Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern

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Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern
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    BE
     Mitgliederzeitung der SP Schweiz
     192 · Ausgabe BE · Januar 2021

Nein zu mehr
Sonntagsarbeit
Ich habe als Erstausbildung den Verkaufsberuf erlernt und etwas mehr
als zehn Jahre in einem Spezialgeschäft im Detailhandel gearbeitet.
Ich kenne die langen Arbeitszeiten und die schlechten Arbeitsbedingun-
gen. Die Hauptvorlage des Grossen Rates muss abgelehnt werden –
danke für eure Unterstützung!

                                                        Arbeitszeiten in einem frauendominierten        ausgegeben. Wenn man schon längere Öff­
                                                        Sektor verlängert werden. Es reicht nicht,      nungszeiten und volkswirtschaftlichen
                          Mirjam Veglio,                wenn wir massiv für die Anliegen der            Nutzen zusammenführen möchte, dann
                          Co-Präsidentin SP             Frauen mobilisieren (wie am Frauenstreik        müsste man die Löhne flächendeckend
                          Kanton Bern, Grossrätin,
                          Gemeinderätin,                2019) und die guten Wahlergebnisse der          erhöhen. Davon sind wir heute weit ent­
                          Zollikofen                    Frauen bejubeln. Wir müssen auch kon­           fernt.
                                                        kret die Interessen der Frauen in der        6. Von zusätzlicher Sonntagsarbeit profitie­
                                                        Arbeitswelt schützen.                           ren Grossverteiler und internationale Tex­
                                                     3. Im Detailhandel herrschen sozialpart­           tilketten. Letztere bewegen sich im abstos­
                                                        nerschaftliche Wildwestzustände. Nur            senden Dreieck von miesen Arbeitsbedin­
Wir entscheiden am 7. März 2021 über zusätz­            Migros, Coop und Lidl kennen Gesamtar­          gungen im Produktionsland, tiefen Löh­
liche Sonntagsverkäufe, weil der Grosse Rat             beitsverträge. Alle anderen wollen sich         nen in den hiesigen Filialen und horrend
eine Änderung des Gesetzes über Handel und              diesbezüglich nicht verpflichten. Egal ob       hohen Profiten bei den Eigentümern. Es
Gewerbe (HGG) beschlossen hat. Der kanto­               es sich um grosse internationale Ketten         gibt keinen Grund dieses Geschäftsmodell
nale Gewerkschaftsbund und die Unia ergrif­             handelt oder um kleine Boutiquen. Die           mit zusätzlichen Anreizen zu belohnen.
fen mit Unterstützung der SP Kanton Bern                Löhne sind tief. Im Zweifelsfall gilt ein    7. Kleine Geschäfte geraten zusätzlich unter
das Referendum. Nach dreimonatiger Sam­                 vom Kanton Bern angeordneter Normal­            Druck. Sonntagsarbeit ist mit zusätzlichen
melfrist konnten wir Ende Oktober 17 400                arbeitsvertrag, der aber mit Begründung         Kosten verbunden, die sich nicht rechnen.
gültige Unterschriften bei der Staatskanzlei            immer unterschritten werden kann.               Mit weiteren Einkaufssonntagen ist des­
einreichen. Ein schöner Erfolg.                      4. Die Arbeit am Sonntag verhindert oder           halb vor allem ein Verdrängungswettbe­
                                                        erschwert die Erholung, die Entspannung         werb verbunden. Wir aber wollen lokale
Nun gilt es diese Steilvorlage zu verwerten.            und die Besinnung. Die Pflege des Famili­       Vielfalt bewahren.
