GRÜNZEUG - Bundestagswahl: Wahlkampf-Erfolg Quinoa-Schule: Viele offene Fragen - GRÜNE HERNE
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gruene-herne.de GRÜNZEUG Grüne Zeitung für Herne 7. Jahrgang • Nr. 2 • 2021 Bundestagswahl: Quinoa-Schule: Wahlkampf-Erfolg 3 Viele offene Fragen 4 Landtagswahl: Unser Kandidat 8
AUS DER PARTEI GRÜNZEUG · 2/2021
Viele neue
Grüne Ideen
Liebe Leser*innen,
ein herzliches Willkom-
men an unsere Neumit-
glieder – wir freuen uns
über alle neuen Ideen
und jede helfende Hand!
Die AMPEL:
Während sich die Verhan-
delnden in Berlin noch um
Koalition der Sieger
einen klimafreundlichen so-
zialen Wandel in der Bundes-
politik bemühen, arbeiten wir Von Stefan Kuczera Der Koalitionsvertrag
im Kreisverband mit unse- MEHR
FORT SC
WAGEN HRITT
rem Kandidaten Fabian May Dass eine Ampelkoali- BÜN DN IS
FREIHEIT,
FÜR
GERECH
und einem ambitionierten tion keine Liebesheirat folge der Anderen zu
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Programm schon an einem wird, ist allen aufmerk- verhindern, sondern ge-
grünen Wahlerfolg bei der samen politischen Be- meinsame Zukunftspro-
Landtagswahl im Mai 2022. obachter*innen klar. KOALITIONS
SPD, BÜND
VERTRAG
NIS 90/DI
ZWISCHEN
E GRÜNEN
UND FDP
jekte zu formulieren.
Das Ergebnis der Bun- Für Grüne bleiben ei-
Im November haben zudem destagswahl vom 26. nige, auch symbolisch
SPD.DE
/ GRUE
N E.DE /
F D P. D E
unsere Parteiarbeitskreise September macht wichtige Herzenswünsche
Soziales und Wirtschaft mit diese Dreierkonstellation jedoch zur unerfüllt: Stichwort „Tem-
einer Spielzeugtauschbörse einzigen politisch plausiblen Varian- polimit“. Aber es gibt auch eine Grü-
gezeigt, wie Nachhaltigkeit te für die Regierungsbildung: Es ist ne Handschrift im Koalitionsvertrag,
und Müllvermeidung auch eine Koalition der Wahlsieger, denn insbesondere bei tradierten Grünen
Spaß machen kann. GRÜNE, SPD und FDP haben bei der Kernthemen: Beim Klimaschutz und
Wahl Stimmen hinzugewonnen. in der Gesellschaftspolitik.
In diesem Sinne wünsche Das Wahlergebnis hat die drei
ich uns allen eine konsum- Partner in Verlegenheit gebracht, Fazit: Es steckt mehr drin
stressfreie Vorweihnachts- denn hier muss zusammenwachsen, als anfangs befürchtet
zeit, schöne Feiertage was auf den ersten Blick vielleicht Ein erstes Fazit dieses Vertrags: Da
und bleibt gesund! nicht zusammengehört. Der Koali- steckt mehr drin, als man anfangs
tionsvertrag, der am 24. November wegen der Fremdheit der Partner
Claudia Krischer
vorgestellt wurde, zeigt auf, dass befürchten musste. Eins ist klar:
sich die drei Partner nicht zuerst Wenn diese Ampel auf Grün steht,
(Parteivorsitzende) ängstlich darum bemüht haben, Er- gehen wir gemeinsam ins Offene!
GRÜNZEUG · 2/2021 AUS DER PARTEI
Grüne verdoppeln
Stimmanteil in Herne
Von Jacob Liedtke hinter den Erwartungen zurückblieb, ten sich Bürger*innen mit sehr kon-
blicken wir insgesamt zufrieden auf kreten Fragen und Erwartungen an
Die Wahlen zum 20. Deutschen Bun- unseren Wahlkampf zurück. Nicht die Wahlkämpfer*innen.
destag und der gesamte Wahlkampf zuletzt können wir dies, weil wir
haben auch für uns Grüne in Herne unseren Stimmanteil im Wahlkreis Sachliche Diskussionen
viele Neuerungen mit sich gebracht. 141 sowohl bei den Erst- als auch
Zum ersten Mal in der Parteigeschich- bei den Zweitstimmen mehr als ver- Sehr sachlich und problemorientiert
te haben wir offensiv Führungsan- doppeln konnten. wurde so diskutiert, wie die notwen-
spruch für eine neue Bundesregie- Wir erzielten in Herne und dem dige ökologische Wende sozialver-
rung angemeldet und mit Annalena Bochumer Norden und Osten die träglich ausgestaltet werden kann,
Baerbock eine eigene Kanzlerkandi- größten Zugewinne aller Parteien wie unsere Vorstellungen vom Aus-
datin ins Rennen geschickt. und etablieren uns damit weiter als bau der erneuerbaren Energien aus-
Wegen der fortdauernden pan- gestaltungswillige politische Kraft sehen oder welche Ideen unser Pro-
demischen Lage mussten wir beim für Klimaschutz und soziale Gerech- gramm für bessere und nachhaltige
Werben um Stimmen für dieses am- tigkeit. Mobilität bereithielt.
