Neues aus dem Stadtrat - Stadt Geringswalde
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Seite 1
Nr. 359 vom 1. 1. 2021
Neues aus dem Stadtrat Zum Neuen Jahr
von Bürgermeister Thomas Arnold
Liebe Einwohner von Geringswalde,
Liebe Bürger und Bürgerinnen, liebe Einwohner der Ortsteile Altgeringswalde,
In der Stadtratssitzung am 15. Dezember beschloss der Stadtrat
einstimmig die Vergabe zur Lieferung eines neuen HLF 20 für die Aitzendorf, Dittmannsdorf, Arras, Holzhausen,
Ortsfeuerwehr Geringswalde. Wir rechnen mit der Lieferung im Jahr Neuwallwitz und Hoyersdorf
2022. Die noch notwendigen Beschlüsse zur Vergabe des Breit- wir wünschen Ihnen und Ihren Familien
bandausbaus in der Stadt Geringswalde im Bereich Langenauer Gesundheit und einen guten Start ins neue Jahr!
Straße, Altgeringswalde und Hilmsdorf wurden ebenso einstimmig
gefasst. Wollen wir hoffen, dass auch die Fördermittel in vollem
Umfang fließen. Die Anpassung der Elternbeiträge sorgte für um-
fangreiche Diskussion.
Bürgermeister Thomas Arnold
André Winkler Bernd Kretzschmar
Ortsvorsteher Altgeringswalde Ortsvorsteher Aitzendorf
Rund um den Geringswalder Markt- Robby Liebers Uwe Krümmer
platz begann im Dezember die Verle- Ortsvorsteher Arras Ortsvorsteher Holzhausen
gung der Breitbandinfrastruktur
In der Folge wurde der TOP von der Tagesordnung genommen und
die Problematik wird im Januar im Verwaltungs- und Kulturaus-
schuss erörtert. Hintergrund sind steigende Kosten bei der Kinder-
betreuung. Dem gegenüber ist abzuwägen, in wie weit eine Gebüh-
renerhöhung bzw. Beteiligung der Eltern ausfällt.
Erfreulicherweise hat uns die Firma Wolff Straßen- und Wegebau
GmbH, welche bei uns immer die Straßenflickungen durchführt,
eine Spende in Höhe von 500,00 Euro in Aussicht gestellt. Die Stadt-
räte beschlossen einstimmig die Spende anzunehmen. Die Mittel Die Sanierungs- und Erweiterungsar-
werden für gemeinnützige Zwecke eingesetzt werden. beiten im Kindergarten »Regenbogen«
Ich bedanke mich hiermit bei Herrn Kluger, Geschäftsführer der in Neuwallwitz wurden abgeschlossen.
Firma Wolff Straßen- und Wegebau GmbH, für sein Engagement für Hier der neugestaltete Eingangsbereich.
die Stadt Geringswalde.
Amtsblatt Nr. 359 1. Januar 2021 | Seite 2
Bericht über die Der Auftrag zur Lieferung wird der Firma Der Winter
Sitzung des Stadtrates
BTL GmbH Leipzig einstimmig durch
den Stadtrat erteilt. kommt bestimmt ...
12. Beschlussvorlage Nr. 35/2020 Wenn der erste Schnee fällt und die Tempe-
vom 15. 12. 2020 Beschluss Überplanmäßige Mittel für raturen den Gefrierpunkt erreichen, muss
Erteilung Zuschuss zum Fördermittel- festgestellt werden, dass sich einige Grund-
Tagesordnung - Öffentliche Sitzung antrag des SV 94 Geringswalde/ stückeigentümer immer wieder schwer tun,
Schweikershain e.V. ihrer gesetzlichen Räum- und Streupflicht
1. Begrüßung und Feststellung der Diesen Beschluss fassen die Stadträte nachzukommen.
Beschlussfähigkeit, Bestätigung der einstimmig. Deshalb möchten wir nochmals auf einige
Tagesordnung, Protokollkontrolle 13. Beschlussvorlage Nr. 33/2020 Schwerpunkte aus der Straßenreinigungs-
(SR 20.10.; SR 27.10.; ATU 10.11.) Verwendung Pauschale zur Stärkung satzung der Stadt Geringswalde hinweisen:
2. Arbeitsbericht des Bürgermeisters des ländlichen Raumes 2020 • Die Verpflichteten haben bei Schnee- und
3. Bericht des Bauamtes Die Beschlussfassung ist einstimmig. Eisglätte die Gehwege vor ihren Grundstüc-
4.Einwohnerfragestunde 14. Beschlussvorlage Nr. 34/2020 ken in einer Breite, dem ihr Grundstück
