Neu am Stadtplatz! - Stadt Neumarkt-Sankt Veit
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Ausgabe 06/2021 35. Jahrgang 15. Juni 2021
Neu am Stadtplatz!
Bild zeigt Andrea Obermaier neue Büchereileiterin und 1. Bürgermeister Erwin Baumgartner (Stadt Neumarkt-Sankt Veit)
Ausgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 2
Neue Mitarbeiter Kartierungsarbeiten ab Mai 2021
Neue Büchereileiterin Für den geplanten 380-kV-Ersatzneubau Altheim –
Zum 01.06.2021 nahm Andrea Obermaier (s. Titelfoto) ihre St. Peter (Umspannwerk Altheim – Umspannwerk
Arbeit in der Stadtbücherei Neumarkt-Sankt Veit auf. Frau Simbach) werden in den nächsten Monaten weiterführende
Obermaier tritt damit die Nachfolge von Helga Preußler an, umweltfachliche Untersuchungen und Kartierungsarbeiten
die sich vor kurzem in den Ruhestand verabschiedet hat. durchgeführt. Die Kartierungsarbeiten finden je nach
Die gebürtige Neumarkterin wird auch künftig das Vegetationszeit und Artenaktivität bis Ende September
Kulturprogramm der Stadt organisieren. 2021 statt.
Wir wünschen Frau Obermaier viel Freude und Erfolg in
ihrem neuen Aufgabenfeld. Die Firma Dr. Schober Gesellschaft für Landschaftsplanung
mbH, bzw. deren nachweislich beauftrage Subunternehmer
werden die umweltfachlichen Untersuchungen und
Kartierungsarbeiten im Bereich der geplanten 380-kV-
Leitung des Ostbayernrings vornehmen.
Dafür ist es erforderlich, dass die Beauftragten Grundstücke
betreten, sowie Wald- und landwirtschaftliche Wege
befahren werden. Bestandteil der Kartierungsarbeiten wird
auch die Erfassung von Habitat- u. Höhlenbäumen sein.
Diese Bäume dienen möglicherweise als Fortpflanzungs- u.
Ruhestätte für Fledermäuse und bestimmte Vogelarten. Die
erfassten Bäume werden per GPS eingemessen und mittels
Farbspray markiert.
Nach § 44 Abs. 1 EnWG sind Eigentümer oder
Nutzungsberechtigte der betroffenen Grundstücke
verpflichtet, die zur Vorbereitung der Planung des
Vorhabens notwendigen Vermessungen, Boden- und
Grundwasseruntersuchungen sowie sonstige Vorarbeiten
durch den Träger des Vorhabens oder von ihm
Neuer Mitarbeiter im Bauhof Beauftragten zu dulden.
Seit dem 1. Juni 2021 beschäftigt der städtische Bauhof
Neumarkt-Sankt Veit Herrn Oliver Schebesta. Unser neuer Flurschäden entstehen bei diesen Arbeiten voraussichtlich
Mitarbeiter wird künftig in der Kläranlage Neumarkt-Sankt nicht. Sollte es dennoch zu Schäden kommen, bitten wir um
Veit tätig sein. Herr Schebesta arbeitet bereits mit viel Fleiß Benachrichtigung an unseren Bürgerreferenten Markus
und Freude in seinem neuen Tätigkeitsfeld. Kretzler (Mail: markus.kretzler@tennet.eu, Telefon:
Wir wünschen Herrn Schebesta viel Erfolg bei seinen neuen +49 (0)921 50740-2231
Aufgaben!
Gesetzestext des §44 EnWG (Energiewirtschaftsgesetz)
§44c, EnWG
Hinweise zur Reisezeit
(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben
zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung
Da langsam die Ferien- und damit die Reisezeit beginnt, eines Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen
möchten wir Sie darauf hinweisen, auf die Gültigkeit Ihrer notwendige Vermessungen, Boden- und
Ausweisdokumente zu achten. Die Produktion eines neuen Grundwasseruntersuchungen einschließlich der
Personalausweises nimmt in der Regel 2-3 Wochen in vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen,
Anspruch, die eines Reisepasses 3-4 Wochen. Auch auf die bauvorbereitende Maßnahmen zur bodenschonenden
Gültigkeit von Kinderreisepässen muss geachtet werden. Bauausführung, Kampfmitteluntersuchungen und
Diese werden von uns vor Ort ausgestellt. Wir würden Sie archäologische Voruntersuchungen sowie sonstige
allerdings bitten, bereits zeitnah bei geplanter Reise die Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm
Aktualisierung bzw. Beantragung von Kinderreisepässen Beauftragte zu dulden.
vorzunehmen (Achtung: Kinderreisepässe gelten nur bis Weigert sich der Verpflichtete, Maßnahmen nach Satz 1 zu
zum 12. Lebensjahr, danach ist ein Personalausweis bzw. dulden, so kann die nach Landesrecht zuständige Behörde
ein Reisepass zu beantragen). auf Antrag des Trägers des Vorhabens gegenüber dem
Zur Beantragung neuer Dokumente, egal welche Art, Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten die
benötigen Sie ein biometrisches Passbild, sowie eine Duldung dieser Maßnahmen anordnen.
Geburts-/Eheurkunde (nur bei Erstausstellung durch die VG (2) Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist dem
Neumarkt-Sankt Veit), außerdem müssen Sie bzw. Ihre Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten
Familienangehörigen selbst zur Beantragung erscheinen. mindestens zwei Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt
Die Ausweisdokumente können Sie im unmittelbar oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den
Einwohnermeldeamt, Zi. Nr. 004 im Erdgeschoss Gemeinden, in denen die Vorarbeiten durchzuführen sind,
beantragen. Bitte melden Sie sich zur Terminvereinbarung durch den Träger des Vorhabens bekannt zu geben.
unter 08639/9888-42 oder -46. Wir wünschen Ihnen eine
schöne Sommerzeit.
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(3) Entstehen durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem §2
Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten Die Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer (§ 17
unmittelbare Vermögensnachteile, so hat der Träger des LadSchlG), die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes,
Vorhabens eine angemessene Entschädigung in Geld zu des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des
leisten. Mutterschutzgesetzes sind in der jeweils geltenden
Kommt eine Einigung über die Geldentschädigung nicht Fassung zu beachten.
zustande, so setzt die nach Landesrecht zuständige
Behörde auf Antrag des Trägers des Vorhabens oder des §3
Berechtigten die Entschädigung fest. Bei einer Offenhaltung einer Verkaufsstelle an Sonn- und
Feiertagen außerhalb der in § 1 dieser Verordnung
Vor der Entscheidung sind die Beteiligten zu hören. freigegebenen Öffnungszeiten kann eine
Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 LadSchlG vorliegen.
Text: TenneT TSO GmbH
§4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung
Amtsblatt in Kraft.
(Amtliche Hinweise und Bekanntmachungen)
Neumarkt-Sankt Veit, den 10.05.2021
Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und
Feiertage aus Anlass von Märkten und ähnlichen Stadt Neumarkt-Sankt Veit
Veranstaltungen in der Stadt Neumarkt-Sankt Veit
im Jahr 2021 Erwin Baumgartner
Erster Bürgermeister
GEBÜHRENSATZUNG
für alle städtischen Kindergärten und Kinderkrippen in
Neumarkt-Sankt Veit
Die Stadt Neumarkt-Sankt Veit erlässt aufgrund von Art. 2
und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl.
S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch Art. 39b Abs. 4
des Gesetzes vom 15. Mai 2018 (GVBl. S. 230) geändert
worden ist folgende Satzung über die Erhebung von
Benutzungsgebühren für den Besuch von städtischen
Kindertageseinrichtung (Kindergarten und Kinderkrippe).
§ 1 Geltungsbereich
Diese Satzung gilt für alle Kindergärten und Kinderkrippen
in Trägerschaft der Stadt Neumarkt-Sankt Veit als
öffentliche Einrichtung.
