KREISRUNDBRIEF 02-2020 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN - GRÜNE Landkreis München
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
KREISRUNDBRIEF 02–2020 LANDKREIS MÜNCHEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 1
02–2020 UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 3 Editorial 4 Wahlergebnisse im Landkreis 6 Kraftvoll nach vorne in herausfordernden Zeiten Ausblick auf die Arbeit im Kreistag 7 Unseren Landkreis weiter gemeinsam begrünen! Ausblick auf die Arbeit im Kreisverband 8 Die neu gewählten grünen Kreisrät*innen 38 Bürgermeister*innen 2020-2026 12 Wie funktioniert der neue Kreistag? 40 Impressionen aus dem Wahlkampf 16 Die neu gewählten Gemeinderatsfraktionen 43 Impressum 2 KREISRUNDBRIEF 02—2020
FÜR DEN VORSTAND G roße Zugewinne in den Stadt- und Gemeinderäten und im Kreistag, Achtungserfolge in den Stichwahlen und weiterhin mit Susanna Tausendfreund eine grüne Erste Bürgermeisterin in un- serem Landkreis: So lassen sich die erfolgreichen Kommunalwahlen 2020 zusammenfassen. Besonders erfreulich: In Zukunft arbeiten mehrheitlich grüne Frauen in den Räten, denn die 163 Mandate verteilen sich auf 89 Frauen und 74 Männer, was einem Frauenanteil von 55 Prozent entspricht. Auch viele junge Leute wurden durch die großartigen Wahlergebnisse in die Gremien gewählt. Diese Diversität ist unser Ansporn für eine ökologi- sche und soziale Politik für alle Menschen. Der Kommunalwahlkampf war noch nie so schön, besonders was die ansprechende Kampagne und all die Materialien betrifft. Nach den beson- deren Herausforderungen dieses Wahlkampfs – gerade in den letzten Ta- gen und den fünf Stichwahlen mit grüner Beteiligung – möchten wir uns bei Euch umso mehr bedanken! Danke all den zahlreichen motivierten Kandidat*innen und ihren Unterstützer*innen. Danke den vielen engagier- ten Mitgliedern, Ortsvorständen und Wahlkampf-Teams! Es liegt an Euch, dass wir viele Rekordergebnisse im Landkreis München errungen haben! Wir hätten so gerne eine rauschende Party mit Euch gefeiert! An dieser Stelle möchten wir Euch noch auf die neueste Innovation unseres Kreisverbands hinweisen. Seit der Stichwahlphase betreiben einige junge Grüne aus dem Landkreis einen eigenen Audiopodcast „Um München – Podcast der Landkreis-Grünen“. Ihr findet ihn immer zum Mo- natsende auf unserer Website www.gruene-ml.de sowie auf Spotify und Soundcloud. Hört doch mal rein und gebt uns gerne Feedback! In dieser Ausgabe unseres Mitgliedermagazins stellen wir Euch die Ergebnisse und die neuen Fraktionen vor und blicken voraus in die neue sechsjährige Amtsperiode. Viel Spaß beim Lesen dieser Corona-verspä- teten Ausgabe des Kreisrundbriefs. Bitte bleibt gesund, macht das Beste aus dieser Zeit und hoffentlich sehen wir uns bald mal wieder auf einer Kreisversammlung! Sabine und Volker UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 3
ÜBERBLICK Wahlergebnisse im Landkreis Von Volker Leib 70 Sitze im Kreistag: Grüne: 19 AfD: 3 FDP: 3 CSU: 26 FW: 7 ödp: 2 SPD: 9 Linke: 1 Grünes Wahlergebnis: 26,1 % D ie Kommunalwahlen 2020 sind für mit knapp 36 Prozent der Stimmen gesetzt hat, uns GRÜNE im Landkreis München ein wurde mit seiner Wahl zum weiteren stellver- großer Erfolg! Die GRÜNEN sind ganz tretenden Landrat bekräftigt. klar zweitstärkste Kraft, nicht nur im Land- Sicher, wir haben uns auch erhofft, mehr kreis München, sondern in ganz Bayern. Gleich Erste Bürgermeister*innen im Landkreis zu vier Landkreis-Gemeinden haben mit ihrem stellen. Wir haben es in vier Bürgermeis- Ergebnis für die GRÜNEN den Sprung in die Top ter-Stichwahlen geschafft, aber am Ende konnte 20 der bayernweiten grünen Ratsergebnisse nur Susanna Tausendfreund in Pullach ihr Amt geschafft: Schäftlarn (32,0 %), Pullach (31,2 %), erfolgreich verteidigen und erneut gewinnen. Neubiberg (28,9 %) und Unterhaching (28,4 %). Dafür stellen die GRÜNEN in der neuen Amts- Das freut uns ganz besonders! periode deutlich mehr Stellvertreter*innen: 8 Wir haben in den Gemeinde- und Stadträ- Zweite und 8 Dritte Bürgermeister*innen – das ten und im Kreistag insgesamt 163 Mandate gab es noch nie! gewonnen. Das sind 71 mehr als bei der Wahl Die Ergebnisse in den Gemeinden und die 2014 bzw. ein Zuwachs um 77 Prozent! Die Fraktionen stellen wir Euch in diesem Kreis- Mehrheit der Mandate nehmen Frauen ein, rundbrief auf den folgenden Seiten vor. 89 Frauen und 74 Männer um genau zu sein. In den meisten Gemeinden sind wir nun mit 4 oder mehr Rät*innen vertreten bis hin zu großen Fraktionen mit 7 bzw. 9 grünen Rät*in- nen. Im Kreistag ist die Fraktion von 11 auf Volker Leib 19 grüne Kreisrät*innen stark gewachsen. Das Kreisvorsitzender Zeichen, das Christoph Nadler in der Stichwahl Mitglied des Wahlkampfteams 4 KREISRUNDBRIEF 02—2020
