LH Mikl-Leitner: "Begabungskompass ist eine Erfolgsgeschichte" - Land Niederösterreich
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Amtliche
NACHRICHTEN
NIEDERÖSTERREICH
Nr. 12 / Jahrgang 2018 29. Juni 2018
LH Mikl-Leitner: „Begabungskompass ist
eine Erfolgsgeschichte“
88 Prozent der Schulen nehmen teil
Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner und Sonja Zwazl,
die Präsidentin der Wirtschafts-
kammer Niederösterreich, infor-
mierten im Zuge einer Presse-
konferenz im NÖ Landhaus über
die Initiative „Begabungskom-
pass“. Dieser sei „eine Erfolgs-
geschichte“, betonten sie.
KARRIERE
Die Themen Wissenschaft und
Bildung seien „der Schlüssel für
den Erfolg Niederösterreichs und
für eine erfolgreiche Karriere
unserer Jugendlichen“, hielt die
Landeshauptfrau eingangs fest.
Es sei daher wichtig, die Kin-
der und Jugendlichen auf ihrem
Weg zu begleiten, so Mikl-Leit-
ner: „Mit dem Begabungskom-
pass haben wir dafür ein ganz
besonderes Angebot“. Dieser
soll Kindern und Jugendlichen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und die Präsidentin der Wirtschaftskammer NÖ, Sonja Zwazl, informierten
in der 7. Schulstufe helfen, sich über die Initiative „Begabungskompass“. Foto: NLK Burchhart
zu orientieren. Die Fragen, in
welche Schule man weiter ge- erläuterte die Landeshauptfrau. besteht demnach aus zwei Tei- direkt an den Schulen, in dem
hen soll oder ob man eine Leh- Im Vorjahr habe man beim Be- len: Aus dem Talentetag an mit Expertinnen und Experten
re beginnen soll, seien „ganz gabungskompass Verbesserun- den WIFI-BIZ-Standorten St. die Ergebnisse ausgewertet wer-
zentrale Fragen für die Kinder gen vorgenommen und u. a. nach Pölten, Gmünd, Mödling oder den.
und Jugendlichen, aber auch für dem one-stop-shop-Prinzip die Stockerau mit modernen Bega-
die Eltern“, und mit dem Bega- Organisation vereinfacht. Dies bungstests, Potentialanalysen „ERFOLGSGESCHICHTE“
bungskompass wolle man bei der habe sich bewährt, so Mikl-Leit- und Workshops sowie aus einem „Der Begabungskompass ist eine
Wahl des Bildungsweges helfen, ner. Der Begabungskompass persönlichen Beratungsgespräch Erfolgsgeschichte“, sagte die
Bürgernähe ist unser Auftrag
Amtliche Nachrichten Nr. 12 / 2018
Landeshauptfrau: „88 Prozent gabungskompass „Vorreiter in in ihren Kindern steckt“, so die Dass der Begabungskompass
der niederösterreichischen Schu- Österreich“, betonte Präsidentin Wirtschaftskammerpräsiden- Früchte trage, zeige auch die Tat-
len nehmen daran teil. Das sind Zwazl in ihrer Stellungnahme. tin. Zwazl weiters: „Wir wollen sache, dass sich nun mehr Mäd-
265 von 300 Schulen, 12.700 „Wir wollen damit die Talente die Jugendlichen auf ihre Stär- chen für Berufe wie Metalltech-
Schülerinnen und Schüler der 7. und Potentiale unserer Jugend ken aufmerksam machen, dann nikerin oder Elektrotechnikerin
Schulstufe werden hier beraten.“ heben und auch die Eltern da- kriegen wir auch in Zukunft die entscheiden würden.
Niederösterreich sei mit dem Be- rauf aufmerksam machen, was Fachkräfte, die wir brauchen“.
Konferenz des Instituts für Föderalismus unter dem Titel
„Verwaltung im digitalen Zeitalter“
reich der Wirtschafts- und Tourismusförde-
rung könnten Förderanträge nun auch online
eingebracht werden, bei der Tourismusförde-
rung seien es bereits 70 Prozent der Anträge,
die online eingebracht werden. Zudem wolle
man Gesetze dahingehend überprüfen, ob sie
„digifit“ seien, damit diese letztendlich Be-
stand in der Zukunft hätten.
„Unsere Drei-D-Strategie wird von der Spit-
zenbeamtenschaft mitgetragen und mitge-
lebt“, bedankte sich die Landeshauptfrau
dafür und auch für die neuen Ideen und
Best-practice-Beispiele, die im Rahmen der
heutigen Konferenz diskutiert werden und
sprach dahingehend von „vielen positiven
Beispielen, die uns beflügeln“.
Weiters sprachen in Panel I unter dem Vor-
sitz von Peter Bußjäger vom Institut für
Föderalismus und von der Universität Inns-
bruck Christoph A. Schaltegger von den
Universitäten Luzern und St. Gallen zu „De-
zentraler Staatsaufbau als Erfolgsfaktor“
Institutsdirektor Peter Bußjäger begrüßte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei der Konferenz des
sowie Lars Feld von der Universität Freiburg
Instituts für Föderalismus unter dem Titel „Verwaltung im digitalen Zeitalter“. (v.l.n.r.) und Walter Eucken vom Institut Freiburg zu
Foto: NLK Reinberger „Die Weltbesten sind föderal oder klein, in
jedem Fall aber dezentral“. Georg Keusch-
Im Landhaus in St. Pölten fand eine Kon- habe daher im Bundesland Niederösterreich nigg und Christoph Schramek vom Institut
ferenz des Instituts für Föderalismus unter vor einem Jahr einen „intensiven Prozess“ für Föderalismus präsentierten europäische
dem Titel „Verwaltung im digitalen Zeital- gestartet und seither schon sehr viel zu Wege Dezentralisierungsbeispiele aus Bayern, Dä-
ter: Territoriale Dezentralisierung und aus- gebracht. Man müsse für neue Herausforde- nemark, Finnland und Schweden sowie der
gewogene regionale Entwicklung“ statt. Im rungen neue Antworten finden, um erfolg- Agenturen der Europäischen Union.
