Konstituierende Stadtratssitzung am Donnerstag, 7. Mai 2020: neue Stadträte vereidigt - Georgios Halkias und Michael Dassler zu stellvertretenden ...
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72. Jahrgang · Nummer 20 · Donnerstag, 14. Mai 2020
Konstituierende Stadtratssitzung am Donnerstag, 7. Mai 2020: neue Stadträte vereidigt –
Georgios Halkias und Michael Dassler zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt
Fotos: Stadt
Vereidigung der elf neuen Stadträte – Corona-bedingt mit viel Abstand im Vereinshaus. Von links: Katharina Zollhöfer (JU), Tho-
mas Kotzer, Sabine Hanisch (beide CSU), Birgit Süß (FW), Nicolai Schaufler (Die PARTEI), Inge Weiß (FW), Roland Reichelsdor-
fer (AfD), Claudia Belzer (SPD), Michael Dassler (FDP), Dr. Mark Deavin (Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Heller (SPD, verdeckt).
Kleines Foto: Georgios Halkias (Bündnis 90/Die Grünen, rechts) wurde zum 2. Bürgermeister, Michael Dassler zum 3. Bürgermeister
gewählt und vereidigt. Bericht auf Seite 157.
nicht notwendig, da die Leihfristen pau- deshalb nicht zur Verfügung. Aktuelle
schal bis Montag, 8. Juni 2020, verlängert Zeitschriftenhefte können entliehen
wurden. Eine zu große Rückgabeflut kann werden.
die Bücherei nicht bewältigen! • Eine Beratung durch die Mitarbeiterinnen
Wiedereröffnung der Stadtbücherei • Die Besucherzahl ist auf 8 Personen be- ist vorerst nicht möglich.
Die Stadtbücherei ist seit Montag, 11. Mai grenzt und wird mit Hilfe der Bücherkörbe • Offene Gebühren werden nur „aufge-
2020, wieder zu den üblichen Zeiten geöff- geregelt. Bitte lassen Sie den Bücherei- schrieben“ und können erst ab Juni ein-
net. Aus Hygienegründen gelten folgende besuch nach Möglichkeit von nur einem gezahlt werden.
Regeln: Familienmitglied erledigen, um Warte- • An der Personaltheke und am Selbstver-
• Alle Besucher werden gebeten, einen schlangen zu vermeiden. bucher werden nur Ausleihen verbucht.
Mund-Nasen-Schutz zu tragen und auf • In der Bücherei gibt es eine „Einbahnstra- • Neue Leserausweise können weiterhin
Abstand zu achten. Personen mit Krank- ßenregelung“. auch online, telefonisch oder per E-Mail
heitssymptomen dürfen die Bücherei • Abholbereite Vorbestellungen können beantragt werden.
nicht betreten. Sie selbst aus dem Ausstellungsregal • Bitte wenden Sie sich bei Fragen vorerst
• Medien zur Rückgabe müssen ohne Ver- nehmen. Nutzen Sie den Internetkatalog nur per E-Mail oder telefonisch außerhalb
buchung in einen Container am Eingang und die Vorbestellfunktion für die Medi- der Öffnungszeiten an die Bücherei.
ablegt werden. Die Rückgaben werden enauswahl von zuhause!
erst an einem Folgetag verbucht. Es wird • Die Verweildauer in der Bücherei sollte Tel. 09132 / 901-131, E-Mail: buecherei@
darum gebeten, in den ersten Tagen nicht kurz gehalten werden. Internetplätze, herzogenaurach.de, www.herzogenaurach.
gleich alle Medien abzugeben. Dies ist WebOPAC und Tageszeitungen stehen de/stadtbuecherei.
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herzoLIVE Eine neue Programmreihe in schwierigen Zeiten Kunst und Kultur haben es derzeit schwer. Alle Veranstaltungen und Feste sind wegen Corona abgesagt, Konzerthäuser und Theater stehen leer, somit haben viele Betroffene 100 % Verdienstausfall. In der Corona-Krise gehen einige Kulturschaffende aber auch neue Wege! Herzo.TV und die Stadt Herzogenaurach möchten sie dabei begleiten. Um das kulturelle Leben in Herzogenaurach auch in „Corona-Zeiten“ weiter aktiv zu gestalten und zugleich Kulturschaffende aus der Region zu unterstützen, „veranstaltet“ die Stadt Herzogenaurach zusammen mit Herzo.TV die Programmreihe herzoLIVE. Künstler, die Herzogenaurach teilweise seit langem verbunden sind, werden im Rahmen von herzoLIVE ein ca. 60-minütiges Programm vorbereiten, gestalten und darbieten. Diese Programme werden von Herzo.TV aufgezeichnet und ab Sonntag, 16. Mai 2020, im Rahmen der Sendung „StadTVisionen“ täglich um 10.00 Uhr, 15.00 Uhr und 21.00 Uhr für ca. 14 Tage über das Herzogenauracher Kabelfernsehnetz angeboten. Über das Internet steht das Programm jederzeit über die Website von Herzo.TV (www.herzo.tv) oder der Stadt Herzogenaurach (www.herzogenaurach.de, Stichwort „herzoLIVE“) zur Verfügung. Eine Einführung in das jeweilige Programm erfolgt durch Christian Kaltenhäußer vom GesangStudio