MUTTERSCHUTZ & ELTERNZEIT - personalrat Universitätsklinikum Essen aktuell Personalrat Mutterschutz und Elternzeit Sonderinfo
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1.Auflage, März 2009
personalrat
Universitätsklinikum Essen
MUTTERSCHUTZ &
ELTERNZEIT
aktuell
Personalrat Mutterschutz und Elternzeit Sonderinfo
1Ermutigung
Mit diesem Sonderinfo gibt der Personalrat einen Überblick über die Rechte der Frauen während
ihrer Schwangerschaft sowie der Frauen und Männer während Mutterschutz und Elternzeit.
Seine Rechte kennen und sie durchsetzen sind aber zwei ganz verschiedene Dinge. Allzu oft ist
es auch bei uns an der Klinik noch so, dass von Vorgesetzten oder auch von Kolleginnen und
Kollegen die Einhaltung der Rechte für Schwangere als lästig empfunden werden. So kommen
schwangere Frauen nicht selten unter den moralischen Druck, auf Teile ihrer Rechte zu
verzichten. Tun Sie dies nicht! Bestehen Sie auf Ihrem Recht und wenden Sie sich an den
Personalrat, wenn Sie Unterstützung brauchen.
Selbstbewusstes und selbstverständliches Bestehen auf den Rechten kann ein wichtiger Beitrag
sein zu einer beschwerdefreien Schwangerschaftszeit und eine partnerschaftliche und
selbstsichere Mutterschaft bzw. Vaterschaft.
INHALTSVERZEICHNIS
Ermutigung………………………………………………………………
Das Mutterschutzgesetz ...................................................................
Gefahrstoffverordnung………………………………………………
Gefährdungsanalysen ...............................
Elterngeld.....................................................................................
Elternzeit.....................................................................................
Säuglingsausstattung ...................................
Kindergeld.........................................................
Jahressonderzahlung ............................................
Eine eigene Kündigung ist möglich.............................
Wiedereinstieg — Leitfaden zum Wiedereinstieg .............
Beurlaubung—und VBL/Rente ...........................................
Beurlaubung—aus familiären Gründen ...............................
Beratung ................................................................................
Kinderbetreuungseinrichtungen des Klinikums......................
Informationen des Personalrats ……………………
IMPRESSUM
Herausgegeben und verantwortlich:
Personalrat des Uniklinikum Essen,
Hufelandstrasse 55, 45122 Essen
Telefon: 0201-723-3410, Fax: 0201-723-5621
e-mail: personalrat@uk-essen.de
Internet: www.uk-essen.de/personalrat
Intranet: http://intraweb.medizin.uni-essen.de/intraweb/nwpersonalrat/
1.Auflage, Januar 2009
Danksagung
Wir danken den Kolleginnen und Kollegen vom Personalrat beim Uniklinikum
Freiburg für die freundliche Überlassung des Originalmanuskripts.
2aktuell
Personalrat Sonderinfo Mutterschutz und Elternzeit
Das Mutterschutzgesetz
Zu § 1 lichen Bestimmungen Der Gesetzgeber hat dem
Für wen gilt das Gesetz? festgelegt. Arbeitgeber eine Geldbuße
von bis zu 2500 Euro auf-
Dieses Gesetz gilt für alle Zu § 2 erlegt, wenn er fahrlässig
Frauen, die in einem Gestaltung des oder vorsätzlich
Ausbildungs- oder Arbeits- Arbeitsplatzes ! den Vorschriften der Be-
verhältnis stehen. Der Arbeitgeber ist im schäftigungsverbote vor
Ansprüche nach dem Rahmen seiner Fürsorge- und nach der Entbindung
Mutterschutzgesetz hat pflicht verpflichtet, eine ! den Vorschriften der
jede Frau, unabhängig von werdende oder stillende Stillzeit
Staatszugehörigkeit und Mutter so zu beschäftigen ! den Vorschriften über
Familienstand, wenn sie in und ihren Arbeitsplatz – Mehr-, Sonn- und Nacht-
der Bundesrepublik einschließlich der arbeit zuwiderhandelt und
Deutschland beschäftigt Maschinen, Werkzeuge Freiheitsstrafe bis zu
ist. und Geräte - so einzu- einem Jahr, wenn durch
Das Gesetz gilt nicht für richten, dass Mutter und die Zuwiderhandlung die
Hausfrauen und Kind vor Gefahren für Frau in ihrer Arbeitskraft
selbständig tätige Frauen. Leben und Gesundheit oder Gesundheit gefährdet
Der Mutterschutz für ausreichend geschützt wurde.
Beamtinnen ist in be- sind, selbst gegen den
sonderen beamtenrecht- Willen der Schwangeren.
