INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...

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INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
INFRASTRUKTUR
      IN BAYERN

KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG
LÄNDERKONFERENZ BAYERN
INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
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2. August 2014 Bayernkurier
INFRASTRUKTUR ALS STANDORTFAKTOR  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .Seite 3

23. Juli 2014 Süddeutsche Zeitung
AN DER GRENZE DER BELASTBARKEIT  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .Seite 4

19. Juli 2014 Dingolfinger Anzeiger
DAMIT DEUTSCHLAND VORNE BLEIBT: LÄNDERKONFERENZ
FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE INFRASTRUKTUR IN MÜNCHEN  .  .  . Seite 5

12./13. Juli 2014 Süddeutsche Zeitung
GESUCHT: VORSCHLÄGE ZU VERKEHRSPROJEKTEN  .  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 6

9. Juli 2014 Süddeutsche Zeitung
SERIE: INFRASTRUKTUR IN BAYERN (3)  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .Seite 7

5. Juli 2014 Bayernkurier
VERKEHRSWEGE AUSBAUEN: INITIATIVE SIEHT
GROSSEN HANDLUNGSBEDARF – KONFERENZ IN MÜNCHENS����������Seite 8

2. Juli 2014 Süddeutsche Zeitung
SERIE: INFRASTRUKTUR IN BAYERN (2)  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .Seite 9

27. Juni 2014 Süddeutsche Zeitung
SERIE: INFRASTRUKTUR IN BAYERN (1)  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 10

ONLINE
23. Juli 2014 Süddeutsche.de
AN DER GRENZE DER BELASTBARKEIT  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 11

17. Juli 2014 SPD.de
DAMIT DEUTSCHLAND VORNE BLEIBT  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 12

17. Juli 2014 Süddeutsche.de
HERRMANN WILL „KEINEN BERLINER FLUGHAFEN“  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 13

5. Juli 2014 Bayernkurier.de
DREI FRAGEN AN JÜRGEN FENSKE (VDV) .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 14

5. Juli 2014 Bayernkurier.de
MACHEN SIE MIT!  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . Seite 15
INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
Bayernkurier
   Nr. 31 | 2. August 2014
                                                                   KOMMUNEN                                                                                                                                           7
                           Steigende Gästezahlen                                                                                                               Ferien-Betreuung
                                     Bad Füssing ist Vorbild für Bayerns Kurorte                                                                           Kommunen kümmern sich um Kinder

Bad Füssing – Bayerns Gastro-                                                                                                                         München – In den Sommerfe-         den“, so die Ministerin.
nomie-Dachverband und das                                                                                                                             rien stehen viele berufstätige       Damit Eltern ausreichende
bayerische Wirtschaftsminis-                                                                                                                          Eltern vor der Frage, wie sie      Betreuungsmöglichkeiten auch
terium haben Bad Füssing                                                                                                                              die Betreuung ihrer Kinder in      während der Ferien zur Verfü-
das Zertifikat „ServiceQualität                                                                                                                       den Ferien durchgängig orga-       gung stehen, sieht das bayeri-
Deutschland“ verliehen. Der                                                                                                                           nisieren. Bayerns Familienmi-      sche Förderrecht vor, dass Kin-
Kurort in Niederbayern ist auf                                                                                                                        nisterin Emilia Müller kann        dergärten und Horte nur maxi-
dem Erfolgsweg.                                                                                                                                       jedoch die Eltern beruhigen.       mal 30 Tage im Jahr schließen
                                                                                                                                                      „Viele unserer Kommunen, die       dürfen. Der Freistaat fördert
   Europas Gesundheits- und                                                                                                                           Kinderbetreuungsplätze      zur    die Ferienbetreuung ab einer
Wellnessurlauber zieht es wie-                                                                                                                        Verfügung stellen, ermöglichen     Betreuungsdauer von 15 Tagen
der verstärkt ins Bayerische                                                                                                                          Eltern eine Ferienbetreuung.       im Jahr. Auch Tagespflegeper-
Golf- und Thermenland. Nach                                                                                                                           Denn die meisten Kinderta-         sonen bieten oftmals Ferien-
der überwiegend durch das                                                                                                                             geseinrichtungen stellen auch      betreuung an. Eltern, die sich
Jahrhunderthochwasser und                                                                                                                             während der Ferien ausrei-         über die Betreuungsmöglich-
die tagelange Autobahnsper-                                                                                                                           chende Betreuungsangebote          keiten informieren möchten,
rung bedingten Eintrübung der                                                                                                                         bereit. So können bayerische       können sich an die örtlichen
Gästestatistik 2013 ging es im                                                                                                                        Eltern auch in der schulfreien     Jugendämter oder örtliche Ta-
ersten Jahresdrittel 2014 wieder                                                                                                                      Zeit Berufstätigkeit und Kin-      gespflegevereine wenden.     OP
spürbar aufwärts mit den Gäs-                                                                                                                         derbetreuung unter einen Hut         Weitere Informationen gibt
tezahlen.                                                                                                                                             bringen.     Selbstverständlich    es auf der Homepage unter:
   In absoluten Zahlen profitier-                                                                                                                     können Eltern ihre Kinder auch     www.stmas.bayern.de//kinderbetreuung/
te vor allem Bad Füssing, bereits                                                                                                                     nur für die Ferienzeit anmel-      index.php.
bisher Deutschlands meistbe-
suchter Kurort, vom positiven

                                                                                                                                                                   Ernte-Erlebnis
Trend: Gegenüber dem Ver-
gleichszeitraum des Vorjahres
kamen zwischen Januar und Ap-
ril 2014 rund 6100 Gäste mehr in                                                                                                                      Zu den Obstbauern in die Fränkische Schweiz
den Kurort mit dem legendären
Heilwasser. Das entspricht ei- Bad Füssing und das niederbayerische Golf- und Thermenland sind beliebtestes Kurziel Deutschlands.    Bild:obx
nem Plus von 7,5 Prozent. In                                                                                                                          Ebermannstadt – Wer einen          hof Forchheim ist möglich.
den fünf Heilbädern des Bayeri- Bädern insgesamt auf 6,2 Tage samt liegt derzeit bei unter 2,5 neue Gästekreise, um die Her-                          Gang zurückschalten und eine         „Jeder entscheidet dabei
schen Golf- und Thermenlands zurück. Bad Füssing liegt mit Tage Durchschnittsaufenthalt.                    ausforderungen der Zukunft zu             unbeschwerte Auszeit in der        selbst, ob er lieber aktiv ern-
stieg die Zahl der Gästeankünfte sieben Tagen Durchschnitts-           Der Trend zwingt auch die meistern.“ Bad Füssing habe                          freien Natur genießen möchte,      ten oder bei der Verwertung
insgesamt zwischen Januar und aufenthalt noch immer deut- führenden Kurorte in Bayern zu die Weichen rechtzeitig gestellt:                            kann das in der Fränkischen        und Verarbeitung der Früchte
April um 6,3 Prozent oder abso- lich über dem Durchschnitt immer größeren Anstrengun- 85 Prozent aller Gäste kommen                                   Schweiz tun. „Ernteerlebnis“       behilflich sein möchte. Als Ge-
lut um 12 829 auf 214 966 Über- der gesamten Thermenregion, gen, die sinkende Aufenthalts- heute bereits auf eigene Rech-                             heißt das Tourismusangebot         genleistung erhält der Helfer
nachtungsgäste.                              musste aber auch dauer durch die Gewinnung nung zum Gesundheits- oder                                    und es richtet sich an alle, die   freie Kost und Logis bei demje-
Nahezu die Hälfte                            ein Minus von immer neuer Gäste zu kompen- Wellnessurlaub für ein Bad im                                 Lust auf eine neue Art von Ur-     nigen Obstbauern, den er un-
wählte dabei Bad                             rund 0,5 Tagen hin- sieren. Auch dafür ist Bad Füs- legendären Thermalwasser.                            laub in der Wiege des deut-        terstützt. Er genießt nicht nur
                             Die bayerischen
Füssing als Reise-                           nehmen.                 sing ein Beispiel: „Wir haben            Anders als viele andere Heil-           schen Obstanbaus verbringen        die ausgeprägte Gastfreund-
                         Heilbäder brauchen
ziel.                                          Allerdings im Ver- heute mehr Gäste als jemals bäder hat Bad Füssing aber                              und aktiv werden wollen.           schaft des Bauern, sondern er
                              neue Konzepte
   Bei der Aufent-                           gleich zu Bayern zuvor. Die Zeiten der drei- bis auch eine Attraktion, die es nir-                         Entscheidend ist, dass man       erfährt auch eine ganze Menge
haltsdauer der Gäs-                          oder gar der gesam- sechswöchigen, von der Kran- gendwo sonst auf der Welt gibt:                         möglichst eine Woche Zeit und      über Landwirtschaft, Obstan-
te konnte sich die Region aller- ten Bundesrepublik stehen die kenkasse bezahlten Kuren sind besonderes Heilwasser mit le-                            Spaß an der Arbeit mit Anderen     bau und die Verarbeitung sowie
dings dem europaweiten Trend niederbayerischen Bäder noch endgültig vorbei. Das Rad der gendärer Wirkung, das laut ei-                                und in der Natur mitbringt. Die    die Vermarktung der fruchti-
zu immer kürzeren Urlaubsrei- gut da. Die Aufenthaltsdauer Zeit dreht keiner mehr zurück“, ner Studie mit über 3000 Ther-                             freiwilligen Helfer organisieren   gen Produkte“, erklärt Sandra
sen nicht entziehen. So ging die bei den bayerischen Bädern sagt Kurdirektor Rudolf Wein- menbesuchern bei Rücken-                                    ihre An- und Abreise zu einem      Schneider, Leiterin der Tou-
Dauer des Durchschnittsauf- insgesamt ist mittlerweile deut- berger. „Die bayerischen und oder Gelenkbeschwerden mehr                                 der insgesamt 15 teilnehmen-       rismuszentrale       Fränkische
enthalts im ersten Drittel 2014 lich unter fünf Tage gesunken. deutschen Heilbäder brauchen hilft als manches teure Medi-                             den Obstbauern selbst. Ein         Schweiz.                     OP
gegenüber dem Vorjahr in den Der Bayerntourismus insge- ganz neue Konzepte und ganz kament.                                               obx         Transfer ab und an den Bahn-       ww.ernteerlebnis.de