Theater Tausendkunst in Herzogenaurach. herzoLIVE startet am 16. Mai 2020 seinen ersten Beitrag mit dem Theater Kuckucksheim. Stefan Kügels Theater in Heppstädt bei Adelsdorf ist derzeit geschlossen, Gastspiele sind ebenfalls nicht möglich, herzoLIVE öffnet Ihnen dennoch die Türen! Für die erste Sendung wurde das Figurentheaterstück „Rumpelstilzchen“ – ein Märchen nach den Gebrüdern Grimm für Erwachsene und Kinder ab 5 Jahren aufgezeichnet. Beim Ausmisten für den Trödelmarkt gerät ein Morgenmuffel unverhofft immer tiefer in die alten Zeiten, als das Erzählen noch geholfen hat. Aus Kaffeemühle, Schubladen und manchem Erinnerungsstück entstehen Räume, Zeiten und ein altes Märchen, denn mitten im Gerümpel haust das Rumpelstilzchen. Eine Inszenierung zum Lächeln und Gruseln, zum Zuhören und Mitphantasieren dargeboten durch den brillanten Stefan Kügel vom wunderbaren Theater Kuckucksheim in Heppstädt bei Adelsdorf, das derzeit wie alle Theater wegen der Corona-Pandemie geschlossen ist. Stefan Kügel kommt im Kostüm der Trödel-Oma und führt seine Figuren mit wunderbar verrückten Quergedanken durch Schubladen diverser Kom- moden, die mit wenigen Griffen ein Schlosslabyrinth ergeben. Garantierte Handarbeit ohne Techno-Stütze, denn alles an dieser Geschichte, von der Bewegung bis zum Sound, ist ungespritzte Erzähler-Naturkost – Bio Mär- chen, gedüngt mit Fabulierkunst. „Schön, dass es das (wieder) gibt“ – fand die Abendzeitung. Kügel fordert von seinem Publikum viel Phantasie. Mit kindlicher Logik malt er in seinem Monolog das Bild eines Träumers, der auch auf Erwachsene überzeugend und glaubhaft wirkt. Sein Spiel versetzt das Publikum in Staunen, bringt es zum Lachen und jagt ihm einen gruseligen Schauer über den Rücken, urteilte die Aalener Volkszeitung. Bezaubernd humorvoll und intelligent, hielten die Erlanger Nachrichten fest. Wulli und Sonja fehlten in den vergangenen Jahren auf keinem Altstadtfest. Für herzoLIVE erfolgt derzeit die Aufzeichnung des Programms „VIRTUOS – WILD – WITZIG“. Das Konzert wird ab Montag, 1. Juni 2020, bei herzoLIVE zu sehen sein. Weitere Künstler präsentieren sich im Internet mit originellen Programmen, auf die die Stadt Herzogenaurach hinweisen möchte. Noch bis Ende Mai 2020 zeigt Herzo.TV „Im Schatten der Hanse“ – Eine Autorenlesung von Henning Mützlitz. Henning Mützlitz ist in Herzogenaurach bekannt für den Regionalkrimi „Tod an der Aurach“, den er zusammen mit Bernd Greber schrieb. Er schreibt aber auch Fantasy und historische Romane. Aus einem davon, dem historischen Roman „Im Schatten der Hanse“, liest er Ausschnitte „für die Kamera“. „GesangStudio Theater Tausendkunst“ Anfang 2019 eröffneten die Sopranistin Cornelia Schmid und der Bassbariton Christian Kaltenhäußer das „GesangStudio Theater Tausendkunst“ am Welkenbacher Kirchweg in Herzogenaurach. Kurze Videoclips über das Schaffen der beiden Herzo- genauracher Künstler finden Sie auf www.facebook.com/pg/tausendkunst/videos. „Kultur vor dem Fenster“ Möchten Sie einen Künstler aus der Region für ein Konzert in Ihrem Garten buchen? Jetzt ist die beste Gelegenheit dazu. Wie es geht, erfahren Sie auf www.kultur-vor-dem-fenster.de. Weitere Informationen zu herzoLIVE erhalten Sie unter Tel. 09132/901-120. 154
von Zwangsarbeitern in Herzogenaurach,
mussten allerdings weit nach hinten ge- Tourist Info, Hauptstr. 34,
schoben werden. bis auf Weiteres geschlossen
Öffnungszeiten: Samstag und Sonntag,
Einzelunterricht in der Musikschule 14.00 bis 17.00 Uhr, Donnerstag 17.00 bis Per E-Mail an stadtmarketing@her-
Seit Montag, 11. Mai 2020, kann der Ein- 20.00 Uhr. zogenaurach.de oder per Tel. 09132 /
zelunterricht in der Musikschule wieder 901- 127 steht das Team der Tourist Info
stattfinden. Der Gruppenunterricht wird in natürlich weiterhin zur Verfügung.
Absprache mit der jeweiligen Lehrkraft – Sprechzeiten: Montag, Mittwoch und Frei-
soweit möglich – mit anderer Unterrichts- tag: 8.30 bis 12.30 Uhr, Dienstag: 7.30 bis
dauer in Form von Einzelunterricht erteilt. 12.30 Uhr und 13.30 bis 16.00 Uhr, Don-
Die Kurse der Musikalischen Früherziehung nerstag: 8.30 bis 12.30 Uhr und 15.00
sowie der Ensembleunterricht sind weiter- Das Jugendhaus rabatz hat bis auf weiteres bis 18.00 Uhr. Aktuelle Informationen auf
hin nicht gestattet. infolge der umfänglichen Kontaktbe- www.herzogenaurach.de.