bitionierte Ziel wieder große Fle- Anders war an diesem Wahlkampf Es ist jetzt an der kommenden
xibilität unter Beweis stellen. Dass vor allem, dass spürbar gewesen ist, Bundesregierung und damit auch
dies gelungen ist, verdanken wir al- welche herausgehobene Bedeutung an uns Grünen, die vielen, hoch ge-
len Helfer*innen, die nimmermüde die Wahl für den deutschen Beitrag steckten Ziele in den nächsten vier
für starke Grüne gekämpft haben. zum Erreichen der Pariser Klimazie- Jahren anzugehen und politische
le hatte. Antworten auf die drängenden Fra-
Zufrieden mit Wahlkampf An unseren Ständen in Herne, gen unserer Zeit zu liefern. So viele
Wanne-Eickel, Röhlinghausen und Wähler*innen wie nie zuvor haben
Auch wenn das Wahlergebnis auf weiteren Stadtteilen, in vielen Mails uns ihr Vertrauen geschenkt – dieses
Bundesebene zwar schlussendlich und Social-Media-Anfragen wende- gilt es nun zu rechtfertigen.
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AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG · 2/2021
QUINOA-SCHULE:
Grüne haben Fragen –
Verwaltung hat keine
Antworten
Von Rolf Ahrens Investitionen erkennbar sind. Das gung stehen sollten. An dieser
Projekt soll offenbar so weit voran- Aussage bestehen heute star-
Seit Frühjahr 2021 ist es öffentlich: getrieben werden, dass man hinter- ke Zweifel. Der Bestand muss
Die (private) Quinoa-Schule aus Ber- her nicht mehr zurück kann. mit über drei Millionen Euro
lin möchte auch in Herne eine Schu- Mit dieser Taktik begibt man sich ertüchtigt werden und es gibt
le betreiben. Grundsätzlich eine gute auf einen sehr zweifelhaften Weg neue Bedenken hinsichtlich der
Sache, hat sich die Quinoa-Schule eines früh festgelegten Standorts, Standfestigkeit der Fassade.
doch der Förderung benachteiligter mit ungewissen Kosten und Ent-
Schüler*innen verschrieben. Ein Ziel, wicklungspotenzial. • Die angedachten Erweite-
das sie in Berlin offenbar erreicht. rungsflächen werden gar nicht
Wenige Personen waren schon vor Im Einzelnen haben wir Fol- mehr erwähnt; sie sind aber
Monaten eingeweiht worden; doch gendes kritisch angemerkt: existenziell notwendig. Auf
mit Corona war auch das Projekt der eigentlichen Schulfläche
in Quarantäne versunken – dach- • Der Träger „Quinoa-Bildung“ hat kann nur der Erweiterungs-
ten wir. Doch nun neue Sachstände sich bis heute nicht vorgestellt. bau entstehen, der Schul-
– das Projekt wurde offenbar von hof würde völlig wegfallen.
Verwaltung und SPD insgeheim • Der Träger „Q-B“ tätigt keine
weiterbetrieben. Bürgerschaftliche Investitionen, sondern zahlt • Die Schule soll keine Sport-
Gremien wurden recht umstandslos eine Miete an die Stadt. Die halle erhalten; ein Novum
angehalten, 14 Millionen Euro für finanzielle Leistungsfähigkeit für eine SEK I Schule. Sport-
die Ertüchtigung und Erweiterung hängt stark von der Anerken- unterricht soll in bestehen-
der geschlossenen Grundschule nung als Ersatzschule und den Hallen durchgeführt wer-
Drögenkamp zwecks Ansiedlung der den Konditionen der darauf den; dort gibt es aber schon
Quinoa-Schule bereitzustellen. fußenden staatlichen Mitfinan- jetzt eine Überbelegung.
Die Grünen haben einen Fragen- zierung ab. Die Vertragskondi-
katalog vorgelegt, der nur in Teilen tionen zwischen „Q-B“ und der • Die bis heute ungewissen In-
beantwortet werden konnte. Insge- Stadt sind bislang unbekannt. vestitionskosten müssen aus
samt waren uns zum jetzigen Zeit- dem knappen Schuletat auf-
punkt die Antworten auf unsere • Der Standort „GS Drögenkamp“ gebracht werden. Um hier Klar-
Fragen zu vage, als dass man auf wurde ausgewählt, weil der Ge- heit zu haben, müssen die In-
dieser Grundlage eine solche Inves- bäudebestand gut intakt und vestitionskosten in Gänze und
tition tätigen könnte, zumal weitere Erweiterungsflächen zur Verfü- die Mietzahlung bekannt sein.
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GRÜNZEUG · 2/2021 AUS DER FRAKTION
Auch wenn‘s weh tut ...
Let‘s talk about
Schul-
entwicklung
Von Fabian May 2025 werden in der Bevölkerungs- bildet werden müssen, wobei in je-
prognose (Variante „stabil“) der Stadt der Klasse 29 Schüler*innen stecken.
