Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...

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Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...
Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg
                                                                                                                    21. Oktober 2020 / Ausgabe 34 / 28. Jahrgang

   Maskenpflicht
   jetzt auch im
   Freien
   Unter anderem in
   Fußgängerzone und
   auf Bismarckplatz –
   Private Treffen auf zehn
   Personen beschränkt

D     ie Zahl der Corona-Infektionen
      steigt auch in Heidelberg stark
an. Stadt und Land steuern mit meh-
                                         pflicht   nun
                                         auch auf dem
                                         Sitzplatz  in    Maskenpflicht gilt da, wo viele Menschen unterwegs sind. Darauf machen Schilder und Banner im Fußgänger-
reren Maßnahmen gegen. Die Stadt         Lehrveranstal-   bereich der Altstadt, am Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz sowie auf Märkten aufmerksam. (Foto Stadt HD)
hat bereits vergangene Woche eine        tungen.
Maskenpflicht unter anderem in der                                                Info-Hotline reaktiviert:
                                                                                                                                      „Die Entwicklung
Fußgängerzone der Altststadt ein-        Private Treffen auf maximal              06221 321 8212
                                                                                                                                      ist kritisch“
geführt. Das Land hat die Masken-        zehn Personen begrenzt
pflicht an Schulen ausgeweitet und                                                Die Stadt reaktiviert ihre Info-Hot-
hat Begrenzungen für private Tref-       Das Land hat private Treffen auf         line zur Corona-Pandemie. Unter                                  Liebe
fen und öffentliche Veranstaltungen      zehn Personen beschränkt, egal ob        Telefon 06221 321 8212 gibt es wieder                            Heidelber-
eingeführt.                              im privaten oder öffentlichen Raum.      rund um die Uhr Ansagen zur aktu-                                gerinnen,
                                         Mehr Personen sind gestattet, wenn       ellen Corona-Lage in Heidelberg.                                 liebe Hei-
Maskenpflicht auf stark frequen-         alle Teilnehmenden aus höchstens                                                                          delberger,
tierten Straßen und Plätzen              zwei Haushalten kommen.                  Sieben-Tage-Inzidenz auf                                         die Infek-
                                         Bei öffentlichen Veranstaltungen         48 gestiegen                                                     tionszahlen
Die Maskenpflicht gilt für Personen      sind maximal 100 Personen zugelas-                                                      steigen aktuell wieder stark
ab sechs Jahren jetzt auch auf stark     sen. Verschiedene Ausnahmen sind         Die Sieben-Tage-Inzidenz für Hei-              an. Diese Entwicklung ist
frequentierten Straßen und Plät-         möglich bei Einhaltung entspre-          delberg – die Zahl der Erkrankungen            kritisch.
zen:                                     chender Hygienekonzepte.                 pro 100.000 Einwohner binnen sie-              Gemeinsam haben wir es jetzt
›› im Fußgängerbereich der Altstadt,                                            ben Tagen – lag am Dienstag 20. Ok-            in der Hand, die Infektions-
›› auf dem Bismarckplatz,                Theaterbesuche weiterhin möglich         tober, bei 48.                                 zahlen wieder einzudämmen.
›› auf dem Bahnhofsvorplatz (Willy-                                                                                             Es gilt zu verhindern, dass das
     Brandt-Platz),                      Theaterbesuche bleiben aufgrund          Stadt bereitet sich auf weiter steigen-        öffentliche Leben erneut zum
›› auf Wochenmärkten und sonstigen      des Sicherheitskonzepts des Thea-        de Zahlen bei Neuinfektionen vor               Erliegen kommt. Wir müssen
     Märkten, wie etwa Flohmärkten.      ter und Orchester Heidelberg wei-                                                       unseren Teil dazu beitragen,
Vor Ort weisen Schilder auf die Mas-     terhin möglich. Dabei gibt es eine       Die Stadt Heidelberg bereitet sich             dass Geschäfte, Schulen und
kenpflicht hin. Auf Seite 7 dieser       Verschärfung der bestehenden Si-         in Abstimmung mit dem zustän-                  Kitas geöffnet bleiben. Und,
Ausgabe zeigt ein Plan diese Berei-      cherheitsvorkehrungen: Der Mund-         digen Gesundheitsamt darauf vor,               dass wir unsere Angehörigen
che. Wer gegen das Maskengebot           Nasen-Schutz ist nun während der         dass im Laufe dieser Woche die                 in Pflegeheimen weiter
verstößt, muss mit einem Bußgeld         gesamten Vorstellung zu tragen.          Grenze von 50 Neuinfektionen pro               besuchen können.
rechnen.                                                                          100.000 Einwohnern überschritten               Ich bitte Sie deshalb: Halten
                                         Weihnachtsmarkt abgesagt                 wird. Bund und Länder haben sich               Sie die Abstandsregeln ein und
Maskenpflicht in Schulen und                                                      darauf verständigt, dass bei einer             tragen Sie eine Alltagsmaske.
Hochschulen                              „Es blieb uns keine andere Wahl, als     Überschreitung dieser 50er-Marke               Helfen Sie mit, die Ausbreitung
                                         den Weihnachtsmarkt 2020 abzu-           weitere Maßnahmen folgen, un-                  des Virus zu verlangsamen.
In den weiterführenden und berufli-      sagen“, bedauert Mathias Schiemer,       ter anderem die Einführung einer               Bitte achten Sie auf sich und
chen Schulen müssen Schülerinnen         Geschäftsführer von Heidelberg           Sperrstunde um 23 Uhr für Gastro-              Ihre Nächsten und bleiben
und Schüler ab der fünften Klasse        Marketing. Wegen der deutlich an-        nomiebetriebe. chb                            Sie gesund!
ab sofort auch im Unterricht eine        steigenden Infektionszahlen haben                                                       Ihr
Mund-Nasen-Bedeckung tragen. An          Stadt und Heidelberg Marketing die-         	Weitere Infos auf Seite 7 und unter       Eckart Würzner
den Hochschulen gilt die Masken-         se Entscheidung getroffen.                    www.heidelberg.de/corona                  Oberbürgermeister
Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...
2                                                                                     STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT                                        stadtblatt / 21. Oktober 2020

                                                                                                  zielt, als Gewinn bessere
                                                                                                          HEIDELBERGER BÜNDNIS
                                                                                                                                                    notwendige Unterstützung sichtbar
                                                                                                                GEGEN A RMUT
                                                                                                  Lebenschancen und eine
                                                                                                           UND AUSGRENZUNG                          zu machen und gegebenenfalls auch
                                                                                                  höhere Lebensqualität für                         mit finanziellen Mitteln zu helfen.
                                                                                                  alle zu erreichen, Armuts-                        Wir werden dieses wichtige Thema
                                                                                                  themen oder Arbeitsaus-                           am 10.11. erstmals im Ausschuss für
                                                                                                  beutung in Deutschland                            Soziales und Chancengleichheit dis-
                                                                                                  - das umfangreiche Pro-                           kutieren und am 12.12. abschließend
Bündnis 90/Die Grünen
                                                                                                  gramm lädt Interessierte                          im Gemeinderat behandeln.
Anita Schwitzer, Derek Cofie-Nunoo
                                                                                                  ein und lenkt den Blick                           Eine Einrichtung im sozialen Be-
Aktionswoche 2020                                                                                 auf Menschen in der Mitte                         reich muss bereits als Folge der
Nachdem die Vorbereitungen der                                                                    unserer Stadtgesellschaft,                        Corona-Pandemie aufgeben. Zum
Aktionswoche 2020 »Gemeinwohl                                                                     die sich in existenziell                          Jahresende schließt die Tagesstät-
ist ansteckend« durch den Tod von                                                                 schwierigen Lebenssitua-                          te für psychisch kranke Menschen,
Pfarrer Christoph Heimpel, dem                                                                    tionen befinden. Von den                          ein wichtiges Angebot des Diako-
langjährigen Hauptorganisator der                                                                 Institutionen, die im so-                         nischen Werks in Heidelberg. Die
Bündniswoche, überschattet war,                                                                   zialen Bereich system-                            Menschen, die hier teilweise über
konnte dennoch ein vielfältiges                                                                   relevante Arbeit leisten,                         viele Jahre eine feste Tagesstruktur
Programm für die Woche vom 17.-                                                                   wissen wir, dass die Coro-                        erhalten haben, müssen sich nun
25. Oktober 2020 auf die Beine ge-                                                                na-Pandemie insbeson-                             umorientieren. Ein schwerer Schlag
stellt werden. Unsere Gesellschaft,                                                               dere die Menschen hart                            für eine Gruppe von Menschen, für
ihre Wirtschaft und die Werte, die        Aktionswoche gegen Armut und Ausgrenzung 2020           getroffen hat, die über ein                       die die Gestaltung und Organisa-
die Leitlinien für das Gemeinwohl         17.–25.10.2020 www.das-heidelberger-buendnis.de         niedriges      Einkommen                          tion ihres Lebens eine große Her-
darstellen, stehen im Mittelpunkt         Wir danken unseren Partnern und Sponsoren:
                                                                                                  verfügen, sich in schwieri-                       ausforderung darstellt. Wir bedau-
und auf dem Prüfstein der diesjäh-      Die Aktionswoche gegen Armut und Ausgrenzung              gen familiären Konstella-
                                                                                       p · e · p up
                                                                                       WE RB E AGE NTUR                                             ern, dass es so weit gekommen ist,
rigen Veranstaltungen. Als Grüne        legt das Augenmerk auf Perspektiven für ein anderes       tionen befinden oder sich                         setzen uns jetzt aber dafür ein, dass
denken wir solche Themen immer          Wertesystem und andere Prioritäten in Gesellschaft        aufgrund ihres Alters und                         die Stadt zumindest für eine Alter-
mit, wenn wir über Nachhaltigkeit,      und Wirtschaft. (Foto Heidelberger Bündnis gegen          eingeschränkter Mobilität                         nativunterbringung sorgt, und dan-
soziales Miteinander und Teilhabe,      Armut und Ausgrenzung)                                    nicht mehr selbst versor-                         ken dem Diakonischen Werk für die
aber auch über Klimaschutz und                                                                    gen können. Daher haben                           über viele Jahre erbrachte wertvolle
Mobilität diskutieren und einen         alle Menschen in unserer Stadt mit- wir schon im Juli den Antrag ge-                                        Arbeit.
Richtungswechsel in diesen Berei-       nehmen muss.                                   stellt, eine Aufstellung der sozialen                            06221 58-47170
chen fordern. Wir befinden uns in       Eine neue Wohnungspolitik, die Ge- Auswirkungen der Corona-Pande-                                             	geschaeftsstelle@gruene-
einem Transformationsprozess, der       meinwohl-Ökonomie, die darauf ab- mie in Heidelberg zu bekommen, um                                             fraktion.heidelberg.de

