Niederschrift Öffentlicher Teil - Welterbestadt Quedlinburg
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
28.06.2019
Niederschrift
Öffentlicher Teil
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
SI/StRQ/03/19
Sitzungstermin: Donnerstag, 20.06.2019 18:24 bis 19:50 Uhr
Ort, Raum: Festsaal des Rathauses, Markt 1
Beginn des öffentlichen Teils: 18:24 Uhr Ende des öffentlichen Teils: 19:35 Uhr
Anwesend
Vorsitzende des Stadtrates
Frau Dr. Sylvia Marschner
1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden
Herr Lars Kollmann
Oberbürgermeister
Herr Frank Ruch
CDU-Fraktion
Herr Hardy Seidel
Frau Jutta Gödecke
Herr Manfred Kaßebaum
Herr Jörg Pfeifer
Frau Susanne Traubach
Herr Ralph Albrecht
Herr Stephan Brandt
Fraktion DIE LINKE
Herr Volker Kriseleit
Herr Stefan Helmholz
Frau Sonja Große
Herr Torsten Schilling
SPD-Fraktion
Herr Dr. Christian Schickardt
Herr Reinhard Brinksmeier
Herr Dieter Schmidt
Herr Hans Joachim Rathmann
Frau Ulrike Warnecke
Fraktion Bürgerforum
Herr Steffen Kecke
Frau Gabriele Vester
Herr Christian Wendler
Fraktion GRÜNE/QfW
Herr Peter Deutschbein bis 19:30 Uhr
FDP/Ortschaftsfraktion
Herr Hans-Joachim Wagner
Herr Tim Wiesenmüller Kune
fraktionslos
Herr Matthias Brink
Herr Matthias Kirsch
Frau Bettina Ringel-Owczarzak
Verwaltung
Frau Sabine Bahß
Frau Kerstin Frommert
Herr Thomas Malnati
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 1 von 19Frau Marion Goldbeck
Frau Birgit Voigt
Herr Michael Busch
Schriftführer
Frau Heike Hablitschek
Abwesend
2. Stellvertreterin der Stadtratsvorsitzenden
Frau Helga Poost Entschuldigt
CDU-Fraktion
Herr Ulrich Thomas Entschuldigt
Herr Rainer Gerdes Entschuldigt
Herr Udo Sporleder Entschuldigt
Fraktion Bürgerforum
Herr Dr. Bernd Mühlhäusler Entschuldigt
Fraktion GRÜNE/QfW
Frau Susan Sziborra-Seidlitz Entschuldigt
Herr Andreas Damm Entschuldigt
Frau Angela Tauwaldt Entschuldigt
FDP/Ortschaftsfraktion
Herr Detlef Kunze Entschuldigt
Ortsbürgermeister Bad Suderode
Herr David Rügner Entschuldigt
Tagesordnung - Öffentlicher Teil -
TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
sowie der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung
TOP 3 Bestätigung Niederschrift vom 11.04.2019
TOP 4 Berichte der Ortsbürgermeister
TOP 5 Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
TOP 6 Bericht des Oberbürgermeisters
TOP 6.1 Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
TOP 6.2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbe-
schlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
TOP 7 Vorlagen
TOP 7.1 Standortentscheidungen zu stadteigenen Kindereinrichtungen 2019
Vorlage: BV-StRQ/007/19
TOP 7.2 Zusammenlegung zweier Kindertagesstätten
Vorlage: BV-StRQ/022/19
TOP 7.3 Dritte Änderungssatzung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die Erhe-
bung von Kostenbeiträgen in Tageseinrichtungen (KBS-Q)
Vorlage: BV-StRQ/024/19
TOP 7.4 Dritte Änderungssatzung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern
in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Welterbestadt Quedlinburg (Benut-
zungssatzung)
Vorlage: BV-StRQ/027/19
TOP 7.5 Satzung für das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung der Kindertageseinrich-
tungen der Welterbestadt Quedlinburg (Kita-Wahlsatzung)
Vorlage: BV-StRQ/028/19
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 2 von 19TOP 7.6 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 53 "Wohnprojekt Jacobsgarten"
Vorlage: BV-StRQ/029/19
TOP Öffentliche Einwohnerfragestunde
TOP 7.7 Indienststellung und Außerdienststellung von Teilflächen des Zentralfriedhofes
Vorlage: BV-StRQ/026/19
TOP 8 Anträge
TOP 9 Anfragen
TOP 10 Anregungen
TOP 11 Schließen des öffentlichen Teils
TOP 22 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentli-
chem Inhalt
TOP 23 Schließen der Sitzung
Protokoll - Öffentlicher Teil –
zu TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der An-
wesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende des Stadtrates begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 18:24 Uhr die Sitzung.
Sie stellt mit Verweis auf den Versand der Einladung am 11.06.2019 per Post bzw. auf die elektro-
nische Einladung und die öffentliche Bekanntmachung in der Mitteldeutschen Zeitung „Quedlinbur-
ger Harzbote“ vom 15.06.2019 die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit des Stadt-
rates fest.
