Den Wahlzettel zum Denkzettel machen - DKP
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601 1/2021
Den Wahlzettel zum
Denkzettel machen
. . . das geht am 14. März 2021 ! Bei der Kommunalwahl im März 2016 wollten viele Bürgerinnen und Bürger schon Veränderungen.
Sie wollten keine Partei wählen, sie wählten eine Gruppe, die von einer Werbeagentur große Plakate bekam und die sich „unab-
hängig“ nannte. Die SPD, damals noch knapp stärker als die „Neuen und Freien“, machte mit ihnen und der hiesigen Kleinpartei
FDP eine Koalition, in der sie mehr oder weniger „unterging“.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten erneut über die Stadtpolitik geärgert. Gründe: Man
überlegte im Rathaus, die Seegewann zu bebauen. Man hat dort vergessen, dass eine Stadt mit Zukunft auch Frischluftschnei-
sen braucht. Man bastelt an Plänen um zwischen Mörfelden und Walldorf Wohnblöcke zu errichten. Es gab großen Ärger um die
geplanten Standorte für die Feuerwehr, es gibt viele unbeantwortete Fragen beim Kläranlagenumbau und drohende gewaltige
Gebührenerhöhungen. Viel ärgerten sich auch, weil man die Bücherei aus Mörfelden „weggeplant“ hatte.
Unvergessen auch die erste Handlung der Freien Wähler: Man entfernte alle Protestbanner gegen den Flughafenausbau, die ja
auch etwas mit der Geschichte der Stadt zu tun haben. Es dauerte eine Weile, bis die Menschen merkten: Die Freien Wähler sind
eine bürgerliche Gruppe mit Leuten, wie wir sie auch bei FDP, CDU und SPD finden. Die „kleinen Leute“ haben nichts von ihnen zu
erwarten. Nun ist wieder eine Kommunalwahl, da gibt eine Chance, aus einem Wahlzettel einen Denkzettel zu machen.
Machen Sie mit! Wählen Sie DKP/LL.
Unter Corona-Bedingungen fand am Die Veranstaltung war gut besucht. Baumann, Dietmar Treber, Tim Beyer-
27. November 2020 im Bürgerhaus 34 Kandidatinnen und Kandidaten mann, Hagen Helbig, Alfred J. Arndt,
Mörfelden die Wahlversammlung wurden gewählt. Vorn stehen: Gerd Ahta Alahe Mirza, Simona Sergi und
der DKP/Linke Liste statt. Schulmeyer, Fiona Beyermann, Silke Harald Fahrbach.
Erneut stehen junge Bewerber*innen
an der Spitze der Liste.
Im diskutierten Programmentwurf
stehen Themen wie:
„Soziales erhalten und ausbauen
- Keine Gebührenerhöhungen -
Mehr Geld den Kommunen - Gegen
Privatisierung öffentlichen Eigen-
tums - Wohnen ist ein Grundrecht
- Gegen einen weiteren Ausbau des
Flughafens.“
Man will sich gegen die angekündig-
ten Erhöhungen der Abwasserge-
bühren wehren und das „Zubauen
der letzten Freiflächen in unserer
Stadt“ verhindern.
Die ersten fünf Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste der DKP/LL. In der Diskussion wurde mehrmals
Von links: Spitzenkandidat Gerd Schulmeyer und Fiona Beyermann (vorn). angesprochen:„Linke Opposition ist
Hintere Reihe: Tim Beyermann, Silke Baumann, Dietmar Treber. wichtiger als je zuvor!“
1Kein Geld für die Kommunen? meint sie nicht nur die Diplomatie.
Sie sagte damals der „Süddeutschen
Zeitung“: Deutschland müsse „offen
Bei jeder Etatdiskussion, bei jedem Im neuen Bundeshaushalt gibt es jetzt
Haushaltsplan, hören wir: „Uns fehlt einen „Verteidigungsetat“ mit mehr damit umgehen, dass wir – so wie
das Geld!“ Es fehlt für Straßenbau, als 46 Milliarden Euro. Die CDU/CSU, jedes andere Land dieser Welt – ei-
Wohnungsbau, für Kindergärten und assistiert vor allem von FDP und AfD, gene strategische Interessen haben“.
Schulen, für Gesundheitsämter usw. wollen die Rüstungsausgaben auf Und es müsse bereit sein, „die da-
Es fehlt natürlich auch für die Sanie- nie dagewesene Höhen treiben. Bis mit verbundenen Kosten zu tragen
rung der Kläranlagen. Wer wünscht 2031 sollen sie jährlich zwei Prozent – finanziell, politisch und moralisch“,
sich nicht eine moderne zukunftsfä- der Wirtschaftsleistung betragen. wie Bundestagspräsident Wolfgang
hige Anlage? Finanziert werden sollen damit unter Schäuble es jüngst formuliert hat.