Der letzte Schulentwicklungsplan Herne über 500 mehr Schüler*innen Die Quinoa-Schule ist kaum mehr
der Stadt Herne datiert auf das Jahr ausgewiesen, davon 348 im Grund- als ein Durchschnaufen, bis es richtig
2018. Mit Schulentwicklungsplänen schulbereich. Allein die Reaktivie- brenzlig wird im Schulbereich. Wir
soll die Stadt ihre Schullandschaft rung der Grundschule Schulstraße können höchstwahrscheinlich nicht
für die Zukunft weiter entwickeln reicht da nicht aus – steht doch vor dem Anspruch von §1 (2) SchulG
und sicher aufstellen. Seither gibt allem Eickel Druck auf dem Kessel nachkommen: „Die Fähigkeiten und
es lediglich Schulentwicklungsbe- bevor. Die grünen Schulexpert*innen Neigungen des jungen Menschen
richte. Die Verwaltung sieht sich hier möchten kreative Lösungen für die- sowie der Wille der Eltern bestim-
also inzwischen nur als Beobachte- ses Problem erarbeiten und priorisie- men seinen Bildungsweg.“
rin und nicht mehr als Gestalterin. ren die Schulentwicklung für 2022. Der Bericht weist glasklar aus,
Das ist schade, denn so nehmen wir dass die Realschulen und Gesamt-
den Herner Kindern Chancen und Weiterführende Schulen schulen 2026 überlastet sein wer-
der Stadt Herne auch Attraktivität. Grundschüler*innen werden alle den: drei Klassen sind zuviel. Für uns
an weiterführende Schulen weiter- ist klar, dass viel Arbeit vor uns liegt,
Situation an Grundschulen vermittelt. Der Schulentwicklungs- denn der Rats-GroKo ist mit Sicher-
Damals absehbar, jetzt wird es akut: bericht für die Periode von 2020 heit nicht an einer angesichts leerer
die Zahlen der Lernenden in Her- bis 2026 geht von rund 1500 Schü- Stadtkassen mit Sicherheit schmerz-
ne steigen rasant, insbesondere die ler*innen in Klasse 5 bereits zum haften Schulstrukturdebatte ge-
Grundschulen stehen unter Druck. Jahr 2026 aus, eine Steigerung von legen. Die Schüler*innen in Herne
Es ist offensichtlich, dass wir mehr 15 Prozent. Das bedeutet, dass 2026 verdienen es aber, dass wir für sie
Schulraum brauchen werden. Für insgesamt sieben Klassen mehr ge- kämpfen.
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AUS DER PARTEI GRÜNZEUG · 2/2021
Kuriosum:
Großes Jugend-Engagement
erschwert Arbeit der Jugend
Von Justus Lichau unserer städtischen Gremien ein. Die Apropos Personal: Die Anwerbung
großartige Möglichkeit, Verantwor- neuer Mitglieder und die daraus re-
An dieser Stelle ist für gewöhnlich tung übernehmen und gestaltend sultierende Möglichkeit, die ange-
eine euphorische Zusammenfassung tätig werden zu dürfen, wirkt sich sprochenen Überschneidungen nach
der Fortschritte und Erfolge rund jedoch nicht ausschließlich posi- und nach aufzulösen, skizziert einen
um die Grüne Jugend Herne zu fin- tiv auf die Arbeit der GJ Herne aus. Lösungsweg aus der aktuellen Pro-
den – und naja, dazu gab es in den Denn das Engagement in den ver- blematik. Das Ziel ist es, den engen
zwei Jahren seit ihrer Revitalisierung schiedenen Gliederungen des Kreis- Austausch und die Zusammenarbeit
auch recht viel Anlass. Doch die Ent- verbandes frisst Zeit und Energie, die mit allen Gliederungen fortzuführen
wicklung der GJ verläuft seit einigen an anderer Stelle fehlen. und zugleich junge Menschen zu
Monaten in holprigen Bahnen. fördern, die sich dezidiert und aus-
Zugegeben, das klingt jetzt zu- Überschneidungen auflösen schließlich als Vertreter*innen der
nächst überraschend. Es gibt in Grünen Jugend verstehen.
unserer Stadt wohl keine andere Auch das klassische Muster der in- Aus dieser Überlegung heraus er-
politische Jugendorganisation, die in haltlichen Profilierung von GJ-Ver- arbeitet der Jugendvorstand zurzeit
der Partei derart umfangreich ein- bänden ist auf Herne nur begrenzt eine Kampagne, die junggrün inter-
gebunden ist – im Vorstand, in den anwendbar, funktioniert es doch essierten Menschen in unserer Stadt
Arbeitskreisen oder in Form einer über Abgrenzung und Opposition zu den Weg in das politische Engage-
Landtagskandidatur. Partei und Fraktion in einer Form, ment ebnen und sowohl im digita-
Auch in der Fraktionsarbeit über- die aufgrund unserer inhaltlichen len Raum als auch auf der Straße
nimmt die Grüne Jugend weiterhin Mitbestimmung und den bestehen- sichtbar sein soll.
wichtige Aufgaben und speist so auf den Personalüberschneidungen zu Eins ist also sicher – die GJ Herne
direktem Wege junggrüne Ideen in einigermaßen obskuren Situationen wird in der nächsten Zeit wieder ver-
das politische Handlungsspektrum führen würde. stärkt auf sich aufmerksam machen!