Zu § 3 und § 6
Beschäftigungsverbote und Schutzfristen
Die werdende Mutter darf arbeitsunfähig war, dann auch der Verwaltung
sechs Wochen vor der Ge- verkürzt sich die Sechs- mitzuteilen.
burt und im Normalfall acht Wochen-Frist vor der Sechs Wochen vor der
Wochen danach nicht Geburt um die Zeit der Geburt ihres Kindes darf
arbeiten. Bei Mehrlings- Arbeitsunfähigkeit. die werdende Mutter nur
und Frühgeburt zwölf Die Schwangerschafts- dann beschäftigt werden,
Wochen. bescheinigung mit dem wenn sie selbst
Mütter haben grundsätzlich voraussichtlichen Geburts- ausdrücklich erklärt hat,
eine Schutzfrist von mind. termin muss an die dass sie weiterarbeiten
14 Wochen, auch wenn Krankenkasse und die möchte. Diese Ent-
deren Babys vor dem be- Verwaltung des Klinikums scheidung kann sie
rechneten Geburtstermin geschickt werden, außer- jederzeit rückgängig
auf die Welt kommen. D.h. dem eine Bescheinigung machen. Während der
es gibt eine Verlängerung des Verdienstes an die Schutzfrist nach der
der 8-wöchigen Schutzfrist Krankenkasse. Wenn es Geburt besteht für Mütter
nach der Entbindung um zu einer Totgeburt kommt, ein absolutes
die nicht beanspruchten nachdem der voraussicht- Beschäftigungsverbot. In
Tage vor der Geburt. liche Geburtstermin schon dieser Zeit dürfen Frauen
Wenn die Mutter in der Zeit mitgeteilt wurde, ist dies auch dann nicht
vor der Geburt jedoch beschäftigt werden, wenn
3sie dazu bereit wären Tätigkeiten beschäftigt Schwangere ihre bisherige
(Ausnahme Totgeburt). werden, die ihre Leistungs- Tätigkeit unverändert
Das Ende der Schutzfrist fähigkeit nicht übersteigen. fortsetzt, dann kann
bedeutet nicht das Ende Bei Krankheit hat sie der/die behandelnde
des Mutterschutzes. Anspruch auf die in einem Arzt/Ärztin bestimmte
Ist eine Frau in den ersten solchen Fall übliche Lohn- Arbeiten verbieten oder
drei Monaten nach der oder Gehaltsfortzahlung. einschränken.
Entbindung nur bedingt Wenn sich bei den Der/Die Arzt/Ärztin
arbeitsfähig geschrieben, Vorsorgeuntersuchungen bestätigt das
dann darf sie unter Fort- herausstellt, dass Leben Beschäftigungsverbot
zahlung des vollen und Gesundheit von Mutter auch von einzelnen
Entgelts nur mit solchen oder Kind gefährdet Tätigkeiten schriftlich.
werden, sofern die
Ratschlag:
Wenn Sie auf Grund der Schwangerschaft arbeitsunfähig werden, würden Sie bei einer
Arbeitsunfähgkeit nach 6 Wochen aus der Lohnfortzahlung fallen (es sei denn Sie sind schon
vor dem 1.7.94 am Klinikum beschäftigt gewesen). Ihr/e behandelnde/r Arzt/ Ärztin sollte dann
prüfen ob nicht ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden kann, in diesem Fall laufen die
Bezüge weiter.
Zu § 4 und § 8
Weítere Beschäftigungsverbote
1. Arbeiten, bei denen Arbeiten auf Beförderungs- 8 Stunden und dabei nicht
regelmäßig Lasten von mitteln aller Art verboten. mehr als 80 Stunden in
mehr als 5 kg Gewicht Werdende oder stillende der Doppelwoche arbeiten.
oder gelegentlich Lasten Mütter dürfen ferner nicht Für Jugendliche gelten
von mehr als 10 kg in der Zeit zwischen 20.00 darüber hinaus Sonder-
Gewicht ohne Hilfsmittel zu Uhr und 6.00 Uhr arbeiten. regelungen nach dem
heben sind An Sonn- und Feiertagen Jugendarbeitsschutz-
2. Arbeiten mit ständigem dürfen sie nur beschäftigt gesetz.
Stehen mehr als vier werden, wenn ihnen in Auch handelt es sich bei
Stunden täglich ab 5. jeder Woche einmal eine den Beschäftigungsver-
Schwangerschaftsmonat ununterbrochene Ruhe- boten um keine ab-
3. Arbeiten, bei denen sie zeit von mindestens 24 schließende Auflistung
sich häufig erheblich Stunden im Anschluss an - sollten Sie Fragen haben,
strecken oder beugen oder eine Nachtruhe gewährt sich unsicher fühlen oder
bei denen sie dauernd wird. kommt es an Ihrem
hocken oder sich gebückt Sie dürfen höchstens 8 1/2 Arbeitsplatz zu
halten müssen Stunden täglich und dabei Unklarheiten,dann melden
4. Arbeiten, bei denen nicht mehr als 90 Stunden Sie sich am besten beim
Berufserkrankungen in der Doppelwoche personalärztlichen Dienst
entstehen können arbeiten. (Tel. 3480) oder beim
Werdende oder stillende Personalrat (Tel. 3450)
Außerdem sind nach Mütter unter 18 Jahren
Ablauf des dritten dürfen täglich nur bis zu
Schwangerschaftsmonats
4Infektionsgefahr bei beruflichem Umgang mit Kindern
Arbeiten Sie in einem Bereich in welchem Sie Umgang mit Kindern haben, wie in der Kinderklinik,
Kinder- und Jugendpsychiatrie oder in einer entsprechenden Ambulanz (HNO, Augen- und
Hautklinik, Urologie) gibt es im Rahmen der Schwangerschaft Infektionsgefährdungen, welche
ausgeschlossen werden müssen.
