E-Mail: Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de - März 2020 - Ausgabe Nr. 48 - Stadt Mannheim

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E-Mail: medienteam@mannheim.de - Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de   26. März 2020 - Ausgabe Nr. 48

                                                                                                mah_hp03_amtsb.01
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                                                                                           Aktuelle Informationen zu den Maßnahmen
                                                                                            gegen die Verbreitung des Corona-Virus
                                                                                                                                      Weitere Maßnahmen beschlossen
Auf der Homepage der Stadt Mannheim                                                       sig. Auch die in Mannheim bereits durchge-                                                              Uhr), E-Mail: wirtschaftsfoerderung@mann-           Ausnahmefälle beschränkt, ansonsten erfol-
www.mannheim.de finden sich fortlaufend                                                   führten Schließungen von Dienstleistern,                                                                heim.de                                             gen diese schriftlich, elektronisch oder tele-
aktualisierte Informationen zum Thema Co-                                                 bei denen körperliche Nähe erforderlich ist,                                                                                                                fonisch.
rona-Virus. Auch Informationen in Leichter                                                wie Friseure, Massagepraxen, Kosmetik-                                                                  Fachbereiche Bau- und Immobilienma-                   • Liegenschaftskataster, Lagepläne:
Sprache sind dort zu finden. Das Infotelefon                                              oder Tattoostudios, wurden durch die vom                                                                nagement, Stadtplanung sowie Geoinfor-                vermessungsamt@mannheim.de,
der Stadt Mannheim ist montags bis sonn-                                                  Bund verkündeten Maßnahmen bestätigt.                                                                   mation und Vermessung                                 Telefon: 0621/293-7269;
tags von 7.30 bis 19 Uhr besetzt und unter                                                Die Regelungen haben eine Geltungsdauer                                                                    Fachbereich Bau- und Immobilienma-                 • Gutachterausschuss, Bodenrichtwerte:
der Nummer 0621/293-2253 erreichbar.                                                      von mindestens zwei Wochen.                                                                             nagement: Anfragen zum Grundstücksver-                gutachterausschuss@mannheim.de,
                                                                                                                                                                                                  kehr werden telefonisch und per E-Mail be-            Telefon: 0621/293-7516
Bundesregierung und Länder beschließen                                                    Abfallentsorgung                                                                                        arbeitet. Absolut notwendige Besichti-
weitere Maßnahmen                                                                            Grünschnitt: Die Sammlung des Grün-                                                                  gungstermine, zum Beispiel für Anmietun-            Friedhöfe
   Die Bundesregierung hat am Sonntag ge-                                                 schnitts ist eingestellt. Die Bürgerinnen und                                                           gen werden durchgeführt. Die Betreuung                 Bis auf weiteres finden keine Trauerfeiern
meinsam mit den Ländern weitere Maßnah-                                                   Bürger werden gebeten, den Grünschnitt                                                                  der zuständigen Immobilien wird weiter ge-          in den Trauerhallen mehr statt, sondern aus-
men beschlossen, die die Ausbreitung des                                                  vom Gehweg zu entfernen und in ihrem Gar-                                                               währleistet. In diesem Zusammenhang fin-            schließlich das Abschiednehmen für Ange-
Corona-Virus verlangsamen sollen. Die                                                     ten zu deponieren. Neue Abholtermine wer-                                                               den auch Termine mit Handwerkern, Mie-              hörige im Rahmen der Beisetzung/Bestat-
meisten Maßnahmen waren in Baden-Würt-                                                    den bekannt gegeben. Grünschnitt wird bei                                                               tern und Planungsbüros statt, sofern not-           tung direkt am Grab. Dies gilt für eine Trau-
temberg und damit auch in Mannheim be-                                                    den Recyclinghöfen nicht mehr angenom-                     FOTO: SCIENTIFICANIMATIONS.COM/WIKI-IMAGES   wendig. Die zentrale Anlaufstelle ist unter         ergesellschaft von maximal zehn Personen.
reits gültig, einzelne kommen noch hinzu: So                                              men.                                                                                                    der Telefonnummer 0621/293-2500 von                 Es wird angeboten, bereits terminierte Ur-
wurde ein weitgehendes Kontaktverbot be-                                                     Sperrmüll: Es können keine neuen Sperr-         für Menschen in Notlagen sowie für Anlie-            Montag bis Donnerstag von 7 bis 17 Uhr und          nentrauerfeiern und Urnenbeisetzungster-
schlossen. Dieses besagt, dass man künftig                                                mülltermine mehr vereinbart werden. Die            gen zu existenziellen Leistungen der Sozial-         Freitag von 7 bis 16 Uhr oder per E-Mail unter      mine auf einen späteren Termin zu verlegen.
nur noch zu zweit draußen unterwegs sein                                                  Sperrmüllsammlungen, die bereits bis Ende          hilfe eine Hotline eingerichtet. Hierzu zäh-         25front-office@mannheim.de erreichbar.                 Die Friedhofsverwaltung ist derzeit nur
darf, statt wie zuvor in Baden-Württemberg                                                April terminiert sind, sollen noch abgeholt        len beispielsweise Grundsicherungen im Al-              Fachbereich Stadtplanung: Bürgerinnen            zur Regelung von aktuellen Sterbefällen für
zu dritt. Durch diese Maßnahme soll das als                                               werden. Schrott (Fahrradrahmen, Eisen, Me-         ter, für Arbeitssuchende und bei Erwerbs-            und Bürger können sich mit ihrem Anliegen           Besucherinnen und Besucher geöffnet. Alle
problematisch beobachtete Treffen in Grup-                                                tall etc.) und E-Schrott (Waschmaschinen,          minderung, Sozialhilfe Wohngeld, Hilfe zur           derzeit telefonisch oder per E-Mail an die          anderen Sachverhalte wie beispielsweise
pen unterbunden werden. Erlaubt ist auch                                                  Kühlschränke etc.) können ab sofort nicht          Pflege, Eingliederungshilfe, Asyl, Wohn-             Mitarbeitenden wenden. Das betrifft auch            Nutzungsrechtsverlängerungen oder -ver-
weiterhin, mit der Kernfamilie, also der Fa-                                              mehr mitgenommen werden und sollen da-             raumsicherung, Wohnungslosenhilfe und                die Bauberatung im Sachgebiet Stadtgestal-          zichte und Umbettungen werden derzeit
milie, mit der man in einem Haushalt lebt,                                                her nicht mehr auf die Gehwege gestellt            gesetzliche Betreuungsleistungen. Hotline:           tung, die Dienstleistungen der Wohnraum-            nicht bearbeitet. Die Sachbearbeitenden
rauszugehen. Wenn man sich im öffentli-                                                   werden.                                            0621/293-2930 (Mo-Fr von 9 bis 17 Uhr)               förderstelle und Auskünfte zum Mietspie-            sind zu den regulären Öffnungszeiten tele-
chen Raum bewegt – also beispielsweise im                                                    Altkleider: Derzeit werden die Altkleider-                                                           gel. Kontaktdaten finden sich unter                 fonisch weiterhin erreichbar. Die Leistungen
Supermarkt, auf dem Wochenmarkt, beim                                                     container nur noch eingeschränkt angefah-          Hotline für Unternehmen                              www.mannheim.de/stadtplanung. Die Ar-               des städtischen Bestattungsdienstes stehen
Spazierengehen oder beim Nutzen des                                                       ren und geleert. Im Hinblick auf mögliche             Der Fachbereich für Wirtschafts- und              beit des Gestaltungsbeirats der Stadt Mann-         weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung.
ÖPNV – ist ein Mindestabstand von einein-                                                 überfüllte Annahmestellen, bittet die Stadt-       Strukturförderung hat eine Hotline gestar-           heim wird in der aktuellen Lage ausgesetzt.         Für allgemeine Rückfragen hat die Fried-
halb Metern einzuhalten.                                                                  verwaltung, vorerst die Entsorgung von Alt-        tet. Die Hotline dient als Anlaufstelle für alle        Fachbereich Geoinformation und Ver-              hofsverwaltung eine Hotline unter der Num-
   Grundsätzlich sollte das Haus nur noch                                                 kleidern einzustellen.                             Fragen, die Unternehmen im Zusammen-                 messung: Auskünfte und Beratungen zu                mer 0621/3377111 eingerichtet.
für Notwendiges verlassen werden, wie für                                                    Recyclinghöfe: Friesenheimer Insel und          hang mit der jetzigen Situation haben. Die           Gutachterausschuss, Liegenschaftskataster
Einkäufe, den Weg zur Arbeit und zur Notbe-                                               Morchhof: Aufgrund der hohen Nachfrage             Kundenbetreuer der Wirtschaftsförderung              und Lageplänen erfolgen telefonisch,                Stadtbibliothek
treuung, für Hilfe für andere, erforderliche                                              kann es derzeit zu längeren Wartezeiten bei        informieren zu den Themen, die die Unter-            schriftlich und per E-Mail. Besichtigungen             Die Stadtbibliothek bittet die Leserinnen
Prüfungen und Termine, für den Gang zum                                                   der Anlieferung von Abfällen kommen. Die           nehmen beschäftigen und nehmen aktuelle              des Gutachterausschusses finden grund-              und Leser darum, zu Hause zu bleiben. Medi-
Arzt oder zur Apotheke. Auch individueller                                                Abgabemöglichkeit besteht weiterhin nur            Fragen auf. Die Kundenbetreuerinnen und -            sätzlich nicht statt, es sei denn es ist eine Be-   en werden bis zur Wiedereröffnung der Bi-
Sport und Bewegung im Freien, sofern die                                                  für Bürgerinnen und Bürger aus Mannheim.           betreuer vermitteln darüber hinaus An-               sichtigung von außen möglich oder es han-           bliotheken automatisch verlängert, es ent-
Personenbegrenzungen eingehalten wer-                                                     Es finden Zugangskontrollen statt. Soweit          sprechpartnerinnen und Ansprechpartner,              delt sich um leerstehende oder unbebaute            stehen keine Gebühren. Für Fragen steht die
den, sind erlaubt. Die Regeln hinsichtlich                                                möglich, wird gebeten, von Abfallanlieferun-       stellen den Informationstransfer sicher und          Objekte. Die Entscheidung erfolgt einzelfall-       E-Mail-Adresse stadtbibliothek.zentralbibli-
Gastronomie bleiben in Mannheim wie be-                                                   gen abzusehen.                                     geben Hinweise zu bei den Banken und För-            bezogen. Der vermessungstechnische Au-              othek@mannheim.de zur Verfügung, außer-
reits bekannt bestehen: Sämtliche Gastro-                                                                                                    derinstitutionen bestehenden Instrumenten            ßendienst findet unter Beachtung der Si-            dem die Telefonnummer 0621/293-8935 und
nomiebetriebe bleiben geschlossen, ledig-                                                 Hotline Soziales                                   im Liquiditäts- und Finanzierungsbereich.            cherheitshinweise statt. Persönliche Kon-           speziell zu den Online-Angeboten 0621/293-
lich Lieferdienste und Take-Away sind zuläs-                                               Der Fachbereich Arbeit und Soziales hat           Hotline: 0621/293-3351 (Mo-Fr von 8 bis 16.30        takte sind in allen Bereichen auf absolute          8933. |ps

