GLV-INFO - Erfolg des GLV Ablehnung Rentensplitting Termine EKSt-BRD - Zeitung des Grenzgänger Landesverbandes OÖ
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GLV-INFO
Zeitung des Grenzgänger Landesverbandes OÖ
Jahrgang 47 • Ausgabe 1/2019
Erfolg des GLV
Ablehnung Rentensplitting
Termine EKSt-BRD
Verlagspostamt: 5280 BRAUNAU - P.b.b. - GZ02Z033809M
seite des obmannes
Verehrte Leser und Leserinnen, Verehrte Grenzgänger,
die Uhren stehen bereits wieder auf Sommerzeit. Ich hoffe, dass sich auch
Eure innere Uhr schon darauf eingestellt hat. Bald wird die jährliche Zeitu-
mschaltung, die jetzt bald 40 Jahre praktiziert wurde, wieder vorbei sein.
Die Mehrheit der Österreicher hat sich bei einer Umfrage für die Beibehal-
tung der Sommerzeit ausgesprochen, was aber noch lange nicht heißt,
dass dies für alle Europäer die beste Lösung im Sinne der biologischen
Verträglichkeit ist.
Ob der Grenzgängerverband in der neuen oder doch wieder alten Zeit
noch aktiv sein wird, ist noch nicht geklärt. Sicher ist, dass es ihn noch bis
zur nächsten Vorstandswahl im Jahr 2021 geben wird. An der Zeitumstel-
lung wird der Verein jedenfalls nicht scheitern.
Im Gegenteil, der Grenzgängerverband hat immer versucht am Puls der Zeit zu bleiben, doch in den letzten
Monaten hatten wir das Gefühl, dass wir dabei gebremst werden. Seit März letzten Jahres bemühen wir
uns um das Rentensplitting bei Aufenthalt eines Grenzgängers in einem Pflegeheim. (Siehe letzte Zeitung-
sausgabe)
Bis jetzt wurden wir hinsichtlich einer positiven Antwort nur von einem Termin auf den anderen vertröstet.
Schließlich endete das Ansuchen mit einer Absage auf Landesebene. Die Antwort vom Land OÖ finden Sie
auf Seite 5. Man hat den Eindruck man will das Thema aussitzen oder Zeit gewinnen.
Das Thema Pflege soll ja generell überarbeitet werden. Dort und da fehlt es an Personal und an Geld. Das
ändert aber nichts an der Tatsache, dass Grenzgänger mit der aktuellen Regelung im Nachteil sind bzw. un-
gerecht behandelt werden und das finanzielle Loch durch ein paar Grenzgängern im Pflegeheim sowieso
nicht gestopft werden kann.
Wir haben daher im Sozialministerium in Wien für Mai einen Gesprächstermin vereinbart. Dabei sollen
sämtliche Missverständnisse ausgeräumt werden.
Ein weiteres Thema wird das Arbeitslosengeld bei Grenzgängern sein. Gemäß der neuen VO 883/04 ist
Österreich (Wohnsitzstaat) bei Arbeitslosigkeit zuständig, obwohl der GG in Deutschland Arbeitslosengeld
bezahlt. In Deutschland bekommen langjährig Versicherte 2 Jahre Arbeitslosengeld, in Österreich maximal
nur 1 Jahr.
Dies ist vor allem für Frauen von Bedeutung, weil zwischen dem Pensionsantrittsalter in Österreich und
dem Rentenantrittsalter in Deutschland eine ziemlich große Kluft (mind. 4 Jahre) herrscht, die bei Arbeit-
slosigkeit nach dem 60. Lebensjahr irgendwie überbrückt werden soll. (siehe Fallschilderung in der letzten
Zeitungsausgabe). Hinzu kommt, dass bei Bezug (Pflicht!) einer Rente aus Österreich-und sei sie noch so
klein, kein Arbeitslosenanspruch mehr besteht.
Lang gearbeitet, alt und abgerackert arbeitslos zu werden und keinen Anspruch auf Unterstützung zu
haben -das ist schon ziemlich bitter…und trotzdem passieren solche Fälle. Wir werden uns bemühen für
solche Härtefälle eine Lösung zu finden, auch wenn die Aussicht auf ALG aus Deutschland zurzeit ziemlich
schlecht ist.
Am Puls der Zeit zu bleiben heißt eben auch den Puls von Menschen, die an den Rand der Gesellschaft ge-
drängt werden, fühlen zu können.