Aufgrund von § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den
Ladenschluss (LadSchlG) in der Fassung der
§ 2 Gebühren und Ersatz der Auslagen
Bekanntmachung vom 04. Juni 2003 (BGBl. S. 745), zuletzt
geändert durch Artikel 228 der Verordnung vom 31. Oktober
(1) Die Stadt Neumarkt-Sankt Veit erhebt für die
2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 3
Inanspruchnahme ihrer Kindertagesstätten Gebühren
der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des
und Ersatz von Auslagen. Die Höhe der Gebühren und
Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien-
des Ersatzes von Auslagen richten sich nach §§ 5 und 6
und Medizinproduktrechts (ASiMPV) vom 2. Dezember
dieser Satzung.
1998 (GVBl. S 956), zuletzt geändert durch § 2 Abs. 8 der
Verordnung vom 28.11.2012 (GVBl. S. 656) erlässt die
(2) Schuldner der Gebühren und Auslagen sind
Stadt Neumarkt-Sankt Veit folgende Verordnung:
a) die Personensorgeberechtigten des Kindes, das in
die Kindertageseinrichtung aufgenommen wird
§1
und
(1) Anlässlich des in der Stadt Neumarkt-Sankt Veit
b) diejenigen, die das Kind zur Aufnahme in eine
stattfindenden Marktes am 17. Oktober 2021
Kindertageseinrichtung angemeldet haben.
(Kirchweihmarkt) dürfen alle Verkaufsstellen
(3) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamt-
innerhalb des Umgriffs des Sanierungsgebiets der
schuldner.
Stadt Neumarkt-Sankt Veit in der Zeit von 12 Uhr
bis 17 Uhr geöffnet sein.
(4) Die Gebühren sowie der Auslagenersatz sind
öffentlich-rechtliche Forderungen gemäß Art. 8 des
(2) Das Sanierungsgebiet ist im beigefügtem Lageplan
Kommunalabgabengesetzes. Für die Kindertagesstätte
durch eine rote Umgrenzung gekennzeichnet.
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entsteht die Gebührenpflicht mit dem 1. Kalendertag - für eine Buchungszeit von über 8 bis 9 Stunden:
des Eintrittsmonats des Kindes und endet bei Austritt 201 Euro,
mit Ablauf des Kalendermonats. - für eine Buchungszeit von über 9 Stunden: 223
Euro.
(5) Die Gebühr wie auch der Auslagenersatz sind
entsprechend der einschlägigen Buchungszeit- b) für Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr
kategorie auch dann zu entrichten, wenn ein Kind die bis zur Einschulung (Kindergarten):
Kindertagesstätte nur wenige Tage im Monat besucht. - für eine Buchungszeit von über 3 bis 4 Stunden:
110 Euro,
(6) Krankheits- und urlaubsbedingte Fehlzeiten sowie - für eine Buchungszeit von über 4 bis 5 Stunden:
Schließzeiten von bis zu 35 Tagen im Jahr bleiben 120 Euro,
unberücksichtigt. - für eine Buchungszeit von über 5 bis 6 Stunden:
135 Euro,
(7) Die Gebühren und Auslagen werden für zwölf Monate - für eine Buchungszeit von über 6 bis 7 Stunden:
erhoben. 150 Euro,
- für eine Buchungszeit von über 7 bis 8 Stunden:
§ 3 Fälligkeit und Zahlungsweise 155 Euro,
- für eine Buchungszeit von über 8 bis 9 Stunden:
(1) Die Elternbeiträge sind am 15. des laufenden Monats 171 Euro,
zur Zahlung fällig. Bezahlung ist zu bewirken durch - für eine Buchungszeit von über 9 Stunden:
Erteilung eines Lastschriftmandates zugunsten der 188 Euro.
Stadt Neumarkt-Sankt Veit.
(2) Spielgeld und Teegeld, bzw. Verpflegungsgeld bei
(2) Werden die Elternbeiträge nicht bis zum Fälligkeitstag Abs. 1 Buchst. a) und b), sind in den Gebühren
bezahlt, so werden Mahngebühren und enthalten und werden nicht zusätzlich erhoben.
Säumniszuschläge nach den für öffentliche Abgaben Kosten für Mittagessen (3,00 € pro Essen) werden
geltenden Bestimmungen erhoben. nach dem tatsächlichen Aufwand abgerechnet und mit
den Elternbeiträgen erhoben.
(3) Rückbuchungsgebühren bei nicht ausreichender
Deckung des Kontos gehen zu Lasten der (3) Für Kinder, die im laufenden Kindergartenjahr das 3.
Gebührenschuldner. Lebensjahr vollendet haben und trotzdem weiterhin
die Kinderkrippe besuchen, ist weiterhin der Beitrag
(4) Bei krankheitsbedingter Abwesenheit von mehr als nach Abs. 1 Buchst. a zu zahlen.
zwei Monaten werden die Elternbeiträge gegen
Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses ab dem dritten
Monat anteilig ermäßigt. (4) Wird ein Kind wiederholt unangekündigt nicht bis zur
spätestmöglichen Abholzeit abgeholt, ist eine Gebühr
§ 4 Alters- und Buchungszeitenstaffelung in Höhe von 5,00 € pro angefangene halbe Stunde zu
zahlen. Die jeweilige aktuelle Buchungszeit wird im
(1) Die Besuchsgebühren sind entsprechend des Alters Betreuungsvertrag festgehalten.
des Kindes, sowie der im Betreuungsvertrag
gebuchten Buchungszeiten gestaffelt. Die § 6 Ermäßigung
Buchungszeiten beinhalten die gesamten
Betreuungszeiten, also auch Bring- und Abholzeiten, (1) Besuchen mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig
sowie den Frühdienst. die selbe Kindertageseinrichtung, so wird die Gebühr
aus § 5 Abs. 1 für das 2. Kind um 25 v.H., für jedes
(2) Wechselnde Buchungszeiten werden auf einen weitere Kind um 50 v.H. ermäßigt.
Tagesdurchschnitt bezogen auf eine 5-Tage-Woche
umgerechnet. (2) Bei der Berechnung der jeweiligen Gebührenhöhe je
Kind sind gegebenenfalls die Bei-tragszuschüsse des
§ 5 Höhe der Gebühren
Freistaates Bayern zu den Elternbeiträgen in Abzug zu
bringen (maßgebend für die Ermäßigungsregel ist der
(1) Die monatlichen Gebühren in den Kindertagesstätten von den Gebührenschuldnern zu bezahlende Betrag).
betragen:
§ 7 Auskunftspflicht
a) für Kinder ab dem vollendeten 12.
Lebensmonat bis zu dem Monat, in dem diese
Die Personensorgeberechtigten sind verpflichtet, in Fällen,
Kinder 2 Jahre und 11 Monate alt werden
in denen Ermäßigung des Besuchsgeldes gewährt wurde,
(Kinderkrippe):
alle Änderungen, die Einfluss auf die Höhe der Ermäßigung
- für eine Buchungszeit von über 3 bis 4 Stunden:
130 Euro,
haben oder zum Wegfall der Ermäßigung führen könnten,
- für eine Buchungszeit von über 4 bis 5 Stunden:
der Leitung der jeweiligen Kindertagesstätte unverzüglich
140 Euro,
mitzuteilen. Auf Anforderung ist durch Nachreichung von
- für eine Buchungszeit von über 5 bis 6 Stunden:
Unterlagen (vgl. § 6 Abs. 2) nachzuweisen, dass die
151 Euro,
Voraussetzungen, unter denen die Ermäßigung gewährt
- für eine Buchungszeit von über 6 bis 7 Stunden:
wurde, nach wie vorgegeben sind.