       Städte
    ausgezeichnet                                                              Infrastruktur als Standortfaktor
                                                                                   Konferenz in München zur Zukunft der Transportwege
München – Bayerns Wirt-
schaftsstaatssekretär Franz Jo-
sef Pschierer hat die „Nürnber-     München – Wie kann eine                                                                                           struktur auf den Weg gebracht        Für die Kommunen und Ver-
ger Meisterhändler“ mit dem         zukunftsfähige Verkehrsinfra-                                                                                     werden müssen.                     kehrsunternehmen ist die un-
Stadtmarketingpreis 2014 aus-       struktur in Bayern sichergestellt                                                                                   Besonders im Fokus stand der     geklärte Situation bei den För-
gezeichnet. Weitere Preisträger     werden? Diese Frage stand im                                                                                      dringende     Handlungsbedarf      dermitteln gerade angesichts
sind Projekte aus Bayreuth, Bad     Mittelpunkt einer hochkarätig                                                                                     beim Öffentlichen Personen-        langer Planungsvorläufe pro-
Reichenhall und Osterhofen.         besetzten Podiumsdiskussion,                                                                                      nahverkehr und auf der Schie-      blematisch, betonte auch Kurt
Das Stadtmarketing Passau hat       die von der bundesweiten Initi-                                                                                   ne. Über Jahre hat sich hier der   Gribl, Oberbürgermeister der
einen Sonderpreis für sein En-      ative „Damit Deutschland vor-                                                                                     Finanzbedarf immer weiter          Stadt Augsburg. Solange keine
gagement bei der Beseitigung        ne bleibt“ in der Residenz Mün-                                                                                   aufgestaut. Mit dem Gemein-        Neuregelungen auf den Weg
von Hochwasserschäden erhal-        chen veranstaltet worden ist.                                                                                     deverkehrsfinanzierungsgesetz      gebracht sind, können wichti-
ten. Nominiert und mit einer          Der bayerische Verkehrsmi-                                                                                      sowie den Entflechtungs- und       ge Vorhaben nicht umgesetzt
Urkunde ausgezeichnet wur-          nister Joachim Herrmann stell-                                                                                    den Regionalisierungsmitteln       werden.                      BK
den daneben Projekte aus den        te die Bedeutung des Themas                                                                                       laufen wichtige Regelungen für     www.damit-deutschland-vorne-bleibt.de
Städten Würzburg, Ingolstadt,       heraus: „Eine leistungsfähige                                                                                     die Finanzierung des Nahver-
Bamberg, Passau, Gunzenhau-         Verkehrsinfrastruktur ist ein                                                                                     kehrs im Jahr 2019 aus – Nach-
sen, Sonthofen, Schonungen          entscheidender Standortfaktor.      Wortführer: Augsburgs OB Gribl (re) , ganz links Minister Herrmann. Bild:BK   folgeregelungen sind bislang
und Hallbergmoos.                   Nur wenn alle Verkehrsträger                                                                                      nicht verabschiedet. Allein in
                                                                                                                                                                                              IHR HEIMSPIEL
  „Mit dem Bayerischen Stadt-       optimal zusammenwirken und            Gemeinsam mit namhaf-                den kann. Dabei waren sich             München müssen in den kom-            Haben Sie interessante
marketingpreis zeichnen wir         Straßen, Schienen, Wasserwege       ten Vertretern aus Politik und         alle Podiumsteilnehmer darin           menden zehn Jahren mindes-           Meldungen für diese Seite?
Projekte und Aktionen aus,          und Luftverkehr entsprechend        Verbänden diskutierte der              einig, dass angesichts der seit        tens 1,6 Milliarden Euro für            Schreiben Sie uns!
die Mittelstand und Handel          ihrer speziellen Stärken genutzt    Staatsminister darüber, wie            Jahren andauernden Unterfi-            Erhalt und Ausbau aufgebracht        Bayernkurier – Die Kommunen –
in den Innenstädten voran-          werden, können wir die Versor-      eine dauerhafte und verlässli-         nanzierung der Verkehrswege            werden, nötige Ausgaben für               Nymphenburger Str. 64
                                                                                                                                                                                                   80335 München
bringen“, so Wirtschaftsstaats-     gung von Wirtschaft und Bür-        che Finanzierung für alle Ver-         dringend tragfähige Konzepte           die Barrierefreiheit noch nicht     eMail: kommunen@bayernkurier.de
sekretär Pschierer.          OP     gern sicherstellen.“                kehrsträger sichergestellt wer-        für eine zukunftsfähige Infra-         einmal eingerechnet.

                                                                                                                                                                                                                                 3
INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
X                                                                                         R >>R                                                      A4 ?                                                                                                                                www.sz-archiv.de
    34                 PBM                                                                                                                                                          BAYERN                                                                                  Mittwoch, 23. Juli 2014, Nr. 167 DEFGH

           ZAHL DES TAGES                                                                                                                                                                                                                                                                          Massive Kritik an

