Koordinieren, informieren - Bundesministerium für Inneres

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Koordinieren, informieren - Bundesministerium für Inneres
ZIVILSCHUTZÜBUNG „HELIOS“

Zivilschutzübung Helios: Vertreter verschiedener Organisationen in der Einsatzzentrale im Bundesministerium für Inneres.

                 Koordinieren, informieren
    Der Schwerpunkt bei der Zivilschutzübung „Helios“ war die Vernetzung auf Bundesebene. Es galt
     dabei, die Informations-, Versorgungs- und Hilfeleistungen in ganz Österreich zu koordinieren.
      ertreterinnen und Vertreter von       250.000 Menschen betroffen waren           der Stromausfall mit einer Pandemie.
      Bundesministerien, Ländern, Ein-      und teilweise drei Tage keinen Strom       Ergebnis war ein tiefgreifender und
V     satzorganisationen sowie kriti-
scher Infrastruktureinrichtungen beüb-
                                            hatten; Slowenien im Februar 2014, als
                                            200.000 Menschen zeitweilig ohne
                                                                                       umfangsreicher Katalog an Erkenntnis-
                                                                                       sen und Empfehlungen, der auch veröf-
ten im Mai 2019 das Szenario eines          Strom waren, manche sogar bis zu vier      fentlich wurde. Dieses Jahr sollen die
großflächigen Stromausfalls – „Black-       Wochen; und Berlin, als im Februar         Umsetzungen dieser Empfehlungen in
out“ – und nahmen dessen mögliche           2019 für 30 Stunden in einem Stadtteil     einer weiteren Verbund-Übung getestet
Folgen durch. „Blackout“ ist die Be-        die Stromversorgung unterbrochen           werden.
zeichnung für einen länger andauern-        war. In Südamerika fiel am 16. Juni           In Deutschland brachte 2012 das
den, überregionalen Stromausfall1, von      2019 in ganz Argentinien und Uruguay       Projekt „Tanknotstrom“ einen Weckruf
dem mehrere Bundesländer betroffen          der Strom aus.                             in die Politik, es folgte die Studie des
sind und der zumindest einige Stunden          Diese „Blackouts“ wurden durch          Büros für Technikfolgen-Abschätzung
anhält. Davon zu unterscheiden ist eine     technische Gebrechen verursacht sowie      beim Deutschen Bundestag – 33 „Was
„Strommangellage“; hierbei kommt es         durch Schäden an der Strom-Infrastru-      bei einem Blackout geschieht – Folgen
aus unterschiedlichen Gründen z. B.         kur aufgrund extremer Wetterverhält-       eines lang andauernden und großräu-
zerstörter Strominfrastruktur zu zeitlich   nisse.                                     migen Stromausfalls“. Letztere skiz-
und örtlich begrenzten wiederkehren-                                                   zierte teilweise sehr detailliert, was bei
den regionalen oder betriebsbezogenen          Internationale Arbeiten. Europaweit     einem lang anhaltenden Stromausfall
Stromabschaltungen oder zur Verringe-       wird ein totaler Stromausfall als mögli-   in ausgewählten Lebensbereichen, wie
rung der Stromkapazität.                    che große Bedrohung gesehen. Dem           Tierhaltung oder Lebensmittelproduk-
                                            wurde und wird durch zahlreiche            tion, geschehen würde. Insofern war es
                                            Übungen, Studien und Analysearbeiten       logisch und notwendig, dass auch die
Italien im September 2003 mit 56 Mil-       laufend Rechnung getragen. Heraus          österreichische Bundesverwaltung an-
                                                                                                                               FOTO: GERD PACHAUER

    Beispiele für Blackouts in Europa:

lionen betroffenen Menschen, die 12         ragte die Schweizer Verbund-Übung          geleitet durch das Bundesministerium
Stunden lang keinen Strom hatten;           2014, diese kombinierte das „Black-        für Inneres – Abteilung II/13 Krisen-
Deutschland im November 2005, als           out“-Szenario bzw. einen langanhalten-     und Katastrophenmanagement und Ko-

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Ziel der Übung war es, die Kommunikationsstrukturen des staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagements zu testen.