5. Beschlussvorlage Nr. 42/2020 Dritte Änderung zur Elternbeitrags- anliegt, zu räumen und abzustumpfen.
Einordnung von überplanmäßigen satzung der Stadt Geringswalde • Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind
Mitteln in den Haushalt der Stadt Die Beschlussfassung wurde vertagt. sowohl die Eigentümer oder Besitzer der
Geringswalde 15. Beschlussvorlage Nr. 41/2020 auf der Gehwegseite befindlichen Grund-
Mehrheitlich befürworten die Stadträte Einordnung von überplanmäßigen stücke als auch die Eigentümer oder Be-
die überplanmäßigen Mittel. Mitteln in den Haushalt der Stadt sitzer der auf der gegenüberliegenden
6. Beschlussvorlage Nr. 36/2020 Geringswalde Straßenseite befindlichen Grundstücke
Breitbandausbau Geringswalde Los 3 Betriebskostenabrechnung 2019 – zur Schneeräumung des Gehweges ver-
– Vergabe von Bauleistungen Kindertagesstätte »Pfiffikusland« pflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer
Einstimmig wird von den Stadträten die und »Hort« sind dies die Eigentümer oder Besitzer
Vergabe des Auftrages an die Firma Die Beschlussfassung ist einstimmig. der auf der Gehwegseite befindlichen
STRABAG AG, Haßlau 16 b, 04741 Roß- 16. Beschlussvorlage Nr. 44/2020 Grundstücke, in Jahren mit ungerader
wein beschlossen. Öffentliche Ausschreibung ehemalige Endziffer die Eigentümer oder Besitzer
7. Beschlussvorlage Nr. 37/2020 Turnhalle Lutherplatz der auf der gegenüberliegenden Straßen-
Breitbandausbau Geringswalde Los 4 Mehrheitlich befürworten die Stadträte seite befindlichen Grundstücke.
– Vergabe von Bauleistungen die öffentliche Ausschreibung des Ob- • Die vom Schnee geräumten Flächen vor
Einstimmig wird von den Stadträten die jektes. den Grundstücken müssen so aufeinander
Vergabe des Auftrages an die Firma 17. Beschlussvorlage Nr. 45/2020 abgestimmt sein, dass eine durchgehende
STRABAG AG, Haßlau 16 b, 04741 Roß- Annahme einer Geldspende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.
wein beschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte einstim- • Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang
8. Beschlussvorlage Nr. 43/2020 mig. zur Fahrbahn und zum Grundstücksein-
Einordnung von überplanmäßigen 18. Anfragen der Stadträte gang in einer Breite von mindestens
Mitteln in den Haushalt der Stadt 1,25 m in zuräumen.
Geringswalde Arnold, Bürgermeister • Festgetretener oder auftauender Schnee
Einstimmig befürworten die Stadträte ist – soweit möglich und zumutbar – zu
die Einordnung der überplanmäßigen lösen und abzulagern.
Mittel in den Haushalt der Stadt. • Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom
9. Beschlussvorlage Nr. 38/2020 Schnee freigehalten werden.
Bestellung Wehrleiter der Ortsfeuer- Gemeinde- • Die Räum- und Streupflichten gelten für
wehr Geringswalde
Zur Wahlversammlung am 17. Novem-
feuerwehr die Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Sie
sind bei Schnee- und Eisglätte jeweils un-
ber 2020 wurde der Kamerad Uwe Lüb- Geringswalde verzüglich zu erfüllen.
ke zum Wehrleiter der Ortswehr Ge- • Als Streumaterial sind vor allem Sand,
ringswalde und der Kamerad Jan Januar 2021 Splitt und ähnliches abstumpfendes Mate-
Bretschneider zum Stellvertretenden rial zu verwenden. Salz darf nur in gerin-
Wehrleiter der Ortswehr Geringswalde gen Mengen zur Beseitigung festgetretener
gewählt. Einstimmig bestellen die Stadt- Eis- und Schneerückstände verwendet
räte beide Kameraden für die Amtszeit werden. Die Rückstände sind nach der
von 5 Jahren. Aufgrund der Corona-Krise finden Frostperiode wieder zu beseitigen.
