Links.Blick - Die Linke. Lausitz
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Links.Blick.
Die linke Zeitung für Cottbus und Spree-Neiße
Corona-Bonus kommt!
Die Stadt Cottbus wird
allen Erzieherinnen und
Erziehern in den Kinder-
tagesstätten einen Coro-
na-Bonus auszahlen. Der
politische Druck aus dem
Jugendhilfeausschuss
trägt somit Früchte. Ich
hatte mich am 6. Januar
als Vorsitzender des Un-
terausschusses Kinder-
tagesstätten in einem
Brief an den Oberbür-
germeister gewandt und
eine Gleichbehandlung
der Angestellten ange-
mahnt. Nach Ankündi-
gung der zuständigen erfreie Sonderzahlung ihrer wichtigen Betreu- 600 Euro. Der Beschluss
Sozialdezernentin am zukommen lässt. Diese ungs- und Bildungsarbeit hierzu soll am 24. März in
17. März wird die Stadt- Entscheidung wahrt den an unseren Kindern – in der Stadtverordnetenver-
verwaltung eine Vorlage sozialen Frieden in der sehr schwierigen Zeiten. sammlung gefasst wer-
einreichen, die nunmehr Stadt und sorgt dafür, Die Höhe dieser einmali- den.
allen Erzieherinnen und dass gleiche Arbeit auch gen Sonderzahlung rich-
Erziehern – unabhängig gleich vergütet wird. Dies tet sich nach der jewei- Matthias Loehr
von der Trägerschaft der ist für die Kita-Angestell- ligen Entgeltgruppe und Vorsitzender
Einrichtung – diese steu- ten auch eine Würdigung liegt zwischen 300 und UA Kindertagesstätten
Lohngerechtigkeit im CTK - Rückkehr zum Tarif
In der Februar-SVV wur- gedachten – Haustarif-
de mit großer Mehrheit vertrag aussteigt und in
ein LINKEN-Antrag an- den Flächentarif zurück-
genommen, in dem eine kehrt.“, so der Ortsvorsit-
Rückkehr des Cottbuser zende der LINKEN, Chris-
Carl-Thiem-Klinikums topher Neumann.
(CTK) in den Flächenta- Die Linksfraktion setzte
rifvertrag gefordert wird. mit ihrem Antrag durch,
„Nicht zuletzt die Pande- dass bis zum Sommer
mie zeigt uns, wie wichtig 2021 mögliche Wege zur
eine funktionierende flä- Rückkehr des CTK in den
chendeckende gesund- Kommunalen Arbeitge-
Neues Format - Der FraktionsTICKER online heitliche Versorgung aus berverband und damit in
Kurz und knapp - das ist ordentenversammlung öffentlicher Hand ist. den Flächentarifvertrag
das Konzept des neuen erklären. Zu sehen ist Um hierfür Personal und aufgezeigt sowie die je-
Fraktionstickers. Mit drei das Video auf youtube, Qualität dauerhaft si- weilige wirtschaftliche
bis maximal fünf Fragen Facebook und auf unse- chern zu können, ist eine Umsetzbarkeit erörtert
wird eine Abgeordnete rer Website. Gestartet ist faire Bezahlung unerläss- werden. Der erste Schritt
oder ein Abgeordneter das Format mit Eberhard lich. Deshalb wollen wir, hin zum Ende der dauer-
die wichtigsten Anträ- Richter und Fragen zu dass das CTK perspekti- haften Tarifauseinander-
ge oder Vorgänge nach den Themenkomplexen visch aus dem – einst als setzungen im CTK ist also
der aktuellen Stadtver- Bauen in Sielow und CTK. Sanierungsmaßnahme gemacht. Red.