Die Argumente sind auf unserer Seite:                   enlebens und der sozialen Kontakte
1. Die Beschäftigten im Detailhandel wollen             kommt zu kurz. Nicht umsonst kennen          Schliesslich bitte ich euch Folgendes zu
   keine zusätzliche Sonntagsarbeit. Bereits            alle Kulturen seit jeher einen Rhythmus      beachten: Die Hauptvorlage des Grossen Rats
   heute leiden sie unter 6-Tage-Wochen und             zwischen Arbeit und Ruhezeit. Das ist        lehnen wir ab. Wir nehmen den Eventualan­
   zerstückelten Schichten. Umfragen bestä­             wichtig für eine Gesellschaft, die sich      trag an, der nicht nur den Status quo bei den
   tigen diesen Befund.                                 nicht in hektischer Geschäftigkeit verlie­   Ladenöffnungszeiten beibehält, sondern
2. Die grosse Mehrheit der im Detailhandel              ren will.                                    auch die Regulierung der E-Zigaretten bein­
   Beschäftigten sind Frauen. Es geht heute          5. Die zusätzliche Sonntagsarbeit ist ein       haltet. Es gilt also, bei der Stichfrage das
   darum, die Lage der Frauen überall zu ver­           volkswirtschaftliches Nullsummenspiel.       Kreuz beim Eventualantrag zu machen. So ist
   bessern und die Lasten gleichmässiger                Es sind trotz längerer Öffnungszeit keine    sichergestellt, dass bei einem doppelten Ja
   zwischen den Geschlechtern zu verteilen.             zusätzlichen Mittel vorhanden. Das Geld      unsere Position obsiegt.
   Deshalb ist es befremdend, wenn die                  wird einfach in einem anderen Zeitraum
Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern
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            2020   Kanton Bern

«Ich will ein offenes Ohr
haben für Anliegen
aus der Basis»
Anna Tanner will Projekte anreissen und die politisch aktiven und                               Uns mit Organisationen und Bewegungen
interessierten Menschen vernetzen. Die Bieler Stadträtin und neue                               vernetzen, zuhören und hartnäckig bleiben.
Vizepräsidentin der SP Kanton Bern sprach mit Links.be über Ihre                                Wichtig sind auch verschiedene Aktionsfor­
Prioritäten und Ideen für die SP.                                                               men. Veranstaltungen im öffentlichen Raum
                                                                                                helfen dabei, sichtbar zu werden.
Im November wurdest du zur Vizepräsi-            Wie willst du dich als Vizepräsidentin der
dentin der SP Kanton Bern gewählt. Was           SP Kanton Bern einbringen?                     Du arbeitest als Opferberaterin im Frau-
hat dich für das Amt motiviert?                  Ich reisse gerne Projekte an und bin gut im    enhaus und bist ausgebildete Sozialar-
Als Sozialarbeiterin ist mir eine soziale und    Vernetzen. Ein kleines Projekt ist bereits     beiterin. Was müssen wir als Gesellschaft
gerechte Sozialpolitik wichtig, und die damti    gestartet. Mit einer neuen Arbeitsgruppe       tun, um verwundbare Personen besser zu
verbundenen Themen werden vielfach auf           bearbeiten wir das Thema «Stimmrecht für       schützen? Welche Massnahmen in der So-
kantonaler Ebene besprochen und entschie­        Menschen ohne Schweizer Pass». Mir ist es      zialpolitik sind wichtig?
den. Zudem gefällt mir die Dynamik und           allgemein wichtig, anderen zuzuhören und       Es braucht mehr Menschen in den politischen
Zusammenarbeit in der Partei- und der            Betroffene in Entscheidungsprozesse einzu­     Entscheidungsgremien, die wissen, wie sich
Geschäftsleitung der kantonalen SP, so dass      beziehen. So will ich ein offenes Ohr haben    Gesetze und Verordnungen auf ein Leben
ich Lust habe, mich intensiver einzubringen.     für Anliegen aus der Basis, von Bewegungen     auswirken, also auch Betroffene. Eine essen­
Ich freue mich auf die Vernetzung mit den        auf der Strasse und aus dem Lebensalltag.      zielle Massnahme wäre ganz einfach ein
politisch aktiven und interessierten Men­                                                       Stopp der Sparpolitik im Sozial-, Gesund­
schen innerhalb des ganzen Kantons.              Davor warst du in der Geschäftsleitung der     heits- und Bildungsbereich.