Auch in der Musikschule gelten die derzei- schränkungen geschlossen.
tigen Hygienemaßnahmen wie Mund-Na- | ANZEIGEN
sen-Schutz beim Betreten des Gebäudes,
Händewaschen vor dem Unterricht und Wertstoffhof Herzogenaurach:
Einhaltung des Mindestabstandes. Um Wichtige Hinweise
Berücksichtigung wird gebeten. Veranstaltungen
Noch bis Donnerstag, 28. Mai 2020, findet Das Generationen.Zentrum ist derzeit Ab Montag, 18. Mai 2020, wird der Betrei-
die Anmeldephase für das Musikschuljahr noch geschlossen. Änderungen werden auf ber des Wertstoffhofes, der Zweckverband
2020/21 statt. Weitere Informationen auf www.herzogenaurach.de bekanntgegeben. Abfallwirtschaft, den Betrieb wieder regulär
www.herzogenaurach.de/musikschule. aufnehmen.
Freiluft-Galerie Auf dem Gelände müssen die Hygienemaß-
Die Freiluft-Galerie ist eine Mal-Aktion, nahmen eingehalten werden.
bei der von Kindern und Jugendlichen Seit Montag, 11. Mai 2020, gilt eine Über-
eingereichte Bilder in den Schaufenstern gangswoche mit folgenden Zeiten:
vieler Herzogenauracher Geschäfte der • 7.00 bis 8.00 Uhr geöffnet für gewerblich
Die vhs Herzogenaurach ist vorerst wei- Innenstadt ausgestellt werden. Anliefernde
terhin geschlossen bis einschließlich Das Thema der Aktion lautet „Das macht • 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 17.00
Sonntag, 17. Mai 2020. mich glücklich!". Die Freiluft-Galerie kann ab Uhr geöffnet für alle Anliefernden
Montag, 18. Mai, bis Freitag, 12. Juni 2020, • Samstag geschlossen.
besucht werden. Das Generationen.Zen- Der temporäre Grüngut-Abgabeplatz
trum bedankt sich bei allen Teilnehmenden (Werner-Heisenberg-Straße/Gewerbege-
für die Zusammenarbeit. biet Nord 2) hat nur noch Freitag, 15., (8.00
bis 17.00 Uhr) und Samstag, 16. Mai 2020,
Stadtmuseum öffnet wieder seine Türen Rätsel der Woche (8.00 bis 14.00 Uhr) geöffnet.
Mitte März kam das kulturelle Leben Diese Woche zu enträtseln: Küchenleiter Danach ist Grüngut wieder am Wertstoff-
weitgehend zum Erliegen. Jetzt aber wagt (Rätsel von www.denksport-raetsel.de) hof abzugeben.
auch Bayern ein weiteres kleines Stückchen Karin und Lena sind zwei Turnerinnen.
Normalität. Karin ist kurz gewachsen. Ihre Freundin
Die Museen im Freistaat dürfen ab dieser Lena hingegen ist sehr groß und überragt Kostenlose Webinare von Ener-
Woche wieder öffnen, das Herzogenaura- Karin um mehr als eine Hand breit. In der giewende ER(H)langen e. V.
cher Stadtmuseum ist nach der Umsetzung Küche wollen die beiden an ein sehr hohes
eines Schutz- und Hygienekonzepts mit Regal gelangen, dazu stellt sich eine der • Mittwoch, 20. Mai 2020, 19.30 Uhr:
dabei. beiden Turnerinnen auf die Schultern von Bürger-Solar-Beratung SOPhiE: Ablauf
Alle an der Stadtgeschichte Interessier- der anderen. und Ergebnisse der Beratung
ten können ab Samstag, 16. Mai 2020, Wer muss auf wessen Schulter steigen, • Mittwoch, 3. Juni 2020, 19.30 Uhr:
die Geschichte Herzogenaurachs auch damit die beiden möglichst hoch in das Mein CO2-Fußabdruck: Wie setzt er sich
wieder anhand von Originalen erleben. Regal fassen können? zusammen? Wie reduziere ich ihn?
Das Stadtmuseum öffnet dann für Besu- • Mittwoch, 17. Juni 2020, 19.30 Uhr:
cherinnen und Besucher zu den regulären Lösung zum Rätsel der letzten Woche: Zie- Klimagerecht sanieren: Dämmung der
Öffnungszeiten. ge, Wolf und Krautkopf (Rätsel von www. Gebäudehülle
Der Eintritt ist grundsätzlich nur mit einer hirnwindungen.de): Zuerst bringt der Mann • Mittwoch, 1. Juli 2020, 19.30 Uhr:
Mund-Nasen-Maske oder einer anderen die Ziege ans andere Ufer und rudert allein Modernisierung der Heizungsanlage /
Abdeckung von Mund und Nase gestattet. wieder zurück, nimmt dann den Kohlkopf Heizungssysteme im Vergleich
Gerade in Zeiten der Isolierung sind Muse- mit ans andere Ufer und bringt die Ziege
umsbesuche wichtiger denn je – auch wenn wieder zurück. Anschließend transportiert Details zu den kostenlosen Webinaren gibt
immer noch Distanz gewahrt werden muss. er den Wolf ans andere Ufer, rudert zurück es auf www.energiewende-erlangen.de.
Sonderausstellungen, in Vorbereitung sind und vollendet sein Werk, indem er zusam- Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an info@
Ausstellungen zur DDR und zum Einsatz men mit der Ziege ans andere Ufer rudert. energiewende-erlangen.de.
155Umwelttipp im Mai: Sauberes Herzo – Ich mach mit! Vorgezogener Redaktionsschluss
Im Frühjahr lockt es viele Menschen nach draußen. Leider erfreuen Wegen des Feiertages nächste Woche erscheint das kommende
sie sich nicht nur an der erwachenden Natur, sondern ärgern sich Amtsblatt bereits am Mittwoch, 20. Mai 2020. Redaktionsschluss
über den achtlos weggeworfenen Unrat entlang der Straßen, He- ist deshalb bereits am Montag, 18. Mai 2020, 10.00 Uhr.
cken und Bäche. Viele Herzogenauracher möchten etwas gegen
die Vermüllung der Landschaft tun und beispielweise beim Spa-
ziergang, Walken oder Joggen ganz nebenbei Müll aufsammeln.