Viele Fragen
„Lasst doch mal einen Stammtisch zu Bildung machen!“
bleiben offen
Nach der öffentlichen unsere Idee hin, über
Erklärung des Ober- eine zentrale Ansprech-
bürgermeisters am 24. stelle für Schulen in der
Februar im Rahmen Verwaltung diskutiert
der regulären Stadtver- und immerhin schon
ordnetenversammlung eine zentrale E-Mailad-
gibt es mehr Fragen als resse eingerichtet. Da-
Antworten. Leider hat rüber hinaus haben wir
Holger Kelch (CDU) die einen „heißen Draht“ zur
Chance verpasst, sich Uni Potsdam, um Lehr-
für seine vorzeitige Imp- assistenzen für einzelne
fung zu entschuldigen Schulen zu bekommen.
und den Vorgang trans- Natürlich darf auch der
parent zu machen. Zu Viel zu oft wird gera- über die ganz konkreten Austausch über Bil-
den Fakten: de jetzt von einer Un- Probleme in der Schul- dungspolitik nicht feh-
Der Oberbürgermeis- fähigkeit der Schulen bildung hier vor Ort dis- len und kluge Köpfe wie
ter hat den Eindruck, er gesprochen, auf den kutiert. Dabei sind vor Kathrin Dannenberg wa-
müsse sich für 13 Jahre Ausnahmezustand der allem Lehrer*innen und ren in der Videokonfe-
ehrenamtliche Arbeit bei Pandemie mit digitali- Schüler*innen verschie- renz zu Gast, um Ideen
den Maltesern rechtfer- sierter Bildung zu re- dener Schulformen und mitzunehmen. In kurzer
tigen. Das Problem an agieren. Schulen waren Menschen aus der Poli-
der Sache ist aber, die Zeit und trotz Pandemie
bisher tatsächlich viel zu tik aneinandergeraten. haben wir also einiges
Impfung fand in keiner oft „unfähig“ Unterricht Gemeinsam haben wir
katholischen Einrichtung angestoßen und ande-
in andere Formen zu Strategien entwickelt, re Vorhaben sind schon
statt. Nach Recherchen überführen und auf Di- wo die Stadt Cottbus
der Lausitzer Rundschau auf der TO-DO-Liste, die
stanz zu gehen. Die be- selbst mal etwas als wir demnächst angehen
wurde Holger Kelch troffenen Schüler*innen Schulträger von immer-
im Pflegezentrum „Am wollen.
sitzen immer noch häu- hin 25 Schulen in Gang
Blechenpark“ geimpft. fig vor Stapeln schlecht setzen müsste. Da es
Dieses Pflegezentrum *Aufruf*
gehört zur Medicus Cott- kopierter Arbeitsblät- ein „kurzer Weg“ bis in
bus GmbH. Inhaber und ter und hoffen, dass die Kanäle der Stadtver- Hast Du Lust in einer
Geschäftsführer von Me- ihre Eltern irgendwas waltung ist, haben wir lockeren Runde (der-
dicus ist der Stadtver- davon verstehen wür- bisher einige Initiativen zeit natürlich in einer
ordnete, Jörg Schnapke den, im wechselnden anregen können, die Videokonferenz) mal
(CDU). Darüber hinaus Präsenzunterricht ja- jetzt schon Teil der Ent- mitzudiskutieren, dei-
soll das Stadtoberhaupt gen die Lehrer*innen wicklung von Cottbus ne Sorgen aus dem Be-
durch den (nur mit ei- jeder möglichen Note geworden sind. reich Schule loszuwer-
nem Schlüssel zugäng- hinterher. Grund dafür Gerade weil die Gelder den oder einfach nur
lichen) Hintereingang sind nicht nur die feh- aus dem Digitalpakt- andere Schüler*innen,
gekommen und schon lenden Kompetenzen Schule jetzt so wichtig Lehrer*innen und an-
erwartet worden sein, so der Beteiligten, sondern sind und die Schulen dere Menschen aus der
die Lausitzer Rundschau. auch die fehlende tech- bis zu einem gewissen Bildung kennenzuler-
Diese Berichterstattung nische Ausrüstung der Teil nachhaltig ausge- nen, schreib gern an
steht in seinem eklatan- Schulen, Lehrkräfte und stattet werden sollen, Conny Meißner eine
ten Widerspruch zu den Schüler*innen. haben wir bereits eine Mail (cottbus@dielin-
öffentlichen Verlautba- umfangreiche Anfrage ke-lausitz.de) oder ruf
rungen von Holger Kelch „Lasst doch mal einen zur bestehenden und an (0355/22440). Sie
und werfen kein gutes Stammtisch zu Bildung geplanten IT-Infrastruk- vermittelt Dich gern an
Licht auf den Christde- machen! tur an unseren Schulen uns weiter. Du musst
mokraten. Damit sich hier vor Ort in die Stadtpolitik ein- nicht mal besonders po-
Somit bleiben viele Fra- mal was dreht…“ Auch, gebracht. Die Stadt hat litisch sein ;-) egal, ob
gen offen. Auch die Fra- wenn es dank Pandemie einen „Runden Tisch Di- Schüler*in, Lehrer*in
ge: Wie ehrlich ein Poli- bisher kein wirklicher gitalisierung“ eingerich- oder Elternteil mit schul-
tiker sein muss, wenn er Stammtisch geworden tet, an dem sich mög- pflichtigem Kind: Bring
ein solch wichtiges Amt ist, wie es der Name ver- lichst viele mit Ideen zur Dich ein!
