Jahrgang, Nr. 1 vom 08.01.2021 - Stadt Bad Münstereifel
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Seite 1 49. Jahrgang, Nr. 1 vom 08.01.2021 Liebe Münstereiflerinnen und liebe Münster- eifler, wie sagte Bob Marley einmal so bezeichnend: „Du weißt nie, wie stark Du bist, bis stark sein die einzige Wahl ist, die Du hast“. Ein etwas anderes Jahr, ein Jahr in dem stark zu sein wichtiger denn je war, ist zu Ende und auch das Neue Jahr fordert von uns allen viel Kraft. Zu Beginn des letzten Jahres haben wir noch gemeinsam ausgelassen den Karneval gefeiert. Zusammen geschunkelt und gesungen. Doch schnell wurde alles anders. Wir sollten Abstand halten. Dennoch ist es uns gelungen in unserem Bad Münstereifel zu- sammenzustehen, was eine Welle der Hilfsbereitschaft zeigte. Unser Zuhause, unsere Heimat bekam plötzlich eine ganz andere Bedeutung. Und trotz vieler Entbehrungen entdeckten wir auch die wesentlichen Dinge des Lebens wieder. Für manch einen war es aber auch ein existenzbedrohendes Jahr oder gar ein Jahr der Trauer über einen verlorenen Menschen. Wie wir seit dieser Woche wissen, wird es auch im Neuen Jahr weitere Einschränkun- gen bis Ende Januar geben. Die privaten Kontakte werden auf den eigenen Haushalt zuzüglich einer weiteren Person beschränkt, die Schulen setzen weiterhin Präsenzun- terrichte aus und die Kitas fahren im Notbetrieb. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir weiter zusammenhalten und respektvoll mitei- nander umgehen. Ich bin überzeugt, dass uns das auch in diesem Jahr gelingen wird und dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Unser örtlicher Einzelhandel und die Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe sind weiterhin stark von den verlängerten Maßnahmen betroffen, deshalb bitte ich Sie, nut- zen Sie die Außer-Haus- oder Lieferangebote und unterstützen Sie so unsere ortsan- sässigen Betriebe. Unsere schönen Schneelandschaften bieten Abwechslung im ansonsten einge- schränkten Alltag. Bitte gehen Sie mit Aufenthalten in der Natur sorgsam um und hal- ten Sie genügend Abstand zum Nächsten. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich trotz allem ein hoffnungsvolles Jahr 2021. Ihre Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian
Seite 2 geordneten städtebaulichen Entwicklung ein- Öffentliche hergeht und der gleichzeitig nach den heute an- Bekanntmachungen erkannten Standards modern und wirtschaftlich betrieben werden kann. Damit verbunden ist 1. Änderung des Bebauungs- eine Erweiterung der touristischen Infrastruktur um ein zusätzliches Angebot für Übernach- planes Nr. 3c "Freizeitzentrum tungsgäste. Goldenes Tal – Sondergebiet Campingplatz/Schulung" Lage des Änderungsbereiches: Der ca. 3,1 ha große räumliche Geltungsbe- hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss reich der 1. Änderung des Bebauungsplans zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. liegt südlich des Ortes Bad Münstereifel west- § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung lich der L 194 und umfasst das Flurstück 73 so- der Behörden und sonstigen Träger öf- wie die Flurstücke 71, 80 und 76 (jew. tlw.) in fentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 der Flur 7, Gemarkung Münstereifel. Begrenzt wird das Plangebiet im Norden und Westen BauGB durch den Verlauf der Erft, im Osten durch die L 194 (ehemals B 51), deren Verlauf südlich auf Der Stadtentwicklungsausschuss des Rates die Erft trifft und den Geltungsbereich nach Sü- der Stadt Bad Münstereifel hat in seiner Sit- den begrenzt. zung am 01.12.2020 den Entwurf zur 1. Än- derung des Bebauungsplanes Nr. 3c „Frei- Die genaue Lage und der räumliche Geltungs- zeitzentrum Goldenes Tal – Sondergebiet bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Campingplatz/Schulung“ inklusive des Ent- Nr. 3 c sind dem auf Seite 5 beigefügten Über- wurfs zum Textteil und des Entwurfs zur Be- sichtsplan zu entnehmen, der Bestandteil des v. gründung beschlossen. g. Beschlusses ist. Anlass und Ziel der Planung: Ebenso hat der Stadtentwicklungsaus- Mit dem seit Januar 2007 rechtskräftigen Be- schuss in seiner Sitzung am 01.12.2020 be- bauungsplan Nr. 3c schaffte die Stadt Bad schlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit Münstereifel seinerzeit die planungsrechtliche gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden Grundlage zur Ansiedlung eines Campingplat- und sonstigen Träger öffentlicher Belange zes u. a. auf dem Flurstück