Die Stadt Herzogenaurach unterstützt deshalb alle Bürgerinnen Die Stadt Herzogenaurach sucht zum nächst-
und Bürger, die sich für eine saubere Stadt engagieren möchten. möglichen Zeitpunkt eine
Ab Montag, 18. Mai 2020, liegen im Interims-Rathaus, Wiesen-
grund 1, Müllsäcke für die Aktion „Sauberes Herzo – Ich mach
mit!“ bereit. Wer möchte, kann sich eine Greifzange ausleihen. Teamleitung (m/w/d)
Der aufgesammelte Müll kann im Baubetriebshof, Einsteinstraße für das Bürgerbüro
16, zu den Öffnungszeiten (Montag bis Donnerstag von 7.00 bis
12.00 Uhr) abgegeben werden. Kleinere Mengen dürfen in die
öffentlichen Müllbehälter entsorgt werden. Die Stadt weist darauf
hin, dass die Müllsammlung auf eigenes Risiko erfolgt und die Stadt Es handelt sich um eine unbefristete Stelle in Vollzeit (39 Wochen-
keine Haftung für Personen- und Sachschaden übernehmen kann. stunden).
Der Müll in der Natur, vor allem Plastik, ist auch ein globales Pro-
blem. Tiere verheddern sich in den Müllteilen oder halten sie für Ihr Aufgabengebiet umfasst u. a.:
Nahrung und verenden qualvoll. Bei den Zersetzungsprozessen · Die Übernahme der Teamleitung des Bürgerbüros;
werden gefährliche Inhaltsstoffe, wie Weichmacher oder Flamm- · Alle anfallenden Tätigkeiten des Bürgerbüros (z. B. Pass- und
schutzmittel freigesetzt, die sich in der Nahrungskette anreichern. Meldewesen, Beglaubigungen, Fundsachen, Fischereischeine);
Laut NABU gelangen mehr als 10 Millionen Tonnen Abfälle jähr- · Die Mitarbeit bei Wahlangelegenheiten.
lich in die Ozeane. Der meiste Abfall kommt dabei vom Land und
wird über die Flüsse ins Meer getragen. Geschätzte 380 Tonnen Wir erwarten:
Kunststoff schwemmt der Rhein jedes Jahr in die Nordsee. Mit · Zwingend einen erfolgreichen Abschluss zum Verwaltungs-
dem Müllsammeln vor Ort kann so auch ein wertvoller Beitrag fachangestellten oder AL I bzw. BL I oder einen Abschluss der
gegen die globale Verschmutzung der Meere geleistet werden. 2. Qualifikationsebene für Beamte;
Telefonische Rückfragen unter: 09132 / 901-232. · Die Bereitschaft und Belastbarkeit für den täglichen, umfang-
reichen Parteiverkehr;
· Mehrjährige Berufserfahrung in einem Bürgerbüro;
Veranstaltungsänderungen wegen Corona · Soziale Kompetenz, z. B. ausgeprägte Serviceorientierung,
Teamfähigkeit, Kommunikationsstärke, Kooperationsfähigkeit;
Open-Air Kino – Verschiebung geplant · Gute Englischkenntnisse, weitere Fremdsprachenkenntnisse
Die rechtlichen Vorgaben ermöglichen es derzeit nicht, das für Ende sind von Vorteil;
Mai geplante Open-Air Kino in Herzogenaurach zu veranstalten. · Sichere Anwendung der MS-Office Programme;
Die Stadt Herzogenaurach und das Mobile Kino Nürnberg arbeiten · Kenntnisse der AKDB-Programme (OK.EWO etc.) sind von Vorteil.
derzeit an einem Konzept, um die Veranstaltungsreihe unter viel-
leicht bis dahin gelockerten Rahmenbedingungen Anfang Juli 2020 Wir bieten:
nachholen zu können. Die Stadt Herzogenaurach und das Mobile · Eine interessante und vielseitige berufliche Aufgabenstellung,
Kino hoffen, dass das Open-Air Kino zu diesem Zeitpunkt – wenn verbunden mit einem hohen Maß an Eigenverantwortung;
auch in veränderter Form – stattfinden kann. · Eine Vergütung entsprechend der Qualifikation und Berufser-
fahrung bis EG 9a TVöD-VKA bzw. nach den beamtenrechtlichen
Theatersommer in Herzogenaurach 2020 Vorschriften;
In Anbetracht der rechtlichen Vorgaben ist es dem Fränkischen · Ein motiviertes, engagiertes Team in einer kollegialen Atmo-
Theatersommer nicht möglich, in diesem Jahr den beliebten sphäre;
„Herzogenauracher Theatersommer“ in der bisher geplanten · Eine attraktive betriebliche Altersvorsorge.
Form zu realisieren. Der Fränkische Theatersommer und die Stadt
Herzogenaurach hoffen aber, dass bis zum August 2020 die Re- Bitte bewerben Sie sich über www.mein-check-in.de/herzogenau-
gelungen für Theateraufführungen im Freien gelockert werden. rach bis spätestens Montag, 18. Mai 2020.
