KFW-KOMMUNALPANEL 2019 - DR. STEPHAN BRAND UND DR. JOHANNES STEINBRECHER KFW RESEARCH FRANKFURT AM MAIN, JUNI 2019 - PRÄSENTATION
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KfW-Kommunalpanel 2019 Dr. Stephan Brand und Dr. Johannes Steinbrecher KfW Research Frankfurt am Main, Juni 2019
Aktuell gute kommunale Finanzlage verschafft Atempause
Aber geringeres Steuereinnahmen- und Wirtschaftswachstum erwartet
15 − Positive ökonomische Rahmenbedingungen
ermöglichen Kommunen auch 2018 in der Summe
10,7
Finanzierungsüberschüsse zu verbuchen
10
9,8
− Gute Finanzlage begünstigt weiteren Anstieg
kommunaler Investitionsausgaben
− Abbau kommunaler Schulden setzt sich fort
5,4
5 − Aber: Konjunkturprognosen lassen schwächeres
In Mrd. EUR
3,2 Wirtschaftswachstum erwarten und Steuerschätzung
0,9
1,4 prognostiziert geringere Steuermehreinnahmen
0,4
0 − Zudem: weiterhin große regionale Unterschiede
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 zwischen Kommunen bei der Finanzlage
-2,1
-5
-7,5
-10 -8,8
Kommunaler Finanzierungssaldo
Kern- und Extrahaushalte, ohne Stadtstaaten
Quelle: Statistisches Bundesamt
2
Mehrzahl der Kommunen mit auskömmlicher Finanzlage
Weiterhin signifikanter Anteil von Kommunen mit Finanzproblemen
− Wie in den letzten Jahren bewertet rund ein Drittel der
Kommunen die Finanzlage als „gut“ oder sogar „sehr
gut“ (36 %)
− Relative Mehrheit (47 %) sieht eigene Finanzlage
immerhin als „ausreichend“ oder „befriedigend“
− Leicht sinkender Anteil von Kommunen beklagt
weiterhin „mangelhafte“ Finanzlage (17 %)
17 % 16 % 31 % 31 % 5% − Durchschnittlich 21 % der Kommunen konnten ihren
Haushalt nicht ausgleichen und wirtschaften unter
Haushaltssicherung
− Kommunen in Haushaltssicherung bewerten
Finanzlage deutlich stärker als „mangelhaft“ (49 %),
als Kommunen ohne Haushaltssicherung (8 %)
0% 20 % 40 % 60 % 80 % 100 %
Finanzlage … mangelhaft ausreichend befriedigend gut sehr gut
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019
3
Geplante Investitionen steigen, aber verzögerte Umsetzung
Rund ein Drittel der geplanten Investitionen können noch nicht ausgezahlt werden
40
− Kämmereien gehen in der Planung für 2018 von
35,8
34,7 steigenden Investitionen aus (34,7 Mrd. EUR), was
35 sich auch 2019 fortsetzen sollte (35,8 Mrd. EUR)
4,8
5,2
− Jedoch: voraussichtlich nur rund zwei Drittel der
30 2,6
2,5
geplanten Investitionen werden tatsächlich realisiert
25 22,6
− Investitionsprojekte verzögern sich z. B. aufgrund
2,5
2,8 hoher Auslastung am Bau oder durch
2,8 Kapazitätsengpässe in der Verwaltung
20
1,6
− Steigende Investitionsausgaben auch durch
in Mrd. EUR
7,3 8,8
15 1,6 Preissteigerungen am Bau getrieben, ohne dass
2,4 5,1 2,1
entsprechend mehr Infrastruktur erstellt wird
10 2,8 2,6 − Trotzdem: geplante oder begonnene Projekte in
1,6
2,1
Kommunen lassen hoffen, dass Investitionsrückstand
5 8,8 8,8
abgebaut werden kann
5,9
0
geplante Investitionen vorauss. verausgabte geplante Investitionen
2018 (laut Investitionen 2018 2019
Haushaltsplan)
Straßen und Verkehrsinfrastruktur Öffentliche Verwaltungsgebäude Wasserver- und -entsorgung
Schulen Kinderbetreuung Kultur
Sportstätten, Bäder Informationsinfrastruktur Brand- und Katastrophenschutz
Sonstige
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019
4
Kommunaler Investitionsrückstand bei 138,4 Mrd. EUR
Das wahrgenommene Investitionsdefizit bleibt aber auf hohem Niveau
− Befragte Kämmereien sehen größte Investitionsdefizite nach wie vor bei Schulen, Straßen und Gebäuden
− Prominente Themen (z. B. Wohnen) mit großen prozentualen Veränderungen, aber (noch) relativ geringen
absoluten Größenordnungen
− Unterschiedliche Bedeutung der Investitionsbereiche stark von Einwohnergröße oder Region und
Aufgabenorganisation in der Kommune abhängig
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019
5Kommunen melden gute Finanzierungsbedingungen
Kommunale Investitionsfinanzierung basiert auf vier stabilen Säulen
− Kommunen finanzieren größten Teil (41 %) ihrer
Investitionen über Allgemeine Deckungsmittel
4%
(Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen)
18 % − Investitionszuweisungen aus KFA (11 %) sowie
Fördermittel von Ländern, Bund und EU (27 %) sind
41 % weitere wichtige Teile des Instrumentenmixes
− Anteil der Kreditfinanzierung (18 %) hat sich
geringfügig erhöht und Konditionen werden von den
meisten Kommunen als gut bewertet
27 %
− Zukünftig wird größere Bedeutung des
Kommunalkredits sowie zweckgebundener
Fördermittel erwartet
11 %
Allgemeine Deckungsmittel Investitionszuweisungen
Fördermittel Kommunalkredite
Sonstige
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019
6Positive Erwartungen zum Abbau des Investitionsrückstands
Kämmereien sehen in einzelnen Investitionsbereichen unterschiedliche Dynamik
Straßen und Verkehrsinfrastruktur 33 % 28 % 40 % − Relative Mehrheit (42 %) zeigt sich insgesamt
verhalten optimistisch, dass Investitionsrückstand in
21 % den nächsten Jahren weiter reduziert wird
Schulen 49 % 30 %
− Größte Fortschritte werden von 51 % bei Kitas bzw.