10. Beschlussvorlage Nr. 39/2020 Sollten spezifische Fragen zur Räum- und
Vergabe Beschaffung Hilfeleistungs- im Monat Januar keine Dienstaben- Streupflicht bestehen, erteilt das Amt für Fi-
löschgruppenfahrzeug HLF 20 – Los 1 de der Feuerwehr statt. nanz- und Bauwesen oder der Sachbereich
Der Stadtrat beschließt einstimmig, den für Sicherheit und Ordnung bei der Stadtver-
Auftrag zur Lieferung des HLF 20 an die Die Einsatzbereitschaft ist jedoch waltung Geringswalde gern Auskunft. Die
Firma Josef Lentner GmbH, 85664 Ho- gewährleistet. Satzung über Straßenreinigung und Winter-
henlinden zu erteilen. dienst (Straßenreinigungssatzung) der Stadt
11. Beschlussvorlage Nr. 40/2020 Robert Sieber, Gemeindewehrleiter Geringswalde ist unter www.geringswal-
Vergabe Beschaffung Hilfeleistungs- de.de unter Service/Satzungen veröffent-
löschgruppenfahrzeug HLF 20 – Los 2 licht. Baumgarten, SB Sicherheit/Ordnung
Seite 3 | 1. Januar 2021 Amtsblatt Nr. 359
EINLADUNG
Der Vorstand der Jagdgenossenschaft Arras
lädt alle Eigentümer von bejagbaren Flä-
chen, die zum gemeinschaftlichen Jagdbe-
zirk Arras gehören, für
Freitag, den 05. Februar 2021 um 18.30 Uhr
in Fassmanns Gaststätte, Markt 8, 09306
Döhlen zur
Jagdgenossenschafts-
versammlung
recht herzlich ein.
Tagesordnung Der Bürgermeister beglückwünscht alle
1. Begrüßung und Bericht des Vorstandes
2. Finanzbericht Jubilare des Monats Januar 2021 recht herzlich!
3. Beschlussfassung:
* Entlastung des Vorstandes
* Verwendung des Reinertrages
4. Verschiedenes 28.12.2020 – 13.02.2021
5. Schlusswort Kostenlose
Beschlüsse werden durch die Mehrheit der
Weihnachtsbaumentsorgung
anwesenden Jagdgenossen, sowie auf die Ab dem 28. Dezember bis zum 13. Februar
Mehrheit der vertretenen Grundflächen ge- 2021 können abgeschmückte Weihnachts-
fasst. bäume, in haushaltsüblichen Mengen, ko-
stenfrei an den Wertstoffhöfen des Landkrei-
Arras, den 10. 12. 2020 ses abgegeben werden. Bitte beachten Sie
die Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe und
Goldammer, Jagdvorsteher die gesonderten Öffnungszeiten zwischen
den Jahren (siehe oben).
Die Entsorgungsdienste
SCHIEDSSTELLE Schnee und Eis erschweren
Die Sprechzeit der Schieds- informieren – die Entsorgung –
stelle findet im Monat Janu-
ar 2021 auf Grund der aktu- Wichtige Hinweise Behälter frei halten
ellen Corona-Lage nicht Blockierte oder ungeräumte Straßen kön-
statt.
In dringenden Angelegen-
zum Jahreswechsel nen die Abfallentsorgung behindern, um die
Entsorgung besser gewährleisten zu können
heiten können Sie sich gern
telefonisch unter 037382 Geänderte Öffnungszeiten bittet die EKM alle Mittelsachsen Ihre Abfall-
80 60 oder auch per E-Mail: zwischen den Jahren behälter am Entsorgungstag an eine befahr-
info@geringswalde.de an bare Straße und freigeschippt bereitzustel-
mich wenden. Über die Weihnachtsfeiertage bleiben die len.
Fischer, Friedensrichterin Wertstoffhöfe des Landkreises Mittelsach-
sen geschlossen. In der Zeit vom 24. - 26. Die EKM-Entsorgungsdienste Kreis Mittel-
Dezember 2020 und vom 31. Dezember sachsen wünscht allen Bürgern des Land-
IMPRESSUM: Redaktionsschluß für die Fe- 2020 - 01. Januar 2021 ist somit keine Ab- kreises Mittelsachsen Gesundheit, ein Fro-
bruar-Ausgabe 2021: 15. Januar 2021. fallanlieferung dur hes Fest in 2020 und einen guten Rutsch ins
Fotos: Stadtverwaltung, Johannes Ludwig Wir danken für Ihr Verständnis. neue Jahr.