Im Rahmen der betriebsärztlichen Vorsorgeuntersuchungen wird die Immunitätslage folgender
Infektionskrankheiten überprüft und ggf. einen Schutz durch Impfung angeboten:
Hepatitis B/ C, Masern, Mumps, Röteln, Windpocken und Keuchhusten.
Die Infektionskrankheiten
! Cytomegalievirus (CMV) und
! Ringelröteln (Parovirus B19)
sind Bagatellerkrankungen, die jedoch in der Schwangerschaft zu Infektionen des ungeborenen
Kindes, bis hin zur Fehlgeburt, führen können.
Eine frühzeitige Feststellung der Immunitätslage ist daher sehr wichtig! Aus diesem Grund bietet die
betriebsärztliche Stelle schon bei Kinderwunsch, vor Eintritt der Schwangerschaft, an die Titer-
bestimmung durchzuführen. Sobald Ihnen die Schwangerschaft bekannt ist sollte die Immunlage
dringend gecheckt werden.
Die ärztliche Schweigepflicht ist von Seiten der Betriebsärztin und des Betriebsarztes selbstverständ-
lich gewährleistet!
Auch hier gilt jederzeit das Angebot des personalärztlichen Dienstes (Telefon 3480) und des
Personalrates (Telefon 3450) sie zu beraten.
Zu § 5
Mitteilungspflicht
Sobald eine Arbeitnehmerin erfährt, dass sie
schwanger ist, soll sie der Verwaltung ihre
Schwangerschaft und den mutmaßlichen
Tag der Niederkunft mitteilen.
Nur so können die Schutzbestimmungen
von der Klinik eingehalten werden. Die
Kosten für eine ärztliche Bescheinigung
der Schwangerschaft muss die Klinik
übernehmen.
Die Klinik ist verpflichtet, dem Regierungs-
präsidium und den Betriebsarzt unverzüglich
mitzuteilen, dass sie eine werdende Mutter
beschäftigt.
Weiteren Personen darf ohne Zustimmung
der werdenden Mutter die Schwangerschaft
nicht bekannt gegeben werden.
Im Rahmen der Bekanntgabe ist eine
Gefährdungsanalyse zu erstellen, um den
größtmöglichen Schutz für die werdende
Mutter und ihr Kind zu gewährleisten.
5Zu § 7
Stillzeit zu Kündigende innerhalb
Eine Mutter, die ihr Kind von zwei Wochen nach Voraussetzung ist, dass
stillt,kann nach Wieder- Erhalt der Kündigung dem sie in der Zwischenzeit
aufnahme ihrer Tätigkeit Arbeitgeber das Bestehen nicht in einem anderen
"Stillpausen" verlangen. einer Schwangerschaft Betrieb gearbeitet hat. Der
Gewährt werden muss die mitteilt. Betrieb ist allerdings nicht
zum Stillen erforderliche Eine Beendigung des zur Wiedereinstellung
Zeit, mind. aber 2x eine Arbeitsverhältnisses auf- verpflichtet.
halbe Stunde oder 1x eine grund des Auslaufens
Stunde pro Tag (bei einer eines befristeten Arbeits- Zu § 11 Verbot
Arbeitszeit von 8Std. tägl.). vertrags ist hiervon nicht finanzieller
Hierdurch darf kein Ver- berührt. Benachteiligung
dienstausfall entstehen. Während der Schwanger- Wenn die werdende oder
Die Stillzeit darf auch nicht schaft und während der stillende Mutter wegen
von der Mutter vor- oder Schutzfristen nach der eines Beschäftigungs-
nachgearbeitet werden Geburt ist eine Frau nicht verbotes teilweise oder
und nicht auf festgesetzte an die tariflichen völlig mit der Arbeit aus-
Ruhepausen angerechnet Kündigungsfristen ge- setzen oder die
werden. Wenn in der bunden. Sie kann ohne Beschäftigungs- oder
Nähe der Arbeitsstätte Einhaltung einer Frist Entlohnungsart wechseln
keine Stillgelegenheit (also fristlos) zum Ende muss, dann ist ihr der
vorhanden ist, so ist der Schutzfrist nach der Durchschnittsverdienst der
einmal eine Stillzeit von Geburt (8 Wochen, letzten dreizehn Wochen
mind. 90 Minuten zu bei Mehrlingsgeburten bzw.
gewähren. 12 Wochen) das Arbeits- der letzten drei Monate vor
verhältnis kündigen. Nur Beginn desjenigen Monats,
Zu § 9 und § 10 wer im Anschluss an die in dem die Schwanger-
Kündigungsschutz Schutzfristen Erziehungs- schaft eingetreten ist,
Die werdende Mutter steht urlaub nimmt, muss weiterzuzahlen.
unter einem besonderen Fristen beachten. Hat also z.B. eine
Kündigungsschutz. Hat eine Frau das Arbeits- Krankenschwester auch
DerArbeitgeber darf verhältnis zum Ende der regelmäßig im Nachtdienst
einer Schwangeren bis Schutzfrist gekündigt und gearbeitet, so müssen ihr
zum Ablauf von vier kehrt sie dann innerhalb die durchschnittlichen Zu-
Monaten nach der Ent- eines Jahres nach der schläge für die Nacht-
bindung nicht kündigen. Entbindung an die Klinik dienste während der
Vorraussetzung: zurück, so gilt das Arbeits- Schwangerschaft
Dem Arbeitgeber muss die verhältnis hinsichtlich der weitergezahlt werden.