49 % bei Schulen erwartet
19 %
Kinderbetreuung 51 % 30 % − Bei Straßen gehen hingegen 40 % von einem weiter
wachsenden Investitionsrückstand aus
− Angaben zu prominenten Themen der öffentlichen
Öffentliche Verwaltungsgebäude 33 % 48 % 23 % Debatte wie z. B. Wohnen regional so unterschiedlich,
dass sich kein eindeutiges Bild zeigt
Wohnungwirtschaft 30 % 38 % 32 %
Gesamtinvestitionsrückstand 42 % 34 % 25 %
Investitions- wird etwas oder deutlich abgebaut
rückstand ...
bleibt ähnlich groß
wächst etwas oder deutlich
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019
7Zwiespältige Erwartungen zur Finanzlage
Kommunen gehen von sinkenden finanziellen Handlungsspielräumen aus
1,0 − Bewertung aktueller Finanzlage ist positiv und bleibt
auf dem hohen Niveau des Vorjahres
− Erwartungen für die nächsten Jahre gehen tendenziell
zurück und decken sich mit den verhaltenen
0,5
Prognosen zum Steuer- und Wirtschaftswachstum
− Wendepunkt möglich: Erste deutliche Änderung bei
den Erwartungen seit 2010
0,0 − Eingetrübte Aussicht verdeutlicht, dass ein Abbau des
Investitionsrückstands weitere Anstrengungen
erforderlich machen wird
-0,5
-1,0
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Aktuelle Finanzsituation
Entwicklung der Finanzsituation im Folgejahr
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2019
8Informationen zum KfW-Kommunalpanel
Eine der größten regelmäßigen Kommunalbefragungen in Deutschland
− Das KfW-Kommunalpanel basiert auf einer jährlichen
Befragung der Kämmereien von kreisfreien Städten,
Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden
− Umfrage und Auswertung werden seit 2009 vom
Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführt
− Schwerpunkte der Befragung liegen auf Finanzlage,
Finanzierung und Investitionstätigkeit, insbesondere
Investitionsrückstand der Kommunen
− Werte basieren auf mehrfach gewichteter und für
Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern
bundesweit repräsentativer Hochrechnung
− Beratung durch wissenschaftlichen Beirat
(Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, TU Kaiserslautern
und Prof. Dr. Thomas Lenk, Uni Leipzig) sowie
Vertretern aus der kommunalen Praxis
− Kommunale Spitzenverbände, Deutscher Städtetag,
Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und
Gemeindebund unterstützen die Studie
Mehr Informationen: www.kfw.de/kommunalpanel
9Ansprechpartner
KfW Bankengruppe Dr. Stephan Brand Dr. Johannes Steinbrecher
Abteilung Volkswirtschaft Senior Ökonom Senior Ökonom
Palmengartenstraße 5–9 Tel. +49 69 7431-6257 Tel. +49 69 7431-2306
60325 Frankfurt am Main Fax +49 69 7431-3503 Fax +49 69 7431-3503
www.kfw.de/research stephan.brand@kfw.de johannes.steinbrecher@kfw.de
Medienanfragen:
KfW Bankengruppe
Wolfram Schweickhardt
Pressestelle
Stellv. Pressesprecher
Palmengartenstraße 5–9
60325 Frankfurt am Main Tel. +49 69 7431-1778
www.kfw.de/presse Fax +49 69 7431-3266
wolfram.schweickhardt@kfw.de
10Vielen Dank für Ihr Interesse!
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