inne hat. muten lässt, so haben technischen Schulaus-
Matthias Loehr wir uns doch zusammen- stattung beteiligen sol-
Kreisvorsitzender getan und einfach mal len. Es wurde, auch auf Florian Szonn
2 Links.Blick.online Cottbus 04/2021/D
Sozialticket zu teuer
Landesregierung ignoriert Mobilitätsbedürfnis
Das Brandenburger Ver- kreis und eine kreisfreie
kehrsministerium sieht Stadt sind sogar 55,20
keinen Bedarf für eine Euro zu bezahlen.
Reform des Branden-
burger Sozialtickets. Dazu erklärt der ver-
CDU-Minister Guido kehrspolitische Spre-
Beermann hält das „Mo- cher der Fraktion DIE
bilitätsticket“ in seiner LINKE, Christian Görke:
gegenwärtigen Form so- „Kostet das Sozialticket
gar für ein „attraktives mehr als 39 Euro, dann
Angebot“. heißt das für die Be-
Dabei zeigt seine Ant- troffenen, dass sie bei
wort auf eine Anfrage anderen ,persönlichen
aus der Linksfraktion, Bedarfen‘ wie Kleidung, Landkreis fördert angehende Sorbischlehrer!!
dass der Tarif am Bedarf Essen, Kultur oder Bil- „Der größte Teil des an- von 500€ zu ermögli-
vieler Betroffener vor- dung sparen müssen, gestammten Siedlungs- chen. Dieses soll es den
beigeht. um mobil zu sein. Es ist gebietes der Sorben/ Abiturient*innen, die
zynisch, wenn die Lan- Wenden im Land Bran- ein Lehramt anstreben
So gibt das Ministerium desregierung dabei von denburg befindet sich erleichtern, sich für Sor-
an, dass für Erwachse- einem ,attraktiven An- im Landkreis Spree- bisch zu entscheiden.
ne im Regelbedarf bei gebot‘ spricht und kei- Neiße / Wokrejs Sprje- Wir brauchen dringend
„Hartz IV“ und ähnli- nen Handlungsbedarf wja-Nysa. Hier sind die Sorbischlehrer*innen,
chen Sozialleistungen sieht. Es ist kein Wun- sorbische/wendische um das Angebot zum
39 Euro/Monat für der, dass die Nutzung Sprache und Kultur Erlernen der niedersor-
wichtige Lebensbe- bischen Sprache auf-
standteile und prägen rechterhalten oder gar
den Alltag in besonde- erweitern zu können.
rer Weise.“ So steht es Und es ist uns allen
in unserer Kreisentwick- bewusst, dass es eine
lungskonzeption. Damit lebendige sorbische/
das auch so bleibt, ist wendische Kultur nur
der Kreistag jetzt einen geben kann, wenn es
wichtigen Schritt gegan- gelingt, auch die Spra-
gen. che zu erhalten.
Einem Vorschlag der Wir freuen uns sehr,
Fraktion DIE LINKE fol- dass wir mit dem von
gend haben die Abge- uns eingebrachten Be-
ordneten in ihrer letzten schlussantrag dazu bei-
Sitzung beschlossen, tragen konnten.
ab dem Jahr 2022 für Margit Neugebauer
Studierende im Lehr- Vorsitzende des Ausschus-
amt Sorbisch ein mo- ses für sorbisch/wendi-
natliches Stipendium sche Angelegenheiten
„Verkehr“ eingeplant des Sozialtickets in den Die neue Landesregie- von Flucht und Vertrei-
sind. Stellt man diesem letzten Jahren gesun- rung hat seit ihrem An- bung betroffen sind, ist
Ansatz den Preis für das ken ist, wenn der Preis tritt 2019 rein gar nichts nicht hinnehmbar.
