20 35 Hessen wird Vorreiter der Verkehrswende - Mobiles Hessen 2020
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Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung HESSEN STRATEGIE MOBILITÄT 20 35 2 ... 1 ... CO2 GO! Hessen wird Vorreiter der Verkehrswende
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung HESSENSTRATEGIE MOBILITÄT 2035 Hessen wird Vorreiter der Verkehrswende
INHALTSVERZEICHNIS 06 KAPITEL 1 24 KAPITEL 6 Hessenstrategie Mobilität 2035 Leitlinien Hessenstrategie Mobilität 2035 10 KAPITEL 2 26 KAPITEL 7 Hessen ist wie gemacht dafür, Fokusfelder Hessenstrategie Vorreiter der Verkehrswende Mobilität 2035 zu werden 28 1 Effiziente Infrastruktur weiter stärken 34 2 Digitalisierung und intelligenten Verkehr 14 KAPITEL 3 vorantreiben 38 3 Güterverkehr multimodal weiterentwickeln Mobilität im Jahr 2035: 42 4 Nahmobilität und Vernetzung unterstützen Multimodal, vernetzt und 48 5 Verlässlichen Rahmen schaffen: Planung autonom und Gesetze 16 KAPITEL 4 54 KAPITEL 8 Mobilität am Wendepunkt: Neue Mobilität für alle – schnell, Wir gestalten Neue Mobilität sicher und klimaschonend zum Ziel 20 KAPITEL 5 Weiter voran in die Zukunft: Hessenstrategie Mobilität 2035
VORWORT HESSEN WIRD VORREITER DER VERKEHRSWENDE Mobilität ist ein Grundbedürfnis moderner Gesellschaften, die eine zentrale Plattform, um Know-how sowie alle Aktivitäten zu 05 Basis unserer Wirtschaft und Voraussetzung sozialer Teilhabe. bündeln und auch über Hessen hinaus wirken zu können. Bewegungsfreiheit zählt zu den elementaren Freiheitsrechten. Mobilität ist damit ein Thema, das alle angeht, aber im besten Das reicht aber nicht, um Gesundheit und Mobilität der Men- Fall nicht täglich beschäftigt oder gar belastet. Das war in den schen gleichermaßen zu erhalten. Wir müssen jetzt handeln. letzten Jahrzehnten vielfach anders. Je nachdem, wie schnell Sofortmaßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten greifen, kann eine Einführung der blauen Mobilität wird in vieler Hinsicht auch als Belastung erlebt – von Plakette erforderlich werden. Einheitlich, fair und transparent Autofahrerinnen und Autofahrern, die im Stau stehen, ebenso könnten die Kommunen so generelle Fahrverbote vermeiden wie von den Anwohnerinnen und Anwohnern von Verkehrs- und mithilfe einer stufenweisen Umsetzung die Luftqualität wegen. Die zu hohen Schadstoffemissionen vor allem durch wirksam verbessern. Um die lokale Mobilität zu wahren, wird Dieselfahrzeuge gefährden die Gesundheit der Menschen in auch die sehr rasche Nachrüstung von Dieselfahrzeugen und vielen Städten. Doch Schadstoffe machen nicht an den Stadtto- die beträchtliche Senkung ihres Schadstoffausstoßes durch ren Halt. Gleichzeitig sind die Folgen des Klimawandels bereits die Hersteller unabdingbar. überall zu spüren. Dem Wachstum des Individualverkehrs ist mit klassischem Straßenbau nicht mehr Herr zu werden. Es steht Darüber hinaus behalten wir ganz Hessen im Blick – nicht nur außer Zweifel, dass es so wie bisher nicht mehr weitergehen die betroffenen Städte. kann. Die Verkehrswende ist ein (über)lebenswichtiges Projekt. Dies erfordert die intelligente Vernetzung aller Verkehrsträger mithilfe digitaler Technologien. Denn das ist eine der vielen Die Aufgabe besteht darin, Mobilität nachhaltig zu machen – Chancen der Digitalisierung, die wir nutzen wollen, um Vorrei- ökologisch, ökonomisch, sozial. Ein grundlegender Wandel ter der Verkehrswende zu werden. kündigt sich dabei bereits an: Bürgerinnen und Bürgern geht es immer weniger darum, womit sie von A nach B kommen. Hessen ist wie gemacht für diese Aufgabe – zum einen, weil Der Wunsch, mobil zu sein, löst sich vom einzelnen Verkehrs- der Verkehr hier eine größere Rolle spielt als in jedem mittel; entscheidend ist, dass man ans Ziel gelangt – möglichst anderen Flächenland. Und zum anderen, weil sich hier auch schnell, möglichst bequem und gerne auch umweltschonend. die Kompetenz konzentriert, Waren- und Verkehrsströme zu Hierfür werden wir in Hessen die Rahmenbedingungen schaf- managen. Hessen liegt mitten in Deutschland und Europa, fen und den Ausbau der Infrastruktur forcieren. hier kreuzen sich nationale und kontinentale Verkehrswege, Schienen und Straßen sind weit überdurchschnittlich belastet. Denn wir müssen jetzt gemeinsam einen entschlossenen Schritt Lösungen, die hier funktionieren, haben ihren Praxistest defi- nach vorn machen und den Wandel hin zu emissionsarmer nitiv bestanden. Und funktionierende Lösungen sind weltweit Mobilität technologieoffen vorantreiben. Unser Ziel ist, diese gefragt. Die Verkehrswende ist also ebenso ein ökonomisches Angebote so attraktiv zu gestalten, dass sich die Hessinnen und wie ein ökologisches Projekt, Hessen kann hier sein beson- Hessen in Zukunft immer selbstverständlicher für emissionsarme deres Know-how ausspielen. Deshalb wollen wir Vorreiter der und komfortable Mobilität entscheiden. Verkehrswende werden. Mit Bundes- und Landesmitteln verstärken wir ab 2018 unsere bereits überdurchschnittliche Förderung nachhaltiger Mobilität nochmals. Unser neu gegründetes Fachzentrum Nachhaltige Urbane Mobilität im House of Logistics & Mobility (HOLM) ist Tarek Al-Wazir
KAPITEL 1 HESSENSTRATEGIE MOBILITÄT 2035 Mit der Verkehrswende in eine Wichtiger Beitrag zur Energiewende 07 neue Mobilitätswelt Vor gut sieben Jahren ist Deutschland endgültig in eine neue Mobilität von Menschen und Gütern ist das Kennzeichen Zeit aufgebrochen. Ein hoch entwickeltes Industrieland, die moderner Industriegesellschaften. Nahezu jede und jeder viertgrößte Volkswirtschaft der Welt und ihr Exportweltmeis- kann unterwegs sein, am einen Ort leben und an einem ter, steigt aus Atomkraft und fossilen Energieträgern aus anderen arbeiten. Güter lassen sich auch über größere und will sich langfristig nur noch aus erneuerbaren Quellen Distanzen dahin transportieren, wo sie nachgefragt oder versorgen. Denn noch nie gab es eine größere Bedrohung weiterverarbeitet werden – ein enormer Vorteil für die für die Menschheit. Der Klimawandel lässt weltweit Meeres- arbeitsteilige und damit effiziente Produktion. spiegel ansteigen, Böden versalzen, fruchtbares Ackerland erodieren; er schürt Kriegsgefahren und