Die Heidelberger                        Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV                                          Die Linke                              FDP
Marliese Heldner                        Judith Marggraf                                                      Sahra Mirow                            Karl Breer

Abgesagt!                               Bei unserer Ablehnung des                                            Gemeinwohl ist ansteckend              Angst ...
Der Weihnachtsmarkt in Heidelberg       Ankunftszentrums ...                                                 Unter diesem Motto läuft derzeit die   ... um die wirtschaftliche Existenz
wurde abgesagt. Diese Vorsichts-        ... in den Wolfsgärten geht es nicht                                 jährliche Woche gegen Armut und        beherrscht derzeit das Denken vie-
maßnahme ist nachvollziehbar und        nur darum, dass wir dort kein neu-                                   Ausgrenzung. In Zeiten einer Pande-    ler Wirte. Eine Gefühlslage, in die
war zu erwarten. Sie ist aber für die   es Sonderwohngebiet ‚Irgendwo im                                     mie, die viele Menschen in Kurzar-     sich scheinbar einige städtische
Schaustellerfamilien, Budenbetrei-      Nirgendwo‘ wollen, sondern auch                                      beit und vor unsichere Perspektiven    Beamte nicht hineinversetzen kön-
berinnen und -betreiber eine fatale     darum, dass bislang niemand mal                                      stellt, ist diese Woche hochaktuell.   nen. Nachdem die Genehmigung der
Entscheidung. Den ganzen Sommer         an die weit über 400 Beschäftigten                                   Corona zeigt, wie wichtig ein funk-    Außenbewirtschaftung im Sommer
über keine einzige Kerwe und nun        denkt! Wie kommen die dort hin?                                      tionierendes Netz an sozialen Hilfs-   schnell und unbürokratisch erfolgte,
wieder keine Einnahmen. Wann sich       Wohl nur mit dem PKW. Wo sol-                                        und Beratungsstrukturen ist. Statt     warten Wirte z.B. schon mehr als 3
das ändert, bleibt unklar. Jetzt ist    len sie auf der begrenzten Fläche                                    Kürzungsdiskussion und Haushalts-      Wochen auf eine Genehmigung für
von uns Kreativität und Solidarität     parken? Wo ihre Pausen verbrin-                                      vorbehalte brauchen wir deswe-         Zelte, temporäre Anbauten etc. Das
gefragt - Weihnachtsmarkttassen,        gen ohne Kiosk, Bäckerei, Café oder                                  gen eine nachhaltige Stärkung der      Zitat eines Rohrbacher Eckkneipen-
Glühwein, Plätzchen und andere          Grünanlage ...                                                       Strukturen. Während Großkonzer-        wirtes „Entzerren statt sperren“ be-
Weihnachtsartikel in Boxen für ei-      Auf PHV hingegen wären Flüchtlin-                                    ne Milliarden an Rettungsgeldern       zieht sich nicht nur auf die drohen-
nen Weihnachtsmarkt zu Hause pa-        ge und Beschäftigte nicht nur stär-                                  erhalten, verschärfen sich die so-     de Sperrzeit von 23 Uhr (diese wurde
cken. Wenn nur ein Teil der Heidel-     ker integriert, sie könnten auch Ba-                                 zialen Ungleichheiten. Hier müssen     vom Verwaltungsgericht Berlin
berger und Heidelbergerinnen eine       sis der sog. ‚kritischen Masse‘ sein,                                wir dringend gegensteuern und das      schon wieder einkassiert), sondern
Box kauft, könnten die Schausteller     die für das Funktionieren erster Inf-                                passiert vor Ort. Die Woche gegen      auch auf die Möglichkeit, die Fläche
mit einer ordentlichen Summe un-        rastruktur notwendig ist. Sollte man                                 Armut und Ausgrenzung schafft          seiner Kneipe zu entzerren, sprich zu
terstützt werden. Wir haben viele       doch auch mal drüber nachdenken!                                     Bewusstsein dafür, dass wir auch in    erweitern. Also liebe Stadt, bitte ent-
Möglichkeiten, denen zu helfen, die         	info@gal-heidelberg.de                                         einer reichen Stadt noch einiges zu    scheidet so schnell, wie zu Beginn
sich in einer Notlage befinden.                                                                              tun haben.                             der Pandemie, im Sinne der Wirte!
  	info@dieheidelberger.de                                                                                           gemeinderat@dielinke-hd.de      	breer@fdp-heidelberg.de
Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...
stadtblatt / 21. Oktober 2020                                STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT                                                                            3