Aber nach dem Ausbau muss sie auch anderem 30 Atombomber aus den Nur so könne Deutschland „ein in-
bezahlt werden. Von wem? Natürlich USA, die, begleitet von 15 Kampfjets ternationales Umfeld beschützen und
von den Einwohnern. Das ist halt für die Zerstörung von Zielen in Russ- gestalten, das unseren Werten und
Kommunalpolitik, heißt es. land vorgesehen sind. Interessen gemäß ist“.
In den letzten Monaten hat sich poli- Eine große Aufregung über das, was
Aber wo ist das Geld? tisch und gesellschaftlich vieles verän- sich da anbahnt, gab es nicht - ob-
Wir verweisen immer auf die Super- dert. Nur eines ist „normal“ geblieben: wohl es vor allem um militärische
reichen, auf Steuerhinterzieher, auf die Aufrüstung, der Militarismus nach Einsätze ging. Als der damalige SPD-
Handelskonzerne die sich gerade in Innen und Außen. Verteidigungsminister Peter Struck
der Corona-Zeit„dumm und dämlich“ Angesichts eines desolaten Gesund- 2002 Deutschlands Beteiligung am
verdienen. Wir verweisen auch auf heitssystems, fehlender Mittel für Krieg in Afghanistan mit dem Satz
eine andere Quelle. Die Rüstungs- Arbeit, Soziales, Bildung, Wissenschaft rechtfertigte „Die Sicherheit der Bun-
industrie macht Gewinne wie nie und internationale Hilfe zur Selbst- desrepublik Deutschland wird auch
zuvor, weil sie von Spannungen und hilfe, fordern wir eindringlich und am Hindukusch verteidigt“, war das
Konflikten profitiert. immer wieder: Abrüstung. noch anders.
Um 35 Prozent ist das Budget des Mehr Entspannungspolitik und weni-
Zustimmung und Verteidigungsministeriums zwischen ger Militarisierung der Außenpolitik
den Jahren 2015 und 2020 gestiegen. - das fordern der DGB, Verdi, IG Metall,
Schulterklopfen Die große Koalition will den Etat von die Bewegung Black Lives Matter,
Die 600. Ausgabe des „blick- Verteidigungsministerin Annegret Naturfreunde, IPPNW, BUND-Jugend,
punkt“ im Dezember hat uns viel Kramp-Karrenbauer (CDU) noch ein- Fridays for Future, Greenpeace und
Zustimmung gebracht und ein mal um 2,6% wachsen lassen. andere Gruppen in ihrem„Frankfurter
Presseecho, das uns sehr freute. Vor etwas mehr als einem Jahr hatte Appell“. Der Bundeshaushalt muss viel
Manch einer, der uns auf die Annegret Kramp-Karrenbauer of- stärker auf die drohende Klimakrise
Schulter klopfte fragte: „Wie fensiv gefordert, dass Deutschland ausgerichtet werden. Jeder Euro, der
schafft ihr das?“ mehr Verantwortung „in der Welt“ in die Hochrüstung investiert wird,
Herstellen, finanzieren, verteilen? übernehmen müsse. Und wenn eine fehlt an anderer Stelle. Auch bei uns
Wir können es, weil wir viel Unter- Verteidigungsministerin das sagt, im kommunalen Haushalt.
stützung haben.
Wir bekommen Informationen
und viele Spenden.
Wir würden uns sehr freuen, wenn
Sie uns weiter finanziell helfen,
„über die Runden“ zu kommen.
Das blickpunkt-Spenden-Konto:
Kreissparkasse GG
IBAN-
DE37508525530009003419. SPD-Spitze will offenbar doch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen
Die finanzielle Seite ist sehr wich- . . . ein Erfolg der Friedensbewegung! Es gab ein große Kampagne. Appelle
tig und natürlich die enge Ver- von Perönlichkeiten des öffentlichen Lebens, E-Mails und hunderte Briefe
bundenheit mit der Stadtpolitik. setzten die SPD unter Druck.
Wir sind dabei, erhalten Informa- Nun heißt es in den Medien: Die SPD-Fraktion habe sich darauf verständigt,
tionen bei den Rathaussitzungen einer Bewaffnung der Drohne Heron TP vorerst nicht zuzustimmen, sondern
und auf der Straße. Das sollte so „ergebnisoffen breit öffentlich zu diskutieren“. Der verteidigungspolitische
weitergehen. Auch deshalb ist es
SPD-Sprecher Felgentreu hat sein Amt niedergelegt.
wichtig, bei der Kommunalwahl
Das ist gut. Die CDU/CSU schäumt, das ist auch gut. Für 2021 wünschen wir
die DKP/LL zu wählen.
jedenfalls, dass die Friedensbewegung wieder stark wird, das wäre sehr gut.