treibt Wanderungs- Die Kehrseite des gewaltig zunehmenden Verkehrs wurde bewegungen an. Auch in Hessen ist der Klimawandel bereits allzu lange nicht gesehen: Luftverschmutzung, Lärm, über- angekommen. Die Temperaturen steigen, die Anzahl beson- lastete Straßen und Schienen. Diese Seite des Verkehrs ders heißer und trockener Tage in den Sommermonaten droht heute übermächtig zu werden – und das heißt in nimmt ebenso zu wie der Starkregen. All dies gefährdet auch Summe: weniger Lebensqualität für alle. Anders gesagt, ist unsere Infrastruktur und erfordert entsprechende Anpas- die einstige technologische und gesellschaftliche Revolution sungsmaßnahmen. Deshalb will auch Hessen im Jahr 2050 dabei, „ihre eigenen Kinder zu fressen“. Sie zeigt uns viel- unabhängig sein von Kohle, Öl und Uran. Für den Energie- mehr schonungslos, wohin wir mit unserer bisherigen, fossil sektor haben wir die Weichen gestellt. angetriebenen Mobilität geraten sind: in eine Sackgasse. In einer Sackgasse gibt es nur ein Manöver: die Wende. Nach der Energiewende müssen wir nun die Verkehrswende anpacken. Nicht als Kehrtwende in eine Zeit, als Reisen ein Aufbruch zu mehr Komfort und Produktivität, Privileg war. Sondern als Aufbruch in eine neue Mobilitäts- aber weniger Belastungen welt, hin zu einem anderen Verkehrssystem, das mehr Mobi- lität mit mehr Komfort und mehr Produktivität verbindet, Doch über ein Drittel der hessischen Treibhausgase kommt aber weniger Belastungen verursacht. aus dem Verkehr, und seine Emissionen nehmen zu. Wir wissen jetzt, wie eine neue, bessere Mobilität für alle Mobilität ist außerdem eine der größten Quellen von funktionieren kann: Schlüssel hierfür sind die Digitalisierung Feinstaub und Stickoxiden. Verkehrslärm ist längst als und Vernetzung von Mobilität. So kommen wir mit emis Gesundheitsrisiko identifiziert. Nicht zu vergessen, dass die sionsarmen Verkehrsmitteln hin zu einem Verkehrssystem, fossilen Reserven endlich sind. Wenn wir die Mobilität für das jede und jeden schnell, sicher und klimaschonend ans Menschen und Güter sichern wollen, müssen wir handeln. Ziel bringt. Deshalb brauchen wir jetzt die Verkehrswende. Und Hessen hat den Ehrgeiz, dabei Vorreiter zu sein. Sie wird uns neue Horizonte eröffnen. Die Verkehrswende wird vor allem in den Kommunen und Köpfen der Menschen vollzogen werden – und das Land Hessen will die besten Voraussetzungen schaffen, damit die Verkehrswende in Hessen bis 2035 Wirklichkeit wird.
MOBILITÄT IN HESSEN HEUTE: ZAHLEN IM ÜBERBLICK 7.180 KM 1 MIO. EUR LANDESSTRASSEN IN HESSEN SETZT ALLEIN DER RHEIN-MAIN- VERKEHRSVERBUND (RMV) MONAT- LICH MIT MOBILEN ANGEBOTEN UM 440 MIO. EUR 3,975 MRD. EUR UMFASST DIE SANIERUNGS FINANZIERUNG DES ÖFFENTLICHEN OFFENSIVE FÜR DIE LANDES PERSONENNAHVERKEHRS (ÖPNV) STRASSEN VON 2016 BIS 2022 2017 BIS 2021 984 KM 739 MIO. AUTOBAHNEN IN HESSEN NUTZERINNEN UND NUTZER DES RMV 2016 3.000 KM 5,6 MIO. NUTZERINNEN UND NUTZER DER BUNDESSTRASSEN IN HESSEN REGIOTRAM IN NORDHESSEN 2017 65.012 FAHRZEUGE WAREN 2015 IM SCHNITT TÄGLICH AUF HESSISCHEN AUTOBAHNEN UNTERWEGS – 29 % MEHR ALS IM BUNDESSCHNITT
Wir wissen jetzt, wie eine neue, bessere Mobili tät für alle funktionieren kann: Schlüssel hierfür sind die Digitalisierung und Vernetzung von Mobilität. 104 23.000 KM HESSISCHE E-LADESÄULEN RADVERKEHRSNETZ JE MILLION EINWOHNER, DAMIT PLATZ 2 UNTER DEN FLÄCHEN- LÄNDERN IN DEUTSCHLAND 58 11,9 MIO. EUR NEUE RADWEGE AN LANDES- STRASSEN MIT INSGESAMT RUND FÖRDERMITTEL DES LANDES FÜR 100 KILOMETERN E-BUSSE UND ELEKTROMOBILITÄT JÄHRLICH AB 2018 – EINE VER- ZWÖLFFACHUNG IN DER LEGISLA- 23,5 MIO. EUR TURPERIODE! FÜR DEN AUSBAU DER RADWEGE 2018 UND 2019 220 MITGLIEDER ARBEITSGEMEINSCHAFT NAHMOBILITÄT HESSEN IN 2017 (KOMMUNEN, VEREINE, VERBÄNDE UND INSTITUTIONEN) 2,632 MRD. EUR 426 INVESTITIONSMITTEL FÜR DEN STRASSENBAU, DIE DER BUND SEIT KOMMUNEN IN HESSEN 2014 DEM LAND ZUGEWIESEN HAT
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KAPITEL 2 HESSEN IST WIE GEMACHT DAFÜR, VORREITER DER VERKEHRSWENDE ZU WERDEN Mobilität ist Teil unserer DNA 7 der 10 größten Arbeitgeber Hessens gehören zur Mobilitäts- Hessen lebt zu einem beträchtlichen Teil vom Verkehr. und Logistikbranche Hier kreuzen sich nationale, kontinentale und globale Verkehrswege. Unsere zentrale Lage macht uns zu einer 37.400 europäischen Drehscheibe. Die Lufthansa, die Deutsche Bahn, Fraport, VW und Opel gehören zu unseren größ- LUFTHANSA ten Arbeitgebern. Wir wollen, dass diese Firmen auch in Zukunft hier in Hessen für Beschäftigung sorgen – ebenso wie kleinere Unternehmen und neue Firmen mit innovati- 25.100 ven Ideen. Für sie brauchen wir nachhaltige Mobilität. DEUTSCHE BAHN Ebenso brauchen wir sie für unsere Bürgerinnen und Bürger. Immer weniger von ihnen sind auf ein bestimmtes Verkehrsmittel fixiert. Sie wollen heute mit dem Fahrrad 20.700 zur Arbeit fahren, um sich fit zu halten, morgen mit der Bahn, um unterwegs schon etwas Arbeit zu erledigen, FRAPORT und übermorgen mit dem Pkw, weil sie auf dem Heimweg noch einkaufen möchten. Für immer weniger junge Leute ist das Auto ein Statussymbol, das sie besitzen wollen. 18.000 Und immer mehr wählen ihr Verkehrsmittel auch nach Umweltgesichtspunkten aus. Für die Bürgerinnen und DEUTSCHE POST Bürger wollen wir Vorreiter der Verkehrswende werden. „Die Rolle der Automobilhersteller wird sich stark verändern. Zugang 14.500 CONTINENTAL zu Mobilität erfolgt zunehmend über die Schnittstellen Smartphone und Connected Cars. Das vollautomati sche, das heißt fahrerlose Automobil 14.500 VOLKSWAGEN stellt eine völlig neue Dimension dar, deren Auswirkung auf den Mobili tätsmarkt im Moment nur ungenau vorhergesagt werden kann.“ 12.800 OPEL Dr. Rittmar von Helmolt, Manager Strategy and Innovation, Opel Quelle: Helaba (2013), Die 100 größten Unternehmen in Hessen