                STADT IM BLICK                                                                                                           Digitale Angebote der Stadt Mannheim
              Messungen                                                                                                                                    Stadtverwaltung erweitert digitale Angebote
           derGeschwindigkeit                                                             Die Stadt Mannheim bietet einige digitale An-      gen, Lehrkräfte und außerschulische Partner.                                                             zum Thema geplant.
Die Stadt Mannheim führt von Montag, 23.                                                  gebote, die während der Maßnahmen gegen            Erreichbar ist sie unter www.bildungsplatt-                                                                Website: www.rem-mannheim.de
bis Freitag, 27. März in folgenden Straßen                                                die Ausbreitung des Corona-Virus bequem            form-mannheim.de.                                                                                          Facebook: facebook.com/rem.mannheim
mobile Geschwindigkeitskontrollen durch:                                                  von zu Hause aus genutzt werden können.                                                                                                                       Youtube: youtube.com/remmannheim
Badenweilerstraße (Spielstraße), Branden-                                                 Stadtbibliothek                                    Kunsthalle
burger Straße, Dornheimer Ring, Dresdner                                                     Mit dem E-Book-Reader und der Onleihe-             Mit der „Sammlung Online“ (http://samm-                                                               Nationaltheater
Straße (Heinrich-Lanz-Schule), Eisenacher                                                 App auf metropolbib.de stehen viele Tausend        lung-online.kuma.art) können sich Besuche-                                                                  Unter dem Titel „Digitales Nationaltheater“
Weg (Vogelstangschule), Elisabeth-Blau-                                                   E-Books, elektronische Hörbücher, Zeitungen        rinnen und Besucher auf Schatzsuche in die                                                               werden täglich kostenfrei neue Inhalte aus al-
stein-Straße, Flamländerstraße, Fred-Joa-                                                 und Zeitschriften zur Verfügung. Der Zugriff       Onlinesammlung begeben und Meisterwerke                                                                  len vier Sparten auf der Homepage und über
chim-Schoeps-Straße, Ida-Dehmel-Ring, Jo-                                                 auf die digitale Bibliothek ist mit einem gülti-   aus allen Sammlungsbereichen entdecken. In           Kuratorin Dr. Gabriele Pieke bei Video-             die Kanäle des Nationaltheaters in den sozia-
hannisberger Straße, Karolingerweg, Kolma-                                                gen Bibliotheksausweis rund um die Uhr und         der Museumsdatenbank werden digitale In-             Aufnahmen in der Sonderausstellung                  len Medien zur Verfügung gestellt. Hierfür
rer Straße, Kornblumenstraße, Mülhauser                                                   ohne weitere Kosten möglich. Die elektroni-        halte täglich vom Wissenschaftlerteam ge-            „Yesterday - Tommorrow“                             produzieren die Mitglieder der vier NTM-En-
Straße (Friedrichsfeldschule), Neustadter                                                 sche       Presseplattform        „pressreader“    pflegt und bearbeitet.                                                           BILD: MARIA SCHUMANN    sembles täglich in Eigenregie von zu Hause
Straße, Rastatter Straße, Rohrlachstraße,                                                 (www.pressreader.com) bietet über 7.000 in-           Um für die Besucherinnen und Besucher                                                                 aus Videos für verschiedene Rubriken und For-
Schlettstadter Straße, Thüringer Straße,                                                  ternationale Zeitungen, Zeitschriften und Ma-      auch während der Schließung digital erreich-         poesie.de steht nun ein alternatives Online-        mate. Eines dieser Formate trägt den Titel
Warnemünder Weg (Geschwister-Scholl-                                                      gazine aus 130 Ländern in über 60 verschiede-      bar zu sein, startete Johan Holten eine neue         Angebot zur Verfügung.                              „Meisterklasse“. Die Schauspielerinnen und
Schule), Wormser Straße (Käfertalschule),                                                 nen Sprachen. Dieses Angebot kann von zu           Kampagne über die Online-Kanäle der Kunst-                                                               Schauspieler, Sängerinnen und Sänger sowie
Zähringer Straße (Seckenheimschule). |ps                                                  Hause aus oder auch unterwegs mit der press-       halle Mannheim. Hierbei wird die Mannhei-            MARCHIVUM – Mannheims Archiv, Haus                  Tänzerinnen und Tänzer offenbaren dabei ihre
                                                                                          reader-App genutzt werden.                         mer Sammlung in Form von kurzen, persönli-           der Stadtgeschichte und Erinnerung                  verborgenen Talente und ungeahntes Exper-
                                                                                             Mit dem Musikstreaming-Dienst „freegal          chen Videos vermittelt. Zudem ist geplant, an-          Das MARCHIVUM verlagert seine Aktivitä-          tentum und geben in Form von Tutorials Anlei-
                                                                                          music“ stehen zudem rund 13 Millionen Songs        dere Kulturinstitutionen in Deutschland zu           ten ins Netz und bespielt in den nächsten Wo-       tungen für die Zuschauerinnen und Zuschauer
                                                                                          und über 40.000 Musikvideos zur Verfügung.         nominieren, es Johan Holten gleichzutun und          chen seinem Blog unter https://www.marchi-          daheim. Bei „Künstler*innen im Homeoffice“
                                                                                          Mit der freegal music-App oder über die Seite      ihre Ideen unter dem Hashtag #kumachallen-           vum.de/de/blog täglich mit neuen Beiträgen –        berichten die Ensemblemitglieder über ihre
                                                                                          https://mannheim.freegalmusic.com besteht          ge zu verbreiten. Über die Social Media-Kanä-        darunter Ausstellungseinblicke, Nachlasswel-        Zeit daheim, wie sie sich fit halten und an was
                                                                                          die Möglichkeit, drei Stunden Musik am Tag zu      le sind Videos und Hintergrundinformationen          ten, Archivschätze und vieles mehr. Auf die         sie nun besonders feilen. Außerdem äußern
                                                                                          streamen und drei Songs pro Woche herunter-        zu Werken abrufbar. Zudem sind Online-Füh-           Neuerscheinungen im Blog macht das MAR-             sie – auch in Hinblick auf die aktuelle (Ge-
                                                                                          zuladen.                                           rungen und Angebote für Kinder für die Phase         CHIVUM über Facebook und Twitter täglich            müts-)Lage – beim „NTM-Kurzschluss“ ihre
                                                                                             Für alle Schülerinnen und Schüler, die für      der Schließung geplant.                              aufmerksam. Weitere Information zu den Ak-          Gedanken zu einem wechselnden Begriff des
                                                                                          die Schule oder Prüfungen lernen, stehen mit          Instagram: instagram.com/p/B9uDXGbI6AS            tivitäten des MARCHIVUM kann man außer-             Tages. Eine reine Fotorubrik zum Mitraten ist
                                                                                          einem gültigen Bibliotheksausweis mehrere             Facebook: facebook.com/KunsthalleMA               dem über den Newsletter abonnieren:                 der „Klassiker in einer Pose“, während die
                                                                                          redaktionell betreute und laufend aktualisier-        Twitter: twitter.com/KunsthalleMA/                https://www.marchivum.de/de/newsletter-             Künstlerinnen und Künstler in „Wenn jetzt
                                                                                          te Datenbanken und Nachschlagewerke zur               status/1238857204360511489                        anmeldung                                           Vorstellung wäre“ ihre geheimsten Rituale of-
                                                                                          Verfügung. Informationen zu allen digitalen           Die Kunsthalle Mannheim App ist ein multi-                                                            fenbaren, die sie pflegen, bevor sich der Vor-
                                                                                          Angeboten findet man auf der Homepage un-          medialer Begleiter durch die Kunsthalle mit          Reiss-Engelhorn-Museen                              hang hebt.
                                                                                          ter www.mannheim.de/stadtbibliothek/digi-          Führungen und Informationen zu Ausstellun-              Die Reiss-Engelhorn-Museen suchen span-             An den Wochenenden bespielt das Digitale
                                                                                          tale-angebote. Für Fragen und Hilfe stehen         gen, Werken und Veranstaltungen. Als kosten-         nende Objekte aus den aktuellen Sonderaus-          Nationaltheater dann die „Große Bühne“ mit
                                                                                          Bibliotheksmitarbeitenden von Montag bis           loser Download ist sie im Apple- und Google-         stellungen aus und produzieren kleine Video-        Inszenierungen aus dem Repertoire – aber na-
                                                                                          Freitag zwischen 10 und 17 Uhr unter der Tele-     Play-Store erhältlich.                               Interviews. So werden die geplanten Kurato-         türlich nur virtuell. Zu festen Zeiten werden
                                                                                          fonnummer 0621/293-8933 zur Verfügung.                                                                  renführungen ins Netz verlegt. Deshalb wur-         Mitschnitte ausgewählter Vorstellungen aus
                                                                                          Über die verschiedenen Social Media-Kanäle         „Welttag der Poesie“                                 den die digitalen Inhalte zur neuen Sonderaus-      allen Sparten des Nationaltheaters auf der
          IMPRESSUM AMTSBLATT                                                             veröffentlicht die Stadtbibliothek aktuelle In-      Der 21. März wurde von der UNESCO zum              stellung des deutsch-amerikanischen Foto-           Homepage hochgeladen und bleiben anschlie-
 Herausgeber: Stadt Mannheim                                                              formationen und zusätzlich jede Menge Tipps        „Welttag der Poesie“ erklärt. Weltweit soll an       künstlers Marc Erwin Babej „Yesterday – To-         ßend als Stream verfügbar. Doch nicht nur das:
 Chefredaktion: Christina Grasnick (V.i.S.d.P.)
 Die Fraktionen und Gruppierungen übernehmen die inhaltliche Verantwortung für ihre       für kostenlose Angebote zur Förderung von          diesem Tag an den Stellenwert der Poesie erin-       morrow“ erweitert. Auch eine Video-Kurato-          Geplant sind außerdem Hörspielfassungen zu
 Beiträge.
 Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
                                                                                          Lese- und Medienkompetenz.                         nert und ihr wichtiger Platz im gesellschaftli-      renführung zur Glaskunst-Ausstellung „Chro-         ausgewählten Stücken, die ebenfalls in dem
 Redaktion: Laura Braunbach,                                                                                                                 chen und kulturellen Leben hervorgehoben             matik“ wird angeboten. An das junge Muse-           Format „Große Bühne“ online zur Verfügung
 E-Mail: amtsblattmannheim@wochenblatt-mannheim.de
 Druck: Druck- und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, 67071 Ludwigshafen               Bildungsplattform                                  werden. Bereits zum dritten Mal hat das Kul-         umspublikum ist ebenfalls gedacht, indem al-        gestellt werden. Großes Theater für die Oh-
 Verteilung: PVG Ludwigshafen; zustellreklamation@wochenblatt-mannheim.de oder
 Tel. 0621 127920. Das AMTSBLATT MANNHEIM erscheint wöchentlich mittwochs/don-               Die Bildungsplattform des Fachbereichs Bil-     turamt Mannheim die Aktivitäten der Mann-            tersgerechte Videos angeboten werden sol-           ren, gesprochen von den Schauspielerinnen
 nerstags außer an Feiertagen. Das AMTSBLATT MANNHEIM wird kostenlos an alle er-
 reichbaren Mannheimer Haushalte verteilt. Sofern eine Zustellung des Amtsblattes auf-    dung informiert über Kooperationspartner,          heimer Akteurinnen und Akteure koordiniert           len, die die Kinder in die Welt der Pharaonen       und Schauspielern des NTM-Ensembles.
 grund von unvorhersehbaren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann das jeweils aktu-
 elle Amtsblatt im Rathaus in E 5 und bei den einzelnen Bürgerservices der Stadt
                                                                                          Fördermöglichkeiten und Projekte rund um           und mit dem Kulturbüro der Metropolregion            entführen und ihnen das Leben im Alten Ägyp-           Alle Informationen zum Digitalen National-
 Mannheim abgeholt werden. Die Adressen der                                               die Institution Schule. Angesprochen sind alle,    Rhein-Neckar abgestimmt. Die Veranstaltun-           ten anhand spannender Objekte zeigen. Au-           theater gibt es unter www.nationaltheater.de.
 Bürgerservices können erfragt werden unter der Rufnummer 115.
                                                                                          die im Kontext Schule arbeiten – Schulleitun-      gen wurden abgesagt, unter www.metropol-             ßerdem sind Videos mit Bastelideen passend           |ps