                                                 SP Kanton Bern für Genderanliegen zu-
Welche politischen Themen liegen dir be-         ständig. Wie steht es aus deiner Sicht um      Der oder die Durchschnittswähler*in der
sonders am Herzen?                               die Gleichstellung?                            SP ist eher älter und bei den letzten Natio-
Ich bin in der SP, weil ich mich dafür einset­   Wir sind noch lange nicht da, wo wir in der    nalratswahlen haben wir bei den Neuwäh-
zen will, dass unsere Ressourcen gerecht ver­    Gleichstellung gerne wären. Der Frauenstreik   lenden unterdurchschnittlich abgeschnit-
teilt werden und somit soziale Sicherheit        hat den feministischen Forderungen einen       ten. Was sollte die SP aus deiner Sicht tun,
geschaffen werden kann. Daraus ergeben sich      heftigen Schub verliehen. Doch wie uns die     um vermehrt das Vertrauen von Jungen ge-
viele Unterthemen wie beispielweise die          Geschichte gelehrt hat: Es braucht oftmals     winnen zu können?
Sozial- oder die Gleichstellungspolitik.         mehrere Anläufe, um etwas zu erreichen. Ein    Die SP hat im Moment eine gute Dynamik. Der
                                                 weiterer Punkt ist: Ungleichheiten und Dis­    Wahlkampf in Biel letzten Sommer hat richtig
                                                 kriminierungen betreffen nicht nur Gender­     Spass gemacht, weil viele motivierte Leute
                                                 fragen. Alter, Bildung, ökonomische Stellung   dabei waren. Vertrauen zu gewinnen ist wich­
                                                 und Erkrankungen sind ebenfalls Risikofak­     tig, aber dies erreichen wir nur, wenn wir
                                                 toren für Ungleichheiten. Das Thema Gleich­    authentisch sind. Politik sollte auch so gestal­
                                                 stellung soll auch diese Faktoren immer mit­   tet werden, dass sie Freude macht und einen
                                                 einbeziehen.                                   Beitrag dazu leistet, aus dieser Welt einen
«Ich reisse gerne                                                                               besseren Ort zu machen. Die Art und Weise
                                                 Du warst Co-Koordinatorin für den Frau-        des Engagements spielt dabei eine unterge­
Projekte an und bin                              enstreik in Biel. Was können wir tun, um       ordnete Rolle, es sollte jedoch aus Überzeu­
                                                 den Schwung des Frauenstreiks weiterzu-        gung gemacht werden.
gut im Vernetzen.»                               ziehen?
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     «Meine Priorität
     wird sein, den
     Dialog zwischen
     den Sozialisten
     im Berner Jura
     entschlossen zu
     erneuern.»
Die linken Kräfte im Berner Jura bündeln und ein Sprecher der franzö-                              Wähler*innen einen Sehnsuchtseffekt aus­
sischsprachigen Bevölkerung sein: Das will der neu gewählte Vizepräsi-                             löst. Ich wünsche mir, dass die SP auch im
dent der SP Kanton Bern und Grossrat aus Tramelan Hervé Gullotti.                                  Berner Jura Perspektiven bieten kann, die
                                                                                                   nahe an der Lebenswirklichkeit der jungen
Im November wurdest du zum Vizepräsi-            – Auf persönlicher Ebene ist dies eine politi­    Menschen sind.
denten der SP Kanton Bern gewählt. Was             sche Herausforderung, die mich fesselt
hat dich für das Amt motiviert?                    und die eine neue Facette meines Engage­        Du bist französischsprachig und vertrittst
Mehrere Elemente nährten meine Überle­             ments darstellt. Die Mitarbeit im Vizeprä­      den Berner Jura im Grossen Rat. Wie steht
gungen.                                            sidium ermöglicht es mir, eine Verbindung       es aus deiner Sicht um die Zweisprachig-
– Die Notwendigkeit der Präsenz eines Fran­        zwischen der politischen Arbeit im Gros­        keit im Kanton Bern?
  kophonen in der Parteileitung nach dem           sen Rat und dem Leben der Kantonalpartei        Die Zweisprachigkeit ist eine Bereicherung
  Rücktritt von Cédric Némitz. Der Berner          herzustellen.                                   und eine Herausforderung für die Menschen.
