Italien und die EU - Ratspräsidentschaft 2014 - Europe Direct Informationszentrum Stuttgart
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Europe Direct Informationszentrum Stuttgart
Italien und die
EU - Ratspräsidentschaft
2014
Stand: Juli 2014
Verzeichnis 1. Ein kurzer Überblick: Steckbrief Italiens 2. Auf einen Blick: Die Geschichte Italiens von der Antike bis zur EU 3. Wussten Sie schon…? Wissenswertes über Italien 4. Allgemein: Die EU-Ratspräsidentschaft 5. Leitlinien und Ziele der italienischen EU-Ratspräsidentschaft 6. Rahmenprogramm 7. Die EU-Ratspräsidentschaften im Überblick 8. Weiterführende Links 9. Ihre Europe Direct Informationsstelle
1. Ein kurzer Überblick: Steckbrief Italiens
Ländername Italien,
Italienische Republik
Amtssprache Italienisch,
regional auch Deutsch und Ladinisch (Trentino-
Südtirol),
Französisch (Aostatal),
Slowenisch (Friaul-Julisch Venetien)
Hauptstadt Rom
Religion Römisch-katholisch (etwa 80% der Bevölkerung)
Flagge Italiens Flagge ist eine Trikolore aus den Farben
Grün, Weiß und Rot. Das Grün steht für die Natur
und Landschaft Italiens, die Farbe Weiß stellt die
Gletscher der Alpen dar und das Rot stellt das Blut
dar, welches in den italienischen
Unabhängigkeitskriegen vergossen wurde.
Nationalhymne Fratelli d’Italia, Brüder Italiens (der eigentliche
Name lautet Il Canto degli Italiani, zu deutsch: das
Lied der Italiener)
Fläche 301.338 km²
Bevölkerung Rund 60 Mio. Einwohner
Nachbarländer Frankreich, Schweiz, Österreich, Slowenien,
Kroatien, San Marino, Vatikanstadt
Unabhängigkeit Seit den Unabhängigkeitskriegen 1861
Mitglied in der EU Gründungsmitglied 1951
Ratspräsidentschaft 1959, 1962, 1965, 1968, 1971, 1975, 1980, 1985,
EU 1990, 1996, 2003 und 2014
2. Auf einen Blick: Die Geschichte Italiens von der Antike bis
zur EU
Die Frühgeschichte Italiens begann bereits um das 2. Jahrtausend vor
Christus. Etrusker und italische Völker gründeten frühe städtische
Siedlungen.
Im 8. Jahrhundert vor Christus begann die griechische Kolonialisierung
Süditaliens und Siziliens, an der Westküste siedelten die
Phönizier und später die Karthager.
Damit war Italien schon ein europäisches
Kulturzentrum in vorrömischen Zeiten, bevor es dann um
800 v. Chr. zum Mittelpunkt des römischen Reichs wurde.
Unter Caesar reichte das Reich bis zum Rubicorn bei Rimini,
unter Kaiser Augustus dehnte es sich später nach Istrien bis
zu den Alpen aus.
Nach dem Einfall der Goten im Jahre 410 sowie der Langobarden
zersplitterte das Land im Jahre 568 endgültig.
Im 8. und 9. Jahrhundert regierten Pippin und Karl der Große. In dieser
Zeit dominierten die Franken, jedoch entwickelte sich unter den
Nachfolgern Karls ein eigenes Königreich Italien.
Italien wurde im 11. Jahrhundert über einen jahrzehntelangen Zeitraum
von den Normannen erobert. In dieser Zeit wurden insbesondere die
norditalienischen Städte bedingt durch den Aufschwung von Verkehr und
Handel zunehmend selbstständiger.
Nach dem Untergang der Stauferdynastie 1268 beherrschte die
französische Dynastie der Anjou den Süden, der Norden zerfiel in eine
Reihe von formal dem Heiligen Römischen Reich zugehörigen Städten.
Einen enormen kulturellen und wirtschaftlichen Vorsprung erhielt das
Land im 14. und 15 Jahrhundert im Zeitalter der Renaissance.
Die Geburt der Venus, Botticelli.
Im Jahre 1805 krönte sich Napoleon zum König von Italien, nachdem
Frankreich und Spanien um die Vormachtstellung
gekämpft hatten und 1796 die französischen
Revolutionstruppen die Macht an sich rissen.
Die Vereinigung Italiens gelang Mitte des 19.
Jahrhunderts in der Risorgimento-Epoche unter der
Vorherrschaft des Königreichs Piemont-Sardinien.
Im Oktober 1922 übernahm Benito Mussolini mit
seinen Gefolgsleuten, genannt Fascisti, die Macht in Italien und wandelte
das Königreich in einen totalitären Staat.
Italien wechselte allerdings die Fronten im Herbst 1943 durch den Bruch
des Dreimächtepakts und erklärte nunmehr seinem vormals
Verbündeten den Krieg. Dadurch blieben dem Land größere
Gebietsabtrennungen erspart.