Der Inhalt dieser Bekanntmachung wurde zusätzlich auf den Internetseiten der Welterbestadt
Quedlinburg unter www.quedlinburg.de/de/sitzungskalender.html bekannt gegeben.
Beschlussfähigkeit:
Mitglieder des Stadtrates der Stadt Quedlinburg
Soll Ist Es fehlen
37 28 9
zu TOP 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tages-
ordnung
Auf Antrag der Vorsitzenden des Stadtrates wird der TOP 7.4 (BV-StRQ/026/19) einstimmig auf
den TOP 7.7 (nach der Beschlussvorlage BV-StRQ/029/19) verschoben.
geändert beschlossen
Ja 28 Nein 0 Enthaltung 0 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 3 Bestätigung Niederschrift vom 11.04.2019
Herr StR Brink merkt an, dass er laut Niederschrift um 18:09 Uhr wieder an der Sitzung teilge-
nommen hat, er aber vorher nicht hinausgegangen ist. Er meint, dass er ca. 18:04 Uhr die Sitzung
verlassen hat.
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 3 von 19Herr Busch weist darauf hin, dass die Änderung aufgenommen wird, jedoch eine ordnungsgemä-
ße Abmeldung nicht erfolgt ist.
mehrheitlich geändert beschlossen
zu TOP 4 Berichte der Ortsbürgermeister
Der Ortsbürgermeister der Ortschaft Stadt Gernrode, Herr StR Kaßebaum, berichtet über folgen-
de Schwerpunkte aus dem Zeitraum vom 12.03.2019 bis zum heutigen Tag:
- 27.04.2019 traditionelles Maibaumstellen im Jakobsgarten, Dank an Organisatoren;
- Schulzentrum am Hagenberg gewinnt weiter an Aktivität – Eröffnung einer Spiel– und Freizeitan-
lage an der Gemeinschaftsschule am 23.05.2019 mit offizieller Übergabe durch Oberbürgermeis-
ter, Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister, Dank an die Verwaltung;
- Schwerpunkt der Arbeit der vergangenen Wochen und Monate war die Vorbereitung und Teil-
nahme am Sachsen-Anhalt-Tag – Dank an alle mitwirkendenden Vereine
- nach 27 Sitzungen des Ortschaftsrates der Stadt Gernrode – Danke für die gute Zusammenarbeit
an die Ortschaftsräte
Aus der Ortschaft Bad Suderode liegt kein Bericht vor.
zu TOP 5 Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Die Ausschussvorsitzenden des WVLQ, des BauQ und des HFAQ berichten über den Inhalt der
jeweiligen vorberatenden Sitzungen.
zu TOP 6 Bericht des Oberbürgermeisters
zu TOP 6.1 Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Der Bericht des Oberbürgermeisters ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
zu TOP 6.2 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Der Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse wurde den Stadträten ausgereicht.
Es wurden in der Zeit vom 11.04.2019 bis zum heutigen Tag keine Eilbeschlüsse gemäß KVG LSA
durch den Oberbürgermeister gefasst.
zu TOP 7 Vorlagen
zu TOP 7.1 Standortentscheidungen zu stadteigenen Kindereinrichtungen 2019
Vorlage: BV-StRQ/007/19
Frau Frommert führt in die Vorlage ein.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt nachfolgende Standortentscheidungen und ermächtigt den Oberbürger-
meister mit deren Umsetzung:
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 4 von 191. die Kita Quarmbeck geht mit Beginn des Kindergartenjahres 2019/2020 in der Kita Süder-
stadt , z.Z. am Standort O.-Lilienthal-Straße 11, unter Nutzung der vorhandenen Betriebs-
erlaubnis auf;
2. der Hort Süderstadt geht mit Beginn des Hortjahre 2019/2020 im Hort Heinrichsplatz z.Z.
am Standort A.-Schweitzer-Str. 35 unter Nutzung der vorhandenen Betriebserlaubnis auf;
3. nach sanierungsbedingter Wiederinbetriebnahme der erweiterten Kita Süderstadt beträgt
die Kapazität bis 120 Kindergartenkinder (3 - 6 Jahre) mit einer zusätzlichen anteiligen Lei-
tungsstelle /5h/Woche – ständige Vertretung gem. TVöD Sozial- und Erziehungsdienst);
4. die Bedarfs- und Entwicklungsplanung gem. § 10 KiFÖG LSA wird insoweit fortgeschrie-
ben.
ungeändert beschlossen
Ja 27 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 7.2 Zusammenlegung zweier Kindertagesstätten
Vorlage: BV-StRQ/022/19
Frau Frommert führt in die Vorlage ein und nimmt vorab zum Ursprung der Vorlage Stellung.