                                         zweiten Lockdown und damit ein                                                        Möglichkeit, jedoch geht diese Rech-
                                         Erliegen des öffentlichen Lebens zu                                                   nung nicht auf, wenn man sich bei-
                                         verhindern. Dazu hat die Stadt Hei-                                                   nahe täglich im Baumarkt neue Gas-
                                         delberg die Info-Hotline zur Coro-                                                    flaschen kaufen muss.
                                         na-Lage unter der Telefonnummer                                                       Die Auflage, dass die Wirte auf Öko-
                                         06221/321 8212 reaktiviert. Eine Mas-                                                 strom umstellen sollen, ist ein Schritt
                                         kenpflicht gilt für Personen ab dem                                                   in die richtige Richtung, dann aber
CDU                                                                               SPD
                                         vollendeten sechsten Lebensjahr auf                                                   bitte nicht für Heizpilze, die immer
Dr. Jan Gradel                                                                    Prof. Dr. Anke Schuster, Mathias Michalski
                                         stark frequentierten Straßen und                                                      eine miserable Energiebilanz aufwei-
Einen zweiten Lockdown                   Plätzen wie auf dem Bismarckplatz,       Außengastronomie im Winter –                 sen, denn der Großteil des Wärmeef-
verhindern                               dem Bahnhofsvorplatz, im Fuß-            das geht besser!                             fekts verpufft ohne Effekt in der Luft.
Heidelberg hat dank der Vernunft         gängerbereich der Altstadt sowie         Wir begrüßen eine schnelle und un-           Mittlerweile gibt es hier smartere
seiner Bürgerinnen und Bürger und        auf Wochenmärkten und anderen            bürokratische Lösung zur Unterstüt-          Lösungen, wie z.B. die Wärmesitz-
dem überragenden Einsatz aller           Märkten. Die Bereiche, in denen die      zung der Gastronomie im Winter für           kissen des niederländischen Herstel-
„Helden des Alltags“, sei es bei den     Maskenpflicht gilt, werden vor Ort       die Außenbewirtschaftung. Aber:              lers Sit & Heat. Diese Kissen erzeugen
Ordnungskräften von Polizei und          u.a. durch Schilder ausgewiesen. Zu      Nur das Verbot für Heizpilze zu kip-         die Wärme direkt da, wo sie benötigt
anderer Dienste, in den Kliniken         Einschränkungen kommt es auch            pen – kombiniert mit Ökostrombe-             wird, nämlich am Körper der Gäste.
und Ambulanzen, den Kinderbetreu-        bei privaten Veranstaltungen und         zug und Zahlung einer CO2 Abgabe –           Kombiniert mit Ökostrom eine ideale
ungseinrichtungen und Schulen            Feiern. Laut Corona-Verordnung des       ist wenig kreativ und nicht zu Ende          Lösung. Sollte die Anschaffung sol-
und bei der Stadtverwaltung oder         Landes vom 19. Oktober dürfen in         gedacht.                                     cher nachhaltigen Lösungen derzeit
dem Gesundheitsamt, die Pandemie         privaten Räumen maximal 10 Teil-         In Corona-Zeiten muss schnell ge-            für Gastronomen*innen zu kostspie-
eingrenzen können. Diesen Erfolg         nehmer beispielsweise Geburtstage        handelt werden. Die Lösungen müs-            lig sein, dann ist hier die Wirtschafts-
gilt es zu bewahren. Dennoch: Die        oder Hochzeiten feiern. Die Gesund-      sen sinnvoll & nachhaltig sein. Heiz-        förderung gefragt.
zweite Welle hat auch Heidelberg         heit und Sicherheit unserer Stadt-       pilze für einen Winter sind keine            Wir erwarten vom Klimabürger-
erreicht und die Vorwarnstufe von        gesellschaft hat absolute Priorität.     ökologischen Investitionen mit lan-          meister und der Wirtschaftsförde-
mehr als 35 Corona-Neuinfektio-          Wenn wir uns weiterhin diszipli-         ger Nutzungsdauer.                           rung, dass sie mit den Gastrono-
nen pro 100.000 Einwohner in einer       niert an die Regeln halten, können       Gerade in Heidelberg, als „Klima-&           men*innen jetzt ein nachhaltiges
Woche wurde überschritten. Die           wir die Ausbreitung des Virus wieder     Umweltstadt“, tragen wir eine be-            Konzept umsetzen. Herr Klimabür-
CDU-Gemeinderatsfraktion unter-          verlangsamen. Helfen Sie mit und         sondere Verantwortung. Daher pas-            germeister – liebe Grüne – das geht
stützt den Oberbürgermeister und         bleiben Sie bitte gesund!                sen Heizpilze in Heidelbergs Straßen         besser.
steht hinter den am vergangenen               06221 58-47160                      und Gassen nicht rein. Auf den ersten            06221 58-47150
Freitag eingeführten Maßnahmen.               info@cdu-fraktion-hd.de             Blick sind Heizpilze für Gastronomen           	geschaeftsstelle@spd-fraktion.
Diese sind notwendig, um einen                                                    vielleicht eine ökonomisch attraktive            heidelberg.de

                                                                                                                                       Nächste öffentliche
                                                                                                                                       Sitzungen

                                                                                                                                  Sportausschuss:
                                                                                                                                  Mittwoch, 21. Oktober, 16 Uhr
AfD                                      Bunte Linke                              DIE PARTEI
                                                                                                                                  Haupt- und Finanzaus-
Timethy Bartesch                         Dr. Arnulf Weiler-Lorentz                Björn Leuzinger
                                                                                                                                  schuss: Mittwoch,
Maskenpflicht an der frischen Luft       5.365 Bürger haben bereits               Für den guten Zweck                             21. Oktober, 17.30 Uhr
Ein Schildbürgerstreich jagt den         unterschrieben,                          Vor einem Jahr rettete das Welde-
nächsten bei den völlig wahnsinni-       8000 Unterschriften braucht das Bünd-    orakel die Ochsenkopfwiese&sorgte               Konversionsausschuss:
gen Gängelungsmaßnahmen gegen            nis für ein Bürgerbegehren gegen die     für Aufsehen. Zum Jubiläum wird                 Mittwoch, 4. November,
Bürger und Wirtschaft. Heidelberg        Verlagerung des Ankunftszentrums         die Originalflasche inkl. Kronkor-              18 Uhr
ist wieder peinlicher Vorreiter bei      für Flüchtlinge in die Wolfsgärten.      ken „ja”, Echtheitszertifikat, Auto-
der Maskenpflicht im Freien. Fast                                                 grammkarte von mir & Grußwort                   Ausschuss für Wirtschaft
gleichzeitig befiehlt das Land Ba-                                                vom OB (angefragt) auf eBay ver-                und Wissenschaft:
den-Württemberg eine Masken-                                                      steigert. Der Erlös kommt dem HD                Mittwoch, 4. November,
pflicht im Unterricht ab der 5. Klas-                                             Bündnis gg. Armut & Ausgrenzung                 19 Uhr
se und dreht dann Tage später mit                                                 zu Gute. Vor 2 Jahren kamen durch
„Alarmstufe Rot“ komplett ab. Sa-                                                 eine PARTEI-Aktion 4000 € zusam-                Alle Sitzungen finden im
tire könnte nicht erfinden, welche       Infostände weiterhin auf den Wo-         men. Diesmal könnte es sogar mehr               Rathaus, Marktplatz 10, statt.
absurden Maßnahmen die schon             chenmärkten, Freitag und Samstag         werden, schließlich geht es um ein
länger hier Herrschenden befehlen.       nachmittags auf dem Bismarckplatz,       Stück Heidelberger Geschichte. Die                 	Tagesordnungen unter
Und schon gar nicht, was das Volk        Information und Unterschriftenlisten     Auktion ist bis Samstag online. Link                 www.gemeinderat.
alles noch erträgt.                      auf www.ankunftszentrum-hd.de.           zur Auktion: fckaf.de/Qs7                            heidelberg.de
  	
   timethy.bartesch@afd-bw.de              	
                                            arnulf.lorentz@t-online.de               	
                                                                                      info@die-partei-heidelberg.de

 GEMEINDERAT ONLINE                      Aktuelle Meldungen aus dem Gemeinderat und den Ausschüssen stehen unter www.gemeinderat.heidelberg.de.

In der Rubrik „Stimmen aus dem Gemeinderat“ kommen die Mitglieder des Gemeinderates zu Wort. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in
vollem Umfang selbst verantwortlich, insbesondere auch in Bezug auf alle notwendigen Nutzungsrechte.
Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...
4                                                                            AKTUELLES                                                  stadtblatt / 21. Oktober 2020

Altstadt zum Anfassen                                                                                                              Stadtblatt-Pause am
                                                                                                                                   28. Oktober

                                                                                                                                   Das Stadtblatt macht am 28. Okto-
                                                                                                                                   ber Herbstferienpause. Die nächs-
                                                                                                                                   te Ausgabe des Amtsanzeigers er-
                                                                                                                                   scheint am 4. November.

                                                                                                                                       www.heidelberg.de/stadtblatt

                                                                                                                                   Ebert-Anlage stadt-
                                                                                                                                   einwärts gesperrt

                                                                                                                                   Wegen Kranarbeiten am Hölder-
                                                                                                                                   lin-Gymnasium wird die Fried-
                                                                                                                                   rich-Ebert-Anlage von Freitag, 23.
                                                                                                                                   Oktober, ab 14 Uhr bis Sonntag, 25.
                                                                                                                                   Oktober, um 24 Uhr, aus Richtung
                                                                                                                                   Karlstor kommend stadteinwärts
Die Altstadt begreifbar machen: Oberbürgermeister Eckart Würzner (Mitte), die Präsidenten der fünf Heidelberger Rotary Clubs und   gesperrt. Auch Fußgänger und Ra-
Rotary-Mitglieder enthüllten vergangene Woche das neue Blindenstadtmodell auf dem Karlsplatz. (Foto Stadt HD)                      delnde sind von der Sperrung betrof-
                                                                                                                                   fen. Die Umleitungen sind ausge-
                                           ren Händen erkunden. Das ermög-             auf den Weg gebracht. Das zweiein-          schildert. Alle Busse, die sonst durch
                                           licht das neue Blindenstadtmodell,          halb Quadratmeter große und rund            die Friedrich-Ebert-Anlage Richtung
Fünf Rotary Clubs                          das vergangene Woche auf dem                210 Kilogramm schwere Stadtrelief           Innenstadt fahren, werden über die
spenden Blindenstadt-                      Karlsplatz eingeweiht wurde.                findet seinen Platz auf einem Sand-         B 37 am Neckar geleitet.
modell aus Bronze                          Gespendet haben es die fünf Rotary
                                           Clubs Heidelberg,Heidelberg Schloss,
                                                                                       steinsockel, den die Stadt Heidelberg
                                                                                       anfertigen ließ und finanzierte.            Schlossbergtunnel am 24. Oktober
                                           Heidelberg Alte Brücke, Heidelberg          „Die Altstadt wird damit begreif-           nur stadtauswärts befahrbar