                     75
                                                                                                                                                                                                                                                                                                   Eon wegen Isar 1
                                                                                                                                                                                                                                                                                                Grüne und Umweltverbände werfen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Betreiber dürftige Information vor
                                                                                                                                                                                                                                                                                                München – So eine Bürgerbeteiligung
                                                                                                                                                                                                                                                                                                hat die Grünen-Politikerin Rosi Steinber-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                ger noch nicht erlebt. „Das Ganze ist eine
                                                                                                                                                                                                                                                                                                Farce“, sagt die Landshuter Landtagsabge-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                ordnete empört. „Eon hat bisher keine ex-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                akten Angaben gemacht, wie sie sich den
                                                                                                                                                                                                                                                                                                Rückbau von Isar 1 vorstellen, und wenn
                                                                                                                                                                                                                                                                                                wir sie jetzt danach fragen, dann bleiben
                                                                                                                                                                                                                                                                                                sie wieder im Allgemeinen und Ungefäh-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                ren.“ Auch der Bund Naturschutz (BN) und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                die Stadt Landshut sind enttäuscht. Vertre-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                ter des Umweltverbands und der Stadtver-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                waltung kritisieren die Informationen des
                                                                                                                                                                                                                                                                                                Energiekonzerns als „dürftig“.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                   Es ist ein gigantisches Projekt, über das
                                                                                                                                                                                                                                                                                                seit Dienstag und noch bis Donnerstag im
                      Hohe                                                                                                                                                                                                                                                                      niederbayerischen Essenbach verhandelt
                     Rabatte                                                                                                                                                                                                                                                                    wird: der Abbruch des stillgelegten Atom-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                kraftwerks Isar 1. Die Anlage nahe Lands-
    Von Montag an will der bayerische Einzel-                                                                                                                                                                                                                                                   hut ist das älteste Atomkraftwerk Bayerns,
    handel mit dem Start des Sommerschluss-                                                                                                                                                                                                                                                     sie war seit 1979 am Netz. Der Siedewasser-
    Verkaufs (SSV) wieder mit drastisch redu-
    zierten Preisen vermehrt Kaufwillige in
    die Geschäfte locken. „Auf die Kunden war-
    ten jede Menge Schnäppchen“, sagt Bernd
                                                                                                                     An der Grenze der Belastbarkeit                                                                                                                                            reaktor der Baulinie 69 produzierte mit
                                                                                                                                                                                                                                                                                                6,5 Milliarden Kilowattstunden Strom im
                                                                                                                                                                                                                                                                                                Jahr fast so viel elektrische Energie, wie
                                                                                                                                                                                                                                                                                                die Stadt München verbraucht. Seit
    Ohlmann vom Handelsverband Bayern                                                            Bayerns Straßen, Schienenstrecken und Brücken sind mehr als marode, weil seit Jahren zu wenig                                                                                                  17. März 2011, 16 Uhr ist Schluss damit.
    (HBE). Jedoch sei das Angebot wegen des                                                     in die Infrastruktur investiert wird. Fließt nicht bald deutlich mehr Geld, ist der Wohlstand in Gefahr                                                                                         Sechs Tage nach der Atomkatastrophe im
    guten Wetters gerade im Schuh- und Tex-                                                                                                                                                                                                                                                     japanischen Fukushima schaltete Eon den
    tilbereich nicht so groß wie noch vergange-                                                                                                                                                                                                                                                 Uralt-Reaktor ab – auf Anweisung der
    nes Jahr. „Sommerbekleidung und Bade-                                                                                                                                                                                                                                                       Staatsregierung. Seit 40 Monaten steht der
    moden gingen wegen der heißen Tempera-                                                                                                                                                                                                                                                      Meiler still. Sehr zur Genugtuung der Anti-
    turen richtig gut. Da ist der Schnäppchen-                                                                                                                                                                                                                                                  Atomkraft-Bewegung und vieler Exper-
    tisch in diesem Jahr nicht ganz so üppig ge-                                                                                                                                                                                                                                                ten: In ihren Augen war Isar 1 eines der un-
    deckt wie noch ein Jahr zuvor.“ Allerdings                                                                                                                                                                                                                                                  sichersten Atomkraftwerke Deutschlands.
    gebe es immer noch ausreichend Früh-                                                                                                                                                                                                                                                        Sie forderten schon seit Langem, dass es
    jahrs- und Sommerartikel zu extrem nied-                                                                                                                                                                                                                                                    vom Netz genommen werden muss.
    rigen Preisen. In Bayern werden sich wie-
    der rund 75 Prozent der Einzelhandelsge-                                                                                                                                                                                                                                                    Insgesamt fallen 224 000 Tonnen
    schäfte am SSV beteiligen. Dies zeige, dass                                                                                                                                                                                                                                                 Schutt und Abfälle an
    „der SSV beim Handel und bei vielen Kun-
    den einen hohen Stellenwert hat“, sagt Ohl-                                                                                                                                                                                                                                                    Nun also der Abriss: Eon will rasch vor-
    mann. Die Rabatte liegen meist zwischen                                                                                                                                                                                                                                                     ankommen. Schon 2016 soll damit begon-
    30 bis 40 Prozent, einzelne Händler wer-                                                                                                                                                                                                                                                    nen werden, dauern soll er zehn Jahre. Pro-
    den sogar bis zu 70 Prozent bieten. Der                                                                                                                                                                                                                                                     bleme sieht Eon keine. Man habe schließ-
    SSV endet in den meisten Geschäften am                                                                                                                                                                                                                                                      lich Erfahrung mit solchen Projekten,
    Samstag, dem 9. August. sz, foto: obs                                                                                                                                                                                                                                                       heißt es im Sicherheitsbericht für den Ab-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                bau vom Februar 2014, „oberster Grund-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                satz für die Planung und Durchführung
       Rosenheim verordnet                                                                                                                                                                                                                                                                      des Abbaus ist die Sicherheit von Mitarbei-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                tern, Bevölkerung und Umgebung“. Er wer-
         sich Sparsamkeit                                                                                                                                                                                                                                                                       de durch die „strikte Einhaltung aller Re-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                geln des Strahlenschutzes, der Arbeitssi-
    Rosenheim – Die Stadt Rosenheim will                                                                                                                                                                                                                                                        cherheit und des Brandschutzes gewähr-
    sich aufgrund massiver Steuerausfälle an                                                                                                                                                                                                                                                    leistet“. Insgesamt fallen 224 000 Tonnen
    diesem Mittwoch selbst eine Haushalts-                                                                                                                                                                                                                                                      Schutt und Abfälle an. Allein der unbedenk-
    sperre auferlegen. Im Anfang April verab-                                                                                                                                                                                                                                                   liche Gebäudeschutt umfasst 200 000 Ton-
    schiedeten Etat des Jahres 2014 fehlen ins-                   Baustellen aller Orten: Der schlechte Zustand der Schienenwege und der Straßen wirkt sich bereits negativ auf den Warenverkehr aus.                                                    FOTOS: CLAUS SCHUNK, GÜNTHER REGER     nen. 20 600 Tonnen Abrissmaterial könn-
    gesamt 12,3 Millionen Euro. Der Stadtrat                                                                                                                                                                                                                                                    ten nach entsprechender Behandlung
    soll in seiner Sitzung deshalb zahlreiche In-                                                                                                                                                                                                                                               ebenfalls ohne Einschränkungen entsorgt
    vestitionen auf das Jahr 2015 verschieben,                                                                                                                                                                                                                                                  werden. 3400 Tonnen seien so kontami-
    die Liste umfasst drei Seiten. „Das ist eine                          von ralf scharnitzky                                            Expertentagung in München. Der ehemali-                 Auch im Schienennetz drohen erhebli-            Für die SPD-Abgeordnete Annette Karl,         niert, dass sie in ein Zwischenlager oder
    reine Vorsichtsmaßnahme. Jeder Haushalt                                                                                               ge SPD-Bundesverkehrsminister ist Vorsit-            che Engpässe bei der Elektrifizierung vie-      Mitglied im Verkehrsausschuss des Land-          das Endlager müssen, das erst gefunden
    ist ein Plan, der verändert werden kann                München – Noch rollt der Warentransport                                        zender einer Anfang 2013 geschaffenen                ler Strecken und bei den Verbindungen zu        tags, ist die Liste ein „Wunschzettel für den    und gebaut werden muss.
    oder muss“, sagt Oberbürgermeisterin Ga-               im Freistaat, der Export läuft auf vollen                                      Kommission. Deren Aufgabe laut Verkehrs-             den Nachbarländern. Verkehrsminister            Weihnachtsmann, der in Berlin aber ausfal-          Allerdings stellt der Energiekonzern
    briele Bauer (CSU). Die Stadt stehe insge-             Touren. Bisher ist nur „Sand im Getriebe“,                                     ministerkonferenz: die Schaffung eines               Herrmann: „Ob Ausbau des Ostkorridors,          len wird“. Sie fordert den Minister auf, Prio-   zwei Bedingungen für den schnellen Ab-
    samt finanziell stabil da. Die massiven Aus-           wie Peter Driessen, Hauptgeschäftsführer                                       „Zukunftskonzepts für die Finanzierung               die Strecke ins Chemiedreieck oder nach         ritäten zu setzen und die Bürger zu fragen,      bruch. Das Bundesverfassungsgericht
    fälle bei den Einnahmen, in erster Stelle              der IHK für München und Oberbayern, es                                         des notwendigen Nachholbedarfs und die               Zürich und Prag – der Elektrifizierungs-        was ihnen wichtig sei. Von Prioritäten hält      muss die Verfassungsbeschwerde abgewie-
    bei der Gewerbesteuer, seien bis zum Be-               zurückhaltend nennt. Doch der Zustand                                          Sanierung auf Straßen, Schienen und Was-             grad von etwas mehr als 50 Prozent in Bay-      Herrmann gar nichts: „Wir müssen alles           sen haben, welche Eon und zwei andere
    ginn des zweiten Quartals nicht vorherzu-              der Verkehrswege gefährdet zunehmend                                           serstraßen“. Das Konzept ist dringend not-           ern muss gesteigert werden.“ Auch der An-       gleichzeitig anpacken.“ Es gehe nicht um         Energiekonzerne gegen den endgültigen
    sehen gewesen. „Wir werden das wieder                  den Wirtschaftsstandort Bayern. Und des-                                       wendig. Denn Bayerns Verkehrsminister                schluss an den Brennerbasistunnel müsse         einzelne Straßen- oder Schienenprojekte,         Atomausstieg erhoben haben. Im anderen
    auf die Reihe bringen. Das ist ja nicht die            halb kann Driessen auch deutlicher wer-                                        Joachim Herrmann macht auf der Tagung                endlich gebaut werden. Herrmann gibt auf        sondern um Gesamtkonzepte im Güter-              Fall behält sich das Unternehmen offen-
    erste Haushaltssperre in meiner Zeit als               den: „Wir brauchen mehr Geld für die Ver-                                      der Initiative „Damit Deutschland vorne              der Tagung zu, von den Baufortschritten in      wie auch im Personenverkehr.                     kundig den Weiterbetrieb der Anlage vor.
    Oberbürgermeisterin“, sagt OB Bauer.                   kehrsinfrastruktur. Die Straßen sind teil-                                     bleibt“ deutlich, dass sich die Situation auf        Österreich und Italien überrascht worden           Die Bundesregierung hat vor Kurzem            Die andere Bedingung ist eben die Entsor-
       Die SPD will an die große Überraschung              weise an der Grenze der Belastbarkeit.“                                        Bayerns Straßen „weiter verschärfen“                 zu sein. Nun will er Druck machen, damit        den Finanzplan 2016 bis 2018 beschlossen.        gung der 3400 Tonnen Atommüll, „vor al-
    im Rathaus nicht so recht glauben. Sie                 Und auch im Schienennetz fehlt es an Geld:                                     wird. Beim Verkehrsträger Nummer eins                die Zulaufstrecke auch im bayerischen Inn-      Die Verkehrsinvestitionen aus Steuermit-         lem der 1700 Brennelement am Standort,
    wirft der Oberbürgermeisterin vor, die dra-            „Die Mittel für Sanierung und Ertüchti-                                        wird nach aktuellen Prognosen das Güter-             tal endlich angepackt wird: „Es darf nicht      teln steigen stufenweise um etwa 500 Milli-      für die es aktuell keine Castorbehälter
    matischen Zahlen bewusst nicht veröffent-              gung liegen seit Jahren unter dem Bedarf“,                                     verkehrsaufkommen am stärksten zuneh-                sein, dass das Projekt an uns scheitert.“       onen Euro pro Jahr von 10,5 Milliarden auf       gibt“, wie der Bund Naturschutz stets
    licht zu haben, um während des Kommu-                  sagt Deutsche-Bahn-Manager Klaus-Die-                                          men. Bei der Transportleistung wird der                 Durch eine Anfrage der Grünen im Bun-        11,9 Milliarden Euro in 2017. Nicht ausrei-      harsch moniert. Auch die Grünen-Politike-
    nalwahlkampfs im März keine offene Flan-               ter Josel. Allein 175 Brücken im bayeri-                                       Verkehrsanteil auf fast 75 Prozent steigen.          destag wurde jüngst bekannt, dass allein        chend, meint die Wirtschaft. Alfred Gaffal,      rin Steinberger fordert rasche Aufklärung
    ke zu bieten. Verabschiedet wurde der                  schen Schienennetz sind marode. Jetzt soll                                                                                          in Bayern von den mehr als 4600 Eisen-          Präsident der bayerischen Arbeitgeberver-        darüber, – „denn es geht nicht an, dass Eon
    Haushalt nach zahlreichen Vorberatungen                gegengesteuert werden. Doch wie, dar-                                          175 Eisenbahnbrücken müssen                          bahnbrücken 175 in den kommenden zehn           bände, sagt: „Das ist ein Anfang, aber ein-      gut 30 Jahre lang Riesenprofite aus dem
    am 2. April, gut zwei Wochen nach dem                  über gibt es unterschiedliche Meinungen.                                                                                            bis 15 Jahren erneuert werden müssen. Ih-       deutig zu wenig.“ Er fordert, den Etat auf       Atomkraftwerk zieht und jetzt die Allge-
    Wahltermin. „Zwölf Millionen Euro sind                 Einig sind sich alle Experten allerdings in
                                                                                                                                          in den kommenden 15 Jahren                           nen wurde bei Überprüfungen die Zu-             dauerhaft 14 Milliarden Euro zu erhöhen.         meinheit dafür in die Verantwortung
    doch kein Pappenstiel. Ich kann nur                    einem: Wenn nichts geschieht, ist der Wohl-                                    im Freistaat erneuert werden                         standskategorie 4 zugeteilt: gravierende        Er begrüßt deshalb die Pkw-Maut. „Wir            nimmt, dass es abgerissen werden kann“,
    schwer glauben, dass die jetzt so überra-              stand Bayerns in Gefahr.                                                                                                            Schäden an Bauwerksteilen, die die Sicher-      brauchen dringend zusätzliche Einnah-            wie sie empört sagt.
    schend fehlen“, sagt Robert Metzger, Frak-                Noch sind es vor allem Geschwindig-                                            Mit 2500 Kilometer Bundesautobah-                 heit noch nicht beeinflussen. Eine wirt-        men aus der Nutzerfinanzierung“, sagt               Auch ansonsten üben die Grünen und
    tionssprecher der SPD im Stadtrat. Der                 keitsbegrenzungen, kurzzeitige Sperrun-                                        nen, 6300 Kilometer Bundesstraßen sowie              schaftliche Instandsetzung ist nicht mehr       auch Minister Herrmann.                          die Umweltverbände scharfe Kritik. So
    Wegfall solch einer Summe sei „drama-                  gen und Engpässe, die den Warenfluss im                                        17 000 Kilometer Staats- und Kreisstra-              möglich.                                           Doch, ob die Erlöse aus der Pkw-Maut          sind ihnen die radioaktiven Emissionen
    tisch“. Nun werde mit dem Rasenmäher ge-               Freistaat behindern. „50 Prozent ihrer Zeit                                    ßen ist Bayern gut erschlossen. Die Stra-               Die bayerische Anmeldung für den neu-        zur Erhöhung des Verkehrsetats führen,           während des Abbruchs zu hoch, die Bevöl-
    spart, anstatt sich Gedanken über Schwer-              verbringen die Lkw-Fahrer im Stau“, sagt                                       ßen sind das Rückgrat der Verkehrsinfra-             en Bundesverkehrswegeplan 2015 um-              wird bezweifelt. Gerhard Hess, Hauptge-          kerung werde viel zu sehr belastet. Außer-
    punkte zu machen.                                      Transportunternehmer Siegfried Zetzl aus                                       struktur. Nur: Seit Jahren wurde nicht               fasst neben 184 Straßenprojekten (Gesamt-       schäftsführer des bayerischen Bauindus-          dem habe sich Eon zu wenig mit potenziel-
       OB Bauer kontert die nach vielen be-                Röthenbach an der Pegnitz. Der wirtschaft-                                     mehr genug Geld in die Instandhaltung                volumen 17 Milliarden Euro) auch 30 Bahn-       trieverbandes, kritisiert die Bundesregie-       len Störfällen befasst, der Abriss dürfe
    schaulichen Jahren im Stadtrat ungewohn-               liche Schaden hält sich noch in Grenzen.                                       der Verkehrswege investiert – auch, weil             projekte (13 Milliarden Euro) und zwei Aus-     rung in Sachen Lkw-Maut: „Der Stamm-             auch keine Nachteile für die Isar und das
    ten Angriffe auf ihre Person. Jahrelang ha-            Doch wenn mal wichtige Verbindungen für                                        seit der Wende das meiste Geld aus dem               bauten bei den Wasserstraßen. Die Ent-          haushalt wird gesenkt, wenn von außen            Grundwasser haben. Als allererstes for-
    be die SPD ihr vorgeworfen, bei der Haus-              längere Zeit gekappt werden müssen, wird                                       Bundesetat in den Aufbau Ost gesteckt                scheidung, welche Maßnahmen im Bun-             Gelder zukommen. Das Phänomen ,zusätz-           dert Steinberger aber einen „exakten Ab-
    haltsplanung zu defensiv zu sein. „Das ist             es teuer. „Wenn eine Autobahnbrücke drei                                       wurde. Seit einigen Jahren kann der Aus-             desverkehrswegeplan berücksichtigt wer-         lich‘ findet nicht statt.“ Trotz Lkw-Maut ist    rissplan mit genau überprüfbaren Zielen,
    das erste Mal, dass so schwere Geschütze               Monate gesperrt werden muss, beträgt der                                       und Neubau von Straßen in Bayern nicht               den, trifft der Bund: „Mein Ziel ist es, dass   der Etat kaum gestiegen. Die Bundesmit-          was bis wann passiert“. Sonst, so die Grü-
    aufgefahren werden. Aber damit werde ich               volkswirtschaftliche Schaden leicht 80 Mil-                                    mehr mit der gestiegenen Verkehrsleistun-            die bayerischen Projekte 2015 ganz vorne        tel wurden fast entsprechend der Einnah-         nen-Politikerin, „bleibt die Anhörung eine
    zurechtkommen.“                        heff            lionen Euro“, sagt Kurt Bodewig auf einer                                      gen Schritt halten.                                  mit dabei sind“, sagt Herrmann.                 men gekürzt. Für Hess ein „Skandal“.             reine Farce“.         christian sebald