                      ordination zivile Sicherheit – sich der    te Zuständigkeit des Bundes besteht        gut entwickelt ist, war es an der Zeit,
                      Thematik annahm und in zwei Phasen         bzw. bei denen der Bund durch operati-     insbesondere auf Bundesebene die stra-
                      eine Übung dazu durchführte. Der Auf-      ves Krisenmanagement eingreifen            tegische Ebene zu üben, die über
                      trag, eine solche Übung zu unterneh-       muss, ist Verbesserungspotenzial fest-     grundlegende Entscheidungen und
                      men erfolgte im Rahmen der SKKM            stellbar. Im Bereich der „vernetzten       Maßnahmen disponiert. Solche strate-
                      Penta++2 und leitete sich ab vom letz-     Krisen“, bei denen mehrere Lebensbe-       gische Entscheidung betreffen bei-
                      ten Regierungsprogramm 2017-2022           reiche zeitgleich betroffen wären, gibt    spielsweise die Frage, ob Schulen und
                      „Zusammen. Für unser Österreich.“, wo      es deutlichen Verbesserungsbedarf, ge-     Kindergärten während einer längeren
                      im Kapitel „Ordnung und Sicherheit“        rade auch im internationalen Vergleich.    Strommangellage offen bleiben sollen
                      im Bereich „Effizientes Krisen- und                                                   oder wie der verfügbare Strom „aufge-
                      Katastrophenschutzmanagement         für      Die Übungsannahme war, dass die         teilt“ werden kann. Bei der Übung ging
                      Österreich schaffen“ die Resilienz         Stromnetzstabilität in Europa aufgrund     es nicht darum zu testen, wie weit die
                      Österreichs gestärkt werden müsse.         verschiedener Faktoren leidet, und um      Ministerien und Einsatzorganisationen
                         Darin wird gefordert z. B. die          diese zu stützen, zuerst mit regionalen    auf einen derartigen Fall vorbereitet
                      „Schaffung konkreter Zuständigkeiten,      Abschaltungen reagiert wird, die je-       sind, Mängel aufzuzeigen oder Ähnli-
                      Aufgabenverteilungen, Informations-        doch nicht ausreichen, sodass es           ches; auch handelte es sich um keine
                      verpflichtungen und Befugnisse für die     schließlich zu einem Blackout kommt.       Übung zur Energieversorgung.
                      Bewältigung andauernder und/oder           Es gelingt, das Netz wieder aufzubau-
                      komplexer (bundesländerübergreifen-        en, dabei werden Schäden an der Infra-        Ziel der Übung war es, die Kommu-
                      der und internationaler) Krisen- und       struktur festgestellt, die eine hundert-   nikationsstrukturen der „SKKM-Fami-
                      Katastrophensituationen, in denen eine     prozentige Versorgung nicht zulassen;      lie“ (Staatliches Krisen- und Katastro-
                      enge Kooperation aller zuständigen         dies hat zur Folge, dass während der       phenschutzmanagement) zu testen und
                      Bundes- und Landesbehörden sowie           Wiederaufbauphase für drei Monate          weiterzuentwickeln, um im Ernstfall
                      Einsatzorganisationen erforderlich ist“.   nur 70 Prozent Strom verfügbar ist.        möglichst reibungsfrei agieren zu kön-
                                                                                                            nen. Und dass jedes Ministerium, jedes
                         Analyse. In der von der SKKM Pen-          Das Szenario der Übung war der En-      Bundesland, jede Einsatzorganisation
                      ta++ durchgeführten Potenzialanalyse       ergieübung von Austrian Power Grid         und jeder Betreiber kritischer Infra-
                      wurde festgestellt, dass das SKKM im       (APG) und Energie-Control Austria          struktur erkenne, wo es noch an seiner
                      Bereich der „klassischen Bedrohun-         (E-Control) aus 2018 entlehnt und mit      Resilienz arbeiten könne.
                      gen“ solide aufgebaut ist und sich in      Elementen der Schweizer Verbund-              „Diese Resilienz gilt es intern und
FOTO: GERD PACHAUER

                      den bisher zu bewältigenden Krisen gut     übung ergänzt worden. Es war ein           auch gesamtstaatlich zu beleuchten“,
                      bewährt hat. Im Bereich der „neuen         plausibles Szenario. Da die taktische      sagte Mag. Robert Stocker, Leiter der
                      Bedrohungen“, in denen oft eine direk-     und operative Ebene in Österreich sehr     Abteilung II/13 (Staatliches Krisen-