2Kommunalwahl 2021
In Mörfelden-Walldorf wählt man am besten DKP/LL
Beton in den See? „Nee!“
Was wäre das politische Leben in für bezahlbaren Wohnraum für Abrüstung und Frieden -
unserer Stadt ohne die DKP und ihren das Geld für Aufrüstung oder Krieg-
„blickpunkt“?
für eine solide medizinische Versor-
seinsätze wird in den Kommunen
Ohne die DKP / Linke Liste eine„Linke gung und ein sorgenfreies Leben
gebraucht
Opposition“ , die Fakten beim Namen im Alter
Die DKP/Linke Liste setzt sich seit vie-
nennt und veröffentlicht. len Jahren außerparlamentarisch und
Die ständig auf den Zusammenhang
für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
im Stadtparlament für die Interessen
von „großer“ und „kleiner“ Politik für eine Neuorganisation am der „kleinen Leute“ ein.
verweist:„Wenn oben das Geld falsch Frankfurter Flughafen (Nach den Jetzt finden sich „neue“ Gesichter
ausgegeben wird, fehlt es unten in Einschnitten während der Corona- auf unserer Liste, junge Menschen
der Kommune.“ Pandemie müssen die Flugbe- mit frischen Ideen. Sie können sie
wegungen drastisch reduziert kennenlernen und bei der Kommu-
Nicht alles was uns vor Ort bewegt werden) nalwahl wählen.
kann man „vor Ort“ verändern. Aber
man muss alles tun, damit sich was
ändert.
Wer schrieb eigentlich den „Faktencheck“?
Viele kennen die Probleme oder sie Die SPD hat großflächig ein 4-seitiges Flugblatt zu Sanierung und Er-
spüren sie im täglichen Leben. weiterung der Kläranlage verteilen lassen. Darin spricht sie von einem
„Faktencheck“.
Steigende Kosten insbesondere für Zitat: „SPD führt Gespräche mit BI und Kläranlagenleiter. ... Georg Lauten-
Wohnen und Gesundheit, Sozialabbau schläger ... hat die beabsichtigten Investitionen konsequent verteidigt und
auf allen Ebenen,Verschlechterung diese fachlich kompetent erläutert. Die Argumente stellen wir Ihnen auf den
der medizinischen Versorgung, un- folgenden Seiten in einem „Faktencheck“ zur Verfügung.“
zureichende Rente im Alter treffen Dann übernimmt offenbar der Kläranlagenchef das Flugblatt und den
viele Menschen. Und das in einem der Faktencheck. So jedenfalls kommt es rüber.
reichsten Länder dieser Welt. Hat die SPD auch noch eine eigene Meinung? Auf der letzten Seite ein
Nachsatz: „Die Sanierung, Modernisierung und begrenzte Erweiterung der
Derweilen verzeichnen die großen Kläranlage unserer Stadt ist dringend notwendig.“ ... etc.
Kapitalgesellschaften Riesenprofite, Das bestreitet eigentlich niemand.
weltweite Bundeswehreinsätze und Die Vorwürfe, die seit Monaten in der Stadt diskutiert wurden, sind durch
Aufrüstung zehren am Haushalt. das SPD-Flugblatt nicht ausgeräumt. Man wird darauf noch oft zurück-
Die Reichen werden reicher und die kommen. Vor der Wahl und nach der Wahl.
Armen werden mehr.
Die „Fakten“ liegen doch auf der Hand:
Wir meinen: Die Sanierung und Erweiterung unserer Kläranlage kostet - (Stand heu-
Solidarität und eigenes Handeln sind te) 55 Millionen Euro. So teuer kommt in weitem Umkreis keine andere
erforderlich, um die Welt gerechter Kläranlage.
und friedlicher zu machen. Das geht
auch in der Kommunalpolitik. Die Riesensumme ist auf zahlreiche „Luxusplanungen“ zurückzuführen,
wo an vielen Stellen praktisch der „Maserati“ gekauft wurde, obwohl es
Die DKP / LL, (Kommunisten in der ein „Opel“ auch getan hätte.
DKP, Mitglieder der Partei DIE LINKE und Infolge dieser Planungen wird die Abwassergebühr auf eine rekordver-
parteilose Menschen) setzen sich für dächtige Höhe klettern. Ob tatsächlich die bisher errechneten 5.00 Euro
eine solidarische Stadt ein: / Kubikmeter, oder „nur“ 4.50 Euro / Kubikmeter - es bleibt bei einem
Angriff auf den Geldbeutel der Einwohnerschaft, der vermeidbar ist.
für eine menschliche Stadtverwal-
tung, die niemanden mit seinen Mehr zum Thema auf: www.dkp-mw-de und www.dkp-ll.de
Problemen allein lässt
3KOMMUNALES Verschwörungen
Etwa ein Drittel der
Gebühren „versickern“ wird. Die DKP/Linke Liste lehnt das
ab - auch vor dem Hintergrund explo-
Menschen glaubt,
im Haushalt
dierender Kosten bei der Erneuerung dass geheime Mächte
Lange war es selbstverständlich, dass der Kläranlage.