                                                                            DAS WETTER                                                                                                                                                                                                                           IMPRESSUM
    Mal Sonne, mal dichte Wolken,                                                                                                                                   Donnerstag                                                                                                                            ANSCHRIFT: Hultschiner Straße 8, 81677 München
                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Telefon (089) 2183-0, Telefax (089) 2183-8295
    später Schauer oder Gewitter                                          Bad Kissingen                                                                                                                                                                                                               RESSORTLEITER: Nina Bovensiepen, Christian Krügel
                                                                                                                                                                                                                                                                                                 STELLVERTRETER: Sebastian Beck, Peter Fahrenholz, Kassian Stroh
                                                                             27°                        Coburg               Hof                                              23°/13°                                                                                                                       CHEF VOM DIENST: Stefan Simon
    In den Bergen: Wechselnd bis stark bewölkt, im                                               27°                         25°
    Tagesverlauf vereinzelt Schauer oder Gewitter. In        Aschaffenburg            Main                                                                                                                                                                                                            MÜNCHEN: Martin Bernstein (-7511); STADTVIERTEL UND

    den Tälern 16 bis 21 Grad. Alpenvorland: Mal Son-
                                                                28°            29°                                Bayreuth
                                                                                                                                                 Nordostwind
                                                                                                                                                                              26°/14°
                                                                                                                                                                                                                                                                                                     LANDKREIS: Thomas Anlauf (Innenstadt, -7551), Günther Knoll
                                                                                                                                                                                                                                                                                                   (Nord, -7552), Lars Brunckhorst (Süd, -7553); THEMA DES TAGES:

                                                                          Würzburg
                                                                                                       27°           26°                           25 km/h                                                                                                                                              Martin Hammer (-437); LEUTE: Michael Bremmer (-437);
    ne, mal größere Quellwolken, dabei steigendes                                                Bamberg                                                                                                                                                                                               BAYERN: Nadeschda Scharfenberg (-437); WIRTSCHAFT:
    Schauer- und Gewitterrisiko. 22 bis 25 Grad. Do-                                                                                 25°                                      24°/12°
                                                                                                                                                                                                                                                                                                       Ralf Scharnitzky (-437); SPORT: Johannes Schnitzler (-7537);
                                                                                                                                                                                                                                                                                                            KULTUR: Karl Forster, Susanne Hermanski (-403);
                                                                                                                                   Weiden
    naugebiet: Zum Teil Sonne, dann wieder dichte                                                                                                                                                                                                                                                     LESERBRIEFE: Thomas Soyer (-475); ONLINE: Birgit Kruse.

    Wolken, hier und da mal ein Regenguss oder Ge-          über 30°                                              Nürnberg                                          Freitag                                                                                                                        LAYOUT: Christian Tönsmann, Stefan Dimitrov (verantwortlich);

    witter. Oberfranken, Oberpfalz und Bayerischer                                  Ansbach                       27°                                                                                                                                                                            Dennis Schmidt; FOTO: Jörg Buschmann (verantwortlich); Petra Payer.

    Wald: Teils Sonnenschein, teils Wolken, örtlich
                                                           25° bis 30°
                                                                                          26°                                26°                 16°                                                                                                                                               BAD TÖLZ-WOLFRATSHAUSEN: Felicitas Amler, Untermarkt 2,

                                                           20° bis 25°                                            Regensburg                     Großer Arber                                                                                                                                            82515 Wolfratshausen, Telefon (08171) 4316-0; DACHAU:
    Schauer, zum Teil mit Blitz und Donner. 16 bis 27                                                                                    Don                                  23°/13°                                                                                                              Helmut Zeller, Färbergasse 4, 85221 Dachau, Telefon (08131) 5685-0);
                                                                                                                                            au
    Grad. Unter- und Mittelfranken: Heiter bis wol-        15° bis 20°                                       26°                                                                                                                                                                                    EBERSBERG: Karin Kampwerth, Ulrichstraße 1, 85560 Ebersberg,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Telefon (08092) 8266-0; ERDING: Antonia Steiger, Lange Zeile 10, 85435
    kig, vorübergehend erhöhte Schauer- und Ge-                                                      Ingolstadt                                             25°                                                                                                                                 Erding, Telefon (08122) 9730-0; FREISING: Kerstin Vogel, Johannisstraße
                                                           10° bis 15°                                                                                     Passau             25°/14°                                                                                                              2, 85354 Freising, Telefon (08161) 9687-0; FÜRSTENFELDBRUCK:
    witterneigung. 26 bis 29 Grad.
                                                                                24°                                  Landshut                                                                                                                                                                   Christian Hufnagel, Schöngeisinger Straße 38-40, 82256 Fürstenfeldbruck,
                                                            5° bis 10°
                                                                             Neu-Ulm                                     r
                                                                                                                                   25°                                        25°/13°
                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Telefon (08141) 6114-0; STARNBERG: Sabine Bader, Gautinger Straße 9,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 82319 Starnberg, Telefon (08151) 3605-0.
    Biowetter: Zurzeit gibt es kaum wetterbedingte          0° bis 5°             Augsburg            24°            Isa                  Mühldorf                                                                                                                                              AUGSBURG: Stefan Mayr, Philippine-Welser-Straße 13, 86150 Augsburg,
    Beschwerden. Der Organismus wird entlastet, und                                                                                            25°
                                                                                                                                                                                                 Otmar Alt in Bernried
                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Telefon (0821) 517025; NÜRNBERG: Olaf Przybilla, Kaiserstraße 23,

    es kommt zu einer Steigerung der Konzentrati-           -5° bis 0°                                 MÜNCHEN                                                      Samstag                                                                 Am Sonntag eröffnet die Galerie Mar-                 90403 Nürnberg, Telefon (0911) 2055503; REGENSBURG: Wolfgang
                                                                                                             25°
                                                                                              Lech

    ons- und Leistungsfähigkeit. Man fühlt sich aus-                                                                                                                                                                                        schall in Bernried am Starnberger See                   Wittl, Prüfeninger Straße 20, 93049, Regensburg, Telefon (0941)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               586125-20.
                                                           -10° bis -5°
                                                                                                                                                                                                 (Dorfstr. 20) eine Otmar-Alt-Ausstellung mit Gemälden und Skulpturen (11 Uhr).
                                                                                                                               Inn