  Jura durchlebt auf institutioneller Ebene                                                        Meiner Meinung nach sollte sie ein Bindeglied
  prägende Zeiten. Es ist wichtig, dass die SP   Welche politischen Themen liegen dir be-          zwischen den Kulturen sein und nicht ein Ziel
  Kanton Bern ein Relais hat, um das             sonders am Herzen?                                an sich. Für die Deutschsprachigen öffnen
  Bewusstsein dafür zu erhöhen. Ich möchte       Ich bin eher ein Generalist, der aus der Welt     sich dadurch Türen zur Romandie. Aber es
  auch Sprecher der französischsprachigen        der Verbände kommt. Ich habe mich sehr in         sollte nicht dazu führen, dass sie glauben, es
  Sozialisten in Biel sein.                      Kreisen engagiert, die gegen Folter und           gebe keinen Bedarf mehr für eine franzö­
– Mit Unterstützung der Parteileitung ver­       Todesstrafe sind, aber auch in pazifistischen     sischsprachige Ausnahme im Kanton. Für die
  mittle ich im Versöhnungsprozess zwi­          Kreisen. Ich selbst bin Kriegsdienstverweige­     Französischsprechenden ist die Zweispra­
  schen den sozialistischen Bewegungen im        rer aus Gewissensgründen. Ich habe eine           chigkeit auch eine kulturelle Bereicherung
  Berner Jura. Das Vertrauen zwischen den        humanistische Sensibilität, die sich in meiner    und eine Annäherung an die Deutschschweiz.
  Akteuren muss aufgebaut werden, damit          parlamentarischen Tätigkeit widerspiegelt:        Sie soll aber nicht zu einem Identitätsverlust
  wir uns nach der Moutier-Abstimmung            sozialer Zusammenhalt, Respekt vor Unter­         führen. Die Zweisprachigkeit soll die beiden
  eine gemeinsame politische Zukunft vor­        schieden, der Mensch im Mittelpunkt (vor          Kulturen einander näher bringen, aber nicht
  stellen und die Identitätsstreitigkeiten       allem im wirtschaftlichen Bereich), Integra­      verwischen.
  überwinden können, die uns schon zu lan­       tion von Ausländern in das politische Leben
  ge gespalten haben.                            zum Beispiel.                                     Im Juni wirst du voraussichtlich zum Prä-
                                                                                                   sidenten des Grossen Rats gewählt. Wie
                                                 Wie willst du dich als Vizepräsident der SP       planst du dieses Amt auszuführen?
                                                 Kanton Bern einbringen?                           Ich freue mich auf diese politische Erfahrung.
                                                 Meine Priorität wird sein, den Dialog zwi­        Mein Handlungsspielraum wird von der
                                                 schen den Sozialisten im Berner Jura ent­         Entwicklung der Coronavirus-Pandemie
«Die Zweisprachigkeit                            schlossen zu erneuern. Wir haben ein enor­        be­stimmt. Die Tätigkeit des aktuellen Präsi­
                                                 mes Wählerpotenzial in diesem Teil des Kan­       denten ist stark eingeschränkt. Drei Dinge
ist eine Bereicherung                            tons, der derzeit im Bann der Jura-Frage steht.   sind sicher: Ich werde den Vorsitz in französi­
                                                 Die Herausforderungen sind jedoch beträcht­       scher Sprache führen, ich werde für meine
und eine Heraus­                                 lich: ein einziger garantierter Sitz im Berner    Region werben und ich werde das Thema Soli­
                                                 Jura, der von der SVP besetzt ist, und der Auf­   darität in den Mittelpunkt meines Engage­
forderung.»                                      stieg der Grünen, der bei einem Teil unserer      ments stellen.
Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern
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      192 ∙ 2021   Kanton Bern

Elternzeit                                                                                                  RICHTERINNEN-
                                                                                                            POOL ERNEUERN
Nach dem vom Kanton verordneten Fristenstill-
stand vom 19. Dezember bis 22. Januar darf für die                                                          Die SP Kanton Bern führt einen
Elternzeitinitiative nun wieder gesammelt werden.                                                           RichterInnenpool für interes-
Dadurch verlängert sich die Sammelfrist bis Anfang                                                          sierte Juristinnen und Juristen,
April. Noch nicht unterschrieben? Dann gleich den                                                           die sich eine Stelle als RichterIn
QR-Code einlesen und erledigen! Mehr Infos und                                                              vorstellen können.
10er-Bogen auf www.elternzeit.be.