Schwangerschaft bekannt Betriebs- oder Berufs- Die entsprechende Aus-
gewesen sein. Eine zugehörigkeit als nicht gleichszahlung ist bei der
Kündigung ist unwirksam, unterbrochen. Verwaltung zu beantragen
wenn die – bei Ihrer/Ihrem
Sachbearbeiter/in.
6Zu § 13 und § 14 12 Wochen Versicherungs- sätzlich eine Kopie an die
Mutterschaftsgeld pflicht oder ein Arbeits- Verwaltung geschickt
Während der Schutzfristen verhältnis bestanden hat. werden.
(6 Wochen vor und 8 bzw. Wichtig bei befristeten Zu § 16
12 Wochen nach der Ent- Arbeitsverträgen. Liegt der Arbeitsbefreiung für
bindung oder geänderte durchschnittliche Netto- Vorsorgeuntersuchung
Schutzfrist aufgrund einer verdienst der Kollegin in Die Klinik hat eine
Frühgeburt) hat eine Frau, den letzten dreizehn werdende Mutter für ärztl.
bis auf bestimmte Aus- Wochen bzw. den letzten Untersuchungen im
nahmen, keinen Verdienst- drei Monaten vor Beginn Rahmen der Mutter-
ausfall. der Schutzfrist über dem schaftsvorsorge jederzeit
Wenn sie in der gesetz- Betrag an Mutterschafts- von der Arbeit freizu-
lichen Krankenver- geld, das die Kranken- stellen, und zwar ohne
sicherung versichert ist, kasse zahlt, dann muss die Entgeltausfall.
dann erhält sie von ihrer Klinik die Differenz als
Krankenkasse ein Mutter- Zuschuss dazuzahlen.
schaftsgeld. Es beträgt bis Erhöhungen des Arbeits-
zu 12 Euro pro Tag, wenn entgelts, die in die Zeit des
bei Beginn der 6-Wochen- Mutterschutzes fallen und
Schutzfrist vor der nicht vorübergehend sind,
Entbindung ein Arbeits- müssen mit einbezogen
oder Heimarbeitsverhältnis werden; z.B. Stufenauf-
besteht oder das Arbeits- stiege, Lohnerhöhungen
verhältnis während der etc. .
Schwangerschaft von dem Um Mutterschaftsgeld
Arbeitgeber zulässig rechtzeitig zu bekommen,
aufgelöst worden ist und in muss genau 7 Wochen vor
der Zeit zwischen dem 10. dem errechneten Geburts-
und 4. Monat termin eine Bescheinigung
(einschließlich dieser des/ der behandelnden
Monate) vor der Ent- Ärzt/ Ärztin an die
bindung für mindestens Krankenkasse und zu-
Gefahrstoffverordnung
Nach der Gefahrstoffverordnung darf der Arbeitgeber werdende oder stillende Mütter nicht
beschäftigen
mit:
- sehr giftigen, giftigen, mindergiftigen oder in sonstiger Weise den Menschen chronisch
schädigenden Gefahrstoffen.
- Arbeitsstoffen und Materialien, die ihrer Art nach erfahrungsgemäß Krankheitserreger
übertragen können
- krebserzeugenden, fruchtschädigenden oder erbgutverändernden Gefahrstoffen.
Strahlenschutzverordnung
Nach der Strahlenschutzverordnung dürfen schwangere oder stillende Frauen
- sich nicht im Kontrollbereich aufhalten, in dem mit offenen radioaktiven Substanzen
umgegangen wird.
- nicht mit offenen radioaktiven Stoffen umgehen.
Röntgenverordnung
Nach der Röntgenverordnung ist schwangeren Frauen der Aufenthalt im Kontrollbereich
untersagt.
7aktuell
Personalrat Sonderinfo Mutterschutz und Elternzeit
beachten sind werden welcher ggf. berät und
Gefährdungsanalysen besprochen. prüft, so-wie die
Um die potentielle Ge- Durch die Analyse wird Personalabteilung und
fährdung von Ihnen und für Sie, Ihrer/m Vor- derPersonalrat.
Ihrem Kind zu bewerten gesetzten und ihren Ebenso geht ein Exem-
und zu verhindern ist Kollegen und Kolleg- plar der Gefährdungs-
eine Gefährdungs- innen klar, welche analyse an das
analyse Ihres Arbeits- Tätigkeiten oder zu Regierungspräsidium.
platzes durchzuführen. welchen Arbeitszeiten Dies ist die Aufsichts-
Der/die Vorgesetzte wird Sie nicht mehr oder behörde und prüft das
mit Ihnen ein Gespräch eingeschränkt arbeiten Klinikum bezüglich der
führen, die Tätigkeiten, dürfen. Diese Einhaltung der Mutter-
Situationen und Einsatz- Gefährdungsanalyse schutzrichtlinien.
