Neustart für Meran: mit Mut und Zuversicht die Zukun6 gestalten - Rösch Grüne Verdi
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Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it Neustart für Meran: mit Mut und Zuversicht die Zukun gestalten Seit März 2020 hat sich unsere Welt in vielen Bereichen auf den Kopf gestellt. Das wirtscha liche, soziale und kulturelle Leben wurde zeitweise zum S llstand gebracht – mit großen Auswirkungen für uns alle. Doch jetzt ist es an der Zeit, mit Mut und Zuversicht in die Zukun schauen. Damit der Neustart in den nächsten Monaten gelingt, braucht es die rich gen poli schen Weichenstellungen: Wir wollen gemeinsam unser Leben zurückerobern und jenen helfen, die das nach den Entbehrungen der letzten Monate alleine nicht scha en; gleichzei g wollen wir dabei auch unsere langfris gen Ziele nicht aus den Augen verlieren und sogar besonders voranbringen. Denn so abgedroschen es klingt: Auch diese Krise hat nicht nur Probleme, sondern auch jede Menge Chancen produziert. Speziell für die kommenden Monate haben wir daher ein eigenes Post-Covid-Programm zusammengestellt, das die Erfahrungen der Pandemie aufgrei . Es ist unser Rezept für einen nachhal gen Neustart, bei dem niemand zurückgelassen wird und besonders jene unterstützt werden, die von den Auswirkungen der Pandemie besonders betro en waren und sind. Alle Maßnahmen und Projekte auf den nächsten Seiten wollen wir innerhalb der ersten zwölf Monate umsetzen oder – bei größeren Vorhaben – zumindest in die Wege leiten. Unser reguläres Wahlprogramm aus dem Vorjahr haben wir dagegen nur leicht aktualisiert. Denn unsere poli schen Ziele orien eren sich daran, wie Meran in 20 oder 30 Jahren aussehen soll – und an dieser Vision und unseren Überzeugungen hat auch das Corona-Intermezzo nichts geändert: Wir wollen in einem nachhal gen, bunten und zukun sorien erten Meran leben, wo man sich freundlich begegnet und der Austausch zwischen den Kulturen, Sprachgruppen und Genera onen auf Augenhöhe funk oniert. Inhaltsverzeichnis Für einen sicheren, gemeinsamen und nachhal gen Neustart 2 Gesundheit fördern in allen Belangen 3 Neue Perspek ven und Angebote für Seniorinnen und Senioren 3 Jugend braucht Freiräume und will gehört werden 4 Für Gemeinscha ssinn und sozialen Ausgleich 5 Neustart der Wirtscha mit Blick auf das Gemeinwohl 6 Gute Bildung für alle – eine Inves on in die Zukun 8 Kultur und Sport – notwendig wie Lu zum Atmen 9 1 tt tt ti ti ff ti ft ti ti ft ff ft ti ti ti ft ft ti ti ti ti ft ti ft ti ti ti ft ft
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it Für einen sicheren, gemeinsamen und nachhal gen Neustart Die besten Antworten auf die die Ausnahmesitua on der letzten Zeit sind Zusammenarbeit, Vertrauen und Solidarität. Verantwortungsvolle Poli k bedeutet für uns, Ängste und Unsicherheiten ernst zu nehmen und auf Basis einer umfassenden und transparenten Informa on mit allen Betro enen nach Lösungen zu suchen. In diesen Prozess der Lösungs ndung werden wir so wie bisher alle Menschen einbinden – über die Kulturen, Sprachgruppen und Genera onen hinweg. Unser Poli ks l und unsere Vorstellung davon, wie Poli k funk onieren sollte, haben sich also auch in den letzten Monaten nicht geändert. Aus den gemachten Erfahrungen können wir aber einiges lernen. Par zipa on ist auch in Krisenzeiten unabdingbar Es war wohl unvermeidlich, dass während der Pandemie die par zipa ven Prozesse nur eingeschränkt funk oniert haben, da in dieser ungewohnten und bedrohlichen Situa on schnelle und staatsweit einheitliche Maßnahmen getro en werden mussten. Diese Notstandsgesetzgebung darf aber nicht zum Dauerzustand werden und dazu führen, dass nur mehr ein kleiner Kreis von Poli ker*innen und Fachleuten oder mäch ge Lobbies die wich gen Entscheidungen tre en. Wir haben gesehen, dass außergewöhnliche Maßnahmen nur dann erfolgreich und ohne Kon ikte umgesetzt werden können, wenn sie von gut informierten und ak v einbezogenen Bürgerinnen und Bürger mitgetragen werden. Daher wollen wir die digitalen Formen des Meinungsaustauschs, die sich während der Pandemie bewährt haben (Videokonferenzen, Webinars usw.), in die bisherigen Formen der Par zipa on integrieren. Diese neue Form der Beteiligung und Entscheidungs ndung soll daher auch in der Satzung der Gemeinde und in der Geschä