                                                                                                                                                                                                                                                                                       mah_hp04_amtsb.02
E-Mail: Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de - März 2020 - Ausgabe Nr. 48 - Stadt Mannheim
26. März 2020                                                                                                                                                                                                                                        Seite 3

 Liebe Mannheimerinnen und Mannheimer,                                                                                               Stadt Mannheim setzt Einzug
die Bundesregierung und die Länder haben am
Wochenende ein weitgehendes Kontaktverbot
                                                                                                                                    der Kita-Gebühren für April aus
beschlossen, wonach man nur noch zu zweit                                                            Die Stadt Mannheim hat den Einzug der Kita-       hoffen, dass wir diese Eltern so ein Stück     der stark steigenden Zunahme von Corona-
oder in der Kernfamilie unterwegs sein darf.                                                         Gebühren für den Monat April für die städti-      weit unterstützen können und haben uns da-     Infektionen in Baden-Württemberg hatte die
   Dies ist nötig, um Zeit zu gewinnen und das                                                       schen Kindertageseinrichtungen gestoppt.          her heute zu dieser unbürokratischen Lö-       Landesregierung am 16. März eine Rechts-
Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Ich                                                          Der Einzug wird vorläufig für einen Monat         sung entschieden“, betont Familienbürger-      verordnung nach dem Infektionsschutzge-
bin froh und dankbar, dass die deutliche Mehr-                                                       ausgesetzt. Eine endgültige Entscheidung          meister Dirk Grunert.                          setz beschlossen, die unter anderem fest-
heit der Mannheimerinnen und Mannheimer                                                              über die Kita-Gebühren soll zeitnah getrof-          Zudem bietet die Stadtverwaltung eine       legt, dass der Betreuungs- und Unterrichts-
dies genauso sieht und sich an diese Regelun-                                                        fen werden. Die Stadt Mannheim befindet           dezentrale Not-Kinderbetreuung für Eltern      betrieb an Schulen, Kindertageseinrichtun-
gen hält. Um die Durchsetzung dieser Rege-        Vordergrund stehen. Es ist vielleicht im Au-       sich derzeit in Klärung mit dem Land bezüg-       an, die in sogenannten systemrelevanten Be-    gen und Kindertagespflegestellen bis nach
lungen zu erleichtern und Ansammlungen von        genblick gar nicht so einfach herauszufinden,      lich einer einheitlichen Regelung. Ebenso         rufen arbeiten und hält hierzu alle Einrich-   den Osterferien eingestellt wird. |ps
Gruppen zu vermeiden, haben wir darüber hin-      was man alles noch darf. Das ist aber nicht die    müssen noch die entsprechenden städti-            tungen der Kinder- und Schulkindbetreuung
aus einzelne Orte gesperrt. Diese Orte wie der    entscheidende Frage. Jede und jeder kann für       schen Gremien einbezogen werden und hier-         offen. Fast alle freien Träger haben zuge-
Paradeplatz oder das Wasserturmgelände sind       sich leicht herausfinden, was man soll, wenn es    über entscheiden.                                 stimmt, analog zu verfahren. Die Kinder-         Weitere Infos:
auch mit Absperrbändern und/oder Hinweis-         das gemeinsame Ziel ist, dem Virus möglichst          „Wir wissen, dass viele Eltern sich derzeit    Notbetreuungshotline unter der Telefon-
schildern markiert.                               wenig Chancen zur Verbreitung zu geben. Es         in einer schwierigen Situation befinden und       nummer 0621/293-5656 ist von Montag bis          https://www.mannheim.de/de/nachrichten/
   Die in Kliniken Beschäftigten leisten einen    gilt, Ältere und Menschen mit Vorerkrankun-        zum Teil auch von deutlichen Einkommens-          Freitag von 9 bis 14 Uhr besetzt.                not-kinderbetreuung-fuer-eltern-
enormen Einsatz gegen das Corona-Virus. Da-       gen bestmöglich zu schützen, den Helfenden         und Verdienstausfällen betroffen sind. Wir           Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und       bestimmter-berufe
für gebührt ihnen großer Dank. Von größter        die Arbeit zu erleichtern. Zollen Sie Ihnen Re-
Bedeutung ist genauso die Arbeit all derjeni-     spekt.
gen, die Menschen betreuen und pflegen – in
Einrichtungen oder zu Hause. Und nicht zu-
                                                     Helfen Sie mit!
                                                     Bleiben Sie zu Hause,                                                                Neuer amtlicher Stadtplan 2020
letzt gilt der Dank allen, die jetzt wichtige        wann immer es geht!
Dienstleistungen aufrechterhalten.                                                                                                               von Mannheim
   Wir werden diese Krise gut bestehen kön-         Ihr Dr. Peter Kurz
nen, wenn Rücksichtnahme und Solidarität im         Oberbürgermeister                                                                           Taschenausgabe kann bestellt werden