Herr StR Kecke hat der Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss nicht zugestimmt. Er kann den
Ausführungen des Oberbürgermeisters als auch der Stadtverwaltung durchaus folgen. Dem ist
sachlich nichts entgegenzusetzen. Er hat jedoch das Gefühl und die entsprechenden Anfragen
bekommen, dass offensichtlich mit der Bevölkerung nicht ausreichend kommuniziert wurde. Herr
Kecke würde dem gern nachgehen, ob das vorgestellte Konzept von der Bevölkerung getragen
wird. Er bemängelt, dass in der Beschlussvorlage die Protokolle fehlen, wo Kuratorium und Eltern-
rat einvernehmlich zugestimmt haben. Diese möchte er sehen. Der Stadtrat muss die Bürger ernst
nehmen.
Die Aussage, dass die Bürger nicht ausreichend beteiligt wurden, weist Herr Ruch zurück. In der
Sachverhaltsbegründung ist dargelegt, dass eine Beteiligung erfolgt ist. Auch ist es nicht üblich,
dass Protokolle beigefügt werden. Herr Ruch weist darauf hin, dass eine Einsichtnahme in diese
bereits vor der Sitzung erfolgen hätte können.
Nach 1 ½ Jahren Diskussion, Recherchen, Baugutachten und Vorortterminen muss man mal eine
Entscheidung treffen.
Frau Dr. Marschner bittet um Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt nachfolgende Standortentscheidung und ermächtigt den Oberbürgermeis-
ter mit ihrer Umsetzung:
1. mit der sanierungsbedingten Wiederinbetriebnahme der erweiterten Kita Süderstadt
(voraussichtlich 8 / 2020 ff.) wird die Kita „Anne Frank“ dort eingegliedert; ihr
bisheriger Standort Harzweg 28 wird aufgegeben;
2. die Bedarfs- und Entwicklungsplanung gem. § 10 KiFöG LSA wird insoweit fortgeschrieben.
ungeändert beschlossen
Ja 11 Nein 6 Enthaltung 11 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 7.3 Dritte Änderungssatzung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die
Erhebung von Kostenbeiträgen in Tageseinrichtungen (KBS-Q)
Vorlage: BV-StRQ/024/19
Frau Frommert führt in die 3 folgende Vorlagen im Block ein.
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 5 von 19Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die „Dritte Änderungssatzung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg
über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Tageseinrichtungen (KBS-Q)“ gemäß Anlage 1.
ungeändert beschlossen
Ja 27 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 7.4 Dritte Änderungssatzung der Satzung über die Aufnahme und Betreuung von
Kindern in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Welterbestadt Qued-
linburg (Benutzungssatzung)
Vorlage: BV-StRQ/027/19
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die „Dritte Änderungssatzung der Satzung über die Aufnahme und Betreu-
ung in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Welterbestadt Quedlinburg (Benutzungssat-
zung)“ zum 01.08.2019 gemäß Anlage 1.
ungeändert beschlossen
Ja 27 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 7.5 Satzung für das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung der Kinderta-
geseinrichtungen der Welterbestadt Quedlinburg (Kita-Wahlsatzung)
Vorlage: BV-StRQ/028/19
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die „Satzung für das Wahlverfahren zur Gemeindeelternvertretung der Kin-
dertageseinrichtungen der Welterbestadt Quedlinburg (Kita-Wahlsatzung)“ zum 01.08.2019 gemäß
Anlage 1.
ungeändert beschlossen
Ja 27 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 7.6 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 53 "Wohnprojekt Jacobsgarten"
Vorlage: BV-StRQ/029/19
Herr Malnati führt in die Vorlage ein und anschließend die Abwägung durch.
Abwägungsprotokoll: B-Plan Nr. 53 „Wohnprojekt Jacobsgarten“
(A)-TöB Beteiligung – Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB vom 08.04. bis 06.05.2019 (B)-
Beteiligung der Öffentlichkeit – gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 08.04. bis 13.05.2019
Lfd. Absender der Stellungnahme Ja Nein Enthaltung Mitwir-
Nr.* Behörden und sonstige Träger öffentli- kungs-
(A) cher Belange verbot
1 Ministerium für Landesentwicklung und 27 0 1
Verkehr Sachsen-Anhalt, Ref. 24,
Schreiben vom 08.05.2019
2 Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, 27 0 1
Ref. Naturschutz, Landschaftspflege,
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 6 von 19Bildung, Schreiben vom 16.04.2019
4 Landkreis Harz, Schreiben vom 27 0 1
06.05.2019
8 Landesamt für Denkmalpflege und Ar- 27 0 1
chäologie Sachsen-Anhalt, Schreiben
vom 06.05.2019
12 MITNETZ STROM, Schreiben vom 27 0 1
18.04.2019
13 Zweckverband Ostharz, Schreiben vom 27 0 1
03.05.2019
15 Deutsche Telekom Technik GmbH, 27 0 1
Schreiben vom 25.04.2019
Herr Malnati geht auf die Ergebnisse der vorberatenden Gremien ein.