Zentrum dabei standen die fortschreitende reich zu sein. Mit dem „Haus der Digitalisie- Am Nachmittag ging es weiter mit Panel
Urbanisierung und die damit verbundenen rung“ habe man „eine Plattform für Bildung, II zum Thema „Wissen regional organi-
demografischen Entwicklungen, die viele Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung“ siert – Praxisbeispiele“ unter dem Vorsitz
Regionen Europas vor neue Herausforderun- geschaffen. von Bernhard Krabina vom KDZ Zentrum
gen stellen. Ziel der Tagung war es, Erfolgs- für Verwaltungsforschung. Martina Höllba-
kriterien der Dezentralisierung der öffentli- DREI-D-STRATEGIE cher, Leiterin der Abteilung Wissenschaft
chen Verwaltung zu identifizieren und die Die drei D‘s stünden für Digitalisierung, De- und Forschung im Amt der Niederöster-
steigende Bedeutung und Rolle der tertiären zentralisierung und Deregulierung, führte reichischen Landesregierung, referierte zu
Bildungs- und Forschungseinrichtungen für die Landeshauptfrau aus, dass man eine De- „Wissenschaft und Forschung als Rückgrat
ihre Standortregionen aufzuzeigen und mit zentralisierungsoffensive gestartet hab, wo der regionalen Entwicklung am Beispiel
Praxisbeispielen zu belegen. Als Gastredne- es darum gehe, 500 Arbeitsplätze aus dem Niederösterreich“, Franz Prettenthaler von
rin konnte Institutsdirektor Peter Bußjäger Regierungsviertel in die Regionen Niederös- der Joanneum Research Forschungsgesell-
u.a. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner terreichs zu verlagern, 100 seien bereits de- schaft Graz – Wien – Klagenfurt sprach zu
begrüßen. zentralisiert, der Rest erfolge in den nächsten „Erfolgsfaktoren der steirischen Forschungs-
Landeshauptfrau Mikl-Leitner sprach in Pa- vier Jahren. „Damit schaffen wir qualitativ landschaft“, Sonja Mündl vom Softwarepark
nel I zu „Staatsorganisation – Grundsätze hochwertige Arbeitsplätze in den Regionen“, Hagenberg zu „Softwarepark Hagenberg –
und Beispiele“ zur „Drei-D-Strategie des betonte Mikl-Leitner, dass man damit mit von null auf tausend“ und Thomas Lüftner
Landes Niederösterreich“. Die Digitalisie- gutem Beispiel vorangehe und hoffe, dass von der Silicon Austria Labs, Silicon Austria
rung sei Verantwortung und Auftrag, man auch Betriebe diesem Beispiel folgen. Im Be- Errichtungs GmbH, hielt einen Vortrag zum
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Nr. 12 / 2018 Amtliche Nachrichten
Thema „Die Silicon Austria Labs zu interna- Keuschnigg vom Institut für Föderalismus Redebeitrag dem Thema „Digitalisierung
tionaler Exzellenz führen – die Erfolgsfak- referierten zu „Öffentliche Verwaltung und der öffentlichen Verwaltung – Erfahrungen
toren“. Clusterstrategien“, Gerhard Popp vom Bun- und Perspektiven aus der Sicht der regiona-
Panel III unter dem Vorsitz von Klaus Poier desministerium für Digitalisierung und len Entwicklung“.
von der Universität Graz stand unter dem Wirtschaftsstandort sprach zur „Digitali-
Thema „Wissenschaft, Forschung und Di- sierungsstrategie der Bundesregierung“, INFOS
gitalisierung als Faktoren der Standort- und Ines Härtel von der Europa-Universität Nähere Informationen: Institut für Föderalis-
entwicklung“. Peter Bußjäger und Georg Frankfurt a. d. Oder widmete sich in ihrem mus, www.foederalismus.at
Bundespräsident Alexander van der Bellen besuchte das
„Haus der Geschichte“ im Museum Niederösterreich
„Die Kulturinstitutionen in Niederösterreich engagieren sich
mit vielen Projekten rund um die so genannten ‚8er-Jahre‘“, er-
klärt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. „Uns war es da-
her wichtig, bei unserem heutigen Treffen auch ein gelungenes
Beispiel niederösterreichischer Gedenkkultur vorzustellen. Im
Sinne einer lebendigen Geschichtsvermittlung waren im Haus
der Geschichte Persönlichkeiten wie Käthe Sasso, Wolfgang
Glück, Peter Matic, Marko Feingold oder Peter Turrini bei Zeit-
zeugen-Foren zu Gast. Denn Geschichte zu erklären bedeutet
auch, die Demokratie für die Zukunft zu sichern und bewusst
zu machen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist“,
betont die für Kulturagenden zuständige Landeshauptfrau.
KULTURVERMITTLUNGSRÄUME
Als erstes Haus der Geschichte in Österreich hat das Museum
Niederösterreich die Geschichte des Bundeslandes im zentra-
leuropäischen Kontext bewusst thematisch und nicht chrono-
logisch auf bereitet, um Kontinuitäten und Brüche in Themen-
bereichen wie „Flucht und Wanderung“ oder „Selbstbilder
– Fremdbilder“ bewusst zu machen. Kulturvermittlungsräume
sind integraler Bestandteil der „exhibition in progress“, die seit
Von links nach rechts: Christian Rapp, Doris Schmidauer, Bundespräsident Alexan-
der Van der Bellen, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Foto: NLK Burchhart
der Eröffnung am 9. September 2017 laufend weiterentwickelt
wird. Veranstaltungsformate wie das Zeitzeugen-Forum „Er-
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Frau zählte Geschichte“, der „Sonntag im Museum – GESCHICH-
Doris Schmidauer besuchten gemeinsam mit Landeshauptfrau TE“ für Familien oder das Wissensfestival „Abenteuer Wissen“
Johanna Mikl-Leitner das Haus der Geschichte im Museum für Schulklassen sorgen für eine intensive Begegnung zwischen
Niederösterreich sowie die Sonderausstellung „Die umkämpfte Wissenschaft und Öffentlichkeit.
Republik: Österreich 1918-1938“. Das historisch sehr interes-
sierte Staatsoberhaupt zeigte sich von der innovativen Gestal-
tung der Ausstellung angetan: „Ein Besuch des Museums lohnt KUNDMACHUNGEN
sich“, so Van der Bellen. 5 Kollektivverträge
6 Bezirkskammerumlage
„BEEINDRUCKEND“
6 Landesstraßen
„Beeindruckend wird im Haus der Geschichte dargestellt, was
6 Leiterbestellungen
Grenzen mitten durch Europa bedeuten“, erklärt Bundespräsi-
dent Alexander Van der Bellen. „Vielen von uns ist die Zeit des 6 Prüfungen
Eisernen Vorhangs noch in Erinnerung. Andere können hier 7 Werttarif für Schlachtschweine
begreifen, was die Trennung Europas für die Menschen bedeu- 7 Verordnungen der NÖ Agrarbezirksbehörde
tete und warum ein Vereintes Europa wichtig ist.“ Zur Sonder-
ausstellung über die Zeit zwischen 1918 und 1938 meint der AUSSCHREIBUNGEN
Bundespräsident: „Demokratie ist ein zerbrechliches Gut. Man 8 Diverse
erfährt hier, wie Parteienhader in Hass und Gewalt umschlagen 9 Hochbau
kann und wie schnell eine Demokratie ausgeschaltet werden
10 Straßenbau
kann. Daher müssen wir auch kleinen Schritten in Richtung
13 Brückenbau
Aufweichung der Demokratie entschieden begegnen, die uns
zunächst vielleicht nicht so bedeutsam erscheinen. Das doku- 13 Stellenausschreibungen
mentiert diese Ausstellung sehr eindringlich.“
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Amtliche Nachrichten Nr. 12 / 2018
Ferienbeginn für 179.000 Schülerinnen und Schüler in
Niederösterreich
wolle man die NMS durch einen neuen Schwerpunkt aufwer-
ten. Bisher gebe es die beiden Schwerpunkte Sport und Musik,
neu dazukommen solle ab Herbst der Schwerpunkt „Naturwis-
senschaften und Technik“, um die Schulen laufend an den Ar-
beitsmarkt anzupassen. Starten werde man in fünf Schulen: in
Zwettl, Lassee, Ybbsitz, St. Pölten und Wr. Neustadt.
Zur schulischen Nachmittagsbetreuung sagte die Landesrätin,
dass diese von fast 16,5 Prozent aller Pflichtschüler in Anspruch
genommen werde. „Der Trend zeigt deutlich, dass die Nachfra-
ge nach schulischer Nachmittagsbetreuung intensiv ansteigt“,
betonte Teschl-Hofmeister, dass es für die Vereinbarkeit von
Familie und Beruf besonders wichtig sei, seine Kinder gut be-
treut zu wissen.
Bildungsdirektor Heraus führte aus, dass sich in diesem Schul-
jahr vieles verändert habe: „Wir sind im Prozess, den Landes-
schulrat in eine Bildungsdirektion umzuwandeln.“ Den Fokus
habe man aber auch 2017/18 auf Bildung und Pädagogik gelegt.