Deshalb halten sie derzeit an den bisher vorgesehenen Terminen
Freitag, 7., und Samstag, 8. August 2020, fest, planen aber an Kon- Für Ihre Bewerbung beachten Sie bitte auch die allgemeinen Hin-
zepten mit kleineren Besetzungen auf der Bühne und möglichen weise unter www.herzogenaurach.de (Suche: „Stellenangebote“), die
Szenarien, die die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher Bestandteil der Ausschreibung sind.
berücksichtigen. Die Stadt Herzogenaurach und der Fränkische
Theatersommer hoffen, dass sich die Rahmenbedingungen für
Theateraufführungen bis zum August weiter verbessern, so dass
auch 2020 ein „Herzogenauracher Theatersommer“ – wenn auch
in veränderter Form – stattfinden kann.
156Bericht über die Stadtratssitzung vom Donnerstag, 7. Mai 2020 – Teil 1 –
Zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats der Kommunalwahl. Es sei der Wille der germeister dem Stadtrat gutes Gelingen,
am Donnerstag, 7. Mai 2020, Corona- Wählerinnen und Wähler gewesen, dass stets sach- und lösungsorientierte Dis-
bedingt im Vereinshaus Herzogenaurach, ein breiter aufgestellter Stadtrat zusam- kussionen, eine insgesamt ausgeprägte
begrüßte Erster Bürgermeister Dr. German menkomme, bei dem es über sechs Jahre Kompromissbereitschaft und eine Bürger-
Hacker die Mitglieder des neugewählten hinweg nicht so einfach sein solle, eine schaft, die diese Kompromissbereitschaft
Gremiums sehr herzlich – besonders die- Mehrheit zu finden, damit möglichst viele erkenne und honoriere.
jenigen, die das Ehrenamt zum ersten Mal verschiedene Meinungen Einzug halten Er dankte nochmals den Stadträtinnen und
ausüben werden. könnten und zu Kompromissen führten. Stadträten für ihr ehrenamtliches Engage-
Er bedankte sich bei den Kolleginnen und Dies sei zur Kenntnis zu nehmen, zu ak- ment, dafür erhielten sie das mittlerweile
Kollegen, die aus dem Gremium ausge- zeptieren und gemeinsam auf dieser Basis obligatorische Glas Honig.
schieden sind, und kündigte für sie eine zusammenzuarbeiten. Das gehöre zum
angemessene Verabschiedung im Laufe demokratischen Grundverständnis dazu. Vereidigungen
des Jahres an. Dr. Hackers persönlicher Der Stadtrat sei ein Spiegel der Gesell- Erster Bürgermeister Dr. German Hacker
Dank galt auch seinen beiden bisherigen schaft. Seine Aufgabe sei es zu zeigen, dass vereidigte gemäß der Gemeindeordnung
Stellvertretern, Renate Schroff und Ge- miteinander gearbeitet und die genannten für den Freistaat Bayern als neue Stadt-
orgios Halkias, die ebenfalls am späteren Kompromisse gefunden werden könnten. rätinnen und Stadträte Sabine Hanisch
Termin in angemessener Form ausführlich Dies heiße nicht, alles akzeptieren zu müs- und Thomas Kotzer (beide CSU), Dr. Mark
gewürdigt würden. sen. Persönliche Beleidigungen gehörten Deavin (GRÜNE), Birgit Süß und Inge Weiß
Der Start in die neue Wahlperiode erfolge ebenso wenig zu dem, was akzeptiert (beide FREIE WÄHLER), Roland Reichels-
unter besonderen Bedingungen. „Wir sind werden müsse, wie Aussagen, die offen- dorfer (AfD), Claudia Belzer und Andrea
aber nicht auf Distanz zueinander, weil wir sichtlich demokratischen Grundsätzen Heller (beide SPD), Michael Dassler (FDP),
nicht zusammen arbeiten möchten, son- widersprechen. In Herzogenaurach gebe es Nicolai Schaufler (Die PARTEI) sowie Ka-
dern rein aus Pandemiegründen“, unter- darüber hinaus auch andere gesellschaft- tharina Zollhöfer (JU).
strich Dr. Hacker. Es tue ihm leid, dass der liche Grundsätze, die nicht verhandelbar
Zeitpunkt des Eintritts in dieses Gremium seien. Dr. Hacker: „Wir leben gemeinsam Die Satzung zur Regelung von Fragen
und wahrscheinlich zumindest die nächs- in einer international geprägten Stadt. des örtlichen Stadtverfassungsrechts
ten ein bis zwei Jahre nicht so verlaufen Eine Stadt, in der Menschen aus 100 billigte der Stadtrat in der vorgelegten
könnten wie die in Summe herausragend verschiedenen Nationen friedlich zusam- Form einstimmig. Sie wird im Anschluss an
guten Jahre 2010 bis 2019. Für die Stadt, menleben und arbeiten. Eine Stadt, die ein diese Berichterstattung öffentlich bekannt
ein Wirtschaftsstandort par excellence, Leuchtturm der Metropolregion Nürnberg gemacht.
der global vernetzt sei wie kaum ein an- und Mitglied der Allianz gegen Rechtsex-
derer seiner Größe, sei „Corona-bedingt“ tremismus dieser Metropolregion ist. Und Weitere Bürgermeister
seit spätestens Ende Februar ein heftiger das ist auch gut so und wird so bleiben.“ Gemäß Art. 35 Abs. 1 der Gemeindeord-
Einbruch auf der Einnahmenseite zu ver- Das Feld für Diskussionen bleibe natürlich nung wurden zwei weitere Bürgermeister
zeichnen. Einzig durch den hohen Stand an dennoch breit und lang. Es sei an allen in geheimer Wahl gewählt. Im Wahlaus-
liquiden Mitteln ließen sich alle Aufgaben Mitgliedern des Stadtrats, auch wenn sich schuss wirkten Renate Schroff (SPD),
noch für einen Zeitraum von bis zu zwei eine Bündnis-Mehrheit gefunden habe, Franz Josef Lang (CSU) und Peter Simon
Jahren relativ gut bewältigen. Unterstützt offen an die unzähligen Beratungspunkte, (GRÜNE) sowie Gerhard Höfler von der
von der Verwaltung, insbesondere der die kommen werden, heranzugehen. Es sei Stadtverwaltung mit.