Frau Dr. Marschner bittet um Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. die Abwägung der eingebrachten Anregungen und Bedenken gemäß anliegendem Abwä-
gungsvorschlag (Anlage 1),
2. den Bebauungsplan Nr. 53 „Wohnprojekt Jacobsgarten“ (Anlage 2) als Satzung und
3. die Begründung (Anlage 3) zu diesem Bebauungsplan zu billigen.
ungeändert beschlossen
Ja 27 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP Öffentliche Einwohnerfragestunde
Es werden keine Anfragen gestellt. Daher wird die Einwohnerfragestunde nach Eröffnung um
19:30 Uhr wieder geschlossen.
Herr StR Deutschbein verlässt zu diesem Zeitpunkt die Sitzung.
zu TOP 7.7 Indienststellung und Außerdienststellung von Teilflächen des Zentralfriedho-
fes
Vorlage: BV-StRQ/026/19
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Indienststellung der Friedhofsfläche Teilfläche des Grabfeldes 15 für
die Anlage eines Baumbestattungsfeldes zum 01.08.2019.
Der Stadtrat beschließt nach § 3 der Friedhofssatzung vom 01.07.2014 die Außerdienststellung
der Friedhofsfläche 25RR auf dem Zentralfriedhof zum 31.12.2040.
ungeändert beschlossen
Ja 26 Nein 0 Enthaltung 1 Mitwirkungsverbot 0
zu TOP 8 Anträge
Es liegen keine Anträge vor.
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 7 von 19zu TOP 9 Anfragen
Frau StR Große verlässt um19:32 Uhr den Raum.
Anfrage der Fraktion Bürgerforum Quedlinburg
(vorgelegt von Herrn StR Kecke in der Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg am
20.06.2019)
„Im Zusammenhang mit dem Bestreben, Quedlinburg zu einer Radfahrer-freundlichen Stadt zu
entwickeln wird immer wieder der Zustand und die Befahrbarkeit von Radwegen bemängelt. Des-
halb bitte ich die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Teilfragen:
1. Werden die Radwege im Stadtgebiet - einschließlich der Ortsteile - regelmäßig in Bezug auf
baulichen Zustand und Sauberkeit kontrolliert?
1. Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen.
2. Werden die Radwege in den Bereichen, wo eine zentrale Straßenreinigung stattfindet, mitgerei-
nigt?
3. Was unternimmt die Stadtverwaltung, wenn zuständige Grundstückseigentümer ihrer Reini-
gungspflicht nicht oder nur unzureichend nachkommen? (Im Bereich von Einkaufsmärkten sind
die Radwege immer wieder und über Wochen durch Glasscherben verschmutzt und damit nicht
benutzbar.)
4. Was unternimmt die Stadtverwaltung gegen das Abstellen von Abfalltonnen und anderen Hin-
dernissen auf Radwegen? ‘
5. Was unternimmt die Stadtverwaltung gegen das Parken auf Radwegen?
6. Wann werden bauliche Hindernisse, wie Verkehrs- und Hinweisschilder oder Ampelmasten aus
dem Bereich von Radwegen entfernt? '
7. Was unternimmt die Stadtverwaltung, um der systematischen Besserstellung der Nutzer von
Straßen gegenüber der Nutzer von Radwegen entgegenzuwirken? (Zum Beispiel werden Hin-
dernisse und verkehrsgefährdende Verschmutzungen auf Straßen in der Regel sofort oder sehr
schnell entfernt, auf Radwegen hingegen nicht.)“
Herr StR Kecke bittet um schriftliche und fristgerechte Beantwortung der Anfrage. Er weist darauf
hin, dass es sich nicht um Kritik handelt, er möchte nur die Anfragen der Bürger beantworten.
zu TOP 10 Anregungen
Es gibt keine Anregungen.
Herr StR Brink verlässt die Sitzung um 19:33 Uhr.
zu TOP 11 Schließen des öffentlichen Teils
Frau Dr. Marschner schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:34 Uhr.
zu TOP 22 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit
wesentlichem Inhalt
Nach dem die Öffentlichkeit wieder hergestellt ist, gibt Herr Ruch den im nicht öffentlichen Teil
gefassten Beschluss der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt bekannt.