sordnung des Gemeinderates verankert werden. Äußere Umstände dürfen nicht dazu führen, dass die Mitbes mmung durch die Bürgerinnen und Bürger dauerha eingeschränkt wird. Eine bürgerfreundliche Verwaltung Die Pandemie hat der Digitalisierung einen Schub verliehen und gezeigt, dass auch die ö entliche Verwaltung schnell lernen kann, wenn es sein muss. Die digitale Kommunika on mit den Bürgerinnen und Bürgern ist für uns ein wesentliches Element einer innova ven und bürgerfreundlichen Verwaltung und soll weiter ausgebaut werden. Die Umstände der letzten Zeit haben außerdem o rasche und bürokra sch vereinfachte Verfahren erfordert. Auch aus dieser Erfahrung muss die ö entliche Verwaltung für die Zukun lernen: Wie können Abläufe und Prozeduren für die Bürgerinnen und Bürger vereinfacht und beschleunigt werden, ohne rechtsstaatliche Grundsätze zu verletzen? Wie können Informa onen und persönliche Beratung für die Bürger*innen gebündelt werden (z.B. durch einheitliche Schalter für mehrere Bereiche oder Verfahren)? Was uns wich g ist Die Covid-19-Pandemie hat uns in vielen Bereichen gezeigt, was wirklich wich g ist und was letztlich eine gerechte und humane Gesellscha auszeichnet. Wir setzen uns daher ein für: • ak ve Solidarität, Nachbarscha shilfe und Einsatz für Menschen in wirtscha liche und sozialen Notlagen; • eine nachhal ge Wirtscha , in der regionale Kreisläufe und lokale Wertschöpfung gefördert werden; • eine Lebensweise, die Umwelt-, Natur- und Klimaschutz ernst nimmt; • eine o ene und inklusive Kultur, für die Zusammenhalt, kri scher Austausch und Zuversicht gleichermaßen wich g sind; • eine umfassende Kinderbetreuung und das Recht auf gute Bildung für alle; • gegensei ge Wertschätzung aller Berufe und ehrenamtlichen Tä gkeiten; • die gleichmäßige Verteilung von Rechten und P ichten zwischen Frauen und Männern. • 2 tt tt ti ti ti ff ti ti ti ti ft ti ti ti ti ti ti ft ft ff ti ft ti ti fi fi fl ff fl ti ft ti ff ti ti ti ti ti ti ti ft ti ti ti ti ft ti ff ti ti ti ti ft ff
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it Was das für die einzelnen Poli kbereiche bedeutet und welche konkreten Vorschläge wir im Zuge des Neustarts umsetzen wollen, wird auf den nächsten Seiten erläutert. Gesundheit fördern in allen Belangen Die Pandemie hat nochmals deutlich gemacht, wie wich g Gesundheit für ein gutes Leben ist. Es zählt zu den wich gsten Aufgaben der Poli k, den Bürger*innen ein gesundes Leben zu ermöglichen. Wir wollen in einer menschenfreundlichen Stadt leben, die ein e zientes und gut vernetztes ö entliches Gesundheitswesen und gute Lebensbedingungen auch für ältere und hilfsbedür ige Menschen bietet. Deshalb setzen wir uns ein für: (1) ein gut funk onierendes Gesundheitswesen Auch wenn das Gesundheitswesen in erster Linie Kompetenz des Landes ist, werden wir uns mit allen Mi eln dafür einsetzen, dass die Meranerinnen und Meraner in allen Bereichen die bestmögliche Betreuung erhalten und das Meraner Krankenhaus so bald wie möglich und mit allen Abteilungen zur Verfügung steht. Dafür muss die Zusammenarbeit mit dem Sanitätsbetrieb ausgebaut werden. Die Gemeinde sollte das medizinische Personal in dieser Ausnahmesitua on entlasten und bei der Kommunika on und Logis k unterstützen, vor allem während den noch weiter laufenden Test- und Imp ampagnen. Angesichts der steigenden Zahl von Menschen mit psychischen Problemen ist der Ausbau des psychologischen und psychiatrischen Dienstes dringend geboten. Die Gemeinde wird im Austausch mit dem Sanitätsbetrieb die Möglichkeiten einer bürgernahen Betreuung ausloten. (2) eine Stadt, in der gesundes Leben möglich ist Gesundheit beginnt nicht erst beim Besuch beim Arzt oder bei der Ärz n, sondern viel früher. Gesundheit ist ein umfassendes Konzept, das von der Ernährung bis zur Bewegung, von der sauberen und schadsto freien Umwelt bis zum seelischen Gleichgewicht zahlreiche Aspekte umfasst. Deshalb sorgen wir für eine Stadt mit sauberer Lu und weniger Lärm und scha en a rak ve und sichere Orte und Wege für Bewegung und sportliche Ak vität (u.a. durch Fortsetzung des Projekts „Meran bewegt“), um das Immunsystem und die Resilienz zu stärken. Dazu ist eine intensive Zusammenarbeit zwischen Gesundheits- und Bildungswesen, den Wirtscha streibenden und der Gemeindeverwaltung erforderlich. Neue