AUSBLICK AUF DIE ARBEIT IM KREISTAG Kraftvoll nach vorne in herausfordernden Zeiten Von Susanna Tausendfreund und Christoph Nadler D ie grüne Kreistagsfraktion ist von 11 auf 19 Sitze im Kreistag gewachsen. Zusätzlich haben sich noch 2 Kreis- rätinnen der ÖDP in Form einer Hospitanz angeschlossen, sodass wir insgesamt 21 von 70 Sitzen haben. Statt bisher zwei haben wir nun vier bzw. fünf Sitze in den Fachausschüssen. Diesen zusätzlichen politischen Einfluss müssen wir jetzt tatsächlich in der politischen Tagesar- in die Energiewende im Landkreis München beit auch umsetzen. Dazu muss sich die neue in einem größeren und zielgerichteten Stil Fraktion intern finden und Strategien entwi- hinbekommen, denn die Klimakatastrophe ckeln, wie grüne Themen auch Realität werden nimmt wegen Corona keine Auszeit! Dazu muss können. Wir, Susanna und Christoph, führen die z.B. die Energieagentur Ebersberg München in neue Fraktion nun im bewährten Team aber neu ihren Aufgaben und Anlaufstellen ausgewei- als Doppelspitze. tet, Photovoltaik und Windkraft im großen Stil Dabei sind die äußeren Umstände durch die gefördert werden. Auch im sozialen Bereich Corona-Pandemie für die kommunale Politikge- werden große Herausforderungen auf den staltung alles andere als günstig: Der zu erwar- Landkreis zukommen und wir werden auch hier tende wirtschaftliche Niedergang wird massive mit innovativen Ideen und dem Blick fürs große Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte Ganze im Kreistag mitgestalten. haben. Wir werden einerseits nicht um notwen- Nicht nur gute Ideen zu haben, sondern dige Einsparungen herumkommen, andererseits sie mit zusätzlicher Power und geschickter müssen wir auch aufpassen, uns nicht in einen Vorgehensweise auch umzusetzen – das wird wirtschaftlichen Abwärtsstrudel hineinzumanö- die Herausforderung und die Kunst sein für die vrieren. Wir sind überzeugt: Auch der Landkreis neue Kreistagsfraktion! München muss gerade jetzt investieren und die Wirtschaft mit seinen Mitteln unterstützen und wieder auf die Beine helfen. Denn es stehen wichtige Projekte an: Beim Susanna Tausendfreund grünen Herzensthema Mobilität steht der neue Fraktionsvorsitzende im Kreistag Nahverkehrsplan an, mit dem das Busnetz im Landkreis München optimiert werden soll. Dieses wichtige Konzept steht vor der Verab- Christoph Nadler schiedung und muss schnellstmöglich umge- Fraktionsvorsitzender im Kreistag setzt werden. Wir müssen endlich den Einstieg 6 KREISRUNDBRIEF 02—2020
AUSBLICK AUF DIE ARBEIT IM KREISVERBAND Unseren Landkreis weiter gemeinsam begrünen! Von Sabine Pilsinger und Volker Leib Menschen ergänzen und bereichern sich in ihrer Verschiedenheit. Die offene Gesellschaft lebt von der Vielfalt der Talente, von Toleranz, Dazulernen und fruchtbaren Debatten. Die Per- spektiven von Frauen und Männern, von Quee- ren, von Jüngeren und Älteren, von Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund ergeben zusammen die bunte Wirklichkeit, auf W ir Landkreis-GRÜNE wachsen die wir unsere Politik bauen. Daher wollen wir rasant. Fast 700 Leute sind mitt- uns in den kommenden Jahren auch für mehr lerweile dabei, die sich für grüne Diversität in unserer Partei stark machen. Themen engagieren! Das erfordert von Eurem Unsere neue Stärke und Gestaltungsmög- Kreisverband eine stetige Professionalisierung, lichkeiten ziehen auch mehr Verantwortung und da machen wir auch gerne weiter! Wir und mehr Aufgaben nach sich. Der Kreisverband planen eifrig Gelegenheiten zum Netzwerken möchte Euch dabei unterstützen, das politische und Weiterbildungsangebote. Wir digitalisieren Arbeiten vor Ort zu erleichtern. Hierzu werden unsere Strukturen und arbeiten an unserer wir immer wieder strukturelle und politische parteiinternen Kommunikation. Wir wollen Impulse setzen. Wir wollen verstärkt daran sichtbarer werden im Kreis mit hochwertiger arbeiten, dass eine Verzahnung der politischen Außenkommunikation für BÜNDNIS 90/DIE Arbeit zwischen der Partei auf Orts- und Krei- GRÜNEN. sebene mit den Fraktionen in Gemeinde- und Der Wahlerfolg bei der aktuellen Kom- Stadträten und dem Kreistag für die gemeinsa- munalwahl spornt uns an, im März 2026 stolz me grüne Sache gelingt. auf sechs erfolgreiche Jahre zurückblicken zu Lasst uns den lebenswerten Landkreis Mün- können. Nicht als Selbstzweck, sondern weil wir chen weiter begrünen! etwas erreicht haben bei den großen Herausfor- derungen beim Klimaschutz, bei der Energie- wende, der Verkehrswende, nachhaltigem Leben, besserer Bildung und gleichen Chancen. Sabine Pilsinger Dafür wollen wir weiter arbeiten, und es Kreisvorsitzende kommt uns besonders darauf an, dass wir gut zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen – Kreisebene und Ortsebene, Fraktionen und Volker Leib Rät*innen, Ortsvorstände und Mitglieder, Neu- Kreisvorsitzender mitglieder und alte Hasen. Wir sind überzeugt: UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 7