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 8 von 19Beschluss:
Der Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg beschließt den Abschluss eines Erbbaurechtsvertra-
ges für den Schulkomplex Hagenberg, Starenweg 18/20 in Quedlinburg OT Stadt Gernrode, zu
den Grundstücken der Gemarkung Gernrode
1. Flur 2, Flurstücke gem. Sachverhaltsdarstellung, zur Gesamtgröße von 37.928 m², Eigentü-
mer Welterbestadt Quedlinburg
2. Flur 2, Flurstück 73947, zur Größe von 899 m²,
Eigentümer Separationsinteressenten zu Gernrode
Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt und bevollmächtigt.
zu TOP 23 Schließen der Sitzung
Frau Dr. Marschner schließt die Sitzung um 19:51 Uhr.
gez. i. V. L. Kollmann gez. F. Ruch
Dr. Sylvia Marschner Frank Ruch
Vorsitzende Oberbürgermeister
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg Welterbestadt Quedlinburg
gez. Hablitschek
Hablitschek
Protokollantin
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 9 von 19Niedersc hrif t ÖT SI/StRQ /03/19 Seite 10 von 19
Bericht des Oberbürgermeisters der WES QLB zur Sitzung des Stadtrates
am 20.06.2019 – öffentlicher Teil
letzte Sitzung des Stadtrates 11.04.2019
Sehr geehrte Frau Vorsitzende!
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung!
Sehr geehrte Gäste!
TOP 6.1 Die Ausführung der gefassten Beschlüsse ist Ihnen schriftlich ausge-
reicht.
Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse in Zuständigkeit des StR wurden durch
den Oberbürgermeister im Zeitraum vom 11.04.2019 bis heute nicht gefasst.
TOP 6.2 Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte!
Angesichts der ehrgeizigen Tagesordnung und des sich noch anschließenden
HFA zur Bestätigung der Beschlussprotokolle hier nur ein erster kurzer Rück-
blick auf die 3 herausragenden Ereignisse der letzten Wochen in unserer Hei-
matstadt:
1. „Hochkultur trifft Lichtkultur“ in der Zeit vom 17. – 19.05.2019
Im Mittelpunkt des dreitägigen Stadtfestes stand König Heinrich I., der vor
1100 Jahren zum ersten deutschen König erhoben wurde. Mit der Königser-
hebung Heinrich I. im Jahr 919 wurde Quedlinburg Zentrum des ostfränki-
schen und sich entwickelnden Reiches. Somit ist unsere WES QLB einer der
wichtigsten Orte deutscher und europäischer Geschichte.
Die Festwoche unter dem Motto: „Hochkultur trifft Lichtkultur“ wurde in der
Wipertikirche am Abend des 17.05.2019 würdig eröffnet.
Mehr als 100 Künstler und Techniker waren während des Festes im Einsatz.
Den vielen Gästen wurde ein abwechslungsreiches Programm auf dem
Marktplatz, auf dem Schloss- und Münzenberg in dieser Zeit geboten.
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 11 von 19Das Lichtprojekt hat beeindruckend den Stiftsberg mit Stiftskirche und Schlossmuseum, den Münzenberg mit den ehemaligen Klostern St. Marien und die Wipertikirche verbunden und atemberaubend zum „Leuchten“ ge- bracht – immer nachts von Freitag bis Sonntag ab 22.00 Uhr bis 04.00 Uhr. Bilder gingen um die Welt! Durch die Firma Manthey Event GmbH Berlin in enger Zusammenarbeit insbe- sondere mit dem stellv. OB, Herrn Wolfgang Scheller, und unserer Festjahrko- ordinatorin, Frau Ursula Rudolph, wurde ein mehrtätiges Event geschaffen, dass bisher einmalig und nur für die WES QLB produziert wurde. Der Fa. Manthey Event GmbH gebührt unser Dank, die ihrerseits ausführt: „In der konzeptionellen und Werbephase lief alles mit seriösem, gegenseiti- gem Respekt. In der aktiven Umsetzung arbeiteten die Strukturen lösungsori- entiert, vertrauensvoll und mit wachsendem Spaß an der Veranstaltung zu- sammen. Sie können stolz sein auf Ihre vielen fleißigen Mitarbeiter und auf Ihre städtischen Unternehmen.“ Dem kann ich mich nur anschließen und erinnere daran, dass im Rahmen die- ser Festwoche auch die Eröffnung der gemeinsamen Sonderausstellung auf unserem Stiftsberg erfolgte – eine magische, zugleich anspruchsvolle und spektakuläre Sonderausstellung über Heinrich I. in Quedlinburg. Sie zeigt, dass es unser historisches Erbe vermag, unterschiedliche Akteure in wunderbarer Weise zusammenzubringen mit einem Ergebnis, dass mich als Oberbürgermeister mit Freude erfüllt. In diesem Fall waren es die Welterbestadt Quedlinburg, die Evangelische Kir- chengemeinde Quedlinburg, national anerkannte Experten im wissenschaftli- chen Beirat und das Zentrum für Mittelalterausstellungen in Magdeburg. His- torische Fakten und Mythen präsentiert mit modernster Museumstechnik. Ich nenne hier nur das „Sprechende Buch“. Niedersc hrif t ÖT SI/StRQ /03/19 Seite 12 von 19
