Koordinieren, informieren - Bundesministerium für Inneres
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ZIVILSCHUTZÜBUNG „HELIOS“ Zivilschutzübung Helios: Vertreter verschiedener Organisationen in der Einsatzzentrale im Bundesministerium für Inneres. Koordinieren, informieren Der Schwerpunkt bei der Zivilschutzübung „Helios“ war die Vernetzung auf Bundesebene. Es galt dabei, die Informations-, Versorgungs- und Hilfeleistungen in ganz Österreich zu koordinieren. ertreterinnen und Vertreter von 250.000 Menschen betroffen waren der Stromausfall mit einer Pandemie. Bundesministerien, Ländern, Ein- und teilweise drei Tage keinen Strom Ergebnis war ein tiefgreifender und V satzorganisationen sowie kriti- scher Infrastruktureinrichtungen beüb- hatten; Slowenien im Februar 2014, als 200.000 Menschen zeitweilig ohne umfangsreicher Katalog an Erkenntnis- sen und Empfehlungen, der auch veröf- ten im Mai 2019 das Szenario eines Strom waren, manche sogar bis zu vier fentlich wurde. Dieses Jahr sollen die großflächigen Stromausfalls – „Black- Wochen; und Berlin, als im Februar Umsetzungen dieser Empfehlungen in out“ – und nahmen dessen mögliche 2019 für 30 Stunden in einem Stadtteil einer weiteren Verbund-Übung getestet Folgen durch. „Blackout“ ist die Be- die Stromversorgung unterbrochen werden. zeichnung für einen länger andauern- war. In Südamerika fiel am 16. Juni In Deutschland brachte 2012 das den, überregionalen Stromausfall1, von 2019 in ganz Argentinien und Uruguay Projekt „Tanknotstrom“ einen Weckruf dem mehrere Bundesländer betroffen der Strom aus. in die Politik, es folgte die Studie des sind und der zumindest einige Stunden Diese „Blackouts“ wurden durch Büros für Technikfolgen-Abschätzung anhält. Davon zu unterscheiden ist eine technische Gebrechen verursacht sowie beim Deutschen Bundestag – 33 „Was „Strommangellage“; hierbei kommt es durch Schäden an der Strom-Infrastru- bei einem Blackout geschieht – Folgen aus unterschiedlichen Gründen z. B. kur aufgrund extremer Wetterverhält- eines lang andauernden und großräu- zerstörter Strominfrastruktur zu zeitlich nisse. migen Stromausfalls“. Letztere skiz- und örtlich begrenzten wiederkehren- zierte teilweise sehr detailliert, was bei den regionalen oder betriebsbezogenen Internationale Arbeiten. Europaweit einem lang anhaltenden Stromausfall Stromabschaltungen oder zur Verringe- wird ein totaler Stromausfall als mögli- in ausgewählten Lebensbereichen, wie rung der Stromkapazität. che große Bedrohung gesehen. Dem Tierhaltung oder Lebensmittelproduk- wurde und wird durch zahlreiche tion, geschehen würde. Insofern war es Übungen, Studien und Analysearbeiten logisch und notwendig, dass auch die Italien im September 2003 mit 56 Mil- laufend Rechnung getragen. Heraus österreichische Bundesverwaltung an- FOTO: GERD PACHAUER Beispiele für Blackouts in Europa: lionen betroffenen Menschen, die 12 ragte die Schweizer Verbund-Übung geleitet durch das Bundesministerium Stunden lang keinen Strom hatten; 2014, diese kombinierte das „Black- für Inneres – Abteilung II/13 Krisen- Deutschland im November 2005, als out“-Szenario bzw. einen langanhalten- und Katastrophenmanagement und Ko- 6 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 7-8/19
Ziel der Übung war es, die Kommunikationsstrukturen des staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagements zu testen. ordination zivile Sicherheit – sich der te Zuständigkeit des Bundes besteht gut entwickelt ist, war es an der Zeit, Thematik annahm und in zwei Phasen bzw. bei denen der Bund durch operati- insbesondere auf Bundesebene die stra- eine Übung dazu durchführte. Der Auf- ves Krisenmanagement eingreifen tegische Ebene zu üben, die über trag, eine solche Übung zu unterneh- muss, ist Verbesserungspotenzial fest- grundlegende Entscheidungen und men erfolgte im Rahmen der SKKM stellbar. Im Bereich der „vernetzten Maßnahmen disponiert. Solche strate- Penta++2 und leitete sich ab vom letz- Krisen“, bei denen mehrere Lebensbe- gische Entscheidung betreffen bei- ten Regierungsprogramm 2017-2022 reiche zeitgleich betroffen wären, gibt spielsweise die Frage, ob Schulen und „Zusammen. Für unser Österreich.