Gem. Münstereifel, gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung des Flur 7, Flurstück 73. Ein Campingplatz wurde Bebauungsplanes Nr. 3 c durchzuführen. bis heute jedoch nicht realisiert; die Fläche im Geltungsbereich der 1. Änderung blieb somit Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungs- „unbebaut“. planes Nr. 3c "Freizeitzentrum Goldenes Tal – Sondergebiet Campingplatz/Schulung" liegt mit Seit 2018 besteht ein konkretes Interesse an dem Entwurf der textlichen Festsetzungen der Umsetzung der Planung zur Ansiedlung ei- (Stand: 17.11.2020) und dem Entwurf der Be- nes modernen und den heutigen Anforderun- gründung (Stand: 17.11.2020) sowie den we- gen entsprechenden Campingplatzes. Dieses sentlichen, bereits vorliegenden umweltbezo- Vorhaben ist jedoch auf Grundlage der seit genen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2007 rechtskräftigen Bebauungsplanfestset- in der Zeit vom zungen nicht wirtschaftlich darstellbar, da auf- grund der festgesetzten Grundflächenzahl (0,3) 18.01.2021 max. 30 % der Fläche zur Anlegung eines Cam- bis einschließlich pingplatzes nutzbar ist und auch die heutzutage 26.02.2021 erforderlichen Nebenanlagen (u. a. Sport- und im Rathaus Bad Münstereifel, Marktstr. 11, 2. Freizeitanlagen) für einen modernen Camping- OG., vor den Zimmern 26 und 27, während der platz auf Grundlage der aktuellen Festsetzun- Dienststunden gen nicht errichtet werden können. montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr Ziel der 1. Änderung ist es, wie auch bereits mit und zusätzlich donnerstags von 14.00 Uhr dem Ursprungsplan verfolgt, weiterhin die pla- bis 18.00 Uhr nungsrechtliche Grundlage zur Ansiedlung ei- nes Campingplatzes zu schaffen, der mit einer
Seite 3 zur Einsichtnahme öffentlich aus. Diese v. g. Kein Tangieren des Oberflächengewässers Frist wurde gem. § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auf- Erft, Anlage freizuhaltender Gewässerrand- grund der gegebenen Umstände zur Corona- streifen Pandemie und damit aufgrund des Vorliegens Belange des Hochwasserschutzes eines wichtigen Grundes angemessen verlän- Hinweise zur Hochwassergefährdung, z.T. gert. Lage im Überschwemmungsbereich Bitte beachten Sie hierzu unbedingt auch (HQextrem) der Erft die Hinweise zur Corona-Pandemie am Ende Freihaltezone im Bereich des Überschwem- dieser Veröffentlichung! mungsgebiets (HQ100) Grundwasserverhältnisse Folgende umweltbezogene Informationen Grundwasserneubildungsrate, Trink- und sind verfügbar: Löschwasserversorgung, Schmutz- und Nie- derschlagswasserbeseitigung, Oberflächen- Schutzgut abfluss Mensch und Gesundheit, Bevölkerung ins- gesamt Schutzgut Verkehrsaufkommen, Verkehrsgeräuschsi- Klima und Luft inkl. Luftqualität tuation im Plangebiet Luftschadstoffe, Emissionen durch Erhö- Lärmimmissionen und -emissionen, hung Verkehrsströme, Betrieb baulicher An- Geruchsimmissionen und -emissionen, lagen, Immissionen aus Verkehrsbewegun- gen, Landwirtschaft/Gewerbe, Wohnen und Erschütterungen, Erdbeben, Freizeitbetätigung Sonstige Gesundheitsbelange/Risiken, Beeinflussung kleinklimatische Verhältnisse umweltgerechte Abfallwirtschaft und gesi- Lufttrockenheit, Temperaturverteilung, Ver- cherte Ver- und Entsorgung; dunstungsrate keine Hinweise auf das Vorliegen von Kampfmitteln, Schutzgut Hinweis zum Umgang im Falle von Kampf- Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt; mittelfunden und bei erheblichen mechani- Kompensations- und Vermeidungsmaßnah- schen Belastungen, men, Natura 2000-Gebiete regenerative Energiequellen oder Optimie- Keine Betroffenheit von Natura 2000-Gebie- rung der Energieeffizienz ten Schutz der benachbarten Wohnbebauung Lage innerhalb einer Biotopverbundfläche, Biotop Bachaue, Erhalt, Kompensation Schutzgut Beschreibung derzeitiger Umweltzustand Boden und Fläche bzw. Auswirkungsprognose bei Nichtdurch- Flächeninanspruchnahme / Flächenversie- führung und Durchführung der Planung gelung Schutzkulisse Flächenbilanz Untersuchungsraum, Habitatstruktur Versiegelung/Versiegelungsgrad Prüfung Planungsrelevante Arten gem. LA- Boden- und Biotoptypen / Bodenverhält- NUV- Liste und Rote Liste (RL) Brutvogelar- nisse, Bodenfunktion ten NRW für den Naturraum Eifel: Prüfung Fruchtbarer Boden mit hoher Funktionserfül- auf Vorkommen im Plangebiet, Eignung als lung als Regelungs- und Pufferfunktion/na- Nahrungshabitat, Quartiere und Ruheplätze türliche Bodenfruchtbarkeit, Bodenschutz- Risikomanagement und Vermeidungsmaß- belange nahmen Erdbebenzone 1, Erdbebengefährdung Bilanzierung der ökologischen Wertigkeit Bergbauliche Verhältnisse (Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung) Kein Altlastenverdacht Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensa- tionsmaßnahmen Schutzgut Biotopausstattung, Arteninventar, Biodiversi- Wasser und Abwasser tät Lage außerhalb von Wasserschutzgebieten Rodungsmaßnahmen und Zeitrahmen zur Baufeldbereitstellung/-freimachung