bereiche die im Rahmen erhält der
der Schwangerschaft zu personalärztliche Dienst,
Elterngeld
Das Elterngeld ist eine des Kindes wegfallenden Ausführliche Informationen
familienpolitische Leistung Nettoerwerbseinkommens zum Elterngeld und zur
des Bundes für Eltern, bis maximal 1.800 Euro Elternzeit finden Sie auf
deren Kinder nach dem monatlich. Auch für nicht der Homepage des
1.1.2007 geboren werden. erwerbstätige Elternteile Bundesministeriums für
Das Elterngeld tritt damit beträgt es mindestens 300 Familie, Senioren, Frauen
an die Stelle des bis- Euro monatlich; und Jugend. Dort können
herigen für Geringverdiener und Sie auch kostenfrei die
Bundeserziehungsgeldes. Mehrkindfamilien kann sich Broschüre
Das Elterngeld ersetzt ein höheres Elterngeld „Elterngeld und Elternzeit“
67% des, nach der Geburt errechnen. bestellen.
Kurzinformation:
Anspruch auf Elterngeld hat, wer
! seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat,
! mit seinem Kind in einem Haushalt lebt,
! dieses Kind selbst betreut und erzieht und
! nicht mehr als 30 Stunden in der Woche erwerbstätig ist.
8Das Elterngeld wird in Erwerbstätigkeit nach- Anspruch auf zwei weitere
Höhe von 67% des durch- gegangen wurde. Bei Monatsbeträge Elterngeld
schnittlichen Nettoerwerbs- Mehrlingsgeburten wird für haben die Eltern, wenn
einkommens der letzten jedes weitere Kind auch der andere Elternteil
zwölf Kalendermonate vor zusätzlich 300 Euro für zwei Monate seine
dem Geburtsmonat des gewährt. Lebt die eltern- Arbeitszeit reduziert
Kindes gewährt. geldberechtigte Person (Partnermonate). Die
Eltern, die nach der Geburt mit zwei Kindern, die das Eltern können die Anzahl
des Kindes in Teilzeit dritte Lebensjahr noch der Monatsbeträge bis auf
arbeiten, erhalten Eltern- nicht vollendet haben, oder die beiden Partnermonate
geld in Höhe von 67 % der mit drei oder mehr frei untereinander
Differenz zwischen dem Kindern, die das sechste aufteilen und damit das
durchschnittlichen Lebensjahr noch nicht Elterngeld nacheinander
Einkommen vor der Geburt vollendet haben, in einem oder gleichzeitig ausge-
und dem voraussichtlich Haushalt, wird zusätzlich zahlt bekommen.
durchschnittlich erzielten zum Elterngeld ein so Bei gleichzeitigem Bezug
Einkommen nach der genannter Geschwister- reduziert sich allerdings
Geburt. Elterngeld wird bonus von mindestens 75 die Zahl der Monate
mindestens in Höhe von Euro gewährt. entsprechend.
300 Euro gewährt, unab- Ein Elternteil kann Alleinerziehende können
hängig davon, ob einer höchstens für 12 Monate die vollen 14 Monate
Elterngeld beantragen. Elterngeld beziehen.
Zuständige Stelle für das Elterngeld in Nordrhein Westfalen (Essen) ist die
Stadt Essen
Amt für Soziales und Wohnen, Abt. 50-5 Kooperation mit den Städten Mülheim und Oberhausen
Kurfürstenstr.33
45138 Essen
sozialamt@essen.de
0201/89880
http://www.essen .de
mo-mi 8.00-15.00 Uhr, do 8.00-18.00 Uhr, fr 8.00-12.00 Uhr
Ihren Antrag auf Elterngeld können Sie nach der Geburt des Kindes auch online stellen.
9Elternzeit
Jede Mutter und jeder Vater, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, können Anspruch auf
Elternzeit haben. Elternzeit kann in jedem Arbeitsverhältnis genommen werden, also auch bei
befristeten Verträgen und bei geringfügigen Beschäftigungen (400Euro). Befristete Verträge
verlängern sich dadurch aber nicht.
Voraussetzungen für Kindes kann ein Jahr dies 8 Wochen vor Antritt
den Anspruch Elternzeit aufgehoben geschehen.
Das Kind lebt mit Ihnen im werden. Der Arbeitgeber Dies geschieht schriftlich,
selben Haushalt, sie muss damit allerdings ein- es gibt in der Verwaltung
betreuen es überwiegend verstanden sein. Vorsicht einen Vordruck.
selbst und arbeiten nicht bei Stellenwechsel, ein/e Gleichzeitig ist zu erklären,
mehr als 30 Stunden in der neue/r Arbeitgeber/in ist für welchen Zeitraum oder
Woche. nicht an die Zusage des für welche Zeiträume
Alten gebunden. Elternzeit in Anspruch
Beginn und Dauer genommen werden soll.