Nach dem zweiten Weltkrieg wurde in Italien 1946 die parlamentarische
Republik ausgerufen. Innerpolitisch zeichnet sich die
Nachkriegsgeschichte Italiens durch häufige Regierungswechsel aus.
Italien ist Gründungsmitglied der Europäischen Union am 1. Januar
1958 und hat 2001 seine Währung "Lira" durch den Euro abgelöst.
3. Wissenswertes über Italien
Wussten Sie schon, dass Italien…
…zum Großteil auf einer Halbinsel liegt, die an die Form eines Stiefels erinnert?
…das Land mit den meisten Unesco-Weltkulturerbe-Stätten ist? Allein in der
Toskana gibt es mehr Sehenswürdigkeiten, die zum UNESCO-Welterbe
gehören, als in Argentinien, Australien oder Südafrika.
…rund 75 % seiner Energie importiert?
…das Land mit der höchsten Lebenserwartung in Europa ist? Im weltweiten
Vergleich weist nur Japan eine noch
höhere auf.
…aufgrund seines kulturellen Reichtums
mit rund 1500 Kunstmuseen die weltweit
höchste Museumsdichte aufweist?
…mit dem Trevi-Brunnen in Rom einen der bekanntesten Brunnen weltweit
hat, in welchen täglich rund 3.000 € geworfen werden?
…mit dem Monte Bianco (französisch: Mont Blanc) gemeinsam mit Frankreich
den höchsten Berg Europas hat?
…das viertmeist besuchte Land in der Welt mit rund 40 Millionen Touristen ist?
…mehr Hotels als jedes andere Land in Europa hat?
…mit der Romazzino-Bucht auf der zweitgrößten italienischen Insel Sardinien
die teuerste Wohnlage Europas besitzt? Dort werden Kaufpreise von bis zu 300
000 Euro je Quadratmeter erzielt.
4. Die EU-Ratspräsidentschaft: Was ist das eigentlich?
Wer die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hat den Vorsitz im Rat der
Europäischen Union. Alle sechs Monate ändert sich die Ratspräsidentschaft
turnusmäßig.
Die Aufgaben der Ratspräsidentschaft sind:
Organisation und Vorsitz bei allen Treffen des Rates der Europäischen
Union und dessen Ausschüssen
Vermittlerrolle bei Unstimmigkeiten zwischen Mitgliedsstaaten bzw.
zwischen einzelnen Organen
Vorsitz der Fachministerräten und in den vorbereitenden Gremien
Vertretung des Rates gegenüber anderen Organen
Ratspräsidentschaft spricht im Namen des Rates vor dem Europäischen
Parlament und präsentiert das Arbeitsprogramm während der
Präsidentschaft
Vertritt den Rat beim Gesetzgebungsverfahren
Das sog. „Präsidentschaftstrio“
Aufgrund des halbjährigen Wechsels sprechen sich drei aufeinander
folgende Ratspräsidentschaftsländer ab und legen gemeinsam politische
Ziele und Projekte fest, um diese langfristig zu verfolgen.
Diese Zusammenschlüsse und die Ausarbeitung eines 18-Monatsprogramms
wurden durch den Vertrag von Lissabon möglich.
Italien hat sich zu einem „Präsidentschaftstrio“ mit Lettland und
Luxembourg, die die Präsidentschaft nach Italien innehaben werden,
zusammengeschlossen.
Kurzer Übersicht über die gemeinsamen Ziele:
Garantie und Überwachung erfolgreicher und möglichst reibungsloser
Übergangsphasen in den europäischen Institutionen
Konsolidierung der europäischen Wirtschaft, Förderung des
Wirtschaftswachstums der Union
Implementierung der
verabschiedeten Maßnahmen zur
Stabilisierung, zur weiteren Integration
des Binnenmarktes und zur Steigerung
der Wettbewerbsfähigkeit der
europäischen Märkte
Förderung der Transparenz und des Verbraucherschutzes
Weiterentwicklung einer ressourceneffizienten, nachhaltigen Wirtschaft
Vertiefung der europäischen Nachbarschaftspolitik
Vorantreiben einer progressiven Erweiterungspolitik mit Island, der
Türkei, Montenegro und den Staaten des westlichen Balkans
Stärkung der demokratischen Verantwortlichkeit der EU-Institutionen
den Bürger/innen gegenüber
Ausbau des EU-Außenhandels
5. Leitlinien und Ziele der italienischen Ratspräsidentschaft
Die Schwerpunkte der Agenda für die italienische Ratspräsidentschaft lassen
sich den drei großen Themenkomplexen Arbeitsmarkt und
Wirtschaftswachstum, Demokratie und Bürgerrechte und europäische
Außenpolitik zuordnen.
Übersicht über die wichtigsten Ziele und Positionen:
Da sich die Institutionen während der Periode der italienischen
Ratspräsidentschaft neu aufstellen (Wahlen des EU-Parlaments und
Neubesetzung der Kommission), ist die erste Priorität, eine reibungslose
Übergangsphase zu garantieren.
Die Förderung und Stärkung der Wirtschaft und der Kampf gegen
Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit.
Maßnahmen sollen ergriffen werden, um das Auseinanderklaffen der
sozialen Schere in Europa zu verringern.
