Nur für die FPÖ gilt "Österreich zuerst" - AUSGABE LIESING - FPÖ Liesing
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Zugestellt durch Österreichische Post Folge 2/2019 AU S G A B E L I E S I N G Nur für die FPÖ gilt „Österreich zuerst“ Foto: ©123rf.com/LubosChlubny FPÖ – Wir werden den Reformkurs Herbert Kickl, ein Mann mit Durch- Gewalt an Schulen - schauen wir für Österreich fortsetzen! blick. Kickls Weg in Richtung siche- nicht länger weg! In den eineinhalb Jahren FPÖ-Regie- res Österreich muss weitergegangen Längst ist auch an Liesinger Schu- rungsbeteiligung wurde ein bisher werden. Die ÖVP darf nicht ohne len die Gewalt in den Klassenzim- nicht gekannter Erneuerungsprozess Kontrolle an der Macht sein. Aber mern angekommen. War Schule für Österreich in Gang gesetzt. Egal genau das hat sie vor. Mit willfähri- früher noch ein Ort der Bildung ob in den Bereichen der inneren Si- gen Mehrheitsbeschaffern wie den und des Wissens, verkommen sie cherheit, der Zuwanderung, der Asyl- NEOS oder den Grünen wollen sie derzeit nur noch zu Aufbewah- politik, im Sozialbereich und in der die gesamte Macht ohne jegliche rungsorten „verhaltenskreativer“ Außenpolitik. Kontrolle an sich reißen. Kinder und Jugendlicher. Seite 2 Seite 3 Seite 7
2 AU S G ABE L I E SI NG FPÖ – Wir werden den Reform- Foto: © FPÖ kurs für Österreich fortsetzen! In den eineinhalb Jahren FPÖ-Regierungsbeteiligung wur- de ein bisher nicht gekannter Erneuerungsprozess für Ös- terreich in Gang gesetzt. Egal ob in den Bereichen der inneren Sicherheit, der Zuwanderung, der Asylpolitik, im Sozialbereich und in der Außenpolitik, die FPÖ war Federführend bei der Umsetzung dieser längst fälligen Maßnahmen. Das vorzeitige Ende der Koalition konnten weitere Refor- Politik mit Hausverstand fortsetzen men wie z.B. die Steuerreform, die die Bevölkerung ent- Die eineinhalb Jahre ÖVP/FPÖ-Regierung wurde von der lastet und die Wirtschaft angekurbelt hätte, leider nicht Mehrheit der Bevölkerung positiv beurteilt. mehr umgesetzt werden. Unglückerweise hatten bei den Auch die Umfragen ergeben, dass eine FPÖ/ÖVP-Regie- „Türkisen“ wieder die „schwarzen“ Steuermänner das Ruder rung von der Mehrheit gewünscht wird. Was liegt also nä- übernommen und die erfolgreiche Regierung gesprengt. her, als diese Regierung fortzusetzen? Wie soll es nun weitergehen – Österreich zuerst was wäre das Beste für Österreich? Dabei darf Parteipolitik nur eine untergeordnete Rolle spie- Da die SPÖ eine Regierung mit der FPÖ kategorisch ab- len – es geht um die Zukunft Österreichs und da haben per- lehnt, bietet sich für uns Freiheitliche nur die ÖVP als mögli- sönliche Befindlichkeiten keinen Platz. Wenn die Mehrheit cher Regierungspartner an. Während die FPÖ dazu steht, der Österreicher die Fortsetzung der Koalition wünscht, die erfolgreiche Regierungsbeteiligung fortsetzen zu dann mutet es schon seltsam an, dass die ÖVP die Wei- wollen, hat sich die ÖVP mehrere Optionen offengelas- terführung der Koalition von einem Mann abhängig sen. Sie wäre bereit mit jeder Partei zu regieren, wenn es macht, nämlich von Herbert Kickl. Wie