Finanzverwaltung, werde Herzogenaurach an allen, einander zuzuhören und andere Zusätzlich zum bereits vorab vorgeschla-
den richtigen Weg zwischen gebotener Meinungen, sofern sie den genannten genen Georgios Halkias schlug Walter Dre-
Vorsicht und Einsparungen einerseits und Grundsätzen entsprächen, zu respektieren, binger für die CSU und JU Konrad Körner zur
der Chance und Pflicht der öffentlichen zu reflektieren und dann zu guten Ergeb- Wahl des 2. Bürgermeisters vor. Mit 17 von
Hand zur Investition andererseits finden. nissen zu kommen. 30 gültigen Stimmen wählte das Gremium
Eine sofortige Haushaltssperre sei ebenso Die Herausforderungen seien allen im Georgios Halkias zum ehrenamtlichen
falsch wie ein 100-prozentiges „Jetzt erst Übrigen völlig klar: die finanziellen und 2. Bürgermeister.
recht“. Sicher sei aber eines, so Dr. Hacker: ggf. sozialen Folgen der aktuellen Krise Die Freien Wähler und die CSU unterstütz-
„Wer, wenn nicht wir mit unseren wirklich zu bewältigen, weiterhin bezahlbaren ten für die Wahl zum 3. Bürgermeister
sehr guten Voraussetzungen, sollte es Wohnraum zu schaffen, die hinreichend Dr. Manfred Welker. Der bereits vorab vor-
denn sonst schaffen? Wir werden es hin- bekannten Verbesserungen im öffentlichen geschlagene Michael Dassler wurde mit 16
bekommen, auch wenn es nicht einfach und im Individualverkehr zu verfolgen, dem von 29 gültigen Stimmen zum ehrenamt-
wird. Wir haben die Finanzkrise 2008/2009 Klimawandel mit lokalen Maßnahmen lichen 3. Bürgermeister gewählt.
überstanden, wir, der Stadtrat, die Verwal- weiterhin entgegenzutreten, allen Gene- Dr. German Hacker vereidigte Georgios
tung, zusammen mit allen Bürgerinnen und rationen für ihre spezifischen Bedürfnisse, Halkias und Michael Dassler gemäß dem
Bürgern und Unternehmen und Organisa- von der Krippe bis hin zur Pflegesituation, Gesetz über kommunale Wahlbeamte auf
tionen, ,die Stadt‘ eben, wir werden auch die richtigen Beiträge zu leisten, dort wo die Einhaltung der Pflichten als Stellvertre-
diese Krise bewältigen.“ der Stadtrat zuständig sei, und die Vorteile tende Bürgermeister.
Zur Konstituierung des Stadtrats gehöre im der Digitalisierung zu nutzen.
Vorfeld die Betrachtung des Ergebnisses Zum Schluss wünschte der Erste Bür- Fortsetzung im nächsten Amtsblatt
157Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Stadtverfassungsrechts
Die Stadt Herzogenaurach erlässt auf Grund der Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 39 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Bayern (GO) folgende Satzung:
§1
Zusammensetzung des Stadtrats
Der Stadtrat besteht aus
1. dem berufsmäßigen Ersten Bürgermeister,
2. 30 ehrenamtlichen Mitgliedern.
§2
Ausschüsse
(1) Der Stadtrat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende ständige Ausschüsse:
1. Haupt- und Finanzausschuss (bestehend aus dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzenden
und 12 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern)
2. Bauausschuss (bestehend aus dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzenden
und 9 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern)
3. Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss (bestehend aus dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzenden
und 9 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern)
4. Personalausschuss (bestehend aus dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzenden
und 9 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern)
5. Planungs- und Umweltausschuss (bestehend aus dem Ersten Bürgermeister als Vorsitzenden
und 12 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern)
6. Rechnungsprüfungsausschuss (bestehend aus dem oder der Vorsitzenden, aus einem Stellvertreter oder
einer Stellvertreterin des Vorsitzenden und 5 weiteren ehrenamtlichen
Stadtratsmitgliedern)
(2) Den Vorsitz in den in Abs. 1 Nr. 1 bis 5 genannten Ausschüssen führt der Erste Bürgermeister. Im Rechnungsprüfungsausschuss
führt ein vom Stadtrat bestelltes ehrenamtliches Mitglied den Vorsitz.
(3) Die Ausschüsse sind vorberatend tätig, soweit der Stadtrat selbst zur Entscheidung zuständig ist. Im Übrigen beschließen sie an
Stelle des Stadtrats (beschließende Ausschüsse).
(4) Das Aufgabengebiet der Ausschüsse im Einzelnen ergibt sich aus der Geschäftsordnung, soweit es nicht durch gesetzliche
Bestimmungen festgelegt ist.
§3
Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder; Entschädigung
(1) Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des
Stadtrats und seiner Ausschüsse. Außerdem können einzelnen Mitgliedern besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse
nach näherer Vorschrift der Geschäftsordnung übertragen werden.