Sozialticket gegenüber, immer teurer wird und in dieser Richtung un-
wird klar: Außerhalb der der Regelsatz nicht mit- ternommen. Der Preis für das Sozi-
kreisfreien Städte ist hält. Für Menschen mit alticket muss auf maxi-
das Ticket zu teuer. Seit niedrigen Einkommen, Diese Ignoranz gegen- mal 39 Euro gedeckelt
1.1.2021 kostet das be- die im Berliner Umland über den Mobilitätsbe- und unverzüglich ein
sonders häufig genutz- wohnen, ist das Sozialti- dürfnissen von mehr als gemeinsames Angebot
te Mobilitätsticket für cket obendrein oft nutz- 200.000 Brandenburge- mit Berlin geschaffen
einen Landkreis 46,80 los, weil es noch immer rinnen und Brandenbur- werden!“
Euro. Für zwei Land- kein gemeinsames An- gern, die von Arbeitslo- pr/fraktion DIE LINKE
kreise bzw. einen Land- gebot mit Berlin gibt. sigkeit und Armut oder im Landtag Brandenburg
Links.Blick.online, Cottbus 04/2021/D 3
Nachbetrachtet von Sonja Newiak:
TERMINE EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel lud zur Digitalkonferenz am 18.02.
(Bewaffnete) Drohnen und KI als Kernelemente der EU-Militärstrategie
Kenntnisreich schilderte Medikamentenzustellung Weltraumdatenautobah-
Özlem den Charakter der o.ä. oder Überwachung nen ist auch die „Rücksei-
geostrategischen Neu- zum Brandschutz sind te“ der Erde stets unter
aufstellung der EU mit für vielfältigste militäri- Kontrolle.
„Softpower“ (Wirtschaft, sche Verwendungen und Der Europäische Vertei-
z.B. Handelskriege) und Grenzkontrolle allerorten digungsfonds enthält ak-
„Hardpower“ (Militärische an einer dichten Festung tuell 100 Projekte und
Komponente), gerichtet Europa geeignet. Zusätz- Programme und wird von
auf die Verteidigung der lich bleibt es natürlich einem neu geschaffenen
wirtschaftlichen Interes- bei dem Bekenntnis zum EU-Verteidigungsministe-
sen der EU im sich weiter 2%-Aufrüstungsziel der rium verwaltet, an dessen
verengenden Spielraum, Nationalstaaten. Spitze ein Chef aus der In-
bedingt durch das Entste- Fazit: die EU ist entgegen dustrie der Militärtechnik
hen und weitere in Erstar- ihrer Selbstdarstellung steht.