Ihr Obmann
Josef Auer
Impressum:
Grenzgänger Landesverband OÖ, Laabstraße 6-8, 5280 Braunau am Inn
Tel.: ++43/7722/84128, E-Mail: info@grenzgaengerverband.at
ZVR-Nr.: 436547620, F.d.I.v. DI Josef Auer
www.grenzgaengerverband.at
Bürozeiten: Dienstag & Donnerstag von 08.00 - 12.00 Uhr
3 typische Fragen an den glv
1) Ist es noch attraktiv in Deutschland zu arbeiten?
Im Vergleich mit den 70 , 80 und 90er Jahren hat die Attraktivität stark
nachgelassen.
Heute ist man froh, dass das Pendeln über die Grenze eine Alternative ge-
worden ist um leichter einen Arbeitsplatz zu finden. Die Attraktivität hängt
aber nicht nur vom Geldbörserl ab, sondern auch davon, ob einem der Job
einigermaßen gefällt.usw. Auch die Nähe zum Wohnort ist für viele
entscheidend. (für die Acher ist Burghausen ideal und für die Simbacher ist
Braunau eine Alternative und für die Schärdinger Passau)
Die Zahl aktiver Grenzgänger in das bayrische Chemiedreieck (Wacker Chemie AG, SAG, Vinnolit, OMV,
Borealis, AlzChem, Industriepark Gendorf) ist deutlich gesunken auf derzeit 1348 Grenzgänger. Das betrifft
auch den Raum Passau - Schärding.
Früher hat Wacker allein 2000 Grenzgänger beschäftigt.
Ob dieser Rückgang durch sinkende Attraktivität allein oder auch durch arbeitsmarktpolitische Interessen
zu begründen ist, kann nicht genau gesagt werden. Auffällig ist aber, dass die Zahl deutscher Grenzgänger
nach Österreich in diesem Zeitraum zugenommen hat.
Der Bruttolohn ist nicht das Entscheidende. In Deutschland sind die Sozialversicherungskosten höher,
es gibt nur 12 Gehälter und die deutsche gesetzliche Rente ist markant schlechter als die österr. ASVG Pen-
sion. Zusätzlich wird die österr. Pension in 14 Teilen ausbezahlt.
In Deutschland ist eine 2. Pension (Firmenpension) unbedingt notwendig, sonst „ geht`s fast nicht“!. Aber
nicht jeder hat dieses Glück, vor allem nicht Hilfskräfte der unteren Einkommensschichten.
2) Mit welchen Fragen kommen die Grenzgänger?
Nur wenige GG kennen den gesetzlichen Hintergrund genauer. Die
meisten GG interessieren sich wie die inländischen Arbeitnehmer
meistens nicht um solche Fragen wie Rechte und Pflichten. Für Gren-
zgänger ist dies aber fatal. Grenzgänger müssen sich um viele Dinge
selber kümmern. Sie haben in Österr. keine Vertretung wie die Arbe-
iterkammer, weil sie ja in D sozialversichert sind. Ihre einzige Interessens-
vertretung ist der Grenzgängerverband. Trotzdem finden es viele nicht der
Mühe wert, dem Verein beizutreten. Sie kommen oft erst, wenn das “ Kind
schon in den Brunnen gefallen ist.” Insofern können wir unterscheiden
zwischen:
a) Mitgliedern: Sie kommen, weil Sie sich betreuen lassen wollen oder weil sie in unserer GG-Zeitung dieses
und jenes gelesen haben und Auswirkungen auf ihre spezielle persönliche Situation erfragen wollen. Auch
die Hilfe beim Ausfüllen von Formularen.usw. nimmt man als Mitglied gerne in Anspruch.
b) Nichtmitgliedern: Ihre Fragen sind sehr verschieden. Meistens geht es um Steuer- und Krankenversi-
cherungsfragen, derzeit dominiert die Frage der Besteuerung der deutschen Rente in Neubrandenburg. Im
Vordergrund steht immer: Was muss ich jetzt konkret d.h.Schritt für Schritt tun?
JEDER ist verpflichtet die Einkommensteuer/Deutschland zu legen - spätestens 1 Jahr nach Rentenantritt!
Zu den speziellen Fragen zählen auch jene, die nicht zum Alltag gehören, z.B. Grenzgängerrechte nach
Ehescheidungen, wer hat Kindergeldansprüche und in welchem Staat, hat man Anspruch auf eine Hinter-
bliebenenrente, gibt es sonstige Versorgungsansprüche usw.
3 typische Fragen aus dem Jahr 2015
3) Worauf muss man beim Pensionsantritt achten?
Ist eine spezielle Beratung sinnvoll?
Ja!
Es gibt regelmäßig Pensionsberatungstermine der PVA, auch bei uns im
Grenzgänger-Büro.