der Elternzeit Elternzeit können Die ersten zwei Jahre
Die Elternzeit beginnt für beide in Anspruch müssen angegeben
die Mutter frühestens nach nehmen werden. Die Verwaltung ist
Ablauf der Mutterschutz- Beide Elternteile können verpflichtet, Elternzeit zu
frist nach der Geburt. Der gemeinsam oder getrennt gewähren. Elternzeit kann
Vater hat Anspruch auf Elternzeit nehmen. Es ist bis auf wenige Ausnahmen
Elternzeit ab der Geburt. möglich, dass beide bis nur mit Zustimmung des
Elternzeit muss nicht im zum 3. Geburtstag des Arbeitgebers vorzeitig be-
Anschluss an die Mutter- Kindes gemeinsam endet werden. Eine Ver-
schutzfrist genommen Elternzeit beantragen. einbarung des Arbeit-
werden, sondern kann Hierbei ist zu beachten, gebers mit der Arbeit-
auch später beginnen z.B. dass die Elternzeit nur in nehmerin bzw. dem
wenn die Arbeitnehmerin vier Zeitabschnitte auf- Arbeitnehmer Elternzeit
nach Ablauf der Mutter- geteilt werden kann und nicht in Anspruch zu
schutzfrist noch arbeits- beim Erstantrag die ersten nehmen, ist unwirksam.
unfähig ist. Die Elternzeit zwei Jahre verplant
endet, wenn das Kind werden müssen.
3 Jahre alt ist. Bei einem
angenommenen Kind und Wann muss Elternzeit
bei einem Kind in angemeldet werden?
Adoptionspflege kann Die Elternzeit muss
Elternzeit von insgesamt spätestens 6 Wochen
3 Jahren ab der Inobhut- (wenn direkt nach Mutter-
nahme, längstens bis zur schutz genommen) vor
Vollendung des achten dem beabsichtigten Termin
Lebensjahres des Kindes bei der Verwaltung ange- Elternzeit und
genommen werden. meldet werden. Soll die Teilzeitarbeit
Elternzeit zu einem Während der Elternzeit ist
Ein Jahr aufheben späteren Zeitpunkt eine Teilzeitbeschäftigung
Bis zur Vollendung des beantragt werden muss erlaubt. Sie darf 30
achten Lebensjahres des
10Wochenstunden nicht Was ist mit dem jahr gewähren. Kann der
überschreiten. Wenn beide Erholungsurlaub? Urlaub durch eine zweite
Elternteile arbeiten 2 x 30 Die Zeit des Mutterschutz- Elternzeit dann nicht ge-
Stunden. Sie können die es sowie mutterschutz- nommen werden, wird er
Teilzeitbeschäftigung rechtliche Beschäftigungs- danach abgegolten
gleichzeitig mit der Eltern- verbote werden bei der Be- (neue Rechtsprechung BAG)
zeit beantragen. Ist die/der rechnung des Anspruchs Ist dies nicht möglich, weil
ArbeitgeberIn einver- auf Erholungsurlaub als die Arbeit-nehmerin bzw.
standen, kann man auch Beschäftigungszeit ange- der Arbeit-nehmer mit dem
bei einer/m anderen sehen. Ende der Elternzeit aus
Arbeitgeber/in bis zu 30 Die Zeit der Elternzeit wird dem Betrieb ausscheidet,
Stunden wöchentlich dagegen nicht berücksich- muss der Arbeitgeber den
Arbeit leisten. Ist die/der tigt. Bei der Berechnung Rest-urlaub abgelten. Der
Arbeitgeber/in mit dieser des Jahresurlaubs werden Anspruch auf Erholungs-
Absicht nicht einver- auch die angebrochenen urlaub aus der Zeit vor der
standen, muss ihre Ab- Beschäftigungsmonate im Elternzeit kann auch in der
lehnung innerhalb von Arbeitsverhältnis berück- Zeit einer Beschäftigung
4 Wochen schriftlich be- sichtigt. Entsprechend wird während der Elternzeit
gründet werden. der Jahresurlaub anteilig abgegolten werden. Bei
Die Ablehnung kann nur gewährt. Vollzeitbeschäftigung vor
mit entgegenstehenden dem Erziehungsurlaub er-
betrieblichen Interessen Resturlaub geben sich Nachteile für
begründet werden. Hat die Arbeitnehmerin die Arbeitnehmerin bzw.
bzw. der Arbeitnehmer vor den Arbeitnehmer, da die
Darf der Arbeitgeber Beginn der Elternzeit mehr Anzahl der Urlaubstage in
kündigen? Erholungsurlaub erhalten, der Teilzeitbeschäftigung
Der Arbeitgeber darf das als ihm/ihr zugestanden gleich bleibt, die dann
Arbeitsverhältnis während hätte, kann der Arbeit- durch den Urlaub
der Elternzeit grundsätzlich geber den Erholungs- erreichten, freien Arbeits-
nicht kündigen. urlaub nach Ende der stunden aber erheblich
Jedoch verlängern sich Elternzeit um die zuviel weniger sind. Solange das
befristete Arbeitsverträge gewährten Urlaubstage Arbeitsverhältnis besteht,
nicht durch Elternzeit. Aus- kürzen. kann der Urlaub jedoch
nahmen können bei Aus- Hat die Arbeitnehmerin nicht ausgezahlt werden.