                                                                                                            Interessierte SP-Mitglieder, die
                                                                                                            sich mittel- oder langfristig für
                                                                                                            eine Stelle am Ober-, Verwal-
                                                                                                            tungs-, Zwangsmassnahmen-,
                                                                                                            Wirtschaftsstraf-, Jugend-,
                                                                                                            Regionalgericht oder bei der
                                                                                                            regionalen Schlichtungsbehör-
                                                                                                            de bewerben möchten, melden
                                                                                                            sich bei Sonja Walther,
                                                                                                            SP Kanton Bern, per E-Mail:
                                                                                                            sonja.walther@spbe.ch,
                                                                                                            Tel. 031 370 07 84.

                HIER ONLINE                                                                                AGENDA 2021
              UNTERSCHREIBEN:                                                                               Mittwoch, 3. Februar
                                                                                                             Digitaler Parteitag
                                                                                                            Sonntag, 7. März
                                                                                                             Abstimmungen
                                                                                                            Samstag, 29. Mai
                                                                                                             Parteitag in Biel
                                                                                                            Mittwoch, 25. August
                                                                                                             Parteitag in Bern
                                                                                                             (Eventualtermin)
                                                                                                            Mittwoch, 10. November
                                                                                                             Parteitag in Bern

Dürrenmatt und Ueli Maurers Frust                         anderen bürgerlichen finanzpoliti­         im Zweiten Weltkrieg als Beispiel für
                                             Rote Feder

Friedrich Dürrenmatt wäre am 5. Januar                    schen Hardlinern. Sie haben aus den        eine Groteske an: Die Armee hätte sich
100-jährig geworden. Das Denken des in                    Augen verloren, dass gesunde Staatsfi­     in die Alpen gerettet, während die
Konolfingen geborenen Schriftstellers                     nanzen kein Selbstzweck sind. Sondern      Bevölkerung im Mittelland überrannt
ist aber aktueller denn je. Die Welt sei                  dass man in guten Zeiten zurückhal­        worden wäre. So nach dem Motto «Ope­
nur als groteske Komödie zu verstehen,                    tend haushalten sollte, um in einer Kri­   ration gelungen, Patient gestorben».
schrieb er einmal. Also als so absurd,                    se genügend Mittel zu deren Bewälti­       Hoffen wir, dass uns das nicht auch in
dass es nur noch zum Lachen ist, auch                     gung zur Verfügung zu haben. So auch       der Finanzpolitik droht: Schuldenstand
wenn einem dieses im Hals stecken                         im Kanton Bern. Hier weigern sich die      stabil, Realwirtschaft im freien Fall.
bleibt. Dass in der jetzigen Lage so getan                Bürgerlichen, das zu enge Korsett der
                                                                                                                                        Hannes
wird, als würde in der Schweiz das Geld                   Berner Schuldenbremse angesichts                                         Rettenmund,
fehlen, um von Einschränkungen                            der historischen Krise aus­                                              Kampagnen­
betroffene Firmen, Selbstständige oder                    nahmsweise zu lockern. Die                                           verantwortlicher
                                                                                                                                SP Kanton Bern
Kulturschaffende im nötigen Ausmass                       alte FDP-Garde klagte gar vor
zu unterstützen, verstört. Wenn                           Bundesgericht gegen die im
Finanzminister Ueli Maurer dann beim                      Raum stehende Idee. Das
Ausrufen der erneuten Corona-                             lässt nichts Gutes hoffen für
Einschränkungen seinen persönlichen                       künftige     Budgetdebatten,
Frust über zusätzliche Staatsausgaben                     sollten in diesem und im
für Auffangmassnahmen ins Zentrum                         nächsten Jahr im Kanton Bern
stellt, so ist das nur noch grotesk. Es                   die Staatseinnahmen krisen­
gehe der Blick aufs grosse Ganze verlo­                   bedingt zurückgehen. Dür­
ren, bemängelte Maurer weiter. Ironi­                     renmatt führte die
scherweise muss man das gerade ihm                        Reduit-Strategie der
selber vorwerfen, zusammen mit den                        Schweizer Armee
Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern Nein zu mehr Sonntagsarbeit - BE - SP Kanton Bern
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