BRÜSSEL KOMPAKT Eindrücke aus der Plenarwoche in Brüssel - #2 MAI 2021 - cloudfront.net
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BRÜSSEL
KOMPAKT #2
MAI 2021
Eindrücke aus der
Plenarwoche in Brüssel
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Jörg Meuthen
UNEINGESCHRÄNKTE
SOLIDARITÄT MIT ISRAEL
Als Deutscher bin ich entsetzt
und angewidert, dass dieser
Tage judenfeindliche Parolen
ungehindert und laut durch
unsere Städte dröhnen.
Hier zeigt sich linker, grüner und islamischer
Antisemitismus - verpackt als „Israelkritik“.
Nicht wenige der Abgeordneten der europäischen
Altparteien fördern und befeuern diesen
Antisemitismus. Das ist schlimm. Israelische
Opfer werden relativiert und Israel wird
dämonisiert.
Unsere Solidarität gilt in diesen Tagen mehr denn
je Israel und den vielen jüdischen Menschen hier
in Europa. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass
die EU mit vermeintlichen Hilfszahlungen de
facto weiter die Extremisten von Hamas und
Fatah - und damit Terror gegen Israel - indirekt
finanziert!
Rede von Jörg Meuthen bei YouTube
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Maximilian Krah
SCHLECHTES WETTER IST
KEIN ASYLGRUND
Wer möchte, dass Europa
europäisch bleibt, der kann nur
uns wählen von der
demokratischen Rechten.
Unter dem Vorwand des Klimawandels will die EU
die Grenzen für jedermann öffnen. Gleichzeitig
will sie jede Kritik daran verbieten.
Dabei gibt es Klimaflüchtlinge nur in
zweifelhaften Untersuchungen linker
Lobbygruppen – dort ist von 140 Millionen
sogenannten Klimaflüchtlingen bis 2050 die
Rede. Eine solche Migrationsflut wäre eine Krise
noch größer als 2015.
Gegen eine solche Politik werden die Alternative
für Deutschland und mit ihr die weiteren Parteien
unserer Fraktion Identität und Demokratie massiv
Widerstand leisten.
Rede von Uns ist die Erhaltung unserer Identität und
Maximilian Krah unserer Heimat wichtiger als der Klimanonsens
bei YouTube der Altparteien.
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
KONFERENZ ZUR
ZUKUNFT EUROPAS
So geht Propaganda. Man veranstaltet eine
„Konferenz“, die aber eigentlich nur eine Hülle
ist, die andere mit Veranstaltungen füllen
können.
Davon machen die Altparteien, Nichtregierungs-
organisationen und andere Akteure der
„Zivilgesellschaft“ reichlich Gebrauch.
All das dient nur dazu, die aktuelle politische
Agenda von Klimawandel, Migration, Corona-
Maßnahmen sowie allgemeiner Gleichheit auf
allen Ebenen zu befördern.
Um sich selbst dabei ins rechte Licht zu
rücken, veranstalten von der Leyen,
Macron & Co. eine pompöse Eröffnungs-
zeremonie vor ausgesuchten Gästen.
Und all das preisen sie dann auch noch als
herausragendes Beispiel für die
Demokratie in Europa und die Beteiligung
der Bürger.
Der „Erfolg“ spricht für sich. Ganze 145
Zuschauer haben sich das Video der
Eröffnungszeremonie in den ersten zehn
Tagen nach Veröffentlichung angesehen.
Für diese Zuschauerzahl brauchen die
Videos unserer Redner gerade mal 5
Minuten.
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
MANFRED WEBER (CSU)
HETZT GEGEN AFD
„Radikale wie die AfD in Deutschland oder Le Pen
in Frankreich haben Grenzverschiebungen beim
Antisemitismus befeuert“ - mit diesen Worten
wurde der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred
Weber in dieser Woche in der Berliner
Morgenpost zitiert.