bildungsverträgen und Ver- bzw. der Arbeitnehmer
trägen wissenschaftlicher zum Ende der Elternzeit Erkrankung vor oder
Mitarbeiter/innen nach gekündigt, gibt es für den nach Elternzeit
dem Hochschulrahmen- Arbeitgeber keine Erkrankt die Arbeit-
gesetz bestehen. Möglichkeit, den zuviel ge- nehmerin bzw. der Arbeit-
Für Ärzte/Ärztinnen in der währten Urlaub in welcher nehmer vor der Elternzeit,
Weiterbildung kann auf Form auch immer zurück- kann sie/er Lohnfort-
schriftlichen Antrag die zufordern. zahlung bzw. Krankengeld
Dauer des befristeten Hat die Arbeitnehmerin beanspruchen. Die Eltern-
Arbeitsvertrages um die bzw. der Arbeitnehmer den zeit beginnt dann nach der
Zeit des Mutterschutz/ der Erholungsurlaub vor Be- Gesundschreibung, ver-
Elternzeit verlängert ginn der Elternzeit nicht verlängert sich aber da-
werden oder nicht vollständig er- durch nicht. Bei Arbeits-
- es kommt jedoch nicht zu halten, muss der Arbeitge- unfähigkeit am Ende der
einer automatischen ber den Resturlaub nach Elternzeit beginnt die
Verlängerung. der Elternzeit im laufenden normale Lohnfortzahlung
Auskunft erteilt auch die oder im nächsten Urlaubs- mit der Beendigung der
Landesärztekammer. Elternzeit.
11Neben dem Beihilfeantrag
Elternzeit kann bei der Verwaltung
auch gleich der Kinder-
geldantrag gestellt werden.
Ärztinnen und Ärzte in Dies gilt für diejenigen,
der Ausbildung die Beschäftigte bleiben.
Während der Elternzeit ist Hierfür ist eine Geburts-
die betriebliche Ausbildung urkunde nötig
der Ärztinnen und Ärzte (gibt es vom Standesamt
unterbrochen und das kostenlos).
Ende ihrer Ausbildungszeit ...gibt es Kinderzuschlag
verschiebt sich um die nur noch für Kinder, die vor
Dauer der Elternzeit. Diese dem 01.07.2007 geboren
Verlängerung des Arbeits- sind.
verhältnisses geschieht
jedoch nicht automatisch, Säuglingsausstattung
sondern auf Antrag Gilt nur für Beschäftigte die Arbeitsbefreiung für
(s. auch unter dem Punkt: vor dem 01.01. 1999 am
"Darf der Arbeitgeber
Väter
Klinikum
kündigen?") Der Arbeitnehmer hat
eingestellt wurden.
Für jedes Neugeborene bei der Niederkunft
Jahressonderzahlung erhält Mutter oder Vater seiner Ehefrau/
Für das Erhalten der auf schriftlichen Antrag Lebenspartnerin im
Jahressonderzahlung unter Vorlage der Sinne des Lebens-
muss kein separater Geburtsurkunde einen partnerschaftsgesetzes
Antrag gestellt werden, Zuschuss für Säuglings- Anspruch
die Verwaltung bezahlt die und Kleinkinder- auf einen Tag Arbeits-
Jahressonderzahlung ausstattung in Höhe von befreiung unter Fort-
automatisch aus. 170 Euro. Anträge sind zahlung der Bezüge.
an die Personalabteilung, Dieser Tag muss nicht
Die eigene Kündigung Frau Praetzel-Weiß der Tag der Geburt sein,
ist möglich (Tel: 2806) zu stellen, aber in zeitlicher Nähe.
Die Arbeitnehmerin bzw. dort gibt es auch die Der Antrag kann auf
der Arbeitnehmer müssen
entsprechenden dem Formular
das Arbeitsverhältnis
Formulare. "Urlaubsantrag" gestellt
nach der Elternzeit nicht
fortsetzen. Wenn sie nicht
Die Beihilfe berechnet werden.
weiterarbeiten wollen, sich jedoch anteilmäßig
muss die Arbeitnehmerin an der regelmäßigen
bzw. der Arbeitnehmer das wöchentlichen Arbeits-
Arbeitsverhältnis zeit, die im Arbeitsvertrag
spätestens drei Monate vereinbart ist - so erhält
vor Ende der Elternzeit eine Teilzeitkraft auch nur
kündigen. Tarifliche anteilig die Beihilfe.
Kündigungsfristen Außerdem wird einmal
werden dadurch ersetzt. jährlich eineKosten-
dämpfungspauschale
erhoben von momentan
76,69 Euro.
Kindergeld
12Wiedereinstieg
Elternzeit/ Beurlaubung
- Vorplanung für die Mit- Beurlaubung.
arbeiterin/ Mitarbeiter mit
entsprechenden Check-
..
listen ...und VBL/ Rente
- Rückkehrgespräch nach
Elternzeit/ Beurlaubung Während der Elternzeit
Maßgeblich ist hierbei entstehen bei der VBL
sicher der wertschätzende keine sog. Umlagemonate,
gegenseitige Umgang. da keine weiteren Ein-
Durch die strukturierte zahlungen eingehen. Auf-
Vorgehensweise können grund der sozialen
Missverständnisse oder Komponente wird jedoch
ungeklärte Lücken ver- ein monatliches Ein-
mieden werden. kommen von 500 Euro
Die Mitarbeiterinnen und zugrundegelegt und somit
Mitarbeiter erhalten die die Punkte der VBL für
Möglichkeit auch während 6000 Euro/ pro Jahr gutge-
der Elternzeit und Beur- schrieben. ( mehr Infos zu
laubung an Fort- und VBL unter
Weiterbildungsmaßnahmen http://www.lbv.nrw.de/
teilzunehmen. aktuelles/index.php)
Der Kontakt zur Abteilung/ Wer wieder arbeitet erhält
Station soll, wenn die Punktzahl analog
gewünscht, erhalten seines/ihres Einkommens.