   Kulturamt: Anträge auf Projektförderung                                                           Der amtliche Stadtplan von Mannheim im Geoinformation und Vermessung der
                                                                                                     Maßstab 1:15.000 wird im Turnus von drei Stadt Mannheim sowohl den Bürgerinnen
                                                                                                                                                                                                      der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH.
                                                                                                                                                                                                        Der neue amtliche Stadtplan hat eine
                                                                                                     Jahren gründlich überarbeitet und als und Bürgern als auch den Touristinnen und                  Auflage von 2.500 Stück und kann als Ta-
              bis 31. Mai möglich                                                                    Druckversion neu aufgelegt. Gegenüber Touristen einen umfangreichen Begleiter                    schenausgabe zum Preis von 5 Euro plus
Aufgrund der zur Eindämmung des Corona-           te, die aktuell im Zeitraum ab 20. April bis       der letzten Auflage aus dem Jahr 2016 be- zur allgemeinen Orientierung, aber auch                2,50 Euro Bearbeitungs- und Portokosten
Virus erforderlichen Veranstaltungsabsagen        Ende Juli geplant sind, gilt weiterhin die Frist   rücksichtigt die aktualisierte Ausgabe un- zur historischen sowie kulturellen Erkun-             erworben werden. Er ist die handliche Er-
und Schließungen von Kulturbetrieben sind         bis 31. März. Ihre Durchführung steht unter        ter anderem den neuen Mannheimer dung der Stadt bereit. Neben zahlreichen                        gänzung zum digitalen Stadtplan und wei-
viele Kulturschaffende verunsichert, wie es       der Voraussetzung, dass sich die Corona-La-        Stadtteil „Franklin“ samt neuer Straßenna- Informationen über Sehenswürdigkeiten                 teren thematischen Karten für Desktop-
mit ihren Projekten weiter gehen kann. „Um        ge bis zu diesem Zeitpunkt ändert. Bei Pro-        men auf dem ehemaligen US-Kasernenge- oder dem Prinzip der Hausnummerierung                      PCs und mobile Endgeräte, welche im Geo-
Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-         jekten, die eine Kofinanzierung erhalten,          lände „Benjamin Franklin Village“. Darüber in den Quadraten liegt auch ein Straßen-              portal unter www.gis-mannheim.de zu fin-
einrichtungen und -vereinen, in der aktuell       sind die Fristen der Förderpartner einzube-        hinaus wurden das Glückstein- und das verzeichnis bei, in welchem sämtliche Stra-                den sind.
unsicheren Situation, entgegenzukommen,           ziehen. Veranstaltungen, die bereits einen         Kepler-Quartier auf den aktuellen Stand ßennamen aufgelistet sind und über einen                   Kartenbestellungen oder weitere Aus-
können Anträge auf Projektförderung bis           Bewilligungsbescheid vom Kulturamt erhal-          gebracht sowie das Gewerbegebiet auf Suchschlüssel zügig gefunden werden kön-                    künfte rund um die amtlichen Kartenwerke
zum 31. Mai 2020 gestellt werden“, erklären       ten haben und aufgrund von Corona kurz-            dem Gelände der früheren Taylor-Kaserne nen. Als weitere Highlights befinden sich                der Stadt Mannheim sind direkt beim Fach-
Kulturbürgermeister Michael Grötsch und           fristig abgesagt werden mussten, werden            im Mannheimer Stadtteil Vogelstang er- im Kartenbild ein vergrößerter Innenstadt-                bereich Geoinformation und Vermessung
Kulturamtsleiterin Sabine Schirra. Dies gilt      von der Verwaltung geprüft. Das Kulturamt          gänzt.                                      Ausschnitt und im Umschlag, ebenfalls für            unter der E-Mail-Adresse vermessungs-
für alle Projekte, die ab dem 3. Quartal 2020     ist bestrebt, eine Lösung zu finden. Bei Rück-        Mit dem Stadtplan stellt der Fachbereich den Innenstadtbereich, ein Liniennetzplan            amt@mannheim.de möglich. |ps
durchgeführt werden sollen. Üblicherweise         fragen steht das Team des Kulturamtes per
endet die Frist für Anträge auf Projektförde-     Mail zur Verfügung unter: www.mann-
rung generell bereits am 31. März. Für Projek-    heim.de/kulturamt/team. |ps
                                                                                                                                        Weiterentwicklung Carl-Benz-Bad
                  Earth Hour: Zeichen setzen                                                                          Online-Bewertung der Ergebnisse des Workshops mit Bürgerbeteiligung
                  in den eigenen vier Wänden                                                         Die Stadt Mannheim prüft, im Rahmen der
                                                                                                     Bäderkonzeption auf dem Gelände des Carl-
Samstag von 20.30 bis 21.30 Uhr schalten Einrichtungen Licht aus                                     Benz-Bades ein Kombibad zu errichten. In
                                                                                                     diesem Zuge soll auch der Freibad-Bereich
Jedes Jahr findet am letzten Samstag im März      der, Geschäftsführerin der Klimaschutzagen-        modernisiert werden. Um die Anforderun-
die Earth Hour statt. Dann schalten tausende      tur. „Mitmachen kann man trotzdem. Unsere          gen an ein modernes und zeitgerechtes Frei-
Städte rund um die Welt für eine Stunde die       Ideen und Vorschläge zur eigenen, gelunge-         bad aus Sicht der verschiedenen Institutio-
Beleuchtung vieler Gebäude und Sehenswür-         nen Earth Hour zu Hause, haben wir auf Face-       nen, politischen Vertretenden sowie Bürger-
digkeiten aus – vom Big Ben in London über        book- und Instagram zusammengestellt. Sei-         innen und Bürger mit in die neuen Planun-
die Chinesische Mauer bis hin zum Branden-        en Sie dabei und posten Sie unter #bleibma-        gen aufzunehmen, wurde am 11. März ein
burger Tor in Berlin. Auch Mannheim ist in        zuhause Ihre Earth Hour 2020.“                     Bürgerworkshop durchgeführt. Die Ergeb-
diesem Jahr am 28. März wieder dabei, um so          Die Earth Hour findet dieses Jahr bereits       nisse können nun bis zum 9. April auf dem
ein Zeichen für den Umwelt- und Klima-            zum vierzehnten Mal statt. Ihren Anfang            Portal    der    Bürgerbeteiligung   unter
schutz zu setzen. Statt eines großen Mitma-       nahm die Aktion, die durch den WWF initiiert       www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de
chevents ruft die Stadt Mannheim dieses Mal       wird, im Jahr 2007 in Sydney. Mittlerweile         von allen interessierten Bürgerinnen und
zur Earth Hour in den eigenen vier Wänden         wird die „Stunde der Erde“ in über 180 Län-        Bürger online bewertet und kommentiert
auf.                                              dern begangen. Weltweit nehmen mehr als            werden.                                           Attraktivierungen“ in verschiedenen Berei-     den Interessierten stattdessen bis Anfang
   „Die aktuelle Lage hat das Thema Klima-        7.000 Städte teil, allein in Deutschland wa-          Im Rahmen des Auftaktworkshops am 11.          chen gewünscht werden. Auf Basis der dis-      April online bewertet und kommentiert wer-
wandel zwar in den Hintergrund gestellt,          ren es im vergangenen Jahr 398. In Mannheim        März hatten interessierte Bürgerinnen und         kutierten Punkte hat die Fachplanung die Er-   den, um den straffen Zeitplan für das Projekt
doch die Dringlichkeit zum Handeln ist wei-       bleiben folgende Einrichtungen am Aktions-         Bürger die Möglichkeit, sich zu beteiligen        gebnisse in einem Raumprogramm für das         einhalten zu können. Bereits im Mai befasst