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B L AC KOU T

Stromausfall in Berlin im Februar 2019: Das Technische Hilfs- Blackout-Übung: Thomas Starlinger, jetzt Verteidigungsminis-
werk leuchtet eine Straßenkreuzung aus.                       ter, Robert Stocker, Vorsitzender des SKKM-Ausschusses.
und Katastrophenmanagement und Ko-          die Freigabe der Mineralölreserven          aktion ist und diese sollte immer funk-
ordination zivile Sicherheit) im Bun-       oder der Öffnung der Schulen, treffen       tionieren. Ein marktunabhängiges
desministerium für Inneres, der als         muss. Die Übung wurde in der „Real-         Staatsgrundnetz würde eine Basisfunk-
Vorsitzender des SKKM-Ausschusses           welt“ durch umfassende Medienarbeit         tion des Staates darstellen und ein
die Stabsarbeit bei der Krisenübung im      begleitet und unterstützt. Während der      Funktionieren der Verwaltung erlauben
Innenministerium leitete. „Es ist wich-     Übung wurde schnell klar, dass die          und somit auch eine rasches Krisenma-
tig, dass wir alle an einem Strang in       Medienarbeit in einer derart vernetzten     nagement ermöglichen.
dieselbe Richtung ziehen“, betonte          Krise zusammengeführt koordiniert
Roberst Stocker. Dabei ist es bedeut-       werden müsse, um Verunsicherungen              Krisenmanagement. In Österreich
sam, dass auch die politischen Verant-      und widersprüchlichen Informationen         gibt es ein leistungsfähiges, historisch
wortungsträger diese Sensibilität dafür     vorzubeugen; diese Aufgabe übernahm         gewachsenes und in vielen lokalen bis
besitzen. Aus diesem Grund wurde am         der Regierungssprecher.                     regionalen Krisen (etwa bei Hochwas-
dritten Tag der Übung die Bundesre-                                                     sern) bewährtes Krisenmanagement, in
gierung eingebunden. „Die Regie-                Die Ergebnisse von Helios werden        dem bisher vor allem die Gemeinden,
rungsmitglieder haben ein Lagebild er-      dazu beitragen, die SKKM-Strukturen         Bezirke und Bundesländer rechtlich wie
halten, und es ist beraten worden, wel-     weiterzuentwickeln und über die Minis-      faktisch gefordert waren, während dem
che Koordinations- und Abstimmungs-         terien, Bundesländer und Einsatzorga-       Bund vor allem eine Koordinations-
notwendigkeiten es hier auf der politi-     nisation wie auch den Betreibern kriti-     funktion in einzelnen Bereichen zukam.
schen Ebene bei den Ministerien und         scher Infrastruktur hinweg zu festigen         Daneben haben sich seit 1986
den Landesregierungen geben kann“,          und zu etablieren.                          (Tschernobyl) einzelne Aufgaben für
sagte Stocker.                                  Bei der Übung „Helios“ wurde ge-        den Bund entwickelt, in denen der
                                            zeigt, dass komplexe Krisenlagen, wie       Bund die Federführung beim Manage-
   Die erste Phase bzw. Vorübung            sie u. a. eine Strommangellage auslösen     ment von überregionalen Krisen in-
fand im Oktober 2018 statt; hier wurde      würde, eine neue Herangehensweise           nehat, wobei die Bundesländer im Rah-
in kleinem Rahmen das Szenario              des gesamtstaatlichen Krisenmanage-         men der operativen Umsetzung auch
durchgespielt. Dabei wurde die Table-       ments erfordern. Neben der Einführung       hier eine wesentliche Rolle spielen (z.
top-Übung immer wieder unterbro-            eines „operationalisierten“ Krisenmana-     B. die Bereiche Strahlenschutz oder
chen, um über die tatsächlichen Reak-       gements auf gesamtstaatlicher Ebene,        Pandemie).
tionen zu diskutieren und das Szenario      das bei der Übung u. a. durch den erst-        Entwicklungen in der jüngeren Ver-
nachzujustieren.                            mals eingesetzten SKKM-Stab unter-          gangenheit, beginnend mit der Liberali-
                                            stützt wurde, bedarf es auch eines Ele-     sierung im Strombereich über die weit-
   Die zweite Phase – Übung Helios –        ments, das Bedarfs- und Ressourcen-         gehende Digitalisierung bis hin zu einer
fand von 15. bis 17. Mai 2019 im BMI        überblicke und die diese verbindenden       deutlich erhöhten Mobilität und Vernet-
                                                                                                                               FOTOS: JÖRG CARSTENSEN /DPA/PICTUREDESK.COM, GERD PACHAUER