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GRÜNZEUG · 2/2021 AUS DER PARTEI
Ich hab‘ Kreislauf!
Suffizienz-Pyramide
kaufen
gebraucht
kaufen
leihen
tauschen
selber machen
nutzen, was man hat
Von Mirco Szymyslik weniger und bewusster konsumie- schen, über einen öffentlichen soge-
ren wollen, bietet die sogenannte nannten „Fair-Teiler“ und über priva-
Keine Sorge, hier geht es nicht um Suffizienz-Pyramide. In den letz- te „Fair-Teiler“, die von der Initiative
Blutdruckschwankungen, sondern ten Jahren hat sich deshalb immer Foodsharing über das Internet orga-
um das Thema „Nachhaltigkeit“ in mehr der Gedanke von Tauschbör- nisiert werden.
Form von Tauschbörsen. Fast alle sen durchgesetzt. Der Reiz besteht Der Offene Arbeitskreis Soziales
kennen wir das Phänomen – wir be- darin, Nachhaltigkeit zu leben und des KV Herne hat dieses Jahr erst-
sitzen immer mehr. Bedingt durch nicht zwingend der Marktlogik, wie malig zwei Tauschbörsen organisiert.
ein Warenangebot, das seit Men- zum Beispiel bei Flohmärkten oder Zum einen im Rahmen der Fairen Wo-
schengedenken noch nie so vielfäl- Online-Marktplätzen, zu unterliegen. che mit dem Herner Start-up Fairnica
tig war wie zu unseren Lebzeiten. Zudem sind Tauschbörsen niedrig- eine Kleidertauschbörse unter dem
Geschickt angeregt durch Werbung schwelliger, weil der Aufwand gerin- Motto „Faires Früh-Shoppen“ und im
bemühen wir uns eine Nutzungs- ger ist. Zumindest der Aufwand für November mit dem OAK Wirtschaft
möglichkeit zu finden, um das be- die Tauschenden, für die Organisato- eine Spielzeugtauschbörse. Kleidung
friedigende Gefühl des Kaufens ge- ren nicht unbedingt. beziehungsweise Spielzeug konnte
nießen zu können. Dann aber tritt vorher abgegeben werden, der emp-
folgendes ein: wir besitzen Sachen, Beispiel: Bücherschrank fangene Pfandbon berechtigte dann
die wir nicht brauchen und der Berg zum Tauschen bei der eigentlichen
an Dingen wächst und wächst. Die Beispiele für einfach verfügbare Tauschbörse. Somit konnten die Din-
werden dann meist weggeworfen, wir Tauschbörsen in Herne sind die drei ge, ganz im Sinne des oben erwähn-
leben in einer Wegwerfgesellschaft. Bücherschränke im Stadtgebiet. Hier ten Kreislauf, wieder einer sinnvollen
Und wohin mit den Sachen, wenn können Bürger kostenlos Bücher ab- Nutzung zugeführt werden. Für alle
man sie nicht wegwerfen möchte? geben, mitnehmen und tauschen. Tauschenden eine sinnstiftende Er-
Einen guten Wegweiser für alle, die Auch Essen kann man in Herne tau- fahrung in Sachen Nachhaltigkeit.
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INTERVIEW GRÜNZEUG · 2/2021
„Wir müssen von
den Schüler*innen
her denken“
Interview mit dem Landtags-
Kandidaten Fabian May (26)
Am 15. Mai 2022 ist NRW-Landtags- Du bist erst vor zwei Jahren Für Ideen oder Fragen steht das
wahl. Die Herner Grünen haben früh beigetreten und zum Zeitpunkt Wahlkampf-Koordinationsteam
begonnen, sich auf das vorerst letzte der Wahl 27 Jahre alt – ist das gerne zur Verfügung
große Wahljahr einzustimmen. Am 8. nicht etwas jung?
Oktober wurde Fabian May zum Her- Ja, ich bin jung. Aber das macht meine Anna Schwabe
ner Direktkandidaten gewählt und Ideen ja nicht schlechter. Ich denke, anna.schwabe@gruene-
bekam das sechste Offene Votum im dass ich im Rat gute Akzente setzen herne.de
Ruhrbezirk. konnte: Schulstruktur, Schwimmun-
terricht sichern, Schulsanierung und Mirco Szymyslik
Hallo Fabian, stell Dich unseren die Digitalisierung waren nur einige mirko.szymyslik@gruene-
Leser*innen doch noch einmal vor. der Themen, die ich aufs Tableau herne.de
Ich bin Fabian May, ich bin in Herne gebracht habe. Und mal ehrlich: ich
geboren und aufgewachsen. Von Be- stehe ja nicht allein da. Ich hole mir
ruf bin ich Lehrer, ich bin Studienrat regelmäßig Impulse von Erfahrene-
an einem Gelsenkirchener Gymna- ren und habe ein gutes Netzwerk als Wahlkampfteam will es besser ma-
sium mit den Fächern Englisch und Sprecher der LAG Bildung. chen.
Informatik. Außerdem bin ich Mit-
glied des Herner Rats und spreche Wie möchtest Du deinen Was sind die wichtigen Themen
dort für Bildungsthemen. Wahlkampf gestalten? in deinem Wahlkampf? Wo setzt
Mir ist wichtig einen Wahlkampf zu Du den Fokus?