12 Die Verkehrswende hat schon begonnen Damit ist das Smartphone ein wesentlicher Treiber multimo- daler Mobilitätsketten. Für die Verkehrsverbünde liegt darin Diese Verkehrswende hat schon begonnen. Wir haben die die Chance, sich zu multimodalen und -optionalen Verkehrs Mobilitätsoptionen, die es dafür braucht, bereits aufs Gleis anbietern weiterzuentwickeln. gesetzt. Gemeinsam mit vielen Akteuren in Hessen, die sich mit uns engagiert, mutig und ideenreich auf den Weg Weitere App-basierte Angebote sind entstanden: Online- gemacht haben: Mobilitätsdienstleister, Verkehrsverbünde, basierte Mitfahrzentralen vermitteln nicht nur Fahrten, Innovatoren, Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen sondern ermöglichen auch die Bewertung von Fahrenden und Bürger. Große und kleine Hersteller sind dabei, das Auto und Mitfahrenden. Sie lassen sich anhand der eigenen neu zu erfinden. Sie investieren enorme Summen in autono- Vorlieben hinsichtlich des Fahrzeugs, der Fahrerin oder mes Fahren, in neue Antriebe und Speichersysteme, in die des Fahrers individualisieren. Einbettung in das Internet der Dinge. In den Großstädten etablieren sich Carsharing- und Leihfahrrad-Systeme. Weitere ähnlich gelagerte Angebote sind die verschiedenen Taxi-Apps sowie die Apps der Verkehrsverbünde. Zusätzlich Im selben Maß, in dem sich Lebensstile ausdifferenzieren, wurden weitere Angebote entwickelt: Das Spektrum reicht vervielfältigen sich auch die Verkehrsmittel. Neben Auto, hier von Mitfahrdiensten wie Uber bis hin zu Organisations- Rad, Bus und Bahn gibt es heute Pedelecs, führerschein- plattformen wie DeinBus.de, die als Mitfahrplattform zur pflichtige E-Bikes, elektrifizierte und nichtelektrifizierte gemeinsamen Organisation von Busfahrten gestartet war. Lastenräder, Inlineskates, Tretroller, Skate- und elektrische Die Börsenkapitalisierung von Uber mit rund 60 Milliarden Hooverboards. US-Dollar zeigt, wie groß die Gewinnerwartungen sind, die in diesem Marktsegment gesehen werden. Hier gilt es auch, Lösungen zu finden, um diese neuen Mobilitätsformen sozialverträglich anzubieten. Neue Verkehrsmittel, neue Anwendungen, neue Wege Nutzen wir diese Trends. Bahnen wir ihnen den Weg. Damit alle, die in Hessen unterwegs sind, schneller, bequemer und Auf den Geh-, Radwegen und Straßen gibt es somit einen besser für Mitmenschen und Umwelt ans Ziel kommen. Der neuen Geschwindigkeitsmix und mit zunehmender Geschwin- Schlüssel dazu ist die intelligente Verknüpfung der Verkehrs digkeit auch größere Aktivitätsradien als beim Laufen. träger mithilfe digitaler Technologie. Verwirklichen wir ein digital vernetztes Verkehrssystem, das jede und jeden jeder- Sowohl in der Stadt als auch auf dem Land ist gerade bei zeit schnell und klimaschonend ans Ziel bringt. jungen Menschen festzustellen, dass ein Smartphone zuneh- mend wichtiger als ein eigenes Auto ist. Das Smartphone wird Verwirklichen wir die Verkehrswende. Jetzt. zum Organisationsmittel für Mobilität und Alltag. Dank stän- diger Verfügbarkeit von Informationen ermöglicht es jeder- zeit eine kurzfristige und situative Wahl aus den verfügbaren Mobilitätsoptionen der verschiedensten Anbieter.
DIGITAL VERNETZTE NEUE MOBILITÄTSWELT 13
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KAPITEL 3 MOBILITÄT IM JAHR 2035: MULTIMODAL, VERNETZT UND AUTONOM Stellen wir uns Hessen im Jahr 2035 vor: Wer in 17 Jahren „Die Zukunft liegt in ‚Mobility as a 15 morgens von Wiesbaden oder Gießen, von Frankenberg Service‘ – das eigene Auto verliert in oder Grasellenbach nach Frankfurt möchte, kann sich zu der Stadt zunehmend an Wichtigkeit. Hause von einem selbst fahrenden Auto abholen lassen. Geschickt hat es der Verkehrsverbund, bei dem man es ‚On demand Shuttles‘ von großen bestellt hat. Vielleicht wartet es auch automatisch vor der Flottenbetreibern werden eine große Tür, weil es sich mit dem persönlichen Terminkalender Bedeutung haben. Durch die Auto synchronisiert. matisierung des Fahrens wird auch der ÖPNV profitieren, weil sich seine Kostenstruktur positiv verändern wird.“ Schnell, flexibel und bequem zum Ziel Robert Henrich, COO, MOIA Auf der Autobahn fädelt es sich auf eine eigene Spur ein, auf der nur autonome Fahrzeuge unterwegs sind. Sie kom- Mobilitätslösungen für Stadt und Land munizieren untereinander, weichen sich aus, warnen sich und organisieren den Verkehrsfluss mit künstlicher Schwarmintel- Denken wir an die ländlichen Regionen. Dort übernehmen ligenz. Währenddessen liest der Fahrgast Mails oder Unter autonome Fahrzeuge – zum Beispiel im dörflichen Carsharing – lagen; der E-Motor surrt leise und ab und zu denkt sie oder die Schülerbeförderung und lösen die Mobilitätsprobleme er vielleicht noch daran, wie nervenaufreibend und unfall- vieler älterer Menschen. Buslinien werden ausgelastet, indem trächtig der Berufsverkehr noch vor zwei Jahrzehnten war. sie zum Beispiel Pakettransport und Lebensmittelauslieferung mitübernehmen. Das Fahrzeug liefert den Fahrgast an der Zieladresse ab oder an einer Mobilitätsstation, wo man auf die U-Bahn oder je Der Lieferverkehr in den Innenstädten ist leiser und sauberer nach Wetter und Belieben aufs Leihfahrrad umsteigen kann – dank intelligenter Logistik: Elektrische Lkws beliefern Mikro- schließlich gibt es ein gut ausgebautes Netz an Raddirekt- depots in den Randgebieten, für die Feinverteilung sorgen wegen. Was am schnellsten und bequemsten ist, hat die Lasten-Pedelecs. Die Luft ist besser geworden, die Lebens- Handy-App ermittelt, die auch die Abrechnung am Monats- qualität gestiegen. Es gibt mehr Verkehr, aber er belastet ende übernimmt. weniger. Dabei ist Hessen die Drehscheibe des europäischen Güter- und Personenverkehrs geblieben und unsere Wirt- Niemand muss mehr Fahrpläne wälzen und Tarife verglei- schaft spielt weiterhin in der Topliga. chen und muss auch nicht überlegen, wie viel früher sie oder er aufstehen muss, um dem Stau zuvorzukommen. Und am Diese Zukunftsszenarien teilen im Wesentlichen die Exper- allerwenigsten muss man darüber nachdenken, ob man mit tinnen und Experten, die wir nach ihren Erwartungen gefragt dem eigenen Auto in die Stadt fährt. Das werden im Jahr haben. Daran beteiligt waren Verbände wie ADAC und 2035 nur noch die wenigsten tun – die anderen Verkehrsmit- VCD und Unternehmen wie Opel und Lufthansa, Metro und tel sind viel attraktiver. Google, die auf solchen Prognosen ihre Investitionspläne gründen. „Wir stehen vor ähnlichen Umwälzungen wie nach der Erfindung des Autos vor 125 Jahren“, stellt der ADAC fest – und steht mit dieser Einschätzung nicht allein da.