WIR STELLEN KLAR:
„Die Unterstellungen Webers sind ein schäbiges
und leicht durchschaubares Wahlkampfmanöver“,
entgegnete der Leiter der AfD-Delegation im EU-
Parlament Jörg Meuthen auf diese unsägliche
Aussage des CSU-Politikers.
„Hätte er Rückgrat und ginge es ihm wirklich um
den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland,
gestünde er vielmehr das Versagen seiner
eigenen Partei ein und würde die Bevölkerung um
Verzeihung für diese Auswüchse der Merkel’schen
Politik bitten, statt die Schuld für diese Zustände
auch noch auf andere abzuwälzen zu versuchen.
Die Union müsste jetzt ihr Versagen beim Schutz
jüdischen Lebens in Deutschland eingestehen
und ihre Politik ändern.
Kommentar von Aber eine gänzlich andere, eine vernünftige
Jörg Meuthen Migrationspolitik gibt es offensichtlich nur mit
bei Facebook der Alternative für Deutschland.“
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Nicolaus Fest
EU-KULTURFÖRDERUNG -
SUBVENTIONEN FÜR
MINDERLEISTER
„Kreatives Europa“ ist das Kulturförderprogramm
der EU, mit dem Steuergelder an Künstler verteilt
werden. So werden die EU-Beiträge der
Nationalstaaten mit dem EU-Sternenkranz
versehen und, als „EU-Hilfen“ tituliert, ungleich
an die Mitgliedsstaaten umverteilt.
Das Programm will die europäische
Zusammenarbeit im Bereich der kulturellen und
sprachlichen Vielfalt und des Kulturerbes fördern
und die Wettbewerbsfähigkeit des Kultur- und
Kreativsektors steigern.
Förderung von Kunst - gut und schön. Aber was
wird hier subventioniert?
Zum Beispiel Genderideologie mit einem Buch
über ein schwules Kängurupärchen, das mittels
einer lesbischen Leihmutter ein Kind adoptiert.
Oder Tanzkurse für Migranten und Zirkusse in
Äthiopien.
Darüber hinaus werden noch ideologisch-
politisch-korrekte, aber wirtschaftlich erfolglose
Künstler mit einer Art zusätzlicher Sozialhilfe
unterstützt.
Rede von Nicolaus Fest bei YouTube
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
KEINE KURZSTRECKEN-
FLÜGE MEHR?
ES DROHT EIN GRÜNER
SOZIALISMUS!
Nach den Grünen arbeitet nun auch die EU auf
die Abschaffung von Kurzstreckenflügen hin.
Prominente Unterstützung aus Brüssel gibt es von
Klimakommissar Frans Timmermans: Reisen
sollten so organisiert werden, „dass es für die
Leute attraktiver wird, mit dem Zug zu fahren“.
Und wie? Ganz einfach: Man verteuert die Flüge,
indem man Kerosin stärker besteuert oder den
Flugverkehr stärker in den Emissionshandel
einbezieht.
Damit würde das Fliegen zum Luxusgut. Es ist
wie so oft mit Sozialisten: Während fleißige
Menschen daran arbeiten, aus Luxusgütern
Allgemeingüter zu machen, machen Sozialisten
aus Allgemeingütern Luxusgüter.
Konkret hieße das: Fliegen könnten sich fast nur
noch Reiche leisten. Entsprechend auch
Timmermans‘ Appell: „Niemand muss zehn oder
zwölf Mal im Jahr fliegen.“ Wenn die Bürger sich
auf eine Flugreise pro Jahr beschränken, dann
„entsteht gar kein Problem – weder für das Klima
noch für das eigene Portemonnaie“. Als ob ein
realitätsfremder EU-Kommissar beurteilen
könnte, was Menschen müssen und was nicht.
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Sylvia Limmer
HÄNDE WEG VOM
PATENTSCHUTZ
Angesichts der angeblichen Corona-Pandemie
geistern widersinnige Formulierungen wie „Open-
Source-Impfstoffe“ oder „freie Patente“ durch den
Raum. Aber freie Patente sind wie schwarze
Schimmel – es gibt sie nicht. Und Open-Source-
Entwicklungen in diesem Bereich sind eine
Chimäre.