Die neu gewählten grünen Kreisrät*innen Susanna Tausendfreund Christoph Nadler Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender Kreisausschuss, Finanzausschuss weiterer Stellvertreter des Landrats Kreisausschuss, Finanzausschuss Dr. Markus Büchler MdL Luitgart Dittmann-Chylla stv. Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende Kreisausschuss, Mobilitätsausschuss Bauausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss 8 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Philipp Bauer Tania Campbell Bauausschuss, Energiewende-/Land- Mobilitätsausschuss, Energiewende-/ wirtschafts- und Umweltausschuss Landwirtschafts- und Umweltausschuss Judith Grimme Gudrun Hackl-Stoll Energiewende-/Landwirtschafts- und Bauausschuss, Sozialausschuss, Sport-, Umweltausschuss Kultur- und Partnerschaftsausschuss Evi Karbaumer Helga Keller-Zenth Jugendhilfeausschuss, Sport-, Kultur- Bauausschuss, Finanzausschuss und Partnerschaftsausschuss, Sozialausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 9
Claudia Köhler MdL Kilian Körner Finanzausschuss Finanzausschuss, Energiewende-/ Landwirtschafts- und Umweltausschuss Silke Levermann Ingrid Lindbüchl Rechnungsprüfungsausschuss, Jugendhilfeausschuss, Sport-, Kultur- Sozialausschuss und Partnerschaftsausschuss, Sozial- ausschuss Sabine Pilsinger Christina Risinger Mobilitätsausschuss Kreisausschuss, Bauausschuss 10 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Johannes Rohleder Dr. Oliver Seth Jugendhilfeausschuss, Sozialausschuss Energiewende-/Landwirtschafts- und Umweltausschuss, Sport-, Kultur- und Partnerschaftsausschuss Frank Sommer Mobilitätsausschuss Fragen, Ideen oder Anregungen an unsere Kreistagsfraktion? Wende Dich gerne per E-Mail an kreistag@gruene-ml.de und verfolge hier im Kreisrundbrief und auf unserer Website gruene-ml.de die politische Arbeit auf der Landkreisebene. UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 11
HOW TO Wie funktioniert der neue Kreistag? Von Christoph Nadler Foto: Claus Schunk Kreistag – Stellungnahme zum Regionalplan sowie zu Raumordnungsverfahren und Planfeststel- – tagt 4 x / Jahr lungsverfahren von erheblicher Bedeutung, – 70 Kreisrät*innen und der Landrat – Verträge und sonstige Angelegenheiten von – grüne Kreisrät*innen: alle 19 außergewöhnlicher Bedeutung Zuständig: Ausschüsse: – für den Erlass, die Änderung und die Aufhe- Beschlüsse der Ausschüsse, deren Vollzug eine bung von Satzungen und Verordnungen, Änderung der Haushaltsansätze voraussetzt, – die Bildung, Besetzung und Auflösung weite- müssen vom Kreistag genehmigt werden; rer Ausschüsse, die Genehmigung durch den Kreisausschuss – den Erlass der Geschäftsordnung für den oder durch den Landrat reicht aus, soweit die Kreistag, Geschäftsordnung die Zuständigkeit vorsieht. – die Beschlußfassung über die Haushaltssat- Beschlüsse der Ausschüsse über freiwillige Leis- zung und den Finanzplan, tungen des Landkreises von mehr als 500.000 € – die Bestellung und die Abberufung des im Rahmen der eingeplanten Haushaltsmittel Leiters des Rechnungsprüfungsamts sowie müssen im Einzelfall vom Kreisausschuss ge- seines Stellvertreters, nehmigt werden. – Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben über 500.000 €, – Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben über 250.000 €, 12 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Kreisausschuss Jugendhilfeausschuss – tagt etwa 10 x / Jahr – tagt etwa 4 x / Jahr – Landrat und 14 Kreisrät*innen – Landrat und 11 Kreisrät*innen – sowie je vier vom Kreistag gewählte, in der Zuständig: Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer Der Kreisausschuss ist zuständig für alle Ver- und von anerkannten Trägern der freien Ju- waltungsaufgaben, die nicht dem Kreistag, den gendhilfe (insbesondere Jugendverbände und beschließenden Ausschüssen oder dem Landrat Wohlfahrtsverbände) vorbehalten oder übertragen sind. Er beschließt im Rahmen seiner Zuständigkeit endgültig. Zuständig: Freiwillige Aufgaben wie Zuschüsse o.ä. sowie Grüne Kreisrät*innen im Kreisausschuss: Pflichtaufgaben durch Bund und Land, – Susanna Tausendfreund Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring – Christoph Nadler München-Land – Christina Risinger – Dr. Markus Büchler Grüne Kreisrät*innen im Jugendhilfeausschuss: – Evi Karbaumer – Johannes Rohleder – Ingrid Lindbüchl Ausschuss für Sport, Kultur und Sozialausschuss Partnerschaften – tagt etwa 4 x / Jahr – tagt etwa 4 x / Jahr – Landrat und 17 Kreisrät*innen – Landrat und 17 Kreisrät*innen Zuständig: Zuständig: Der Sozialausschuss entscheidet in allen a) Jugendolympiade sozialen Angelegenheiten, die den Landkreis in b) Kultur, Kunst, Musikpflege seinem eigenen Wirkungskreis betreffen, soweit c) Partnerschaften (Krakau / Widlicka, Esslin- nicht der Kreistag oder der Landrat zuständig gen und Hannover) ist. d) Verteilung der Mittel zur Sportförderung e) Ehrungen durch den Landkreis Grüne Kreisrät*innen im Sozialausschuss: – Silke Levermann Grüne Kreisrät*innen im Sozialausschuss: – Johannes Rohleder – Gudrun Hackl-Stoll – Gudrun Hackl-Stoll – Dr. Oliver Seth – Evi Karbaumer – Ingrid Lindbüchl – Ingrid Lindbüchl – Evi Karbaumer – Jolanta Wrobel (ödp) UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 13