Perspek ven und Angebote für Seniorinnen und Senioren Die Seniorinnen und Senioren zählen zu jenen Menschen, die die direkten Folgen der Pandemie am stärksten getro en hat: hohe Infek onsraten, schwere Krankheitsverläufe und viele Todesfälle mit einer zum Teil drama schen Situa on in den P egeheimen. Gleichzei g haben die Quarantäne-Maßnahmen o dazu geführt, dass viele Seniorinnen und Senioren vom gesellscha lichen Leben weitgehend ausgeschlossen wurden. Wir wollen in einer Stadt Leben, in der Seniorinnen und Senioren einen festen Platz in der Mi e der Gesellscha haben. Deshalb setzten wir uns ein für: (1) eine breit aufgestellte Betreuung für Seniorinnen und Senioren (2) Es wird auch in Zukun P egeheime brauchen, die Menschen mit intensivem P egebedarf betreuen. Doch parallel dazu braucht es alterna ve Möglichkeiten für Senior*innen, die noch in der Lage sind, rela v autonom zu leben, aber sich für Notsitua onen absichern wollen bzw. kleinere Unterstützungsmaßnahmen brauchen. Deshalb wollen wir: 3 tt tt tt fk ff ft ti ti ft ti ff ti ti ti ti ti ti ti ti ft fl fl ti ti ft ti ti ti ffi ft ti ti ff ft tt ti tt ff fl ft
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it • den Hausp egedienst ausbauen, • die Ö nungszeiten des Tagesp egeheims verlängern, • die Ö nungszeiten der Tagesstä e im Kurmi elhaus verlängern und neue Tagesstä en in anderen Stadtvierteln einrichten (z. B. alte Bibliothek in Sinich), • a rak ve Seniorenmensen einrichten (eigene Struktur oder Konven on mit Gaststä en), • das begleitete und vor allem das betreute Wohnen ausbauen, indem bestehende Strukturen angepasst und neue errichtet werden, • innova ve Wohnformen für Senior*innen (Wohngemeinscha en, Badantensharing) entwerfen und fördern, • den Ankauf von Rollstühlen, Sicherheitsvorrichtungen im Bad, Treppenli en und digitalen Instrumenten und Sensoren (zur Meldung von Stürzen, Ö nung von Türen usw.) erleichtern und fördern, • für alle selbständigen Senioren, die in einer gemeindeeigenen Wohnung leben und ein gewisses Einkommen nicht überschreiten, die Kosten des Notrufdienstes des Weißen Kreuzes (30 Euro monatlich) übernehmen, • allen Betreuungspersonen („badan “), die ihre Arbeit ohne entsprechende Ausbildung oder sprachliche Kenntnisse verrichten, kostenlose Kurse und Möglichkeiten des Austausches anbieten. (3) einen unabhängigen Beirat der Seniorinnen und Senioren (4) Die Tä gkeit der Gemeinde soll von einem demokra sch gewählten Beirat begleitet werden, der kon nuierlich die Bedürfnisse der Seniorinnen und Senioren und ihrer Angehörigen einholt. (5) eine Anlaufstelle für die Angehörigen von Seniorinnen und Senioren (6) Diese Anlaufstelle erfasst die Bedürfnisse der zu Betreuenden und ermi elt die beste Lösung. Sie kennt das diversi zierte Angebot für die Seniorenbetreuung und die Kapazität der jeweiligen Einrichtung. Sie berät die Angehörigen über die verschiedenen Möglichkeiten und organisiert diese in Zusammenarbeit mit den angebotenen Diensten. Sollte eine Unterbringung in einem P egeheim nö g sein, weist sie den für den spezi schen Fall besten Platz zu. Auf Grundlage der einheitlichen Warteliste für Betreuungsplätze werden die Ansuchen nach ihrer Dringlichkeit transparent behandelt. Jugend braucht Freiräume und will gehört werden Die Kinder und Jugendlichen waren in dieser Pandemie auf besondere Art und Weise gefordert. Ihr Sozialleben und der Austausch mit Gleichaltrigen außerhalb der Familie waren stark eingeschränkt, die Schule unter diesen speziellen Bedingungen eine große Herausforderung. Wir wollen in einer Stadt leben, in der Jugendliche Freiräume zur En altung haben und die Möglichkeiten, soziale Kontakte auf ungezwungene Weise zu p egen. Deshalb setzten wir uns ein für: (1) Freiräume und Möglichkeiten zum sozialen Austausch scha en (2) Wir erkennen die Bedürfnisse der Jugend nach sozialem Austausch und Feiern an. In Meran exis eren zu wenig ö entliche Freiräume, die bestehenden sind zudem o wenig kinder- und jugendfreundlich. Daher sollte der ö entliche Raum in Zusammenarbeit mit Kindern und Jugendlichen gestaltet und ausgearbeitet werden. Besonders Grün ächen, Sportanlagen und Freizeitplätze müssen ausgebaut werden, z. B. ein Beachvolleyball-Platz, Freele cs-Geräte und Spielplätze, die gezielt für Jugendliche errichtet werden (inklusive Slackline usw.). (3) Im Zentrum steht für uns dabei der Begri „Frei ächen“. Besonders für Jugendliche ist es wich g, dass sie Plätze und Räume haben, in denen sie sich auch krea v bewegen und ausleben können (bspw. "Passerfritz"). Diese Art von Frei ächen sollten in den zukün igen Urbanis k-Konzepten nicht nur aus Umweltschutzgründen, sondern besonders als Erholungsort für die Bewohner*innen und als Krea v- Orte für Kinder und Jugendliche vorgesehen werden. 4 tt tt ti ti ti tt ff ff ff ti ti ti fi fl fi ff fl fl fl tt ti fl ti ff ff tt fl ft ti tf ti ft ff ft ti ti fl tt ft tt tt ti ti