In der Volksschule hätten von den 14.820 Schülerinnen und
Schülern der vierten Schulstufe ca. 60 Prozent die AHS-Rei-
fe erreicht, sprach Heuras von einem „hohen Prozentsatz“. „63
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Prozent aller Schüler zwischen zehn und 14 Jahren gehen in
Heuras (Mitte, v.l.n.r.) wünschen allen Schülerinnen und Schülern Niederösterreichs eine Mittelschule, davon haben 43,5 Prozent mit ausgezeich-
schöne und erholsame Ferien, im Bild mit zwei Schülerinnen. Foto: NLK Reinberger netem oder gutem Erfolg abgeschlossen“, informierte der Bil-
dungsdirektor, dass lediglich 1,12 Prozent mit mehr als zwei
Für rund 179.000 Schülerinnen und Schüler in Niederösterreich Nicht Genügend das Lehrziel nicht erreicht hätten.
beginnen am 29. Juni die Sommerferien. Den Schulschluss nah- In der AHS gesamt hätten 49,6 Prozent der Schülerinnen und
men Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Schüler einen ausgezeichneten oder guten Erfolg, hielt Heuras
Bildungsdirektor Johann Heuras zum Anlass, um gemeinsam fest: „Jeder zweite AHS-Schüler schneidet mit einem guten
über das zu Ende gehende und intensive Bildungsjahr 2017/18 oder ausgezeichneten Erfolg ab.“ In der Unterstufe liege der
Bilanz zu ziehen und über die kommenden Schwerpunkte und Wert sogar bei 56 Prozent. Das Lehrziel nicht erreicht hätten
Ziele Niederösterreichs im Bereich der Bildung zu informieren. insgesamt 1,65 Prozent. In der BMHS hätten 22,9 Prozent der
Landesrätin Teschl-Hofmeister sprach von einem „erfolgrei- Schülerinnen und Schüler mit einem guten oder ausgezeichne-
chen Schul-und Kindergartenjahr“. Sie habe seit ihrem Amts- ten Erfolg abgeschlossen, vier Prozent seien gescheitert.
antritt als Bildungs-Landesrätin zahlreiche Schulen besucht
und sei „sehr beeindruckt“ von der guten Arbeit, die geleistet MATURA
werde, bedankte sich Teschl-Hofmeister dafür bei den Pädago- Zur Matura sagte der Bildungsdirektor, dass die Ergebnisse er-
ginnen und Pädagogen. freulich seien. Bei den AHS würden sich vier Schulen aus Nie-
derösterreich unter den zehn besten AHS befinden. In Deutsch
„HOHE QUALITÄT“ und Englisch befinde man sich im Mittelfeld, in Mathematik
In mehr als 1.100 Kindergärten seien 2017/18 mehr als 52.000 habe man sich verbessern können – es gebe mehr Einser und
Kinder betreut worden, betonte die Landesrätin die „besonders weniger Fünfer als im Österreich-Schnitt, betonte Heuras, dass
hohe Qualität und hohe pädagogische Arbeit“ in den Kinder- es aber Verbesserungspotential gebe. Bei den BHS liege man
gärten. Man sei bestrebt, diese hohe Qualität aufrecht zu er- überall über dem Bundesschnitt, man habe mehr Sehr Gut- und
halten, daher gebe es immer wieder Verbesserungen. Zur Be- weniger Nicht Genügend-Schüler. In Mathematik hätten 6,2
treuung von Kindern, die eine besondere Förderung bräuchten, Prozent ein Sehr Gut (Österreich-Schnitt: 5,5 Prozent) und 4,7
gebe es Sonderkindergartenpädagoginnen und –pädagogen, Prozent ein Nicht Genügend (Ö-Schnitt: 5,2 Prozent). Weniger
diese seien besonders achtsam im Umgang mit den Kindern. erfreulich sei, dass die Anzahl der Mädchen, die ein Nicht Ge-
Im Sommer werde man eine spezielle Fortbildung für diese 300 nügend hätten, höher sei als die Anzahl der Burschen.
Pädagoginnen und Pädagogen anbieten. Ein wichtiges Thema In den Mittelschulen habe man bisher zwei Schwerpunkte: den
sei Sprachförderung, hier komme ein neues Modell, die Heidel- sportlichen und den Musik-Schwerpunkt, führte Heuras aus,
berger Marschak Interaktions-Methode, als alltagsintegrierte dass man den Schwerpunkt „Naturwissenschaft und Technik“
Sprachausbildung, zum Einsatz. Betreffend 15a-Vereinbarung brauche, weil dieser nachgefragt werde. Es werde dafür eine
brauche es seitens des Bundes „eine klare Vorgabe“, wie es mit Pilotschule in jeder Bildungsregion geben. Zudem werde man
dieser weitergehe, appellierte die Landesrätin. den NAWI-Schwerpunkt mit Fortbildungen begleiten. Fortbil-
Zum Schulbereich sagte Teschl-Hofmeister, dass es ein neues dungen werde es auch im Bereich der Digitalisierung geben,
pädagogisches Konzept geben solle, es gehe etwa darum die hielt der Bildungsdirektor fest, dass man für Neulehrer in den
Schulreifekriterien zu präzisieren, d.h. wann welches Kind für Verträgen verankert habe, dass sie im Bereich der Digitalisie-
welche Schulstufe geeignet sei. Weitere wichtige Punkte seien rung etwas vorweisen müssen. Abschließend sagte Heuras den
die Weiterentwicklung der NMS und eine Reform der Lehr- 23.000 Pädagoginnen und Pädagogen „ein herzliches Danke-
pläne in der Primar- und Sekundarstufe. In Niederösterreich schön für den Einsatz in diesem Schuljahr“.
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Nr. 12 / 2018 Amtliche Nachrichten
Kollektivverträge gemäß § 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973 bei der Ober-
einigungskommission am Sitze des Amtes der NÖ Landesre-
gierung hinterlegt.
LF1-LW-129/117-2018 Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter gemäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973.
in den Betrieben der NÖ Winzergenossenschaften
sowie der Winzerhausvertriebsgesellschaft Obereinigungskommission beim
Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 10. Jänner 2018 Amt der NÖ Landesregierung
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den Be-
trieben der NÖ Winzergenossenschaften sowie der Winzerhaus- Die Vorsitzende
vertriebsgesellschaft abgeschlossen, welche mit 1. Jänner 2018 Dr. G y e n g e
in Kraft getreten sind.
Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom
Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE, LF1-LW-129/120-2018
Branchen- und Kollektivvertragsbüro am 17. April 2018 gemäß Änderungen zum Kollektivvertrag für Arbeiter/innen
§ 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973 bei der Obereini- der Maschinenring-Service Genossenschaft
gungskommission am Sitze des Amtes der NÖ Landesregie- in Niederösterreich-Wien
rung hinterlegt. Der Arbeitgeberverband der Land- und Forstwirtschaft in
Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit Niederösterreich, Burgenland und Wien in Übereinstimmung
gemäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973. mit der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Land- und
Obereinigungskommission beim Forstwirtschaft in Niederösterreich haben am 7. März 2018 Än-
derungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter/innen der Ma-
Amt der NÖ Landesregierung schinenring-Service Genossenschaft in Niederösterreich-Wien
Die Vorsitzende abgeschlossen, welche mit 1. April 2018 in Kraft getreten sind.
Dr. G y e n g e Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom
Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE,
Branchen- und Kollektivvertragsbüro am 5. Juni 2018 gemäß
LF1-LW-129/118-2018 § 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973 bei der Obereini-
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter der gungskommission am Sitze des Amtes der NÖ Landesregie-
RWA Raiffeisen Ware Austria AG rung hinterlegt.
Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 14. Dezember Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit
2017 Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter der gemäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973.
RWA Raiffeisen Ware Austria AG abgeschlossen, welche mit
1. Jänner 2018 in Kraft getreten sind. Obereinigungskommission beim
Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom Amt der NÖ Landesregierung
Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE,
Branchen- und Kollektivvertragsbüro am 18. April 2018 ge- Die Vorsitzende
mäß § 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973 bei der Oberei- Dr. G y e n g e
nigungskommission am Sitze des Amtes der NÖ Landesregie-
rung hinterlegt.
Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit LF1-LW-129/116-2018
gemäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973. Kollektivvertrag für die Arbeiter in den Raiffeisen-
Obereinigungskommission beim Lagerhäusern in Niederösterreich und deren Betrieben
Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 23. Februar 2018
Amt der NÖ Landesregierung
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den Rai-
Die Vorsitzende ffeisen-Lagerhäusern in Niederösterreich und deren Betrieben
Dr. G y e n g e abgeschlossen, welche mit 1. März 2018 in Kraft getreten sind.
Diese Austauschblätter zum Kollektivvertrag wurden vom
Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE,
LF1-LW-129/119-2018 Branchen- und Kollektivvertragsbüro am 11. April 2018 gemäß
Austauschblätter zum Kollektivvertrag für die
§ 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973 bei der Obereini-
Dienstnehmer in den Gartenbaubetrieben
gungskommission am Sitze des Amtes der NÖ Landesregie-
der Bundesländer Wien, Niederösterreich und Burgenland
Der Arbeitgeberverband der Land- und Forstwirtschaft in Nie- rung hinterlegt.
derösterreich, Burgenland und Wien in Übereinstimmung mit Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit
den Landesverbänden Wien, Niederösterreich und Burgenland gemäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973.
der Erwerbsgärtner Österreichs haben am 11. Dezember 2017 Obereinigungskommission beim
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Dienstnehmer in den
Amt der NÖ Landesregierung
Gartenbaubetrieben der Bundesländer Wien, Niederösterreich,
und Burgenland abgeschlossen, welche mit 1. Jänner 2018 in Die Vorsitzende
Kraft getreten sind. Dr. G y e n g e
Diese Austauschblätter zum Kollektivvertrag wurden vom
Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-
GE, Branchen- und Kollektivvertragsbüro am 23. April 2018
5Amtliche Nachrichten Nr. 12 / 2018
Bezirkskammerumlage LAD2-P-1816640/001-2018
Frau Marion Androsch wird mit Wirksamkeit vom
1. August 2018 zur kaufmännischen Direktorin des Landes-
LF1-KAM-107/023-2017
klinikums Hainburg bestellt.
Bezirksbauernkammer Amstetten,
Bezirkskammerumlage NÖ Landesregierung
Mit Bescheid vom 17. Mai 2018, LF1-KAM-107/023-2017, wur- Im Auftrag
de für den Bereich der Bezirksbauernkammer Amstetten die
Zustimmung zur Einhebung der Bezirkskammerumlage in der Mag. A c h a t z
Höhe von 200 % der Beitragsgrundlage erteilt.
NÖ Landesregierung
Im Auftrag
Prüfungen
Dr. Gyenge WST1-A-207/063-2018
Prüfung zum Nachweis der fachlichen Eignung für das
LF1-KAM-107/024-2017 Taxi-Gewerbe, das mit Personenkraftwagen betriebene
Bezirksbauernkammer Waidhofen an der Ybbs, Mietwagen-Gewerbe und das mit Omnibussen ausgeübte
Bezirkskammerumlage Gästewagen-Gewerbe
Mit Bescheid vom 17. Mai 2018, LF1-KAM-107/024-2017, wur- Gemäß § 6 der Berufszugangs-Verordnung Kraftfahrlinien-
und Gelegenheitsverkehr, BGBl. Nr. 889/1994, in der Fassung
de für den Bereich der Bezirksbauernkammer Waidhofen an
BGBl. II Nr. 46/2001 wird für die Ablegung der Prüfung zum
der Ybbs die Zustimmung zur Einhebung der Bezirkskamme- Nachweis der fachlichen Eignung für das Taxi-Gewerbe, das
rumlage in der Höhe von 150 % der Beitragsgrundlage erteilt. mit Personenkraftwagen betriebene Mietwagen-Gewerbe
NÖ Landesregierung und das mit Omnibussen ausgeübte Gästewagen-Gewerbe
beim Amt der Niederösterreichischen Landes-regierung, Ab-
Im Auftrag
teilung Gewerberecht, ein Prüfungstermin für die Zeit vom
Dr. Gyenge 25. September bis 4. Oktober 2018 ausgeschrieben.
Ansuchen um Zulassung zu dieser Prüfung sind bis späte-
stens 14. August 2018 beim Amt der Niederösterreichischen
Landesstraßen Landesregierung, Abteilung Gewerberecht, Landhausplatz 1,
3109 St. Pölten, einzubringen.
Gemäß § 4 Z.3 des NÖ Straßengesetzes 1999 wird die Öffent- Dem Ansuchen sind folgende Unterlagen im Original oder in
lichkeit erstmalig nachweislich über das folgende konkrete beglaubigter Abschrift anzuschließen: a) Geburtsurkunde,
Straßenbauvorhaben informiert: b) Heiratsurkunde (nur bei Namensänderung), c) Meldenach-
Landesstraße L 2074: Die Landesstraße L 2074 wird in ihrer weis über den Hauptwohnsitz.
gesamten Länge (km 0,000 bis km 1,055) aufgelassen und von Dem Ansuchen sind gegebenenfalls auch Nachweise über jene
der Marktgemeinde Himberg als Gemeindestraße übernom- abgelegten Prüfungen bzw. diejenige fachliche Eignung anzu-
schließen, die gemäß § 14 Abs. 2 bis 8 der eingangs zitierten
men.
Verordnung das Entfallen von bestimmten Prüfungsgegenstän-
NÖ Landesregierung den bewirken.
Im Auftrag
WST1-A-207/063-2018
Mag. W o z a k Prüfung zum Nachweis der fachlichen Eignung für den
Personenkraftverkehr
Gemäß § 6 der Berufszugangs-Verordnung Kraftfahrlinien-
Leiterbestellungen und Gelegenheitsverkehr, BGBl. Nr. 889/1994, in der Fassung
BGBl. II Nr. 46/2001 wird für die Ablegung der Prüfung zum
LAD2-P-1814503/019-2018 Nachweis der fachlichen Eignung für den Personenkraftverkehr
Herr Dipl. KH-Betriebswirt Andreas Mikl wird, unter (Betrieb von Kraftfahrlinien, Ausflugswagen- [Stadtrundfahr-
gleichzeitiger Enthebung von der Funktion als kaufmännischer ten-]Gewerbe und das mit Omni-bussen betriebene Mietwa-
Direktor des Landesklinikums Hollabrunn, mit Wirksamkeit gen-Gewerbe) beim Amt der Niederösterreichischen Landesre-
vom 1. September 2018 zum kaufmännischen Direktor des gierung, Abteilung Gewerberecht, ein Prüfungstermin für die
Universitätsklinikums Tulln bestellt. Zeit vom 25. September bis 4. Oktober 2018 ausgeschrieben.
NÖ Landesregierung Ansuchen um Zulassung zu dieser Prüfung sind bis späte-
stens 14. August 2018 beim Amt der Niederösterreichischen
Im Auftrag Landesregierung, Abteilung Gewerberecht, Landhausplatz 1,
Mag. A c h a t z 3109 St. Pölten, einzubringen.