Druck: Druckerei Biewald, Geringswalde
Herstellung/Vertrieb: Geringswalder Verlag
+ Werbeagentur · Dresdener Straße 184 Der Wochenmarkt Bücherei
09326 Geringswalde · Tel.: (03 73 82)1 22 73 Der Saisonstart für das neue Jahr ist Liebe Leserinnen und Leser,
Mail: sebheinicker@gmx.de für Freitag, den 15. Januar 2021 die Bücherei bleibt vorerst bis zum
Verantwortlich für das Amtsblatt der Stadt- geplant. 10. Januar 2021 geschlossen.
verwaltung Geringswalde: Der Bürgermei- SB Böhme SB Böhme
ster
Amtsblatt Nr. 359 1. Januar 2021 | Seite 4
Tierbestandsmeldung 2021
Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse (TSK)
- Anstalt des öffentlichen Rechts -
Sehr geehrte Tierhalter, Tierhalter, welche ihre E-Mail-Adresse bei Bitte unbedingt beachten:
bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von der Tierseuchenkasse autorisiert haben, er- Auf unserer Internetseite erhalten Sie weite-
Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, halten die Meldeaufforderung per E-Mail. re Informationen zur Melde- und Beitrags-
Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und pflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse
Bienen zur Meldung und Beitragszah- Auf dem Meldebogen oder per Internet sind sowie über die Tiergesundheitsdienste. Zu-
lung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse die am Stichtag 1. Januar 2021 vorhandenen dem können Sie, als gemeldeter Tierhalter
gesetzlich verpflichtet sind. Tiere zu melden. Sie erhalten daraufhin En- u. a. Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbe-
de Februar 2021 den Beitragsbescheid. stand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihil-
Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren fen, Befunde sowie eine Übersicht über Ihre
Tierbestand ist Voraussetzung für: Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich bei der Tierkörperbeseitigungsanstalt ent-
• eine Entschädigung im Tierseuchenfall, auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausfüh- sorgten Tiere einsehen.
• die Beteiligung der Tierseuchenkasse an rungsgesetzes zum Tiergesundheitsge-
den Kosten für die Tierkörperbeseitigung setz (SächsAGTierGesG) in Verbindung
• die Gewährung von Beihilfen durch die mit der Beitragssatzung der Sächsischen Sächsische Tierseuchenkasse
Tierseuchenkasse. Tierseuchenkasse, unabhängig davon, ob Anstalt des öffentlichen Rechts
Der Tierseuchenkasse bereits bekannte Tier- Sie Tiere im landwirtschaftlichen Bereich Löwenstr. 7a · 01099 Dresden
halter erhalten Ende Dezember 2020 einen oder zu privaten Zwecken halten. Tel: 0351 / 80608-0,
Meldebogen per Post. Sollte dieser bis Mitte Fax: 0351 / 80608-35
Januar 2021 nicht bei Ihnen eingegangen Darüber hinaus möchten wir Sie auf Ihre
sein, melden Sie sich bitte bei der Tierseu- Meldepflicht bei dem für Sie zuständigen E-Mail: info@tsk-sachsen.de
chenkasse um Ihren Tierbestand anzugeben. Veterinäramt hinweisen. Internet: www.tsk-sachsen.de
Kreisergänzungsbibliothek Mittelsachsen schreibt
Geschichtenwettbewerb für Grundschulkinder aus
Die Lesebienchen suchen einen Namen
Hainichen. Die Bibliothek der Mittelsächsischen Kultur gGmbH schreibt einen Geschichten-
wettbewerb aus. Teilnehmen können Kinder im Grundschulalter einzeln oder in Gruppen.
Einsendeschluss ist der 30. April 2021.
Im Mittelpunkt der Geschichte stehen die Lesebienchen. Die Figuren, die sowohl aus Plüsch
als auch als digitale Bienchen existieren, wurden von der Grafikerin Bianka Behrami ins
Leben gerufen. Nun suchen die Lesebienchen einen Namen. Sehr neugierig sind sie. Was
sie wohl alles erleben? Gespannt warten die Bienchen nun auf die Geschichten der Kinder.
Die schönsten und kreativsten Geschichten erhalten einen Preis und werden in einem
Ausmalbuch veröffentlicht.
Die fertigen Geschichten, wie die Bienchen zu ihren Namen gekommen sind und was sie
alles schon erlebt haben, sollten an die Kreisergänzungsbibliothek gesendet werden.
Gern per Post oder E-Mail:
Falkenauer Straße 15 · 09661 Hainichen
fahrbibliothek@kultur-mittelsachsen.de
www.kultur-mittelsachsen.de
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