“, wo es deutlichen Verbesserungsbedarf, ge- Kindergärten während einer längeren im Kapitel „Ordnung und Sicherheit“ rade auch im internationalen Vergleich. Strommangellage offen bleiben sollen im Bereich „Effizientes Krisen- und oder wie der verfügbare Strom „aufge- Katastrophenschutzmanagement für Die Übungsannahme war, dass die teilt“ werden kann. Bei der Übung ging Österreich schaffen“ die Resilienz Stromnetzstabilität in Europa aufgrund es nicht darum zu testen, wie weit die Österreichs gestärkt werden müsse. verschiedener Faktoren leidet, und um Ministerien und Einsatzorganisationen Darin wird gefordert z. B. die diese zu stützen, zuerst mit regionalen auf einen derartigen Fall vorbereitet „Schaffung konkreter Zuständigkeiten, Abschaltungen reagiert wird, die je- sind, Mängel aufzuzeigen oder Ähnli- Aufgabenverteilungen, Informations- doch nicht ausreichen, sodass es ches; auch handelte es sich um keine verpflichtungen und Befugnisse für die schließlich zu einem Blackout kommt. Übung zur Energieversorgung. Bewältigung andauernder und/oder Es gelingt, das Netz wieder aufzubau- komplexer (bundesländerübergreifen- en, dabei werden Schäden an der Infra- Ziel der Übung war es, die Kommu- der und internationaler) Krisen- und struktur festgestellt, die eine hundert- nikationsstrukturen der „SKKM-Fami- Katastrophensituationen, in denen eine prozentige Versorgung nicht zulassen; lie“ (Staatliches Krisen- und Katastro- enge Kooperation aller zuständigen dies hat zur Folge, dass während der phenschutzmanagement) zu testen und Bundes- und Landesbehörden sowie Wiederaufbauphase für drei Monate weiterzuentwickeln, um im Ernstfall Einsatzorganisationen erforderlich ist“. nur 70 Prozent Strom verfügbar ist. möglichst reibungsfrei agieren zu kön- nen. Und dass jedes Ministerium, jedes Analyse. In der von der SKKM Pen- Das Szenario der Übung war der En- Bundesland, jede Einsatzorganisation ta++ durchgeführten Potenzialanalyse ergieübung von Austrian Power Grid und jeder Betreiber kritischer Infra- wurde festgestellt, dass das SKKM im (APG) und Energie-Control Austria struktur erkenne, wo es noch an seiner Bereich der „klassischen Bedrohun- (E-Control) aus 2018 entlehnt und mit Resilienz arbeiten könne. gen“ solide aufgebaut ist und sich in Elementen der Schweizer Verbund- „Diese Resilienz gilt es intern und FOTO: GERD PACHAUER den bisher zu bewältigenden Krisen gut übung ergänzt worden. Es war ein auch gesamtstaatlich zu beleuchten“, bewährt hat. Im Bereich der „neuen plausibles Szenario. Da die taktische sagte Mag. Robert Stocker, Leiter der Bedrohungen“, in denen oft eine direk- und operative Ebene in Österreich sehr Abteilung II/13 (Staatliches Krisen- ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 7-8/19 7
B L AC KOU T Stromausfall in Berlin im Februar 2019: Das Technische Hilfs- Blackout-Übung: Thomas Starlinger, jetzt Verteidigungsminis- werk leuchtet eine Straßenkreuzung aus. ter, Robert Stocker, Vorsitzender des SKKM-Ausschusses. und Katastrophenmanagement und Ko- die Freigabe der Mineralölreserven aktion ist und diese sollte immer funk- ordination zivile Sicherheit) im Bun- oder der Öffnung der Schulen, treffen tionieren. Ein marktunabhängiges desministerium für Inneres, der als muss. Die Übung wurde in der „Real- Staatsgrundnetz würde eine Basisfunk- Vorsitzender des SKKM-Ausschusses welt“ durch umfassende Medienarbeit tion des Staates darstellen und ein die Stabsarbeit bei der Krisenübung im begleitet und unterstützt. Während der Funktionieren der Verwaltung erlauben Innenministerium leitete. „Es ist wich- Übung wurde schnell klar, dass die und somit auch eine rasches Krisenma- tig, dass wir alle an einem Strang in Medienarbeit in einer derart vernetzten nagement ermöglichen. dieselbe Richtung ziehen“, betonte Krise zusammengeführt koordiniert Roberst Stocker. Dabei ist es bedeut- werden müsse, um Verunsicherungen Krisenmanagement. In Österreich sam, dass auch die politischen Verant- und widersprüchlichen Informationen