Wie bist Du zu den Grünen gestalten, der die Parteimitglieder Bildung, Digitalisierung und Sport.
gekommen? und die Bürger*innen mitnimmt. Am wichtigsten ist mir die Bildung.
Vor 2019 habe ich mich im Sport Wir sind früh gestartet Strukturen Wir müssen von den Schüler*innen
– beim Deutschen Judo-Bund - en- aufzubauen, die Geld und Personal- her denken: was braucht Clara, was
gagiert, das ließ sich aber nicht mit kosten sparen – und vielen Men- braucht Cem und was Hamida? Im
dem Beruf verbinden. Ich war stän- schen ermöglichen, mitzumachen. Schulgesetz steht, dass wir die jun-
dig in der Republik und im Ausland Wir haben den ersten Workshop für gen Menschen individuell fördern
unterwegs. Ich wollte mich auf das digitalen Wahlkampf durchgeführt, müssen. Das bekommen wir aktuell
Lokale besinnen. Grün war für mich wir haben ein großes Türöffner- nicht hin. Wir müssen stark in Perso-
wegen der offenen Debattenkultur team und dedizierte Ansprechpart- nal, Beton und Struktur investieren,
und dem inklusiven Menschenbild ner für niedrigschwellige Angebote sonst droht eine Bildungskatastro-
die logische Wahl. der Herner Mitglieder. Das ganze phe.
8
GRÜNZEUG · 2/2021 INTERVIEW
Hand aufs Herz: vor welchen fabianmay.de
Schwierigkeiten steht Dein
Wahlkampf?
Organisatorisch: Wir haben viel
vor, aber die Ressourcen sind arg
begrenzt. Die Preise sind stark ge-
stiegen, wir wollen endlich wieder
größere Veranstaltungen planen.
Zeitgleich sinkt die Landesförde-
rung.
Politisch: Auf Landesebene
sind die CDU und die FDP unse-
re Hauptkontrahenten. Bildungs-
politik war eine Vollkatastrophe,
ich meine das Pandemiemanage-
ment, die verpasste Chance des
Sozialindexes oder die Abschaf-
fung des Fachs SoWi. Wir haben
Oppositionsarbeit mit der SPD ge-
macht. In Herne sind aber genau
die unsere Hauptgegenspieler. Ich
muss zeitgleich meine Themen
spielen und beweisen, dass ich die
Belange der Herner*innen besser
vertrete als andere.
Wieso sollte man Dich wählen?
Weil ich hart in der Sache sein
kann, aber zeitgleich weiß, was
ein gutes Netzwerk wert ist. Weil
ich jedem Menschen auf Augen-
höhe begegne und alle Anliegen
ernst nehme. Ganz klar: weil ich
Herne besser vertreten kann und
seine Herausforderungen bestens
kenne.
Was machst Du, wenn der
Einzug nicht klappt?
(lacht) Da mache ich mir keine
Sorgen. Ich habe einen geregel-
ten Beruf, in den ich sehr gern
zurückkehre und will mit ge-
wohnter Bissigkeit im Stadt-
rat weitermachen. Es wäre
schön, für Bildung im
Landtag zu streiten, aber
dann halt hier an der
Basis und über die LAG
Bildung als Sprecher, wie
bislang.
9
AUS DER PARTEI GRÜNZEUG · 2/2021
Umweltgerechtigkeit:
Es gibt viel zu tun
Von Stefan Kuczera ves bewirkt. Der Himmel an der Ruhr stark versiegelten Gebieten. Bei bei-
ist fast immer und überall wieder so den Risikofaktoren liegt Herne ganz
„Eine Industriestadt ist kein Luft- blau, wie es das Wetter zulässt. Aber vorn.
kurort!“ – genau 50 Jahre ist es her, der Boden, der hat es oft noch in Während unter der Hitze vor allem
dass Industriebeschäftigte in Gel- sich. Die Ohren klingeln mancher- die Alten zu leiden haben, sind die
senkirchen mit diesem Slogan ge- orts sogar mehr als früher. Leidtragenden des Lärms meist die
gen die Entscheidung des dortigen Armen: Die Grundstückspreise und
Verwaltungsgerichtes protestierten: Hitzetage werden mehr damit auch die Mieten im Ruhrge-
Die Entscheidung ist ein Meilen- biet sind besonders niedrig in Hör-
stein gewesen, um für die Menschen Und es gibt ein neues Problem. Her- weite der großen Autobahnen. Von
im Ruhrgebiet wirklich umzuset- ne ist eine der am dichtesten be- diesen verlärmten Lagen hat Herne
zen, was in der Ruhr-SPD lange nur bauten Städte Deutschlands. Wenn besonders viele. Die Mikrosozialsta-
in Sonntagsreden gefordert wur- die Sommer durch den Klimawandel tistik liefert ein erschreckendes Bild.
de: Dass, wie Willy Brandt es schon heißer werden, wird das gefährlich: Armut macht krank: Ständiger Krach
1961 formulierte, „der Himmel über Hitzetage werden mehr. In den ge- fördert Herzerkrankungen und sogar
der Ruhr wieder blau werden muss“! fürchteten tropischen Nächten wird Diabetes.