D    ie Altstadt wird wahrnehm-
     bar – nun auch für alle, die die
historischen Bauwerke nicht mit
                                           Neckar und Heidelberg-Mannheim
                                           International. Auch die Initiative
                                           für das Stadtmodell stammt vom
                                                                                       bar – vor allem für blinde Menschen.
                                                                                       Aber auch allen Sehenden eröffnet
                                                                                       das Modell neue Perspektiven“, sagte
                                                                                                                                   Parallel ist auch der Schlossbergtun-
                                                                                                                                   nel voraussichtlich am Samstag, 24.
eigenen Augen sehen können. Blin-          Rotary Club: Herbert A. Jung hat            Oberbürgermeister Eckart Würzner.           Oktober, nur stadtauswärts befahr-
de und Menschen mit Sehschwäche            es mit Unterstützung von Dietrich           Er dankte den Rotary Clubs für das          bar. Hier ist auf der Zufahrt eine Sa-
können die Altstadt künftig mit ih-        Götze, Frieder Hepp und Rolf Stroux         Engagement. cat                            nierung des Asphalts vorgesehen.

Quo vadis, Heidelberger Verkehr?
                                                                                                                                   Aspekte mit großem Zuspruch. In
                                                                                                                                   den Berg- und Hangstadtteilen wa-
Bürgerinnen und Bür-                                                                                                               ren eine bessere ÖPNV-Erschließung
ger diskutierten Ideen                                                                                                             sowie Rad-Mitnahmemöglichkeiten
zum Verkehrsentwick-                                                                                                               im ÖPNV gewünscht.
                                                                                                                                   Die vorgestellten Ideen werden mit
lungsplan 2035                                                                                                                     den eingebrachten Hinweisen wei-
                                                                                                                                   terentwickelt. Fachbeiträge der Kon-
                                                                                                                                   ferenzen stehen online.

M      obilität gemeinsam gestal-
       ten: Unter diesem Motto
konnten Bürgerinnen und Bürger
                                                                                                                                   Vortragsreihe zum VEP

im September und Oktober bei sechs                                                                                                 Im November startet die Fortset-
Lokalkonferenzen und einer Pendler-                                                                                                zung der im Frühjahr begonnenen
konferenz ihre Ideen und Hinwei-           Über die Zukunft von Verkehr und Mobilität in der Stadt diskutierten 400 Bürgerin-      Vortragsreihe in Kooperation mit
se zum Verkehrsentwicklungsplan            nen und Bürger mit Fachplanern. (Foto Dittmer)                                          der VHS. Am Dienstag, 3. November,
2035 einbringen. Coronabedingt fan-                                                                                                spricht Thorsten Fisch aus Ulm in
den die ursprünglich bereits für den       lität im Sinne des Klimaschutz-Akti-        haltsqualität und eine Aufteilung           der VHS, Bergheimer Straße 76, über
Frühsommer geplanten Konferenzen           onsplans möglichst klimaneutral zu          der Straßenräume zugunsten des              den ÖPNV in der Doppelstadt Ulm/
digital statt. Der neue Verkehrsent-       gestalten (#hd4climate).                    Umweltverbundes waren wesent-               Neu-Ulm. Beginn ist um 19 Uhr. Der
wicklungsplan (VEP) wird den stra-         Gut 400 Teilnehmerinnen und Teil-           liche Anliegen, die eingebracht             Eintritt ist frei; coronabedingt ist die
tegischen Rahmen für alle Heidelber-       nehmer diskutierten mit Fachleu-            wurden. Radschnellverbindungen              Teilnehmerzahl auf 24 begrenzt. red
ger Verkehrsprojekte bis 2035 bilden.      ten über die Zukunft von Verkehr            in die Region und die Reduzierung
Dabei geht es vor allem darum, Mobi-       und Mobilität in der Stadt. Aufent-         von Gehwegparken waren weitere                 www.heidelberg.de/vep
                                                                                                                                     	
Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...
stadtblatt / 21. Oktober 2020                                        STADTWERKE HEIDELBERG                                                                                  5

Aktiv für den Klimaschutz
                                                                                                                                    Besonderes Angebot

Stadtwerke Heidelberg                                                                                                               Besitzer von Jahreskarten für die
unterstützen Umwelt-                                                                                                                Bäder können diese ab sofort an den
verbände                                                                                                                            Bad-Kassen gegen drei Jahre gültige
                                                                                                                                    100er-Karten eintauschen. Die Stadt-
                                                                                                                                    werke Heidelberg möchten damit

Ü     ber einen Klimaschutzfonds
      unterstützen die Stadtwerke
Heidelberg Projekte der Umwelt-
                                                                                                                                    den treuesten Badegästen die Ein-
                                                                                                                                    schränkungen durch die Corona-
                                                                                                                                    Situation erleichtern.
verbände BUND Heidelberg, NABU
Rhein-Neckar-Odenwald und Öko-
stadt Rhein-Neckar e.V. Bei jedem                                                                                                      Impressum
neuen Vertragsabschluss des Öko-
strom-Tarifs heidelberg KLIMA fix
zahlen die Stadtwerke Heidelberg 15       Schottergärten heizen sich im Sommer auf und verhindern nachts dringend benötigte           Stadtwerke Heidelberg
Euro in den Fonds ein, und für jeden      Abkühlung. Der NABU gibt daher Tipps für pflegeleichte, grüne und blühende Gärten.          Unternehmenskommunikation
Bestandskunden weitere fünf Euro.                                                                                                     Kurfürsten-Anlage 42–50
Ein direkter Beitrag für den Klima-       gen Jahren gibt es den umstrittenen           für naturnahe, grüne Vorgärten und            69115 Heidelberg
schutz vor Ort.                           Trend, Gartenflächen mit Kies aufzu-          Flächen und gibt Tipps für das Anle-               06221 513-0
Jüngstes Projekt des NABU: „Grün          schütten. Seit 2019 klärt der Umwelt-         gen. Denn selbst eine kleine Grünflä-             unternehmens​​
statt Grau“, eine Initiative für natur-   verband über die Folgen und Nachtei-          che mit Stauden und Büschen könne                  kommunikation@swhd.de
nahe Grünflächen mit Vorschlägen          le von Schottergärten auf: Im Sommer          das Klima in Städten und Gemeinden            Redaktion: Ellen Frings (V.i.S.d.P.)
für eine klima- und artenschutzrei-       heizen sich diese auf und geben die           verbessern. Und nicht nur das: Jeder          Michael Treffeisen
che Gestaltung. Vorgärten gelten als      gespeicherte Wärme nachts wieder in           naturnahe Vorgarten schaffe span-             Foto: Stadtwerke Heidelberg,
Aushängeschild eines Hauses. Sie          die Luft ab. Damit verhindern sie die         nende Naturerlebnisse für den Men-            NABU
sollen einladend aussehen, aber mög-      dringend benötigte Abkühlung. Der             schen und sichere Rastplätze für eine         Alle Angaben ohne Gewähr
lichst wenig Arbeit machen. Seit eini-    Umweltverband wirbt stattdessen               Vielzahl von Tieren.