166 Euro,
- für eine Buchungszeit von über 7 bis 8 Stunden:
182 Euro,
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§ 8 Inkrafttreten ZWEITER TEIL:
Aufnahme in die Kindertagesstätte
Diese Satzung tritt zum 01.07.2021 in Kraft und setzt damit
die vorherige Satzung vom 11.12.2020 außer Kraft. § 5 Aufnahme
(1) Die Aufnahme in eine Kindertagesstätte erfolgt nach
Neumarkt-Sankt Veit, 21.05.2021 Maßgabe der verfügbaren Plätze für Kinder vom
vollendeten 12. Lebensmonat an. In gesonderten
Fällen ist auch eine Aufnahme mit vollendetem 9.
Erwin Baumgartner Lebensmonat möglich Sind nicht genügend freie
Erster Bürgermeister Plätze verfügbar, so wird die Auswahl unter den in der
Stadt Neumarkt-Sankt Veit wohnenden Kindern nach
folgenden Dringlichkeitsstufen getroffen:
a) Kinder, deren Väter oder Mütter alleinerziehend
BENUTZUNGSSATZUNG und berufstätig sind;
für alle städtischen Kindergärten und Kinderkrippen in b) Kinder, deren Familien sich in einer besonderen
Neumarkt-Sankt Veit Notlage befinden;
c) Kinder, deren Eltern beide berufstätig sind.
Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der
Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung (2) Zum Nachweis der Dringlichkeit sind auf Anforderung
vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die entsprechende Belege beizubringen.
zuletzt durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15. Mai 2018
(GVBl. S. 260) geändert worden ist, erlässt die Stadt (3) Auswärtige Kinder werden nur zugelassen, soweit und
Neumarkt-Sankt Veit folgende Satzung: solange freie Plätze verfügbar sind.
(4) Kinder, die wegen Mangels an freien Plätzen nicht
ERSTER TEIL:
aufgenommen werden können, werden in eine
Allgemeines
Vormerkliste eingetragen. Die Aufnahme bestimmt
sich im Übrigen nach Maßgabe der
§ 1 Geltungsbereich
Dringlichkeitsstufen gemäß Abs. 1.
Diese Satzung gilt für alle städtischen Kindergärten und
§ 6 Anmeldung
Kinderkrippen in Neumarkt-Sankt Veit im Sinne des
Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes
(1) Die Aufnahme des Kindes in eine Kindertagesstätte
(BayKiBiG), die sich in der Trägerschaft der Stadt
setzt die schriftliche Anmeldung durch die
Neumarkt-Sankt Veit befindet.
Personensorgeberechtigten voraus. Bei der
Anmeldung sind die erforderlichen Angaben zur
§ 2 Aufgaben der Stadt und den Kindertagesstätten
Person des aufzunehmenden Kindes und des / der
Personensorgeberechtigten zu machen. Änderungen
(1) Die Bildung und Betreuung der Kinder erfolgt gemäß
beim Personensorgerecht sind unverzüglich
den im Bayer. Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz
mitzuteilen.
und in dessen Ausführungsbestimmungen
festgelegten Grundsätzen.
(2) Die Anmeldung ist bei der jeweiligen Leitung der
Kindertagesstätte möglich. Frühest möglicher
(2) Die Stadt Neumarkt-Sankt Veit betreibt die
Aufnahmetermin ist der Monat, in dem das
Kindertagesstätten. Die Kindertagesstätten
anzumeldende Kind 12 Monate alt wird. Die
unterstützten und ergänzen die familiäre Erziehung
Anmeldung gilt grundsätzlich für das gesamte
und übernehmen darüber hinaus die Aufgaben gemäß
Betreuungsjahr (§ 9). Eine spätere Anmeldung
Art. 10 BayKiBiG.
während des Betreuungsjahres ist möglich.
(3) Die Verwaltung der Einrichtungen obliegt der Stadt
(3) Bei der Anmeldung des Kindes haben die
Neumarkt-Sankt Veit. Sofern nichts anderes bestimmt
Personensorgeberechtigten verbindlich im Voraus
ist, regelt den laufenden Betrieb die Leitung der
Buchungszeiten für das Betreuungsjahr festzulegen.
jeweiligen Einrichtung ggf. in Zusammenarbeit mit
Buchungszeit ist die Zeit, in der das Kind die
dem Team der Erzieherinnen und Erzieher und nach
Einrichtung besucht. Um eine regelmäßige Bildung,
Anhörung des Elternbeirates.
Erziehung und Betreuung der Kinder sicherstellen zu
können, wird eine Mindestbuchungszeit (§ 8)
§ 3 Gebühren und Auslagen
festgelegt.
Die Benutzungsgebühren und Auslagen werden in einer
(4) Die Aufnahme des Kindes erfolgt erst nach schriftlicher
Gebührensatzung festgelegt.
Bestätigung der Anmeldung durch die Leitung der
jeweiligen Kindertagesstätte.
§ 4 Elternbeirat
§ 7 Betreuungsvertrag, Mindestbuchungszeit
Für die Kindertagesstätten wird jeweils ein Elternbeirat
gebildet. Seine Aufgaben und Befugnisse ergeben sich aus
(1) Es werden folgende Buchungszeiten angeboten:
Art. 14 BayKiBiG.
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a) für Kinder ab dem vollendeten 12. § 10 Pflichten der Personensorgeberechtigten
Lebensmonat bis zu dem Monat, in dem diese
Kinder 2 Jahre und 11 Monate alt werden (1) Die Personensorgeberechtigten übergeben die Kinder
(Kinderkrippe): zu Beginn der Betreuungszeit dem
über 3 bis 4 Stunden, Betreuungspersonal und holen sie nach Beendigung
über 4 bis 5 Stunden, der Betreuungszeit beim Personal in der Einrichtung
über 5 bis 6 Stunden, wieder ab. Die Aufsichtspflicht des Personals beginnt
über 6 bis 7 Stunden, mit der Übernahme der Kinder am Gebäude oder dem
über 7 bis 8 Stunden, Grundstück der Einrichtung und endet mit der
über 8 bis 9 Stunden, Übernahme der Kinder durch die Eltern oder
über 9 Stunden abholberechtigten Personen bzw. beim Verlassen des
Gebäudes bzw. des Grundstückes.
b) für Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr (2) Die Personensorgeberechtigten erklären bei der
bis zur Einschulung (Kindergarten): Aufnahme des Kindes in die Einrichtung schriftlich, wer
außer ihnen zur Abholung des Kindes berechtigt ist.
über 3 bis 4 Stunden,
Diese Erklärung kann jederzeit schriftlich widerrufen
über 4 bis 5 Stunden,
werden. Die abholende Person muss mindestens
über 5 bis 6 Stunden, 14 Jahre alt sein.
über 6 bis 7 Stunden,
über 7 bis 8 Stunden, (3) Die Kinder sollen die Einrichtung im Rahmen der
über 8 bis 9 Stunden, vereinbarten Betreuungszeiten kontinuierlich
über 9 Stunden. besuchen. Krankheits- und Urlaubszeiten bleiben
hierbei unberücksichtigt.
(2) Die Buchungszeit und die Einzelheiten des (4) Kinder vor dem Schuleintritt dürfen nur in Begleitung
Benutzungsverhältnisses werden in einem eines Personensorgeberechtigten oder von diesen
Betreuungsvertrag festgelegt, der bei Aufnahme des schriftlich bestimmten Personen nach Hause gehen.
Kindes zwischen den Personensorgeberechtigten und
dem Träger der Kindertagesstätte abzuschließen ist. (5) Änderungen der persönlichen Verhältnisse,
insbesondere die Änderung der Anschrift, ist der
(3) Die Änderung der Buchungszeiten ist in begründeten Leitung der jeweiligen Einrichtung unverzüglich
Ausnahmefällen jeweils zum Monatsanfang unter mitzuteilen.
Einhaltung einer Frist von einem Monat zulässig.