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it (4) Alle Meraner*innen, die jungen und weniger jungen, sollten in der Nähe ihrer Wohnung Grün ächen und Spielplätze vor nden. Daher sollen auch in den Vierteln, die über unzureichende Angebote verfügen, Plätze für Erholung und Bewegung gescha en werden. Ö entlicher Raum kann auch durch zeitlich beschränkte Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, wie es Meran bereits über das Projekt Metamophosis ausprobiert hat. (5) Größere Bibliothek als Freizeit- und Lernort (6) Der Mangel an Infrastrukturen zeigt sich auch bei ö entlichen Gebäuden. Eine Bibliothek dient für Schüler*innen und Student*innen als wich ger Freizeit- und Lernort ist. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stadtbibliothek einen neuen, größeren Sitz erhält, der Arbeitsplätze zum Lesen, Schreiben und Lernen bietet. (7) Ferienkolonie am Vigiljoch (8) Die Wiederbelebung der Ferienkolonie am Vigiljoch, die sich im Besitz der Gemeinde be ndet, hat für uns eine hohe Priorität: In Zusammenarbeit mit Jugendorganisa onen, den Schulämtern und weiteren Einrichtungen soll ein Projekt entstehen, das Gemeinscha s- und Naturerleben ermöglicht. (9) Selbst verwaltetes Jugend- und Kulturtre (10) Das Projekt eines selbst verwalteten Jugend- und Kulturtre s in den ungenutzen Gebäuden des Schlachthofs soll zügig vorangebracht werden, weil sich hier die Krea vität und Spontaneität von Jugendlichen und ihr Wunsch nach ungezwungenem Zusammensein sehr gut verwirklichen ließen. In Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum „Jungle“ und dem Ost West Club, der mit zwei anderen großen Vereinen (Sportclub und Associazione Spor va) im alten Schießstand („Bersaglio“) ho entlich bald seinen neuen Sitz beziehen wird, sollen sich für die Jugendliche neue Perspek ven für Zusammensein und Freizeitgestaltung bieten. (11) Vereinstä gkeit für Kinder und Jugendliche fördern (12) Auch Vereine sind für Kinder und Jugendliche ein wich ger Bereich. Hierbei sind besonders die Strukturen, die spezielle Hilfen anbieten (z. B. Lilith, Frauenhaus), mit nanziellen Mi eln zu fördern. (13) Vereine, die direkt für Kinder und Jugendliche relevant sind (z. B. Jugenddienste, Jungschar und Pfad nder), bedürfen ebenfalls der Unterstützung. Ihre Einrichtungen und ö entlichen Räume sind wich ge Tre punkte und müssen ebenso wie Spielplätze und Parkanlagen geö net bleiben, damit das soziale Leben von Kindern und Jugendlichen funk oniert. Mit Gutscheinen und andere Formen der nanziellen Unterstützung (z. B. Cafè sospeso – Prinzip: andere Eltern zahlen für ein weiteres Kind den halben Beitrag) wollen wir Familien in dieser schwierigen Zeit unterstützen und mehr Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Vereinen ermöglichen. Für Gemeinscha ssinn und sozialen Ausgleich In der Pandemie wurde das „normale“ soziale Miteinander aufgrund der Kontaktbeschränkungen enorm erschwert oder ganz unterbrochen. Einer der posi ven Aspekte dieser Zeit war jedoch die ak ve Solidarität, die Nachbarscha shilfe und der freiwillige Einsatz für Menschen in Not, den viele Freiwillige als Einzelpersonen oder als Mitglied von Ini a ven und Vereinen geleistet haben. Wir wollen in einer Stadt der gelebten Solidarität leben. Deshalb setzen wir uns dafür ein: (1) Hilfsangebote von Freiwilligen und Vereinen fördern (2) Die Hilfsangebote von Freiwilligen und Vereinen, die Menschen mit Lebensmi eln, Medikamenten, Informa onen versorgt oder sie durch ein kurzes Gespräch aufgemuntert haben, waren von unschätzbarem Wert. Wir wollen dafür sorgen, dass diese Angebote auch in Zukun weitergeführt werden, indem wir sie logis sch (Koordinierung der Hilfsmaßnahmen usw.) und nanziell mit 200.000 Euro zusätzlich unterstützen. Das Gleiche gilt für die für viele überlebensnotwendige allwöchentliche Ausgabe von kostenlosen Lebensmi eln und Kleidern. (3) Budgets der Stadtviertelkomitees verdoppeln 5 tt tt fi ti fl fi ff ft ti tt ft ti ti fi ti fi ti ti ti ti ti ff ff ff ff ti ti fi ft ti fi ff ff ff ti ft ff tt ti tt