werden können. Die Faktoren Entgelt und
Wichtig erscheint aus Alter werden wie üblich be-
unserer Sicht auch das rechnet. Seit dem Renten-
ausloten von Teilzeit- reformgesetz von 1992
Leitfaden zum möglichkeiten oder werden 3 Erziehungsjahre
Krankheits- bzw. Urlaubs- in der gesetzlichen
Wiedereinstieg
vertretungsangeboten. Rentenversicherung
Ganz nach dem Motto, je anerkannt.
Ein gezielter und gut
geringer der Ausstieg, Die Erziehungszeit wird
geplanter Übergang in die
desto leichter der Wieder- der/ demjenigen zuge-
Elternzeit oder in die Beur-
einstieg. ordnet, der/die das Kind
laubung ist eine Voraus-
Nutzen Sie die Möglich- erzogen hat. Ein Wechsel
setzung für eine reibungs-
keiten welche der Leit- der Zuordnung unter den
lose Rückkehr an den
faden bietet Eltern ist möglich. Soll die
Arbeitsplatz. Die Lebens-
– bei Fragen oder Unklar- Erziehungszeit dem Vater
bereiche Familie und
heiten stehen Ihnen die zugeordnet werden, muss
Beruf werden somit ge-
Gleichstellungsbeauftragte dies gegenüber dem Ver-
winnbringend verzahnt.
(Tel:4177), sowie der sicherungträger erklärt
Der Leitfaden ( siehe
Personalrat (Tel:3450) werden, ansonsten werden
Anhang) gliedert sich in die
gerne zur Verfügung. die Erziehungszeiten
Teilbereiche:
automatisch der Mutter
- Ankündigung von
zugeordnet.
Schwangerschaft oder
Beurlaubungsgrund
- Planungsgespräch vor
13Informieren können Sie Die Beurlaubung bedarf
sich beim Renten- der Zustimmung des Beratung
versicherungsträger. Arbeitgebers. Wegen der Weitere wichtige
Von der Deutschen Arbeitsorganisation und Adressen, wo Sie
Rentenversicherung aus Solidarität mit Ihrer
kommt dazu auch ein Stellvertretung ist Ihre Ent- sich beraten lassen
Merkblatt ins Haus ge- scheidung über den Zeit- können:
flattert. Wollen Sie sich bei punkt Ihrer Rückkehr an Bezirksregierung
der DRV den Arbeitsplatz spät. NRW, Ministerium für
(Hindenburgstraße 88, sechs Monate vorher Arbeit, Gesundheit und
45127 Essen) informieren, mitzuteilen Sozialse des Landes
können Sie dies unter der (Verwaltungsvorschrift des NRW
Tel.: 0201/1898-01 tun. Finanzministeriums über
Ruhrallee 55-57
Teilzeitbeschäftigung und
Beurlaubung im Arbeit-
45138 Essen
...aus familiären
nehmerbereich des Tel.: 0201/27670
Gründen
Nach Ablauf der Elternzeit Landes).
Amt für Soziales und
ist eine weitere unbezahlte
Wohnen, Abt. 50-5
Beurlaubung aus famili-
Kooperation mit den
ären Gründen möglich.
Städten Mülheim und
Hierbei kann es sich auch
Oberhausen
um eine Beurlaubung für
Kurfürstenstr.33
einen Teil Ihrer
45138 Essen, Tel 0201
ursprünglichen Arbeitszeit
89880
handeln (sog. Teilzeitbeur-
laubung) nach §15b BAT.
Dadurch bleibt das Arbeits- Kinderbetreuungs-
verhältnis weiter bestehen, einrichtung des
und Sie haben nach Ablauf Klinikums
der Beurlaubung Anspruch Betriebskindertages-
auf Ihren alten oder einen stätte des
gleichwertigen Arbeitsplatz Universitätsklinikums
an der Klinik. Am Mühlenbach 7
45147 Essen
Tel: 0201-723-2468.
Fax: 0201-723-2468
kindertagesstaette@uk-
essen.de
Informationen des Personalrats
Wenn sie monatlich in kurzer und prägnanter Form Informationen aus der Personalratsarbeit per E-Mail
wünschen, teilen Sie uns bitte Ihre E-Mail-Adresse mit unter personalrat@uk-essen.de
Wir nehmen Ihre Adresse dann gerne in den Verteiler auf.
Besuchen Sie den Personalrat auch auf der Homepage unter www.uk-essen.de/personalrat
Zu bestimmten, immer wieder nachgefragten Themen informiert der Personalrat in Sonderinfos. Diese
Sonderinfos sind über das Personalratsbüro oder auf der Homepage als pdf-Datei zu erhalten.
Ansprechpartnerinnen beim Personalrat zum Thema Mutterschutz/ Elternzeit sind:
Lucia Latmann 2486, 85325
Cornelia Swillus-Knöchel 5839, email: cornelia.swillus-knoechel@uk-essen.de
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