(2) Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erhalten für ihre notwendige Teilnahme an Sitzungen (Stadtrats-, Ausschuss- und
Fraktionssitzungen), Besprechungen oder anderen Veranstaltungen
a) eine Aufwandsentschädigung von jährlich 1.064,00 EUR ,
b) ein Sitzungsgeld von 42,56 EUR (dies gilt auch für Fraktionssitzungen, die der Vorbereitung des Zusammentritts eines neu
gewählten Stadtrats dienen),
c) Fraktionsvorsitzende erhalten als zusätzliche Aufwandsentschädigung monatlich 56,74 EUR Grundbetrag und monatlich
7,10 EUR pro Mitglied.
Als notwendige „Besprechungen und andere Veranstaltungen“ zählen u. a. Sitzungen, Besichtigungen, Ortstermine usw., die Stadt-
räte/Stadträtinnen auf Einladung des Ersten Bürgermeisters für ihre Fraktionen wahrnehmen. Dazu zählen auch Veranstaltungen,
die Fraktionsvorsitzende im Verhinderungsfall des ersten Bürgermeisters und seiner Stellvertreter oder Stellvertreterinnen als
„weitere Stellvertreter oder weitere Stellvertreterinnen“ aufsuchen.
(3) Diejenigen Stadtratsmitglieder, die nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Herzogenaurach eine
elektronische Adresse mitgeteilt haben, erhalten zusätzlich eine monatliche ‚Entschädigung von 30,00 EUR.
(4) Nicht selbstständige Stadtratsmitglieder haben außerdem Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Verdienstausfalls.
Die Ausfallentschädigung wird nur auf Antrag gezahlt.
(5) Selbstständig Tätige erhalten eine Pauschalentschädigung von 35,46 EUR je volle Stunde für den Verdienstausfall, der durch
Zeitversäumnis in ihrer beruflichen Tätigkeit entstanden ist.
Sonstige Stadtratsmitglieder, denen im beruflichen oder häuslichen Bereich ein Nachteil entsteht, der in der Regel nur durch das
158Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden kann, erhalten eine Pauschalent-
schädigung von 35,46 EUR je volle Stunde.
Die Ausfallentschädigung wird nur auf Antrag und gegen Nachweis gezahlt.
(6) Als Ersatz für ihre Unkosten erhalten die Fraktionen jährlich einen Zuschuss in Höhe von 70,94 EUR pro Mitglied.
(7) Sitzungsgelder werden monatlich überwiesen. Nach Monatsbeträgen bemessene Entschädigungen sind im Voraus zu zahlen.
Die sonstigen Entschädigungen sind jährlich in der Zeit vom 10. bis 15. November auszuzahlen. Die Entschädigungen, Ersatz-
leistungen und Sitzungsgelder werden unbar bezahlt.
(8) Bei Verhinderung durch Krankheit, Urlaub usw. werden Entschädigungen (gilt nicht für Sitzungsgelder) auf die Dauer von zwei
Monaten weiter gezahlt. Über eine längere Zahlung in Sonderfällen entscheidet der Stadtrat.
(9) Die Absätze 2 bis 7 gelten für die Ortssprecher und Ortssprecherinnen entsprechend. Sitzungsgeld für die Teilnahme an Fraktions-
sitzungen erhalten auch Hospitanten.
(10) Die in den Absätzen 2 bis 6 genannten Beträge werden an die Besoldungsentwicklung der Besoldungsgruppe A 14 gekoppelt.
Die Beträge sind jährlich zum 1. Mai in dem Maß anzupassen, in dem sich die Besoldung dieser Besoldungsgruppe verändert hat,
erstmals zum 1. Mai 2021.
In jedem Fall einer erneuten Änderung des Indexes um fünf und mehr Prozent gegenüber dem Stand, auf dem die vorangegangene
Anpassung beruhte, ist eine erneute Anpassung auf der Grundlage des jeweils zuletzt ermittelten Betrages vorzunehmen.
Wird eine Indexneuberechnung auf einer anderen Basis veröffentlicht, so wird auf die neue Berechnung übergegangen. Der Zeitpunkt
des Übergehens ist der Monat, ab dem letztmalig der Euro-Betrag der Indexentwicklung angepasst wurde.
§4
Reisekostenvergütung
Stadtratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich tätige Gemeindebürger oder Gemeindebürgerinnen haben Anspruch auf Ersatz ihrer
Barauslagen, insbesondere der Reisekosten (Fahrt-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten) bei auswärtigen Dienstgeschäften nach
den Regelungen des Bayerischen Reisekostengesetzes.
§5
Erster Bürgermeister
Der Erste Bürgermeister ist Vorsitzender des Stadtrats und Leiter der Stadtverwaltung (Art. 36, 37 GO). Der Erste Bürgermeister ist
Beamter auf Zeit (Art. 34 Abs. 1 GO).
§6
Stellvertretung des ersten Bürgermeisters
Der Erste Bürgermeister wird im Fall seiner Verhinderung durch den zweiten Bürgermeister oder die zweite Bürgermeisterin, sofern
auch dieser verhindert ist, durch den dritten Bürgermeister oder die dritte Bürgermeisterin vertreten (Art. 39 Abs. 1 Satz 1 GO).
Der zweite und der dritte Bürgermeister oder die zweite und dritte Bürgermeisterin sind Ehrenbeamte.
Als weitere Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters gemäß Artikel 39 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern werden
der oder die Fraktionsvorsitzende oder ein Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin der im Stadtrat vorhandenen Gruppierungen nach
folgender Reihenfolge bestimmt: CSU, SPD, FW, JU.
§7
Art der Bekanntmachung
Satzungen und Verordnungen werden durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt amtlich bekannt gemacht.