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it (4) Die lokale Tä gkeit der Stadtviertelkomitees hat sich in der Krise ebenfalls bewährt. Wir wollen das ihnen zur Verfügung stehende Budget verdoppeln. Die gemeinsame Entscheidung über die Verwendung der Mi el für das Stadtviertel lässt Kontakte entstehen, Erfahrungen werden ausgetauscht, die Nöte der anderen kennengelernt und ein gemeinsames Verantwortungsbewusstsein für das Viertel kann wachsen. (5) Erschwinglichen Wohnraum für alle scha en (6) Die Notwendigkeit, für alle erschwingliche Wohnungen oder sichere Unterkün e zur Verfügung zu stellen, ist durch die Pandemie noch einmal deutlicher geworden. Deshalb wollen wir unverzüglich das bereits mit dem Wohnbauins tut angedachte Projekt in der 1.-Mai-Straße verwirklichen, auf einem Grundstück in Gemeindeeigentum an die 35 Wohnungen zu errichten, die zum Teil als Sozialwohnungen, zum Teil als güns ge Mietwohnungen (Landesmietzins) und für eine Wohngemeinscha für Menschen mit Beeinträch gung genutzt werden. (7) Im alten Schulgebäude von Sinich soll in Zusammenarbeit mit dem Wohnbauins tut ein Mehrgenera onenhaus untergebracht werden, das Senior*innen und jungen Familien güns gen Wohnraum und eine Hausgemeinscha bietet, die sich gegensei g unterstützt. (8) Wohnraum für Menschen mit Beeinträch gung (9) P egende Angehörige von Menschen mit Beeinträch gung wurden in der Pandemie durch die Schließung der Betreuungsstrukturen auf eine harte Probe gestellt. Um endlich angemessenen Wohnraum für Menschen mit Beeinträch gung zu scha en, realisieren wir rasch das bereits in die Wege geleitete Projekt in der Franziskus-Straße, an dem die St.-Nikolaus-S ung und die Bezirksgemeinscha beteiligt sind. (10) Sozialprojekt im Haus der ehemaligen Gratscher Schule Im leerstehenden Gebäude der ehemaligen Gratscher Schule wollen wir ein Projekt verwirklichen, das Menschen in schwierigen Lebenssitua onen eine Unterkun bietet und durch eine sinnvolle Tä gkeit (z. B. Jausensta on oder Kulturcafé führen) die Rückkehr in ein geregeltes Leben erleichtert. Neustart der Wirtscha mit Blick auf das Gemeinwohl Damit Meran wirtscha lich nachhal g erfolgreich bleibt, werden wir alles tun, um Meran als lebens- und liebenswerte Stadt zu erhalten – denn das ist für uns die grundlegende Voraussetzung für einen a rak ven und orierenden Wirtscha sstandort. Wir wollen in einer innova ven Stadt leben, die Unternehmer*innen und Arbeitnehmer*innen Chancen zur En altung in einem freundlichen, am Gemeinwohl orien erten Umfeld bietet. Deshalb setzen wir uns ein für: (1) Inves onen in Infrastrukturen für die wirtscha liche Entwicklung Wir wollen umfangreiche Inves onen in Infrastrukturen tä gen, die einerseits die Au ragsbücher der lokalen Unternehmen füllen und andererseits unser Wirtscha ssystem nachhal ger, klimaschonender und sozialer machen. In den nächsten Monaten wollen wir folgende Projekte umsetzen, nanzieren oder zumindest die Planung in Au rag geben: • Ausbau des Breitbandnetzes und der Stromversorgung; • Fer gstellung des Business Incubator für Start-ups am Pferderennplatz; • Mobilitätszentrum am Meraner Bahnhof mit Umladesta on für Lieferdienste und Cargo- Bikes; • Tiefgarage für Fahrräder am Kornplatz; • Ausbau des E-Bike2Work-Angebots für Pendler*innen; • Unterstützung des Baus einer Standseilbahn nach Schenna und Dorf Tirol sowie Wiedererö nung eines Bahnhofs für Sinich durch das Land; 6 tt tt tf fl ti ff ti fl ti tt ti ft ti ft ti ft ft ti ti ti ti ft ti ti ti ti ti ti ff ti ff ti ft ti ft ft ti ti ft ti ti fi ft ti ft ti ti tt ft ti ft