gesagt, es geht ich nur irgendwie ausgeht. um Österreich und da haben persönliche Befindlichkei- ten keinen Platz. Eine ÖVP/SPÖ Regierung würde die Fortsetzung der Blockadepolitik und Stillstand für Österreich bedeuten. Die Stimme der Liesinger Bevölkerung hat Gewicht – bit- Beide Parteien hatten Jahrzehnte Zeit die Maßnahmen um- te nutzen Sie sie zum Wohle Österreichs. zusetzen, die sie jetzt großspurig fordern. Die ÖVP hatte 17 Ihr Jahre das Innenministerium über und hat es in dieser Zeit LAbg. Roman Schmid nicht geschafft die illegale Einwanderung in den Griff zu Gemeinderat der Stadt Wien bekommen. Im Jahr 2015, als Österreich von der „Flücht- Bezirksparteiobmann Liesing lingswelle“ erfasst wurde, hatte die damalige ÖVP-Innenmi- Beruf: Selbständig nisterin Mikl-Leitner nicht reagiert, obwohl sie seit Wochen Tel.: 0664/4414075 • E-Mail: roman.schmid@fpoe.at wusste, dass sich ein Flüchtlingsstrom Richtung Mitteleu- www.facebook.com/romanschmidfpoe ropa in Bewegung setzen wird. Ebenso die SPÖ, die die so- ziale Gerechtigkeit immer nur dann entdeckt, wenn Wahlen vor der Tür stehen und die es in all den Jahrzehnten nicht geschafft hat, die sozialen Missstände abzustellen. Wenn es ÖVP und SPÖ bisher nicht geschafft haben, dann wer- den sie es auch in Zukunft nicht schaffen. Am liebsten wäre der ÖVP ein schwacher Koalitionspart- ner, wie NEOS oder Grüne. Ob sich eine solche Variante rechnerisch ausgehen wird ist fraglich, denn ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und seine Partei versinken gerade im Spendensumpf und das kostet Stimmen. ÖVP und NEOS hätten aber etwas gemeinsam, beide finanzieren sich über Großspender, wie die Millionäre Horten und Hasel- Foto: © FPÖ steiner. Bleibt die Frage, ob das im Interesse der Wähler ist?
3 AU S G AB E L I E S I N G Herbert Kickl, ein Mann Foto: © FPÖ mit Durchblick Am Samstag, dem 18. Mai 2019, war, sondern handfeste Aktionen. gegen Mittag, kam es zum bisher Verschleierungsverbot, Über- folgenreichsten Wortbruch eines wachung auffälliger islamischer Bundeskanzlers in der Geschichte Kindergärten, Ausforschen und Österreichs. Sebastian Kurz verlang- Verbot von geheimen Islamschu- te, entgegen aller Absprachen und len und dubiosen Islam-Vereinen Vereinbarungen, dass nun Innen- und das Schließen von illegalen minister Herbert Kickl zurücktreten Moscheen. Das war erst der An- muss und darüber hinaus, das Innen- fang. Um wirksam gegen diese ministerium unter allen Umständen Verfassungsfeinde durchgreifen wieder in schwarze Hand gelangen zu können, mussten Gesetze ver- muss. Der Rest ist Geschichte. ändert und erneuert werden. Ein komplett neues Islamgesetz wur- teifreunden der Europäischen Volks- Beliebteste Regierung de durch Innenminister Herbert Kickl partei (EVP) ausgeübt, einen eher der 2. Republik geplant und wurde schon begonnen. globalen wirtschaftsfreundlichen Dieser Weg muss weiter beschritten Kurs einzuschlagen. Der UN-Migrati- In nur 18 Monaten wurde die Regie- werden. onspakt würde diese Wirtschaft mit rung unter Vizekanzler Strache zur billigen Arbeitskräften unterstützen, wohl beliebtesten Regierung in der Personaloffensive bei Polizei die Mindestlöhne in den Keller ziehen 2. Republik. Dauerhafte 60% der und die Gewinne der Konzerne er- Österreicher sprachen „Türkis-Blau Ende des Jahres 2018 ließ Herbert heblich vergrößern. Kickl war im Weg. 1“ ihr Vertrauen aus, mehr noch, es Kickl in einer Umfrage erheben, wie herrschte ein Auf- und Durchatmen sicher sich die Österreicher jetzt Der Weg, den Innenminister Her- in der Bevölkerung. Der ewig anmu- fühlen. 