Noch heute prägt der vermeintli- es vor allem in den Städten auch Im Boden der Emscherstädte
che Gegensatz von wirtschaftlichen nachts nicht mehr kühl genug, um schlummern darüber hinaus die Fol-
und Beschäftigungsinteressen ei- den Menschen Regeneration zu er- gen vergangener Bedenkenlosig-
nerseits und Umweltbelangen ande- möglichen. keit im Umgang mit Schadstoffen:
rerseits das politische Denken vieler 7600 Hitzetote schätzten Fach- Nirgendwo ist die Altlastendichte
Entscheider*innen an der Ruhr. leute schon im Supersommer 2003 so hoch wie in den Industrieflächen
Der Niedergang von Kohle und für Deutschland. Tendenz mit jedem der Emscherzone. Für Grüne Um-
Stahl hat für die Umweltbedingun- Hitzetag mehr steigend. Am gefähr- weltbewegte in Herne gibt es noch
gen im Ruhrgebiet zwar viel Positi- detsten sind ältere Menschen in viel zu tun!
10GRÜNZEUG · 2/2021 AUS DER FRAKTION
ZDE – kein Ende in Sicht
Von Rolf Ahrens und Gelsenkirchen abgelehnt, da kei- sind unseres Erachtens hier gefor-
ne Erfolgsaussicht gesehen wird. Da- dert, die Standortsuche und Geneh-
2018 hat die AGR eine Erweiterung mit werden die Anwohner weiterhin migung eines neuen Deponiestand-
der Deponie ZDE beantragt und die- den Umweltbelastungen durch die ortes zu initiieren.
sem Antrag wurde jetzt seitens der ZDE ausgesetzt sein. Das Land Nord-
Genehmigungsbehörde stattgege- rhein-Westfalen ist jetzt gebeten Drei Standorte ausgemacht
ben. Überraschend ist das nicht. Als worden, das humantoxikologische
im Januar 2021 ein vorzeitiger Bau- Gutachten zu erstellen, doch bislang Der RVR, der als Regionalplanungs-
beginn verkündet wurde, war schon gibt es nicht einmal eine Reaktion. behörde mit der Suche und planeri-
klar, dass die Genehmigung erteilt Da bislang keine neuen Deponie- schen Sicherung von größeren (zehn
werden würde. standorte im Gebiet des Regional- Hektar und mehr) Deponieflächen
In den Anhörungen der Einwender verband Ruhr (RVR) genehmigt sind befasst ist, hat zwar drei Standorte in
und Behörden wurden eine Reihe und noch nicht einmal ein Geneh- Duisburg, Dorsten und Marl ausge-
von Bedenken vorgetragen, so etwa migungsverfahren gestartet ist, ist macht, doch eine Genehmigung ist
Hinweise auf Fehler im Verkehrsgut- zu befürchten, dass nach Ausschöp- damit noch lange nicht verbunden.
achten und Videoaufzeichungen von fung des jetzt genehmigten neuen
Staubabwehungen. Forderungen Deponievolumens wieder eine Ver- Erläuterungen:
nach einem humantoxikologischen längerung der Laufzeit der ZDE an- • AGR = Abfallgesellschaft Ruhrge-
Gutachten, das die Auswirkungen gestrebt werden wird. biet: eine Gesellschaft des Regio-
insbesondere auf Menschen unter- Eine grundlegende Änderung der nalverband Ruhr (RVR), gegründet
suchen sollte, wurden auch von der Situation kann nur dadurch erfolgen, 1982
Stadt unterstützt, aber nichts davon dass entweder der jetzt deponierte • ZDE = Zentraldeponie Emscher-
fand jetzt Berücksichtigung im Ge- Abfall vermieden oder recycelt wird bruch: entstanden 1968 auf
nehmigungsbescheid. oder dass neue Deponiestandorte Flächen der Zeche Graf Bismarck,
gefunden und genehmigt werden. Betreiber ist die AGR
Städte lehnen Klage ab Die Stadt Herne als entsorgungs- • Genehmigungsbehörde = Bezirks-
pflichtige Körperschaft beziehungs- regierung Münster: Sie ist für die
Eine Klage gegen die Deponieerwei- weise der Entsorgungsverband EKO- abfallrechtlichen Bewertungen
terung wird seitens der Städte Herne City, dem die Stadt Herne angehört, und Genehmigungen zuständig
11AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG · 2/2021
kein
mensch
ist
egal
Der „Sichere Hafen“ ist mehr
als ein Lippenbekenntnis
Von Justus Lichau leitete Asyl- und Integrationspolitik. und Gemeinden entgegen. Dass Her-
Das mag verwundern, denn unmit- ne an der Seite dieser Kommunen
Ein gemeinsames Bekenntnis zu telbare Folgen für die Praxis ergeben Haltung bewies, ist auch auf unsere
humanitären Grundwerten und der sich nicht aus der Erklärung einer Initiative zurückzuführen.