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it • Maßnahmen zum Umwelt-, Natur- und Bevölkerungsschutz im Rahmen des Plans zur Anpassung an den Klimawandel, u.a. Arbeiten zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen im Wert von 20 Mio. Euro. (2) Stärkung des Wirtscha sstandorts Meran Seit jeher treten wir dafür ein, die Wirtscha als Teil eines Ganzen zu sehen. Das Wirtscha ssystem hat viele Schni punkte mit anderen Bereichen der Gesellscha , die berücksich gt werden müssen, damit ein Wirtscha sstandort a rak v ist. Daher wollen wir: • ö entliche Ausschreibungen in Gewerke zu unterteilen, wo immer das sinnvoll möglich ist, um einheimischen Betrieben auch bei größeren Projekten die Teilnahme zu ermöglichen; • Einzelpersonen, Familien und Betriebe, die sich in nanzielle Schwierigkeiten be nden, die Miete, Steuern oder Gebühren stunden oder reduzieren und besondere Erleichterungen für klimaneutrale Betriebe scha en; • Anreize scha en für die Ansiedelung von Industrie- und Handwerksbetrieben, die den Beschä igten unbefristete Arbeitsverträge und ein gutes Arbeitsumfeld bieten; • die Produk on, Verarbeitung und Vermarktung von regional und biologisch erzeugten Lebensmi eln fördern sowie aus fairem Handel stammende Produkte mit möglichst kurzen Transportwegen; • Einrichtung einer eigenen Stelle innerhalb der Gemeindeverwaltung, die sich um die Entwicklung und Koordina on von EU-Projekten kümmert, damit EU-Gelder in Meran eingesetzt werden, Innova on gefördert und zukun sträch ge Arbeitsplätze gescha en werden; • Förderung von Umschulungen und Fortbildungen durch Weiterbildungseinrichtungen, damit Beschä igte mit befristeten Verträgen, die durch die Pandemie ihren Arbeitsplatz verloren haben, neue Perspek ven erhalten; • Leerstand von Wohnungen ermi eln und den höchstmöglichen Hebesatz der Immobiliensteuer auf leerstehende Wohnungen anwenden, damit ein höherer Anreiz besteht, diese zu vermieten; • mit innova ven Konzepten (Mehrgenera onenhaus, Co Housing) güns gen Wohnraum scha en, um als Wohn- und Arbeitsort weiterhin a rak v zu bleiben. (4) Unterstützung von Handel, Handwerk und Dienstleiter*innen Für Handels-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe sehen wir folgende Maßnahmen vor: • Vereinfachung der Anfragen zur Reservierung von Parkplätze für die Ladetä gkeit durch Handwerksbetriebe und Lieferanten in den verkehrsberuhigten Zonen, z. B. durch Entwicklung digitaler Instrumente (Handy-App); • Unterstützung der Geschä sleute mit innova ven Projekten durch Preise und Nominierungen; • Hilfestellung bei der Einrichtung einer digitalen Pla orm „Digitale Lauben“ für Online- Shopping und Lieferdienst; • Ankauf oder Miete von leerstehenden Geschä en durch die Gemeinde, die jungen Unternehmer*innen güns gt zur Verfügung gestellt werden; • lokale Kreisläufe und Handwerksbetriebe fördern, indem die Qualität des Angebots bei Ausschreibungen stärker berücksich gt wird; • Scha ung einer a rak ven Innenstadt durch Verringerung des individuellen Autoverkehrs und die Förderung der Geh- und Radfahrstadt; • zusätzliche diebstahlsichere Radständer, v. a. In den Geschä sstraßen, vor großen ö entlichen Einrichtungen und bei großen Arbeitgebern; • Ö nung der (Innen-)Stadt für Cargo-Bikes und Förderung innova ver Ideen zur klimaschonenden Lieferung von Einkäufen nach Hause; • Förderung von regionalen Kreisläufen durch die Zusammenarbeit mit Tourismus und Gastgewerbe; 7 tt tt ff ff ti ft ft tt tt ft ti ff ff ff ff tt ti ti ti ti ti ff ft tt ti ti ft ti ft ft tt tt ti ti ft ti ft ff fi ttf ti ft ti ti ft ti fi
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it • Förderung lokaler Bioprodukte. (5) Wiederbelebung des Tourismus Die Tourismusbranche ist ein wich ges Standbein für Meran, allerdings auch nach der pandemiebedingten Krise anfällig für Fehlentwicklungen. Deshalb muss die ö entliche Hand (auch über die Kurverwaltung, die eine ö entliche Einrichtung bleiben soll) die touris sche Entwicklung weiterhin eng begleiten. • Wir wollen in Zusammenarbeit mit der Kurverwaltung Meran, der Bezirksgemeinscha und den umliegenden Tourismusdörfern sofort mit der Erarbeitung eines übergreifenden Tourismusplan beginnen, der die Ziele des touris schen Neustarts genau de niert und planloses und ungebremstes Wachstum mit nega ven Folgen für Meran (Verkehr, Müll, erhöhte Preise usw.) verhindert. • Aus diesem Grund wollen wir kleine Strukturen und Stadthotels (B&B) fördern und im Gegenzug gegen AirBnB-Angebote vorgehen, die dem Meraner Markt Wohnungen entziehen. • Meran soll sich als Ganzjahresdes na on hoher Qualität für interna onale Gäste etablieren. Dafür braucht es hochwer ge Veranstaltungen, Kongresse und Kulturveranstaltungen, die in Zusammenarbeit mit Kurverwaltung, Therme