terhin da, darum rufen wir zur Earth Hour         tag für eine Stunde, von 20.30 bis 21.30 Uhr,      und Ideen für das Freibad zu sammeln. Der         Freibad gefasst.                               sich der Bezirksbeirat Gartenstadt mit dem
2020 auf, um in den eigenen vier Wänden ein       unbeleuchtet: Abendakademie, Planetarium,          allgemeine Konsens bestand darin, dass der           Aufgrund der aktuellen Situation findet     Projekt, im Juni der Sportausschuss. Ziel es,
Zeichen für mehr Klimaschutz zu setzen“, er-      TECHNOSEUM, Stadtpark, Popakademie Ba-             Charakter des Carl-Benz-Bades grundsätzli-        allerdings kein zweiter öffentlicher Bürger-   dass dann im Juli der Gemeinderat eine
klärt Bürgermeisterin Felicitas Kubala. Mit ei-   den-Württemberg, Capitol, Engelhorn, Um-           che bewahrt werden sollte, aber „punktuelle       workshop statt. Die Ergebnisse können von      Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt. |ps
ner „Licht-aus-Aktion“ soll die Aufmerksam-       gekrempelt sowie Ebling Energietechnik. Das
keit der Öffentlichkeit auf den Schutz unse-      Mannheimer Energieunternehmen MVV
res Planeten gelenkt werden. In den vergan-       schaltet zudem neben der Beleuchtung des
genen Jahren fanden anlässlich der Earth          Wasserturms und des Marktplatzbrunnens                                                              STIMMEN AUS DEM GEMEINDERAT
Hour verschiedene Mitmachevents, vom              auch das Licht am Alten Rathaus und die
Tauschmarkt bis zum Repair-Café statt, was
angesichts der aktuellen Lage natürlich aus-
geschlossen ist. „Unsere angedachte Ge-
                                                  LED-Wände des MVV-Hochhauses ab.
                                                     Weitere Unternehmen und Einrichtungen
                                                  sind herzlich willkommen, mitzumachen und
                                                                                                               Zusammenhalten: Alltagstelefon 0621/293 2090
meinschaftsaktion zum Klimaschutz werden          sich unter www.klima-ma.de/earthhour/teil-                                                                                                          Freiwillige Helferinnen und Helfer ge-
wir aber nachholen“, erklärt Agnes Schönfel-      nahme anzumelden. |ps
                                                                                                         Fraktion im Gemeinderat                                                                      sucht
                                                                                                                                                                                                         Wer nicht zur Risikogruppe gehört und
                                                                                                                      SPD
            Hinweise zum Aufenthaltsverbot                                                                                                                                                            keine Symptome zeigt, kann sich ebenfalls
                                                                                                                                                                                                      über das Hilfstelefon oder online registrie-
                                                                                                     Wer über 60 Jahre alt ist, eine Vorerkrankung                                                    ren. In einem Kennenlerngespräch mit den
             an besonders belebten Orten                                                             hat oder sich in Quarantäne befindet, kann                                                       Stadtteilpaten wird die notwendige Vorge-
Die Rechtsverordnung des Landes hat ein           - Friedrichsplatzanlage (unterer, tieferliegen-    sich über die von der SPD-Gemeinderats-                                                          hensweise besprochen. Auch ist ein Perso-
Kontaktverbot erlassen, das bedeutet, dass        der Bereich des Wasserturmgeländes) und            fraktion gestartete Nachbarschaftshilfe bei                                                      nalausweis vorzulegen. Interessierte können
unter Einhaltung der Abstandsregelung von         Paradeplatz: Die Wege um die Anlage und            Einkäufen und anderen Tätigkeiten unter-                                                         sich anmelden unter www.spdmann-
1,5 Metern und der vorgegebenen Personen-         den Platz sind offen und frei begehbar.            stützen lassen. Telefonnummer: 0621/293                                                          heim.de/corona
grenze von zwei Personen bzw. bei Familien           Die zusätzlichen Maßnahmen für in der Re-       2090 (Mo-Fr 9-15 Uhr), Email: spd@mann-
und Personen, die in einem Hausstand leben,       gel besonders belebte Orte wurden getrof-          heim.de und online: www.spdmann-                                                                 Allgemeine Hinweise beachten
das Spazierengehen, Joggen oder Gassigehen        fen, weil dort die Durchsetzung der Kontakt-       heim.de/corona. Freiwillige Helferinnen und                                                         Es besteht weiterhin kein Grund zur
mit dem Hund erlaubt ist.                         verbote der Rechtsverordnung nur schwer zu         Helfer können sich auch registrieren, um zu                                                      Angst. Allerdings müssen wir die weitere
   Die Stadt Mannheim hat für besonders be-       kontrollieren und durchzusetzen ist. Mit der       helfen.                                                                                          Ausbreitung des Virus bestmöglich verhin-
lebte Orte zusätzlich eine Allgemeinverfü-        Vermeidung solcher Situationen wird auch                                                                                                            dern und Risikogruppen schützen. Wir rufen
gung erlassen. Danach gilt Folgendes:             das Infektionsrisiko reduziert.                    Zentrales Hilfetelefon                                                                           alle auf, sich an die offiziellen Informationen
- Rheinterrassen (auf den Wiesen am Rhein-           Die Allgemeinverfügungen der Stadt                 Wer besonders gefährdet ist, kann auf die                                                     und Hinweise der Stadt Mannheim zu halten
ufer zwischen Rheinterrassen/Konrad-Ade-          Mannheim vom 13. März und 18. März sind            Unterstützung unser freiwilligen Helferin-                                                       und generell nur Informationen von vertrau-
nauer-Brücke und Beginn des Waldparks) und        aufgehoben. Es gilt die Rechtsverordnung           nen und Helfer zählen. Auch Eltern, die kurz-                                                    enswürdigen Quellen zu berücksichtigen!
Neckarwiese (am Nordufer zwischen Jung-           des Landes (Corona-Verordnung) in der je-          fristig Unterstützung bei der Kinderbetreu-
buschbrücke und Friedrich-Ebert-Brücke):          weils gültigen Fassung. Die Allgemeinverfü-        ung brauchen, können sich melden. Hierzu          vor Ort die Anfragen übernehmen. Das Hilfs-      Rechtlicher Hinweis
Auf den Gehwegen darf man unter Einhal-           gung der Stadt Mannheim vom 23. März für           haben wir in unserer Fraktionsgeschäftsstel-      telefon kann unter der Mannheimer Num-
tung der oben genannten Regelungen weiter-        den Paradeplatz, die Friedrichsplatzanlage,        le ein zentrales Hilfstelefon eingerichtet.       mer 0621 293-2090 montags bis freitags von       Die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträtinnen
hin spazieren gehen, joggen, mit dem Hund         die Rhein- und Neckarwiesen behält ihre Gül-       Von hier aus werden alle Anfragen an die je-      9-15 Uhr erreicht werden.                        bzw. Einzelstadträte übernehmen die inhaltliche Verant-
Gassi gehen oder sich auf Bänke setzen.           tigkeit. |ps                                       weiligen Stadtteilpaten weitergeleitet, die                                                        wortung für ihre Beiträge.