Dem Ansuchen sind folgende Unterlagen im Original oder in
LAD2-P-4012367/046-2018 beglaubigter Abschrift anzuschließen: a) Geburtsurkunde,
b) Heiratsurkunde (nur bei Namensänderung), c) Meldenach-
Frau Jutta Stöger, MSc, wird mit Wirksamkeit vom
weis über den Hauptwohnsitz.
1. August 2018 zur kaufmännischen Direktorin des Landes- Dem Ansuchen sind gegebenenfalls auch Nachweise über dieje-
klinikums Mistelbach-Gänserndorf bestellt. nigen Prüfungen und Schulabschlüsse (z.B.: Bescheinigung der
NÖ Landesregierung fachlichen Eignung für den Güterkraftverkehr, Hochschul- oder
Fachschulabschlüsse) anzuschließen, die eventuell das Entfal-
Im Auftrag
len von bestimmten Prüfungsgegenständen bewirken könnten.
Mag. A c h a t z
6Nr. 12 / 2018 Amtliche Nachrichten
IVW6-A-5/028-2018
Fachprüfung für den Standesbeamtendienst und Werttarif für Schlachtschweine
den Staatsbürgerschaftsdienst
Gemäß § 2 der NÖ Prüfungsverordnung für den Stan- LF5-TSG-43/079-2018
desbeamtendienst und den Staatsbürgerschaftsdienst, Gemäß § 48 Abs. 1 Z. 1 des Gesetzes vom 6. August 1909,
LGBl. 2400/7-5, wird die Fachprüfung für den Standesbeam- RGBl. Nr. 177/1909 in der geltenden Fassung, betreffend die
tendienst und den Staatsbürgerschaftsdienst für das Jahr Abwehr und Tilgung von Tierseuchen (Tierseuchengesetz -
2018 ausgeschrieben: Die Fachprüfung für den Standesbeam- TSG) ist in bestimmten Fällen bei Viehverlusten betreffend
tendienst und den Staatsbürgerschaftsdienst wird im Anschluss Schweine eine Entschädigung zu leisten.
an den Prüfungskurs für Standesbeamte und Evidenzführer Gemäß § 52 Abs. 1 lit a) TSG wird der Werttarif für Schlacht-
(24. September bis 9. Oktober 2018) abgehalten werden, wo- schweine per Kilogramm Lebendgewicht für den Monat
bei der schriftliche Teil am 10. Oktober 2018 in Stockerau Juni 2018 nach Anhörung der NÖ Landes-Landwirtschafts-
(2000 Stockerau, Hauptstraße 49, City Hotel Bauer) und der münd- kammer wie folgt festgesetzt:
liche Teil in der Zeit vom 5. bis 7. November 2018 im Landhaus Schlachtschweine lebend..................................................€ 1,21 /kg
(3109 St. Pölten, Landhausplatz 1) geprüft werden.
Die Mehrwertsteuer von 13 % ist in diesem Betrag nicht
Die Prüfungswerber haben das jeweilige Ansuchen um Zulas-
enthalten.
sung zur Fachprüfung für den Standesbeamtendienst und/oder
Staatsbürgerschaftsdienst mit einem Lebenslauf innerhalb der Für die Landeshauptfrau
Einreichungsfrist im Dienstwege einzubringen. Dr. Roßmanith
Der Verbandsobmann bzw. Bürgermeister hat das ihm vom
Prüfungswerber vorgelegte Ansuchen gemäß § 101 Abs. Veterinärdirektor
3 der NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO),
LGBl. Nr. 23/2018, unter Bekanntgabe der Personaldaten
und einer Beschreibung des Prüfungswerbers bis spätestens
24. August 2018 der Prüfungskommission für die Fachprüfung
für den Standesbeamtendienst und den Staatsbürgerschafts-
Verordnungen der
dienst beim Amt der NÖ Landesregierung (Abteilung Perso-
nenstandsangelegenheiten), 3109 St. Pölten, Landhausplatz 1,
NÖ Agrarbezirksbehörde
zu übermitteln.
Die näheren Bestimmungen über den Stoff der schriftlichen ABB-Z-140/032
und mündlichen Fachprüfung, Beurteilung der Prüfung und Zusammenlegungsverfahren Wetzles
Ausfertigung des Prüfungszeugnisses sind in den §§ 6 und 7 Abschluss des Verfahrens
der NÖ Prüfungsverordnung für den Standesbeamtendienst Auflösung der Zusammenlegungsgemeinschaft
und den Staatsbürgerschaftsdienst enthalten. Die NÖ Agrarbezirksbehörde hat am 19.6.2018 auf Grund § 28
Abs.1 und § 7 Abs.1 des Flurverfassungs-Landesgesetzes 1975
(FLG), LGBl. 6650, verordnet:
WST1-A-321/095-2018 Abschlussverordnung
Prüfung für das Güterbeförderungsgewerbe im grenzüber- Zusammenlegung Wetzles
schreitenden Verkehr (grenzüberschreitender Güterkraft- Das Zusammenlegungsverfahren Wetzles (Stadtgemeinde
verkehr) und im innerstaatlichen Verkehr (innerstaatlicher Raabs im Gerichtsbezirk Waidhofen an der Thaya und Verwal-
Güterkraftverkehr) tungsbezirk Waidhofen an der Thaya) wird abgeschlossen.
Gemäß § 6 der Berufszugangs-Verordnung Güterkraftverkehr, Die Zusammenlegungsgemeinschaft Wetzles wird aufgelöst.
BGBl. Nr. 221/1994, in der geltenden Fassung, wird für die Ab-
legung der Prüfung zum Nachweis der fachlichen Eignung für Für den Amtsvorstand
das Güterbeförderungsgewerbe im grenzüberschreitenden Dr. Graser
Verkehr (grenzüberschreitender Güterkraftverkehr) und im
innerstaatlichen Verkehr (innerstaatlicher Güterkraftver-
ABB-Z-137/0151
kehr) beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung,
Zusammenlegungsverfahren Haslach Ost
Abteilung Gewerberecht, ein Prüfungstermin für die Zeit vom
9. Oktober bis 17. Oktober 2018 ausgeschrieben. Abschluss des Verfahrens
Ansuchen um Zulassung zu dieser Prüfung sind bis spätestens Auflösung der Zusammenlegungsgemeinschaft
28. August 2018 (ha. einlangend) beim Amt der Niederöster- Die NÖ Agrarbezirksbehörde hat am 14.6.2018 auf Grund § 28
reichischen Landesregierung, Abteilung Gewerberecht, Land- Abs.1 und § 7 Abs.1 des Flurverfassungs-Landesgesetzes 1975
hausplatz 1, 3109 St. Pölten, einzubringen. (FLG), LGBl. 6650, verordnet:
Dem Ansuchen sind folgende Unterlagen im Original oder in Abschlussverordnung
beglaubigter Abschrift anzuschließen: a) Geburtsurkunde, Zusammenlegung Haslach Ost
b) Heiratsurkunde (falls zutreffend), c) Meldenachweis über Das Zusammenlegungsverfahren Haslach Ost (MG Nappers-
den Hauptwohnsitz. dorf-Kammersdorf im Gerichtsbezirk Hollabrunn und Verwal-
Dem Ansuchen sind gegebenenfalls auch Nachweise über dieje- tungsbezirk Hollabrunn) wird abgeschlossen.
nigen Prüfungen und Schulabschlüsse (z.B.: Bescheinigung der Die Zusammenlegungsgemeinschaft Haslach Ost wird
fachlichen Eignung für den Personenkraftverkehr, Hochschul- aufgelöst.