Genfer Flüchtlingskonvention – ei- Kommune, „sicherer Hafen“ zu wer- Angesichts der weiter skandalösen
gentlich eine Selbstverständlichkeit, den. Doch der Beschluss, der Ende Zustände an den EU-Außengrenzen
sollte man meinen. Und dennoch Juni im Rat der Stadt gefällt wurde, wird es wieder und wieder gebo-
war die Erarbeitung eines antrags- ist kein reines Lippenbekenntnis. Er ten sein, diese Haltung zu erneuern.
reifen Papiers aus der Opposition ist vielmehr die Arbeitsgrundlage, Ein kleiner Bonus: Es gibt wohl we-
heraus ein langwieriger Prozess, der auf deren Zusagen unsere Forderun- nig Effektiveres, um die rechte Ge-
erst nach intensiven Verhandlungen gen der kommenden Jahre aufbauen sinnung der Herner AfD hinter der
und vielen vertrauensvollen Gesprä- werden. bürgerlichen Maske zu enttarnen.
chen einen erfolgreichen Abschluss In der Debatte verlor der Fraktions-
finden sollte: In einer inhaltlich Herne beweist Haltung vorsitzende Berning in einem hass-
starken Vereinbarung, die von einem erfüllten Parforceritt zwischen per-
breiten demokratischen Bündnis Bereits nach kurzer Zeit wurde so- sönlichen Angriffen, Unwahrheiten
getragen wurde. Aber zurück zum wohl die Notwendigkeit einer ein- und einer abscheulichen Einlassung
Anfang – und damit zum GRÜNEN deutigen Haltung als auch das poli- zum Anschlag in Würzburg jeden
Kommunalwahlprogramm. tische Gewicht unseres Beschlusses Anstand. Zudem forderte er eine na-
Kapitel 1.2 trägt den Titel „Einen offenbar – aufgezeigt durch die mentliche Abstimmung - ein klassi-
sicheren Hafen schaffen“ und be- humanitäre Katastrophe in Afgha- sches Eigentor: Die Gelegenheit, die
weist damit die exponierte Stellung nistan. Der politischen Kälte der eigene Zustimmung ausdrucksstark
dieser Forderung in einem Kollektiv Bundesregierung stand die Aufnah- zu intonieren, ließ sich kein*e Demo-
an Maßnahmen für eine wertege- mebereitschaft zahlreicher Städte krat*in nehmen.
12GRÜNZEUG · 2/2021 AUS DER FRAKTION
Graffiti und Streetart-
Flächen in Herne
Von Tina Jelveh schusses. Tina Jelveh erklärt die Mo- men, sodass die Herner Kulturver-
tivation hinter der kulturpolitischen waltung von nun an prüft, wie le-
Haben Sie die hunderte von Metern Schwerpunktsetzung urbane Kunst: gale Flächen für Graffiti-Kunst zur
triste Wand direkt neben dem Wan- „Als Grüne wollen wir mehr legale Verfügung gestellt werden können.
ner-Eickler Hauptbahnhof an der Flächen für Graffiti-Kunst schaffen Ein erster wichtiger Schritt, und
Berliner Straße vor ihrem Auge? Wer und dafür wird ein Flächenpool be- das Beispiel an der Berliner Straße
in den letzten Tagen hier vorbei- nötigt. Urban Arts muss in einer zeigt deutlich, wie triste Straßenzü-
kam, durfte sich aber über eine bun- Stadt, die im Herzen einer Metro- ge künstlerisch aufgewertet werden
te Wandmalerei gefreut haben; zu polregion liegt, unbedingt gefördert können.
sehen sind märchenhaft und mys- werden! Diese urbanen Kunstwerke
tisch wirkenden Wölfe, Katzen, Igel im öffentlichen Raum können von al-
und Fische. Verantwortlich für die- len Menschen ganz ohne Öffnungs- Ausstellung Corona-Pandemie
se außergewöhnliche künstlerische zeiten und Eintrittspreis bewundert Unter dem Titel „sichtbar blei-
Aufwertung sind internationale und werden. Am Beispiel der Berliner ben“ werden ab dem 22. Januar
regionale Stars der Streetart-Szene, Straße sehen wir, wie so Straßen- 2022 an vier Kunstorten in Her-
die der Verein Pottporus gewinnen züge oder Quartiere aufgewertet ne Kunstwerke zum Thema Co-
konnte. werden können. Perspektivisch wol- rona von Herner Künstlerinnen
len wir Grüne in Herne eine Graffiti- und Künstlern ausgestellt wer-
Antrag im Kulturausschuss Route verankern. Der Antrag für die den. Die Grüne Fraktion hat im
Eruierung von Flächenpools ist ein Dezember 2020 die Kulturver-
Bereits im September setzte die wichtiger Schritt dahin.“ waltung in einem Antrag beauf-
Grüne Fraktion das Thema Graffiti- Obwohl die Herner Grünen im tragt, eine Ausstellung vorzube-
Flächen in Herne mit einem Antrag Kulturausschuss in der Opposition reiten, die die Corona-Pandemie
und einer Anfrage auf die Tagesord- arbeiten, wurde dieser Antrag mit lokal reflektiert.