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KAPITEL 4 MOBILITÄT AM WENDEPUNKT: WIR GESTALTEN NEUE MOBILITÄT Hessen ist auf diese Umwälzungen vorbereitet. Ein Funda- • Wir verschaffen Bussen und Bahnen nicht nur neue Fahr- 17 ment hat die Landesregierung schon mit ihrer Energiepolitik gäste: Auch mit der Infrastruktur geht es nach langem gelegt. Denn ohne einen Ausbau der erneuerbaren Energien Stillstand endlich voran. Wichtige Schienenprojekte kann es keine umwelt- und klimaschonende Elektromobilität werden realisiert, um erste Schritte für die Anpassung geben. Ein mit Kohlestrom betriebenes E-Auto verlagert nur des völlig überlasteten Knotens Frankfurt an die Anforde- die Emissionen vom Auspuff zum Schornstein. rungen des 21. Jahrhunderts zu machen: – Im November 2016 begann der Bau der S-Bahn-Station Das zweite Fundament der Neuen Mobilität ist die Digita- Gateway Gardens. lisierung unserer Lebens- und Arbeitswelt. Die Landesre- – Im Juni 2017 erfolgte der erste Spatenstich zum zwei- gierung gestaltet diese Entwicklung anhand ihrer Strategie gleisigen Ausbau des Homburger Damms in Frankfurt. „Digitales Hessen“ mit. – Die Stadtbahn ins Europaviertel Frankfurt ist im Bau. – Die Bauarbeiten für die eigenen Gleise der S-Bahn S 6 nach Bad Vilbel (später bis Friedberg) haben begonnen. – Weitere wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Schie- Die Verkehrswende ist bereits angebahnt neninfrastruktur wie die Nordmainische S-Bahn, die Regionaltangente West, die Wiesbadener Citybahn Auch in der Verkehrspolitik haben wir seit 2014 die Weichen und der Lückenschluss der U 2 werden vom Land unter- gestellt: stützt und gefördert. – Die dringend benötigten Neu- und Ausbaustrecken • Den hessischen Verkehrsverbünden stellt die neue Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt und Frankfurt – Mann- Finanzierungsvereinbarung bis 2021 fast 4 Milliarden heim sind – auch auf besondere Initiative des Landes Euro zur Verfügung, 24 Prozent mehr als in der letzten hin – Teil des vordringlichen Bedarfs des aktuellen Vereinbarung zugesagt worden war. Das ist ein großer Bundesverkehrswegeplans. Erfolg, den wir zusammen mit anderen Ländern dem Bund abgetrotzt haben. Und erstmals seit Langem gibt • Das Land unterstützt die Vorhabenträgerin, DB Netz AG, Hessen wieder originäres Landesgeld an die Verbünde. bei der Durchführung der Planungsprozesse, indem gemeinsam mit der Bahn Pilotprojekte auf den Weg • Seit August 2017 ist das Schülerticket Hessen im gebracht wurden, die deutschlandweit eine Vorreiterrolle Verkauf. Über 800.000 jungen Hessinnen und Hessen einnehmen. Für Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt und ermöglicht es bequeme Mobilität, erschließt den Bussen für Frankfurt – Mannheim erfolgt die Durchführung der und Bahnen neue Nutzerinnen und Nutzer und erspart Planung mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Müttern und Vätern Elterntaxi-Dienste. und zwar unmittelbar seit Planungsbeginn. • Bundesweit einzigartig ist das Landesticket Hessen für • Alles in allem werden in den nächsten Jahrzehnten von alle rund 150.000 Landesbediensteten seit Januar 2018: Bund und Land rund 12 Milliarden Euro in 12 Projekte Es gilt überall in Hessen und zu bestimmten Zeiten fahren der hessischen Schieneninfrastruktur fließen (davon trägt Partner und Familie mit. So stärken wir Busse und Bah- das Land etwa 1 Milliarde Euro). Das ist ein wesentliches nen und helfen dem Klimaschutz. Ergebnis des Drucks, den die jetzige Landesregierung aufgebaut hat und aufrechterhalten wird, damit die Vor- haben so schnell wie möglich realisiert werden.
18 • Wir unterstützen die Deutsche Bahn als Eigentümerin die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) und Betreiberin der Bahnhöfe und fördern unter anderem gegründet, der schon über ein Drittel der hessischen Investitionen in die Barrierefreiheit von Bahnhöfen. Beim Kommunen angehören. Modernisierungsprogramm des Bundes für kleine Stati- onen unter 1.000 Ein- und Aussteigem haben wir mit 31 • Wir haben im Mai 2017 unsere Nahmobilitätsstrategie für die größte Anzahl an Stationen aller Bundesländer, die im Hessen vorgestellt und eine entsprechende Förderricht- Rahmen dieses Sonderprogramms umgesetzt werden. Wir linie veröffentlicht. Jetzt unterstützen wir die Kommunen wollen, dass Mobilität für alle und überall zugänglich ist. bei der Umsetzung von Maßnahmen. • Natürlich kümmern wir uns auch um den Straßenbau. • Wir haben begonnen, Carsharing-Stellplätze an Landes- Aber wir halten es nicht für nachhaltig, Straßen anzule- liegenschaften zur Verfügung zu stellen, unter anderem gen, um sie anschließend verkommen zu lassen. Für uns am Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Ver- hat es Vorrang, die bestehenden Straßen zu sanieren. kehr und Landesentwicklung. Immerhin kann ein Carsha- Das tun wir mit unserer Sanierungsoffensive 2016 – 2022, ring-Auto bis zu zehn private Autos ersetzen. für die wir 440 Millionen Euro für 590 Einzelmaßnahmen ausgeben. • Wir engagieren uns auch, um die Anlaufschwierigkeiten der Elektromobilität zu überwinden. Dabei ist unstrittig, • Weil auch der Bund inzwischen den Akzent auf den Erhalt dass Elektromobilität langfristig nur dann sinnvoll ist, legt und dafür große Mittel bereitstellt, haben wir auch die wenn sie auf der Nutzung erneuerbarer Energien basiert. Planungsmittel für Straßenbau mehr als verdreifacht: Mit unserem Förderprogramm für Elektrobusse – dem von 20 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 54 Millionen Euro bundesweit ersten – unterstützen wir mehrere Städte, (2017) und 67 Millionen Euro (2018). 40 Prozent des unter anderem die Landeshauptstadt Wiesbaden, die ihre Bundessonderprogramms Brückenertüchtigung – circa komplette Dieselflotte binnen vier Jahren elektrifizieren 750 Millionen Euro – verbauen wir in Hessen. wird – ein nach unserer Kenntnis europaweit einzigartiges Vorhaben. • Wir sorgen dafür, dass die Bundesmittel dorthin fließen, wo sie den meisten Nutzen für den Verkehr haben. Dafür • Im „Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025“ ist die haben wir die Straßenbaumaßnahmen des neuen Bun- Mobilität ein besonders wichtiges Handlungsfeld. Hier desverkehrswegeplans priorisiert, sodass nun der Ausbau wurden insgesamt 22 Maßnahmen identifiziert, von denen von sechs Autobahnkreuzen im Rhein-Main-Gebiet 11 als prioritäre Maßnahmen direkt umgesetzt werden sol- beginnen kann. Denn genau hier sind die Nadelöhre, len – von E-Mobilität und öffentlichem Nahverkehr bis zum an denen sich der Verkehr besonders staut. Rad- und Fußverkehr. Für die direkte Umsetzung werden diese Maßnahmen mit einem Budget von 122 Millionen • Mobilität beginnt beim Zufußgehen: Passantinnen und Euro ausgestattet und setzen so zusätzliche Impulse für Passanten sowie Radfahrende sollen gleichberechtigt am eine klimafreundliche Mobilitätswende in Hessen. Verkehr teilnehmen können. Dazu brauchen sie gute und sichere Wege und bequeme Verknüpfungspunkte mit • Wir unterstützen Energieversorger beim Aufbau einer dem öffentlichen Personennahverkehr. Viele hessische flächendeckenden E-Ladeinfrastruktur. Kommunen haben vorbildliche Ansätze entwickelt. Damit sie sich verbreiten und noch weiter verbessern, haben wir