oder Fachhochschulabschlüsse) anzuschließen, die allenfalls
Für den Amtsvorstand
den Entfall einzelner Sachgebiete der Befähigungsprüfung
rechtfertigen. Dr. Graser
7Amtliche Nachrichten Nr. 12 / 2018
Anbotsausschreibungen Beschreibung:
Art des Lieferauftrags
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: Didaktisch
Diverse nutzbare, fahrbare programmierbare Bodenroboter im Koffer
für Kindergärten und Volksschulen im Land Niederösterreich
Amt der NÖ Landesregierung Abteilung Wissenschaft und II
Forschung, Landhausplatz 1, 3109 St. Pölten: IST AUSTRIA Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
I23 LAB5 + Gradschool - FÖRDERANLAGEN - Offenes gung:
Verfahren Verfahrensart: Offenes Verfahren
Art des Auftrags: Bauauftrag Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: Bodenroboter II
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
gebers: Amt der NÖ Landesregierung Abteilung Wissenschaft lich bis: .
und Forschung, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Url: http:// Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
noel.gv.at/noe/Ausschreibungen-Liegenschaft, E-mail: ist-au- anträge: 23.07.2018, 10:00 Uhr
stria@hyponoe-immobilien.at Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
Beschreibung: machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu-
Art des Bauauftrags rufen.
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: IST AU-
STRIA I23 LAB5 + Gradschool - FÖRDERANLAGEN
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
gung: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Nieder-
Verfahrensart: Offenes Verfahren österreichischen Landesregierung, Abt. NÖ Straßenbauabt. 5,
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Linzer Straße 106, PF 10, 3100 St. Pölten: STBA5, „Durchfüh-
LIEG-28054/049-2017 rung von Räum- und/oder Streuleistungen auf Landesstra-
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- ßen B und L, Winterdienstperiode 2018/19, Routen „BW26“
lich bis: . und „BW06“ im Bereich der Straßenmeisterei Herzogen-
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- burg“ - Offenes Verfahren
anträge: 17.07.2018, 10:00 Uhr Art des Auftrags: Dienstleistungen
Sonstige Informationen: Frühere Bekanntmachung desselben Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
Auftrags im ABl: 2018/S011-019961 vom 17.01.2018. Der voll- Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Nieder-
ständige Text dieser Bekanntmachung ist unter http://www.noe. österreichischen Landesregierung, Abt. NÖ Straßenbauabt. 5,
gv.at/ausschreibungen abzurufen. Linzer Straße 106, PF 10, 3100, St. Pölten, Tel: +43 27429005-
650010, Fax: +43 27429005-650001, E-mail: post.stba5@noel.
gv.at
Ausschreibende Stelle: Amt der NÖ Landesregierung, Grup-
Beschreibung:
pe Straße, Abt. Landesstraßenplanung, Landhausplatz 1,
Art des Dienstleistungsauftrags
3109 St. Pölten; Auftragsbezeichnung: Land NÖ, Gruppe
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA5,
Straße, Abt. Landesstraßenplanung - Straßenplanung, Be-
„Durchführung von Räum- und/oder Streuleistungen auf
kanntmachung, Verhandlungsverfahren; Gegenstand des
Landesstraßen B und L, Winterdienstperiode 2018/19, Rou-
Auftrags: Das Land Niederösterreich beabsichtigt die Planung
ten „BW26“ und „BW06“ im Bereich der Straßenmeisterei
diverser Straßenprojekte. Auftragsgegenstand sind Planungs-
Herzogenburg“
leistungen (geistige Dienstleistungen) für Straßenprojekte in
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Streuen: L113 von
verschiedenen Projektstadien: Vorprojekt (VP), Einreichprojekt
km 17,778-20,696, L5001 von km 0,461-3,456, L5004 von km
(EP) und Bauprojekt (BP). Details siehe Teilnahmeunterlagen;
0,0-2,975, L5005 von km 0,0-2,205, L5012 von km 2,684-3,021,
CPV-Codes: 71000000, 71320000, 71310000; Erfüllungsort:
L5015 von km 0,06-3,389, L 5017 von km 0,0-3,64, L5018 von
Niederösterreich (AT12); Ausschreibungsunterlagen erhältlich
km 0,0-0,543 und L5037 von km 0,0-1,55;Räumen u. Streuen:
unter: https://www.pep-online.at/CP/WZOnlineSearch.aspx;
L5001 von km 0,461-6,13, L5003 von km 0,0-3,553, L5004 von
Schlusstermin Angebote/Teilnahmeanträge (Datum oder Tage
km 0,0-2,975, L5005 von km 0,0-2,205, L5012 von km 0,0-
nach Versendung): 18.07.2018, 10:00 Uhr; Datum der Versen-
3,021, L5014 von km 0,0-2,366, L5016 von km 0,0-3,121, L 5017
dung der Bekanntmachung zur Veröffentlichung im Amtsblatt
von km 0,0-2,528 und L5018 von km 0,0-0,543;Räumen: B43
der EU: 18.06.2018; Weitere Informationen: Die Auftrags-
von km 16,214-19,567, L113 von km 13,424-14,936 und L114
unterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständi-
von km 11,195-13,115;
gen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter https://
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
www.auftrag.at/WZOnlineSearch.aspx bzw. www.auftrag.at.;
gung: Straßenmeisterei Herzogenburg
.L-650546-866; Verfahrensart: Offenes Verfahren
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2-
Land Niederösterreich, Landhausplatz 1, 3109 St. Pölten: VU-84/012-2018
Didaktisch nutzbare, fahrbare programmierbare Boden- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
roboter im Koffer für Kindergärten und Volksschulen im lich bis: 23.07.2018.
Land Niederösterreich II - Offenes Verfahren Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
Art des Auftrags: Lieferung anträge: 24.07.2018, 09:00 Uhr
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
bers: Land Niederösterreich, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu-
Url: www.noel.gv.at, E-mail: noe@harrerschneider.at rufen.