Der bevorstehende Pensionsantritt ist für viele Gremzgänger der Anlass
aus dem Winterschlaf zu erwachen bzw. dem Grenzgängerverband bei-
zutreten. Leider ist dann vieles schon gelaufen und nicht mehr umkehrbar, auch nicht mehr von uns!
Probleme gibt es hauptsächlich deshalb, weil die Pensionsantrittsregelungen der beiden Staaten unter-
schiedlich sind. (z.B. das Pensionsantrittsalter)
Wichtig zu wissen ist, dass Arbeitslosengeld nicht mehr beantragt werden kann, wenn man in Österreich
bereits eine Pension erhält (z.B. Invaliditätspension), auch wenn sie noch so gering ist!
Und: die freie Arztwahl nach Deutschland im Ruhestand ist dann auch nur möglich, wenn der Betreffende
in den letzen 5 Jahren vor dem Pensionsantritt mindestens 2 Jahre als Grenzgänger in Deutschland
gearbeitet hat.
Leider trifft dies sehr oft auf Ehefrauen zu, die bis zu ihrem Pensionsalter beim Ehegatten mitversichert
waren und dann auf einmal ihre eigene Pension beziehen. Für viele ist dann die 5-Jahresfrist bereits
abgelaufen und sie dürfen dann plötzlich nicht mehr nach Deutschland zum Arzt.
Land oö: Ablehnung rentensplitting
Verehrte Mitglieder,
auf den nächsten Seiten finden Sie die Stellungnahme der OÖ Landesregierung /Abteilung Soziales zur
Ablehnung des Rentensplittings für Grenzgänger in Pflegeheimen.
Seit über einem Jahr sind wir in dieser Angelegenheit tätig und nun die Ablehnung mit Berufung auf die
Sozialhilfeverordnung von 1998. Diese Verordnung ist also nicht neu, sie war auch schon voriges Jahr
gültig und beschreibt lediglich den Ist-Zustand, der uns ja ohnehin schon vertraut ist, sonst hätten wir die
Ungleichbehandlung nicht aufgegriffen.
Liebe Mitglieder, wir möchten Ihnen an Hand dieses Falles wieder einmal zeigen, wie mühselig und schlep-
pend das Vorankommen in manchen Angelegenheiten ist bzw. wie Grenzgänger im Verhältnis zu österr.
Arbeitnehmern immer noch als 2. Klasse behandelt werden.
Der Unterschied ist offensichtlich und gut erkennbar!!
Brief der OÖ Landesregierung
BRIEF der oö landesregierung
Papa und ich toben uns
jeden Mittwoch im
Schwimmbad aus
Kindergesundheit liegt uns am Herzen! Über 300 000 Versicherte
nehmen schon an unserem Kinder- und Jugendarztvertrag teil.
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TERMINE EinkommensteuererklärunG
Die Herren Dipl. FW Günther Wagner und Dipl. FW Andreas Braunauer
aus Passau kommen wieder zu uns nach Braunau!
TERMIN
für die EKST-Erklärung für NEUBRANDENBURG
durch die Herrn
Dipl. FW Günther Wagner und Andreas Braunauer, Pas-
sau
im LANDESBÜRO:
Donnerstag, 4. und 11.
Juli 2019
! bi Anmeldung ist unbedingt erforderlich!
tte
an
m 07722/84128
el
de info@grenzgaengerverband.at
n
!
Bitte bringen Sie Ihre:
• Einkommensteuerbescheide für die zu veranlagenden Jahre mit, sowie
• Rentenbescheide,
• alle österr. Einkünfte,
• eventuelle Bezüge einer Firmenrente,
• Belege von Kranken - (Zusatz) versicherung,
• Überweisungen an die O.Ö.GKK
• Unfallversicherung
• KFZ Haftpflichtversicherung
• Rechnungen von Sanierungskosten
• Spenden
• Zuerkennung einer Schwerbehinderung von Deutschland/Österreich
• Krankheitskosten ( Medikamente, Zahnarzt,- Arztkosten, Brillen. Hörgeräte, usw.)
Für eine ev. Zusammenveranlagung der Ehegatten auch die Einkünfte der Ehefrau
Mitgliedschaft
25 Jahre & 35 JAHRE
Johann Auer - Gilgenberg Familie Breckner – Schalchen
Renate Delhaye – Neukirchen Fritz Feichtenschlager – Schwand
Johann Doblinger - St. Roman Anton Geisberger - Hochburg
Ing. Friedrich Fries - Hochburg Manfred Grumbach – Hochburg
Josef Lautner - St .Roman Franz Grünbacher – Neikirchen
Johann Mayer - Ach Gerhard Huber – Überackern
Alois Probst – Helpfau Johann Kirnstötter – Überackern
Erwin Lindlbauer – Simbach
Ferdinand Pemwieser – Gilgenberg
Walter Renezeder – Gilgenberg
Helmut Seidl - Braunau
Ing. Albert Traxler – Braunau
Johann Wimmeder - St. Marienkirchen
Franz Wimmer – Tarsdorf
Josef Zimmer – Hochburg
GLV hilft mitglied € 5.489,-- sparen!