ken neuer Globalplayer der keine Friedensunion. Die zentrale Rolle und
Weltwirtschaft. Neu sind Die EU-Forschung in der treibende Kraft bei der
hier die Bereitschaft und Drohnentechnologie ist EU-Aufrüstung spielt
THEMA: Ich sehe ROSA Vorbereitung zum Austra- weit vorangeschritten und die Achse Frankreich-
Aktion „150 Jahre Rosa Lu- gen nicht mehr nur asym- bei FRONTEX und bei allen Deutschland, auch im
xemburg“ jeden Sonntag metrischer Konflikte (Goli- Formen der Flüchtlings- Bemühen, die eigenen
einen Beitrag auf social me- ath gegen David), sondern abwehr zu Land, zur Luft Rüstungskonzerne vorn
dia. Ausstellung noch bis auch symmetrischer Kon- und zu Wasser allseits er- zu platzieren. Aus dem Zu-
31.03.2021. flikte, also Goliath gegen probt. Wichtige und mehr sammenspiel von KI und
05.03. Geburtstagstalk Goliath, auch militärisch, als nur ergänzende Tech- Drohnen, von Forschung
Im Gespräch: Marlen Block z.B. gegen Russland und/ nologie sind die Formen und Industrie erwächst
und Dr. Evelyn Wittich, Autorin, oder China. Wobei erfah- künstlicher Intelligenz, die Bedeutung einer Be-
Historikerin, RL-Kennerin. rungsgemäß oft Handels- die gemeinsam z.B. mit wegung für eine Zivilklau-
kriege die Vorboten der bewaffneten Drohnen sel in der Forschung und
MITGLIEDERSTAMMTISCH Heißen Kriege waren. komplex handelnde, sich für die Befreiung vom Ein-
05.03., 15.00 Uhr Für diesen Zweck wurde selbst steuernde Militär- werben von Drittmitteln
Online-Stammtisch für Mitglie- nun neu und im Wider- maschinen bilden. Sie sind in der Forschung. Bei den
der des Cottbuser Ortsverban- spruch zu den gültigen in der Lage, außer elektro- deutschen Konzernen ist
des (Zugangsdaten s. Mitglie- EU-Verträgen ein eigener nischen auch visuelle und momentan das Augen-
dermail) EU-Verteidigungsfonds akustische Signale, Verän- merk auf Airbus zu rich-
KUNDGEBUNG geschaffen, denn die nati- derungen der Umgebung, ten: diese entwickelt und
08.03. um 16.30 Uhr auf onalen Verteidigungshaus- Bewegungen in der Umge- baut die erwünschte und
dem Heronplatz halte können die für diese bung, ja selbst Muster zu umstrittene Eurodrohne,
vom Frauenkollektiv Aufrüstungsvorhaben identifizieren und zu ver- um deren Beschaffung ak-
benötigten Mittel nicht al- arbeiten und zielgerichtet tuell verhandelt wird.
TALK im STREAM lein aufbringen. Darüber z.B. an autonome Panzer Airbus ist der Player für
11.03., 18.30 Uhr hinaus wird auch ein Teil oder Drohnen oder FCAS Überwachung und Len-
Marlen Block, MdL im Ge- der in den Corona-Wieder- (Killerflieger, neues 500 kung der Eurodrohne und
spräch zum Thema „Gleich- aufbaufonds bereitgestell- Mrd. Projekt der Zukunft verdient an ihr mehrfach:
stellungsreport 2020 und was ten Milliarden unter dem in Interaktion mit Droh- Forschung, Fertigung,
folgt daraus“ mit der Bran- Tarnwort industrielle oder nenschwärmen), oder Überwachung und Steue-
denburger Gleichstellungs- Infrastruktur-Entwicklung weiterzugeben für den rung. Entscheidend für die
beauftragten (Livestream mit für militärische Zwecke gezielten Schlag. Durch Zulassung der Eurodrohne
Frageteil) genutzt (Beispiel: autono- Solarenergie dauerhaft wird am 24. März die Bun-
BildungsBLOCK
mes Fahren für Kfz geht fliegende Pseudosatelliten destagsdebatte sein!!! Da
25.03., 17.30 Uhr
auch bei gepanzerten überwachen beständig muss die SPD Farbe be-
„DIE LINKE und die Kirche“ mit
Fahrzeugen), Drohnen für große Gebiete und über kennen.
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff Impressum
(Livestream mit Zuschauerfra- Herausgeber: DIE LINKE. Lausitz Ortsvorstand Cottbus, 03046 Cottbus, , Ostrower
Straße 3, Telefon: (0355) 22 44 0; V.i.S.d.P. Christopher Neumann , Redaktion:
Öffnungszeiten Büro
gen) Ch. Neumann, C. Meißner, M. Loehr, E.Richter; PR u.a. Layout/Satz: wortreich.de, geschlossen
Cornelia Meißner
ALLE STREAMS UND VIDEOS: Kontakt: Mail: linksblick@dielinke-lausitz.de/Page: www.dielinke-lausitz.de/FB: außer Dienstag
WWW.DIELINKE-LAUSITZ.DE
facebook.com/dielinkelausitz
NÄCHSTER LINKS.BLICK ERSCHEINT AM 12.03., Redaktionsschluss: 10.03.
10 - 14 Uhr
Links.Blick.light, online 04/2021/D 4
Sie können auch lesen