Seite 4 Anpflanzung und Erhalt von Bäumen, Sträu- Parallel hierzu werden die o.g. Unterlagen auf chern und sonstigen Bepflanzungen der Internet-Seite der Stadt Bad Münstereifel im Erhalt der Galeriewälder am Ostufer der Erft Bereich „Rathaus & Service –> Rathaus & Bür- gerinformation –>Bauen & Planen -> Bauleitpla- Schutzgut nung“, unter https://www.bad-muensterei- Orts- und Landschaftsbild/ Erholung fel.de/rathaus-service/rathaus-buergerinfor- Auswirkungen auf Landschaft und Land- mationen/bauen-planen/bauleitplanung/ schaftsbild und auf der Internetseite der Landesverwaltung NRW unter www.bauleitplanung.nrw.de ver- Schutzgut öffentlicht und können dort ebenfalls eingese- Kulturgüter und sonstige Sachgüter hen werden. Keine Kulturgüter berührt/betroffen Hinweis zum Bodendenkmalschutz Hinweise gem. § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB i. V. m. Wanderwege und Mountainbikeroute § 4a Abs. 6 BauGB: Versorgungsleitungen - Während der Auslegungsdauer können Stellungnahmen abgegeben werden. Stör- und Unfallrisiko - Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnah- men können bei der Beschlussfassung über Keine Betroffenheit im Plangebiet die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 c unberücksichtigt bleiben. Vermeidung von Emissionen, Abfällen Keine Altlasten, keine Eintragung zu Altlas- Die Stellungnahmen können bei der Stadtver- ten waltung Bad Münstereifel, Marktstraße 11, Amt Keine Kampfmittel für Stadtentwicklung und Stadtplanung, Zimmer Vermeidung von Emissionen, sachgerechter 25 und 26, schriftlich, zur Niederschrift oder per Umgang mit Abfällen und Abwässern E-Mail unter c.haltenhof@bad-muensterei- Verkehrsgeräuschsituation im Plangebiet fel.de, s.lorenz@bad-muenstereifel.de oder Immissionsschutz, Maßnahmen zum Immis- info@bad-muenstereifel.de eingereicht bzw. sionsschutz vorgebracht werden. Ver- und Entsorgung im Plangebiet HINWEISE zur Durchführung der öffentli- Nutzung erneuerbare Energien / sparsame chen Einsichtnahme von Bauleitplanverfah- und effiziente Nutzung von Energie ren in Zeiten der CORONA-PANDEMIE Berücksichtigung der Maßgaben aus Ener- gieeinsparVO und des EEG Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung Empfehlung zur Nutzung regenerativer des Corona-Virus bleiben die Türen des Rat- Energiequellen oder Optimierung der Ener- hauses der Stadt Bad Münstereifel für den un- gieeffizienz angemeldeten Publikumsverkehr verschlos- sen. Eine vorherige Terminvereinbarung mit Wirkungsgefüge und Wechselwirkungen dem zuständigen Amt für Stadtentwicklung und zwischen den Umweltschutzbelangen Stadtplanung unter den Telefonnummern Beschreibung derzeitiger Umweltzustand, 02253 505-161 (Frau Haltenhof) oder 02253 Prognose bei Nichtdurchführung und Durch- 505-267 (Frau Lorenz) ist daher zur Einsicht- führung der Planung nahme und Erörterung erforderlich. Aufzeigen der Wechselwirkungen/Wirkungs- gefüge - Keine erheblichen nachteiligen Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Wechselwirkungen 2. OG im Rathaus, Marktstraße 11, nicht barri- erefrei zu erreichen ist. Sofern Sie Hilfe benöti- Bekanntmachungsanordnung: gen, kann bei der Terminvereinbarung die per- Der vorgenannte Entwurfs- und Offenlage- sönliche Einsichtnahme auch im EG des Rat- beschluss des Stadtentwicklungsaus- hauses vereinbart werden. schuss des Rates der Stadt Bad Münsterei- fel vom 01.12.2020 sowie die Angaben zur Es wird darum gebeten, vorwiegend von den öffentlichen Auslegung werden hiermit gem. Möglichkeiten der digitalen Kenntnisnahme § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt (s.o.) Gebrauch zu machen. gemacht.
Seite 5 Sollte Ihnen weder eine persönliche noch eine digitale Einsichtnahme möglich sein, können Bad Münstereifel, den 06.01.2021 Ihnen die öffentlich ausliegenden Verfahrens- Die Bürgermeisterin unterlagen auch in ausgedruckter Form per Post übersandt werden. Hierzu wird ebenfalls um Kontaktaufnahme mit dem Amt für Stadtent- gez. Sabine Preiser-Marian wicklung und Stadtplanung unter den vorge- nannten Kontaktdaten gebeten.