ZUKÜNFTIGE MASSNAHMEN über 80 % 5 MIO. EUR DER LANDESSTRASSENBAUMITTEL PRO JAHR FÜR DIE FÖRDERUNG FÜR SANIERUNG UND ERHALTUNG VON E-BUSSEN 6,9 MIO. EUR 5 MIO. EUR IM JAHR 2018 FÜR E-CAR-SHARING, 2018 UND 6 MIO. EUR 2019 AUFBAU VON LADESÄULEN, FÜR DEN AUSBAU VON RADWEGEN SCHULUNG DER KOMMUNEN AN LANDESSTRASSEN 8 MIO. EUR 3,975 MRD. EUR PRO JAHR FÜR DEN RAD- UND BIS 2021 FÜR BUSSE UND BAHNEN FUSSWEGEBAU IN DEN KOMMUNEN • Seit August 2017 informiert ein Online-Angebot in Echt- unterschiedlicher Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft zeit darüber, welche E-Ladestationen in Hessen gerade und Politik. Das HOLM fördert Start-ups, Projekte und die frei sind – ein Komfortgewinn für E-Autofahrer. Ansiedlung von Forschungsinstitutionen. Mit den Fach- zentren Mobilität im ländlichen Raum mit den hessischen • Auf der A 5 wird eine der ersten Teststrecken für Ober- Verkehrsverbünden, Nachhaltige Urbane Mobilität und leitungs-Lkw eingerichtet: ein wichtiger Schritt für einen Schulisches Mobilitätsmanagement werden im HOLM emissionsarmen flexiblen Güterverkehr auch auf der weitere Kompetenzen aufgebaut. Daran anschließend soll Straße. das HOLM künftig noch stärker als Wissenstransferstelle fungieren. • Unser House of Logistics & Mobility (HOLM) ist ein bundesweit einzigartiges Wissenschafts- und Kompetenz- zentrum. Es dient der Kommunikation und Vernetzung
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KAPITEL 5 WEITER VORAN IN DIE ZUKUNFT: HESSENSTRATEGIE MOBILITÄT 2035 Die Hessenstrategie Mobilität 2035 basiert auf der Studie • Alnatura GmbH 21 „Logistik und Mobilität in Hessen 2035 – ein Zukunftsbild“, • Deutsche Post AG die vom Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik, • Fraport AG Dortmund/Frankfurt, und dem House of Logistics & Mobility • Google (telefonisch)* (HOLM) 2016 vorgestellt wurde. Das grundlegende Ziel die- • MOIA (telefonisch) ser Studie war, einen Blick auf die Zukunft der Logistik und • NVV GmbH Mobilität in Hessen 2035 zu ermöglichen. Die Studie richtet • Adam Opel AG sich gleichermaßen an Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und • RMV GmbH* Gesellschaft. Das Bild, das dabei entsteht, soll Akteure dabei • VCD e. V., Landesverband Hessen unterstützen, künftige Chancen zu nutzen und Risiken zu minimieren. Zentrale Impulse hat die Hessische Landesregie- Die Gespräche fanden zwischen dem 19. April und dem rung für ihr künftiges Handeln aufgegriffen. 20. Juni 2017 statt. Die Gespräche wurden von Michael Kadow, Geschäftsführer der HOLM GmbH, zusammen mit Für die Ableitung der Hessenstrategie Mobilität 2035 wur- Dr. Christian Langhagen-Rohrbach, Referatsleiter Mobili- den die Ergebnisse der genannten Studie kritisch betrach- tät, Logistik, Binnenschifffahrt im Hessischen Ministerium tet und auf ihre Lücken hin untersucht. Daraus wurde ein für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Fragenkatalog entwickelt, der wiederum Fragen zu den (HMWEVL) geführt. (Die mit * gekennzeichneten Interviews hat genannten Handlungsfeldern enthielt. So sollten die Ergeb- Herr Kadow aus organisatorischen Gründen allein geführt.) nisse der Studie in den jeweiligen Handlungsfeldern noch einmal für Hessen konkretisiert werden. Die Entwicklung Darüber hinaus gingen schriftliche Stellungnahmen ein von dieser Fragen erfolgte im HOLM. (alphabetische Reihenfolge): In zwei Wellen wurde dieser Fragebogen im Frühjahr 2017 • ADAC e. V. (siehe oben) versandt, zunächst an 14 Unternehmen und Verbände, die • Bombardier Transportation GmbH um persönliche Interviews gebeten wurden. Dabei handelt • Bundesverband Güterkraftverkehr es sich um Institutionen mit Sitz oder Schwerpunkt der Tätig- Logistik und Entsorgung (BGL) e. V. keit in Hessen. In der zweiten Welle wurden weitere Unter- • Contargo GmbH nehmen aus dem gesamten Bundesgebiet mit der Bitte um • Lufthansa Cargo AG eine schriftliche Beantwortung angeschrieben. In beiden • MAN Truck & Bus AG Wellen haben wir uns auf Institutionen konzentriert, die • METRO AG einen direkten Bezug zu den Themen Logistik und Mobilität • Regionalverband FrankfurtRheinMain haben. • Uber Deutschland Gespräche wurden mit Vertreterinnen und Vertretern folgen- Das HMWEVL dankt allen Beteiligten für ihre Mitwirkung der Institutionen geführt (alphabetische Reihenfolge): und vielfältigen Impulse. • ADAC e. V., Bundes- und Landesverband Hessen- Thüringen (zusätzlich schriftliche Stellungnahme) • ADFC e. V., Landesverband Hessen • Agora Verkehrswende (telefonisch)
BÜRGERINNEN UND BÜRGER 77 % HALTEN ES FÜR WAHRSCHEINLICH, DASS SIE IM JAHR 2035 EIN EMISSIONSFREIES AUTO BESITZEN. 22 Die Ergebnisse der Studie sowie der Gespräche und schrift lichen Ausführungen wurden anschließend ausgewertet. Ergebnis der Auswertung ist die Ableitung eines Szenarios zur Mobilität 2035 in Hessen, das wesentliche Erwartungen der Expertinnen und Experten an die Logistik und Mobilität im Jahre 2035 abbildet. Nicht abzubilden ist dabei, dass einige Punkte in den Stellungnahmen durchaus kontrovers gesehen wurden. Für das Szenario wurde die mehrheitlich geäußerte Meinung zugrunde gelegt. Zudem wurden fünf für die Landespolitik wichtige Fokusfelder abgeleitet, für die anschließend Maßnahmen definiert wurden, die den 72 % MÖCHTEN GERNE RADSCHNELL- programmatischen Teil der Hessenstrategie Mobilität 2035 WEGE BENUTZEN. bilden. Die Auswertung erfolgte im HMWEVL. 44 % KÖNNEN SICH VORSTELLEN, IM JAHR 2035 FAHRERLOSE AUTOS ZU NUTZEN.