Die Transnationale Mobilität von Arbeitskräften und die soziale
Dimension der Währungs- und Wirtschaftsunion sollen ausgebaut
werden.
Die Arbeit unter der griechischen Ratspräsidentschaft an einer
einheitlichen europäischen Migrationspolitik soll fortgesetzt werden
(Stärkung von FRONTEX).
Als wichtige Wirtschaftsthemen werden der Umweltschutz und Ausbau
der Infrastruktur und der digitalen Dienste erachtet (Fokus auf
nachhaltigen Entwicklung und erneuerbaren Energien, die auch auf der
Expo 2015 in Mailand im Mittelpunkt stehen).
Die TTIP-Verhandlungen sollen vorangebracht werden.
Der Wettbewerb im Binnenenergiemarkt soll gestärkt werden und ein
Rahmenprogramm für Klima- und Energiepolitik im Rat behandelt
werden.
Italien will sich für eine stärker ausgebaute und integrierte gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen.
Mehr Transparenz für EU-Bürger soll gesorgt werden. Hürden zwischen
den Institutionen und Bürger/Innen sollen damit abgebaut werden.
Italien setzt sich auch ein für eine aktivere Rolle der EU in Bereichen, die
die gemeinsamen Werte betreffen – wie z.B. beim Schutz von
Grundrechten, bei der Migrations- und Asylpolitik. Hier möchte Italien
ein Katalysator für mehr europäische Integration und Solidarität
zwischen den Mitgliedsstaaten sein.
Italien ist ein Unterstützer einer weiteren Erweiterung der EU und
möchte die Beitrittsverhandlungen mit westlichen Balkanländern
voranbringen und mit der Türkei neu beleben.6. Rahmenprogramm
Nach der italienischen Ratspräsidentschaft bis
Dezember 2014 steht mit der Expo 2015 in
Mailand schon ein nächstes Großprojekt an. Um hier
Synergieeffekte zu ermöglichen, werden wichtige Ziele der Ratspräsidentschaft
mit Themenkomplexen der Expo 2015 verknüpft und abgestimmt. Im
Mittelpunkt stehen soll das Thema nachhaltige Entwicklung. So ist Mailand
neben Rom schon während der italienischen Ratspräsidentschaft ein zweites
„Zentrum“ für politische und kulturelle Aktivitäten.
Während der italienischen Ratspräsidentschaft wird auch offiziell das neue
Logo des Rats der EU und der ganzen sogenannten „Ratsfamilie“ präsentiert. Es
wird ab 1. Juli vom Europäischen Rat und seinem Präsidenten; dem Rat der EU
und dem vorsitzenden Mitgliedsstaat, welcher die Ratspräsidentschaft innehat;
von der Eurogruppe und ihrem Präsidenten und dem Generalsekretariat des
Rats der EU und seinem Generalsekretär verwendet. Italien ist damit das erste
Land, welches das neue Logo während seiner Ratspräsidentschaft benutzt.
„Botschafter“ der italienischen Ratspräsidentschaft
ist Luca Parmitano, ein Astronaut der European
Space Agency ESA. Er wurde als Botschafter
ausgewählt, weil er als Italiener durch Europa und
europäische Einrichtungen wie die ESA seinen
Lebenstraum verwirklichen konnte und 166 Tage aufder International Space Station ISS im All verbrachte – als erster italienischer
Astronaut. Somit verkörpert er nicht nur italienische Expertise, sondern auch
die positiven Werte und Erfolge der europäischen Union als ganzes.
Anlässlich der Ratspräsidentschaft Italiens wird
das Instituto Poligrafico e Zecca dello Stato
eine 5-Euro-Gedenkmünze herausbringen,
welche auf der Vorderseite ein Portrait der
römischen Erntegöttin Ceres von Raffaello und
auf der Rückseite Veroneses Darstellung vom
Raub der Europa zeigt.
Die Poste Italiane hat eine 0,70 € Sonderbriefmarke gestaltet. Sie zeigt das Logo
der Ratspräsidentschaft, die Schwalbe in den italienischen Farben rot und
grün.7. Die EU-Ratspräsidentschaften von 2014-2018 Im zweiten Halbjahr 2014 hat Italien, wie auf den vorherigen Seiten ausführlich erläutert, die EU-Ratspräsidentschaft inne. Im ersten Halbjahr 2015 wird dann auf Italien Lettland folgen. In der folgenden Grafik finden Sie die Länder, welche die Ratspräsidentschaft bis zum zweiten Halbjahr 2018 innehaben werden, aufgelistet.
8. Weiterführende Links
Offizielle Seite der italienischen Ratspräsidentschaft (italienisch, englisch und
französisch):
http://italia2014.eu/en
Offizielle Seite des Rats der Europäischen Union (alle Amtssprachen):
http://www.consilium.europa.eu/council?lang=de
Programm der Triopräsidentschaft Italien-Lettland-Luxemburg:
http://register.consilium.europa.eu/doc/srv?l=DE&f=ST%201094
8%202014%20INIT9. Ihre Europe Direct Informationsstelle
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