KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION

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KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION
KfW-Kommunalpanel 2019

Dr. Stephan Brand und
Dr. Johannes Steinbrecher

KfW Research
Frankfurt am Main, Juni 2019
KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION
Aktuell gute kommunale Finanzlage verschafft Atempause
   Aber geringeres Steuereinnahmen- und Wirtschaftswachstum erwartet

                 15                                                                     − Positive ökonomische Rahmenbedingungen
                                                                                          ermöglichen Kommunen auch 2018 in der Summe
                                                                           10,7
                                                                                          Finanzierungsüberschüsse zu verbuchen
                 10
                                                                                  9,8
                                                                                        − Gute Finanzlage begünstigt weiteren Anstieg
                                                                                          kommunaler Investitionsausgaben
                                                                                        − Abbau kommunaler Schulden setzt sich fort
                                                                     5,4
                  5                                                                     − Aber: Konjunkturprognosen lassen schwächeres
   In Mrd. EUR

                                                               3,2                        Wirtschaftswachstum erwarten und Steuerschätzung
                                             0,9
                                                         1,4                              prognostiziert geringere Steuermehreinnahmen
                                                   0,4
                  0                                                                     − Zudem: weiterhin große regionale Unterschiede
                        2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018                 zwischen Kommunen bei der Finanzlage
                                      -2,1

                  -5

                        -7,5
                 -10           -8,8

                  Kommunaler Finanzierungssaldo

Kern- und Extrahaushalte, ohne Stadtstaaten

Quelle: Statistisches Bundesamt

                                                                                                                                             2
KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION
Mehrzahl der Kommunen mit auskömmlicher Finanzlage
  Weiterhin signifikanter Anteil von Kommunen mit Finanzproblemen

                                                                                  − Wie in den letzten Jahren bewertet rund ein Drittel der
                                                                                    Kommunen die Finanzlage als „gut“ oder sogar „sehr
                                                                                    gut“ (36 %)
                                                                                  − Relative Mehrheit (47 %) sieht eigene Finanzlage
                                                                                    immerhin als „ausreichend“ oder „befriedigend“
                                                                                  − Leicht sinkender Anteil von Kommunen beklagt
                                                                                    weiterhin „mangelhafte“ Finanzlage (17 %)
        17 %        16 %                31 %              31 %         5%         − Durchschnittlich 21 % der Kommunen konnten ihren
                                                                                    Haushalt nicht ausgleichen und wirtschaften unter
                                                                                    Haushaltssicherung
                                                                                  − Kommunen in Haushaltssicherung bewerten
                                                                                    Finanzlage deutlich stärker als „mangelhaft“ (49 %),
                                                                                    als Kommunen ohne Haushaltssicherung (8 %)

  0%            20 %             40 %          60 %       80 %          100 %

 Finanzlage …     mangelhaft      ausreichend    befriedigend    gut   sehr gut

Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019

                                                                                                                                              3
KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION
Geplante Investitionen steigen, aber verzögerte Umsetzung
       Rund ein Drittel der geplanten Investitionen können noch nicht ausgezahlt werden

               40
                                                                                                                − Kämmereien gehen in der Planung für 2018 von
                                                                                          35,8
                                 34,7                                                                             steigenden Investitionen aus (34,7 Mrd. EUR), was
               35                                                                                                 sich auch 2019 fortsetzen sollte (35,8 Mrd. EUR)
                                                                                            4,8
                                 5,2
                                                                                                                − Jedoch: voraussichtlich nur rund zwei Drittel der
               30                                                                           2,6
                                 2,5
                                                                                                                  geplanten Investitionen werden tatsächlich realisiert
               25                                              22,6
                                                                                                                − Investitionsprojekte verzögern sich z. B. aufgrund
                                 2,5
                                                                                            2,8                   hoher Auslastung am Bau oder durch
                                                                 2,8                                              Kapazitätsengpässe in der Verwaltung
               20
                                                                 1,6
                                                                                                                − Steigende Investitionsausgaben auch durch
 in Mrd. EUR

                                 7,3                                                        8,8

               15                                                1,6                                              Preissteigerungen am Bau getrieben, ohne dass
                                 2,4                             5,1                        2,1
                                                                                                                  entsprechend mehr Infrastruktur erstellt wird
               10                2,8                                                        2,6                 − Trotzdem: geplante oder begonnene Projekte in
                                                                 1,6
                                                                 2,1
                                                                                                                  Kommunen lassen hoffen, dass Investitionsrückstand
               5                 8,8                                                        8,8
                                                                                                                  abgebaut werden kann
                                                                 5,9

               0
                      geplante Investitionen        vorauss. verausgabte         geplante Investitionen
                           2018 (laut                Investitionen 2018                  2019
                         Haushaltsplan)

           Straßen und Verkehrsinfrastruktur   Öffentliche Verwaltungsgebäude   Wasserver- und -entsorgung
           Schulen                             Kinderbetreuung                  Kultur
           Sportstätten, Bäder                 Informationsinfrastruktur        Brand- und Katastrophenschutz
           Sonstige

Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019

                                                                                                                                                                          4
KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION
Kommunaler Investitionsrückstand bei 138,4 Mrd. EUR
    Das wahrgenommene Investitionsdefizit bleibt aber auf hohem Niveau
    − Befragte Kämmereien sehen größte Investitionsdefizite nach wie vor bei Schulen, Straßen und Gebäuden
    − Prominente Themen (z. B. Wohnen) mit großen prozentualen Veränderungen, aber (noch) relativ geringen
       absoluten Größenordnungen
    − Unterschiedliche Bedeutung der Investitionsbereiche stark von Einwohnergröße oder Region und
       Aufgabenorganisation in der Kommune abhängig

Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019

                                                                                                             5
Kommunen melden gute Finanzierungsbedingungen
  Kommunale Investitionsfinanzierung basiert auf vier stabilen Säulen

                                                                       − Kommunen finanzieren größten Teil (41 %) ihrer
                                                                         Investitionen über Allgemeine Deckungsmittel
                                     4%
                                                                         (Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen)
                        18 %                                           − Investitionszuweisungen aus KFA (11 %) sowie
                                                                         Fördermittel von Ländern, Bund und EU (27 %) sind
                                                     41 %                weitere wichtige Teile des Instrumentenmixes
                                                                       − Anteil der Kreditfinanzierung (18 %) hat sich
                                                                         geringfügig erhöht und Konditionen werden von den
                                                                         meisten Kommunen als gut bewertet

                        27 %
                                                                       − Zukünftig wird größere Bedeutung des
                                                                         Kommunalkredits sowie zweckgebundener
                                                                         Fördermittel erwartet
                                          11 %

         Allgemeine Deckungsmittel           Investitionszuweisungen
         Fördermittel                        Kommunalkredite
         Sonstige

Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019

                                                                                                                             6
Positive Erwartungen zum Abbau des Investitionsrückstands
  Kämmereien sehen in einzelnen Investitionsbereichen unterschiedliche Dynamik

    Straßen und Verkehrsinfrastruktur              33 %   28 %    40 %    − Relative Mehrheit (42 %) zeigt sich insgesamt
                                                                            verhalten optimistisch, dass Investitionsrückstand in
                                                                  21 %      den nächsten Jahren weiter reduziert wird
                             Schulen             49 %     30 %
                                                                          − Größte Fortschritte werden von 51 % bei Kitas bzw.
                                                                            49 % bei Schulen erwartet
                                                                  19 %
                      Kinderbetreuung            51 %     30 %            − Bei Straßen gehen hingegen 40 % von einem weiter
                                                                            wachsenden Investitionsrückstand aus
                                                                          − Angaben zu prominenten Themen der öffentlichen
     Öffentliche Verwaltungsgebäude              33 %     48 %    23 %      Debatte wie z. B. Wohnen regional so unterschiedlich,
                                                                            dass sich kein eindeutiges Bild zeigt
                    Wohnungwirtschaft              30 %    38 %    32 %

         Gesamtinvestitionsrückstand               42 %    34 %   25 %

    Investitions-          wird etwas oder deutlich abgebaut
    rückstand ...
                           bleibt ähnlich groß
                           wächst etwas oder deutlich

Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019

                                                                                                                                    7
Zwiespältige Erwartungen zur Finanzlage
  Kommunen gehen von sinkenden finanziellen Handlungsspielräumen aus

 1,0                                                       − Bewertung aktueller Finanzlage ist positiv und bleibt
                                                             auf dem hohen Niveau des Vorjahres
                                                           − Erwartungen für die nächsten Jahre gehen tendenziell
                                                             zurück und decken sich mit den verhaltenen
 0,5
                                                             Prognosen zum Steuer- und Wirtschaftswachstum
                                                           − Wendepunkt möglich: Erste deutliche Änderung bei
                                                             den Erwartungen seit 2010
 0,0                                                       − Eingetrübte Aussicht verdeutlicht, dass ein Abbau des
                                                             Investitionsrückstands weitere Anstrengungen
                                                             erforderlich machen wird

-0,5

-1,0
       2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

       Aktuelle Finanzsituation

       Entwicklung der Finanzsituation im Folgejahr

Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019

                                                                                                                     8
Informationen zum KfW-Kommunalpanel
   Eine der größten regelmäßigen Kommunalbefragungen in Deutschland

                                               − Das KfW-Kommunalpanel basiert auf einer jährlichen
                                                 Befragung der Kämmereien von kreisfreien Städten,
                                                 Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden
                                               − Umfrage und Auswertung werden seit 2009 vom
                                                 Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführt
                                               − Schwerpunkte der Befragung liegen auf Finanzlage,
                                                 Finanzierung und Investitionstätigkeit, insbesondere
                                                 Investitionsrückstand der Kommunen
                                               − Werte basieren auf mehrfach gewichteter und für
                                                 Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern
                                                 bundesweit repräsentativer Hochrechnung
                                               − Beratung durch wissenschaftlichen Beirat
                                                 (Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, TU Kaiserslautern
                                                 und Prof. Dr. Thomas Lenk, Uni Leipzig) sowie
                                                 Vertretern aus der kommunalen Praxis
                                               − Kommunale Spitzenverbände, Deutscher Städtetag,
                                                 Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und
                                                 Gemeindebund unterstützen die Studie

Mehr Informationen: www.kfw.de/kommunalpanel

                                                                                                         9
Ansprechpartner

KfW Bankengruppe            Dr. Stephan Brand              Dr. Johannes Steinbrecher
Abteilung Volkswirtschaft   Senior Ökonom                  Senior Ökonom
Palmengartenstraße 5–9      Tel. +49 69 7431-6257          Tel. +49 69 7431-2306
60325 Frankfurt am Main     Fax +49 69 7431-3503           Fax +49 69 7431-3503
www.kfw.de/research         stephan.brand@kfw.de           johannes.steinbrecher@kfw.de

Medienanfragen:
KfW Bankengruppe
                            Wolfram Schweickhardt
Pressestelle
                            Stellv. Pressesprecher
Palmengartenstraße 5–9
60325 Frankfurt am Main     Tel. +49 69 7431-1778
www.kfw.de/presse           Fax +49 69 7431-3266
                            wolfram.schweickhardt@kfw.de

                                                                                       10
Vielen Dank für Ihr Interesse!
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