Der Lohn für die insbesondere in den letzten zwei Jahren mehr und mehr praktizierte konstruktive, ja freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen der WES QLB und der evangelischen Kirche ist ein im Vorfeld der Ausstellungser- öffnung aus den Händen unseres Ministerpräsidenten empfangener Förders- check in Höhe von 7,6 Mio Euro für die Sanierung der Stiftsgebäude. Ein be- sonderes Dankeschön gilt hierbei seitens der WES QLB Frau Goldbeck und Herrn Barth. Das zweite Ereignis, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind die am 26.05.2019 durchgeführten Europa- und Kommunalwahlen. Bevor ich auf einige Eckzahlen eingehen werde, möchte ich im Namen der Wahlleitung der WES QLB allen ehrenamtlichen Wahlhelfern ein großes Dan- keschön verbunden mit dem Respekt und der Hochachtung für die gezeigte Einsatzbereitschaft und die erbrachte enorme Energieleistung aussprechen. Ihnen ist es zu verbanken, dass die Wahlen auf Ortschafts-, Stadt-, Kreis und EU-Ebene überhaupt und ohne größere Einschränkungen durchgeführt wer- den konnten. Mit hoher Motivation, Professionalität, aber auch Einfühlsamkeit haben sie den oftmals großen Andrang in den Wahllokalen und den sich aus der gestie- genen Wahlbeteiligung ergebenen hohen Auszählungsaufwand gemeistert. Die Grundlage hierfür bildete die intensive Vorarbeit von der Herrichtung der Wahllokale bis hin zu den Schulungen. Und hierfür danke ich stellvertretend unserem Gemeindewahlleiter, Herrn Michael Busch, und seiner Stellvertrete- rin, Frau Kerstin Frommert! In den Wahllokalen waren 127 ehrenamtliche Wahlhelfer tätig. Darüber hinaus waren neben den Mitarbeitern des Bauhofes und den Hausmeistern der Ob- jekte im Rathaus der WES QLB 15 hauptamtliche Wahlhelfer im Einsatz. Die Beteiligung zur Wahl des Stadtrates lag bei 48,4 %, des OR der Stadt Gernrode bei 48,1 % und des OR Bad Suderode bei 54,6 %. Niedersc hrif t ÖT SI/StRQ /03/19 Seite 13 von 19
Auf Grund der hohen Wahlbeteiligung zogen sich die Auszählungen in den
einzelnen Wahllokalen bis etwa 4 Uhr des Folgetages hin. Die Ermittlung des
Briefwahlergebnisses für den Briefwahlvorstand 2 wurde ebenfalls gegen 4
Uhr unterbrochen und die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes um 10.00
Uhr fortgesetzt.
Von 36 gewählten Stadträten liegt der Frauenanteil bei einem Drittel (12). Das
jüngste Mitglied des Stadtrates ist 30 Jahre, der Älteste 72.
Auf Grund des Wahlergebnisses sind im OR Bad Suderode 3 Frauen und 2
Männer vertreten, im OR Gernrode sind es 1 Frau und 8 Männer, denen ich zu
Ihrer Wahl gratuliere.
Sehr verehrte Damen und Herren zum dritten herausragenden Ereignis der
letzten Wochen:
Der 22. Sachsen-Anhalt-Tag mit der integrierten Eröffnung des Welterbetages
in unserer Heimatstadt ist Geschichte.
Drei unvergessliche Tage liegen hinter uns. Eine Stadt, eine Region, ein ganzes
Land sind zusammengekommen, um friedlich miteinander zu feiern.
Eine Welle des Danks und der Anerkennung hat uns erreicht. Die Welterbe-
stadt Quedlinburg ist stolz und glücklich, das Landesfest würdig ausgerichtet
zu haben.
Ohne die Mitwirkung und Unterstützung unzähliger Helfer, Koordinatoren,
Dienstleister, Aussteller, Repräsentanten, Unternehmen und natürlich der Re-
gionen, Landkreise, Sicherheits- und Ordnungskräfte, Sponsoren und Medi-
enanstalten wäre all dies schlicht nicht möglich gewesen.
Sie alle haben Ihren Beitrag dazu geleistet, dass das Motto
– WELTERBE WELTOFFEN WILLKOMMEN -
beeindruckend eingelöst wurde. Wir möchten gern die entstandene Verbun-
denheit auch in Zukunft fortsetzen und freuen uns auf weitere Kontakte, Be-
suche und Kooperationen.
