Haushaltsplan 2018 - Vorstellung des Entwurfs durch die Verwaltung - Gemeinderatssitzung 30. Januar 2018 - Gemeinde Sternenfels

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Haushaltsplan 2018 - Vorstellung des Entwurfs durch die Verwaltung - Gemeinderatssitzung 30. Januar 2018 - Gemeinde Sternenfels
Haushaltsplan 2018
- Vorstellung des Entwurfs durch
die Verwaltung -

Gemeinderatssitzung
30. Januar 2018
Haushaltsplan 2018 - Vorstellung des Entwurfs durch die Verwaltung - Gemeinderatssitzung 30. Januar 2018 - Gemeinde Sternenfels
Haushaltsplan 2018

                 Gliederung
• Eckpunkte
• Gemeindehaushalt, Verwaltungshaushalt
• Gemeindehaushalt, Vermögenshaushalt
• Gemeindehaushalt, mittelfristige Finanzplanung
• Eigenbetrieb VVS
• Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer
Haushaltsplan 2018 - Vorstellung des Entwurfs durch die Verwaltung - Gemeinderatssitzung 30. Januar 2018 - Gemeinde Sternenfels
Haushaltsplan 2018 - Eckpunkte

• Keine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt
• Viele Unterhaltungsmaßnahmen
• Hohe Investitionen

• Trotzdem:

•   Keine Darlehensaufnahme
•   Weiterer Abbau der Verschuldung
•   Keine Erhöhung von Gebühren oder Steuern
•   Kein neuer Fehlbetrag

• Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage möglich
Haushaltsplan 2018 - Gemeindehaushalt

       Verwaltungshaushalt

Volumen                     7.106.000 €
Zuführungsrate an
Vermögenshaushalt                   0€
Mindestzuführung
(= ordentliche Tilgungen)    244.000 €
Haushaltsplan 2018 - Gemeindehaushalt
          Einnahmen Verwaltungshaushalt
Grundsteuer A + B                       407.000 €
Gewerbesteuer                         1.100.000 €
Einkommensteueranteil                 1.725.748 €
Umsatzsteueranteil                      242.462 €
Sonstige Steuern (inkl. Jagdpacht)       39.000 €
Schlüsselzuweisungen vom Land           744.987 €
Familienleistungsausgleich              127.988 €
Gebühren und ähnliche Entgelte          681.765 €
Einnahmen aus Verkauf, Mieten,
Pachten usw. (z.B. Holzverkauf,
Gräber)                                   281.800 €
Erstattungen (insbesondere Innere
Verrechnungen mit 442.500 €)              563.100 €
Zuweisungen u. Zuschüsse (ins. für
Kindergärten)                             291.500 €
Sonst. Finanzeinnahmen (ins. Kalk.
Einnahmen 762.500)                        900.550 €
Haushaltsplan 2018 – Zuführungsrate an VMH

• 2018 kann keine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt
  erwirtschaftet werden.
• Gründe: insbesondere Verschlechterungen im Finanzausgleich
  aufgrund gutem Rechnungsergebnis bei der Gewerbesteuer
  2016
• Schlüsselzuweisungen vom Land: - 267.211 € (zu 2017)
• Finanzausgleichsumlage:          + 214.779 € (zu 2017)
• Kreisumlage:                     + 187.380 € (zu 2017)

• Gesamtverschlechterung            669.370 €
Haushaltsplan 2018 - Gemeindehaushalt
                 Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens 2009 bis
                                        2018
                                   (in Mio. Euro)
3,000

2,500

2,000                           2 676

1,500
                                                                        1 726
                                                                1 673
                                        1 131
1,000                                                   0 665                   1 100
                        0 952                   0 519

                0 569
0,500   0 435

0,000
     2009       2010    2011    2012    2013    2014    2015    2016    2017    2018
Haushaltsplan 2018 – Anteil an
             Gemeinschaftssteuern
• Neue Schlüsselzahlen für Anteile an der Einkommen- und
  Umsatzsteuer für die Jahre 2018 – 2020

• Einkommensteueranteil: 0,0002612 (bisher: 0,0002757)
   Auswirkung: ca. – 100.000 €/Jahr
   Grund: veranlagte Einkommensteuer geringer
  (z.B. wegen ausscheiden aus dem Berufsleben)