Überschüsse bei den Stadtwerken die Welt regieren.
vollständig dort verbleiben, um not-
Noch höhere Grundsteuer Allerdings wissen sie
wendige Maßnahmen für Wasserver-
sorgung und Abwasserbeseitigung zu in Sicht noch nicht,
finanzieren. Inzwischen werden dem Die Grundsteuer B sollte im kommen- dass diese
Eigenbetrieb alljährlich hohe Beträge den Jahr geringfügig gesenkt werden.
Beim Nachtrag hat die Koalition jetzt
börsennotiert sind.
zum Ausgleich des Gesamthaushalts
entzogen. beschlossen, sie unverändert bei
Der Stadtkämmerer nimmt, was 790 Punkten zu belassen, was auch
er kriegen kann. Die SPD/FW/FDP- für 2021 Einnahmen von über 8,8 Solidarität statt Egoismus
Koalition hat jetzt den„Jahresgewinn Millionen € bedeutet. Hauseigentü-
2017“ aus dem Abwasserbereich mer und Mieter werden weiter hoch Es gibt immer wieder „Querdenker“-
(knapp 380.000,- €) dem Haushalt der belastet. Für die Folgejahre sind sogar Demos. Meist ohne Masken.
Stadt „zugeführt“. noch deutlich höhere Einnahmen Aber es gibt immer wieder auch
Beim Wasser wurde eine Konzessi- veranschlagt. Im Jahr 2024 will die Gegendemonstranten. Die sagen zu
onsabgabe von über 90.000,- € fällig. Koalition knapp 13,4 Millionen aus recht: Man muss sich gemeinsam den
Mit kostendeckenden Gebühren hat der Grundsteuer B einnehmen. Das Antisemiten, Verschwörungstheo-
das nichts mehr zu tun. Hier steht wäre eine Erhöhung um über 50%! retikern, Reichsbürgern, Neonazis
zunehmend eine Gewinnerzielung Ein Grund mehr, am 14. März nicht und Realitätsverleugnern entgegen-
im Vordergrund, die abgeschöpft SPD, FW oder FDP zu wählen. stellen.
Im Gegensatz zu den selbsternann-
ten „Querdenkern“ müssen wir das
Grundrecht auf Gesundheit aller Men-
Die Coronakrise hat jetzt die Schere schen verteidigen und gleichzeitig
Endlich die Superreichen einen solidarischen Umgang mitein-
zwischen Arm und Reich noch weiter
besteuern ander einfordern. Was wir brauchen,
geöffnet. Die einen haben ihren Job
Seit Jahren nimmt die Konzentration oder ihr Geschäft verloren. Wer auf ist mehr Solidarität.
von Vermögen zu. Die Ungleichheit der Suche nach Arbeit war, bleibt Egoismus oder sogar das Leugnen
bei den Vermögen ist in Deutschland weiter arbeitslos. Ihre Kinder werden der Pandemie sind brandgefährlich.
wieder auf einem Niveau wie zur geringere Chancen haben, schlech- Besonders gefährdete Gruppen wie
Kaiserzeit. Das reichste ein Prozent tere Bildung erfahren und häufiger chronisch Kranke und betagte Men-
besitzt rund ein Drittel des gesamten krank sein. schen müssen geschützt werden.
Nettovermögens. Auf der anderen Seite feierten Wir brauchen einen Schutzschirm
Diese Vermögen bestehen zu einem Milliardäre und Multimillionäre für die Menschen, die auf Hilfe und
Großteil aus Eigentum an Unterneh- wie die Quandts und Klattens eine Unterstützung angewiesen sind.
men oder Anteilen daran. Die Hälfte Corona-Party mit massiven Vermö- Der Zugang zum Gesundheitssystem
der Bevölkerung hingegen besitzt genszuwächsen. Während Tausende ist nicht für alle Menschen gleicher-
unter dem Strich fast Nichts. BMW-Mitarbeiter zu Kurzarbeiter- maßen vorhanden.
Eine Steuer auf große Vermögen geld verdonnert wurden, zogen die Während die Reichen auch während
könnte für die Bundesländer Ein- BMW-Eigner Hunderte Millionen der Pandemie noch reicher werden,
nahmen von über 50 Milliarden Euro Euro Dividende aus BMW-Aktien. arbeiten Pflegekräfte, Medizinerin-
bringen. Außerdem: Wirtschaftliche Und der Knorr-Bremse Aktionär Thiele nen und Mediziner, Beschäftigte in
Macht erzeugt politische Macht und profitierte als Großaktionär von der Apotheken und im Einzelhandel bis
gefährdet somit die Demokratie: Das Lufthansa-Rettung. Die Vermögen- zum Umfallen. Erzieherinnen, Reini-
Ahlener Programm der CDU von 1947 den in Deutschland entstammen gungskräfte und die Kolleginnen bei
forderte noch die „Verhinderung der meist Familien, die schon vor dem den Paketdiensten sowie der Müllab-
Zusammenballung wirtschaftlicher Zweiten Weltkrieg zu den Reichsten fuhr „kriechen auf dem Zahnfleisch“.