(6) Eine wirkungsvolle Bildungs- und Erziehungsarbeit in
(4) Mit Vertragsabschluss erkennen die Eltern / einer Kindertagesstätte hängt entscheidend von der
Personensorgeberechtigten die Konzeption der Mitarbeit und Mitwirkung der Eltern ab. Die
Einrichtung an. Personensorgeberechtigten sollen daher regelmäßig
die Elternabende besuchen und auch die Möglichkeit
(5) Kinder, die im ersten Kindergartenhalbjahr das wahrnehmen, Sprechstunden zu vereinbaren.
3. Lebensjahr vollenden, besuchen bis einschließlich
Februar die Kinderkrippe, soweit genügend Plätze zur
Verfügung stehen. Ab März besteht dann die DRITTER TEIL:
Möglichkeit, für das zweite Kindergartenhalbjahr in Abmeldung und Ausschluss
den Kindergarten zu wechseln. Inwieweit dies für das
Kind pädagogisch sinnvoll ist, ist mit der § 11 Kündigung, Beendigung des
Einrichtungsleitung abzusprechen. Falls in der Krippe Vertragsverhältnisses
alle Plätze mit Krippenkindern belegt sind, muss zum
Halbjahr ein Wechsel in den Kindergarten erfolgen. (1) Die Kündigung durch die Personensorgeberechtigten
ist jeweils zum Monatsende unter Einhaltung einer
§ 8 Öffnungszeiten, Ferien Kündigungsfrist von einem Monat zulässig.
(1) Die Kindertagesstätten sind zu folgenden Zeiten (2) Die Abmeldung bedarf der Schriftform.
geöffnet: Monat bis Freitag von 07:00 Uhr bis
17:00 Uhr. Ist die Kindertagesstätte in den Ferien (3) Während der letzten 3 Monate des Betreuungsjahres
geöffnet, schließt die Einrichtung bereits um ist die Abmeldung nur zum Ende des
16.00 Uhr. Betreuungsjahres zulässig.
(2) Ferienschließzeiten und sonstige betriebsbedingte (4) Für den Wechsel von Krippe in den Kindergarten
Schließzeiten werden von der jeweiligen Leitung der bedarf es keiner Abmeldung.
Kindertagesstätte rechtzeitig bekanntgegeben.
(5) Für den Wechsel von Kindergarten in den Hort bedarf
§ 9 Betreuungsjahr es keiner Abmeldung.
Das Betreuungsjahr beginnt am 1. September und endet (6) Für Kinder, die zum Ende des Betreuungsjahres in die
am 31. August. Schule wechseln, bedarf es keiner Abmeldung.
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(7) Ein Kind kann mit Wirkung zum Ende des laufenden (3) Alle Unfälle auf dem Hin- und Rückweg sind durch die
Monats unter Einhaltung einer mindestens Personensorgeberechtigten unverzüglich der Leitung
zweiwöchigen Kündigungsfrist vom weiteren Besuch der jeweiligen Tageseinrichtung zu melden. Die
einer Kindertagesstätte ausgeschlossen werden, Meldung an den Unfallversicherungsträger obliegt der
wenn es Leitung der Tageseinrichtung.
a) innerhalb der beiden letzten Monate mehr als 2 § 14 Rauchverbot
Wochen lang unentschuldigt gefehlt hat,
b) innerhalb des laufenden Betreuungsjahres In allen Räumen einer Kindertagesstätte und dem
insgesamt mehr als 4 Wochen unentschuldigt Außenbereich herrscht absolutes Rauchverbot.
gefehlt hat,
(8) Bei wiederholten schwerwiegenden Verstößen gegen FÜNFTER TEIL
die Bestimmungen der Gebührensatzung, dieser Schlussbestimmungen
Satzung oder gegen die Vereinbarungen des
Betreuungsvertrages kann das Kind mit Wirkung zum § 15 Inkrafttreten
Monatsende vom Besuch der Kindertagesstätte
ausgeschlossen werden. Das gilt insbesondere für Diese Satzung tritt am 01.07.2021 in Kraft und setzt die
den Fall, dass das Besuchsgeld für die beiden letzten vorherige Satzung vom 28.02.2020 außer Kraft.
Monate nicht entrichtet wurde, oder dass während des
letzten Betreuungsjahres die rechtzeitige Entrichtung
des Besuchsgeldes mehr als zweimal angemahnt Neumarkt-Sankt Veit, 21.05.2021
werden musste.
Erwin Baumgartner
§ 12 Krankheit, Anzeige Erster Bürgermeister
(1) Kinder, die erkrankt sind oder an dem Befall von
Läusen leiden, dürfen eine Kindertagesstätte während
der Dauer ihrer Erkrankung nicht besuchen.
(2) Erkrankungen sind der jeweiligen Leitung der HAUSHALTSSATZUNG
Kindertagesstätte unverzüglich, möglichst unter des Volksschulverbandes Neumarkt-Sankt Veit
Angabe des Krankheitsgrundes mitzuteilen; die GRUNDSCHULE
voraussichtliche Dauer der Erkrankung soll für das Haushaltsjahr 2021
angegeben werden.
Aufgrund der Art. 9 Abs. 7 und 9 BaySchFG, Art. 41 ff
(3) Leidet ein Kind an einer ansteckenden Krankheit oder KommZG in Verbindung mit Art. 63 ff GO erlässt die
an dem Befall von Läusen, ist die Leitung der Schulverbandsversammlung folgende Haushaltssatzung:
jeweiligen Kindertagesstätte von der Erkrankung und
der Art der Erkrankung unverzüglich zu unterrichten. §1
Gleiches gilt, wenn Familienmitglieder oder ein Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird im
Mitglied der Wohngemeinschaft des Kindes an einer
ansteckenden Krankheit leiden. Die Leitung der Verwaltungshaushalt
Kindertagesstätte kann die Wiederzulassung des in Einnahmen und Ausgaben auf 292.300 Euro und im
Kindes zum Besuch der Einrichtung von der
vorherigen Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses Vermögenshaushalt
abhängig machen. in Einnahmen und Ausgaben auf 81.000 Euro festgesetzt.
(4) Personen, die an einer ansteckenden Krankheit §2
leiden, dürfen Räume der Kindertagesstätte nicht Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im
betreten. Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen.
§3
VIERTER TEIL Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
Sonstiges
§4
§ 13 Versicherungen 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte
Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben des
(1) Kinder in Tageseinrichtungen sind gesetzlich nach § 2 Verwaltungshaushaltes (Umlagesoll) wird auf
Abs. 1 Nr. 8a SGB VIII gegen Unfall versichert. 282.550 Euro festgesetzt.
(2) Wird eine Einrichtung auf Anordnung des 2. Für die Berechnung der Umlage wird die Schülerzahl
Gesundheitsamtes oder aus anderen zwingenden vom 1. Oktober 2020 herangezogen.
Gründen geschlossen, haben die
Personensorgeberechtigten keinen Anspruch auf 3. Die Umlage wird auf 1.139,31 Euro je Schüler
Schadensersatz. festgesetzt.
4. Die Umlage ist zu einem Viertel am 25.02., 25.05.,
25.08. und 25.11. des Jahres zu zahlen.
Ausgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 8
§5 3. Die Umlage wird auf 2.012,93 Euro je Schüler
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen festgesetzt.
Leistung von Ausgaben wird auf 15.000 Euro festgesetzt.
4. Die Umlage ist zu einem Viertel am 25.02., 25.05.,
§6 25.08. und 25.11. des Jahres zu zahlen.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in
Kraft. §5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen
Leistung von Ausgaben wird auf 50.000 Euro festgesetzt.
Neumarkt-Sankt Veit, den 26.05.2021
§6
Erwin Baumgartner Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in
Verbandsvorsitzender Kraft.
Neumarkt-Sankt Veit, den 26.05.2021
Der Haushaltsplan des Volksschulverbandes Neumarkt- Erwin Baumgartner
Sankt Veit -Grundschule- liegt in der Zeit vom 21. Juni bis Verbandsvorsitzender
28. Juni 2021 in der Geschäftsstelle der
Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit,
Johannesstraße 9, Zimmer 106, während der allgemeinen Der Haushaltsplan des Volksschulverbandes Neumarkt-
Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit. Sankt Veit -Mittelschule- liegt in der Zeit vom 21. Juni bis
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt während des 28. Juni 2021 in der Geschäftsstelle der
ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit,
Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit, Johannesstraße 9, Zimmer 106, während der allgemeinen
Johannesstraße 9, Zimmer 106, während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit.
Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt während des
ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der
Volksschulverband Neumarkt-Sankt Veit Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit,
-Hauptschule- Johannesstraße 9, Zimmer 106, während der allgemeinen
Erwin Baumgartner Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit.
Verbandsvorsitzender
Volksschulverband Neumarkt-Sankt Veit
-Mittelschule-
Erwin Baumgartner
Verbandsvorsitzender
HAUSHALTSSATZUNG
des Volksschulverbandes Neumarkt-Sankt Veit
MITTELSCHULE
für das Haushaltsjahr 2021
GEMEINDE EGGLKOFEN
Aufgrund der Art. 9 Abs. 7 und 9 BaySchFG, Art. 41 ff HAUSHALTSSATZUNG
KommZG in Verbindung mit Art. 63 ff GO erlässt die für das Haushaltsjahr 2021
Schulverbandsversammlung folgende Haushaltssatzung:
Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den
§1 Freistaat Bayern erlässt die Gemeinde Egglkofen folgende
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird im Haushaltssatzung:
Verwaltungshaushalt §1
in Einnahmen und Ausgaben auf 863.950 Euro und im Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird im
Vermögenshaushalt Verwaltungshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben auf 65.000 Euro festgesetzt. in Einnahmen und Ausgaben auf 2.494.500 € und im
§2 Vermögenshaushalt
Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im in Einnahmen und Ausgaben auf 1.527.900 € festgesetzt.
Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen.
§2
§3 Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Ausgaben des Vermögenshaushalts wird auf 100.000 €
festgesetzt.
§4
1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf §3
zur Finanzierung von Ausgaben des Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im
Verwaltungshaushaltes (Umlagesoll) wird auf Vermögenshaushalt wird auf 600.000 € festgesetzt.
467.000 Euro festgesetzt.
§4
2. Für die Berechnung der Umlage wird die Schülerzahl Die Steuersätze (Hebesätze) für die nachstehenden
vom 1. Oktober 2020 herangezogen. Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Ausgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 9
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) Aus dem Sitzungssaal
400 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 350 v.H.
2. Gewerbesteuer Finanz- und Verwaltungsausschuss
nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v.H. Bis Redaktionsschluss fand keine weitere Sitzung des
Finanz- und Verwaltungsausschusses statt.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Bau- und Umweltausschuss
Leistung von Ausgaben wird auf 350.000 € festgesetzt. Im öffentlichen Teil der Sitzung vom 12. Mai 2021 befassten
sich die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses mit
folgenden Tagesordnungspunkten:
§6 - 8 Bauvorhaben
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in
Kraft. Stadtrat
Im öffentlichen Teil der Sitzung vom 20. Mai 2021 befassten
sich die Mitglieder des Stadtrates mit folgenden
Egglkofen, 26.05.2021 Tagesordnungspunkten:
- Neuerlass Benutzungs- und Gebührensatzung für alle
städteschen Kindergärten und Kinderkrippen in
Johann Ziegleder Neumarkt-Sankt Veit
Erster Bürgermeister - Beratung und Entscheidung über die Bürgeranträge
- Bürgerantrag I
Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Der Haushaltsplan der Gemeinde Egglkofen liegt in der Zeit - Bürgerantrag II
vom 21. Juni bis 28. Juni 2021 in der Geschäftsstelle der Prüfung Einsparmöglichkeiten Stadtplatzsanierung
Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit, - Bürgerantrag III
Johannesstraße 9, Zimmer 106, während der allgemeinen Rederecht für Bürger in Stadtratssitzung
Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit. - Bekanntgaben/Vergaben
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt während des
ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Gemeinderat Egglkofen
Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt-Sankt Veit, Im öffentlichen Teil der Sitzung vom 26. Mai 2021 befassten
Johannesstraße 9, Zimmer 106, während der allgemeinen sich die Mitglieder des Gemeinderates Egglkofen mit
Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit. folgenden Tagesordnungspunkten:
- 1 Bauvorhaben
- Vorstellung der Entwurfsplanung Erweiterung
Neumarkt-Sankt Veit, 15.06.2021 Kinderkrippe Egglkofen
Gemeinde Egglkofen Sitzungstermine
Johann Ziegleder Die nächsten Sitzungen der Gremien finden voraussichtlich
Erster Bürgermeister wie folgt statt:
Finanz- und Verwaltungsausschuss: 20.07.2021,18.30 Uhr
Bau- und Umweltausschuss: 21.07.2021, 18.30 Uhr
- Ende Amtsblatt – Stadtrat: 24.06.2021, 18.30 Uhr
Die Sitzungen der Stadt Neumarkt-Sankt Veit finden bis auf
Weiteres im Saal des Herzoglichen Kastens statt.
Aus dem Standesamt
Gemeinderat Egglkofen: 23.06.2021, 18:00 Uhr
Im Monat Mail 2021 wurden im Standesamt Neumarkt-
Sankt Veit folgende Beurkundungen vorgenommen und zur Die Sitzungen des Gemeinderates finden in der Turnhalle
Veröffentlichung freigegeben: der Gemeinde Egglkofen statt.
Eheschließungen:
08.05.2021 Alexandra Kattner und Hans Jaraß, Kindernachrichten
Neumarkt-Sankt Veit
08.05.2021 Nina Schwan und Tugay Simseker,
Neumarkt-Sankt Veit
20.05.2021 Daniela Dornreiter und Tibor Ficzu,
Neumarkt-Sankt Veit
27.05.5021 Mariana Constantin und Marian Chirvasa,
Neumarkt-Sankt Veit
28.05.2021 Christine Huber und Tobias Waldinger,
Neumarkt-Sankt Veit
Sterbefälle:
01.05.2021 Huber Friedrich Hartmut, Neumarkt-Sankt
Veit
Ausgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 10
Das Hochbeet im Kinderland wurde neu bepflanzt Fantasiereise als kleine Auszeit vom Alltag – Mi.
Im Mai nach den Eisheiligen haben die Kinder der Kinder- 21.07.2021, 19.15 bis 20 Uhr – Herzoglicher Kasten, Saal
krippe in Egglkofen das Hochbeet mit vereinten Kräften Club für Cineasten – Fr. 23.07.2021, 20 bis 22 Uhr –
umgegraben und neu beflanzt. Es wachsen und gedeihen Herzoglicher Kasten, Saal
jetzt Erdbeeren, Zwiebeln, Radieschen, Karotten, Kohlrabi,
Gurken und Tomaten im Hochbeet. Die Kinder gießen und Erste Hilfe Kurs – in Kooperation mit dem Malteser
beobachten das Wachstum der Pflanzen mit viel Freude. Hilfsdienst – Sa. 24.07.21, 9 bis ca. 17 Uhr – Herzoglicher
Wir freuen uns schon bald auf die ersten Radieschen und Kasten, Saal
Erdbeeren. Junge vhs: Kinderkochkurs – Leckeres aus der
Kombüse – Do. 19.08.2021, 14 bis 16.30 Uhr –
Bild und Text: Kinderland Egglkofen
Schulküche, Herzog-Heinrich-Mittelschule
Strickcafé – „Gemeinsam statt einsam“ in gemütlicher
Runde stricken – jeden Freitag – 14.30 bis 16.30 Uhr –
Herzoglicher Kasten, 1. Stock
Übersicht und Einzelheiten unseres aktuellen
Kursprogrammes unter: www.vhs-neumarkt-st-veit.de
Anmeldung:
Tel. 0162 - 1874 164,
info@vhs-neumarkt-st-veit.de
www.vhs-neumarkt-st-veit.de
Aktuelles finden Sie auf Facebook VHS Neumarkt-St. Veit
Text: VHS
Kreisbildungswerk
Hochbeet im Hort
Die Hortkinder können ab diesem Jahr ebenfalls ein
eigenes Hochbeet bewirtschaften.