LOGISTIK UND MOBILITÄT IN HESSEN 2035 – EIN ZUKUNFTSBILD EXPERTINNEN UND EXPERTEN 68 % 49 % ERWARTEN, DASS BIS 2035 GEHEN DAVON AUS, DASS DIE URBANE LOGISTIKZENTREN DEN HÄLFTE ALLER TRANSPORTFAHR- LIEFERVERKEHR IN DEN INNEN- ZEUGE 2035 EMISSIONSFREIE STÄDTEN VERMINDERN. ANTRIEBE NUTZT. 51 % 61 % ERWARTEN, DASS ES IM JAHR GEHEN DAVON AUS, DASS VER- 2035 DANK INTELLIGENTER LEIT- KEHRSANGEBOTE OHNE BARRI- SYSTEME KEINEN PARKPLATZ EREFREIE ZUGANGSMÖGLICH- SUCHV ERKEHR MEHR GIBT. KEITEN BIS 2035 VOM MARKT VERSCHWUNDEN SEIN WERDEN. 87 % ERWARTEN BIS 2035 DEN EINSATZ FAHRERL OSER FAHR- ZEUGE IM STRASSENV ERKEHR. Quelle: House of Logistics & Mobility (HOLM), Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (2016), Logistik und Mobilität in Hessen 2035 – ein Zukunftsbild
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KAPITEL 6 LEITLINIEN HESSENSTRATEGIE MOBILITÄT 2035 Mit dem Mobilitätsbericht 2016 hat die Hessische Landes- 1. Vernetzte Mobilität, die allen nützt 25 regierung mobilitätspolitische Leitlinien vorgelegt, die in Wir schaffen einen verlässlichen Rahmen und ermögli- mehreren Runden mit zahlreichen Akteuren und Interessen- chen die einfache Teilhabe an nachhaltigen multimo- gruppen abgestimmt wurden. Alle Maßnahmen ordnen sich dalen Mobilitätsangeboten für alle. folgendem Ziel unter: „Wir wollen Hessen als Standort der Mobilitäts- und Logistikwirtschaft erhalten, Mobilität für alle 2. Leistungsstarke Infrastruktur ist die Basis Bevölkerungsgruppen in allen Landesteilen ermöglichen Wir bauen unsere Infrastruktur weiter aus und ver- und den Zugang auch für mobilitätseingeschränkte Perso- bessern ihre Leistungsfähigkeit für die effiziente, nen verbessern.“ vernetzte und umweltschonende Mobilität. Die wei- terentwickelte digitale Infrastruktur (LTE/5G) eröffnet hier neue Möglichkeiten. Für die Hessenstrategie Mobilität 2035 wurde diese Zielsetzung der Landesregierung erweitert: 3. Nahmobilität steht im Zentrum Wir stellen Nahmobilität ins Zentrum unseres Enga- „Wir wollen ein digital vernetztes gements – gemeinsam mit den Kommunen. Fuß- und Verkehrssystem verwirklichen, das Radverkehr sollen die Basis der Mobilität in Städten und Gemeinden sein. jede und jeden jederzeit schnell und klimaschonend ans Ziel bringt. Hessen 4. Unternehmen gewinnen mit Neuer will Vorreiter der Verkehrswende Mobilität werden.“ Wir ermöglichen es Unternehmen, mithilfe einer ebenso zuverlässigen wie innovativen Neuen Mobilität Kosten-, Effizienz- und Umweltvorteile zu erzielen. Anhand der Leitlinien der Hessenstrategie Mobilität 2035 soll die eingeleitete Mobilitätswende weiter vorangebracht 5. Güter besser multimodal transportieren werden. Dabei gilt es, den Mobilitätsbedarf einer hoch Wir sind das Herz eines multimodalen europäischen entwickelten Gesellschaft mit den ambitionierten Zielen Güterverkehrs, der den regionalen Verkehr sowie des Klimaschutzes in Einklang zu bringen. Zudem muss Mensch und Umwelt nur geringfügig belastet. auch die besondere Lage Hessens als Transitland und Mobilitätsdrehscheibe in der Mitte Deutschlands berück- 6. Daseinsvorsorge für morgen sichern sichtigt werden: Mit unseren Mobilitätsdienstleistungen sichern wir die Daseinsvorsorge. Dort, wo es sinnvoll ist, können privat- wirtschaftliche Angebote ergänzend hinzukommen. 7. Mobilitätsdaten in Hessen für Hessen managen Wir sorgen mit den kommunalen Partnern für sichere Mobilität und sichere Mobilitätsdatenflüsse, da sie eine wesentliche Grundlage des kommunalen sowie regionalen Mobilitäts- und Verkehrsmanagements sind.
KAPITEL 7 FOKUSFELDER HESSENSTRATEGIE MOBILITÄT 2035 26 Basierend auf den Leitlinien der Hessenstrategie Mobilität Die Instrumente und Maßnahmen, die nach Ansicht der 2035 wurden auf der Handlungsebene fünf Fokusfelder Landesregierung in diesen Themenfeldern vordringlich sind, ausgewählt, die nach Einschätzung der Landesregierung werden im Folgenden näher beschrieben. entscheidend für eine erfolgreiche Umsetzung einer Mobili- tätswende sind: FOKUSFELD 1 EFFIZIENTE INFRASTRUKTUR WEITER STÄRKEN FOKUSFELD 2 DIGITALISIERUNG UND INTELLIGENTEN VERKEHR VORANTREIBEN FOKUSFELD 3 GÜTERVERKEHR MULTIMODAL WEITERENTWICKELN FOKUSFELD 4 NAHMOBILITÄT UND VERN ETZUNG UNTERSTÜTZEN FOKUSFELD 5 VERLÄSSLICHEN RAHMEN SCHAFFEN: PLANUNG UND GESETZE
LEITLINIEN UND FOKUSFELDER FOKUS NAHMOBILITÄT / VERN ETZUNG Vernetzte Nahmobilität Mobilität, steht im die allen nützt Zentrum 27 FOKUS FOKUS DIGITALISIERUNG / RAHMEN: INTELLIGENTER PLANUNG / VERKEHR GESETZE HESSEN STRATEGIE Mobilitätsdaten MOBILITÄT in Hessen für Daseinsvorsorge Hessen managen für morgen sichern FOKUS FOKUS EFFIZIENTE GÜTERVERKEHR INFRASTRUKTUR Güter besser multimodal transportieren Unternehmen Leistungsstarke gewinnen mit Infrastruktur Neuer Mobilität ist die Basis Leitlinien Fokusfelder
FOKUSFELD 1 EFFIZIENTE INFRASTRUKTUR WEITER STÄRKEN 28 Straßen erhalten und mehr Schienen investiert. Das Land trägt hiervon etwa 1 Milliarde Euro. für das Verkehrsland Hessen Der überwiegende Teil der Mittel stammt vom Bund, in dessen Zuständigkeit über 90 Prozent des Schienennetzes Verlässliche Verkehrsangebote erfordern eine leistungsfä- in Hessen fallen. hige Infrastruktur. Deswegen hat die Hessische Landesre- gierung eine deutliche Priorität auf die Verkehrsinfrastruktur Allein die Situation auf den hessischen Straßen und Schie- gesetzt. Dies zeigt sich in der Sanierungsoffensive für nenstrecken zeigt jeden Tag, dass die genannten Vorhaben den Landesstraßenbau, in der Förderung der Infrastruktur wichtig sind – aber eigentlich zu spät kommen. Bei den für Nahmobilität ebenso wie in der Verdreifachung der langen Realisierungszeiten von Großprojekten ist es daher Planungsmittel für den Straßenbau gegenüber 2008 auf höchste Eisenbahn zu überlegen, mit welchen Vorhaben 67 Millionen Euro. Diese machen es unter anderem mög- die Mobilität für die Zukunft nachhaltig sichergestellt wer- lich, die für den Verkehrsfluss auf den Autobahnen wich- den kann. tigen Knotenpunkte jetzt schnell zu planen und anschlie- ßend aus- und umzubauen. Die Investitionen in hessische Bei allen Chancen, die sich aus dem automatisierten Fahren Autobahnen und Bundesstraßen liegen 2017 mit mehr als gerade in Kombination mit der Elektromobilität ergeben, 690 Millionen Euro wiederum auf Rekordniveau. Wir werden wird der ÖPNV im multimodalen Verkehr der Zukunft weiter- weiter daran arbeiten müssen, den Sanierungsstau der hin – und mehr noch als heute – eine wesentliche Funktion vorangegangenen Jahrzehnte aufzulösen und unsere Infra- erfüllen. struktur fit für die Mobilitätszukunft zu machen. Erneuerung Autobahnkreuze Längere Wege erfordern neue Verbindungen im öffentlichen Nahverkehr Zusammen mit dem Bund erneuert das Land Hessen wichtige Autobahnkreuze in Hessen: Mit 210.000 bezie- Deswegen müssen auch die Verkehrsnetze an die Bedürf- hungsweise 240.000 Fahrzeugen am Tag zählen das nisse der Nutzerinnen und Nutzer angepasst werden. Fest- Wiesbadener und das Offenbacher Kreuz zu den stark zustellen ist, dass die Distanzen, über die zwischen Wohn- belasteten Autobahnknoten. Am Wiesbadener Kreuz und Arbeitsort gependelt wird, immer größer werden. Dies haben die rund 50 Millionen Euro teuren Bauarbeiten ist Folge der steuerlichen Subvention langer Arbeitswege schon begonnen – sie werden bis 2020 dauern. Der Aus- durch die „Pendlerpauschale“ und Konsequenz steigen- bau des Offenbacher Kreuzes ist noch in Planung. der Wohnungs- und Immobilienpreise in den Kernen der Ballungsräume, die insbesondere Menschen mit niedrigeren Einkommen an die Peripherie zwingen. Außerdem hat die Landesregierung die für Hessen wichti- gen Schienenprojekte deutlich vorangebracht. Dies betrifft Anknüpfend an die zunehmende Regionalität der Wohnstand- sowohl die S-Bahn-Projekte im Rhein-Main-Gebiet (zum orte ist die Erreichbarkeit von Nah- und Regionalverkehrs Beispiel Nordmainische S-Bahn, S 6 und Regionaltangente anbindung weiterzuentwickeln. Regional- und Stadtplanung West) als auch die Schnellfahrstrecken Frankfurt – Mannheim sowie die Mobilitätsplanung der ÖPNV-Aufgabenträger beziehungsweise Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt. Insge- müssen daher auf allen Ebenen eng miteinander kooperieren. samt werden in all diese Vorhaben circa 12 Milliarden Euro