                                                                                                                                                                                                                                                mah_hp05_amtsb.03
E-Mail: Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de - März 2020 - Ausgabe Nr. 48 - Stadt Mannheim
Seite 4                                                                                                                                                                                                                                                                              26. März 2020

                                                                                                                 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
                                                                                                                                                                                                         Neben den oben genannten Unterlagen sind umweltbezogene Informationen in Form von Fachbei-
                                                                                                   Titel 2 - Natursteinarbeiten                                                                          trägen sowie Stellungnahmen von Privaten, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
                                                                                                                                                                                                         zu folgenden Themen verfügbar:
                                                                                                   Den vollständigen Veröffentlichungstext entnehmen Sie bitte unserer Homepage www.bbs-mann-
                                                                                                   heim.de. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an BBS Bau- und Betriebsservice GmbH, Telefon
                              Ausschreibungen der Stadt Mannheim                                   0621/3096-789 Mannheim, 26.03.2020                                                                    Schutzgut Mensch
                 Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Mannheim finden Sie unter                                                                                                                         - insb. Lärmimmissionen für die geplanten als auch vorhandenen Bebauungen,

                                     www.auftragsboerse.de.                                                                                                                                              -   Kampfmittel im Untergrund,

                   Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!                                                                                                                      -   verkehrliche Auswirkungen,
     Es ist Ziel der Stadt Mannheim die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
    Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu    Öffentliche Ausschreibung nach VOB, Teil A                                                            -   Angebote für Freizeit und Erholung insbesondere im geplanten Grünzug Nord-Ost
                   gestalten, hat sich die Stadt Mannheim der E-Vergabeplattform der               Friedrich-List-Schule – Fortführung Bodenbelagsarbeiten                                                   Schutzgut Tiere und Pflanzen
                             Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
                                                                                                   Die Stadt Mannheim vertreten durch die BBS Bau- und Betriebsservice GmbH schreibt im Rahmen           -   Untersuchungen zum Arten- und Biotopschutz, Umgang mit geschützten Vogel- und Fleder-
                                                                                                   der Fortführung der Bodenbelagsarbeiten an der Friedrich-List-Schule in 68165 Mannheim, C6 1,             mausarten (insbesondere Gebüsch-brüter, Haubenlerche), Reptilien (Mauereidechse), Amphi-
                        Profitieren Sie von dem zentralen Zugang                                   die Ausführung der Bauleistung aus. Hierbei handelt es sich um:                                           bien sowie Heuschrecken und Wildbienen,
                        und der Möglichkeit der elektronischen
                        Angebotserstellung und registrieren Sie sich!                              Titel 1 – Bodenbelagsarbeiten                                                                         -   Umgang mit Sandrasenbiotopen, Erhalt von Bäumen