Ausschuss für Mobilität Ausschuss für und Infrastruktur Bauen und Schulen – tagt etwa 6 x / Jahr – tagt etwa 4 x / Jahr – Landrat und 17 Kreisrät*innen – Landrat und 17 Kreisrät*innen Zuständig: Zuständig: Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Der Ausschuss für Bauen und Schulen entschei- entscheidet in Angelegenheiten des ÖPNV und det über Hoch- und allgemeinen Angelegenheiten von Mobilität Tiefbaumaßnahmen des Landkreises in seinem und Infrastruktur, die den Landkreis in seinem eigenen Wirkungskreis, eigenen Wirkungskreis betreffen, insbesondere insbesondere über über a) Planungsgrundlagen, f) Vergabe von Buslinien, b) Bautechnik, g) Angelegenheiten und Sitzungsgegenstän- c) Planung, de des MVV und dessen Gesellschafterver- d) Kostenplanung, sammlung, e) Vergaben, h) Fortschreibung des Nahverkehrsplans, f) Kontrollen während der Baumaßnahmen, i) konzeptionelle Weiterentwicklung des g) Informationsaustausch mit den Radwege- und Straßennetzes, Schulzweckverbänden und den Schulen, j) Mobilitätskonzepte mit Vernetzung Indivi- mit denen Zweckvereinbarungen beste- dualverkehr, hen, sowie regelmäßige Besichtigungen k) Elektromobilität, der Schulen. l) Schienenverkehr, sofern dieser in die Zuständigkeit des Landkreises fällt, Grüne Kreisrät*innen im Ausschuss für Bauen soweit nicht der Kreistag oder der Landrat und Schulen: zuständig ist. – Christina Risinger – Luitgart Dittmann-Chylla Grüne Kreisrät*innen im Ausschuss für Mobilität – Helga Keller-Zenth und Infrastruktur: – Philipp Bauer – Sabine Pilsinger – Gudrun Hack-Stoll – Dr. Markus Büchler – Tania Campbell – Frank Sommer – Karin Schuster (ödp) 14 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Ausschuss für Energiewende, Ausschuss für Finanzen Landwirtschafts- und Umwelt- und Liegenschaften fragen – tagt etwa 4 x / Jahr – tagt etwa 4 x / Jahr – Landrat und 17 Kreisrät*innen – Landrat und 17 Kreisrät*innen Zuständig: Zuständig: a) Haushaltsplanung, -überwachung – Fragen zur Landbewirtschaftung und Na- b) Jahresrechnung turschutzfragen sowie die Vorberatung in c) kreiseigene Grundstücke Angelegenheiten von Verordnungen über d) kreiseigene Liegenschaften und Beteili- Landschaftsschutzgebiete, gungen – Förderprogramme Biodiversität, – Ausgleichsflächen und des Ankaufs wertvol- Grüne Kreisrät*innen im Ausschuss für Finanzen ler ökologischer Flächen oder der Gewährung und Liegenschaften: von Zuschüssen dazu, – Susanna Tausendfreund – Abfallwirtschaft, – Christoph Nadler – Maßnahmen des Lärmschutzgutachtens, der – Claudia Köhler Energieagentur und der Klimaschutzinitiative – Kilian Körner 29++ – Helga Keller-Zenth – Vergabe des Energiepreises, – Ehrung im Bereich des Umweltschutzes, – kommunalen Wettbewerbs für regenerative Energien, Rechnungsprüfungsausschuss – lokale Agenda 21, – Stellungnahmen des Landkreises zu Entwür- – tagt etwa 3 x / Jahr fen von Rechtsverordnungen im Sinne des – Vorsitzender (Rolf Zeitler / CSU) und 7 Kreis- Art. 52 Abs. 1 BayNatSchG, rät*innen – Stellungnahmen des Landkreises zu ökolo- gisch bedeutsamen Teilen des Regionalplans, Zuständig: – Stellungnahmen des Landkreises zu raumbe- Die Prüfung des Jahresabschlusses, der Vorgän- deutsamen Maßnahmen im Rahmen von Rau- ge in der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung mordnungs- und Planfeststellungsverfahren, der Prüfung des Jahresabschlusses, ob die Haus- soweit sie von besonderer Bedeutung sind. haltswirtschaft vorschriftmäßig geführt worden ist, die Kontrolle, ob die bei der Finanzbuchhal- Grüne Kreisrät*innen im Ausschuss für Energie- tung der Gemeinde und ihrer Sondervermögen wende, Landwirtschafts- und Umweltfragen: eingesetzten automatisierten Datenverarbei- – Judith Grimme tungsprogramme vor ihrer Anwendung geprüft – Philipp Bauer wurden. – Tania Campbell – Dr. Oliver Seth Grüne Kreisrät*innen – Kilian Körner im Rechnungsprüfungsausschuss: – Luitgart Dittmann-Chylla – Silke Levermann UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 15