Seite 6 Öffentliche Bekanntmachung 2. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „Schönau-Fuhrweg“ erfolgt im beschleu- Bebauungsplan Nr. 97 „Schönau- nigten Verfahren gem. § 13a BauGB „Bebau- Fuhrweg“ im beschleunigten Ver- ungspläne der Innenentwicklung“. fahren gem. § 13a BauGB „Bebau- Es gelten gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB die ungspläne der Innenentwicklung“ Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gem. hier: § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. 1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlus- ses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Demnach wird von der Möglichkeit Gebrauch (BauGB) sowie des Entwurfsbeschlusses gemacht, auf eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 2. Durchführung der Bauleitplanung im be- 4 BauGB, auf einen Umweltbericht nach § 2a schleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB BauGB, auf die Angaben, welche umweltbezo- 3. Absehen von der frühzeitigen Unterrichtung genen Informationen verfügbar sind sowie auf und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB so- eine zusammenfassende Erklärung gem. § 10a wie § 4 Abs. 1 BauGB Abs. 1 BauGB zu verzichten. 4. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen 3. Gem. § 13a Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von der frühzeitigen BauGB Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. 1. Der Stadtentwicklungsausschuss des Ra- tes der Stadt Bad Münstereifel hat in seiner Die Öffentlichkeit kann sich ab sofort über die Sitzung am 01.12.2020 die Aufstellung des allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die we- Bebauungsplanes Nr. 97 „Schönau-Fuhr- sentlichen Auswirkungen der Planung im Rat- weg“ beschlossen. haus der Stadt Bad Münstereifel, Marktstr. 11, Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung, 2. Ebenfalls wurde der Entwurf des Bebauungs- OG., Zimmer 26 und 27 während der Dienst- planes Nr. 97 „Schönau-Fuhrweg“ in dieser Sit- stunden, montags bis freitags von 8.30 Uhr bis zung beschlossen. 12.30 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr unter- richten und sich innerhalb der unter Nr. 4 ge- Lage des Plangebiets: nannten Frist zur Offenlage zur Planung äu- Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. ßern. 97 „Schönau-Fuhrweg“ umfasst die östlichen Teilbereiche der Flurstücke Gemarkung 4. Der Stadtentwicklungsausschuss des Ra- Schönau, Flur 5, Flurstück 164 und Flurstück tes der Stadt Bad Münstereifel hat in der Sit- 184 mit einer Größe von ca. 1.918 m². zung am 01.12.2020 zudem beschlossen, im Die genaue Lage und der räumliche Geltungs- Sinne von § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. bereich sind dem auf Seite 8 beigefügten Über- § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB die Beteili- sichtsplan zu entnehmen, der Bestandteil des gung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Beschlusses ist. BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Anlass und Ziel der Planung: BauGB durchzuführen. Die betreffenden Teilflächen der Flurstücke, Gemarkung Schönau, Flur 5, Nr. 164 und 184 Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97 liegen im Innenbereich gemäß § 34 BauGB und „Schönau-Fuhrweg“ liegt mit dem Entwurf der sind im wirksamen Flächennutzungsplan als textlichen Festsetzungen und dem Entwurf der Dorfgebiet (MD-Gebiet) dargestellt. Begründung (Stand: November 2020) gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungspla- nes soll u. a. das Maß der baulichen Nutzung 18.01.2021 für diese Fläche festgesetzt werden. bis einschließlich Hierdurch soll die Grundlage für eine städtebau- 26.02.2021 lich geordnete Entwicklung der Fläche geschaf- fen werden, die mit 2 Mehrparteienhäusern be- baut werden soll.
Seite 7 im Rathaus Bad Münstereifel, Marktstr. 11, 2. hof@bad-muenstereifel.de, b.koenigs- OG., vor den Zimmern 26 und 27, während der feld@bad-muenstereifel.de oder info@bad-mu- Dienststunden enstereifel.de eingereicht bzw. vorgebracht werden. montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr Es wird gem. § 3 Abs. 2 S. 2 BauGB i. V. m. § und zusätzlich 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass donnerstags nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr bei der Beschlussfassung über den Bebau- ungsplan Nr. 97 „Schönau-Fuhrweg“ unberück- zur Einsichtnahme öffentlich aus. sichtigt bleiben können. Diese v. g. Frist wurde gem. § 3 Abs. 2 S. 1 HINWEISE zur Durchführung der öffentli- BauGB aufgrund der gegebenen Umstände zur chen Einsichtnahme von Bauleitplanverfah- Corona-Pandemie und damit aufgrund des Vor- ren in Zeiten der CORONA-PANDEMIE liegens eines wichtigen Grundes angemessen verlängert. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus bleiben die Türen des Rat- Bitte beachten Sie hierzu unbedingt auch hauses der Stadt Bad Münstereifel für den un- die Hinweise zur Corona-Pandemie am Ende angemeldeten Publikumsverkehr verschlos- dieser Veröffentlichung! sen. Eine vorherige Terminvereinbarung mit dem zuständigen Amt für Stadtentwicklung und Parallel hierzu werden die o.g. Unterlagen auf Stadtplanung unter den Telefonnummern der Internet-Seite der Stadt Bad Münstereifel 02253 505-161 (Frau Haltenhof) oder 02253 unter 505-162 (Frau Königsfeld) ist daher zur Ein- sichtnahme und Erörterung erforderlich. www.bad-muenstereifel.de im Bereich „Rathaus & Service –> Rathaus & Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Bürgerinformation –>Bauen & Planen -> Bau- 2. OG im Rathaus, Marktstraße 11, nicht barri- leitplanung“, Link: https://www.bad-muensterei- erefrei zu erreichen ist. Sofern Sie Hilfe benöti- fel.de/rathaus-service/rathaus-buergerinforma- gen, kann bei der Terminvereinbarung die per- tionen/bauen-planen/bauleitplanung/ sönliche Einsichtnahme auch im EG des Rat- und auf der Internetseite der Landesverwaltung hauses vereinbart werden. NRW unter www.bauleitplanung.nrw.de Es wird darum gebeten, vorwiegend von den veröffentlicht und können dort ebenfalls einge- Möglichkeiten der digitalen Kenntnisnahme sehen werden. (s.o.) Gebrauch zu machen. Bekanntmachungsanordnung: Sollte Ihnen weder eine persönliche noch eine Der vorgenannte Aufstellungs-, Entwurfs- digitale Einsichtnahme möglich sein, können und Offenlagebeschluss des Stadtentwick- Ihnen die öffentlich ausliegenden Verfahrens- lungsausschuss des Rates der Stadt Bad unterlagen auch in ausgedruckter Form per Münstereifel vom 01.12.2020, die Angaben Post übersandt werden. Hierzu wird ebenfalls zur Durchführung im Verfahren gem. § 13a um Kontaktaufnahme mit dem Amt für Stadtent- BauGB sowie die Angaben zur öffentlichen wicklung und Stadtplanung unter den vorge- Auslegung werden hiermit gem. § 3 Abs. 2 nannten Kontaktdaten gebeten. Satz 2 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Bad Münstereifel, den 06.01.2021 Während der Auslegungsdauer können Stel- Die Bürgermeisterin lungnahmen abgegeben werden. Diese kön- nen bei der Stadtverwaltung Bad Münstereifel, Marktstr. 11, Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung, Zimmer 26, schriftlich, zur Nie- gez. Sabine Preiser-Marian derschrift oder per E-Mail unter c.halten-
Seite 9 Wertherstraße 83 Depotstellen des Amts- Modeoutlet blattes der Stadt Bad Inh. Christiane Vögele Markt 7 Münstereifel Nach § 16 der Hauptsatzung der Stadt Bad Iversheim Münstereifel vom 27.06.1997 werden die Lotto-Toto-Annahmestelle durch Rechtsverordnung vorgeschriebenen Inh. Annegrete Hermann öffentlichen und ortsüblichen Bekanntma- Am Bloch 5 chungen der Stadt Bad Münstereifel im „Amtsblatt der Stadt Bad Münstereifel“ voll- Wäscherei Russ zogen, soweit Bundes- oder Landesrecht Bendenweg 68 nicht besondere Regelungen enthalten. Arloff Das Amtsblatt der Stadt Bad Münstereifel Frischmarkt Schmitz erscheint einmal wöchentlich als Beilage Inh. Thomas Schmitz der Zeitschrift „Die Gießkanne“. Holzgasse 2 Auf Wunsch kann das Amtsblatt von der Bäckerei Lennartz Stadtverwaltung, Büro für Rat und Bürger- Bahnhofstraße 2 meisterin, Marktstraße 11, 53902 Bad Münstereifel, gegen Erstattung der Porto- Raiffeisenbank Rheinbach Voreifel eG kosten durch die Post bezogen werden. - Zweigstelle Arloff - Unter den Linden 2 Darüber hinaus kann das Amtsblatt jeweils freitags in den verschiedenen Ortschaften Blumen Jansen des Stadtgebietes bei den nachfolgend Holzgasse 24 aufgeführten Depotstellen kostenlos ab- geholt werden: (Während des Lockdowns Eschweiler ggf. vor der Türe) Bernhard Müller Heltenstraße 7 Bad Münstereifel – Kernstadt Stadtverwaltung Kalkar Rathaus, Marktstraße 11 Christa Braun Nordstraße 10 Kurverwaltung Kölner Straße 13 Rodert Dorfgemeinschaftshaus Rodert Werner-Biermann- - Eingangsbereich – Stadtbücherei Waldstraße 20 Kölner Straße 4 Gilsdorf Kreissparkasse Euskirchen Kasten an der Kapelle St. Josef -Zweigstelle Bad Münstereifel - Wollweg Trierer Straße 23 Nöthen Volksbank Euskirchen Getränkevertrieb Bresgen - Zweigstelle Bad Münstereifel – Gilsdorfer Weg 13 Kölner Straße 11 Lotto-Toto-Annahmestelle Bäckerei/Café Inh. Jonas Lachs Susanne Dumesny Rönnstraße 3
Seite 10 Hohn Gaststätte Wasserscheide Elfriede Kolvenbach Zur Wasserscheide 1 Lehmkaul 10 Hardtbrücke Kolvenbach Volksbank Euskirchen Kolvenbacher Ziegenhof - Zweigstelle Hardtbrücke – Familie Rauch Hardtbrücke 8 - 12 Konradgasse 1 Ellesheim Weißenstein Familie Gödderz Ehem. Gaststätte Stern Rehnstraße 33 Annegret Nettersheim Weißenstein 5 Mutscheid Gaststätte Prinz Eicherscheid Arandstraße 19 Günter Oberle Bitburger Straße 4 Nitterscheid Werner Johag Friseur-Salon Weber Birkenstraße 16 Ahrweiler Straße 24 - 26 Sasserath Mongolisches Restaurant Eingangsbereich Dorfgemeinschaftshaus Haus Rupperath Nußbaumstraße Kohlstraße 16 Hilterscheid Bergrath Kasten an Bushaltestelle Hubertine Schwarz Hauptstraße Paulstraße 13 Ohlerath Schönau Kasten unterhalb Schaukasten Lebensmittelgeschäft Gemünd Heiligenhäuschen/Telefonzelle Dorfstraße 23 Ecke Suhrstraße/Nierenfelder Straße Langscheid Rupperath Helga Berend Friseursalon Heinz Schmitz Irmgardweg 8 Wenzburger Weg 2 Mahlberg Odesheim Aushangkasten am Franz Zimmermann Feuerwehrgerätehaus Mahlberg Odinstraße 21 Breite Straße 13 Berresheim Kasten Plakatanschlagtafel Aushangkasten Plakatanschlagtafel Mittelstraße/Neuer Weg Ecke Fringsgasse/Michelsbergstraße Honerath Esch Roswitha Schmitz BfT Tankstelle Schubertweg 5 Inhaber: Hubert Kämmerich Provinzialstraße 29 Hummerzheim Sigrid Fries Bühlenstraße 32