§8
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Mai 2020 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung des örtlichen Stadtverfassungsrechts vom 8. Mai 2014 außer Kraft.
Herzogenaurach, 7. Mai 2020
Stadt Herzogenaurach
Dr. German Hacker
Erster Bürgermeister
159Notrufe und Notdienste
Emergency services / Services d‘urgence et d‘accident
Polizei Tel. 110 Feuerwehr Tel. 112
Police Fire department
Police Sapeurs-pompiers
Notarzt und Rettungsdienst Tel. 112 Giftnotruf Berlin Tel. 030/19240
Krankentransport Tel. 112 Poison emergency number, Berlin /
Doctor on emergency call / Médecin d'urgence Centre antipoison de Berlin
Ärztlicher Notdienst Tel. 116 117 Hilfe – Gewalt gegen Frauen Tel. 08000116016
(bundesweit gebührenfrei) Help – Violence against women
Emergency medical service / Permanence médical Aide – Violence envers les femmes
Erreichbarkeit:
Mo., Di. und Do. 18.00 bis 8.00 Uhr Folgetag; Mi. 13.00 bis Do. Notdienste der HerzoWerke bei Störungen
8.00 Uhr; Fr. 13.00 bis Mo. 8.00 Uhr; vom Vorabend eines Fei- Stand-by duty, HerzoWerke
ertages 18.00 Uhr bis zum nachfolgenden Werktag 8.00 Uhr. Service d'urgence, HerzoWerke
Erdgasversorgung: Tel. 09132 / 904-53
Zahnärztlicher Notdienst
Trinkwasserversorgung: Tel. 09132 / 904-54
Dentist on duty / Dentiste de garde
Stromversorgung: Tel. 09132 / 904-55
Sprechzeiten: 10.00 bis 12.00 / 18.00 bis 19.00 Uhr
Fernwärmeversorgung: Tel. 09132 / 904-56
Telekommunikationsdienste der Herzo Media:
Samstag/Sonntag, 16./17. Mai 2020 Störungsannahme 8.00 bis 20.00 Uhr: Tel. 09132 / 904-57
Dr. Holger Böhm, Tilman-Riemenschneider-Str. 2,
Höchstadt a. d. Aisch, Tel. 09193 / 3787
www.notdienst-zahn.de
Apothekennotdienst
Herzlichen Glückwunsch!
An dieser Stelle wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen
Pharmacies on duty / Pharmacie de garde
eine Änderung gegenüber der Druckversion vorgenommen. Der
Dienstbereitschaft: 8.00 – 8.00 Uhr Folgetag
www.lak-bayern.notdienst-portal.de amtliche Teil des Amtsblattes ist unverändert.
Do., 14.5.: Sonnen-Apotheke, Hauptstr. 26,
Tel. 09132 / 5019
Fr., 15.5.: Stadt-Apotheke, Hauptstr. 36,
Abholung von beantragten Dokumenten derzeit
Tel. 09132 / 8000
Sa., 16.5.: Sternen-Apotheke, Niederndorfer Hauptstr. 25,
nur mit vorheriger Terminvereinbarung!
Folgende Dokumente können nach vorheriger Terminvereinbarung
Tel. 09132 / 7384083
So., 17.5.: Apotheke am HerzogsPark, Haydnstr. 23, im Bürgerbüro des Interims-Rathauses, Wiesengrund 1, abgeholt
Tel. 09132 / 7384010 werden: Personalausweise, die vom 18. bis 24. April 2020 bean-
Mo., 18.5.: Linden-Apotheke, Veitsbronner Str. 21, tragt worden sind.
Obermichelbach, Tel. 0911 / 97596600 Ausweispapiere müssen persönlich oder mit einer schriftlichen
Di., 19.5.: Apotheke am Markt, Kirchenplatz 1, Vollmacht abgeholt werden (gilt auch für Ehegatten und Kinder ab
Tel. 09132 / 3434 16). Diese vorgeschriebene Abholvollmacht für den neuen Perso-
Mi., 20.5.: Beyschlag‘sche Apotheke, Hauptstr. 31, nalausweis ist auf www.herzogenaurach.de, Stichwort „Ausweis-
Tel. 09132 / 3012 und Passdokumente“ zu finden bzw. im Bürgerbüro erhältlich.
Do., 21.5.: Herz-Apotheke, Ohmstr. 6, Der neue Personalausweis kann nur nach Erhalt des PIN-Briefes
Tel. 09132 / 7415959 abgeholt werden. Bei der Abholung sind die alten Dokumente
(Personalausweis/Reisepass) zwingend vorzulegen.
Hospizverein Herzogenaurach e. V. Bei Fragen zur Beantragung bzw. Abholung von Dokumenten
Tel. 0179 / 9292888 und zur Terminvereinbarung stehen die Mitarbeiterinnen und
Bürodienst: mittwochs 10.30 bis 12.00 Uhr Mitarbeiter des Bürgerbüros unter Tel. 09132 / 901-176 gerne
info@hospizverein-herzogenaurach.de zur Verfügung.
Herausgeber: Stadt Herzogenaurach, Wiesengrund 1, 91074 Herzogenaurach
IPRES
M V.i.S.d.P.: Erster Bürgermeister Dr. German Hacker
Redaktion: Helmut Biehler, Brinja Goltz, Verena Narriman, Tel. 09132 / 901-122, E-Mail: amtsblatt@herzogenaurach.de
SUM
Druck und Verteilung: L/M/B Druck GmbH Mandelkow, Röntgenstr. 15, 91074 Herzogenaurach, Tel. 09132 / 78330
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