Wir pflanzen Kräuter, Salat und Tomaten. Dabei
beobachten wir das Wachstum und pflegen sorgsam die Gerade in der aktuellen Situation in der Corona-Krise
angebauten Pflanzen. Alles wird sorgfältig in einem merken wir, wie wichtig es ist, den Kontakt zu anderen
Pflanztagebuch dokumentiert. Wir freuen uns schon, wenn aufrecht zu halten, obwohl wir uns nicht oder nur
wir die angebauten Pflanzen ernten und genießen können. eingeschränkt persönlich treffen können.
Das katholische Kreisbildungswerk Mühldorf a. Inn bietet
Bild und Text: Städtische Kindertagesstätten Neumarkt-Sankt Veit Ihnen neben digitalen Vortrags- und Kursangebot auch
kostenfreie Beiträge für alle Generationen zu
verschiedenen Themen, eingeteilt in unterschiedliche
Kategorien, Ideen und Anregungen. Schauen Sie doch
VHS einfach mal unverbindlich unter
https://www.kreisbildungswerk-mdf.de rein. Vielleicht ist
auch was Interessantes für Sie dabei. Bleiben Sie bitte
gesund.
Info und Anmeldung zu allen Veranstaltungen beim
Das Team der Volkshochschule Neumarkt-Sankt Veit freut
Kreisbildungswerk Mühldorf unter Telefon 08631/3767-0
sich, endlich wieder Veranstaltungen anbieten zu dürfen
oder info@kreisbildungswerk-mdf.de
und startet mit einer neu gewählten Vorstandschaft in die
letzten Wochen des Sommersemesters. Text: Thomas Obermeier
Frau Rosina Maria von Roennebeck übernimmt nun die
Leitung und den Vorsitz der Vorstandschaft und wird
zukünftig von Herrn Lothar Krenn als 2. Vorstand Kurs „Leben in Bayern“
unterstützt. Im Amt des Kassiers und des Schriftführers Im Kurs Leben in Bayern werden mit einfachen
wurden Frau Hilde Heimerl und Heike Perzlmeier bestätigt. sprachlichen Mitteln, unterstützt mit Bild- und Videomaterial
das Thema Erziehung, Bildung und Gesundheitssystem in
In den nächsten Wochen sind noch folgende Deutschland vermittelt. Der Kurs richtet sich an Menschen
Veranstaltungen geplant: mit Migrationshintergrund und Asylbewerber mit
Workshop Glasfusing – Glasgestaltung und Bleibeperspektive. Wie ist das Kita- und Schulsystem in
- verschmelzung - Sa. 19.06.2021, 13.30 bis 17.30 Uhr – Bayern aufgebaut? Wie ist der Schulalltag vor Ort? Wie läuft
Kinning, Niederbergkirchen ein Arztbesuch ab, was muss ich beachten? Diesen Fragen
wird in einer kleinen Gruppe nachgegangen. Der Austausch
Fantasiereise als kleine Auszeit vom Alltag – Mi.
und das einüben von deutscher Sprache in einem kleinen
23.06.2021, 19.15 bis 20 Uhr – Herzoglicher Kasten, Saal geschützten Rahmen ist möglich. Der Vormittagskurs am
Aquagymnastik – Gelenkschonendes Training im Dienstag ist nur für Frauen reserviert, eine Kinderbetreuung
Wasser – Fr. 25.06.21, 18.30 bis 19.30 Uhr – Freibad, NSV ist möglich. Der Kurs wird über das Bayerische
Club für Cineasten – Fr. 25.06.2021, 20 bis 22 Uhr – Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration
Herzoglicher Kasten, Saal gefördert und in Kooperation mit dem KreisbildungswerkAusgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 11
Mühldorf angeboten. Die Kursleiterin Monika Ladurner- Betreuung und stimmt die verschiedenen Angebote
Kaletsch ist Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache. Für die aufeinander ab. Auch die Unterstützung bei Antragsstellung
TeilnehmerInnen ist der Kurs kostenlos. gehört zum Portfolio.
Der Pflegestützpunkt arbeitet mit allen Beratungsstellen,
Ort: Einrichtungen und Diensten zusammen, die sich mit den
Waldkraiburg Caritas Treffpunkt Miteinand, Franz-Liszt- Fragen rund um Alter und Pflege befassen. Räumlich
Straße 15, 84478 Waldkraiburg angesiedelt ist der Stützpunkt am Landratsamt Mühldorf a.
Inn. Beratungen finden telefonisch, unter Einhaltung der
Zeit: Hygienemaßnahmen im Büro, in den Bürgerbüros und bei
Dienstagskurse (Vormittags - nur für Frauen). Bedarf vor Ort zu Hause statt.
22.06/29.06/06.07./13.07/20.07von 9:00 bis 11:30 Uhr
Mittwochskurse (Nachmittags) Die Sprechstunden sind
23.06/30.06/07.07/14.07/21.07 von 14:30 bis 17:00 Uhr Montag, Mittwoch, Donnerstag von 8 bis 12 Uhr
Montag und Donnerstag von 13 bis 16 Uhr.
Anmeldung: über das Kreisbildungswerk Mühldorf,
08631/37670, info@kreisbildungswerk-mdf.de Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind nach
Bild und Text: Caritasverband der Erzdiözese München und Freising Absprache jederzeit möglich. Eine vorherige
e.V. Terminvereinbarung ist notwendig bei Sigrid Auer unter
der Telefon-nummer 08631/699-1111 oder per E-Mail
unter pflegestuetzpunkt@lra-mue.de.
Pflegestützpunkt eröffnet „Die eigene Pflegebedürftigkeit und die eines Angehörigen
ist ein tiefer Einschnitt und eine große Herausforderung für
die Betroffenen. Mit dem Pflegestützpunkt wurde eine
wichtige Anlaufstelle geschaffen, um die bestehenden
Angebote zu bündeln und bei individuellen Anliegen schnell
und kompetent Unterstützung zu leisten“, so Landrat Max
Heimerl bei der Eröffnung.
Bild und Text: Landratsamt Mühldorf a. Inn
Kiebitz-Schutzprojekt
Bildunterschrift: (von links nach rechts) Geschäftsbereichsleiterin
Claudia Holzner, Fachbereichsleiter Soziales Roland Reis,
Ansprechpartnerin für den Pflegestützpunkt Sigrid Auer und Landrat
Max Heimerl bei der Eröffnung.
Pflegestützpunt im Landkreis Mühldorf eröffnet –
Bilanz nach einem Monat: Beratungen werden gut
angenommen
Der Pflegestützpunkt im Landkreis Mühldorf a. Inn wurde
am 1. April dieses Jahres eröffnet. Nach einem Monat zeigt
sich bereits, dass dieses Angebot eine sinnvolle Ergänzung
zum bisherigen Angebot der Fachstelle für Senioren am Im Rahmen des diesjährigen Kiebitz-Schutzprojektes im
Landratsamt darstellt. Erste Beratungen wurden Landkreis Mühldorf hat der Landschaftspflegeverband
durchgeführt, aufgrund der Corona-Lage bislang Mühldorf a. Inn e.V in den sensiblen Kiebitz-Brutgebieten
telefonisch oder digital. des Landkreises Besucherlenkungstafeln aufgestellt, die
Spaziergänger und Naherholungssuchende dazu
Der Pflegestützpunkt ist eine zentrale Anlaufstelle für animieren sollen, auf den Wegen zu bleiben und Hunde an
Fragen rund um das Thema Pflege und Gesundheit sowie der Leine zu führen.