gibt es ein leistungsfähiges, historisch wortungsträger diese Sensibilität dafür vorzubeugen; diese Aufgabe übernahm gewachsenes und in vielen lokalen bis besitzen. Aus diesem Grund wurde am der Regierungssprecher. regionalen Krisen (etwa bei Hochwas- dritten Tag der Übung die Bundesre- sern) bewährtes Krisenmanagement, in gierung eingebunden. „Die Regie- Die Ergebnisse von Helios werden dem bisher vor allem die Gemeinden, rungsmitglieder haben ein Lagebild er- dazu beitragen, die SKKM-Strukturen Bezirke und Bundesländer rechtlich wie halten, und es ist beraten worden, wel- weiterzuentwickeln und über die Minis- faktisch gefordert waren, während dem che Koordinations- und Abstimmungs- terien, Bundesländer und Einsatzorga- Bund vor allem eine Koordinations- notwendigkeiten es hier auf der politi- nisation wie auch den Betreibern kriti- funktion in einzelnen Bereichen zukam. schen Ebene bei den Ministerien und scher Infrastruktur hinweg zu festigen Daneben haben sich seit 1986 den Landesregierungen geben kann“, und zu etablieren. (Tschernobyl) einzelne Aufgaben für sagte Stocker. Bei der Übung „Helios“ wurde ge- den Bund entwickelt, in denen der zeigt, dass komplexe Krisenlagen, wie Bund die Federführung beim Manage- Die erste Phase bzw. Vorübung sie u. a. eine Strommangellage auslösen ment von überregionalen Krisen in- fand im Oktober 2018 statt; hier wurde würde, eine neue Herangehensweise nehat, wobei die Bundesländer im Rah- in kleinem Rahmen das Szenario des gesamtstaatlichen Krisenmanage- men der operativen Umsetzung auch durchgespielt. Dabei wurde die Table- ments erfordern. Neben der Einführung hier eine wesentliche Rolle spielen (z. top-Übung immer wieder unterbro- eines „operationalisierten“ Krisenmana- B. die Bereiche Strahlenschutz oder chen, um über die tatsächlichen Reak- gements auf gesamtstaatlicher Ebene, Pandemie). tionen zu diskutieren und das Szenario das bei der Übung u. a. durch den erst- Entwicklungen in der jüngeren Ver- nachzujustieren. mals eingesetzten SKKM-Stab unter- gangenheit, beginnend mit der Liberali- stützt wurde, bedarf es auch eines Ele- sierung im Strombereich über die weit- Die zweite Phase – Übung Helios – ments, das Bedarfs- und Ressourcen- gehende Digitalisierung bis hin zu einer fand von 15. bis 17. Mai 2019 im BMI überblicke und die diese verbindenden deutlich erhöhten Mobilität und Vernet- FOTOS: JÖRG CARSTENSEN /DPA/PICTUREDESK.COM, GERD PACHAUER statt. Vertreten waren alle Ministerien, Entscheidungsprozesse professionell zung sowie die damit gestiegene Ab- fünf Bundesländer, fünf Einsatzorgani- vorbereitet. Für beide Elemente, einen hängigkeit vom Funktionieren der tech- sationen sowie Vertreter von APG, E- „operativen“ gesamtstaatlichen SKKM- nischen, logistischen, infrastrukturellen Control und des ORF auf technischer Stab und ein Element des strategischen Voraussetzungen, haben zusätzliche Ebene. An der Übung nahmen mehr als Krisenmanagements, werden im Anforderungen an das staatliche Kri- 100 Personen teil. Wert gelegt wurde SKKM-Rahmen weitere Vorschläge senmanagement mit sich gebracht, die jedoch nicht nur auf die Einbindung ausgearbeitet werden. neuartige und fordernde Aufgaben für von Expertinnen und Experten, son- Ein zentrales Ergebnis war, dass das das Krisenmanagement des Bundes mit dern auch auf die der politischen Ebe- während des „Kalten Krieges“ aufge- sich bringen. In diesen Bereichen ist ne, schließlich ist es diese, die im Fall baute Staatsgrundnetz wiederbelebt gegenüber manchen Nachbarstaaten des Falles die nötigen Verordnungen werden sollte, da die Kommunikation Österreichs ein Nachholbedarf im staat- und Entscheidungen, beispielsweise für essenzieller Bestandteil der Krisenre- lichen Krisenmanagement feststellbar. 8 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 7-8/19