Meran und zahlreichen Vereinen und Veranstaltern organisiert werden. Gute Bildung für alle – eine Inves on in die Zukun Die Kinder und Jugendlichen und ihre Familien haben unter den Ausnahmebedingungen enorm geli en. Die monatelangen Schließungen von Kindergärten, Bildungseinrichtungen und Schulen hat für viele das Recht auf Bildung stark eingeschränkt und viele Familien sehr stark belastet. Wir wollen in einer zukun sorien erten Stadt leben, die allen Kindern und Jugendlichen op male Bedingungen zur En altung bietet. Deshalb setzen wir uns ein für: (1) Unterstützung von Familien mit Kindern im Vorschulalter (2) In Kindertagesstä en, Kinderhorten, Kindergärten und bei Tagesmü ern müssen zusätzliche Plätze gescha en werden. Als erstes wollen wir dafür die bereits vorhandenen Pläne und Projekte zügig umsetzen: den Umbau der Kindergärten „Schießstandstraße“ und „Sissi“ mit dem Ziel, ein gemeinsames Gebäude zu scha en, das von den Kindergartensprengeln beider Sprachgruppen gemeinsam genutzt wird, sowie die Verwirklichung neuer Kindergarten-Sek onen im Gebäude der St.-Nikolaus-S ung in der Franziskus-Straße. (3) Die Zeiten der Kleinkinder-Betreuungseinrichtungen sollen exibler gestaltet und nach einer Bedarfserhebung eventuell auch auf Samstag und Sonntag ausgedehnt werden. (4) In den kommenden Monaten sollte die Gebühren für Familien in nanziellen Schwierigkeiten, deren Zahl zugenommen hat, reduziert oder ganz erlassen werden. (5) Uneingeschränktes Recht auf Bildung für alle Kinder und Jugendlichen (6) Die Raumsitua on in den P ichtschulen muss verbessert werden, indem die Inves onen der letzten Jahre in die gemeindeeigenen Schulen weiter Priorität haben und die laufenden und geplanten Projekte (Schule „Floriano De orian“, Schulzentrum Untermais) zügig fer g gestellt bzw. umgesetzt werden. (7) Der Mensadienst für Schülerinnen und Schüler sollte auf mehr Wochentage ausgeweitet werden, um die Familien zu entlasten. Für Familien mit geringerem Einkommen sollten die Mensagebühren reduziert werden. (8) In dieser für Schüler*innen schwierigen Zeit wollen wir alle schulbegleitenden Tä gkeiten wie Kurse, Ak vitäten und Netzwerke zur Beratung und Betreuung (z. B. Bei Lernrückständen oder sprachlichen Schwierigkeiten) besonders unterstützen, indem in diesem Bereich tä ge Vereine und Ehrenamtlich mit Beiträgen gefördert werden. (9) Zuletzt wollen wir durch den Ausbau eines leistungsstarken Internets in der ganzen Stadt (Glasfaser-Netz, an das auch die Schulen angeschlossen sind) und Inves onen in die digitale Aussta ung der Schulen (Hardware und So ware) allen Schüler*innen die besten Bedingungen bieten, die digitalen Möglichkeiten auch im Schulbereich zu nutzen. (10) Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen in der Schule und am Schulweg 8 tt tt ti ff ti ti tf ti ff ft fl ft ti ff ti tt ti ti ti fl ti fi ti ti ff ti ti ti ti ti fl ft fi ti tt ft ti ti ti tt ti tt ti ft
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it Wir fördern Bewegung, Sport und Ak vitäten im Freien, indem wir sichere und a rak ve ö entliche Einrichtungen und Plätze scha en. Weil die letzten Monate die Schüler*innen enorm belastet haben, wollen wir ein Netzwerk unter Einbeziehung der Schulen, der Bezirksgemeinscha und des Gesundheitsdienstes au auen, das Projekte und Maßnahmen zur Suchtpräven on und zur psychischen Gesundheit erarbeitet, die die Lebenskompetenz von Kindern und Jugendlichen stärken. Sichere Schulwege sind uns ein besonderes Anliegen. Wir inves eren daher in den Ausbau des Radwegenetzes und der ungemein erfolgreichen Pedibus-Linien. Außerdem wollen wir die Kapazitäten des ö entlichen Verkehrs für die Schülerbeförderung durch zusätzliche Busse erhöhen und einen runden Tisch mit Gemeinde, Schulen und Mobilitätsdienstleistern einrichten, damit Probleme schnell gelöst und Verbesserungspoten ale genutzt werden. Kultur und Sport – notwendig wie Lu zum Atmen Die geschlossenen Konzert-, Theater- und Kinosäle, das Fehlen von kulturellen Veranstaltungen und abgeriegelte Sport- und Spielplätze haben uns in den Zeiten des Lockdown gezeigt, dass Kultur und Sport unentbehrlich für uns sind. Und nicht zuletzt sind die Kultur und der Sport auch wich ge Bereiche des wirtscha lichen Lebens unserer Stadt, die auch vielen Menschen Arbeit und eine beru iche Perspek ve