                                                                       BEKANNTMACHUNGEN

                                          ORTSÜBLICHE BEKANNTMACHUNG                    plan der Innenentwicklung im beschleu-
                                                                                        nigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB auf-
        Kurz gemeldet                      Aufstellung des Bebauungsplans mit           gestellt.                                      Impressum
                                                örtlichen Bauvorschriften               Auf die Durchführung einer Umweltprü-
                                           Boxberg „Zentrum am Boxbergring“             fung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB wird ver-
   Mitmachzirkus „Rosi Rüs-                                                             zichtet.                                       Herausgeber
   sel“ in den Herbstferien               Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat                                                     Stadt Heidelberg, Amt für
                                          in öffentlicher Sitzung am 17. Oktober 2019   Öffentliche Auslegung
                                                                                        Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg
                                                                                                                                       Öffentlichkeitsarbeit
                                          gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 Baugesetzbuch
   Das Kulturfenster bietet in            (BauGB) beschlossen, für den Bereich zwi-     hat in seiner Sitzung am 08. Oktober 2020      Marktplatz 10,
   den Herbstferien vom 27. bis           schen dem Boxbergring und dem Hasel-          den Bebauungsplanentwurf mit örtli-            69045 Heidelberg
   29. Oktober jeweils von 10 bis         nussweg einen Bebauungsplan aufzustel-        chen Bauvorschriften Boxberg „Zentrum              06221 58-12000
   16 Uhr in den Räumen der               len. Der Aufstellungsbeschluss wurde am       am Boxbergring“ einschließlich der Be-           	oeffentlichkeitsarbeit@
   Wilckensschule in Bergheim             06. November 2019 im „stadtblatt“ ortsüb-     gründung, jeweils in der Fassung vom               heidelberg.de
                                          lich bekannt gemacht.                         13.12.2019, gebilligt und die öffentliche
   einen Mitmachzirkus an.                                                              Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3
                                          Die Grenze des Geltungsbereichs des Be-
   30 Kinder im Alter von 8 bis           bauungsplans ist dem abgedruckten Lage-       Absatz 2 BauGB beschlossen.                    Amtsleitung
   12 Jahren können sich als              plan zu entnehmen.                            Es besteht Gelegenheit, den Entwurf des        Achim Fischer (af)
   Zirkuskünstlerin oder Zirkus-                                                        Bebauungsplans mit örtlichen Bauvor-
   künstler „ausbilden lassen“,                                                         schriften und die Entwurfsbegründung           Redaktion
   sei es zum Clown, zum Artis-                                                         in der Zeit vom 29. Oktober 2020 bis ein-      Eberhard Neudert-Becker (neu),
                                                                                        schließlich 04. Dezember 2020 im Tech-
   ten oder Zauberkünstler.                                                             nischen Bürgeramt der Stadt Heidelberg
                                                                                                                                       Christian Beister (chb), Christia-
   Wer lieber handwerklich                                                              und im Internet unter www.heidelberg.          ne Calis (cca), Christina Euler
   aktiv ist oder gerne schreibt,                                                       de/bekanntmachungen einzusehen.                (eu), Timm Herre (tir), Claudia
   , kann an der Dekoration                                                             Stellungnahmen zur Planung können              Kehrl (ck), Anna-Lena Kiewiet
   basteln oder eine Zirkuszei-                                                         während der Auslegungsfrist schriftlich        (kie), Carina Troll (cat)
   tung gestalten. Am Ende gibt                                                         oder mündlich zur Niederschrift im Tech-
                                                                                        nischen Bürgeramt sowie im Internet vor-
   es eine kleine Abschlussgala.                                                        gebracht werden.
                                                                                                                                       Druck und Vertrieb
   Bei der Durchführung der Ak-                                                         Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-        Rhein-Neckar-Zeitung GmbH
   tion gelten die allgemeinen                                                          nahmen können bei der Beschlussfassung         Vertrieb-Hotline
   Hygienebestimmungen.                                                                 über diesen Bebauungsplan unberück-                0800 06221-20
                                                                                        sichtigt bleiben.
        Infos und Anmeldung unter        Beschleunigtes Verfahren gemäß                Bedingt durch die Corona-Pandemie ist          Stadt Heidelberg online
                                          § 13 a BauGB                                  das Technische Bürgeramt für Besuche-
         www.kulturfenster.de                                                                                                              www.heidelberg.de
                                          Der Bebauungsplan wird als Bebauungs-         rinnen und Besucher aktuell nur am
Maskenpflicht jetzt auch im Freien - Unter anderem in Fußgängerzone und auf Bismarckplatz - Private Treffen auf zehn Personen beschränkt - Stadt ...
6                                                                          BEKANNTMACHUNGEN                                                        stadtblatt / 21. Oktober 2020