Ein technisches Gebrechen kann zu Notfall-Vorsorge: Beispiele für die Vorsorge von Lebensmitteln, Wasser, Medika- längerfristigem Stromausfall führen. menten, Erste-Hilfe-Material, Hygieneutensilien, Kerzen etc, für 7 bis 14 Tage. Notfall-Vorsorge. Eine funktionie- nen Treffpunkt ausmachen, wo man „Arbeitsmuskel“ wie dem eines organi- rende SKKM-Familie alleine reicht sich im Falle des Falles trifft und eine sationsübergreifenden Koordinierungs- nicht aus, eine auf Katastrophensitua- Notfallmappe mit den wichtigsten Do- stabes, um in derartigen vernetzten Si- tionen gut vorbereitete Bevölkerung ist kumenten bereithalten. Damit auch die tuationen zumindest eine gesamthafte ein wesentlicher Faktor, um derartige Schwächsten der Gesellschaft eine sol- Lagebilddarstellung (inkl. Bewertung Herausforderungen begegnen zu kön- che Krise überstehen, sollte man sich der Auswirkungen) rund um die Uhr nen. Denn je besser wir alle in den Fa- einen Überblick verschaffen, welche 24/7 zu gewährleisten und um strategi- milien, Haushalten und Gewerbebetrie- ältere oder gebrechlich Personen in der sche Handlungsoptionen für den ben vorbereitet sind, umso eher können Nachbarschaft leben und diesen sofern SKKM-Koordinationsausschuss vor- umfassende Krisen bewältigt und ein wie möglich Unterstützung leisten. und aufzubereiten, ist bereits in Gang Beitrag zur raschen Herstellung der In einer solch umfassenden Krise, gekommen. Normalität geleistet werden. müssen Verwaltung und Bevölkerung Nur wenn es uns gelingt, auf Ver- Konkret bedeutet dies, dass jeder zu zusammenarbeiten, jeder in seinem Be- waltungs- und politischer Ebene bei Hause für 7 bis 14 Tage ausreichend reich, um diese gut zu überstehen und vernetzten Krisen Transparenz, ge- Wasser (1,5 Liter pro Person pro Tag), eine rasche Wiederkehr zur Normalität meinsame Realität und akkordiertes Lebensmittelvorräte (länger haltbare zu ermöglichen. Agieren und Reagieren der jeweils ver- und unmittelbar verzehrbare Sachen, antwortlichen obersten Organe im die man gerne isst), Kerzen und An- Ausblick. Nach dem bisherigen Bund und bei den Ländern weitgehend zündmaterial, Campingkocher (inkl. Stand des Evaluationsprozesses zur sicherzustellen, werden wir es schaf- Nachfüllflasche), Hygieneutensilien, Krisenübung Helios erscheint es not- fen, zur Bewältigung einer solchen Eimer mit Deckel und Müllsäcke, Ta- wendig, ähnlich gesamtstaatliche Herausforderung in Österreich am sel- schenlampe (inkl. Batterien), Medika- Übungen in regelmäßigen Abständen ben Seil in dieselbe Richtung zu zie- mente und einen Erste-Hilfe-Kasten zu wiederholen, denn ein gut einge- hen. Nieves Kautny/Robert Stocker (aufs Ablaufdatum achten), Baby- und spieltes Team ist ein unerlässlicher Tiernahrung sofern notwendig und ein Faktor für eine rasche Krisenbewälti- Anmerkungen: batteriebetriebenes Funkradio haben gung. 1http://www.noezsv.at/noe/media/0_Do sollte. Wobei der Markt auch Geräte Zunächst wird dem Auftraggeber kumente/Safety_Ratgeber_blackout.pdf anbietet, die z. B. mittels Kurbel an- SKKM Penta++ ein Bericht gegeben, 2SKKM Penta++ ist das regelmäßig zu- FOTOS: GERD PACAHUER, SURASAK/STOCK.ADOBE.COM stelle von Batterien mit Strom geladen der dann in einzelnen Bereichen – z. B. sammentreffende Gremium von BMI, werden können. zu Energieversorgung, Notbetankung BMEIA, BMLV sowie BKA, der Adju- Nähere Angaben über Mengen und und Nahrungsmittelversorgung, im Ge- tantur des Bundespräsidenten und ei- die richtige Vorsorge erfährt man im sundheitsbereich und im mobilen Pfle- nes Ländervertreters an der Schnitt- Internet, zum Beispiel auf folgender gebereich, im Betreuungsbereich von stelle zu den politischen Verantwor- Seite, die auch zu weiteren Informatio- Kindergärten und Pflichtschulen, in der tungsträgern, um allgemeine sicher- nen führt: www.oesterreich.gv.at/the- Kommunikation und der Transportlo- heitsrelevante Aspekte für Österreich men/ gesundheit_und_notfaelle/katas- gistik, militärischer Assistenz und Ka- zu beleuchten und zu beraten; weiteren trophenfaelle/1/Seite.29500329.html. daverentsorgung etc. – Vertiefung er- nationalen obersten Organen ist die Schließlich sollte sich jede Familie ei- fahren soll. Die Diskussion über einen Mitwirkung freigestellt. ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 7-8/19 9
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