statt. Vertreten waren alle Ministerien,    Entscheidungsprozesse       professionell   zung sowie die damit gestiegene Ab-
fünf Bundesländer, fünf Einsatzorgani-      vorbereitet. Für beide Elemente, einen      hängigkeit vom Funktionieren der tech-
sationen sowie Vertreter von APG, E-        „operativen“ gesamtstaatlichen SKKM-        nischen, logistischen, infrastrukturellen
Control und des ORF auf technischer         Stab und ein Element des strategischen      Voraussetzungen, haben zusätzliche
Ebene. An der Übung nahmen mehr als         Krisenmanagements,        werden      im    Anforderungen an das staatliche Kri-
100 Personen teil. Wert gelegt wurde        SKKM-Rahmen weitere Vorschläge              senmanagement mit sich gebracht, die
jedoch nicht nur auf die Einbindung         ausgearbeitet werden.                       neuartige und fordernde Aufgaben für
von Expertinnen und Experten, son-              Ein zentrales Ergebnis war, dass das    das Krisenmanagement des Bundes mit
dern auch auf die der politischen Ebe-      während des „Kalten Krieges“ aufge-         sich bringen. In diesen Bereichen ist
ne, schließlich ist es diese, die im Fall   baute Staatsgrundnetz wiederbelebt          gegenüber manchen Nachbarstaaten
des Falles die nötigen Verordnungen         werden sollte, da die Kommunikation         Österreichs ein Nachholbedarf im staat-
und Entscheidungen, beispielsweise für      essenzieller Bestandteil der Krisenre-      lichen Krisenmanagement feststellbar.