Kräfte in der Hand von Einzelperso- gehörten. Abstammung entscheidet Hier besteht dringender Handlungs-
nen, von Gesellschaften, privaten oder somit über Lebenschancen. In Berlin bedarf. Wir brauchen wesentlich mehr
öffentlichen Organisationen, durch und Wiesbaden muss gelernt werden: Solidarität für die Menschen, die die
die die wirtschaftliche oder politische Wachsende Ungleichheit ist kein Pandemie tagtäglich bekämpfen und
Freiheit gefährdet werden könnte.“ Naturgesetz. dabei zu oft allein gelassen werden.
4Die Wohnungen sind einfach für die
KOMMUNALES meisten Menschen unserer Stadt
unbezahlbar. Bauen allein hilft den
Wohnungssuchenden eben auch
Wer nicht die Absicht hat zu bauen,
Die „Machbarkeitsstudie“ braucht auch keine Studie dazu, ob
nicht.
Ein Redebeitrag von Dietmar Treber in Ja, wir möchten Wohnraum schaffen.
eine Gemarkung zur Wohnbebauung
der Stadtverordnetenversammlung zur Aber nicht um jeden Preis. Und Preis
umgewandelt werden kann.
„Machbarkeitsstudie zur Wohnbebau- meinen wir auch so, also wörtlich.
Bemerkenswert in dieser Diskussion
ung im See“ . Wir wollen Wohnraum zu bezahlbaren
ist die Aussage des 1. Stadtrates
Mieten und sozialen Wohnungsbau.
„Heute liegen zwei Anträge „Mach- Ziegler. Er bezeichnet die Seegärten
Wir wollen die Generationenverant-
barkeitsstudie zur Wohnbebauung als „Illegal“. Auf Facebook schreibt er
wortung, zu der die Politik immer
im See“ vor. Hintergrund dafür ist dazu: Zitat „Da sieht man sehr gut die
mahnt, ernst nehmen und für nach-
das Programm„Der große Frankfurter folgende Generationen eine lebens-
Bogen“. werte Stadt gestalten und übergeben.
Um was geht es da? Um es auf den Maske auf Dazu gehören Grüne Lungen, Natur
Punkt zu bringen: Die Wohnungs- und Freiflächen. Platz für Freizeit und
probleme der Stadt Frankfurt sollen Erholung. Raum zum Atmen, gute
gelöst werden oder das Umland soll Luft, Ruhe. Unsere Stadt braucht dazu
die Not der Metropole beheben. Um Aber deutlich sagen: Frischluftschneisen. Und genau das
das Ganze für die Umlandkommu- sind auch die Gärten im See.
nen schmackhaft zu machen, gibt es „Wir wollen
finanzielle Unterstützung. Und nebenbei bemerkt. Fragen Sie
In den Augen mancher„Freier Wähler“ die Seegärten nicht doch einmal die Menschen unserer
blitzen vermutlich schon die Eurozei-
chen, Bauspekulanten sehen schon
zubetonieren !“ Stadt was sie wollen. Innerhalb we-
niger Wochen, (die Coronapandemie
die Bagger rollen und die örtliche SPD hat die Aktion leider gestoppt), haben
meint, Zitat: „Der große Frankfurter Scheinheiligkeit der Kommunisten… sich über 500 Menschen in unserer
Bogen ist eine einmalige Chance, die Wenn es um aktiven Naturschutz und Stadt in einer Unterschriftenaktion
wir nicht versäumen dürfen.“ Grünflächen ginge – oder um Frisch- gegen eine mögliche Seebebauung
Die Chancen sehen also konkret so luftschneisen ginge, dann müsste die ausgesprochen.
aus: SPD mit FW und FDP wollen die Forderung sein, alle illegalen Kleingär- Und ich prophezeie Ihnen, befragen
Seegärten bebauen. Nichts anderes ten zurück zu bauen. ...“ wir die Menschen dazu in unserer
bedeutet ihr Antrag zur Machbar- Doppelstadt, Sie erleben das gleiche
keitsstudie zur Wohnbebauung im Das ist also die Einschätzung und Fiasko wie im Bürgerentscheid zu den
See. Beton also, statt Grün. Wertschätzung gegenüber den vielen Feuerwehrstandorten.