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Aschheim Sabine Maier Fraktionsvorsitzende Bau -und Planungsausschuss Umwelt-, Energie- und Mobilitätsausschuss Walter Wiedenhofer Fraktionsvorsitzender 20 Sitze im Gemeinderat: Bau -und Planungsausschuss, Grüne: 4 Umwelt-, Energie- und Mobilitätsausschuss CSU: 7 FW: 7 Marion Seitz SPD: 2 3. Bürgermeisterin Grünes Wahlergebnis: 18,3 % Finanz,- Wirtschaftsförderungs- und Verein- sausschuss, Verwaltungs- und Sozialausschuss Jacqueline Reddig Finanz,- Wirtschaftsförderungs- und Verein- sausschuss, Verwaltungs- und Sozialausschuss Aying Christine Squarra Grundstücks- und Bauausschuss Andreas Wolf Verkehrsausschuss 20 Sitze im Gemeinderat: Grüne: 4 CSU: 6 Franz Klug FWGA: 4 Sozialausschuss PWH: 5 SPD: 1 Grünes Wahlergebnis: 22,1 % Hermann Klein Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss 16 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Baierbrunn Robert Gerb Fraktionsvorsitzender 3. Bürgermeister Bau- und Ortsplanungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz) 16 Sitze im Gemeinderat: Peter Tilmann Grüne: 4 stv. Fraktionsvorsitzender FDP: 1 Umwelt, Klimaschutz- und Verkehrsausschuss CSU: 3 ÜWG: 5 Tanja König SPD: 3 Kulturreferentin Umwelt, Klimaschutz- und Verkehrsausschuss Grünes Wahlergebnis: 23,5 % Ursula Kuhn Bau- und Ortsplanungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Brunnthal Hilde Miner Fraktionsvorsitzende Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss Karin Beck 20 Sitze im Gemeinderat: Hauptausschuss Grüne: 3 Ferienausschuss CSU: 10 Notfallausschuss FW: 2 PWB: 4 SPD: 1 Michael Lechner Grünes Wahlergebnis: 13,9 % Bauausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 17
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Feldkirchen Silvia Pahl-Leclerque Fraktionsvorsitzende Bau- und Umweltausschuss Leonard Wagner stv. Fraktionsvorsitzender 20 Sitze im Gemeinderat: Haupt- Finanz- und Sozialausschuss Grüne: 4 CSU: 5 UVW: 6 Tanja Schmitt SPD: 5 Haupt- Finanz- und Sozialausschuss Grünes Wahlergebnis: 19,2 % Tobias Schmitt Bau- und Umweltausschuss Ferienausschuss Garching Dr. Hans-Peter Adolf Fraktionsvorsitzender Haupt- und Finanzausschuss Werkausschuss Felicia Kocher stv. Fraktionsvorsitzende 24 Sitze im Gemeinderat: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, Grüne: 4 Rechnungsprüfungsausschuss FDP: 1 Ferienausschuss CSU: 7 FW: 4 Daniela Rieth Haupt- und Finanzausschuss BfG: 2 Werkausschuss SPD: 6 Grünes Wahlergebnis: 18,4 % Walter Kratzl Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Ferienausschuss 18 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Gräfelfing Dr. Frauke Schwaiblmair Fraktionsvorsitzende Hauptausschuss Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Schul-, Kultur- und Sportfragen Rechnungsprüfungsausschuss Katharina Weber 24 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzende Grüne: 5 Hauptausschuss FDP: 1 Ausschuss für soziale Angelegenheiten, CSU: 8 Schul-, Kultur- und Sportfragen BVGL: 3 IGG: 5 Martin Feldner SPD: 2 3. Bürgermeister Bauausschuss Grünes Wahlergebnis: 20,0 % Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität Ulrike Tuchnitz Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität Prof. Dr. Gerhard Mengedoht Bauausschuss Grasbrunn Max Walleitner Fraktionsvorsitzender Bau-, Umwelt-, Verkehrsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Michelle Nelson 20 Sitze im Gemeinderat: Fraktionsvorsitzende Grüne: 3 Bau-, Umwelt-, Verkehrsausschuss Hauptausschuss FDP: 1 CSU: 6 FWG: 4 Jonas Meißner BFG: 1 Hauptausschuss SPD: 5 Finanzausschuss Grünes Wahlergebnis: 17,0 % UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 19
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Grünwald Ingrid Reinhart Fraktionsvorsitzende Ausschuss für Planung und Entwicklung Finanzausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Verwaltungsausschuss Geothermieausschuss 24 Sitze im Gemeinderat: Kulturausschuss Grüne: 4 FDP: 2 Susanne Kruse CSU: 13 stv. Fraktionsvorsitzende PBG: 4 Ausschuss für Wasserversorgung SPD: 1 und Abwasserentsorgung Grünes Wahlergebnis: 17,4 % Bauausschuss Finanzausschuss Corinna Gast Ausschuss für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Kulturausschuss Verwaltungsausschuss Bettina Schreyer Ausschuss für Planung und Entwicklung Bauausschuss 20 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Haar Dr. Mike Seckinger Fraktionsvorsitzender Haupt-, Umwelt- und Werkausschuss Ulrike Olbrich stv. Fraktionsvorsitzende Bauausschuss 30 Sitze im Gemeinderat: Grüne: 6 FDP: 1 Dr. Ulrich Leiner CSU: 13 2. Bürgermeister SPD: 10 Bauausschuss Grünes Wahlergebnis: 21,3 % Petra Tiedemann Haupt-, Umwelt- und Werkausschuss Antonius (Ton) van Lier Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz) Haupt-, Umwelt- und Werkausschuss Henry Bock Bauausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 21