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 14 von 19Beispielhaft für die vielen positiven, ja begeisternden Rückmeldungen möchte ich die Botschaft des Landrates unseres Landkreises Harz, Herrn Martin Skie- be, vortragen: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ruch, vom 31.05. bis zum 02.06.2019 hat in der WES QLB der 22. SAT stattgefunden. Wie mir viele Besucher und Einwohner der Stadt berichtet haben und wie ich es auch selbst erleben konnte, war dieses Großereignis eine Werbung für die Stadt und ein großer Erfolg. Gäste wurden in der WES willkommen geheißen, die sich als weltoffenes Zent- rum mit großer Tradition und als Schauplatz deutscher Geschichte präsentiert, gleichzeitig aber auch auf ihre Zukunftspotentiale mit Nachdruck hingewiesen hat. Ich kann Ihnen und den Stadträten nur gratulieren zur sicher nicht ganz leich- ten Entscheidung, dieses Event nach QLB zu holen, aber das hervorragende Konzept, das mit viel Herzblut und Engagement umgesetzt wurde, gibt Ihnen Recht. Ich bedanke mich für die hervorragende Zusammenarbeit mit den Behörden des LK, denn die Veranstaltung hatte Ausstrahlungseffekte weiter über die Stadt hinaus. Für einen leistungsfähigen Wirtschafts-, Bildungs- und Touris- musstandort war dieser SAT ein Aushängeschild, von dem die Region Harz auch künftig profitieren wird. Ich bitte Sie, meinen Dank an alle Mitwirkenden und Akteure, Mitarbeiterin- nen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, von Unternehmen und Organisato- ren und an die vielen freiwilligen Helfer und ehrenamtlichen Kräfte weiterzu- geben. Sie alle können sehr stolz sein auf ein fantastisches Wochenende in der WES QLB. Mit freundlichen Grüßen Skiebe Landrat“ Niedersc hrif t ÖT SI/StRQ /03/19 Seite 15 von 19
Alle weiteren wichtigen Ereignisse der letzten Wochen, und es waren wahrlich
nicht wenige und nicht unbedeutende, können Sie bei Bedarf der dem Proto-
koll und der meinem Bericht angeführten Terminübersicht entnehmen.
Vorausschauend, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich gleich-
falls auf 3 Ereignisse verweisen:
Am morgigen Tag startet um 13.30 Uhr auf der Bühne auf dem Marktplatz
auch in unserer WES die Fete de la Musique und endet 0 Uhr im Brühlpark.
Vom 28.06. bis zum 30.06.2019 finden die 17. Quedlinburger Dixieland- und
Swingtage statt – ein Höhepunkt unseres reichhaltigen Kulturangebotes auch
und gerade im Festjahr.
Und drittens findet am 04.07.2019 die konstituierende Sitzung des StR statt.
Und nach Besetzung aller notwendigen Ausschüsse und Gremien geht es mit
neuem Schwung an die Erledigung von Pflichtaufgaben, wie die Erstellung
des Haushalts 2020 incl. Haushaltskonsolidierungs-programm, aber auch an
die Priorisierung und Abarbeitung von freiwilligen Zielstellungen, wie sie in
verschiedensten Wahlprogrammen proklamiert wurden sind.
Schwerpunkte sicherlich
- der weitere Ausbau der Infrastruktur, wie Straßenbau inkl. Radwege, Sa-
nierung öffentlicher Einrichtungen
- Parkplätze, SOS
- die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer KMU und
- die Festigung und der qualitative Ausbau unserer Kulturlandschaft incl.
eines attraktiven Freizeit- und Sportangebotes.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte mich abschließend nochmals aufrichtig für die gute Zusammenar-
beit mit Ihnen bedanken. Allen wieder Gewählten meine Gratulation, allen
Ausscheidenden sei die zukünftig vermehrte Freizeit gegönnt.
Vielen Dank!
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 16 von 19Terminübersicht des OB der WES QLB im Zeitraum 12.04. – 20.06.2019
12.04.2019, 09.30 Uhr Eröffnung Tagung Landesverbandstag Elektrohand-
werk
12.04.2019, 18.00 Uhr Übergabe der Sammlung des Stadtführers, Herr
Rüdiger Mertsch, an den Museumsverein Klosterkirche
auf dem Münzenberg e.V.