Seite 11 Soller Eichen Hugo Breuer Rosemarie Heß Schmuckstraße 6 Auf`m Pesch 8 Irmtrud Hagen-Korndörffer Scheuren Schmittstraße 21 Kasten Plakatanschlagtafel Wendelinusstraße/Ecke Nelkenstraße Reckerscheid Margarete Trimborn Maulbach Wendelstraße 4 Hedwig Zimmer Ringstraße 18 Willerscheid Karl Lethert Vollmert Margaritenstraße 7 Dorothe Dormagen Vollmert 35 Holzem _____________________________________ Cafè Waldhof Ende der öffentlichen Bekanntmachungen Inh. H. Lamsfuhs Holzemer Straße 50 Werner-Biermann- Lethert Ehem. Gaststätte Burghof Stadtbücherei im Letherter Landstraße 30 Januar geschlossen Effelsberg Aufgrund der aktuellen Corona-Schutzver- Bernadette Kreitmair ordnung bleibt die Werner-Biermann-Stadt- Auf Hilmerich 10 bücherei bis zum 31.01.2021 geschlossen. Alle Medien werden bis zur Wiedereröff- Reifen/Autoservice Bernhard Wessling nung verlängert. Über das Portal der „On- Max-Planck-Straße 1 leihe Erft“ stehen über 16.000 digitale Me- dien weiterhin für unsere Leserschaft zur Scheuerheck Verfügung. Der Kontakt über E-Mail stadt- Kaspar Schneider buecherei-muenstereifel@t-online.de oder Scheuerhecker Straße 51 02253-8041 ist weiterhin möglich. Alle wich- tigen und neuen Informationen werden auf Wald der Homepage der Stadtbücherei über Firma Gartengerätetechnik www.bad-muenstereifel.de veröffentlicht. Kurt Burggraf Webersbenden 14 HINWEIS KNEIPP-KURIER Limbach Aufgrund der aktuell geltenden Coronaschutz- Maria Hengsberg verordnung werden bis Ende Januar 2021 keine Im Bendchen 2 Veranstaltungen stattfinden. Daher erscheint bis auf weiteres kein wöchent- licher Terminkalender an dieser Stelle. Houverath Raiffeisenbank Rheinbach Voreifel eG INFORMATIONEN - Zweigstelle Houverath - Tourist-Information/ Limbacher Straße 14 Kurverwaltung 0 22 53 / 54 22 44 touristinfo@bad-muenstereifel.de Lanzerath Mo - Fr: 10.00 - 14.30 Uhr Familie Hilberath www.bad-muenstereifel.de Hochtürmer Straße 19
Seite 12 (1) Ordnungswidrig handelt, wer… Wichtige Hinweise zum …entgegen § 3 Abs. 1 auf nicht festen Wegen Radfahren im Wald, spezi- oder abseits von Wegen Rad fährt, …entgegen § 3 Abs. 1 den Wald beschädigt o- ell für Mountainbiker der beeinträchtigt. Bodendenkmal Nr. 6 „Alte Burg“, Am Que- Radfahrer die gegen das Landesforstgesetz cken (Ringwall und Motte) verstoßen werden angezeigt. Beschädigun- In diesem Bereich des Stadtwaldes befindet gen am Bodendenkmal, dem Boden und sich die „Alte Burg“, Am Quecken, als unter der dem Waldbewuchs werden angezeigt und Nr. 6 eingetragenes Bodendenkmal der Stadt Schadensersatzansprüche geltend ge- Bad Münstereifel. macht. Es handelt sich hier um eine mehrteilige Burg- anlage mit verschiedenen Bauphasen. Weihnachtsbäume Die Burganlage ist bedeutend für die Ge- schichte des Menschen, für Städte und Siedlun- werden eingesammelt gen. Es besteht an ihrer Erhaltung ein besonde- Auch in diesem Jahr bietet die Stadt Bad Müns- res öffentliches Interesse. tereifel die getrennte Entsorgung der Weih- Insofern unterliegt dieses Bodendenkmal den nachtsbäume an. Schutzbestimmungen des Denkmalschutzge- setzes: Die Weihnachtsbaumaktion findet in der Wo- che vom 11.01. bis 15.01.2021 statt. Die Stadt als Untere Denkmalbehörde ver- bietet zum Schutz der denkmalgeschützten Den konkreten Termin entnehmen Sie bitte dem Anlage als Gesamtensemble ein Befahren Abfuhrkalender. mit Fahrrädern/Mountainbikes. Ebenso dür- fen keine Veränderungen an der Anlage vor- Beachten Sie bitte Folgendes: genommen werden, was auch Veränderun- Die Weihnachtsbäume müssen am jeweili- gen an Bodenbeschaffenheit und Wegebe- gen Abfuhrtag spätestens um 5.30 Uhr her- ziehungen einschließt. ausgestellt sein. Da die Bäume im Kompostwerk des Kreises Hier sei ausdrücklich auf die Vorschriften des kompostiert werden, ist der Weihnachts- Denkmalschutzgesetzes, hier insbesondere der baumschmuck (z.B. Lametta) vollständig zu § 27 (Wiederherstellung des ursprünglichen Zu- entfernen. standes) und § 41 (Bußgeldvorschriften) hinge- wiesen. Ein Zuwiderhandeln wird durch die Untere Denkmalschutzbehörde verfolgt. Bürgersprechstunde Im Rahmen der Bürgersprechstunde haben Sie § 3 Landesforstgesetz NRW die Möglichkeit, Ihre Anliegen der Bürgermeis- Betretungsverbote terin Sabine Preiser-Marian persönlich vorzu- tragen. (1) Verboten ist das… Damit dieses Einzelgespräch möglich ist, ist e) Fahren im Wald mit Ausnahme des Radfah- eine Anmeldung erforderlich. rens. … auf Straßen und festen Wegen… im Die nächsten Sprechstunden finden am Wald. Donnerstag, 14. Januar 2021 Das Radfahren quer durch den Wald, außer- sowie am halb von festen Straßen und festen Wegen Donnerstag, 18. Februar 2021 ist damit verboten! in der Zeit von 15.30 bis 17.30 Uhr § 70 Landesforstgesetz NRW im Konferenzraum der Stadtverwaltung Bad Bußgeldvorschriften Münstereifel, Eingang Zimmer 19, statt. Sie können aber auch gerne telefonisch an der Sprechstunde teilnehmen.