Um wirksame und sichere Medikamente zu
entwickeln, braucht es Zeit, Know-how und vor
allem Investitionen nicht zuletzt in die
langwierigen und kostenintensiven Phase-III-
Studien. Und ob am Ende die Marktzulassung
winkt, ist keinesfalls sicher.
Patente sind der Anreiz dafür, diese erheblichen
Investitionsrisiken einzugehen. Wer die Axt an
den Patentschutz legt, riskiert die Innovations-
kraft in der Medikamentenentwicklung, weil sich
Forschung dann nicht mehr lohnt.
Dank Patentschutz ist auch die Abfüllung der
Impfdosen von BioNTech/Pfizer durch Novartis
möglich. Allein könnte BioNTech/Pfizer gar nicht
so schnell so viele Impfdosen herstellen.
Schließlich würde bei einer Herstellung quasi
durch jedermann die Sicherheit der Impfstoffe
Rede von Sylvia leiden - die angesichts einer bisher nur
Limmer bei YouTube bedingten Marktzulassung sowieso bereits
kritisch ist.
BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Markus Buchheit
ENTKARBONISIERUNG DER
WIRTSCHAFT - NOCH MEHR
GRÜNE PLANWIRTSCHAFT
Bei der Integration der Energiesysteme in die
immer „grüner“ werdende Energieproduktion für
den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft
soll es „angestrebt“ (sic!) werden, „die Kosten für
die europäischen Bürger, Behörden und
Unternehmen in einem realistischen Rahmen zu
halten, während die Energieversorgungs-
sicherheit gestärkt wird, Gesundheit und Umwelt
geschützt und Wachstum, Innovation und die
weltweite Führungsrolle in der Industrie
gefördert werden.“
Mit dieser unpräzisen Formulierung und
unverbindlichen Absichtserklärung werden die
zukünftigen Kosten für Bürger und Unternehmen
verschleiert.
Die EU plant, die Agentur für die Zusammenarbeit
der Energieregulierungsbehörden mit mehr
Mitteln auszustatten. Und sie will Millionen
weiterer Ladestationen für Elektrofahrzeuge
einrichten.
Das "Nein" der ID-Fraktion hat nicht gereicht. Mit
60 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 5
Enthaltungen ist dieser Entwurf angenommen
worden.
Rede von Markus Buchheit bei YouTubeBRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Nicolaus Fest
KONSERVATIV? - CDU, CSU
UND ÖVP HABEN WERTE-
KOMPASS VERLOREN
In der Diskussion über das neue Mandat der
Grundrechte-Agentur zeigt Berichterstatter Lukas
Mandl (ÖVP), der Teil der vom CSU-Vize Manfred
Weber geleiteten Fraktion der Europäischen
Volkspartei (EVP) ist, wie sehr die vermeintlich
Konservativen in der Brüsseler Blase dem links-
grünen Mainstream folgen.
Der Hinterbänkler Mandl ist Präsident des
Europäischen Kartellverbands der katholischen
Studentenverbindungen (EKV) und Mitglied
mehrerer katholischer Studentenverbindungen.
Er fordert die Anerkennung von Geschlechts-
identität und Geschlechtsausdruck, mehr Rechte
für Zigeuner und Migranten sowie die
Bekämpfung von Antiziganismus und
Islamfeindlichkeit. Über den Schutz verfolgter
Christen verliert er hingegen kein Wort. Und
„Geburt“ erkennt er als ein Diskriminierungs-
merkmal an. Unglaublich!
Mandl beweist damit erneut, dass CDU, CSU und
ÖVP in Brüssel schon längst den Wertekompass
verloren haben und die links-grüne Koalition in
vorauseilendem Gehorsam unterstützen .