Dienstag von 11.00 bis 12.30 Uhr und                           Artikel 2
Donnerstag von 15.00 bis 17.00 Uhr ge-                      Inkrafttreten
öffnet. Darüber hinaus ist eine Einsicht-       Diese Satzung tritt am 1. November 2020
nahme in die ausgelegten Planunterlagen         in Kraft.
im Technischen Bürgeramt nach vorhe-                                                         Bei der Stadt Heidelberg sind folgende Stellen zu besetzen:
riger terminlicher Absprache unter den          Heidelberg, den 08.10.2020
Telefonnummern 06221 - 58 25150 und             Prof. Dr. Eckart Würzner                     Bei der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung ist in der Abteilung Werkstätten für den
58 25160 oder per E-Mail unter baubera          Oberbürgermeister                            Bereich der Elektro- und Feinwerktechnischen Werkstatt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
tung@heidelberg.de möglich.                                                                  eine Stelle als
                                                Hinweis nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO
Ort: Technisches Bürgeramt,                     Eine Verletzung von Verfahrens- oder         Elektronikerin/Elektroniker (m/w/d)
Verwaltungsgebäude Prinz Carl, EG               Formvorschriften der Gemeindeordnung
Kornmarkt 1,                                    für Baden-Württemberg oder aufgrund
                                                                                             (Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik)
69117 Heidelberg                                dieses Gesetzes beim Zustandekommen          zunächst befristet für ein Jahr in Vollzeit zu besetzen. Die Bezahlung erfolgt aus Entgelt-
                                                dieser Satzung, mit Ausnahme der Vor-        gruppe 6 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD-V). Je nach Aufgabenentwick-
Telefonische Erreichbarkeit:                    schriften über die Öffentlichkeit der        lung ist bei entsprechender Bewährung eine Perspektive in Entgeltgruppe 7 TVöD-V nicht
                                                                                             ausgeschlossen.
Montag		          8.00 bis 12.00 Uhr            Sitzung, die Genehmigung oder die Be-
Dienstag		        8.00 bis 16.00 Uhr            kanntmachung der Satzung, ist gemäß §
Mittwoch          8.00 bis 16.00 Uhr            4 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für       Das Bürger- und Ordnungsamt sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen
Donnerstag        8.00 bis 17.30 Uhr            Baden-Württemberg unbeachtlich, wenn
Freitag 		        8.00 bis 12.00 Uhr            nicht der Bürgermeister dem Beschluss        Leiterin/Leiter des Sachgebiets
                                                nach § 43 der Gemeindeordnung für Ba-
                                                                                             Kommunaler Ordnungsdienst (m/w/d)
Auskünfte und Erläuterungen zu den              den-Württemberg wegen Gesetzwidrig-
Planungsabsichten außerhalb der Öff-            keit widersprochen hat oder wenn nicht       Die Stelle ist nach Besoldungsgruppe A12 Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg
nungszeiten werden nach telefonischer           vor Ablauf eines Jahres nach Bekanntma-      (LBesGBW) beziehungsweise Entgeltgruppe 11 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst
                                                                                             (TVöD-V) zu bewerten.
Vereinbarung unter der Telefonnummer            chung die Rechtsaufsichtsbehörde den
06221-58140 erteilt.                            Beschluss beanstandet hat oder wenn
                                                nicht die Verletzung der Verfahrens- oder    Im Team der Berufsfeuerwehr sind mehrere Stellen als
Heidelberg, den 14. Oktober 2020                Formvorschrift unter Bezeichnung des
Stadt Heidelberg                                Sachverhalts, der die Verletzung begrün-     Einsatzleiterin/Einsatzleiter vom Dienst (m/w/d)
Stadtplanungsamt                                den soll, schriftlich geltend gemacht
                                                worden ist. Ist eine Verletzung in der be-   in Verbindung mit einer Sachgebietsleitung im Bereich des Vorbeugenden Brandschutzes
                                                                                             oder in der Einsatzplanung zu besetzen. Eine Besoldung ist bis Besoldungsgruppe A11 Lan-
                                                schriebenen Art geltend gemacht worden,      desbesoldungsgesetz Baden-Württemberg (LBesGBW) möglich.
BEKANNTMACHUNG                                  so kann auch nach Ablauf der genannten
                                                Frist jedermann diese Verletzung geltend
              2. Satzung                        machen.                                      Beim Stadtarchiv ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als
    zur Änderung der Obdachlosen-
         unterkunftssatzung                                                                  Archivarin/Archivar (m/w/d)
           vom 08.10.2020                                Nächste öffentliche                 mit abgeschlossenem Studium in Archivwissenschaften (Diplom oder Bachelor of Arts) oder
                                                         Gremiensitzungen                    vergleichbarer Qualifikation (zum Beispiel Informationsmanagement) zu besetzen.
Auf Grund des § 4 der Gemeindeord-                                                           Die Bezahlung erfolgt nach Entgeltgruppe 10 TVöD-V beziehungsweise Besoldungsgruppe A
nung in der Fassung der Bekanntma-                                                           11 LBesGBW. Die Beschäftigung erfolgt zunächst befristet für zwei Jahre. Bei Bewährung ist
chung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, ber.                                                   im Anschluss eine unbefristete Weiterbeschäftigung vorgesehen.
S. 698), die zuletzt durch Artikel 1 des
                                                   Sportausschuss:
Gesetzes vom 7. Mai 2020 (GBl. S. 259) ge-         Mittwoch, 21. Oktober, 16 Uhr             Das Amt für Soziales und Senioren sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/einen
ändert worden ist und der §§ 2, 13 bis 15          Haupt- und Finanzaus-
des Kommunalabgabengesetzes vom 17.                schuss:                                   Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter beziehungsweise
März 2005 (GBl. S. 206), das zuletzt durch         Mittwoch, 21.
Artikel 3 des Gesetzes vom 7. November                                                       Sozialpädagogin/Sozialpädagogen (m/w/d) im
                                                   Oktober, 17.30 Uhr
2017 (GBl. S. 592, 593) geändert worden
                                                   Bezirksbeirat Wieblingen:
                                                                                             Fachdienst Teilhabe und Pflege
ist, hat der Gemeinderat der Stadt Hei-
delberg am 08.10.2020 folgende Satzung             Mittwoch, 21. Oktober, 18 Uhr,            in Vollzeit. Die Bezahlung erfolgt in Entgeltgruppe S12 entsprechend des Tarifvertrages des
                                                                                             öffentlichen Dienstes (TVöD-V).
beschlossen:                                       Evangelisches Gemeinde-
                                                   haus, Mannheimer Straße 252
                  Artikel 1                                                                  Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter beziehungsweise
                                                   Bezirksbeirat Schlierbach:
    Änderung der Obdachlosenunter-                 Dienstag, 3. November, 18 Uhr,            Sozialpädagogin/Sozialpädagogen (m/w/d) im
              kunftssatzung                                                                  Seniorenzentrum Weststadt
§ 13 Absatz 2 der Obdachlosenunter-
                                                   Restaurant Wolfsbrunnen,
kunftssatzung vom 1. Juli 2010 (Heidelber-         Wolfsbrunnensteige 15                     in Teilzeit mit 24,25 Wochenstunden. Die Bezahlung erfolgt in Entgeltgruppe S11b entspre-
ger Stadtblatt vom 7. Juli 2010), die zuletzt      Konversionsausschuss:                     chend des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes (TVöD-V).
durch Satzung vom 5. Juni 2014 (Heidel-            Mittwoch, 4. November, 18
berger Stadtblatt vom 25. Juni 2014) geän-         Uhr                                       Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter (m/w/d) im
dert worden ist, wird wie folgt gefasst:           Ausschuss für Wirtschaft                  Bereich Aktive Senioren/Seniorenzentrum
„(2) Für die zur Verfügung gestellten Un-
terkünfte beträgt die monatliche Gebühr:
                                                   und Wissenschaft:                         in Teilzeit (50 %). Die Bezahlung erfolgt in Entgeltgruppe 8 entsprechend des Tarifvertrages
1. Gemeinschaftsunterkünfte9,00 €/qm              Mittwoch, 4. November, 19                 des öffentlichen Dienstes (TVöD-V) beziehungsweise in Besoldungsgruppe A8 Landesbesol-
                                                                                             dungsgesetz Baden-Württemberg (LBesGBW).
2. Wohnanlagen                  11,00 €/qm        Uhr
3. Wohnanlage                                      Migrationsbeirat:
Kirchheimer Weg               676,50 €/qm         Donnerstag, 5. November, 17               Haben wir Ihr Interesse geweckt?
4. Wohnungen                                                                                 Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen Unterlagen inklusive ein-
                                                   Uhr                                       schlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse bis zum Ende der jeweiligen Bewerbungsfrist
a) 1 Zimmer-Appartements                                                                     auf unserer Homepage online unter www.heidelberg.de/stellenausschreibungen.
bis 30 qm                     13,00 € / qm
b) Wohnungen über 30 qm         9,50 € / qm       Wenn nicht anders aufge-                  Hier finden Sie auch die detaillierten Stellenausschreibungen mit den notwendigen Qualifi-
    Abschlag ohne Heizkosten 1,40 € / qm          führt, finden die Sitzungen               kationen sowie weiteren Informationen.
5. Zuzüglich zu den Nummern                        im Rathaus, Marktplatz 10,
1 bis 3 wird jeweils erhoben                       statt.
a) bei Bereitstellung
Strom zuzüglich                 1,00 € / qm
                                                        Tagesordnungen unter
b) bei Bereitstellung
Stellplatz                           15,00 €           www.gemeinderat.                         Aktuelle Informationen der Stadt Heidelberg
c) bei Bereitstellung                                   heidelberg.de                            auch unter www.heidelberg.de
Garage/Tiefgaragenstellplatz       30,00 €“
stadtblatt / 21. Oktober 2020                                                                                                                                                                                              BEKANNTMACHUNGEN                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         7

                                                                                                                                                                                                                                        ALLGEMEINVERFÜGUNG

                                                                                                       der Stadt Heidelberg zur Eindämmung der Verbreitung von COVID-19/Corona-Virus SARS-CoV2 vom 15.10.2020