93% der Befragten gaben bert Kickl eingeschlagen hat, war tende Stillstand und Streitzustand an, sich sehr bzw. ziemlich sicher zu nachweislich der richtige. Aber er der Vorgängerregierungen von Rot- fühlen. Ein Anstieg des Sicherheits- ist noch nicht zu ende. Noch immer Schwarz und Schwarz-Rot hatte die gefühls von fast 20% zu 2015. Dieses ist die illegale Zuwanderung in un- Österreicher politisch zermürbt und Ergebnis kam nicht zufällig. Herbert ser Land nicht gebannt. Noch im- alle Hoffnungen auf eine österreich- Kickl hat mit konsequenter Ar- mer ist die Gefahr des Islamismus bezogene Politik schwinden lassen. beit und seiner Unterstützung für nicht gebannt. Noch immer ist die Eine unglaublich desaströse „Will- die Polizei die Sicherheit nicht nur Sicherheit Österreichs nicht der kommenspolitik“ hatte zu dieser Situ- subjektiv, sondern auch objektiv neuen Situation angepasst. Noch ation noch die Komponente „Gefahr“ erhöht. Eine Personaloffensive mit immer treiben schwarze geheime hinzugefügt. Dieses aufgestaute zusätzlichen 4000 Polizeibeam- Netzwerke im BVT und anderen Ohnmachtsgefühl hat sich dann in ten wirkt weiter nachhaltig in diese Stellen ihr Unwesen. einem eindeutigen Wahlergebnis Richtung. Dieser Weg muss weiter 2017 wiedergespiegelt und die Frei- beschritten werden. Kickls Weg in Richtung sicheres heitlichen zu einer Regierungspartei Österreich muss weitergegangen gemacht. Von Anfang an war Her- Kickl war ÖVP-Granden im Weg werden. Die ÖVP darf nicht ohne bert Kickl federführend. Schon im Kontrolle an der Macht sein. Aber Wahlkampf dominierten freiheitliche Das und vieles mehr ging den alten genau das hat sie vor. Mit willfähri- Themen. Dies setzte sich im Ver- schwarzen Männern im Hintergrund gen Mehrheitsbeschaffern wie den handlungserfolg mit der ÖVP fort, zu schnell. Die alten ÖVP-Granden NEOS oder den Grünen wollen sie bescherte der FPÖ das Innenminis- sind keine Patrioten, sie wollen Eu- die gesamte Macht ohne jegliche terium und bestimmte 18 Monate ropa regieren. Das ist nicht verwun- Kontrolle an sich reißen. lang die österreichische Politik. derlich, stehen doch hinter der ÖVP Das darf nicht passieren, diese Re- Großindustrielle und einflussreiche publik benötigt ein verlässliches Endlich wurde etwas gegen den Wirtschaftsbosse, die in einem ver- Kontrollorgan der Macht. Eine star- drohenden Islamismus getan. Nicht einheitlichten Europa ihre Gewinne ke FPÖ ist notwendig um Kontrol- nur Lippenbekenntnisse oder Ver- maximieren können. Darüber hinaus le und Schrittmacher zugleich für harmlosungen wie es bisher üblich wurde auf Kurz Druck von seinen Par- eine neue Regierung zu sein.