    geruht und ausgeglichen. Auch Herz und Kreis-                                                                                                                                                                                                                                                   OBJEKTLEITUNG MÜNCHEN UND REGION: Mario Lauer;
    lauf werden positiv beeinflusst.                       unter -10°     Kempten     22°                                                                                     26°/15°            Alt wird bei der Vernissage anwesend sein. Er gilt als einer der wichtigsten Vertreter             LESERMARKT MÜNCHEN UND REGION: Johannes Hauner;
                                                                                                                                                                                                 der sogenannten „Neuen Figuration“ in Deutschland, die sich durch kontrastrei-                      VERANTWORTLICH FÜR DEN INHALT DER ANZEIGEN:
                                                                                                Garmisch 22°                                                                                                                                                                                              Jürgen Maukner; alle Anschrift wie Redaktion.
                                                                                                                               Wendelstein                                                       che, farbige Bilder mit figurativen Motiven auszeichnet. Seit den Siebzigerjahren
    Badewetter: Ammersee 23°, Brombachsee 24°,                  Lindau                                                         14°                                            26°/15°
                                                                                                                                                                                                 setzt er sich auch stark mit der Bildhauerei auseinander. In Bernried sind kleine,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                     ZENTRALE ANZEIGENABTEILUNG MÜNCHEN: Telefon
                                                                                                                                                                                                                                                                                                   (089) 2183-1030; Fax -795; ZENTRALE ANZEIGENABTEILUNG
    Chiemsee 21°, Schliersee 21°, Staffelsee 22°, Starn-           25°                                                                                                                                                                                                                                         REGION: Telefon (089) 2183-646; Fax -253.
    berger See 23°, Tegernsee 20°, Walchensee 20°,                                             Zugspitze 7°                                                                                      sehr feine Bronzen zu sehen (Foto: „Goldkater“). Bis 14. September; Donnerstag                        Gültig ist die Anzeigenpreisliste Nr. 77 vom 1. Oktober 2013.
                                                                                                                                                                              22°/13°
                                                                                                                         Quelle: www.wetterkontor.de                                             und Freitag 16-19 Uhr, Samstag 13-19 Uhr, Sonn- und Feiertage 11-18 Uhr. Telefon
    Wörthsee 22°                                                                                                                                                                                                                                                                                                           ABO-SERVICE:
                                                                                                                                                                                                 08158/997 917.                                                                 FOTO: OH                    Telefon 089/2183-8080, Internet: www.sz.de/abo
    DIZdigital:
    DIZdigital: Alle
                Alle Rechte
                     Rechte vorbehalten
                             vorbehalten –- Süddeutsche
                                            Süddeutsche Zeitung
                                                        Zeitung GmbH,
                                                                 GmbH, München
                                                                        München                                                                                                                                                                                                                                                                ckruegel
    Jegliche
    Jegliche Veröffentlichung
              Veröffentlichungund
                                undnicht-private
                                    nicht-privateNutzung
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4
INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
22                                                               DINGOLFINGER ANZEIGER                                                                                                          Samstag, 19. Juli 2014

                           Damit Deutschland vorne bleibt                                                                                                           UNSER AKTUELLER

                                                                                                                                                                   BUCHTIPP
                      Länderkonferenz für eine zukunftsfähige Infrastruktur in München
                                                                                    nicht hilfreich, dass die bayerische   Einnahmen aus der Lkw-Maut weg-
                                                                                    Staatsregierung einfach alles in ih-   zunehmen, sondern das was die Ver-
                                                                                    ren Wunschzettel für den Bundes-       kehrsteilnehmer über Steuern und
                                                                                    verkehrswegeplan schreibt, ohne        Abgaben zahlen auch wieder in die
                                                                                    Prioritäten anzugeben. Für zusätz-     Infrastruktur zu refinanzieren.
                                                                                    liche Finanzmittel bestand weitge-     Über den Nutzen der Pkw-Maut für
                                                                                    hend Einigkeit für eine Ausweitung     Ausländer gingen die Meinungen
                                                                                    der Lkw-Maut auf weitere Straßen.      weit auseinander, da die wirtschaft-
                                                                                    Zudem fordern die Wirtschaftsver-      lichen Auswirkungen auf grenznahe
                                                                                    treter dem Verkehrsministerium         Kommunen noch gar nicht berück-
                                                                                    nicht die Mittel aufgrund höherer      sichtigt sind.

                                                                                                                           aktuell                                                                           € 14,9
                                                                                                                                                                                                                           0
                                                                                                                           herzlich willkommen und können
                                                                                      Español vivo (Niveaus B1-B2)         nach vorheriger Absprache mit der
                                                                                       „Español vivo“ (Kurs-Nr. C685)      vhs-Geschäftsstelle kostenlos und
Diskutierten in München über Ideen für eine bessere Infrastruktur: Martin Bur-      ist ein Spanischkurs für Fortge-       unverbindlich am ersten Unter-
kert MdB, Rita Hagl-Kehl MdB, Florian Baar (ACE), Annette Karl MdL, Bundes-         schrittene und Sprachsichere (Ni-      richtstag teilnehmen. Anmeldungen

                                                                                                                                                                     www.skribo.com
minister a.D. Prof. Kurt Bodewig, Petra Dieterich (ACE), Kreisrat Dr. Bernd Vils-   veaus B1-B2). Er beginnt unter der     telefonisch unter 08731/60809.                             Skribo Wälischmiller
meier und Bernhard Roos MdL (von links).                                            Leitung der Muttersprachlerin Jua-                                                                Laaberstraße 2 - 84130 Dingolfing
                                                                                    na Beyer-Piechotka am Donnerstag,         Polnisch mit Vorkenntnissen                             Telefon 08731-703 -14

   D i n g o l f i n g . Unter dem Motto   „Nachhaltige Verkehrsinfrastruk-         25. September 9 Uhr (zwölfmal             Die vhs Dingolfing startet am                           Skribo Wälischmiller
„Ideen für eine bessere Infrastruk-        turfinanzierung“ Bundesminister          donnerstags, 9 bis 10.30 Uhr). Im      Montag, 29. September 18 Uhr, den                          In der Hackervilla - Straubinger Str. 23
tur“ veranstaltete die bundesweite         a.D. Prof. Kurt Bodewig skizzierte       Mittelpunkt dieses Kurses steht die    Kurs „C461 Polnisch Grundstufe I                           94405 Landau/Isar
Initiative „Damit Deutschland vor-         den Zustand der deutschen Infra-         Arbeit mit literarischen Texten und    B“ (zehnmal montags, 18 bis 19.30                          Telefon 09951- 60 4 96 96
ne bleibt“ eine Länderkonferenz für        struktur. Täglich verliert diese etwa    aktuellen Zeitungsartikeln. Einzel-    Uhr). Er steht unter der Leitung der
Bayern am Mittwochabend in der             13 Millionen Euro an Wert, das           ne Grammatikkapitel werden wie-        Muttersprachlerin Barbara Weiss-
Residenz in München. Diese Initia-
tive wird vom Verband Deutscher
                                           heißt pro Jahr an die 4,7 Milliarden
                                           Euro an Wertverlust. Zum Beispiel
                                                                                    derholt und geübt. Hörtexte und
                                                                                    Übungen zum Wortschatz sollen
                                                                                                                           mann und wendet sich an Grundla-
                                                                                                                           genlerner auf dem Niveau A1. Un-
                                                                                                                                                                                      Tanz als Gebet
Verkehrsunternehmen (VDV) getra-           sind bei der Bahn an die 40 Prozent      wichtiges Sprachmaterial zur Ver-      terrichtet wird mit dem Lehrwerk           Dingolfing. Die Evangelische
gen und breit unterstützt von einer        der Brücken über hundert Jahre alt,      fügung stellen und die mündliche       „Witam! Der Polnischkurs“ ab Lek-       Kirchengemeinde Dingolfing lädt
Vielzahl von Partnern aus Politik,         der Frachtverkehr wird sich bis          Ausdrucksfähigkeit fördern. Die        tion 6. Seiteneinsteiger mit Vor-       heute Samstag im katholischen
Wirtschaft und Gesellschaft. Zweck         2030 um fast 40 Prozent steigern -       Kursgebühr beträgt 60 Euro bei         kenntnissen sind willkommen und         Pfarrsaal St. Josef Dingolfing wie-
der Länderkonferenz Bayern war,            das sind die Herausforderungen,          zehn bis 16, 80 Euro bei sieben bis    können am ersten Unterrichtstag         der ein zum „Tanz als Gebet“. Ein-
Bürger, Politiker, Fachleute und           denen sich die Politik stellen muss.     neun 100 bei fünf bis sechs Teilneh-   kostenlos     und     unverbindlich     mal im Monat sich Zeit schenken,
Wirtschaftsvertreter ins Gespräch          Die Kommission hat einen jährli-         mern. Die Lernmittel sind extra. In-   „schnuppern“. Anmeldungen tele-         Zeit, um inne zu halten; die Quelle
zu bringen, um ihre Ideen und Kon-         chen Zusatzbedarf von 7,2 Milliar-       teressierte Seiteneinsteiger sind      fonisch unter 08731/60809.              der Freude in sich spüren und Gott
zepte für eine bessere Infrastruktur       den Euro vor allem für Erhalt und                                                                                       einmal anders erfahren. Meditativer
zu diskutieren.                            Betrieb errechnet.                                                                                                      und Liturgischer Tanz ist Gebet mit