Hilfen im Alter. Ziel ist eine frühzeitige und umfassende Im Bereich Wolfsberg wurde derzeit eine Tafel aufgestellt.
neutrale Beratung aus einer Hand. Die Beratung ist Die Tafelstandpunkte wurden stets auch mit den
kostenlos. Zielgruppe sind pflegebedürftige Menschen und Grundstückseigentümern abgestimmt und das Aufstellen
ihre Angehörigen, Menschen mit Behinderung und von dieser Seite genehmigt.
Personen, bei denen Behinderungen und Pflegedürftigkeit Mit dem Ende der Kiebitz-Brutzeit, etwa ab Juli, werden die
eintreten können. Beratungsthemen sind unter anderem Tafeln dann wieder abgebaut.
Pflege zu Hause und/oder in einer Einrichtung,
Unterstützungsangebote und Wohnformen, Finanzierung Bild und Text: Landschaftspflegeverband Mühldorf a. Inn e.V.
von Pflege und Hilfe sowie rechtliche Vorsorge wie
Vollmacht, Patientenverfügung und gesetzliche Betreuung.
Die Ansprechpartnerin des Pflegestützpunktes Sigrid Auer
berät, koordiniert die wohnortnahe Versorgung undAusgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 12
Das Team der Abfallwirtschaft berät Sie gerne persönlich
Bekanntmachung über unter der Telefonnummer 08631/699-744. Per Email
Laserscanningvermessungen erreichen Sie uns unter abfallwirtschaft@lra-mue.de. Im
Internet finden Sie unter www.lra-mue.de/abfallwirtschaft
viele weitere Informationen.
Landesamt für Digitalisierung,
Breitband und Vermessung Um immer schnell und aktuell alle wichtigen Neuigkeiten
Das Bayerische Landesamt für rund um das Thema Abfallentsorgung zu finden, gibt es seit
Digitalisierung, Breitband und dem 01.12.2020 die Abfall-App. Diese steht im Apple-Store
Vermessung (LDBV) lässt von Juli und im Google Play-Store zum kostenlosen Download
2021 bis Juni 2022 im Landkreisgebiet bereit.
Laserscanningbefliegungen durchführen, um die
Geländeformen vom Flugzeug aus zu erfassen. Als Text: Landratsamt Mühldorf a. Inn, Kommunale Abfallwirtschaft
Ergebnis entsteht ein Digitales Geländemodell, das die
Geländeform in höchster Genauigkeit wiedergibt. Das
Digitale Geländemodell ist insbesondere für den
Hochwasserschutz von großer Bedeutung und zur Öffnungszeiten Wertstoffhof
Minderung der Erosionsgefährdung in der Landwirtschaft.
Zusätzlich dient es als Nachweis von Maßnahmen in der Neumarkt-Sankt Veit, Hörberinger Str. 52:
Forstwirtschaft.
01.01.-28.02. 01.03.-30.11. 01.12.-31.12.
Wochentag
Uhrzeit Uhrzeit Uhrzeit
Mo xxx 16.00 - 18.00 xxx
Mi xxx 16.00 - 19.00 xxx
Fr 14.00 - 17.00 15.00 - 18.00 14.00 - 17.00
Sa 10.00 - 12.00 10.00 - 12.00 10.00 - 12.00
Zur Qualitätskontrolle der gemessenen Daten müssen 16.00 - 18.00
Dachflächen und ebene Geländeflächen (z. B. Sa xxx nur Grüngut xxx
Straßenabschnitte, Flächen auf Sportplätzen usw.) vor der
Befliegung durch Mitarbeiter des LDBV oder Mitarbeiter der Grüngutsammelstelle Egglkofen, Gewerbestr. 11
beauftragten Befliegungsfirmen eingemessen werden. Die
Mitarbeiter können sich durch Bestätigungsschreiben des März April - Sept. Okt.- Nov.
LDBV ausweisen. Die Vermessungsarbeiten sollten Freitag 15.00 - 17.00 17.00 - 19.00 15.00 - 17.00
überwiegend auf öffentlichen Grundstücken vorgenommen
werden. In Ausnahmefällen könnten die Mitarbeiter der Es können bis zu 2 cbm Grünabfälle kostenlos abgegeben
Messtrupps um das Betreten privater Grundstücke werden. Zum Grüngut gehören Gras, Zweige, Äste,
nachfragen. Heckenschnitt und Laub. Nicht zum Grüngut zählen Obst,
Fallobst und Gemüseabfälle.
Wir bitten Sie, den Arbeiten Verständnis entgegenzu-
bringen und den Mitarbeitern der Messtrupps den Zutritt zu Die Öffnungszeiten vom Wertstoffhof und der Grüngut-
Ihrem Grundstück zu gewähren. Bei Rückfragen können sammelstelle finden Sie auch im Entsorgungskalender.
Sie am LDBV, Referat 84 weitere Informationen erhalten.
Informationen zu Laserscanning und dem Digitalen Sperrmüllabfuhr
Geländemodell finden Sie im Internet unter
https://www.ldbv.bayern.de/produkte/3dprodukte/laser.html
Die nächste Sperrmüllabfuhr findet zwischen 21. und
https://www.ldbv.bayern.de/produkte/3dprodukte/gelaende 23. Juli 2021 statt. Annahmeschluss für die
.html Sperrmüllschecks im Landratsamt Mühldorf a. Inn ist
Freitag, 02. Juli 2021 um 10 Uhr.
Text und Bild: Landesamt für Digitalsierung Breitband und
Vermessung Die Sperrmüllschecks erhalten Sie bei der Abfallwirtschaft
des Landratsamtes (auch online) sowie im Rathaus
Neumarkt-Sankt Veit, in der Kasse, Zi. Nr. 104.
Anlieferungen am Wertstoffhof
Fast „live“ aus dem Rathaus
In letzter Zeit wurde vermehrt festgestellt, dass bei
Anlieferungen an den Wertstoffhöfen die Mengen
überschritten werden. Liebe Bürgerinnen und Bürger von Neumarkt-Sankt Veit,
heute also wieder mal was Neues und hoffentlich
Bitte beachten Sie, dass nur haushaltsübliche Mengen Interessantes aus dem Neumarkter Rathaus:
angeliefert werden dürfen. Übermengen werden vom
Personal abgewiesen. Neu überarbeitete Homepage der Stadt Neumarkt-Sankt
Veit und der Gemeinde Egglkofen
Bei Altholz und Grüngut gelten als haushaltsübliche Nach einem Update erscheint unsere Homepage in neuem
Mengen max. 2 m³, bei Bauschutt 100 Liter pro Glanz. Durch das neue Design hat unsere Webseite nicht
Anlieferung und Tag. nur ein moderneres Erscheinungsbild bekommen, sondern
Größere Mengen sind über private Firmen zu entsorgen. ist durch die einspaltige Darstellung auch besser auf denAusgabe 06/2021 Amts- und Mitteilungsblatt Seite 13
Gebrauch mit mobilen Endgeräten wie Tablet oder Handy „Am Galgenberg“ konnte offiziell eröffnet werden. Etwas
ausgerichtet. Die Generalüberholung unserer anders als sonst waren nicht der Bauherr, die Politiker und
Internetpräsenz hat auch viele technische Neuerungen mit die Baufirmen vor Ort und haben das Band durchschnitten,
sich gebracht wie einen verbesserten Datenabgleich mit sondern die Benutzer selbst. Sehr viele Kinder waren
dem Bayerischen Behördenwegweiser, den Abbau von anwesend und haben nach dem gemeinsamen
technischen Barrieren und eine verbesserte Suchfunktion. Durchschneiden umgehend mit viel Freude die neuen
Wie bisher erreichen Sie unsere Internetseite unter: Spielgeräte in Beschlag genommen.
https://www.neumarkt-sankt-veit.de Der Spielplatz ist auch ziemlich groß, sodass viele
Gerätschaften aufgestellt werden konnten. Insgesamt sind
Wir wünschen Ihnen viel Information und freuen uns auf Geräte im Wert von rund 38.000 Euro vorhanden. Die
Kritik und Verbesserungsvorschläge, aber auch über Lob! Aufstellung/Montage hat der Bauhof in Eigenleistung
erbracht, ebenso die Anpassung des Geländes, den Zaun
und die Rasenansaat.