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Ein technisches Gebrechen kann zu          Notfall-Vorsorge: Beispiele für die Vorsorge von Lebensmitteln, Wasser, Medika-
                                                längerfristigem Stromausfall führen.       menten, Erste-Hilfe-Material, Hygieneutensilien, Kerzen etc, für 7 bis 14 Tage.
                                                   Notfall-Vorsorge. Eine funktionie-      nen Treffpunkt ausmachen, wo man           „Arbeitsmuskel“ wie dem eines organi-
                                                rende SKKM-Familie alleine reicht          sich im Falle des Falles trifft und eine   sationsübergreifenden Koordinierungs-
                                                nicht aus, eine auf Katastrophensitua-     Notfallmappe mit den wichtigsten Do-       stabes, um in derartigen vernetzten Si-
                                                tionen gut vorbereitete Bevölkerung ist    kumenten bereithalten. Damit auch die      tuationen zumindest eine gesamthafte
                                                ein wesentlicher Faktor, um derartige      Schwächsten der Gesellschaft eine sol-     Lagebilddarstellung (inkl. Bewertung
                                                Herausforderungen begegnen zu kön-         che Krise überstehen, sollte man sich      der Auswirkungen) rund um die Uhr
                                                nen. Denn je besser wir alle in den Fa-    einen Überblick verschaffen, welche        24/7 zu gewährleisten und um strategi-
                                                milien, Haushalten und Gewerbebetrie-      ältere oder gebrechlich Personen in der    sche Handlungsoptionen für den
                                                ben vorbereitet sind, umso eher können     Nachbarschaft leben und diesen sofern      SKKM-Koordinationsausschuss vor-
                                                umfassende Krisen bewältigt und ein        wie möglich Unterstützung leisten.         und aufzubereiten, ist bereits in Gang
                                                Beitrag zur raschen Herstellung der           In einer solch umfassenden Krise,       gekommen.
                                                Normalität geleistet werden.               müssen Verwaltung und Bevölkerung             Nur wenn es uns gelingt, auf Ver-
                                                   Konkret bedeutet dies, dass jeder zu    zusammenarbeiten, jeder in seinem Be-      waltungs- und politischer Ebene bei
                                                Hause für 7 bis 14 Tage ausreichend        reich, um diese gut zu überstehen und      vernetzten Krisen Transparenz, ge-
                                                Wasser (1,5 Liter pro Person pro Tag),     eine rasche Wiederkehr zur Normalität      meinsame Realität und akkordiertes
                                                Lebensmittelvorräte (länger haltbare       zu ermöglichen.                            Agieren und Reagieren der jeweils ver-
                                                und unmittelbar verzehrbare Sachen,                                                   antwortlichen obersten Organe im
                                                die man gerne isst), Kerzen und An-           Ausblick. Nach dem bisherigen           Bund und bei den Ländern weitgehend
                                                zündmaterial, Campingkocher (inkl.         Stand des Evaluationsprozesses zur         sicherzustellen, werden wir es schaf-
                                                Nachfüllflasche), Hygieneutensilien,       Krisenübung Helios erscheint es not-       fen, zur Bewältigung einer solchen
                                                Eimer mit Deckel und Müllsäcke, Ta-        wendig,      ähnlich    gesamtstaatliche   Herausforderung in Österreich am sel-
                                                schenlampe (inkl. Batterien), Medika-      Übungen in regelmäßigen Abständen          ben Seil in dieselbe Richtung zu zie-
                                                mente und einen Erste-Hilfe-Kasten         zu wiederholen, denn ein gut einge-        hen.     Nieves Kautny/Robert Stocker
                                                (aufs Ablaufdatum achten), Baby- und       spieltes Team ist ein unerlässlicher
                                                Tiernahrung sofern notwendig und ein       Faktor für eine rasche Krisenbewälti-         Anmerkungen:
                                                batteriebetriebenes Funkradio haben        gung.                                      1http://www.noezsv.at/noe/media/0_Do
                                                sollte. Wobei der Markt auch Geräte           Zunächst wird dem Auftraggeber          kumente/Safety_Ratgeber_blackout.pdf
                                                anbietet, die z. B. mittels Kurbel an-     SKKM Penta++ ein Bericht gegeben,          2SKKM Penta++ ist das regelmäßig zu-
FOTOS: GERD PACAHUER, SURASAK/STOCK.ADOBE.COM

                                                stelle von Batterien mit Strom geladen     der dann in einzelnen Bereichen – z. B.    sammentreffende Gremium von BMI,
                                                werden können.                             zu Energieversorgung, Notbetankung         BMEIA, BMLV sowie BKA, der Adju-
                                                   Nähere Angaben über Mengen und          und Nahrungsmittelversorgung, im Ge-       tantur des Bundespräsidenten und ei-
                                                die richtige Vorsorge erfährt man im       sundheitsbereich und im mobilen Pfle-      nes Ländervertreters an der Schnitt-
                                                Internet, zum Beispiel auf folgender       gebereich, im Betreuungsbereich von        stelle zu den politischen Verantwor-
                                                Seite, die auch zu weiteren Informatio-    Kindergärten und Pflichtschulen, in der    tungsträgern, um allgemeine sicher-
                                                nen führt: www.oesterreich.gv.at/the-      Kommunikation und der Transportlo-         heitsrelevante Aspekte für Österreich
                                                men/ gesundheit_und_notfaelle/katas-       gistik, militärischer Assistenz und Ka-    zu beleuchten und zu beraten; weiteren
                                                trophenfaelle/1/Seite.29500329.html.       daverentsorgung etc. – Vertiefung er-      nationalen obersten Organen ist die
                                                Schließlich sollte sich jede Familie ei-   fahren soll. Die Diskussion über einen     Mitwirkung freigestellt.

                                                ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 7-8/19                                                                                                9
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