   Politiker aus Bundes- und Land-
tag, darunter Innenminister Joa-
                                              Der derzeitige Etat beinhaltet
                                           zwischen sechs bis sieben Milliar-
                                           den Euro pro Jahr und für die lau-
                                                                                     Schüler unterrichten Schüler                                                  Leib und Seele. Die einfachen
                                                                                                                                                                   Kreistänze sind ein Weg des Aus-
                                                                                                                                                                   drucks und der Erfahrung des
chim Herrmann MdL, Rita Hagl-              fende Legislaturperiode sind zu-                                                                                        christlichen Glaubens. Verkündi-
Kehl MdB, Martin Burkert MdB,              sätzliche fünf Milliarden eingeplant                                                                                    gung geschieht durch Wort, Bild
Annette Karl MdL und Bernhard              -– also bei weitem nicht ausrei-                                                                                        und auch durch Bewegung. Beim
Roos MdL und aus der Kommunal-             chend. Dazu kommt, dass das Ge-                                                                                         meditativen Tanz sind alle einer ge-
politik OB Kurt Gribl aus Augsburg         meinde-Verkehrs-Finanzierungs-                                                                                          meinsamen Mitte zugewandt und
und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier           Gesetz (GVFG) 2019 ausläuft, aber                                                                                       können durch Wiederholen von ein-
aus Dingolfing-Landau tauschten            die Kommunen für ihre vielen und                                                                                        fachen Schritten zu Stille, zu Ruhe
sich mit Vertretern Bayerischen            großen Projekte dringen Planungs-                                                                                       und innerer Wahrnehmung finden.
Wirtschaft, der IHK, der Bauindus-         sicherheit benötigen. Der Bevoll-                                                                                       Die Veranstaltung findet im Pfarr-
trie, der Deutschen Bahn, der Baye-        mächtigte der Deutschen Bahn für                                                                                        saal der katholischen Kirche St. Jo-
rischen Transport- und Logistikun-         Bayern Klaus-Dieter Josel machte                                                                                        sef statt. Eingeladen sind Männer,
ternehmen, den Gewerkschaften              den Finanzbedarf anhand der Aus-                                                                                        Frauen und Jugendliche jeden Al-
und für die Autofahrer mit dem Au-         gaben für die Schiene pro Einwoh-                                                                                       ters und jeder Religion. Der Eintritt
to-Club-Europa (ACE) aus.                  ner und Jahr deutlich: In der                                                                                           ist frei, gerne können Spenden für
   Der Vorsitzende der Kommission          Schweiz sind dies etwa 350 Euro, in                                                                                     das Projekt „„Einrichtung eines Ju-
                                           Österreich an die 290 Euro und in                                                                                       gendraums in der Evangelischen
                                           Deutschland nur noch 54 Euro.                                                                                           Kirche Dingolfing“ je nach eigenen
        Sommerfest                            In der Diskussion kristallisierte
                                           sich schnell heraus, dass bei der
                                                                                                                                                                   Möglichkeiten gegeben werden.
                                                                                                                                                                   Vorkenntnisse sowie Anmeldung
       der Realschule                      Vielzahl an Aufgaben und Projekten
                                           es dringend eine Prioritätensetzung      Ein Jungfeuerwehrler berichtete über die Feuerwehr.
                                                                                                                                                                   sind nicht erforderlich. Die Veran-
                                                                                                                                                                   staltung findet heute Samstag von
   Dingolfing. Die Herzog-Tassilo-         braucht, da die Ressourcen, sowohl                                                                                      19.15 Uhr bis 21 Uhr statt. Hiermit
Realschule lädt am Freitag, 25. Juli,      finanziell als auch technisch, wie         Dingolfing. Ein Erlebnis der ganz    derklasse 1/1A der Herzog-Georg-        ergeht Einladung an alle Interes-
die Bevölkerung zum alljährlichen          baulich, nie für alle gleichzeitig       besonderen Art hatten vor Kurzem       Schule in Dingolfing. Laurin, ein       sierten, die gemeinsam tanzend be-
Sommerfest ein, um noch einmal             ausreichen werden. Da ist es gar         die Schüler der Diagnose- und För-     Schüler der Ganztagesklasse 6/9         ten – betend tanzen wollen.
das Schuljahr Revue passieren und                                                                                          besuchte die Klasse zusammen mit
gemeinsam in geselliger Runde aus-                                                                                         seiner Lehrerin Nina Mutze. Laurin                           Die
klingen zu lassen. Natürlich hat der
Elternbeirat wie immer seine Un-
terstützung zugesagt und wird von
                                                    Matinee der Streicher                                                  ist Mitglied der Jugendfeuerwehr
                                                                                                                           Dingolfing. Er kam in seinem Feu-
                                                                                                                           erwehranzug, den er sich an diesem
                                                                                                                                                                                        Polizei meldet …
9 bis 13 Uhr für das leibliche Wohl          Dingolfing. Morgen Sonntag um          das große Streichorchester bringen     Tag ausleihen durfte. Im Gepäck                 Unfallflucht in Dingolfing
in Form von allerhand Grillspeziali-       11 Uhr veranstaltet die Städtische       ein bunt gemischtes Programm mit       hatte er viele Fotos, die den Kleinen     Dingolfing. Am Donnerstag, zwi-
täten sorgen. Traditionell veranstal-      Musikschule Dingolfing mit der           klassischen und modernen Kompo-        veranschaulichten, welche Aufga-        schen 5 Uhr und 13.30 Uhr, wurde
tet die Schülermitverantwortung            Streicherklasse von Majda Dzanic         sitionen. Melodien von Wolfgang        ben die Feuerwehr hat. Die vier Be-     ein Pkw, der auf dem BMW-Park-
einen Spendenlauf zu Gunsten so-           eine rund einstündige Matinee im         Amadeus Mozart und Antonio Vi-         reiche Retten, Schützen, Bergen         platz, in der Nähe vom Tor 1 vom
zialer Einrichtungen. Zudem kann           Veranstaltungssaal der Herzogs-          valdi kommen ebenso zur Auffüh-        und Löschen erklärte Laurin seinen      Werk 2.4, geparkt war erheblich am
man Dosenwerfen, beim Torwand-             burg in der Oberen Stadt. Solisten,      rung wie moderne Weisen und Mu-        kleinen Zuhörern kindgerecht und        rechten Kotflügel und an der rech-
schießen und Fußballturnier sein           Duos, das Streichquartett sowie das      sical- beziehungsweise Filmmelo-       sehr eindrucksvoll. Er stellte ihnen    ten A-Säule beschädigt. Beim Ver-
Können unter Beweis stellen sowie          Nachwuchsstreichorchester      und       dien. Der Eintritt ist frei.           auch die verschiedenen Fahrzeuge        ursacher dürfte es sich um einen
sich mit kleinen Tattoos verschö-                                                                                          der Feuerwehr vor. Die Klasse 1/1A      Lkw gehandelt haben. Der Sach-
nern lassen. Die Schulband und die                                                                                         kennt sich nun bestens mit Einsatz-     schaden beträgt mindestens 1 000
Chorklasse sorgen mit Auftritten im                                                                                        fahrzeugen, wie Löschfahrzeugen,        Euro. Hinweise bitte an die Polizei-
Pausen- beziehungsweise Innenhof                                                                                           Hubrettungsfahrzeugen, Rüst- und        inspektion Dingolfing, Telefon
für musikalische Unterhaltung. Ein                                                                                         Gerätewagen und Wechsellader-           08731/31440.
Höhepunkt ist sicherlich der Wett-                                                                                         fahrzeugen aus. Im Klassenzimmer
bewerb für das Wahlfach Robotik,                                                                                           hängen nun Plakate. Zum Schluss                      Schwerer Diebstahl
für das die Realschule Dingolfing                                                                                          zeigte Laurin den Kindern noch,                    aus einem Kraftfahrzeug
zum ersten Mal Gastgeber ist. Aus                                                                                          wie der Feuerwehranzug an- bezie-         Niederviehbach. Am Mittwoch,
den Realschulen Landau, Nieder-                                                                                            hungsweise ausgezogen wird. Es          zwischen 13.30 Uhr und 23.00 Uhr,
viehbach und Dingolfing treten drei                                                                                        muss ja schnell gehen, wenn ein         hatte in Niederviehbach, Gewer-
Gruppen in zwei Altersklassen                                                                                              Notruf kommt. Diese Stunde war          bestraße, ein Kraftfahrer seinen
(fünfte bis siebte Jahrgangsstufe so-                                                                                      für alle Beteiligten ein echtes High-   Pkw VW, Multivan, Farbe blau, auf
wie achte bis zehnte Jahrgangsstu-                                                                                         light. Unterricht mitten aus dem        dem Gelände einer Firma abge-
fe) gegeneinander an. Für den Wett-                                                                                        Leben gegriffen. Die Kleinen haben      stellt. Der Täter versuchte zunächst
kampf, der von der Firma DE-Soft-                                                                                          viel gelernt. Laurin war zu Recht       die beiden vorderen Türen zu öff-
ware initiiert und unterstützt wird,                                                                                       stolz auf sich und hat seine Aufgabe    nen. Als dies nicht gelang wollte er
bekamen die Schüler vorab eine                                                                                             perfekt gemeistert. Diese Stunde        offensichtlich die Scheibe der Heck-
Aufgabe gestellt, die zu program-                                                                                          war sicherlich eine gute Werbung        klappe entfernen. Dies gelang aber
mieren war und beim Sommerfest                                                                                             für die Mitgliedschaft bei der Feuer-   ebenfalls nicht. Das Fahrzeug wur-
in der Aula schließlich vor Publi-                                                                                         wehr. Helga Rauschecker und ihre        de nur leicht beschädigt. Hinweise
kum und Jury präsentiert werden                                                                                            Schüler bedankten sich mit großem       bitte an die Polizeiinspektion Din-
muss.                                      Die Streicherklasse von Majda Dzanic lädt zum Konzert ein.                      Applaus bei ihm.                        golfing, Telefon 08731/31440.