• Umsatzsteueranteil: 0,0002354 (bisher: 0,0002058)
  Auswirkung: ca. + 24.000 €/Jahr
  Grund: gute wirtschaftliche Situation in Sternenfels
 (Gewerbesteueraufkommen, sozialversicherungspflichtige
 Beschäftigte und Entgelte – Gewerbepark)
Haushaltsplan 2018 - Gemeindehaushalt
                         Ausgaben
Personalausgaben                               1.751.668 €
Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand
(inkl. Innere Verrechnungen und kalk. Kosten
mit 1.205.000 €, Unterhaltung,
Bewirtschaftung)                               2.584.550 €
Zuweisungen und Zuschüsse (z.B.
Abwasserzweckverbände, ev. Kiga,
Verlustabdeckungen TeleGIS, Fabrik
Schweitzer)                                     665.450 €
Zinsaufwendungen                                 24.373 €
Gewerbesteuerumlage                             198.289 €
Umlagen an Land, Gemeindeverbände              1.881.070 €
Zuführung an Vermögenshaushalt                         0€
Haushaltsplan 2018 – Gemeindehaushalt
       Ausgaben für Unterhaltungen: 369.400 €
• Grundschule Sternenfels (insb. Dachabdichtung)                  15.000 €
• Kindergarten Diefenbach (insb. Dach Zwergenhütte, Schallschutz,
  Beseitigung Feuchtigkeitsschäden an Holzelementen)              11.500 €
• Kraichquellenhalle (Dachsanierung, Freitreppe, Malerarbeiten,
  Steuerung Heizungsanlage)                                       50.000 €
• Gemeindestraßen (Unterhaltung)                                  65.000 €
• Wasserläufe, Wasserbau (regelm. Gehölzpflege, Pegel und
  Uferböschung Trinkwaldsee)                                     20.000 €
• Straßenbeleuchtung                                              20.000 €
• Kanalisation (allg. Unterhaltung)                               35.000 €
• Feld- und Weinbergnetz (allg. Unterhaltung)                     20.000 €
• Sonstiges (div. Gebäude, Hallen, Friedhöfe usw.)              132.900 €
Haushaltsplan 2018 – Gemeindehaushalt
        Vermögenshaushalt - Einnahmen

• Zuführung vom Verwaltungshaushalt         0€
• Entnahme aus Allgemeiner Rücklage   687.500 €
• Einnahmen aus Grundstückserlösen    230.000 €
• Zuschüsse vom Land (LSP)            115.000 €

• keine Darlehen!
Haushaltsplan 2018 – Gemeindehaushalt
     Vermögenshaushalt – wichtige Ausgaben
•Tilgung von Krediten                            248.500 €
 Darlehensschulden – 16,8%
•Zuführung an Allg. Rücklage                           0€
• Baumaßnahmen, z.B.                             792.000 €
   Entwässerung „Sternenfels Süd“                400.000 €
   Umbau Entwässerung Bereich Fabrik Schweitzer,
   Neubau Regenwasserkanal im Kraichweg
   Umbaumaßnahmen RÜB (beim Freibad)               50.000 €
  Breitbandkabelversorgung                         65.000 €
   Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED           50.000 €
  LSP „Ortsmitte Sternenfels“                     192.000 €
(private Maßnahmen und Abbruch Schiedgasse 10 +
Schloßbergstraße 8/1, Modernisierung Rathaus)
Haushaltsplan 2018 – Verschuldung
                          Gemeindehaushalt
                                                                      Pro-Kopf-Verschuldung bei

                     Stand 01.01.2018 Tilgung 2018 Stand 31.12.2018 2.755    Einwohnern (31.12.)

Gemeindehaushalt           2.040.792 €   248.484 €      1.792.308 €         651 €

                                                                      Pro-Kopf-Verschuldung bei

                     Stand 01.01.2019 Tilgung 2019 Stand 31.12.2019 2.755    Einwohnern (31.12.)

Gemeindehaushalt           1.792.308 €   248.484 €      1.543.824 €         560 €

                                                                      Pro-Kopf-Verschuldung bei

                    Stand 01.01.2020 Tilgung 2020 Stand 31.12.2020 2.755     Einwohnern (31.12.)

Gemeindehaushalt           1.543.824 €   248.484 €      1.295.340 €         470 €

                                                                      Pro-Kopf-Verschuldung bei

                    Stand 01.01.2021 Tilgung 2021 Stand 31.12.2021 2.755     Einwohnern (31.12.)

Gemeindehaushalt           1.295.340 €   206.273 €      1.089.067 €         395 €

  Durchschnittliche Verschuldung Land: 462 €/Einwohner, d.h. ab 2021 ist Sternenfels
  wieder unter dem Durchschnitt (Gemeindehaushalt)
Haushaltsplan 2018 – Gemeindehaushalt

       Allgemeine Rücklage
 Stand am 01.01.2018                        837.362 €

 Entnahme                                   687.500 €

 Stand am 31.12.2018                        149.862 €

 Mindestbestand
 nach § 20 (2) GemHVO                       145.273 €

    Mindestbestand § 20 (2) GemHVO)
    2 % der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes
    im Durchschnitt der drei vorangegangen Jahre
Gemeindehaushalt
     Mittelfristige Finanzplanung 2019 – 2021
                      Eckpunkte
•Optimistische Prognosen im Haushaltserlass des Landes
 - Geht es so weiter?
•keine Kreditaufnahme, daher Abbau der Verschuldung
•Investitionen:
 LSP „Ortsmitte Sternenfels“ 2019 – 2021: je 100.000 €
 Breitbandkabelversorgung 2019 – 2021: je 65.000 €
 Straßenbeleuchtung 2019 – 2021:          je 50.000 €
 Umsetzung AKP 2020 – 2021:               je 200.000 €
 Feuerwehrfahrzeug LF 10 2021                325.000 €
 (Beschaffung eventuell bereits 2020)
Eigenbetrieb Versorgungs- und Verkehrsbetrieb
                  Sternenfels (VVS)