Liebe Leute von der SPD und der Ko- Kleingartenbetreibern. Wir sagen daher: Kein Beton in den
alition, stellt euch jetzt nicht hin und Zum Bauen in unserer Stadt selbst. See - Hände weg von einer Bebauung
sagt, wir wollen doch nicht den See Ja, es gibt Bedarf. Ca. 400 Menschen unserer grünen Lungen!“
zubauen; wie in der letzten Stadtver- stehen auf einer Liste, die eine Wohn-
ordnetensitzung geschehen. berechtigung haben. Für diese Men-
Das glaubt kein Mensch. Wie anders schen muss es Lösungen - Wohnraum
ist der Antrag sonst zu verstehen. geben. Der große Frankfurter Bogen
allerdings wird aber genau diesen
Menschen nicht helfen.
Maske auf Was fehlt, sind Sozialwohnungen
oder Wohnungen zu bezahlbaren
Preisen. Und genau das wird durch
dieses Programm nicht geschehen
Aber deutlich sagen: oder bleibt nur als Randnotiz.
„Wir brauchen Gerade jetzt sind allein in Mörfelden,
an verschiedenen Orten ca. 50 neue
Frischluftschneisen Wohneinheiten im freien Wohnungs-
bau entstanden, die zurzeit vermietet
zwischen Mörfelden oder bald fertig werden. Wieviel Men-
und Walldorf!“ schen aus der Liste des Sozialamtes
sind denn hier untergekommen? Ich
befürchte, kein einziger.
5des Teilstücks der A49 zwischen
Schwalmstadt und dem künftigen
Ohmtal-Dreieck an der Autobahn A5
umfasst das ÖPP-Projekt laut Strabag
auch Planung, anteilige Finanzierung,
Erhalt und Betrieb eines 62 Kilometer
langen Teilstücks zwischen Fritzlar
und dem Dreieck. Der ÖPP-Vertrag hat
Die Bäume sind gefällt bezeichnend für den Weg, den die
Partei eingeschlagen hat.
eine Laufzeit von 30 Jahren und endet
zum 31. August 2050. Der ehrgeizige
Der Widerstand Fakten die man wissen sollte
Zeitplan sieht vor, den Bau im Herbst
2024 abzuschließen. Dies erklärt
wird wachsen Der Dannenröder Forst war ein etwa den Zeitdruck, der sich auch in dem
1000 ha großer und rund 300 Jahre rigorosen Vorgehen der Polizeikräfte
Täglich in den Medien:„Der Kampf um alter, nachhaltig bewirtschafteter niedergeschlagen hat.
den Dannenröder Forst.“ Jetzt sind die Dauer-Mischwald mit einem hohen
Bäume umgesägt. Anteil an Buchen und Eichen. Wie weiter?
Viele in unserer Stadt können sich Die Autobahnpläne stammen aus
erinnern an die große Bürgerbewe- den 1960er Jahren. Die aktuellen Während die Polizei räumte, gab der
gung „Keine Startbahn/West“. Heute Planungen sind 40 Jahre alt. Der Plan- Starpianist Levit ein berührendes
merken immer mehr Menschen, wie feststellungsbescheid für die letzten Konzert im Dannenröder Forst.
wichtig der Kampf damals war und Bauabschnitte liegt seit 2012 vor. Die Solidarität war dort breit und
heute noch ist. Sie erinnern sich an Wir meinen: In Zeiten von Klimakrise beeindruckend wie früher bei uns.
junge Leute, die sich an Bäume ketten, dürfen keine alten Wälder für neue Kirchenleute, Kulturschaffende, Ge-
an die Solidarität, die sie erfahren ha- Autobahnen gerodet werden! Vie- werkschafter, Grüne, Kommunisten
ben. Und wir spüren auch noch den le fragen sich: Warum gab es kein und andere Linke, Rentner, Alte und
Zorn von damals, wenn wir sehen, Nachdenken? Warum wurde der Wald Junge. Aber auch: Wie bei uns damals,
wie die Leute von den Wasserwerfern vernichtet, obwohl wir neue Erkennt- der Wald ging trotzdem verloren!
attackiert werden. Es ist gut, wenn nisse haben? Die Kämpfe um den Erhalt der Natur,
wir uns erinnern und neuer Protest Es geht auch hier um große Profite die Proteste der jungen Menschen bei
wächst. und nicht um die Entlastung der vom „Fridays for Future“ und vielen ande-
Straßenlärm geplagten Menschen. ren gehen jedoch weiter. Sie müssen
In Startbahn-West-Kämpfen wurde Die Projektgesellschaft Deges hat weitergehen. Nur wer den Kopf hebt,
die Grüne-Partei geboren. Die Akti- dort gewaltigen Druck gemacht. der wird gesehen! Es wird mehr
ven im Dannenröder Wald und viele Das Autobahnteilstück soll jetzt ent- nachgedacht werden müssen, wie
andere fühlen sich heute vom grünen stehen in einer öffentlich-privaten eine für die jungen Leute lebenswerte
Verkehrsminister des Landes, Tarek Partnerschaft (ÖPP) und verspricht klimagerechte Welt auszusehen hat.