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Hohenbrunn Martina Kreder-Strugalla Fraktionsvorsitzende Haupt- und Finanzausschuss, Umwelt- und Klimaschutzausschuss, Rechnungsprüfungs- ausschuss (Vorsitzende), Ferienausschuss Wolfgang Schmidhuber 20 Sitze im Gemeinderat: Fraktionsvorsitzender Bauausschuss, Umwelt- und Klimaschutzaus- Grüne: 5 schuss, Ferienausschuss FDP: 1 CSU: 7 FW: 5 Anke Lunemann SPD: 2 2. Bürgermeisterin Bauausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Grünes Wahlergebnis: 25,0 % Ferienausschuss Rolf Kersten Bauausschuss, Umwelt- und Klimaschutzaus- schuss, Rechnungsprüfungsausschuss Katarina Möschel Haupt- und Finanzausschuss 22 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Höhenkirchen-Siegertsbrunn Gudrun Hackl-Stoll Fraktionsvorsitzende Bauausschuss Karsten Voges Fraktionsvorsitzender 24 Sitze im Gemeinderat: Hauptverwaltungsausschuss Grüne: 6 Rechnungsprüfungsausschuss CSU: 7 UB: 4 Luitgart Dittmann-Chylla AFW: 2 2. Bürgermeisterin SPD: 5 Bauausschuss Grünes Wahlergebnis: 24,2 % Janine Schneider Bauausschuss Ulrike Michl Hauptverwaltungsausschuss Dorothee Stoehwase Hauptverwaltungsausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 23
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Ismaning Irene Holler Fraktionsvorsitzende Bau- und Umweltausschuss Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz) Dr. Georg Everwand Fraktionsvorsitzender 24 Sitze im Gemeinderat: Verwaltungs- und Sozialausschuss Grüne: 4 FDP: 1 CSU: 6 Silke Levermann FW: 6 Verwaltungs- und Sozialausschuss SPD: 7 Werkausschuss Grünes Wahlergebnis: 18,7 % Christina Risinger Bau- und Umweltausschuss Werkausschuss Kirchheim Berit Vogel Fraktionsvorsitzende Bauausschuss Ferienausschuss Rüdiger Zwarg Fraktionsvorsitzender 24 Sitze im Gemeinderat: Grüne: 4 FDP: 2 Christian Zenner CSU: 9 Hauptausschuss VFW: 2 Rechnungsprüfungsausschuss JU: 3 Ferienausschuss SPD: 4 Grünes Wahlergebnis: 15,6 % Veronika Kröniger 24 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Neubiberg Lucia Kott Fraktionsvorsitzende Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss Verwaltungsgebäude- und Digitalisierungs- ausschuss Ferienausschuss 24 Sitze im Gemeinderat: Frederik Börner Grüne: 7 stv. Fraktionsvorsitzender FDP: 1 vorgesehen als Jugendreferent CSU: 7 Sozial- und Kulturausschuss FW N@U: 4 Verwaltungsgebäude- und Digitalisierungs- JU: 2 ausschuss SPD: 3 Ferienausschuss Grünes Wahlergebnis: 28,9 % Kilian Körner 2. Bürgermeister Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss Verwaltungsgebäude- und Digitalisierungsausschuss Planungs- Infrastruktur und Umweltausschuss Bau- und Verkehrsausschuss, Ferienausschuss Pascale Kollwitz-Jarnac Planungsreferentin Bau- und Verkehrsausschuss Sozial- und Kulturausschuss Planungs- Infrastruktur und Umweltausschuss Jürgen Leinweber Umweltreferent Planungs- Infrastruktur und Umweltausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Thomas Maier Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss Feuerwehrausschuss Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz vorgesehen) Carola Pfeiffer Sozial- und Kulturausschuss Bau- und Verkehrsausschuss Feuerwehrausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 25
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Neuried Birgit Zipfel Fraktionsvorsitzende Sozial und Kulturausschuss Ferienausschuss Dieter Maier 20 Sitze im Gemeinderat: 3. Bürgermeister Umweltreferent Grüne: 5 Bauausschuss FDP: 1 Ferienausschuss CSU: 6 BZW: 3 W-BIN: 1 Corinna Pflästerer SPD: 4 Haupt-, Finanz-, Personalausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Grünes Wahlergebnis: 24,1 % Leon Zipfel vorgesehen als Jugendreferent Haupt-, Finanz-, Personalausschuss Sozial u. Kulturausschuss Dieter Opatril Bauausschuss Rechnungsprüfungsausschuss 26 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Oberhaching Claus Katzer Fraktionsvorsitzender Bau- und Werkausschuss Sabine Hillbrand stv. Fraktionsvorsitzende 24 Sitze im Gemeinderat: Haupt- und Finanzausschuss Grüne: 6 FDP: 1 CSU: 10 Nina Hartmann WGO: 3 3. Bürgermeisterin FreieB: 1 Haupt- und Finanzausschuss SPD: 3 Grünes Wahlergebnis: 22,5 % Valentina Eckel Umwelt- und Verkehrsausschuss Kevin Terzi Umwelt- und Verkehrsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Anja Reder Bau- und Werkausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 27