8Nr. 12 / 2018 Amtliche Nachrichten
Amt der NÖ Landesregierung - ST2, Landhausplatz 1, erhältlich unter: www.emailadresse:ausschreibungen@vor.at;
3109 St. Pölten: Lieferung von 2Stk. Mobilbagger für den NÖ Schlusstermin Angebote/Teilnahmeanträge (Datum oder Tage
Straßendienst - Offenes Verfahren nach Versendung): 07.08.2018, 10:00 Uhr; Anbotsöffnung:
Art des Auftrags: Lieferung 07.08.2018, 10:30 Uhr, Europaplatz 3/3, 1150 Wien; Datum
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge- der Versendung der Bekanntmachung zur Veröffentlichung im
bers: Amt der NÖ Landesregierung - ST2, Landhausplatz 1, Amtsblatt der EU: 20.06.2018; .L-651419-8618;
3109, St. Pölten, Tel: +43 67681260274, Url: www.noel.gv.at,
E-mail: post.st2@noel.gv.at Ausschreibende Stelle: Land Niederösterreich, Landhausplatz
Beschreibung: 1, 3109 St. Pölten; Auftragsbezeichnung: Land NÖ - Schi- und
Art des Lieferauftrags Radhelmaktion - Offenes Verfahren, Bekanntmachung; Ge-
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: Lieferung genstand des Auftrags: Lieferung von Schi- und Radhelmen
von 2Stk. Mobilbagger für den NÖ Straßendienst im Rahmen der NÖ Schi- und Radhelmaktion entsprechend
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- der technischen Ausführung inkl. Druck und Gestaltung der
gung: Helme gemäß den grafischen Vorgaben. Ebenso Durchführung
Verfahrensart: Offenes Verfahren der Bestellannahme und Abwicklung der Korrespondenz mit
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2- den Bestellern sowie Pflicht zur Bewerbung der Helmaktion
M-42/018-2018 und Berichterstattung an die Auftraggeberin.; CPV-Codes:
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- 18444110; Erfüllungsort: Niederösterreich (AT12); Ausschrei-
lich bis: . bungsunterlagen erhältlich unter: www.auftrag.at; Schlusster-
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- min Angebote/Teilnahmeanträge (Datum oder Tage nach Ver-
anträge: 24.07.2018, 10:00 Uhr sendung): 08.08.2018, 09:00 Uhr; Anbotsöffnung: 08.08.2018,
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- 09:15 Uhr, urbanek lind schmied reisch Rechtsanwälte OG,
machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu- Domgasse 2, 3100 St. Pölten; Datum der Versendung der Be-
rufen. kanntmachung zur Veröffentlichung im Amtsblatt der EU:
11.06.2018; L-650936-8611;
1. Sektorenauftraggeber: Niederösterreichische Verkehrsorgani-
sationsgesellschaft m.b.H., Riemerplatz 1, 3100 St. Pölten, Auftraggeber: STBA5, Linzer Straße 106, PF 10, 3100 St. Pölten;
Homepage: www.noevog.at. Bezeichnung: Durchführung von Räum- und/oder Streu-
2. Kontaktperson: RA MMag. Dr. Claus Casati, Mariahilfer leistungen für den Straßenwinterdienst auf Landesstraßen
Straße 1b/17, 1060 Wien, E-mail: office@casati.at. B und L ab der Winterdienstperiode 2019/20 für die Rou-
3. Gegenstand: Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Er- te „BW-70“ im Betreuungsbereich der Straßenmeisterei
bringung von Grünschnitt- und Lehnenberäumungsarb- St. Pölten-West im Bereich der NÖ Straßenbauabteilung 5,
eiten (Dienstleistungsauftrag) – Dienstleistungsauftrag. St. Pölten - Direktvergabe mit Bekanntmachung; Beschrei-
4. Verfahren: Offenes Verfahren nach vorangehender Be- bung: Räum- und/oder Streuleistungen auf den Landesstraßen
kanntmachung im Oberschwellenbereich, Teil III BVergG L5138 von km 0,0-1,079, L5136 von km 0,0-1,29, L5361 von km
2006 (Sektorenvergabe). Ein Angebot ist bei der Kontakt- 2,86-4,603, L5134 von km 0,0-1,816, L5133 von km 0,0-2,382,
person bis spätestens 31.7.2018 10:00 Uhr (einlangend bei L5122 von km 5,349-14,347 und L5135 von km 0,0-1,962; Erfül-
Kontaktperson) in physischer Form abzugeben (nicht per lungsort: Strm St. Pölten-West (AT12); Laufzeit bis: 24.07.2018;
EMail/Telefax). Zugelassen ist ausschließlich die deutsche .L-651474-8619;
Sprache.
5. Teilvergaben sind unzulässig.
6. Bestbieterprinzip. Hochbau
7. Einsprüche: Landesverwaltungsgericht Niederösterreich Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Nieder-
(vorangeschaltet: Schlichtungsstelle im Amt der Niederöster- österreichischen Landesregierung, NÖ Straßenbauabt. 3,
reichischen Landesregierung). Johann Galler Straße 14-16, 2120 Wolkersdorf: STBA3 „STM
8. Die Ausschreibungsunterlagen und weitere Informationen Groß-Enzersdorf STP Marchegg Gebäudesanierung“ -
stehen unter www.casati.at/ausschreibung-noevog-gru- Offenes Verfahren
enschnitt-2018 kostenlos und frei zugänglich zur Verfügung. Art des Auftrags: Bauauftrag
Hingewiesen wird darauf, dass der Abruf der Ausschreibungs- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
unterlagen nicht zwingend ist. Zum Abruf und Bekanntgabe Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Nieder-
des Interesses am gegenständlichen Beschaffungsprozess an österreichischen Landesregierung, NÖ Straßenbauabt. 3,
die Kontaktperson Dr. Casati wird jedoch angeraten, weil In- Johann Galler Straße 14-16, 2120, Wolkersdorf, Tel: +43
formationen und Anfragebeantwortungen nur an jene Unter- 22452352, Fax: +43 22452352-630001, E-mail: post.stba3@
nehmer versendet werden, die ihr Interesse bekanntgegeben noel.gv.at
haben. Beschreibung:
Art des Bauauftrags
Ausschreibende Stelle: Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA3
GmbH, Europaplatz 3/3, 1150 Wien; Auftragsbezeichnung: „STM Groß-Enzersdorf STP Marchegg Gebäudesanierung“
Linienverkehr Mittelburgenland - Offenes Verfahren, Be- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: „STM Groß-Enzers-
kanntmachung; Gegenstand des Auftrags: Betrieb von Kraft- dorf STP Marchegg Gebäudesanierung“, Errichtung eines La-
fahrlinien im Gebiet Mittelburgenland in vier Losen - Los 1 gergebäudes (Baumeister-, Stahlbau-, Spengler-/Zimmermei-
„Eisenstadt - Mattersburg - Oberpullendorf“, Los 2 „Oberpul- sterarbeiten, Elemente)
lendorf Nord“, Los 3 „Oberpullendorf Süd“, Los 4 „Express- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
busse“; CPV-Codes: 60130000; Ausschreibungsunterlagen gung: 2293 Marchegg, Fünfhaus 43
9Amtliche Nachrichten Nr. 12 / 2018
Verfahrensart: Offenes Verfahren Pro Richtungsfahrbahn hat der Einbau beider Schichten mittels
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2- zwei Fertiger jeweils heiß-in-heiß zu erfolgen. Anzumerken ist,
BLL-164-2015 dass die Belagsstöße am Süd-westlichen Ende der Richtungs-
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- fahrbahnen um ca. 70mversetzt sind und die verbleibende Rest-
lich bis: 13.07.2018. fläche im Verzugsbereich in einer eigenen Phase abzuwickeln
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- ist. Die beigelegten Verkehrsführungspläne wurden vorab mit
anträge: 13.07.2018, 10:00 Uhr dem Amtsachverständigen für Verkehrstechnikabgestimmt und
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- freigegeben..
machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
rufen. gung: Wiener Neustadt, Weikersdorf, St. Egyden
Verfahrensart: Offenes Verfahren
ARTES Grundstückvermietungs GmbH, Hypogasse 1, Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4-
3100 St. Pölten: LANDESGALERIE NOE_Tischlerarbeiten / BLL-9050-2018
Einbaumöbel - Offenes Verfahren Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
Art des Auftrags: Bauauftrag lich bis: 09.07.2018.
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
gebers: ARTES Grundstückvermietungs GmbH, Frau Ulrike anträge: 10.07.2018, 08:00 Uhr
Kern, Hypogasse 1, 3100, St. Pölten, Tel: +43 590910-3336, Fax: Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
+43 590910-3117, E-mail: galerienoe@hyponoe-immobilien.at machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu-
Beschreibung: rufen.