bieten. Wir wollen in einer bunten Stadt leben, die auch in der Freizeit zahlreiche Möglichkeiten bietet. Deshalb setzen wir uns ein für: (1) Unterstützung für Kulturscha ende und Sportvereine Über die reguläre nanzielle Förderung hinaus wollen wir: • interdisziplinäre und sprachgruppenübergreifende Projekte und Synergien zwischen Vereinen unterstützen und prämieren; • die Kosten für Veranstaltungen übernehmen, die aufgrund der Pandemie nicht durchgeführt werden konnten; • marode Turnhallen im Gemeindebesitz zügig sanieren, damit sie op male Bedingungen bieten; • über die Beiträge, die den Vereinen für das Jahr 2022 zur Verfügung stehen, rechtzei g und transparent informieren, damit die Planung der Tä gkeit erleichtert wird; • große Sponsoren für die Kultur in Meran als Mäzene gewinnen; • mit etablierten Vereinen und Veranstaltern dreijährige Konven onen abschließen, um durch die größere Sicherheit bei der Planung die Qualität des Angebots zu gewährleisten; • anerkannten Kulturvereinen im Sommer mehr als die bisher vorgesehenen 12 Veranstaltungen genehmigen; • auf den ö entlichen Plaka lächen für die Werbung von Kultur- oder Sportveranstaltungen ein eigenes Kon ngent reservieren und den Vereinen, die private Sponsoren nden, keine höheren Tarife berechnen; • auf den ö entlichen Plaka lächen ein gewisses Kon ngent für Kunstplakate reserviert wird, wodurch lokale Künstler*innen gefördert und die Stadt ihre „Eleganz“ zum Ausdruck bringen kann; • Maßnahmen zur Einhaltung eventuell noch notwendiger Sicherheitsprotokolle nanziell und logis sch zu unterstützen (z. B. Desinfek onen in Absprache mit dem Militär, wie sie im Sommer 2020 bei den Sommerak vitäten mit Jugendlichen durchgeführt wurden); • ein eigenes Budget für Ini a ven mit sozialen Zielen oder für spezi sche Zielgruppen (Jugendliche/Senior*innen) scha en; • mit einem außerordentlichen Beitrag ein Ad-hoc-Projekt "Kultur ist wieder im Kommen" fördern, das im Rahmen von kostenp ich gen Kulturveranstaltungen Menschen, die sich den Eintri nicht leisten könne, kostenlose Tickets anbietet; 9 tt tt ff ft ti ti fi ti ti ff ff ff ff ti fl ti ti ti tf tf ti ti ff ft ti ft ti ti fi ti tt fi ti fb ti ti fl ff fi tt ti ti
Neustart nach der Pandemie Mai 2021 h p://greenmeran.it/ h ps://www.paulroesch.it • Museen einen nanziellen Beitrag zur Begleichung der Fixkosten zuweisen; • freien Eintri ins Stadtmuseum für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen; • allen Familien einen „Gutschein“ für den Besuch von kulturellen oder sportlichen Veranstaltungen nanzieren. (2) Innova ve Ideen und Konzepte bei der Planung kultureller und sportlicher Ak vitäten Um den Innova onsgeist und Ideenreichtum zu fördern, wollen wir: • eine von der Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Schulen koordinierte Pla orm scha en, damit Vereine Veranstaltungen im Freien und in den Schulen anbieten können, sobald die Lage es zulässt; • die Koordina on zwischen Schulen und Vereinen verbessern, damit die Nutzung der Schulturnhallen frühzei g geplant werden kann; • Flächen für Bolzplätze oder für neue sportliche Ak vitäten (z.B. Beachvolley) aus ndig machen; • die bereits beschlossene Erweiterung des städ schen Schwimmbads (Lido) zügig umsetzen; • das gemeinsame Spor est wiederbeleben und weitere Veranstaltungen organisieren, die zur Förderung von guter Ernährung und gesunder Lebensführung dienen; • Ak vitäten im Freien an ungewöhnlichen Orten fördern, indem ein geeigneter Standort für Au ührungen (Kino, Theater, Musik, Performances, Lesungen usw.) gesucht wird, der mit einer Grundaussta ung versehen zu einem mul funk onalen Au ührungsort wird; • tradi onelle Veranstaltungen durch ein durchdachtes Online-Angebot ergänzen, indem bspw. Theater und Konzertsäle technisch entsprechend ausgesta et werden, um neue Publikumsschichten anzusprechen oder um Menschen ein kulturelles Angebot zu machen, die das Haus nicht verlassen können; • einen neuen, größeren Standort für die Stadtbibliothek nden (z. B. das ehemalige Gerichtsgebäude am Kornplatz); • die Stadtviertel als Stä en für kulturelle und sportliche Veranstaltungen stärker nutzen und einbinden. Liste Rösch Grüne Verdi Meran, Mai 2021 10 tt tt ff ff tt ti fi ti ti ti ti tt ti fi tf tt ti ti ff ti tt ti fi ttf ti fi
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