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Oberschleißheim Dr. Fritz-Gerrit Kropp Fraktionsvorsitzender Bau- und Werkausschuss Finanzausschuss Umwelt- und Verkehrsausschuss Ingrid Lindbüchl 24 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzende Grüne: 5 Bau- und Werkausschuss FDP: 2 Hauptausschuss CSU: 6 Umwelt- und Verkehrsausschuss FW: 6 SPD: 5 Christoph Münster Bau- und Werkausschuss Grünes Wahlergebnis: 22,7 % Hauptausschuss Finanzausschuss Gaby Hohenberger Hauptausschuss Büchereikuratorium Ferienausschuss Helga Keller-Zenth Finanzausschuss Umwelt- und Verkehrsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitz) Ferienausschuss 28 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Ottobrunn Doris Popp Fraktionsvorsitzende, Referentin für Verkehr, Ortsplanung und Barrierefreiheit Planungs- und Umweltausschuss, Rechnungs- prüfungsausschuss, Bauausschuss Tania Campbell 30 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzende Grüne: 9 Planungs- und Umweltausschuss FDP: 1 CSU: 12 Claudia Günther ödp: 1 Haupt- Kultur und Werkausschuss BVO: 3 SPD: 4 Grünes Wahlergebnis: 28,0 % Leon Matella Referent für Kinder und Jugend Haupt- Kultur und Werkausschuss, Bauaus- schuss Dietrich Zeh Referent für Haushalt und Finanzplanung Haupt- Kultur und Werkausschuss, Planungs- und Umweltausschuss, Rechnungsprüfungs- ausschuss Dörte Žulj Haupt- Kultur und Werkausschuss, Bauaus- schuss Michael Senft Planungs- und Umweltausschuss Ute Kister Bauausschuss Fabian Matella Bauausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 29
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Planegg Hannah Betz Fraktionsvorsitzende Rechnungsprüfungsausschuss Dr. Jürgen Peters 24 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzender Bauausschuss Grüne: 4 Konzessionsausschuss FDP: 3 Werksausschuss U-Bahn CSU: 6 FW: 4 Judith Grimme ödp/G21: 2 2. Bürgermeisterin Unabhängige: 1 Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss SPD: 4 Ausschuss für Umwelt, Bauleitung und Grünes Wahlergebnis: 17,0 % Verkehr Ferienausschuss Bastian Stibbe 30 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Pullach Fabian Müller-Klug Fraktionsvorsitzender Bauausschuss Ferienausschuss Renate Grasse stv. Fraktionsvorsitzende 20 Sitze im Gemeinderat: Finanz- und Personalausschuss Grüne: 6 Rechnungsprüfungsausschuss FDP: 2 CSU: 6 WIP: 4 Peter Bekk SPD: 2 Finanz- und Personalausschuss Umwelt- und Mobilitätsausschuss Grünes Wahlergebnis: 31,2 % Rechnungsprüfungsausschuss Ferienausschuss Marianne Stöhr Umwelt- und Mobilitätsausschuss Sozialausschuss Erste Bürgermeisterin: Susanna Tausendfreund Verena Hanny Sozialausschuss Willi Wühlleitner Bauausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 31
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Putzbrunn Volker Rentschler Fraktionsvorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss Ferienausschuss Sybille Martinschledde stv. Fraktionsvorsitzende 20 Sitze im Gemeinderat: Bauausschuss Grüne: 3 Verkehr- und Umweltausschuss FDP: 1 CSU: 6 GPP: 4 Doris Böhm FWG: 3 Haupt-, Personal- und Finanzausschuss SPD: 3 Grünes Wahlergebnis: 17,2 % Sauerlach Wolfgang Büsch Fraktionsvorsitzender 3. Bürgermeister Haupt- und Finanzausschuss Axel Horn Bau- und Umweltausschuss 20 Sitze im Gemeinderat: Grüne: 4 FDP: 1 CSU: 7 Michaela Haas Haupt- und Finanzausschuss UVB: 6 Rechnungsprüfungsausschuss SPD: 2 Grünes Wahlergebnis: 19,5 % Robert Spinnler Bau- und Umweltausschuss 32 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Schäftlarn Christian Lankes Fraktionsvorsitzender Haupt- und Finanzausschuss Werkausschuss Julia Brunner 20 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzende Grüne: 7 Familien-, Jugend-, Kultur- CSU: 7 und Sozialausschuss Werkausschuss GU: 4 UWG: 1 SPD: 1 Marcel Tonnar Grünes Wahlergebnis: 32,0 % 2. Bürgermeister Umwelt- Mobilitätsausschuss Werkausschuss Mimi (Miriam) Fröhlich Haupt- und Finanzausschuss Bau-, Planungs- und Ortsentwicklungsausschuss Sebastian (Basti) Berger Familien-, Jugend-, Kultur- und Sozialaus- schuss Gerd Zattler Haupt- und Finanzausschuss Bau-, Planungs- und Ortsentwicklungsausschuss Umwelt- Mobilitätsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Fabian Blomeyer Bau-, Planungs- und Ortsentwicklungsausschuss Umwelt- Mobilitätsausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 33
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Taufkirchen David Grothe Fraktionsvorsitzender Werk-, Finanz- und Hauptausschuss Sozialausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Dr. Stefanie Düsberg 24 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzende Grüne: 6 Werk-, Finanz- und Hauptausschuss FDP: 1 Sozialausschuss CSU: 9 FW: 3 Jutta Henkel ILT: 1 Bau- und Umweltausschuss SPD: 4 Grünes Wahlergebnis: 25,1 % Gabi Zaglauer-Swoboda Bau- und Umweltausschuss Werk-, Finanz- und Hauptausschuss Rudi Schwab Bau- und Umweltausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Robin Waldenburg Sozialausschuss 34 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Straßlach-Dingharting Sabine Hüttenkofer Fraktionsvorsitzende 3. Bürgermeisterin Bauausschuss 16 Sitze im Gemeinderat: Grüne: 3 Dr. Oliver Seth FDP: 1 Fraktionsvorsitzender BP: 1 Haupt- und Umweltausschuss CSU: 4 Rechnungsprüfungsausschuss FWG: 3 UWV: 3 Leonhard Schlickenrieder SPD: 1 Grünes Wahlergebnis: 21,2 % Unterföhring Gisela Fischer Fraktionsvorsitzende Bau-, Verkehr- und Grundstückausschuss Wohnungs- und Sozialausschuss Dr. Stephanie Moser 24 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzende Grüne: 3 Jugend- und Kulturausschuss Rechnungsprüfungsausschuss FDP: 1 CSU: 4 PWU: 9 Johannes Mecke SPD: 7 Finanzausschuss Grünes Wahlergebnis: 17,2 % Umwelt- , Digital- und Energieausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 35