Rede von Nicolaus Die beste Reform der Grundrechte-Agentur ist
Fest bei YouTube ihre ersatzlose Abschaffung.BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
ARBEITNEHMER-
FREIZÜGIGKEIT - EIN
TROJANISCHES PFERD
Arbeitnehmerfreizügigkeit - das klingt gut. Es
klingt nach Freiheit für die Bürger Europas. Aber
„gut gemeint“ ist oft das Gegenteil von „gut
gemacht“. Wobei man sich hier sogar fragt: ist es
überhaupt gut gemeint?
Wohl kaum. Denn dank der Arbeitnehmer-
freizügigkeit werden Arbeitnehmer nun wie
Arbeitsameisen, Lohnsklaven oder Schachfiguren
von der EU quer durch Europa geschoben.
Sie leben dabei oft unter prekären Bedingungen -
obwohl es in Deutschland ohne die Pflegekräfte
aus Polen, die Schlachter aus Rumänien oder die
Erntehelfer aus Georgien schlecht aussehen
würde.
Ein Problem möchte die EU - wieder einmal - zur
Ausweitung ihrer Macht nutzen, indem sie eine
neue Agentur gründen möchte: eine EU-
Arbeitsagentur. Aber das kann nur schiefgehen.
Rede von Guido Reil bei YouTube
Rede von Nicolaus Fest bei YouTubeBRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
WEITERE THEMEN UND
REDEN DIESER
PLENARWOCHE
Maximilian Krah zum neuen Fonds für
Klimarettung.
Jörg Meuthen zum Missbrauch des Corona-
Wiederaufbaufonds für Klimapolitik und noch
mehr Umverteilung.
Gunnar Beck zum Migrationspakt und einem
besonders interessanten Vorschlag in Sachen
Klimapolitik.
Nicolaus Fest über Ahnungslosigkeit und
Marxismus bei den linken Altparteien in
Sachen Migration.
Joachim Kuhs und Maximilian Krah über
Subventionsbetrug.
Gunnar Beck zur Tyrannei der
Linksstaatlichkeit.
Gunnar Beck über die Anerkennung des
„Ökozids“ als Kapitalverbrechen.BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
MEHR VIDEOS
Blick auf Brüssel
Gunnar Beck hat das Wahlprogramm der
Grünen analysiert - mit katastrophalen
Ergebnissen. Das müssen Sie wissen für Ihre
Gespräche mit potenziellen Wählern der
Grünen.
EU-Kritik - nicht nur aus Deutschland
Gunnar Beck kritisiert zusammen mit unserem
französischen Fraktionskollegen Philippe
Olivier die enormen Kosten durch
minderjährige Migranten.
Plenar-Talk
Joachim Kuhs erläutert seinen Standpunkt zu
den israelfeindlichen Demonstrationen in
Deutschland, zum Subventionsmissbrauch in
der EU und er berichtet von berührenden
Begegnungen mit einem Obdachlosen.
Nicolaus Fest klärt auf
Das überaus großzügig finanzierte Projekt
„Migrant Bodies – Moving Borders“ bietet
Einwanderern Gruppenkuscheln und
empowerndes Hüpfen. Und wer das schon für
irre hält, der kennt die anderen Tanzkurs-
Millionenprojekte noch nicht.BRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
WIR LIEBEN
DEUTSCHLAND.
UND EUROPA.
ABER NORMAL!
Liebe Leser,
mit einigen Nachrichten aus der aktuellen
Plenarwoche im EU-Parlament haben wir Ihnen
gezeigt, was die deutschen und europäischen
Altparteien sowie die EU-Kommission
unternehmen oder vorhaben.
Das Meiste davon ist nicht normal und deshalb
lehnen wir es ab.
Damit unsere Stimme der Vernunft noch lauter
werden kann, brauchen wir Ihre Stimme bei den
nächsten Wahlen - für sämtliche Parlamente.
Gemeinsam für mehr "normal".
Ihre
AfD-Delegation im EU-ParlamentBRÜSSEL KOMPAKT // MAI 2021
Herausgeber:
Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament
Deutsche Delegation
ATR 00 L 026
BE - 1047 Brüssel
V.i.S.d.P.: Tomasz Froelich
afd.media@europarl.europa.eu
www.de.idgroup.eu
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