Wiederum konnten wir einem Grenzgänger Mitglied helfen!!!!
Ein Innviertler Grenzgänger reichte die EU/EWR Bescheinigungenden im Oktober beim Finanzamt
Neubrandenburg ein. Daraufhin bekam er für 5 Jahre rückwirkend die Bescheide zur beschränkten
Steuerpflicht.
5489 Euro waren innerhalb 8 Wochen zu begleichen.
Die darin enthaltenen Säumniszinsen und der Solidaritätszuschlag machten über 1180,—€ aus.
Die Familie kam in unser Landesbüro, dort stellen wir fest, dass eine Zusammenveranlagung mit der Ehe-
gattin (sie hat KEIN eigenes Einkommen) nicht beantragt wurde .
Zum Glück kam unser Mitglied rechtzeitig zu uns, da die Einspruchsfrist erst in 5 Tagen abgelaufen wäre.
Es wurde einen neuen Antrag EU/EWR vom Finanzamt in Braunau und einen Antrag auf unbeschränkte
Steuerpflicht und Zusammenveranlagung mit der Ehegattin gestellt, da diese KEIN eigenes Einkommen hat.
Im März 2019 bekam die Familie neue Bescheide. für die veranlagten Jahre.
Besondere erfreulich ist, dass ALLE Jahre mit NULL beschieden wurden, da auch eine Schwer-
behinderung des Grenzgängers geltend gemacht werden konnte.
Somit bekam das Ehepaar den gesamten Betrag vom Finanzamt
Neubrandenburg ganz unbürokratisch zurücküberwiesen.
Andere sagen „Auf Wiedersehen“
Wir sagen HERZLICH WILLKOMMEN!
Das Betreuungsteam der Raiffeisenbank Braunau am Inn
Als Raiffeisenbank Region Braunau sind wir für Menschen da, die Werte aufbauen, vermehren und weitergeben wollen. Wir stehen für Wer-
te, die verbinden und wichtig sind: in der Region, in der Familie, im Wirtschaftsleben. Werte machen im Leben den Unterschied. Deshalb
sichern und mehren wir mit dem größten Betreuungsteam in der Grenzregion Braunau alle Werte, die Ihnen wichtig sind.
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Wir verbinden Werte! Wir freuen uns auf ein persönliches Gespräch mit Ihnen.
1
Gültig für Lohn- und Gehaltskonten bis 31.12.2019
2
Aktion zur Übernahme der Fremdbankspesen gültig bis 31.12.2019 ab einem Übertragungsvolumen von 10.000 Euro. Keine Mehrfachbonifikation möglich.
+43 7722 82 228-30420
privatebanking-braunau@raiffeisen-ooe.at
www.raiffeisen.at/ooe/region-braunau PRIVATE BANKING
www.privatebanking-braunau.at DER RAIFFEISENBANK REGION BRAUNAUMitgliedschaft
45 Jahre
Johann Aigner - Altheim
Alfons Bachmaier – St. Pantaleon
Georg Bernecker – Hochburg
Franz Eichberger – Schwand
Georg Galluseder - Ostermiething
Franz Genger – Moosbach
Hubert Huemer – Schardenberg
DI Kurt Kronberger – Hochburg
Josef Lindhuber – Helpfau
Johann Maxwald – Schardenberg
Herbert Mayr – Brunnenthal
Josef Menghin – St. Pantaleon
Josef Rudinger – Treubach
Josef Schneitl – Eggelsberg
Walter Spitzwieser – Hochburg
Konrad Thalmeier – Tarsdorf
Robert Urbanek – Überackern
Karl Walzinger - RossbachJahresergebnis 2018 mit Bilanzsumme auf Rekordniveau
Raiffeisenlandesbank OÖ baut mit Zuwächsen im
operativen Geschäft Stabilität und Stärke weiter aus
„Wir sind mit dem Jahresergebnis 2018 hochzufrieden. Die Raif-
feisenlandesbank OÖ konnte mit Zuwächsen im operativen Ge-
schäft ihren erfolgreichen und stabilen Kurs weiter fortsetzen“, so
RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller. Das Gesamtjahr 2018
verlief mit einer Steigerung bei den Finanzierungen im Konzern
auf 22,4 Milliarden Euro (+ 9,9 Prozent) äußerst positiv. Zuwächse
kann die RLB OÖ auch bei den Einlagen verzeichnen, die Ende
2018 bei 12,7 Milliarden Euro liegen (+ 12,1 Prozent bei Spareinla-
gen und Online Sparen, + 7,1 Prozent bei Giroeinlagen).