DIE NEU GEWÄHLTEN GEMEINDERATSFRAKTIONEN Unterhaching Evi Karbaumer Fraktionsvorsitzende Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Sozialausschuss Claudia Köhler stv. Fraktionsvorsitzende 30 Sitze im Gemeinderat: Haupt- und Finanzausschuss Grüne: 9 Kultur- und Sozialausschuss FDP: 2 CSU: 8 Johanna Zapf FWU: 4 2. Bürgermeisterin SPD: 7 Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Sozialausschuss Grünes Wahlergebnis: 28,4 % Rechnungsprüfungsausschuss Armin Konetschny Haupt- und Finanzausschuss Digital-, Innovations- und Mobilitätsausschuss Max Heiland Bau-, Umwelt- und Ortsentwicklungsausschuss Emil Salzeder Bau-, Umwelt- und Ortsentwicklungsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Stefan König Bau-, Umwelt- und Ortsentwicklungsausschuss Claudia Töpfer Energie- und Klimaausschuss Digital-, Innovations- und Mobilitätsausschuss Beate Gsänger Bau-, Umwelt- und Ortsentwicklungsausschuss Kultur- und Sozialausschuss Energie- und Klimaausschuss 36 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Unterschleißheim Brigitte Huber Fraktionsvorsitzende Hauptausschuss Kulturausschuss Forum Werkausschuss Stadtwerke Unterschleißheim Jürgen Radtke 30 Sitze im Gemeinderat: stv. Fraktionsvorsitzender Grüne: 5 Hauptausschuss AfD: 2 Grundstücks- und Bauausschuss FDP: 1 Werkausschuss Stadtwerke Unterschleißheim Rechnungsprüfungsausschuss CSU: 10 FW: 2 Tino Schlagintweit ödp: 1 2. Bürgermeister SPD: 9 Grundstücks- und Bauausschuss Grünes Wahlergebnis: 17,5 % Umwelt- und Verkehrsausschuss Lissy Meyer Kulturausschuss Forum Sozialausschuss Ferienausschuss Rebecca Riedelbauch Umwelt- und Verkehrsausschuss Sozialausschuss Ferienausschuss UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 37
Bürgermeister*innen 2020-2026 Unterschleißheim Tino Schlagintweit Zweiter Bürgermeister Gräfelfing Martin Feldner Dritter Bürgermeister Planegg Judith Grimme Zweite Bürgermeisterin Neuried Dieter Maier Dritter Bürgermeister Pullach Susanna Tausendfreund Erste Bürgermeisterin Baierbrunn Robert Gerb Dritter Bürgermeister Schäftlarn Marcel Tonnar Zweiter Bürgermeister Straßlach Sabine Hüttenkofer Dritte Bürgermeisterin Oberhaching Nina Hartmann Dritte Bürgermeisterin 38 KREISRUNDBRIEF 02—2020
Unterföhring Johannes Mecke Dritter Bürgermeister Aschheim Marion Seitz Dritte Bürgermeisterin Haar Ulrich Leiner Zweiter Bürgermeister Neubiberg Kilian Körner Zweiter Bürgermeister Hohenbrunn Anke Lunemann Zweite Bürgermeisterin Höhenkirchen-Siegertsbrunn Luitgart Dittmann-Chylla Zweite Bürgermeisterin Unterhaching Johanna Zapf Zweite Bürgermeisterin Sauerlach Wolfgang Büsch Dritter Bürgermeister UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 39
IMPRESSIONEN AUS DEM WAHLKAMPF Aschheim Baierbrunn Feldkirchen Gräfelfing Ismaning Grasbrunn 40 Neuried KREISRUNDBRIEF 02—2020
Hohenbrunn Neubiberg Pullach Planegg Haar UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 41 Garching Oberhaching
Grünwald Straßlach-Dingharting Taufkirchen Unterschleißheim Putzbrunn Unterhaching 42 KREISRUNDBRIEF 02—2020
TERMINE Für unsere nächsten (voraus- sichtlich) digitalen Kreisver- sammlungen schau vorbei bei www.gruene-ml.de. Grünwald KONTAKT Unsere Geschäftführerin Lucia Kott erreichst du unter: gf@gruene-ml.de. Bankverbindung: Die Grünen KV München-Land Kreissparkasse München IBAN: DE30 7025 0150 0280 4631 75 IMPRESSUM Der Kreisrundbrief ist die Mitgliederzeitung der Grünen im Landkreis München und erscheint vier Mal im Jahr. Aying Herausgeber: Bündnis 90/Die Grünen, KV München-Land Der Vorstand Sendlinger Str. 47 80331 München gf@gruene-ml.de www.gruene-ml.de V.i.S.d.P.: Sabine Pilsinger Redaktion: Sabine Pilsinger, Volker Leib, Lucia Kott. Gestaltung: Anna Schmidhuber, Andreas Gregor Sauerlach Druck: Uhl Media klimaneutral gedruckt UNSERE GRÜNEN IN DEN RÄTEN 43
GRIBS – Der gute Rat für gute Ratsarbeit Ihr seid neu im Rat und sucht Antworten auf die vielen Fragen, die Euch dort begegnen? Egal ob beim Thema Haushalt und Finanzen, beim Thema Kommunalrecht, beim Thema Planen und Bauen oder bei den Themen Umwelt, Klima, Mobilität, So- ziales. Egal, was auch immer Euch bei Eurer Arbeit begegnet: Ihr müsst das Rad nicht neu erfinden – werdet Teil einer starken kommunalen Solidargemeinschaft mit vielen Vorteilen von Seminarermäßigung bis zur Rechtsberatung. Ganz einfach unter: https://gruenlink.de/1rjz
Sie können auch lesen