Seite 13 Pressedienst des Kreises Euskirchen Verantwortlich: Der Landrat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Telefon: 0 22 51/15-3 04 Sven Gnädig, Jülicher Ring 32, 53879 Euskirchen Telefax: 0 22 51/15-3 92 E-Mail.: sven.gnaedig@kreis-euskirchen.de Euskirchen, 06.01.2021 Stay@home! Der Besucherandrang hat unsere Wintersportgebiete in der Gemeinde Hellenthal, aber auch zahlreiche andere Orte in den Kommunen Bad Münstereifel, Blankenheim, Dahlem, Kall, Me- chernich, Nettersheim und Schleiden mit entsprechender Schneelage am vergangenen Wo- chenende an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gebracht. Aus diesem Anlass haben die Bür- germeisterinnen und Bürgermeister am heutigen Tag gemeinsam mit dem Landrat des Krei- ses Euskirchen, der Kreispolizeibehörde und der Nordeifel Tourismus über die Situation be- raten und einen eindringlichen Appell formuliert: Touristisches Reisen ist bundesweit untersagt, der strikte Lockdown wurde am gestrigen Tag verlängert. Bundes- und Landesregierung haben an die Menschen appelliert, Ausflüge zu vermeiden. Dennoch kamen in den letzten Tagen so viele Tagesausflügler in die Eifel wie schon lange nicht mehr. Wir teilen die Sehnsucht nach Bewegung draußen in der Natur, vor allem im Schnee. Die Realität ist jedoch, dass es in der aktuellen pandemischen Lage schlichtweg keine Angebote in der Nordeifel für die vielen Besucherinnen und Besucher gibt. Die Skigebiete sind nicht zu- gänglich, die Lifte laufen nicht, die Rodelhänge sind gesperrt, ebenso die meisten Park- plätze. Auf den Waldwegen besteht eine extrem erhöhte Schneebruchgefahr, die lebensge- fährlich ist. Überall in der Nordeifel/Kreis Euskirchen gilt: Gastronomische Betriebe sind geschlossen, es gibt keine Toiletten, keine Wickelräume für Babys und Kleinkinder, keine Möglichkeit zur Ein- kehr, keinen Ort zum Aufwärmen. Hinzu kommen lange Staus auf der Autobahn und eine insgesamt schwierige Verkehrslage. Unter Freizeitvergnügen und Schneespaß verstehen wir etwas anderes. Die Devise lautet daher: Stay@home! in diesen Zeiten der Pandemie und des strikten Lock- downs. Die Menschen sind aufgefordert, Spaziergänge und frische Luft am eigenen Wohnort zu su- chen. Wir freuen uns gemeinsam auf eine Zeit, in der unsere touristischen Angebote der Nordeifel wieder unbeschwert genutzt und erlebt werden können! Der Landrat des Kreises Euskirchen, die Bürgermeister*innen der Eifelkommunen Bad Münstereifel, Blankenheim, Dahlem, Hel- lenthal, Mechernich, Nettersheim, Kall und Schleiden, die Nordeifel Tourismus GmbH
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Seite 15 DRK – Schwerpunkt-KiTa Inklusion und Familienzentrum Schönau Anmeldungen und Rückfragen: 53902 Bad Münstereifel-Schönau, Wiesentalstraße 20 Frau Eva-Maria Bädorf anerkannter Bewegungskindergarten des LSB in NRW Tel.: 02253 8580 Tel. 02253/6522 Fax. 02253/544437 Kita-bam@kirche-muenstereifel.de Mail kitaschoenau@drk-eu.de Kontakt und Anmeldung: Trudi Baum & Susanne Orth Elternberatung nach KES Die Leitung des Familienzentrums Dienstags von 8.00 – 13.00 Uhr Mittwochs von 14.00 – 16.00 Uhr und das Kompetenzteam wünschen (und nach Vereinbarung) Leitung: Frau Renate Ismar-Limito für das neue Jahr 2021 Frau Ismar-Limito bietet das Beratungskonzept KES alles Gute und Gottes Segen. an, welches von der Universität zu Köln entwickelt wurde und Eltern/ Alleinerziehende bei Erzie- hungsschwierigkeiten mit Kindern bis zum 14.Le- bensjahr berät Weitere Beratungsangebote via ZOOM, oder tele- fonisch sind in Zeiten von Corona ebenfalls mög- Second-Hand: An- und Verkauf lich! Wöchentlich den Anbieter wechselndes Ange- bot: Gemüseanbau für werdende Selbstversorger Wo? im Eingangsbereich bei der – Begleitung durch das ganze Gartenjahr – Turnhalle Wie? Ausstellung der Kleidung o.ä. im Jahreskurs 2021 Regal, In diesem Kurs wird gezeigt, wie man einen eige- selbstständiger Kauf immer nen Gemüsegarten anlegt und bearbeitet. möglich, Dabei gibt die Referentin Tipps, wie man Dinge ein- Bezahlung in Kasse fach lösen kann, ohne direkt große Anschaffungen Was noch? Standgebühr von 7 Euro über die machen zu müssen. Erzieher an den Förderverein Kursleitung: Daniela van Almsick Über die weiteren Modalitäten und bei Interesse Email: info@gesundlebeneifel.de informiert Sie gerne das Web: www.gesundlebeneifel.de Familienzentrum St. Bartholomäus/ Arloff Vorankündigung für das Jahr 2021: Wenn die derzeitige Lage es zulässt, findet freitags morgens wieder eine ElBa Spiel- und Kontakt- gruppe statt. ! Neu ! Neu ! Neu ! Bei Interesse können Sie sich in der Einrichtung Auf unserer Homepage gerne vormerken lassen. www.kirche-muenstereifel.de finden Sie unsere Familienzentren und dort ganz neu ab dem 1.1.2021 den Button „Digi- Kooperationspartner Kindertagespflege: tale Pinnwand“. Gabriele Thien, Eschweiler, 0175-1090190 Hier veröffentlichen wir auf moderne Art und Andreas Fuhr, Eschw.,0159-01174787 Weise Flyer u.ä. Maria Haag, Mahlberg, 02257/1223 Gabi Schmitz, Iversheim 02253-932814 Nina Sadauskas, Rodert 02253-3173732 A. Fischenich, Babysitter 02253/960228