Aber es hat sich in den Augen der Kinder wiedergespiegelt:
Es hat sich gelohnt.
Herzlichen Dank auch an unseren Bauhof mit dem Leiter
Martin Wolf und auch Florian Reichl aus dem Rathaus, der
die Planung des Spielplatzes unter sich hatte.
Und – bis zum nächsten Mal – im Juli gibt’s wieder „Fast
„live“ aus dem Rathaus“! und denken Sie daran: „Sei gut zu
jemandem und auf alle Fälle, sei gut zu dir selbst!“ – das gilt
ganz besonders in Zeiten von Corona!
Halten Sie Abstand, halten Sie Hygiene mit Händewaschen
und desinfizieren und nutzen Sie eine Atemmaske – AHA
für Ihre Gesundheit und die Gesundheit Ihrer Mitmenschen!
Spielplatz im Baugebiet Galgenberg offiziell eröffnet! Ihr
Am Dienstag, den 8. Juni war es endlich so weit: Der Erwin Baumgartner
Kinderspielplatz in der neuen Wohnsiedlung
Kontakt ins Rathaus
Ansprechpartner Durchwahl Mösl Lea 98 88-44
Abteilung E-Mail Azubi lea.moesl@vgnsv.de
Baumgartner Erwin 98 88-16 Rauscheder Marion 98 88-15
Erster Bürgermeister erwin.baumgartner@vgnsv.de Kasse marion.rauscheder@vgnsv.de
Baumgartner Kathrin 98 88-51 Reichl Florian 98 88-47
Azubi kathrin.baumgartner@vgnsv.de Bauamt florian.reichl@vgnsv.de
Dechantsreiter Sabine Seisenberger Angela H 98 88-46
98 88-37 Einwohnermeldeamt angela.seisenberger@vgnsv.de
Hauptamt,
sabine.dechantsreiter@vgnsv.de Steinberger Hildegard 98 88-23
Bürgermeisterbüro
Ecke Ilse 98 88-31 Wasser/Kanal/Abfallw. hildegard.steinberger@vgnsv.de U
Finanzverwaltung ilse.ecke@vgnsv.de Wastlhuber Christina 98 88-42
Einwohnermeldeamt christina.wastlhuber@vgnsv.de
Engelmann Natascha 98 88-24
Bauamt natascha.engelmann@vgnsv.de Weichselgartner Gertraud 98 88-20
Hauptamt, Bürgermeisterbüro gertraud.weichselgartner@vgnsv.de
Fuchsgruber Brigitte 98 88-19
Sozial- u. Gewerbeamt brigitte.fuchsgruber@vgnsv.de Wollersheim Stefan, 98 88-48
Hirtelreiter Karin EDV stefan.wollersheim@vgnsv.de
98 88-16
Hauptamt, Telefax 98 88-28
karin.hirtelreiter@vgnsv.de
Bürgermeisterbüro Anlaufstelle Egglkofen 58 36, Handy: 0172/8531612
Huber Markus 98 88-45 Bürgermeister Ziegleder gemeinde-egglkofen@t-online.de
Finanzverwaltung markus.huber@vgnsv.de
Holzner Andrea Servicenummer für Notfälle bei
98 88-30 Maier Rudi, 0160/8463228
gemeindl. Versorgungsleitungen
Kasse andrea.holzner@vgnsv.de
in Egglkofen Ortmeier Richard, 0160/4461171
Ißmaier Marion 98 88-38
Bauamt, EDV marion.issmaier@vgnsv.de Bauhof 89 00, bauhof@vgnsv.de
Klutsch Karin 98 88-14 Freibad 98 40 13, freibad@vgnsv.de
Steueramt karin.klutsch@vgnsv.de Kläranlage 1593
Kohwagner Michael 98 88-43 Mo – Do 7-16:30h, Fr 7-12h klaeranlage@vgnsv.de
Bauamt michael.kohwagner@vgnsv.de Notruf ausserhalb Bürozeiten 0170/23 13 47 9
Laube Julia 98 88-13 0 86 38/95 28-0
Ordnungs- Standesamt julia.laube@vgnsv.de Wasserversorgung + Notruf
wasserwerk@vgnsv.de
Menzel Thomas 98 88-41
Geschäftsleitung thomas.menzel@vgnsv.de Bürgerbüro Landratsamt 98 88-50Angebot Datum, Ort Kontakt
Einstiegsseminare für Existenzgründer Montag 19. Juli 2021, ab 18 Uhr Bildungszentrum Mühldorf
Im Bildungszentrum Mühldorf Tel. 08631/3873-10
Beratungstag zur Existenzgründung tägliche Beratung möglich Landratsamt, Tel. 08631/90178-13
der Industrie- und Handelskammer im Landratsamt Bitte Termin vereinbaren!
Energiesprechtag vierteljährlich jeden 1. Mittwoch im Monat Landratsamt Mühldorf a. Inn
Rathaus Neumarkt-Sankt Veit, Zi. Nr. 109 Anmeldung unter Tel. 08631/699-357
(01. September 2021)
Sprechtag für behinderte Menschen jeden 3. Donnerstag im Monat, 14-15.30h Behindertenbeauftragte Sylvia Wegner
(17. Juni 2021, 15. Juli 2021) Tel. 08639/986174
Telefonische Anmeldung ist erforderlich! Rathaus Frau Fuchsgruber 08639/9888-19
Sprechtag für Menschen mit Beratung zurzeit nur per E-Mail, Fax, Landratsamt Mühldorf a. Inn, Keller,
Hörbehinderung Skype oder telefonisch Raum -1.11, Tel. 08631/699-509
Sprechtag für Versicherte und Rentner Beratung zurzeit nur per Videoberatung Service-Telefon Dt. Rentenversicherung
der Dt. Rentenversicherung oder Online-Dienst 0800-1000-480-15
Patientenvorsorge, Vorsorgevollmacht jeden 1. Mittwoch im Monat Anna Hospizverein
Gruppeninformationsgespräche (07. Juli 2021, 14 Uhr) im Kulturbahnhof Anmeldung unter Tel. 08631/1857-0
Migrationssprechstunde Montag 28. Juni 2021, 15 – 17 Uhr Caritas Zentrum Mühldorf
Rathaus Neumarkt-Sank Veit, Zi. Nr. 109 Tel.: 08631/3763-20
Sprechtag zu Sozial- und jeden Mittwoch von 10 – 12 Uhr oder mit Bezirk Oberbayern, Christine Deyle
Eingliederungshilfeleistungen tel. Vereinbarung am Nachmittag Tel. 089/2198-21052, oder per E-Mail:
beratung-mue@bezirk-oberbayern.de
Aufgrund der weiter bestehenden Ausnahmesituation sehen wir von der Bekanntgabe der nächsten Termine an
dieser Stelle ab. Aktuelle Veranstaltungstermine entnehmen Sie bitte der Presse oder den Internetseiten der
Veranstalter.
Die Stadtbücherei ist wieder geöffnet.
Es gelten weiterhin die neuen Öffnungszeiten: Dienstag 12-14 Uhr, Mittwoch-Freitag 14-16 Uhr, Samstag 9-10 Uhr
Folgende Schutzmaßnahmen bleiben bestehen:
Tragen einer FFP2-Maske im gesamten Gebäude
beschränke Personenzahl
Mindestabstand von 1,50 m zu anderen Personen
Kein Zutritt bei Erkältungs- und Corona-Symptomen
Das Team der Stadtbücherei freut sich wieder sehr auf Ihr Kommen!
Tel. Nr. 0 86 39/83 58, Fax Nr. 0 86 39/70 75 80, E-Mail: info@stadtbuecherei-neumarkt.deSie können auch lesen