                            Zur Abwendung einer weiteren Ausbrei-                                                                                              deckung zu tragen. Mund-Nasen-Bede-                                                                                      der Dreikönigstraße 25 bis 26, auf de·m Kü-                                                                                                                                                                      021, während der üblichen Öffnungszeiten
                            tung von COVID-19/SARS-CoV-2/Coro-                                                                                                 ckung ist jede Bedeckung vor Mund und                                                                                    chengäßchen, auf der Lauerstraße 7 bis 18,                                                                                                                                                                       (Montag bis Freitag von 9.00 bis 12.00 und
                            na-Virus erlässt die Stadt Heidelberg als                                                                                          Nase, die aufgrund ihrer Beschaffenheit                                                                                  auf der Haspelgasse 1 bis 20, auf der Stein-                                                                                                                                                                     von 13.00 bis 15.00 Uhr) eingesehen werden.
                            zuständige Ortspolizeibehörde gemäß §                                                                                              unabhängig von einer Kennzeichnung                                                                                       gasse von 1 bis 18, auf dem Fischmarkt 1
                            28 Absatz 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz                                                                                          oder zertifizierten Schutzkategorie ge-                                                                                  bis 2, auf dem Heumarkt 1 bis 10.                                                                                                                                                                                Hinweise:
                            (IfSG), § 1 Absatz 6 der Verordnung des So-                                                                                        eignet ist, eine Ausbreitung von übertra-                                                                                b) Geltungsbereich Hauptbahnhof: auf                                                                                                                                                                             Es gilt die aktuelle Corona-Verordnung
                            zialministeriums über die Zuständigkei-                                                                                            gungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder                                                                                     dem Bahnhofsvorplatz, insbesondere auf                                                                                                                                                                           der Landesregierung in der jeweils aktuell
                            ten nach dem IfSG (IfSGZustV), § 35 Satz 2                                                                                         Aerosolen durch Husten, Niesen oder                                                                                      dem Willy-Brandt-Platz.                                                                                                                                                                                          gültigen Fassung (abrufbar unter: https://
                            des Landesverwaltungsverfahrensgeset-                                                                                              Aussprache zu verringern. Schutzschil-                                                                                   3. Auf allen in Heidelberg stattfindenden                                                                                                                                                                        www.baden-wuerttemberg.de/de/service/
                            zes (LVwVfG) folgende                                                                                                              de, Kinnvisiere oder Ähnliches sind aus-                                                                                 Wochenmärkten sowie auf allen Märk-                                                                                                                                                                              aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-coro
                                                                                                                                                               drücklich keine geeigneten Mund-Nasen­                                                                                   ten im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewer-                                                                                                                                                                             na-verordnung-des-landes-baden-wuert
                            Allgemeinverfügung:                                                                                                                Bedeckungen. Dies gilt nicht für Kinder                                                                                  beordnung ist eine Mund-Nasen-Be-                                                                                                                                                                                temberg/). Mit dieser Allgemeinverfügung
                            1. Abweichend von § 10 Absatz 3 Satz 1 und                                                                                         bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr                                                                                  deckung zu tragen. Die Verpflichtung                                                                                                                                                                             werden darüber hinaus gehende Maßnah-
                            § 12 Absatz 2 Satz 1 der Corona-Verordnung                                                                                         oder Personen, die aufgrund einer gesund-                                                                                besteht nicht, soweit die Voraussetzungen                                                                                                                                                                        men für das Stadtgebiet Heidelberg ange-
                            vom 23.06.2020 (CoronaVO) gilt für Pri-                                                                                            heitlichen Beeinträchtigung oder Behin-                                                                                  des§ 3 Abs. 2 CoronaVO vorliegen.                                                                                                                                                                                ordnet. Dies lässt die Corona-Verordnung
                            vatveranstaltungen (Veranstaltungen                                                                                                derung keine Mund-Nasen-Bedeckung                                                                                        4. Ausnahmen von den Regelungen der Ziff.                                                                                                                                                                        der Landesregierung in ihrem § 20 Coro-
                            mit einem geschlossenen Personenkreis                                                                                              tragen können. Die Pflicht gilt außerdem                                                                                 1 bis 3 erteilt das Bürger- und Ordnungsamt                                                                                                                                                                      naVO zu; Diese Allgemeinverfügung ist
                            insbesondere Privatfeiern wie Hochzei-                                                                                             nicht für Personen, die innerhalb der Be-                                                                                aus wichtigem Grund im Einzelfall.                                                                                                                                                                               kraft Gesetzes sofort vollziehbar (§ 28 Abs.
                            ten, Junggesellenabschiede, Geburtstage,                                                                                           reiche bestuhlter Außengastronomie sit-                                                                                  5. Für den Fall der Nichtbeachtung der Vor-                                                                                                                                                                      3 in Verbindung mit§ 16 Abs. 8 IfSG), sodass
                            Schulabschlussfeiern u. a.) in geschlosse-                                                                                         zen, ein Fahrzeug oder Fahrrad oder ähn-                                                                                 gaben in Ziffer 1 bis Ziffer 3 dieser Verfü-                                                                                                                                                                     Widerspruch und Anfechtungsklage keine
                            nen Räumen im Stadtgebiet Heidelberg:                                                                                              liche Fortbewegungsmittel fahren, sie gilt                                                                               gung wird die Anwendung des unmittel-                                                                                                                                                                            aufschiebende Wirkung haben.
                            a) In öffentlichen oder angemieteten                                                                                               ebenfalls nicht für Personen, die in einem                                                                               baren Zwangs angedroht.
                            Räumlichkeiten sind maximal 25 Perso-                                                                                              abgegrenzten Bereich Bauarbeiten oder                                                                                    6. Die Regelungen dieser Allgemeinverfü-                                                                                                                                                                         Rechtsbehelfsbelehrung:
                            nen zulässig.                                                                                                                      ähnliche Arbeiten durchführen.                                                                                           gung sind bis zum 30.10.2020 befristet.                                                                                                                                                                          Gegen diese Allgemeinverfügung kann in-
                            b) In privaten Räumlichkeiten sind maxi-                                                                                           a) Geltungsbereich (auf den Geltungsbe-                                                                                  7. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß                                                                                                                                                                           nerhalb eines Monats nach Bekanntgabe
                            mal 15 Personen zulässig.                                                                                                          reich in der Anlage wird verwiesen): Stadt-                                                                              § 41 Absatz4 Satz 4 LVwVfG einen Tag nach                                                                                                                                                                        bei der Stadt Heidelberg (mit Sitz in Hei-
                            Bei der Bemessung der Teilnehmendenzahl                                                                                            teil Heidelberg-Altstadt                                                                                                 ihrer ortsüblichen Bekanntmachung als                                                                                                                                                                            delberg) oder beim Regierungspräsidium
                            bleiben Beschäftigte oder sonstige Mitwir-                                                                                         Auf der gesamten Fußgängerzone im                                                                                        bekannt gegeben.                                                                                                                                                                                                 Karlsruhe (mit Sitz in Karlsruhe) Wider-
                            kende an der Veranstaltung außer Betracht.                                                                                         Kernbereich Altstadt (Hauptstraße 1 bis                                                                                  8. Die Entscheidung ergeht von Amts wegen                                                                                                                                                                        spruch eingelegt werden.
                            2. In den unten stehenden Geltungsberei-                                                                                           Hauptstraße 211), sowie auf dem Bis-                                                                                     im öffentlichen Interesse gebührenfrei.
                            chen haben Personen ab dem vollendeten                                                                                             marckplatz, Marktplatz, auf der Alten Brü-                                                                               Diese Allgemeinverfügung und ihre voll-                                                                                                                                                                          Anlage: Geltungsbereich nach Ziffer 2
                            sechsten Lebensjahr zum Schutz ande-                                                                                               cke (Karl-Theodor-Brücke), auf dem Ne-                                                                                   ständige Begründung kann bei der Stadt

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Hi
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      rsc
                            rer Personen vor einer Verbreitung des                                                                                             ckarmünzplatz, auf der Unteren Straße 1                                                                                  Heidelberg, Bürger- und Ordnungsamt,                                                                                                                                                                             Prof. Dr. Eckart Würzner

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       hg
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          a
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          ss
                            SARS-CoV-2-Virus, eine Mund-Nasen-Be-                                                                                              bis 30, auf der Kettengasse von 1 bis 23, auf                                                                            Bergheimer Str: 69, 69115 Heidelberg, ZN.                                                                                                                                                                        Oberbürgermeister
                                                                                     Brücken

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            e
                                                                                            straße

     Zoo
                                    Ladenburger Straße

                                                                                                                         Neuen
                                                                                                                                                     heimer
                                                                                                                                                              Landst
                                                                                                                                                                    raße

                                                                                                                                                       Uferstraße                                                                                        Neuenheimer Landstraße                                                                                                                                                                                                                                    Ziegelhäuser Landstraße
                                                                                Theodor-Heuss-Brücke

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Alte Brücke

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Wehrsteg
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Fußgängerübergang

     Schurmanstraße                                                                                    Neckarstaden                                                                                                                                                                                              Neckarstaden
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Am Brückentor                                                                                                  Neckar-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Dreikönigsstr.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Gr. Mantelg.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Mönchgasse

                                                                                                                                                                                                     Konzerthaus
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Obere Ne                                                                                                münzpl.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Pfaffengasse
            Thibautstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Lauerstr.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             ckar
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Kl. Mantelg.

                                                                                                                                                                                                     Stadthalle                                                                                                                                                                                                                                                                                                     straße
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Bussemerg.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Haspelg.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Marstallstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Steing.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Fischerg.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                Schiffgasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Semmelsg.
                                                                                                                                                                           Brunnengasse

                                                                                                                                                                                                                                                       Untere Neckarstraße
                                                                                                                         Fahrtgasse

                                                                                                                                                                                                                         Karpfengasse

                                                                                                                                                                                                                                        Bienenstra
                                                               Bisma

                                                                                                                                                                                                          Ziegelgasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       Leyerg.
                                                                                                                                                                                                                                                             Bauamtsg.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Untere Straße                                                                                                                                                           Heiliggeiststr.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Fischm. Floring.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Heum.
                                                                     rc

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Dreikönigstr.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Kücheng.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Marktpl.
                                                                      kstraß

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              Rathaus
                                                                                                                                                                                                                                                  ße

                                                                                                                                                         Hauptstraße                                                                                                                                          Hauptstraße
                                                                            e

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Mittelbadgasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 -
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   Apothekergas
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Krämergasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Kornmarkt
                                                                                                        St. Anna Gasse

                                                                                                                                                                                    Akademiestraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             g
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           er
                                                                                                                                                                                                                                                                    Friedrichstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                        Theaterstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Sandgasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Merianstraße
                                                                                                                                      Neugasse

                                                                                                                                                                                                          Märzgasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         sb el
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Kettengasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Ingrimstraße
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     o s
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   hl nn
                                                                                                                                                                                                                        Landfriedstraße                                                                                                                             Marsiliusplatz
                             Bergheimer Straße
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Sc tu
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Grabengasse

                                                                          Bismarck-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Richard-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Schulgasse

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      se
                                                     Rohrbacher Stra

                                                                          platz
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Hauser-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                rstraße
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             Platz
                                                                                                                                                                                                     Plöck                                                                                                                                                                                                                            Zwinge
                                                                                                                                      Nadlerstraße

                                                                                                                                                                                                                                                                                      Plöck                                                                                                                                             t. Fa ul er Pelz r Pelz
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     Un              aule
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               rer F
                                                                                                                                                                        Friedrich-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          Obe                          aße
                                                                                                                                                                        Ebert-Platz                                                                                                                                                                                                                                                                               sstr
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             hlos
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        e Sc
                                                                                                                                                                       ert-Anlage                                                                                                                                                                                                                                                                   Neu
                                                                     ße

                                                                                                                                              Friedrich-Eb
                                                                                                                                                                                                                                                 ert-Anlage
                                                                                                                                                                                                                Friedrich-Eb
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Neue Schlossstra
                lage
Kurfürsten-An
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           ße

                                                                                                                                                              Gaisbergtunnel
                                         ße
                              Bahnhofstra

                                       Die Maskenpflicht gilt auch am Willy-Brandt-Platz sowie auf allen Wochenmärkten im Stadtgebiet!