Abgesehen von der Nachverdichtung bestehender Sied- „Die digitale Transformation des ÖPNV 29 lungsbereiche ist daher zu prüfen, ob neue Flächen entlang stellt für alle Beteiligten eine riesige vorhandener Verbindungen des öffentlichen Personennah- Chance dar. Jedoch dürfen das mensch verkehrs entwickelt werden können. Denn bis 2040 werden in Hessen über 500.000 neue Wohnungen benötigt. Diese liche Handeln und das Wirken auf den müssen in der Nähe der Arbeitsstätten vor allem in der Menschen nicht außer Acht gelassen Rhein-Main-Region sowie in und um einige größere Städte werden. Wir sollten gerade im öffent in Mittel- und Nordhessen entstehen. Dazu müssen die Ver- lichen Personennahverkehr einen kehrsnetze entsprechend ausgebaut werden. Dies umfasst die Prüfung, ob an existierenden Schienenverbindungen begleitenden gesellschaftlichen Dialog ausreichend Kapazitäten für neue Haltepunkte bestehen führen, um die Transformation ins oder die Aktivierung stillgelegter Industriegleisanlagen in digitale Zeitalter sicherzustellen.“ Betracht kommt, um relevante Flächenpotenziale zu erschlie- Prof. Knut Ringat, Sprecher der Geschäftsführung, ßen. Wo neue Wohnungen entstehen, entsteht Verkehr. Rhein-Main-Verkehrsverbund Vielfach stößt schon allein deshalb die Nutzung auch von bereits ausgewiesenem Bauland auf Bedenken der Anwoh- nerinnen und Anwohner: Diese fürchten mehr Autoverkehr, Lärm und Luftverschmutzung und weniger Grünflächen in ihrer Nachbarschaft. Solchen Befürchtungen wollen wir Ein Schienenverkehrskonzept für Hessen durch die umfassende Nachhaltigkeit von Siedlungsarron- dierungen und neuen Flächen begegnen. Das Schienennetz im weiten Bereich des Eisenbahnkno- tens Frankfurt ist schon heute extrem stark ausgelastet. Die Angebote des ÖPNV sind in Kassel ebenso wie im Die derzeit vorgesehenen Vorhaben für den Ausbau des Rhein-Main-Gebiet radial auf die Zentren ausgerichtet. S-Bahn-Netzes und die im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehenen Aus- und Neubauten werden allein zur Eng Frankfurt ist mit 350.000 Einpendlern am Tag ein großer passauflösung im Schienennetz des Rhein-Main-Gebiets Magnet für die Pendlerinnen und Pendler. Doch in den letz- aller Voraussicht nach nicht ausreichen. Aus diesem Grund ten Jahren sind zunehmend auch Arbeitsplätze am Stadtrand sind im Bundesverkehrswegeplan darüber hinausgehend die oder im Umland entstanden. Und auch hier müssen die Knotenuntersuchung Frankfurt sowie die Untersuchungen Beschäftigten zu ihren Arbeitsplätzen gelangen und mitunter zur Einführung eines Deutschland-Takts (deutschlandweit lange Wege in Kauf nehmen. integraler Taktfahrplan) vorgesehen. So sollen die weiteren Engpässe der Schieneninfrastruktur auch und besonders im Angesichts dieser Entwicklungen bilden die Verbindungen Rhein-Main-Gebiet ermittelt, Maßnahmen zur Auflösung des ÖPNV die tatsächlichen Verflechtungen zwischen den der Engpässe aufgezeigt und in den vordringlichen Bedarf Wohn- und Arbeitsorten nicht mehr vollständig ab. Die Regi- des Bundesverkehrswegeplans ergänzend aufgenommen onaltangente West (RTW) ist hier als tangentiale Linie, die werden. den Taunus über den Frankfurter Westen mit dem Flughafen und dem Kreis Offenbach verbinden wird, ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
30 Sofortmaßnahmen im Rhein-Main-Gebiet Regionaltangente West (RTW) Um auch kurzfristig die Pünktlichkeit der S-Bahnen im Mit der Regionaltangente West beginnt die Region ein Rhein-Main-Gebiet zu verbessern, haben das Land, der Verkehrsprojekt, das lange überfällig ist: eine leistungs- Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), die DB Netz AG und fähige Tangentialverbindung, die den Taunus über den die DB Station&Service AG das Maßnahmenpaket „S-Bahn Flughafen mit dem Kreis Offenbach verbindet. Das Land plus“ vereinbart. Es umfasst neben technischen Verbesse- unterstützt das Vorhaben seit 2014 als Mitgesellschaf- rungen die Aufstellung zusätzlicher Signale sowie die Verle- ter. Erste Abschnitte der RTW sollen bis 2023 fertig gung zusätzlicher Gleise und Weichenverbindungen, die auf gestellt sein. stark belasteten Strecken eine dichtere Zugfolge erlauben. Dadurch übertragen sich Verspätungen einzelner Züge nicht mehr so stark auf die folgenden Bahnen. Auf der Grundlage dieses Untersuchungsergebnisses, das im ersten Halbjahr 2018 vorliegen soll, wird die Landesregie- Einiges wurde bereits umgesetzt, etwa Verbesserungen an rung gemeinsam mit den ÖPNV-Aufgabenträgern weitere der Zugsicherungstechnik und das Versetzen verschiedener bestehende Engpässe im Netz ermitteln und hieraus abge- Signale. 2018 soll mit dem Aufbau weiterer Signale, soge- leitete Projekte in einem Schienenverkehrskonzept darstel- nannten Blockverdichtungen, begonnen werden. Die Maß- len und anstoßen. nahmen werden vom Land Hessen und vom RMV finanziert, wobei das Land mehr als drei Viertel der Kosten in Höhe Mittelfristig will die Landesregierung, dass die Schienen von insgesamt 10,5 Millionen Euro trägt. kapazität im Knoten Frankfurt auch durch technische Mittel weiter erhöht wird. Deshalb wird das Land Hessen für den Knoten Frankfurt die Weiter vorausdenken und -planen Umsetzung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung des European Train Control Systems (ETCS) initiieren, einem Die Landesregierung will aber mindestens einen Schritt europaweit einheitlichen Zugsicherungssystem, das lang- weitergehen: Wie können wir, gerade um diese tangentialen fristig die derzeitigen unterschiedlichen nationalen Systeme Verbindungen zu verbessern, das Netz ausbauen? Können ablösen soll. So soll eine starke Vereinfachung der signal- wir – zum Beispiel analog zum Berliner S-Bahn-Ring oder der technischen Ausrüstung der Züge sowie ein einheitlich hoher Londoner Circle Line – den Ring, den die RTW als Halbkreis Sicherheitsstandard der Infrastruktur erreicht werden. beginnt, schließen? Und welche Rolle spielen in diesem Zusammenhang künftig die Eisenbahnlinien der Region? Lassen sich hier durch Elektrifizierung, Taktverdichtung und Integration in den S-Bahn-Verkehr weitere attraktive Angebote schaffen, um den Menschen umweltschonende Mobilitätsangebote zu machen?