Art des Bauauftrags
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: LANDES-
GALERIE NOE_Tischlerarbeiten / Einbaumöbel Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Nieder-
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Tischlerarbeiten / österreichischen Landesregierung, Günserstraße 88,
Einbaumöbel 2700 Wiener Neustadt: STBA4; Straßenbaulosbezeichnung
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- „L159 Großmittel III BTS“, auf der Landesstraße 159 von
gung: 3500 Krems, Franz-Zeller-Platz Km 2,115 bis Km 3,000 und von Km 5,000 bis Km 5,950;
Verfahrensart: Offenes Verfahren Fläche 13.425 m² - Offenes Verfahren
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: LAD3- Art des Auftrags: Bauauftrag
LIEG-18027/ 367-2017 Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag-
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- gebers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der
lich bis: 19.07.2018, Kosten 0,00 Euro. Niederösterreichischen Landesregierung, Günserstraße 88,
Zahlungsbedingungen und -weise: Kostenfreier Download von 2700, Wiener Neustadt, Tel: +43 262222192-640010, E-mail:
der Beschafferplattform „https://noe.vemap.com“.. post.stba4@noel.gv.at
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Beschreibung:
anträge: 19.07.2018, 10:30 Uhr Art des Bauauftrags
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA4;
machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu- Straßenbaulosbezeichnung „L159 Großmittel III BTS“, auf der
rufen. Landesstraße 159 von Km 2,115 bis Km 3,000 und von Km
5,000 bis Km 5,950; Fläche 13.425 m²
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Zunächst soll die
Straßenbau Deckschicht in einer Stärke von etwa 3cm abgefräst werden
(Feinsichtfräsen um die Spurrinnen zu entfernen). Im Bereich
der Einbindung unmittelbar nach dem Brückenobjekt sollun-
Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Nieder- ter Einhaltung eines ausreichenden Verzuges, der in die Ein-
österreichischen Landesregierung, Günserstraße 88, heitspreise miteinzurechnen ist, bis zu einer Stärke von 10 cm
2700 Wiener Neustadt: STBA4; Straßenbaulosbezeichnung abgefräst werden. Anschließend werden die Schulterbereiche
„B17 ÖAMTC-Schwarzwirt BTS GE“, Straßenbauarbeiten der abgefrästen Fahrbahn gereinigt und ggf. kleinflächig (Ein-
auf der Landesstraße B 17 von Km 49,350 bis Km 52,750; baubreite >=1,30m) bis zu einer Stärke von 6cm gefräst und
Fläche ca. 48.300 m² - Offenes Verfahren eine AC22trag-Schichteeingebaut.Danach wird über die gesam-
Art des Auftrags: Bauauftrag te Fläche eine AC32binder-Schichte in einer Stärke von 8 cm
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- eingebaut .Als oberste Schichte wird eine Dünnschichtdecke in
gebers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der Heißbauweise in einer Stärke von 2 cm aufgebracht. Weitere
Niederösterreichischen Landesregierung, Günserstraße 88, Informationen: siehe Ausschreibungsunterlagen.
2700, Wiener Neustadt, Tel: +43 262222192-640010, E-mail: Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
post.stba4@noel.gv.at gung: Ebenfurth
Beschreibung: Verfahrensart: Offenes Verfahren
Art des Bauauftrags Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4-
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA4; BLL-9090-2018
Straßenbaulosbezeichnung „B17 ÖAMTC-Schwarzwirt BTS Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
GE“, Straßenbauarbeiten auf der Landesstraße B 17 von Km lich bis: 09.07.2018.
49,350 bis Km 52,750; Fläche ca. 48.300 m² Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Abfräsen der Fahr- anträge: 10.07.2018, 08:00 Uhr
bahn, sowie der beiden im Baulosbereich befindlichen Pannen- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
buchten in einer Stärke von 9cm. Anschließend Einbau einer machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu-
10cm AC32binder-Schichte und einer 3cm SMA11-Schichte. rufen.
10Nr. 12 / 2018 Amtliche Nachrichten
Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ
Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Tulln, Bahnhof- Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Wag-
straße 35, 3430 Tulln: L2303 Hainfelderstraße OD GS- meisterstraße 9, 3300 Amstetten: STBA6, Heißmischgut-
Heißmischgutarbeiten AC32trag und AC11deck - Offenes arbeiten auf der L6196, km 0,000 bis km 0,550 im Baulos
Verfahren „L6196 St. Georgen/Klaus I“ - Offenes Verfahren
Art des Auftrags: Bauauftrag Art des Auftrags: Bauauftrag
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag-
gebers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ gebers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ
Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Tulln, Bahnhofstra- Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Moni-
ße 35, 3430, Tulln, Tel: +43 227262468, Fax: +43 227262468- ka Raffetseder, Wagmeisterstraße 9, 3300, Amstetten, Tel: +43
620001, E-mail: post.stba2@noel.gv.at 7472-64555, Fax: +43 7472-64555660001, E-mail: post.stba6@
Beschreibung: noel.gv.at
Art des Bauauftrags Beschreibung:
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: L2303 Art des Bauauftrags
Hainfelderstraße OD GS-Heißmischgutarbeiten AC32trag und Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA6,
AC11deck Heißmischgutarbeiten auf der L6196, km 0,000 bis km 0,550
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Nach den Fräsarbei- im Baulos „L6196 St. Georgen/Klaus I“, Unterlagen erhältlich
ten und dem Herstellen des Planums durch die Straßenmeisterei
ab 28.06.2018
Neulengbach sind eine neue bit. Tragschichte AC32 tragund bit.
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Heißmisch-
Deckschichte AC11 deck einzubauen.
gutarbeiten auf der L6196, km 0,000 bis km 0,550 im Bau-
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
gung: Gemeindegebiet Neulengbach los „L6196 St. Georgen/Klaus I“, Unterlagen erhältlich ab
Verfahrensart: Offenes Verfahren 28.06.2018
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
BLL-8645-2017 gung: Gemeinde Seitenstetten und Waidhofen/Ybbs
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Verfahrensart: Offenes Verfahren
lich bis: . Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: STBA6-
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- F-217/046-2018
anträge: 10.07.2018, 09:00 Uhr Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- lich bis: .
machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
rufen. anträge: 20.07.2018, 10:00 Uhr
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu-
Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der NÖ rufen.
Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Krems, Drink-
weldergasse 14, 3500 Krems: STBA7, Baulos L7155 Hain-
Rantenberg, L 7155, km 0,780 bis km 2,610, Heißmischgut-
arbeiten - Offenes Verfahren Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ
Art des Auftrags: Bauauftrag Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Wag-
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag- meisterstraße 9, 3300 Amstetten: STBA6, Heißmischgut-
gebers: Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der arbeiten auf der L98, km 1,630 bis km 2,180 im Baulos „L98
NÖ Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Krems, Herr Nothberg“ - Offenes Verfahren
Reinhard Schindl, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems, Tel: Art des Auftrags: Bauauftrag
+43 02732/82125, Fax: +43 02732/82125/670001, E-mail: post. Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftrag-
stba7@noel.gv.at gebers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ
Beschreibung: Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Moni-
Art des Bauauftrags ka Raffetseder, Wagmeisterstraße 9, 3300, Amstetten, Tel: +43
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA7, 7472-64555, Fax: +43 7472-64555660001, E-mail: post.stba6@
Baulos L7155 Hain-Rantenberg, L 7155, km 0,780 bis km 2,610, noel.gv.at
Heißmischgutarbeiten Beschreibung:
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Heißmischgut- Art des Bauauftrags
arbeiten
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA6,
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
Heißmischgutarbeiten auf der L98, km 1,630 bis km 2,180 im
gung: Emmersdorf an der Donau
Baulos „L98 Nothberg“, Unterlagen erhältlich ab 28.06.2018
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Heißmisch-
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BA7 Hain-Ran-
tenberg 2018 gutarbeiten auf der L98, km 1,630 bis km 2,180 im Baulos „L98
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Nothberg“, Unterlagen erhältlich ab 28.06.2018
lich bis: . Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- gung: Gemeinde Ybbsitz
anträge: 20.07.2018, 08:30 Uhr Verfahrensart: Offenes Verfahren
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: STBA6-
machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu- F-217/047-2018
rufen. Unterlagen erhältlich ab 28.06.2018
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