                                                                                                   Den vollständigen Veröffentlichungstext entnehmen Sie bitte unserer Homepage www.bbs-mann-            -   naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, ökologische Baubegleitung
                                                                                                   heim.de. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an BBS Bau- und Betriebsservice GmbH, Telefon                   Schutzgut Boden
                                                                                                   0621/3096-789 Mannheim, 26.03.2020
Offenes Verfahren nach VOB/A - EU                                                                                                                                                                        -   Umgang mit Bodenverunreinigungen / Altlasten (insb. Asbest) und Abfall
Johannes-Kepler-Schule, Ausbau zur Gemeinschaftsschule u. Brandschutz                                                                                                                                        Schutzgut Wasser

Die Stadt Mannheim vertreten durch die BBS Bau- und Betriebsservice GmbH schreibt im Rahmen                                                                                                              -   Ermittlung Umgang mit Grundwasserbelastung,
des Ausbaus zur Gemeinschaftsschule und Brandschutzsanierung der Johannes-Kepler-Schule in
68159 Mannheim, K5,1 die Ausführung von Bauleistungen mittels elektronischer Vergabe (eVerga-                                                                                                            -   Entwässerung des Gebietes und Versickerung von Niederschlagswasser, Begrünung von Dach-
be) aus. Die Auftragsbekanntmachung bei der EU ist erfolgt. Hierbei handelt es sich um folgendes   Öffentliche Ausschreibung nach VOB, Teil A                                                                flächen
Gewerk (dem dazugehörigem Link entnehmen Sie die unbeschränkten Ausschreibungsunterla-             Elisabeth-Gymnasium - Brandschutzsanierung                                                                Schutzgut Klima und Luft
gen):
                                                                                                   Die Stadt Mannheim vertreten durch die BBS Bau- und Betriebsservice GmbH schreibt im Rahmen           -   nsb. Auswirkungen
                                                                                                                                                                                                                   i           auf das Lokalklima und auf lokalklimatisch bedeutsame Luftströmungen,
Titel 4 – Sanitär- und Feuerlöschanlagen                                                           der Brandschutzsanierung am Elisabeth-Gymnasium in 68159 Mannheim, D7 8, die Ausführung
                                                                                                   von Bauleistung aus Hierbei handelt es sich um:                                                       -   Retentions- und Rückhaltemöglichkeiten für Wasser, Begrünung von Dächern und Fassaden
Den Link erhalten Sie über unsere Homepage www.bbs-mannheim.de.                                                                                                                                              Schutzgut Landschaft
Die Kommunikation erfolgt ausschließlich über die eVergabe-Plattform. Bei technischen Fragen       Titel 51 - Elektrotechnik
wenden Sie sich bitte an BBS Bau- und Betriebsservice GmbH, Telefon 0621/3096-789                                                                                                                        -   Flächenschonender Städtebau zugunsten des Grünzug Nord-Ost
Mannheim, 26.03.2020                                                                               Den vollständigen Veröffentlichungstext entnehmen Sie bitte unserer Homepage www.bbs-mann-                Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
                                                                                                   heim.de. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an BBS Bau- und Betriebsservice GmbH, Telefon
                                                                                                   0621/3096-789 Mannheim, 26.03.2020                                                                    -   Hinweis auf mögliche bodenarchäologische Funde

                                                                                                                                                                                                         Mannheim, 26.03.2020
                                  Öffentliche Bekanntmachung                                                                                                                                             Stadt Mannheim
                                                                                                                                                                                                         Fachbereich Baurecht, Bauverwaltung und Denkmalschutz

                     Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates                                                        Öffentliche Bekanntmachung
                          am Donnerstag, den 02.04.2020 um 16:00 Uhr
                          im Ratssaal, Stadthaus N 1, 68161 Mannheim
                                                                                                   Bebauungsplanentwurf Nr. 71.54 “Spinelli Teilbereich Anna-Sammet-Straße Süd“ in Mann-
                                                                                                   heim-Käfertal und die zugehörige Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Landes-                                                Allgemeinverfügung
Zuschauer*innen müssen sich vorab per Mail unter 15ratsangelegenheiten@mannheim.de                 bauordnung (LBO) in dessen Geltungsbereich wurden im Entwurf gebilligt und werden ge-
anmelden. Die Anzahl der Zuschauer*innen ist auf 10 begrenzt.                                      mäß § 3 Abs. 2 BauGB ausgelegt.

                                                                                                   Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat am 19.03.2020 den Entwurf des Bebauungsplans Nr.             1.) Es ist verboten, sich an nachfolgenden Orten im Stadtgebiet Mannheim aufzuhalten:
Tagesordnung:                                                                                      71.54 “Spinelli Teilbereich Anna-Sammet-Straße Süd“ und der zugehörigen Satzung über örtliche             - Wiesen an den Rheinterrassen
1 Teilnahme am Bundesprogramm „Modellprojekte Smart City“- Eigenanteil                             Bauvorschriften gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.                (zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und Beginn Waldpark, ausgenommen Wege)
                                                                                                   Der Bebauungsplan Nr. 71.54 “Spinelli Teilbereich Anna-Sammet-Straße Süd“ vom 25.03.2020                  - Neckarwiesen
1.1 Veränderungen im Aktionärskreis der MVV Energie AG                                             ersetzt nach seinem Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich die bestehenden Bebauungspläne:               (auf der Nordseite des Neckarufers zwischen Jungbuschbrücke und Friedrich-Ebert-Brücke,
                                                                                                                                                                                                             ausgenommen Wege)
2    Übertragung von Budgetverstärkungen des Jahres 2019 in das Jahr 2020 und vorläufiges Rech-    -   Nr. 71/3 „Änderung und Feststellung von Bau- u. Straßenfluchten in dem Gebiet südlich der Roll-       - Paradeplatz, O 1
     nungsergebnis 2019                                                                                bühlstraße zw. Rebenstraße, Dürkheimer- u. Deidesheimer Straße“ vom 24.01.1956                        (die gesamte Platzfläche, ausgenommen die herumführenden Gehwege)
                                                                                                                                                                                                             - Wasserturmgelände
2.1 Satzung der Stadt Mannheim für die „Fritz und Elfriede Becker - Stiftung“                      -   Nr. 71/7 Feststellung von Bau- und Straßenfluchten südlich der Weinheimer Straße zw. der Re-          (die gesamte Grünanlage)
                                                                                                       benstraße, verlängerte Dürkheimer Straße„„ vom 18.01.1957
3    Reiss-Engelhorn-Museen - Wirtschaftsplan 2020 und Finanzplan 2019 - 2023                                                                                                                            2.) Die Anordnung nach Ziffer 1 ist zunächst bis 19.04.2020 um 24.00 Uhr befristet.
                                                                                                   -   Nr. 71/17 mit seinen Änderungen Nr. 71/17g sowie 71/17a vom 06.03.1992 bzw. 29.01.1994
4    Eigenbetrieb Kunsthalle Mannheim Wirtschaftsplan 2020, Finanzplan 2019-2023                                                                                                                         3.) Für den Fall der Nichtbeachtung des Verbots in Ziffer 1 dieser Verfügung wird die Anwendung
                                                                                                   -   Nr. 13 Käfertal vom 02.05.1911                                                                        des unmittelbaren Zwangs angedroht.
4.1 Erhöhung der Institutionellen Förderung von zeitraumexit
                                                                                                   -   Nr. 21 Käfertal vom 03.03.1932
5    Maßnahmengenehmigung für Baumaßnahmen nach dem 2. Kapitel des Kommunalinvestitions-
     förderungsgesetzes (KInvFG II) Hier: Ludwig-Frank-Gymnasium, Brandschutzsanierung                                                                                                                   Sofortige Vollziehbarkeit
                                                                                                   Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in der nachfolgenden Skizze dargestellt:
6    Schulentwicklung Neckarau - Neuer Grundschulbezirk Schillerschule und weitere Schulent-                                                                                                             Die Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar nach § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG.
     wicklungsthemen                                                                                                                                                                                     Der Widerspruch hat somit keine aufschiebende Wirkung.