Al-Wazir, enttäuscht und verraten. den Konzernen und Banken erheb- Es wird mehr Vernetzungen geben
Diese Diskussionen müssen die Grü- liche Gewinne. Der europäische und sie werden kommen.
nen aushalten und klären, auf wessen Bautechnologiekonzern Strabag SE
Seite sie stehen. hat über seine Tochtergesellschaft Umweltbewegung und Friedensbe-
Den Grünen in Hessen ist die Koalition Strabag Infrastrukturprojekt GmbH wegung nähern sich wieder an, das ist
mit der CDU wichtiger, als die Rettung den Zuschlag für das Autobahnpro- sehr wichtig. Es wird weiter gedacht
des Dannenröder Forstes. Das ist jekt bekommen. Neben dem Bau und weiter gehandelt.
INFOS
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Die SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) bei
ihrem Einsatz im „Startbahn/West-Wald“
6Keine weitere Flughafenerweiterung
Regionalflughäfen in der Der Albtraum für die Neue Studie
Corona-Krise Lufthansa Tödlicher Fluglärm
Die Pandemie ist nicht die Ursache In Frankreich ist die Entscheidung Eine neue Studie am Flughafen Zürich
der Schieflage dieser Flughäfen, sie über Staatshilfen für die französische zeigt, dass Fluglärm nicht nur langfri-
verstärkt lediglich die Probleme. Airline Air France-KLM bereits gefal- stig krank macht, sondern insbeson-
Viele Regionalflughäfen gehören len. Frankreich will, dass Air France die dere Fluglärmereignisse in der Nacht
aufgelöst. Beispiel: Der Flughafen nachhaltigste Fluglinie der Welt wird auch direkt zum Tod führen können.
Kassel-Calden: Dort werden Millionen und die Zahl seiner Kurzstreckenflüge
Euro öffentlicher Mittel regelrecht drastisch senkt. Untersucht wurden knapp 25.000
„verbrannt“! Der KasselerAirport wird Herz-Kreislaufbedingte Todesfälle
mit Steuergeld künstlich am Leben So viel Einmischung muss Lufthansa im Umkreis des Flughafens in den
gehalten. Maximal drei Flieger pro hier wohl nicht fürchten. Bei uns hilft Jahren 2000-2015. Festgestellt wurde
Woche heben noch ab. Der Flughafen die Bundesregierung mit einem Kredit ein Zusammenhang zwischen einem
gehört geschlossen! von neun Milliarden Euro und betei- Lärmereignis im Zeitraum von 2 Stun-
Auch andere Flughäfen haben durch ligt sich auch direkt am Unternehmen, den vor dem Tod mit allen Sterbefäl-
Corona einen immensen Einbruch bei mit 25 Prozent plus einer Aktie und len aufgrund von kardiovaskulären
den Passagierzahlen zu verzeichnen, zwei Aufsichtsräten. Was die dort Krankheiten.
beim Kassel Airport ist aber klar, der machen, wird man sehen.
Flughafen hat keine Existenzberech- Das Durchschnittsalter der Betrof-
tigung. Er hat keinen verkehrspoliti- Was man machen kann, zeigt Frank- fenen liegt für Frauen über 80, bei
scher Sinn - er ist ein Steuergrab! reich. Ein Albtraum für Lufthansa. Männern um 75 Jahre. Ob Vorer-
Der Flughafen sei ein „wichtiges Der französische Finanzminister krankungen, die es gab, auch durch
Infrastrukturprojekt für die Region“, Bruno Le Maire: Schließlich seien die Fluglärm bewirkt wurden, konnte in
heißt es im CDU-geführten Finanz- Hilfen kein Blankoscheck „Ziel von dieser Studie nicht ermittelt werden,
ministerium. Air France muss sein, die Airline zu wäre aber durchaus plausibel.
Wann merkt man eigentlich die Grü- werden, die den Schutz des Planeten Festzuhalten ist aber: Es war Fluglärm,
nen in der Landesregierung? am nachhaltigsten garantiert.“ die den Tod bewirkt haben.
Die Klimakrise verlangt
strenge Regulierungen Stellenabbau beim „Jobmotor“
Die Fluggesellschaft Lufthansa will 29.000 Jobs vernichten, etwa ein
Die EU-Kommission hat festgelegt,
Fünftel der verbliebenen Belegschaft.
dass bis 2030 „bei planbaren kollek-
In diesem Jahr sollen noch einmal 10.000 Stellen in Deutschland
tiven Reisen unter 500 km“ kein CO2
gestrichen werden. Bei den Tochtergesellschaften hat Lufthansa
mehr freigesetzt werden und der inner-
bereits zugelangt: Eurowings reduzierte die Belegschaft um 12 %
europäische Kurzstreckenflugverkehr
die österreichische AUA verabschiedete sich von 6% der Mitarbeiter,
weitgehend wegfallen soll.“
Brussels Airlines sogar von 14%. Die Catering-Tochter LSG wurde
Das Bündnis der Bürgerinitiativen von Lufthansa verkauft, 7.500 Beschäftigte sind davon betroffen.