13.04.2019, 16.30 Uhr Kranzniederlegung Zentralfriedhof anlässlich der
Tage der Begegnung
15.04.2019, 08.00 Uhr Öffentlicher Auftakt Projekt FSE in der Lindenstraße
15.04.2019, 09.00 Uhr Pressetermin mit dem Sponsor des SAT – OSV
16.04.2019, 11.30 Uhr Übergabe MMZ-Briefmarke
17.04.2019, 16.00 Uhr konstituierende Sitzung des Begleitausschusses
„Demokratie lebt“
20.04.2019, 19.30 Uhr Sinfoniekonzert anlässlich 100 Jahre Orchester
Nordharzer Städtebundtheater
20.04.2019 20jähriges Bestehen QTM GmbH
21.04.2019, 11.00 Uhr Osterprozession
25.05.2019, 09.30 Uhr Arbeitsbesuch MR Webel in der WES QLB
28.05.2019, 10.00 Uhr Saisoneröffnung Harzer Wandernadel und Präsentation
Sonderstempel WES QLB
01.05.2019, 10.00 Uhr Familienfest der AWO
03.05.2019, 10.00 Uhr Tag der offenen Tür im neuen Wasserwerk (Start
weiches Wasser ab 04.06.2019)
07.05.2019, 11.00 Uhr Aktionstag für Behinderte
08.05.2019, 14.30 Uhr Mitgliederversammlung Bundesverband Pflanzen-
züchter
09.05.2019, 11.00 Uhr öffentliche Vorstellung Tagungsband „Heinrich I.“
10.05.2019, 10.00 Uhr Heinrichsgedächtnislauf Kleersgrundschule
10.05.2019 Hoffest der Grundschule „Am Heinrichsplatz“
11.05.2019, 10.00 Uhr Tag der offenen Tür Bildungshaus Carl Ritter
11.05.2019, 10.00 Uhr Eröffnung „Tag der Städbebauförderung“
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 17 von 1911.05.2019, 16.00 Uhr Festkonzert 190 Jahre Fritz-Prieß-Chor
11.05.2019, 17.00 Uhr Empfang anlässlich des Jubiläums „40 Jahre
Quedlinburger Waldlauf“
12.05.2019, 40. Quedlinburger Waldlauf
12.05.2019 Jahresfest Evangelische Stiftung Neinstedt
14.05.2019, 14.30 Uhr Vorlesewettbewerb Grundschule Am Kleers
14.05.2019, 16.00 Uhr Sitzung des Begleitausschusses „Partnerschaft für
Demokratie in QLB“
15.05.2019, 15.00 Uhr Blumentaufe
15.05.2019, 17.00 Uhr Verlegung weiterer Stiftermedaillen der Bürgerstiftung
für Quedlinburg
16.05.2019, 14.00 Uhr Rundgang des MP des LSA durch die Sonderaus-
stellungen
16.05.2019, 16.00 Uhr Inbetriebnahme Wassertretbecken Bad Suderode
16.05.2019, 17.30 Uhr Empfang der Handballer des QSV anlässlich ihres
Aufstieges in die Oberliga
17.-19.05.2019 „Hochkultur trifft Lichtkultur“
19.05.2019 Internationaler Museumstag/ Eröffnung der Sonderaus-
stellungen auf dem Stiftsberg
20.05.2019, 14.00 Uhr Übergabe eines durch den Hort der Markgrundschule
erstellten Models im Rahmen des Festjahres 2019
21.05.2019, 16.00 Uhr Theateraufführung GS Am Kleers im Rahmen des
Festjahres 2019
22.05.2019, 11.00 Uhr Festveranstaltung 100jähriges Bestehen Kreisvolks-
Hochschule
23.05.2019, 13.00 Uhr Freigabe neue Spielgeräte im Hort Gernrode
24.05.2019, 14.00 Uhr Aufführung Theaterstück Marktgrundschule
24.05.2019, 19.00 Uhr Eröffnung Bauhausausstellung in der Feininger Galerie
26.05.2019 Europa- und Kommunalwahlen
31.05.-02.06.2019 22. Sachsen-Anhalt-Tag in der WES QLB mit der bundes-
weiten Eröffnung des Tages der Welterbestätten
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 18 von 1905.06.2019, 12.30 Uhr Tagung des Deutschen Tourismusverbandes in der
WES QLB
08.06.2019, 10.00 Uhr Rotary-Kickerturnier auf dem Marktplatz
12.06.2019, 15.30 Uhr Begrüßung amerikanische Austauschschüler des
GutsMuths-Gymnasiums
12.06.2019, 18.30 Uhr Stammtisch des QSV
13.06.2019, 17.00 Uhr Beratung des Begleitausschusses „Partnerschaft für
Demokratie in QLB“
15.06.2019, 10.00 Uhr I. Fußballturnier „Ü 40“ = „Heinrichspokal“
15.06.2019, 20.00 Uhr Eröffnungskonzert Quedlinburger Musiksommer
16.06.2019, 10.00 Uhr 100jähriges Bestehen AWO
19.06.2019, 09.00 Uhr Präsentation „denkmal aktiv“ der Sine-Cura-Schule
20.06.2019, 18.00 Uhr Sitzung des StR mit dem Hinweis auf die zu Beginn vor-
gesehene Verlegung der Stiftermedaille
Vorausschau Termine des OB der WES QLB
21.06.2019, Fete de la Musique
22.06.2019, 10.00 Uhr Tierheimfest
22.06.2019, 11.30 Uhr Begrüßung von Journalisten im Rahmen einer
Journalistenreise durch den OB
25.06.2019, 10.00 Uhr TN des OB an einer Theateraufführung der Neustädter
Grundschule
26.06.2019, 14.30 Uhr Empfang eines amerikanischen Chores
28.06.2019, 15.00 Uhr Sommerfest der Neustädter Grundschule
28.06.-30.06.2019 17. Quedlinburger Dixieland- und Swingtage
29.06.2019, 15.00 Uhr Sommerfest Freundeskreis Alte Kirche
04.07.2019, 17.00 Uhr konstituierende Sitzung des Stadtrates
Niedersc hrif t ÖT
SI/StRQ /03/19 Seite 19 von 19Sie können auch lesen