Bilanzsumme auf Rekordniveau,
Steigerung bei den Firmenkunden
Die Konzernbilanzsumme der Raiffeisenlandesbank OÖ liegt mit
einem Plus von 4,1 Prozent per Jahresende 2018 bei rund 42 Milli-
arden Euro und damit auf einem Rekordniveau. Eine leichte Steige-
rung um 0,75 Prozent gab es bei der Gesamtkundenzahl der RLB
OÖ, die Ende 2018 bei 136.577 liegt. Die Anzahl der Firmenkunden
ist mit einem Plus von 5,62 Prozent auf 15.478 spürbar gestiegen.
Operativ sehr gute Entwicklung
Dass es für die Raiffeisenlandesbank OÖ im Jahr 2018 operativ sehr
gut gelaufen ist, zeigen die Zahlen nach UGB, wo das Betriebser-
gebnis um 11,9 Prozent auf 262,3 Millionen Euro gesteigert wer-
den konnte. Ein Plus kann die Raiffeisenlandesbank Oberösterreich
auch beim Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit verzeich-
nen. Das EGT ist um 0,8 Prozent auf 219,7 Millionen Euro gestiegen.
Stabilität zeigt sich bei der Kapitalausstattung
„Wir sind mit dem Jahresergebnis 2018 hochzufrieden. Die Raiff-
Die Stabilität der Raiffeisenlandesbank OÖ zeigt sich insbeson- eisenlandesbank OÖ konnte mit Zuwächsen im operativen Ge-
dere auch bei der harten Kernkapitalquote von 15,13 Prozent. Die schäft ihren erfolgreichen und stabilen Kurs weiter fortsetzen“, so
äußerst robuste Kapitalausstattung wurde übrigens auch von der RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller.
Europäischen Zentralbank bestätigt, die die RLB OÖ im Jahr 2018
einem EU-weiten Stresstest unterzogen hat. Daraus resultierte, Konsolidierte Bilanzsumme bei 56,2 Milliarden Euro
dass die RLB OÖ mit ihren Ergebnissen über dem Durchschnitt der
anderen geprüften Banken in der EU liegt und selbst im schweren Für die gesamte Raiffeisenbankengruppe Oberösterreich (= Raiff-
Stress-Szenario robuste Kapitalquoten nach den vorgegebenen eisenlandesbank OÖ Konzern und die 80 oö. Raiffeisenbanken)
Methoden und internationalen Standards der EZB aufweist. ergibt sich für 2018 eine um 4,9 Prozent auf 56,2 Milliarden Euro
gestiegene konsolidierte Bilanzsumme. Dies ist ein Ausdruck der
enorm starken Marktposition, die die gesamte Raiffeisenbanken-
gruppe in Oberösterreich innehat.
Neue Niederlassung in Stuttgart eröffnet
Um wachstumsorientierte Unternehmen in der dynamischen Wirt-
schaftsregion Baden-Württemberg intensiv mit kunden- und zu-
kunftsorientierten Finanzierungsmodellen begleiten zu können,
wurde im April 2018 eine neue Niederlassung in Stuttgart eröffnet.
Die Raiffeisenlandesbank OÖ ist damit nun mit insgesamt neun
Standorten in Süddeutschland vertreten. Der Schwerpunkt der
Aktivitäten in Süddeutschland liegt bei mittelständischen Unter-
nehmens- sowie gehobenen Privatkunden. Mit 112 Mitarbeitern
vor Ort betreut die Raiffeisenlandesbank OÖ hier aktuell rund
8.500 Kunden, davon rund 6.200 Unternehmen. Das Geschäfts-
volumen liegt bei mehr als 9,3 Milliarden Euro.
Starken Beteiligungsbereich ausgebaut
Mit drei neuen Beteiligungen (e-tec electronic, SYN TRAC, Bilfin-
ger Gerätetechnik Gruppe) haben die Private Equity-Gesellschaf-
ten der Raiffeisenbankengruppe OÖ im Jahr 2018 den starken
Die Raiffeisenlandesbank OÖ ist weiterhin auf Erfolgskurs Beteiligungsbereich weiter ausgebaut.Entdecken Sie Österreichs
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