7    Erhalt des vorschulischen Kinderbetreuungsangebotes -                                                                                                                                               Die Allgemeinverfügung beschränkt den Aufenthalt an Orten, an denen typischerweise eine große
     Investive Förderung des Kita-Projektes der evangelischen Kirche Mannheim in der Freiburger                                                                                                          Zahl von Gruppen zusammenkommt. Die Durchsetzung der allgemeinen Kontaktsverbotsregeln
     Straße im Stadtteil Seckenheim                                                                                                                                                                      wäre hier absehbar erschwert.
                                                                                                                                                                                                         Anordnungen zum Aufenthalt an bestimmten Orten im Stadtgebiet können jeweils der aktuellen La-
8    Erhalt und Ausbau des vorschulischen Kinderbetreuungsangebotes -                                                                                                                                    ge angepasst werden.
     Investive Förderung des Kita-Projektes der evangelischen Kirche Mannheim in der Bruchsaler
     Straße im Stadtteil Rheinau

9    Bebauungsplan 71.5.1 „Gebiet zwischen der Rüdesheimer Straße, der Neustadter Straße, der                                                                                                            Bekanntmachungshinweis
     Wachenheimer Straße sowie der Straße „Am Aubuckel„“ in Mannheim-Käfertal Hier: Verände-
     rungssperre                                                                                                                                                                                         Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben und erhält
                                                                                                                                                                                                         zeitgleich ihre Wirksamkeit.
10 Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Untermühlaustraße“ hier: Beschluss über die Aufhe-
   bung der Sanierungssatzung                                                                                                                                                                            Der vollständige Text der Allgemeinverfügung mit Begründung kann im Fachbereich Sicherheit und
                                                                                                                                                                                                         Ordnung, Karl-Ludwig-Straße 28-30, 68165 Mannheim zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen
11 Verbilligte Abgabe von Grundstücken im Sanierungsgebiet “Spinelli Barracks„ durch die Bun-                                                                                                            werden.
   desanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Betrauungsakte mit der GBG-Mannheimer Woh-
   nungsbaugesellschaft mbH und der MWS-Projektentwicklungsgesellschaft mbH

12 Bebauungsplan Nr. 57.11 “Spiegelfabrik„ in Mannheim-Waldhof                                     Ziel der Planung ist die Umsetzung des beschlossenen Rahmenplans „Spinelli“ in diesem Teilbe-         Rechtsbehelfsbelehrung
   Hier: Vorbereitende Untersuchungen, Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan, Veränderungs-          reich durch die Schaffung von verbindlichem Planungsrecht für die städtebauliche Entwicklung des
   sperre, Vorkaufsrechtssatzung                                                                   Plangebietes. Die Planung dient der Entwicklung eines urbanen Wohnquartiers mit den erforderli-       Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Stadt
                                                                                                   chen Infrastrukturen. Insbesondere sollen bestehenden Wohnraumbedarfe innerhalb der Stadt             Mannheim erhoben werden.
13 Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Neckarstadt-West II“                                        Mannheim hierdurch gedeckt werden.
   Investitionsauftrag I61-NECKARSW
   Hier: Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung mit der GBG-Mannheimer Wohnungsbau-
   gesellschaft mbH über das Anwesen Zehntstraße 20 (Kaisergarten)                                 Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB):                   Hinweise
                                                                                                   Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung inklusive des nach Maßgabe der Anlage 1 zum
14 Änderung der Sportförderungsrichtlinien in der Fassung vom 01.03.2016                           BauGB gegliederten Umweltberichts, die Satzung über örtliche Bauvorschriften in dessen Gel-           Aufgrund der sofortigen Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung kommt einem Widerspruch keine
                                                                                                   tungsbereich, die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gut-          aufschiebende Wirkung zu. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe kann gemäß § 80 Absatz 5 VwGO
15 Änderung des Gesellschaftsvertrags der GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigsha-         achten sowie die für die Festsetzungen relevanten technischen Regelwerke können vom                   auf Antrag die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage ganz oder teilweise
   fen GmbH                                                                                        06.04.2020 bis einschließlich 22.05.2020 beim Beratungszentrum Bauen und Umwelt, Verwal-              anordnen.
                                                                                                   tungsgebäude Collini-Center im Erdgeschoss, Collinistraße 1, montags bis mittwochs von 8.00 Uhr
16 Zur Sitzung des Gemeinderates eingereichte Anträge der Fraktionen                               bis 16.00 Uhr und donnerstags von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr und freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr      Nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft,
                                                                                                   eingesehen werden.                                                                                    wer einer vollziehbaren Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG zuwiderhandelt.
17 Abfrage des Quorums für Anträge nach § 14 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt
   Mannheim ohne Aussprache
                                                                                                   Die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen ist auch unter folgendem Link im Internet     Mannheim, den 23.03.2020
18 Anfragen                                                                                        möglich: https://www.mannheim.de/bauleitplanung
                                                                                                                                                                                                         Dr. Peter Kurz
19 Anregungen und Mitteilungen an die Verwaltung
                                                                                                   Wir bitten Sie, von dieser Möglichkeit vorrangig Gebrauch zu machen, da aufgrund der aktuellen
                                                                                                   Lage, die bestehenden Beschränkungen zur Einsichtnahme vor Ort (jeweils lediglich eine Person,
                                                                                                   oder zwei Personen die zusammen kommen) zu längeren Wartezeiten führen können.

                                                                                                   Stellungnahmen zur Planung können während des Auslegungszeitraumes schriftlich oder münd-                                                      Bekanntmachung
Öffentliche Ausschreibung nach VOB, Teil A                                                         lich zur Niederschrift bei der Stadt Mannheim abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene
Humboldtschule – Fassadensanierung BA 1                                                            Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt blei-          Die Allgemeinverfügungen der Stadt Mannheim vom 13.03. und 18.03. werden hiermit aufgehoben.
                                                                                                   ben.                                                                                                  Es gilt die Rechtsverordnung des Landes (Corona-Verordnung) in der jeweils gültigen Fassung.
Die Stadt Mannheim vertreten durch die BBS Bau- und Betriebsservice GmbH schreibt im Rahmen                                                                                                              Die Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 23.03. für den Paradeplatz, die Friedrichsplatzan-
der Fassadensanierung BA 1 an der Humboldtschule in 68169 Mannheim, Gartenfeldstraße 20 - 22,                                                                                                            lage, die Rhein- und Neckarwiesen behält ihre Gültigkeit.
die Ausführung von Bauleistung aus Hierbei handelt es sich um:

                                                                                                                  ENDE AMTSBLATT STADT MANNHEIM
                                                                                                                                                                                                                                                                                             mah_hp06_amtsb.04
E-Mail: Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de - März 2020 - Ausgabe Nr. 48 - Stadt Mannheim E-Mail: Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de - März 2020 - Ausgabe Nr. 48 - Stadt Mannheim E-Mail: Telefon: 0621 293 2911 - www.mannheim.de - März 2020 - Ausgabe Nr. 48 - Stadt Mannheim
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