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             24h-Informationshotline: 06221 3218212
                                                      Hier gilt die Maskenpflicht                                                                                                                                                                                                                                                                                            www.heidelberg.de/coronavirus
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Anlage: Geltungsbereich nach Ziffer 2

                            Hinweis: Die neue Corona-Verordnung des Landes, die seit 19. Oktober 2020 gilt, ersetzt Punkt 1 der städtischen Allgemeinverfügung.
                            Die Landesverordnung schreibt geringere zulässige Personenzahlen vor. (www.baden-wuerttemberg.de)
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        Aus dem Gemeinderat
                                        Theater bietet Flatrate                                                                    Aus dem Gemeinderat
                                        für Studierende
   Mittelpunkt für den Boxberg                                                                                                Weiter päd-aktiv-Betreuung an
                                                                                   Studierende für fast alle Vorstellun-      Grundschule Emmertsgrund
   Der Gemeinderat hat einen                                                       gen ab zehn Tage vor der jeweiligen
   neuen Bebauungsplan für
                                        Testlauf im                                Vorstellung eine Freikarte an der          Der Gemeinderat hat jetzt
   den Boxberg beschlossen. Er          Wintersemester                             Theaterkasse erhalten.                     beschlossen, die Verträge mit
   soll das „Iduna-Center“ als                                                     Nach dem Testlauf kommt es im              dem Verein päd-aktiv über
   zukunftsfähiges Nahversor-                                                      kommenden Semester zu einer Ur-            die Betreuung an der Grund-
   gungs- und Dienstleistungs-          Alle Studierenden der Universität          abstimmung. Die Studierenden ent-          schule Emmertsgrund neu
   zentrum für den Stadtteil            Heidelberg haben ab sofort die Mög-        scheiden, ob sie für eine minimale         abzuschließen. Päd-aktiv
   sichern. Vorgesehen ist ein le-      lichkeit, kostenlos und beliebig oft       Erhöhung ihres Semesterbeitrags            übernimmt dort die Orga-
   bendiger Mittelpunkt für die         ins Theater zu gehen! Während des          auch in Zukunft kostenlos und so oft       nisation des Mittagstischs
   4.000 Menschen im Stadtteil.         Testlaufs für die Theaterflatrate im       sie wollen ins Theater gehen möch-         sowie Bildungs- und Betreu-
                                        Wintersemester 2020/21 können              ten.red                                   ungsangebote im Rahmen
                                                                                                                              des verbindlichen Ganztags-
   Kopernikusquartier in der                                                                                                  programms der Schule. Die
   Bahnstadt                                                                                                                  Stadt investiert dafür in die-
                                                                                                                              sem Jahr rund 432.000 Euro.
   Ein vier Hektar großes Gelän-
   de südlich des Czernyrings
   soll das Kopernikusquartier                                                                                                Kinderbetreuung in Kirchheim
   werden. Der Gemeinderat be-
   schloss jetzt dazu den Bebau-                                                                                              Die Stadt informierte den
   ungsplan. Neben Raum für                                                                                                   Gemeinderat über den Aus-
   Dienstleistungen und Läden                                                                                                 bau der Kinderbetreuung
   entstehen auch Wohnungen.                                                                                                  in Kirchheim. So soll unter
   Mindestens 20 Prozent davon                                                                                                anderem die städtische Kita
   sind preisgebunden.                                                                                                        Hardtstraße durch einen
                                                                                                                              Neubau mit mehr Betreu-
                                        Szene aus dem italienischen Opernklassiker „Pagliacci“ (Foto Reichardt)               ungsplätzen ersetzt werden.
   Sonderzuschuss für                                                                                                         Die evangelische Kirche plant
   Unterwegstheater                                                                                                           die Schließung der Kita in der
                                                                                                                              Hegenichstraße zum August
   Die AHA-UnterwegsTheater             Alte Textilien zum Recyclinghof bringen                                               2021, erweitert aber ihre
   gGmbH erhält in diesem Jahr                                                                                                Einrichtung in der Glatzer
   nach Beschluss des Gemein-           Absatzmärkte für Altkleider eingebrochen                                              Straße. In Patton Barracks
   derats einen einmaligen                                                                                                    sind zwei Kitas vorgesehen.
   Sonderzuschuss in Höhe von           Die Coronavirus-Krise bremst die           und Heidelberger, Altkleider auf den       Weitere Standorte werden
   24.000 Euro. Damit erhöht            Neuordnung der Heidelberger Alt-           Recyclinghöfen abzugeben. Zudem            geprüft, sowohl für einen
   sich der Zuschuss für 2020           kleidersammlung aus: Das neue              ist geplant, die „Ökosäulen“ in den        Naturkindergarten als auch
   auf insgesamt 280.510 Euro.          Konzept der Stadt liegt vorerst teil-      Stadtteilen häufiger zu leeren. Wer        im Bereich „Im Bieth“.
                                        weise auf Eis, weil die Preise für         hochwertige und langlebige Klei-
        www.gemeinderat.               Altkleider eingebrochen sind. Die          dung kauft, verringert die Textil-              www.gemeinderat.
        heidelberg.de                   Stadt bittet die Heidelbergerinnen         mengen im Altkleidercontainer.                   heidelberg.de

„Geist Heidelberg“                      Sonderausstellung                          Bürgerinformation                       Hölderlin-Jubiläum
Auftakt im DAI                          Im Mark Twain Center                       Neubau bei Villa Bosch                  Neues Programm ist da

Der Unternehmer und Umweltfor-          Im Sommer 1878 besuchte der                In direkter Nachbarschaft zur Villa     Mit der Eröffnung der Kabinett-Aus-
scher Prof. Dr. Michael Braungart be-   US-amerikanische Erfolgsautor Sa-          Bosch im Schloss-Wolfsbrunnenweg        stellung „Lange lieb ich dich schon –
streitet mit seinem Vortrag „Cradle     muel Clemens alias Mark Twain              soll ein Neubau der Klaus Tschira       Friedrich Hölderlin (1770 - 1843) und
to Cradle“ am Mittwoch, 21. Oktober,    für fast drei Monate Heidelberg            Stiftung entstehen. Um interessier-     Heidelberg“ am 16. September im
um 20 Uhr den Auftakt zum DAI-Fes-      und stellte fest, dass „Reisen töd-        te Bürgerinnen und Bürger über          Kurpfälzischen Museum hat das neu
tival Geist Heidelberg. „Cradle to      lich für Vorurteile ist“. Die bis zum      den aktuellen Stand der Planung zu      aufgelegte Jahresprogramm anläss-
Cradle“ („von Wiege zu Wiege“) be-      13. Dezember verlängerte Sonder-           informieren, lädt die Klaus Tschira     lich des 250. Geburtstags des Dichters
deutet sinngemäß „vom Ursprung          ausstellung im Mark Twain Center           Stiftung zu einer Infoveranstaltung     Friedrich Hölderlin seinen zweiten
zum Ursprung“ – ein Ansatz für eine     für transatlantische Beziehungen,          am Donnerstag, 5. November, um 17       Anlauf genommen. Einen Überblick
durchgängige und konsequente            Römerstraße 162, vermittelt Twains         Uhr im Tagungszentrum Studio Vil-       über alle Veranstaltungen des Jahres-
Kreislaufwirtschaft. Die Veranstal-     Beobachtungen von Menschen                 la Bosch, Schloss-Wolfsbrunnenweg       programms bis Dezember 2020 fin-
tung findet hybrid mit begrenztem       und Orten in unserer Region. Die           33, ein. Anmeldungen sind möglich       den Interessierte auf der Homepage
Publikum und im Livestream statt.       Ausstellung ist jeweils Freitag bis        bis 2. November telefonisch unter       der Stadt Heidelberg unter:
                                        Sonntag von 12 bis 18 Uhr geöffnet.        01761 368750 oder per E-Mail an
     w
      ww.dai-heidelberg.de             Der Eintritt ist frei.                     info@fsp-stadtplanung.de.                   www.heidelberg.de/kulturamt
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