nung des Kultur- und Bildungsaus- einer breiten Mehrheit angenom-
13AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG · 2/2021
„Dicke Luft“ –
eine erfolgreiche BI
Von Gerd Kalus sammenarbeit der Aktiven von Ver- ren andere Aktivitäten: ein umfang-
trauen und Verlässlichkeit geprägt, reicher Schriftverkehr mit der Be-
Es hat den 22. Änderungsantrag des vielleicht die wichtigsten Dinge, die zirksregierung, mit Ministerien und
Betreibers gebraucht, bis die Nach- eine erfolgreiche BI benötigt. Politiker*innen und die Vorbereitung
barn von „Suez“ an der Südstraße Was wurde nicht alles geleistet: der Klage zusammen mit der BUND-
wach und aktiv wurden: Ende 2017 eine Homepage und ein E-Mail-Ver- Kreisgruppe.
wurde die Bürgerinitiative (BI) „Di- teiler erstellt und gepflegt. Auf zwei Aber letztlich entscheidend war,
cke Luft“ gegründet mit dem Ziel, im großen Info-Veranstaltungen, aber dass wir uns durch Verfahrensab-
laufenden Genehmigungsverfahren auch an Info-Ständen in der City und läufe, Betriebstagebücher und Mess-
Einfluss auf die drohende Erweite- auf Stadtfesten wurde die Herner protokolle gekämpft haben und
rung der Sondermüllverbrennungs- Bevölkerung informiert. dabei auf unglaubliche Fehler und
anlage zu nehmen. Zu einem der Versäumnisse von Betreiber und
drei Sprecher*innen wurde Gerd Presse, Radio und TV Aufsichtsbehörde gestoßen sind.
Kalus gewählt. Es folgten vier Jahre Der Anwalt des BUND ist sich sicher,
intensiver BI-Arbeit, hier ein Rück- Wir sammelten Unterschriften im dass die Aufdeckung dieser Miss-
blick. Hibernia-Gewerbepark und sorgten stände zum Rückzug des Betreibers
Es erwies sich als richtig, dass für zahlreiche Presse-, Radio- und geführt haben.
bereits auf der Gründungsver- TV-Beiträge. Für die Klage des BUND Eine BI kann über mehrere Jahre
sammlung eine kleine Gruppe von wurden sehr erfolgreich Spenden nur erfolgreich sein, wenn alle das
Mitstreiter*innen bestimmt wurde, gesammelt. Die BI wurde über die gleiche Ziel vor Augen haben und
die als „Koordinierungskreis“ Ideen Stadtgrenzen hinaus bekannt. Es bereit sind, viel Zeit und Kraft zu
entwickelten, Aktionen planten und kam zu Anfragen von Bürger*innen investieren. Anny, Astrid, Erika, Ing-
durchführten. Der Arbeits- und Zeit- aus Nachbarstädten mit der Bitte rid, Klaudia, Lars, Martin und Pascal,
aufwand wurde immer größer, eini- um Erfahrungsaustausch. euch sei an dieser Stelle stellvertre-
ge Akteure zogen sich zurück, andere Für die Öffentlichkeit weniger tend für alle anderen aktiven BI-Mit-
kamen dazu. Aber stets war die Zu- sichtbar, aber ungemein wichtig, wa- gliedern „Danke“ gesagt.
14GRÜNZEUG · 2/2021 KOLUMNE / SERVICE
Kolumne
von WILLY GRÜN
Früher war alles besser – oder?
W ar früher alles besser? Das fragt sich Willy Grün
häufig. Und tatsächlich findet er immer wieder
Hinweise für den Niedergang im Laufe der Zeit.
ALTERSBEDINGTE SCHÄDEN? Willy Grün kommt an
der Stelle ins Grübeln und greift prompt in sein Bü-
cherregal. Und tatsächlich – in kunsthistorischen und
archäologischen Büchern findet er sie: Mosaike und
Anfang November berichtete die WAZ aus der Be- Fliesen in der Alhambra, in italienischen Basiliken und
zirksvertretung Mitte. Der Zustand der U-Bahn-Halte- Palästen. Dort hängen und liegen sie seit mehreren
stelle Berninghausstraße wurde bemängelt. „Nun fallen Jahrhunderten.
auf dem Bahnsteig auch noch die Kacheln von den
Wänden“, titelte der Journalist. „Altersbedingte Schäden“ Was die wohl für einen Fliesenkleber verwendet
konterte der Leiter des Tiefbauamtes. haben mögen?
IMPRESSUM
PODCAST Herausgeberin
Bündnis 90/Die Grünen Herne,
Grünschnäbel – Der junge Politikpodcast Bahnhofstraße 15a, 44623 Herne
der Grünen Jugend aus Herne. Die „Grün- Redaktion
schnäbel“ berichten über das politische Rolf Ahrens, Mike Lautenschläger,
Geschehen innerhalb der Stadt Herne, Thomas Reinke (verantw.)
wagen sich aber auch immer wieder in redaktion@gruene-herne.de
die Welt hinaus. Einfach kostenlos hören Autor*innen
über die gängigen Streamingdienste, Rolf Ahrens, Tina Jelveh, Gerd Kalus,
wie zum Beispel „Spotify“. Claudia Krischer, Stefan Kuczera,
Justus Lichau, Jacob Liedtke, Fabian
May, Mirco Szymyslik
ONLINE Fotos
Gerd Kalus, Anna-Lisa Konrad,
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Mirco Szymyslik
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