                                                                                                                                                                                                                                 5
INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
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INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
Anzeigensonderveröffentlichung

Infrastruktur in Bayern                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 09. JULI 2014

                                                                                                                                                                                                                                                               Fragen an ...                                                                               um „Sand ins Getriebe“ zu streuen. Aktuell haben
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           wir zudem viele Baustellen, die den Straßenverkehr
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           belasten. Aber das sollte uns freuen: Hier sehen wir,

     VERKEHRSPROGNOSE 2030
                                                                                                                                                                                                                                                               ... Peter Driessen, Hauptgeschäfts-                                                         dass instandgesetzt bzw. ertüchtigt wird. Aber auch
                                                                                                                                                                                                                                                                   führer der IHK für München und                                                          neue Technologien zur intelligenteren Verkehrs-
                                                                                                                                                                                                                                                                   Oberbayern.                                                                             lenkung werden installiert, um die Infrastruktur-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           kapazitäten besser zu nutzen, z. B. die temporäre
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Standstreifenfreigabe auf der A 8 bei starkem
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Herr Driessen, wie                         Verkehrsaufkommen an Wochenenden und in der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                wichtig ist eine leis-                     Urlaubszeit. Für den Straßengüterverkehr gibt es
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                tungsfähige Infrastruk-                    noch immer große Probleme, was die Parkplatzsitu-
     GÜTERVERKEHR IM VERGLEICH ZU 2010                                                         MODAL SPLIT NACH VERKEHRSLEISTUNG                                                                                                                                                                                tur für die Wirtschaft                     ation angeht. Es passiert zwar viel: Vorhandene
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                in Bayern?                                 Park- und Rastanlagen werden ausgebaut und neue
                                                                                                                          2010          10,3 %                                                                                                                                                                                                             Anlagen gebaut, aber es fehlt auch noch eine Men-

                                                                                                                                                                          Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2014
                                                 +43%
                                                 +43 %
                                                                                                                                                                                                                                                                                Für einen starken Wirt-                                                    ge. Die Fahrer brauchen Platz, um ihre Ruhezeiten
                                                                                                                          2030                                                                                                                                                  schaftsstandort      wie                                                   auch einhalten zu können.
     BAHN                                                                                                                        9,1 %                                                                                                                                          Bayern, insbesondere
                                                                                                                                                                                                                                                                                Oberbayern, ist eine in-                                                   Wie stellen Sie sich eine zukunftsorientierte
                                                                                                                                 18,4 %       17,7 %                                                                                                                            takte, bedarfsorientiert                                                   Lösung für die Finanzierung der Verkehrsinfra-
                                                                                                                                                                                                                                                                                ausgebaute, leistungs-                                                     struktur vor?

                                                   +39%
                                                   +39 %                                                                    72,5%                                                                                                                                               fähige Infrastruktur ei-
                                                                                                                                                                                                                                                                                ner der wichtigsten                                                        Die Vollversammlung, das Parlament der Wirt-
     LKW                                                                                                                                  72,0 %                                                                                                                                Standortfaktoren über-                                                     schaft, hat hierzu umfassend Position bezogen:
                                                                                                                                                                                                                                                   Foto: IHK, FACES by FRANK    haupt. Dies gilt für alle                                                  Der Bund nimmt jedes Jahr deutlich mehr an Abga-
                                                                                                                                                                                                                                                                                Verkehrsträger: Straße,                                                    ben und Steuern (z. B. Energiesteuer auf Mineralöl,
                                                                                               GESAMTVERKEHR IM VERGLEICH ZU 2010                                                                                                                  Schiene, Luft und Wasser. Aufgrund der globalen
                                                                                                                                                                                                                                                   Verflechtungen oberbayerischer Unternehmen sind
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Kfz-Steuer, Lkw-Maut) aus dem Verkehr ein, als er
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur wieder
     SCHIFF                                                +23%
                                                           +23 %                                      Güterverkehr                    Personenverkehr                                                                                              die Unternehmen darauf angewiesen, gut erreich-
                                                                                                                                                                                                                                                   bar zu sein. Eine effiziente Verkehrsinfrastruktur si-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           einsetzt. Es wäre genug Geld für unsere Infrastruk-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           tur da! Aber das Geld fließt in den allgemeinen

                                                                                                       +38 %                             +13 %                                                                                                     chert das Funktionieren des wirtschaftlichen und
                                                                                                                                                                                                                                                   gesellschaftlichen Zusammenlebens. Zudem ist der
                                                                                                                                                                                                                                                   Transitverkehr in Bayern sehr hoch. Folglich ist eine
                                                                                                                                                                                                                                                   leistungsfähige Anbindung an das transeuropäi-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Haushalt, anstatt es im Verkehrshaushalt einzu-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           setzen.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Die jetzt von der Bundesregierung vorgesehenen
Der Verkehr in Deutschland wird der neuen Verkehrsprognose 2030 zufolge weiter zunehmen. Insbesondere beim Güterverkehr ist mit einem großen Wachstum zu rechnen.                                                                                  sche Verkehrsnetz in Verbindung mit reibungslosen                                                       zusätzlichen Mittel in Höhe von 5 Milliarden Euro
                                                                                                                                                                                                                                                   Abläufen innerhalb von Verkehrsschnittstellen es-                                                       für die gesamte Legislaturperiode sind leider nur
                                                                                                                                                                                                                                                   sentiell für die bayerische Wirtschaft.                                                                 ein Tropfen auf den heißen Stein angesichts der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           zuletzt auch von der Bodewig-Kommission beziffer-
                                                                                                                                                                                                                                                   Bayern/Oberbayern zählt mit zu den beliebtesten                                                         ten 7,2 Milliarden Euro. Es ist ein ganzes Maß-
                                                                                                                                                                                                                                                   Tourismusregionen in Europa. Dies generiert zu-                                                         nahmenbündel erforderlich, um die Infrastrukturfi-
Verkehrsinfrastruktur am Limit                                                                                                                                                                                                                     sätzlichen saisonalen Verkehr. Zudem steigt das                                                         nanzierung nachhaltiger zu gestalten – von der
                                                                                                                                                                                                                                                   Mobilitätsbedürfnis stetig an: der Individualverkehr                                                    Finanzierung nach Haushaltslage hin zu einer dau-
                                                                                                                                                                                                                                                   mit Kraftfahrzeugen oder Fahrrädern genauso wie                                                         erhaften und verlässlichen finanziellen Ausstat-
                                                                                                                                                                                                                                                   der Verkehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln, der                                                       tung. Dabei geht es nicht allein um die Forderung

Zustand der Straßen gefährdet
                                                                                                                                                                                                                                                   Wirtschaftsverkehr. Das alles setzt eine intakte                                                        nach zusätzlichem Geld, sondern auch um eine
                                                                                                                                                                                                                                                   Infrastruktur voraus.                                                                                   bessere und kostengünstigere Bewirtschaftung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Verkehrsinfrastruktur. Das vorgeschlagene Instru-
                                                                                                                                                                                                                                                   Mit welchen Problemen haben die Unternehmen                                                             mentarium in unserem Positionspapier umfasst

den Wirtschaftsstandort Bayern
                                                                                                                                                                                                                                                   zu kämpfen?                                                                                             u. a. eine Erweiterung der Nutzerfinanzierung mit
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           einer verlässlichen Zweckbindung aller Mittel, die
                                                                                                                                                                                                                                                   Wir haben einen enormen Nachholbedarf an                                                                Schaffung fondsbasierter Finanzierungsmodelle,
                                                                                                                                                                                                                                                   Instandhaltung. Die Substanz unserer Straßeninfra-                                                      Änderungen bei der Baulast der Verkehrswege
                                                                                                                                                                                                                                                   struktur ist teilweise an der Grenze der Belast-                                                        und die Sicherung frei werdender allgemeiner
                                                                                                                                                                                                                                                   barkeit. Wir haben in Oberbayern glücklicherweise                                                       Haushaltsmittel für die Verkehrsträger, die sich
Bayern zählt zu den Bundesländern mit der stärksten Wirtschaftskraft in Deutschland. Eine wesentliche Grundlage dafür                                                                                                                              noch keine Streckensperrungen – aber auch Ge-                                                           nicht nach dem Vollkostenansatz selbst finanzieren
                                                                                                                                                                                                                                                   schwindigkeitsbeschränkungen reichen schon aus,                                                         können.
ist seine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur. Damit der Freistaat in Zukunft seine Spitzenposition behält, muss aber
dringend in den Erhalt und Ausbau der Verkehrswege investiert werden, auch auf der Straße.