•Ab 2017 Gewinnerzielungsabsicht bei der Wasserversorgung
 Gewinne beim Wasser decken Verluste des Parkdecks, ggf. Sondertilgungen
 oder verbleiben im Eigenbetrieb

•Konzessionsabgabe, Abführung an Gemeindehaushalt (ca. 30.000 €/Jahr)

•Ab 2018 neue Betriebsführung für des Wasserversorgungsnetzes, erheblich
teurer als bislang (ca. 40.000 €), Firma Merz-Sanitär/ ZV
Bodenseewasserversorgung

•Dank an Wassermeister Mertz für seine jahrzehntlange Betreuung des
Wasserversorgungsnetzes
Eigenbetrieb Versorgungs- und Verkehrsbetrieb
                  Sternenfels (VVS)

• laufende Unterhaltung und Investitionen erforderlich für die Leistungsfähigkeit
des Wassernetzes und die Versorgungssicherheit
•Investitionen 2019:
    Wasserzähler, Standrohre                                            8.000 €
    Steuerungs- und Überwachungsanlage                                 30.000 €
    Wasserleitung „Haus Zion“                                          30.000 €
    Neubau Verbindungsleitung (2. Einspeisung Diefenbach)             140.000 €

•Wegen Investitionen muss Darlehensaufnahme in Höhe von 148.000 €
veranschlagt werden.
•Hohe Fixkosten (z.B. Tilgungen, Abschreibungen)

•Parkdeck: möglicherweise bessere Auslastung durch Haus „Zion“ (Besucher,
Mitarbeiter)
Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                                         Darlehens-
                   Stand 01.01.2018      Tilgung 2018    Aufnahme          Stand 31.12.2018        2.755 Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb VVS             798.185 €        59.197 €        148.000 €              886.988 €                 322 €

                                                                                                  Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                                         Darlehens-
                   Stand 01.01.2019      Tilgung 2019    aufnahme          Stand 31.12.2019        2.755 Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb VVS             886.988 €        64.041 €        286.000 €             1.108.947 €                403 €

                                                                                                  Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                                         Darlehens-
                   Stand 01.01.2020      Tilgung 2020    aufnahme          Stand 31.12.2020        2.755 Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb VVS           1.108.947 €        78.341 €                0€            1.030.606 €                374 €

                                                                                                  Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                                         Darlehens-
                   Stand 01.01.2021      Tilgung 2021    aufnahme          Stand 31.12.2021        2.755 Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb VVS           1.030.606 €        72.015 €                0€             958.591 €                 348 €

  Durchschnittliche Verschuldung Land: 186 €/Einwohner (Eigenbetriebe)
Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer

• Jahresverlust: 29.250 €

• Zinsaufwand wird sich ab 2018 deutlich reduzieren, dadurch auch geringerer
Verlust

•Aufnahme neuer Darlehen nicht vorgesehen, Abbau der Verschuldung

• keine größeren Unterhaltungsmaßnahmen oder Investitionen ohne
Neuaufnahme Darlehen oder Zuschuss der Gemeinde möglich

•Hohe Fixkosten (allein Abschreibungen über 40% aller Aufwendungen)
Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                 Stand 01.01.2018      Tilgung 2018       Stand 31.12.2018                 2.755             Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer             382.015 €           68.285 €              313.730 €                                   114 €

                                                                                                 Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                 Stand 01.01.2019      Tilgung 2019       Stand 31.12.2019                 2.755             Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer             313.730 €           68.285 €              245.445 €                                    89 €

                                                                                                 Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                 Stand 01.01.2020      Tilgung 2020       Stand 31.12.2020                 2.755             Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer             245.445 €           29.939 €              215.507 €                                    78 €

                                                                                                 Pro-Kopf-Verschuldung bei

                                 Stand 01.01.2021      Tilgung 2021       Stand 31.12.2021                 2.755             Einwohnern (31.12.)

Eigenbetrieb Fabrik Schweitzer             215.507 €           29.939 €              185.568 €                                    67 €
Gemeindehaushalt
                        Fazit
• keine neuen Darlehen 2018 – 2021 im Gemeindehaushalt
• hohe Investitionen können über Rücklagenentnahme
 finanziert werden
• Weiterhin hohe Abgabenbelastung (Grund- und
 Gewerbesteuer, Wasser, Abwasser), ohne
 Hebesatzerhöhung wären Investitionen nur über
 weitere Verschuldung möglich gewesen
• Hoher Grad der Aufgabenerfüllung
• Mehrbelastungen aufgrund zweier Ortsteile
Gemeindehaushalt
                           Fazit
• positive Einwohnerentwicklung/ Gewerbeansiedlungen
wichtig (siehe auch Einkommensteueranteil)

• Rücklage muss aufgestockt werden, damit auch zukünftig
keine neuen Darlehen notwendig sind

• Starke Abhängigkeit von der konjunkturellen Lage, gilt
auch für die anderen Kommunen, Land BW und Bund

• Umstellung auf Neues Haushaltsrecht bis 2020 wird ein
großer Kraftakt für Kämmerei, es bleibt nur noch wenig
Zeit!
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