Seite 16 Wochenmarkt Ausgabe Lebensmittel der Tafel e.V. Mittwochs findet vor dem St.-Michael-Gymna- Tafel e.V. Bad Münstereifel-Iversheim, Mühlen- sium und freitags im Bereich vor der Stiftskir- gasse 10, Ausgabe von Lebensmitteln für Be- che in der Zeit von 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr der rechtigte mit SGBII-(Hartz IV), Wohngeld- oder Wochenmarkt statt. Asylbewerberleistungsbescheid, Rentner*innen mit einem Einkommen unter 1000€, immer mitt- Notdienst wochs von 12.30-14.00 Uhr, Lieferung bei Alter Der ambulante ärztliche Notfalldienst NRW ist oder Behinderung nach Absprache möglich, unter -Nr.: 116 117 (bundesweit, kosten- Kontakt-Telefonnummer: 01525/4097220 frei) zu den folgenden Zeiten zu erreichen: Mo, Di, Do von 19.00 bis zum Folgetag 7.30 Selbsthilfegruppen Uhr; Die Liste der Selbsthilfegruppen und deren turnus- Mi, Fr von 13.00 Uhr bis zum Folgetag 7.30 mäßige Treffen finden Sie auf der Homepage der Uhr; Stadt Bad Münstereifel unter: www.bad-muens- Sa, So und Feiertage von 7.30 Uhr bis zum Fol- tereifel.de -> Leben in Bad Münstereifel -> Fami- getag 7.30 Uhr. lien & Soziales -> Soziales -> Selbsthilfegruppen Auskünfte und Ansprechpartner der Selbsthilfe- Öffnungszeiten der Notfalldienstpraxen in gruppen nennt Ihnen auch gerne die Infostelle des den Krankenhäusern Euskirchen und Me- Rathauses unter -Nr.: 02253/5050. chernich: Sa, So und an Feiertagen von 7.30 bis 22.00 Schiedspersonen und Schiedsbezirke Uhr und Mi von 14.00 bis 22.00 Uhr. finden Sie auf der Homepage der Stadt Bad Müns- In lebensbedrohlichen Fällen wählen Sie: 112! tereifel unter: www.bad-muenstereifel.de -> Rat- haus & Service-> Rathaus & Bürgerinformation -> Zahnärztlicher Notfalldienst: Schiedspersonen Der zahnärztliche Notfalldienst ist über die -Nr.: 01805/986700 (18 Ct/min) zu errei- Die Stadt Bad Münstereifel ist jetzt auch bei chen. Facebook und Instagram unter „Stadt Apotheken-Notdienst-Hotline: Bad Münstereifel“ vertreten. Wir würden uns über Die Apotheker Nordrhein sind über eine eigene ein „Gefällt mir“ sehr freuen. Zudem wurde der In- Notdienst-Hotline erreichbar. Unter der -Nr.: ternetauftritt der Stadt Bad Münstereifel neu er- 0800/0022833, vom Handy 22833 kann man stellt und deutlich serviceorientierter. Überzeugen die nächstgelegene dienstbereite Apotheke er- Sie sich selber unter www.bad-muensterei- fragen. Auf Wunsch wird man auch sofort mit der Notdienst-Apotheke verbunden. fel.de. Tierärztlicher Notfalldienst: Herausgeber des Amtsblattes/Kneipp-Kurier und für 9./10.1. Praxis Karatac, Euskirchen, den Inhalt verantwortlich: Die Bürgermeisterin der -Tel.: 02251-80200 Stadt Bad Münstereifel, Marktstraße 11, 53902 Bad Münstereifel (02253/5050). Das Amtsblatt/Kneipp- Kurier erscheint regelmäßig einmal wöchentlich, und Seelsorgerische Notfall-Nummern zwar freitags. Ist dies ein Feiertag, so ist der Erschei- Kath. Kirche: Notfall-Handy 0171-8752562 nungstag bereits donnerstags. „Die Gießkanne“ mit Ev. Kirche: Gemeindebüro 02253-6146 dem Amtsblatt als Beilage kann von der Stadtverwal- tung, Büro für Rat und Bürgermeisterin, gegen Er- Straßenbeleuchtung: stattung der Portokosten (Jahresabonnement 90 €, RWE 0800-4112244/KEV, Kall 02441-820 Einzelheft 2 €), bezogen werden. Darüber hinaus Bereitschaftsdienst der Stadtwerke Bad kann das Amtsblatt in zahlreichen Depotstellen im Münstereifel nach Dienstschluss: Stadtgebiet und bei der Bürgermeisterin der Stadt Betriebszweige Wasser/Abwasser: 02253/505- Bad Münstereifel, Büro für Rat und Bürgermeisterin, 197 Marktstraße 11, Bad Münstereifel, kostenlos abge- holt werden. Die Depotstellen können jederzeit bei TaxiBusPlus und Rollstuhl-Taxi (Linie 887) vg. Dienststelle erfragt werden. „Die flexible Ergänzung zum Bus“ 02441-99 45 45 45 (Festnetz-Preis)
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