begrüßt dies und schreibt: Im Mai hatte die Bundesregierung ein Rettungspaket beschlossen und
Der Luftverkehr nimmt bislang eine 20%der Lufthansa für rund 300 Millionen Euro übernommen. Laut
unrühmliche Rolle ein, wenn es um „Handelsblatt“ beträgt der Umfang der Staatshilfen aus Deutschland,
die Reduzierung von Klima- und der Schweiz, Österreich und der EU etwa 9 Milliarden Euro. Bisher
gesundheitsschädlichen Emissionen habe Lufthansa davon 3 Milliarden in Anspruch genommen.
geht. Staatshilfen für die Lufthansa in Die Staatshilfen dienen nicht der Beschäftigungssicherung, wie
Milliardenhöhe werden ohne jegliche Großinvestor Thiele deutlich machte. Im Gegenteil, der Druck auf
umweltpolitischen Verpflichtungen die Beschäftigten wird mit Verweis auf die Staatshilfen noch erhöht:
gewährt, weitere unsinnige Ausbau- „Die Bundesregierung muss sich fragen, wie lange es vertretbar
pläne, wie Terminal 3 am Frankfurter ist, dass mit öffentlichen Mitteln Jobs erhalten werden, für die es
Flughafen, werden mit Zustimmung der keinen Bedarf mehr gibt“, so Thiele im „Spiegel“. Die Gewerkschaft
politischen Mehrheitseigner Land Hes- ver.di hat eine Krisenvereinbarung mit der Lufthansa geschlossen,
sen und Stadt Frankfurt unverdrossen die von 71% der Gewerkschaftsmitglieder angenommen wurde.
weiterverfolgt, als hätte das damit an- Der Kampf um die Arbeitsplätze muss hart geführt werden, wenn
gestrebte Wachstum des Luftverkehrs es Erfolge geben soll.
nichts mit der Klimakrise zu tun.“
7Stadtgeschichten
Das heutige Foto wurde etwa Anfang der 1980er Jahre aufgenommen und zeigt Walldorfer Frauen während
der großen Protestbewegung „Keine Startbahn/West“, wie sie mit aussagekräftigen Schildern und Transpa-
renten ihre Meinung kundtun.
Sie waren auch mit dabei, als tausende Bürger unserer Stadt und aus der Umgebung, sich schützend vor die
Bäume stellten, ähnlich wie in diesen Wochen die Menschen im Dannenröder Forst.
Es war ein gewaltiges Aufbegehren zum Schutz unseres Waldes und für den Erhalt der Naherholungsgebiete. Was heute
immer deutlicher wird - die Protestbewegung war damals, vor über 40 Jahren, ihrer Zeit voraus.
Es war auch eine Bewegung zum Schutz unseres Klimas, über dessen negativen Veränderungen heute täglich in den
Medien berichtet wird.
Ihnen gegenüber stand auch damals die Staatsmacht mit Wasserwerfern und Knüppeln, bereit, brutal auf die friedlich
demonstrierenden einzuschlagen.
Auf unserem Foto sehen wir von links: Hilde Lorenz, Brigitte Linneberger, Christel Tron, Lieselotte Gahn und ganz rechts
Dina Scherber.
Liebe Leserinnen und Leser unserer Stadtzeitung! Wir freuen uns, wenn Sie dem „blickpunkt“ durch Mit-
arbeit und Informationen helfen. Wir freuen uns über alte Fotos. Wir brauchen auch weiter Ihre finanzielle
Unterstützung. Das blickpunkt-Spenden-Konto: Kreissparkasse GG - IBAN DE37508525530009003419
Beethoven wurde vor 250 Jahren geboren. Am 17. Dezember 1770 Unser Lexikon
wurde er in Bonn getauft. In seiner einzigen Oper „Fidelio“ heißt es
im Chor der Gefangenen: „O welche Lust, in freier Luft - Den Atem leicht
zu heben! - Nur hier, nur hier ist Leben!“ Wir mussten daran denken Schbrisch
in der Pandemiezeit, in der wir uns mit Masken schützen müssen.
Zum Jahreswechsel wünschen wir allen unseren Leserinnen und
Lesern vor allem Gesundheit. Der „Lockdown“ wird vergehen, wir Vunn deem nimmd
werden wieder „. . . leicht den Atem heben können!“
koan Hund
Wir wünschen allen ein friedliches Jahr und politische Aufmerksam- koa Schdiggsche
keit - vor allem am 14. März 2021.
Brood mee.
DKP Mörfelden-Walldorf und das „blickpunkt“-Kollektiv
Herausgeber: Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Mörfelden-Walldorf - Verantwortlich für den Inhalt: Rudi Hechler, Hochstraße 22, Mörfelden, Tel. 22362 - RudiH@dkp-mw.de - www.dkp-mw.de
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