Das Rückgrat der bayerischen Verkehrsinfrastruktur         berg, der A 8 Augsburg – Ulm und der A 6 Heilbronn          kehrswege – Aus- und Neubauprojekte noch nicht
sind die Straßen. 2.500 Kilometer Bundesautobah-           – Nürnberg – Waidhaus sowie die Fertigstellung der          eingerechnet. Allein die Straße bräuchte den Be-
nen, 6.3000 Kilometer Bundesstraßen, 13.600                A 94 München – Simbach – Pocking. Für Staatsmi-             rechnungen der Kommission zufolge jedes Jahr
Kilometer Staatsstraßen und 3.100 Kilometer Kreis-         nister Herrmann hat der Ausbau der Autobahnen               4,7 Milliarden Euro mehr. Bundesverkehrsminister
straßen erschließen den Freistaat in der Fläche. Von       höchste Priorität. Er hebt zudem den Bedarf bei den         Alexander Dobrindt will für die Benutzung aller Stra-
dem gut ausgebauten Straßennetz profitieren nicht          Bundesstraßen hervor. „Neben den Autobahnen                 ßen eine Infrastrukturabgabe einführen, um Geld in
nur die Menschen im Land, sondern ebenso die Un-           sind für den weiträumigen Verkehr und den Waren-            die knappen Kassen zu spülen. Sein jüngst vorge-
ternehmen. „Bayern ist so attraktiv, weil Bayern           transport die Bundesstraßen zur Verknüpfung der             stelltes Konzept zur Pkw-Maut sieht vor, dass für die
auch sehr gut erreichbar ist“, bringt es Joachim           Zentren von elementarer Bedeutung“, macht Herr-             Nutzung der Autobahnen, Bundes-, Landes- und
Herrmann, Bayerischer Staatsminister des Innern,           mann deutlich. Der Staatsminister nennt als ein             Kommunalstraßen eine Abgabe erhoben wird. Die
für Bau und Verkehr auf den Punkt. „Der Erfolg             wichtiges Projekt die Fertigstellung der Bundesstra-        Höhe richtet sich nach Ökoklassen und Hubraum,
Bayerns fußt zu einem großen Teil auf unserer leis-        ße B 15 Neu Rosenheim – Landshut – Regensburg.              also nach vergleichbaren Kriterien wie die Kfz-Steu-
tungsfähigen Verkehrsinfrastruktur, die die Staats-                                                                    er. Die Gebühr ist von In- und Ausländern zu zahlen,                                                                                                                      Baumeister
regierung zusammen mit dem Bund über die                   Bundesverkehrsminister setzt auf Pkw-Maut                   für deutsche Fahrzeughalter soll als Ausgleich aber
vergangenen Jahrzehnte hinweg aufgebaut und                Wie der Aus- und Neubau der Straßeninfrastruktur            die Kfz-Steuer sinken. Das Problem dabei: Nach
kontinuierlich weiterentwickelt hat.“ Durch den Aus-       finanziert werden soll, ist allerdings unklar, denn die     den Berechnungen des Bundesverkehrsministeri-
bau der Straßenwege konnten sich auch in einst             vorhandenen Mittel aus dem Bundeshaushalt rei-              ums bringt die neue Abgabe gerade einmal 600 Mil-
ländlichen Regionen wie der Oberpfalz, Niederbay-                                                                      lionen Euro im Jahr – angesichts des enormen In-
ern, dem nördlichen Franken und Schwaben eine                                                                          vestitionsbedarfs ein Tropfen auf den heißen Stein.
starke Industrie und ein erfolgreicher Mittelstand                                                                     Kritiker halten zudem die ungleiche Belastung deut-                                                                                                                                                                         Begleiter
entwickeln.                                                                                                            scher und ausländischer Autofahrer außerdem für
                                                                                                                       europarechtlich bedenklich.                                                                                                                Querdenker
Deutliche Verkehrszunahme bis 2030
Wie überall in Deutschland kann der Aus- und Neu-                                                                      Angesichts knapper Kassen schlagen Experten vor,
bau der Straßen aber in Bayern seit einigen Jahren                                                                     verstärkt auf Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP)
nicht mehr mit der gestiegenen Verkehrsleistung                                                                        zu setzen. Dabei bauen private Unternehmen für die
Schritt halten. Das gilt insbesondere für die Anbin-                                                                   öffentliche Hand die Infrastruktur und übernehmen zu-
dung des sogenannten Chemiedreiecks in Südost-                                                                         dem die Finanzierung sowie den Betrieb. Im Gegenzug
bayern und für wichtige Verbindungen in Richtung               Jetzt mitmachen                                         erhalten sie von den Nutzern oder dem Staat Gebüh-
Nordwestdeutschland und Osteuropa. Bundesver-                                                                          ren. Vorteil eines solchen Betreibermodells: Der Staat
kehrsminister Alexander Dobrindt hat vor wenigen               und Ideen einreichen!                                   muss die Investitionssumme nicht auf einen Schlag
Wochen die Verkehrsprognose 2030 vorgestellt. Da-                                                                      aufbringen. In Bayern gibt es bereits Erfahrungen mit
nach ist mit einer starken Zunahme des Personen-                                                                       ÖPP-Projekten im Straßenbau, wie Staatsminister
und Güterverkehrs in Deutschland zu rechnen. Ge-               Wie lässt sich die Verkehrsinfrastruktur Ihrer          Herrmann betont: „Die A 8 Augsburg – München ha-
genüber 2010 wird beim Personenverkehr mit                     Meinung nach in Bayern und in der Metropol-             ben wir im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partner-
einem Anstieg von 13 Prozent gerechnet, beim Gü-               region München verbessern? Mit welchen                  schaft sechsstreifig ausgebaut und damit sehr gute
terverkehr sollen es sogar 38 Prozent sein. Das stei-          Problemen haben Sie im Alltag zu kämpfen?               Erfahrungen gemacht. Mit einem ähnlichen Modell
gende Verkehrsaufkommen wird sich auch in Bay-
ern bemerkbar machen, gerade wegen der positiven
wirtschaftlichen Entwicklung des Freistaats. Selbst
                                                               Bei der Länderkonferenz Bayern am 16. Juli
                                                               in der Residenz München geht es um Konzep-
                                                               te für eine bessere Verkehrsinfrastruktur und
                                                                                                                       wird derzeit der Abschnitt zwischen Günzburg und
                                                                                                                       Augsburg ausgebaut. Die Fertigstellung ist bis Herbst
                                                                                                                       2015 vorgesehen.“ Der 33 Kilometer lange Abschnitt
                                                                                                                                                                                                                                                                                   Kein Job wie jeder andere:
                                                                                                                                                                                                                                                                                   Einsteigen bei der DB.
in den vergangenen Jahren, die von einer globalen              Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, können               der A 94 zwischen Pastetten und Heldenstein soll dem
Finanzkrise geprägt waren, ist die bayerische Wirt-            Ihre Idee einbringen.                                   Staatsminister zufolge ebenfalls im Rahmen eines
schaft weiter gewachsen. Zwischen 2008 und 2013                                                                        ÖPP-Modells realisiert werden. Der Bayerische Bauin-
ist das Bruttoinlandsprodukt um 8,5 Prozent gestie-            Und so geht’s: Geben Sie Ihren Vorschlag                dustrieverband plädiert dafür, dass ÖPP-Konzepte in
gen – mehr als irgendwo sonst in Deutschland. An-              in das Formular auf der Internetseite                   geeigneten Fällen zur Realisierung öffentlicher Bauauf-                                                                                                                  Die Deutsche Bahn ist einer der vielfältigsten Arbeitgeber
gesichts dieser Entwicklungen muss dringend in die             www.infra-dialog.de/bayern ein. Klicken                 gaben verstärkt neben die herkömmliche Haushaltsfi-
Infrastruktur investiert werden, um die Leistungs-             Sie beim Einreichen Ihrer Idee einfach an, ob           nanzierung treten. Ob sich ein Vorhaben zur Realisie-                                                                                                                    Deutschlands. Wir suchen Jahr für Jahr über 7.000 Mitarbeiter
fähigkeit der Verkehrswege zu erhalten und weiter              Sie an der Länderkonferenz teilnehmen                   rung mittels ÖPP eigne, müsse aber am konkreten                                                                                                                          (w/m) für mehr als 500 verschiedene Berufe im technischen,
auszubauen.                                                    möchten. Insgesamt 30 Bürgerinnen und                   Einzelfall geprüft und entschieden werden. Langfristig                                                                                                                   kaufmännischen und IT-Bereich.
                                                               Bürger werden eingeladen, mit hochkaräti-               hält der Verband den Aufbau eigenständiger, nutzer-
Führende Verbände und Institutionen der Güterver-              gen Teilnehmern aus Politik, Institutionen und          finanzierter Strukturen nach dem Vorbild der ASFINAG                                                                                                                     Interessiert?
kehrs- und Logistikbranche fordern dringende In-               Wirtschaft zu diskutieren. Neben Joachim                in Österreich für den vielversprechendsten Weg.
vestitionen in die schon heute häufig überlastete              Herrmann, Bayerischer Staatsminister des                                                                                                                                                                                         Dann freuen wir uns auf ein persönliches Gespräch.
Straßeninfrastruktur. „In einem Flächenstaat wie               Innern, für Bau und Verkehr, sind unter ande-           Mehr Akzeptanz in der Bevölkerung
Bayern ist die Wirtschaft und damit auch das Trans-            rem der SPD-Bundestagsabgeordnete und                   Mit innovativen Modellen und mehr Geld allein ist                                                                                                                        Mehr Informationen finden Sie unter:
portlogistikgewerbe existenziell auf eine gute Infra-          Vorsitzende des Verkehrsausschusses Mar-                es aber nicht getan. Das betont Lechner: „Öffent-                                                                                                                        deutschebahn.com/karriere
struktur angewiesen, um ihre logistischen Abläufe              tin Burkert, der Oberbürgermeister der Stadt            lichkeit und Bevölkerung müssen für die Notwendig-
zeit- und qualitätsgerecht gestalten zu können“,               Augsburg und Mitglied des Vorstandes des                keit einer adäquaten Infrastruktur wieder mehr
sagt Sebastian Lechner, geschäftsführendes Präsi-              Bayerischen Städtetages Dr. Kurt Gribl sowie            sensibilisiert werden. Es ist nicht akzeptabel, dass                                                                                                                     Für Menschen. Für Märkte. Für morgen.
diumsmitglied des Landesverbandes Bayerischer                  Senator E. h. Gerhard Hess, Hauptgeschäfts-             wir inzwischen wie bei der A 94 München – Passau
Transport- und Logistikunternehmen. „Das war in                führer des Bayerischen Bauindustrieverban-              durch aufwändige und zeitraubende Genehmigungs-
den letzten Jahren der Fall. Dabei profitieren wir             des, auf dem Podium vertreten.                          und Einspruchsverfahren Bauzeiten von 30 bis 40
heute von mutigen, auch manchmal unpopulären                                                                           Jahren haben. Dort muss dringend eine bedarfs- und                                                                                                                        Karrieretag in München am 18.10.2014
Entscheidungen, welche vor 25 bis 30 Jahren ge-                                                                        kostenorientierte Reform der Verwaltungsverfahren
troffen wurden. Das bedeutet im Umkehrschluss:                                                                         stattfinden, ähnlich wie bei den Verkehrsprojekten                                                                                                                        www.deutschebahn.com/karrieretagmuenchen
Entscheidungen, welche wir heute nicht treffen und         chen nicht aus. Wie die unabhängige und partei-             Deutsche Einheit.“ Damit Bayern nicht zum Nadelöhr                                                                                                                                                                                   YOUTUBE LOGO SPECS
umsetzen, werden unserem Standort in einigen Jah-          übergreifende Daehre-Kommission ermittelt hat,              wird, braucht es also Vielerlei: mehr Mittel, frische
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            PRINT                                 on light backgrounds              on dark backgrounds
ren bitter schaden.“ Er fordert bei den Bundesauto-        sind die Verkehrswege in Deutschland drastisch              Ideen, beschleunigte Verwaltungsprozesse und nicht                                                                                                  Facebook “f ” Logo     CMYK / .eps   Facebook “f ” Logo   CMYK / .eps

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  standard                            standard

bahnen insbesondere den komplett sechsstreifigen           unterfinanziert. Es fehlen 7,2 Milliarden Euro              zuletzt ein Bewusstsein dafür, dass wir auf gut aus-                                                                                                                                DBKarriere                                 DBKarriere                                                                    DBKarriere
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                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            C0 M96 Y90 K2   C13 M96 Y81 K54

Ausbau der A 3 Aschaffenburg – Würzburg – Nürn-            jährlich alleine für den Betrieb und Erhalt der Ver-        gebaute Verkehrswege angewiesen sind.                                                                                                                                                                                                white
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                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  watermark                           watermark
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INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ... INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ... INFRASTRUKTUR IN BAYERN - KOMPENDIUM MEDIENBERICHTERSTATTUNG LÄNDERKONFERENZ BAYERN - Damit Deutschland vorne ...
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