SCHIENENPROJEKTE IN HESSEN Ausbaustrecke Paderborn – Kassel (Kasseler Kurve) FERNVERKEHR Ausbaustrecke Hagen – Gießen Knoten Frankfurt HBF/Süd und Homburger Damm Knoten Frankfurt-Stadion Ausbau-/Neubaustrecke Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar NAHVERKEHR S 6 Frankfurt-West – Friedberg Regionaltangente West Elektronisches Stellwerk Tunnelstammstrecke Frankfurt Nordmainische S-Bahn S-Bahn Gateway Gardens
32 Natürlich sind die meisten Schienenwege im Besitz der Den Bund in die Verantwortung nehmen Deutschen Bahn und ihr Ausbau ist Sache von Bund und Bahn. Allerdings hat sich in den letzten Jahrzehnten gezeigt, Maßnahmen im Schienenverkehr, die wirksam zur Verkehrs- dass die nötige Weiterentwicklung viel zu lange gedau- wende in Hessen beitragen, können wir nicht im Alleingang ert hat beziehungsweise ganz unterblieben ist. In diesem machen. Vielmehr brauchen wir den hierfür verantwortlichen Zusammenhang ist auch die Frage der Finanzierung von Bund. Allerdings haben die Erfahrungen der letzten Jahre Schienenstrecken an der Schnittstelle zwischen Regional- gezeigt, dass politischer Druck auch in dieser Konstellation und Fernverkehr zu klären – auch dafür engagiert sich die einiges bewirken kann. Diesen wird die Hessische Landes Hessische Landesregierung. regierung aufrechterhalten, damit die wichtigen Schienen- strecken in Hessen finanziert und gebaut werden. Dazu gehören nicht nur Strecken des S-Bahn- und Regional- „Um unsere Ressourcen ökonomisch verkehrs, sondern ebenso die des Fernverkehrs. Sowohl für wie ökologisch zu schonen, bedarf den Schienengüterverkehr als auch für den Personenverkehr sind die Lückenschlüsse im Hochgeschwindigkeitsschienen es einer leistungsfähigen Straßen- netz längst überfällig. Sie sind nicht nur nötig, um die Nach- infrastruktur. Unabdingbar ist dabei frage der Reisenden zu befriedigen, sondern auch, um eine der flächendeckende Einsatz des echte Alternative zu Inlandsflügen anbieten zu können. Mobilfunkstandards 5G, um autono mes Fahren und Bewegen in der Logistik und Mobilität realisieren zu Neue Bundesfernstraßengesellschaft können. Wir müssen uns heute über verändert Aufgaben die notwendigen Prozesse, Regeln und Infrastrukturvoraussetzungen Im Hinblick auf unsere Straßen stehen große strukturelle Änderungen bevor: Der Bund hat mit der Vorbereitung der Gedanken machen. Wir dürfen der Umsetzung der Bundesfernstraßengesellschaft begonnen, Technologieentwicklung nicht hinter die für Hessen Mobil weitreichende Folgen haben wird. Die herlaufen, sondern müssen sie aktiv Hessische Landesregierung wird alles dafür tun, dass die gestalten.“ Interessen der Beschäftigten bei diesem Übergang gewahrt bleiben und möglichst wenig Reibungsverluste bei dieser Michael Kadow, Geschäftsführer, Transformation entstehen. House of Logistics & Mobility (HOLM) Die Landesregierung betrachtet die anstehenden Verände- rungen bei allen Herausforderungen aber auch als große Chance, Hessen Mobil neu auszurichten und mit zentralen Aufgaben für die Mobilitätszukunft in Hessen eine wichtige Rolle zu geben.
ZIELS ETZUNGEN EFFIZIENTE INFRASTRUKTUR •M öglichkeiten zur Verbesserung der Schie- neninfrastruktur ausschöpfen. •N eue Wege gehen: Denkbar könnte eine Ringlinie um Frankfurt sein – ähnlich der Londoner Circle Line oder des Berliner S-Bahn-Rings. •D azu: Mit dem Bund weiterhin in intensivem Selbst wenn ein Teil der bisherigen Aufgaben auf den Bund Dialog bleiben, damit die angestoßenen und 33 übergeht, wird Hessen Mobil so keinesfalls überflüssig, im begonnenen Schienengroßprojekte tatsäch- Gegenteil: Die Bundesstraßen bleiben in der Verantwortung lich umgesetzt werden. von Hessen Mobil und auch die Sanierungsoffensive bei den Landesstraßen muss fortgesetzt werden. Hier besteht nach • Schienenverkehrskonzept entwickeln, das wie vor großer Bedarf, um den Sanierungsstau der Vergan- Maßnahmen enthält, um Engpässe aufzulösen. genheit aufzulösen. • Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Pünktlichkeit im Knoten Frankfurt weiter verstärken. Ladeinfrastruktur zur Etablierung der E-Mobilität • Infrastruktur anpassen: Nicht zuletzt setzt sich die Landesregierung auch dafür ein, 1. Sanierungsoffensive Landesstraßenbau dass in Hessen klimaschonende Mobilität eine Chance hat. fortsetzen, da auch zukünftig großer Derzeit ist die Ladeinfrastruktur noch ein Hindernis beim Bedarf, vor allem in den ländlichen Regionen. Durchbruch der E-Mobilität. Deshalb hat die Landesregie- rung zusammen mit den Energieversorgern eine Initiative 2. Strategische Ausrichtung und Organisati- gestartet, um gemeinsam die Ladeinfrastruktur in Hessen onsstruktur anpassen: ab 2020 Neuauf- aufzubauen. stellung von Hessen Mobil nach Gründung der Bundesfernstraßengesellschaft. Das Land geht mit seinen Verwaltungen dabei ab 2018 mit gutem Beispiel voran, sowohl bei der Beschaffung von Fahr- 3. Straßen fit für die Mobilitätszukunft zeugen als auch bei der Errichtung von Ladeinfrastruktur. machen. Die Verdichtung der Ladeinfrastruktur und der Elektromo- bilität wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den nächsten 4. Für flächendeckende Ladeinfrastruktur Jahren sein. für E-Autos sorgen und Engagement mit Energieversorgern weiter ausbauen. Elektromobilität Bei der Förderung der Elektromobilität ist das Land beispielgebend: Über 160 E-Fahrzeuge wurden im Rah- men des Programmes E-Beschaffung bereits für Landes- dienststellen gekauft oder geleast. Ab 2018 wird das Land an den Dienststellen auch nach einem einheitlichen Standard Ladeinfrastruktur aufbauen – diese soll dann für Dienstwagen, Besucherinnen und Besucher sowie Bedienstete zur Verfügung stehen.
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