4 AU S G ABE L I E SI NG Nur FPÖ in der Regierung wirkt! In Hinblick auf die bevorstehende Nationalratswahl am Vor allem die Pensionsanpassung 2019 ist auf Betrei- 29. September wagen wir einen kleinen Rückblick auf ben der FPÖ für die kleineren Pensionen üppiger als die Zeit unserer Regierungsbeteiligung. Es war eine in den Jahren davor ausgefallen. Dies brachte SPÖ und Zeit, in der endlich einmal gearbeitet wurde, Missstän- ÖVP in Zugzwang und so konnten für 2020 3,6 Prozent de beseitigt und lange notwendige Reformen auf den für Pensionen bis 1.111,- Euro erreicht werden. Das ent- Weg gebracht wurden. Einzig die FPÖ war in dieser spricht dem doppelten Inflationswert, und damit einer Bundesregierung die treibende Kraft für positive Ver- Erhöhung, die es so in den letzten 25 Jahren nicht gege- änderungen, von welchen leider viele seit dem Koaliti- ben hat. Auch für die ungerechte Wartefrist bei der ers- onsbruch zurückgenommen oder aufgeweicht wurden. ten Pensionsanpassung von bis zu 24 Monaten zeichnet Besonders in den Bereichen Soziales und Sicherheit sich auf Betreiben des freiheitlichen Seniorensprechers ging vieles voran, als Beispiele seien hier genannt NAbg. Werner Neubauer eine gerechte Lösung ab. • Die Einführung des Familienbonus plus mit bis Dass nun beispielsweise Innenminister Peschorn Kickls zu 1.500,- Euro pro Familie und Kind Rekrutierungsoffensive bei der Polizei gestoppt hat, ob- • Die Mindestpension von 1.200 Euro netto für wohl in den nächsten Jahren ein Drittel aller Polizisten in mindestens 40 Beitragsjahre Pension geht, ist ein grob fahrlässiger Umgang mit der • Eine große Steuerreform zur Entlastung der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung und ein kleinen und mittleren Einkommen klares Beispiel, wohin die Reise ohne die Freiheitliche • Die Mindestsicherung Neu, damit die Zuwan- Partei in einer Regierung geht. derung in unser Sozialsystem endlich gestoppt wird und österreichische Familien, Daher, liebe Liesinger, ist es wichtig, dass Alleinerziehende und behinderte Menschen die FPÖ so gestärkt, wie nur irgendwie mög- mehr bekommen. lich aus dieser Wahl hervorgeht, dass kein • Grenzschutz und Stopp der illegalen Migration Weg an uns vorbeiführt und wir ein klares • Das konsequente Abschieben von rechts- Zeichen setzen, dass wir diese rot-schwarz- widrig aufhältigen Personen und abgelehnten grüne Stillstands Politik samt ihren Asylträu- Asylwerbern mittels „Ausreisezentrum“ mereien nicht mehr wollen. Norbert Ihre Liesinger Hoferfür Kandidaten Fair. So die Nationalratswahl Heimatt Foto: © FPÖ Foto: © FPÖ Foto: © FPÖ Foto: © FPÖ LAbg. GR Roman SCHMIED BR KO Sabine KOTASEK BR MMag. Daniel ENGLISCH Koalition für unsere Heim BR Goran PUTNIK Am 29.9.2019 www.liesing.fpoe-wien.at www.wirliesinger.at www.facebook.com/fpoewienliesing
5 AU S G AB E L I E S I N G Vassilakous schweres Erbe für Liesing Die im Juni abgetretene Vizebürgermeisterin Maria Vas- Foto: © FPÖ silakou von den Grünen hat, während ihrer neunjährigen Amtszeit als Planungsstadträtin, Liesing nachhaltig ge- prägt. Allerdings nicht im positiven Sinne. Maria Vassi- lakou wird vielen Liesingern in negativer Erinnerung bleiben, denn sie ist dafür verantwortlich, dass in ihrer Amtszeit die Verbauung zu stark vorangetrieben wur- de. Als Planungsstadträtin war es auch ihre Aufgabe zu ge- stalten und neuen Wohnraum zu schaffen. Das Ausmaß und die Art und Weise mit der sie große Bauvorhaben „durchgedrückt“ hat, hat aber viele Liesinger auf die „Palme“ gebracht. Etliche Bürgerinitiativen sind gegen Vassilakous „Mega- bauvorhaben“ zu Felde gezogen. Dabei ging es nie dar- um, die geplanten Bauvorhaben zu verhindern. Vielmehr wollten die Bürger eine „anrainerfreundliche“ Verbauung ihrer Umgebung erreichen. Weniger Verdichtung, eine geringe Bauhöhe, Parkplätze und ein Verkehrskon- zept, das waren die Wünsche der Bürger, die meistens im Rahmen einer „augenscheinlichen“ Bürgerbeteiligung LAbg. GR Roman Schmid hält Planungsstadträtin von Vassilakou und ihren Stadtplanern ignoriert wurden. Maria Vassilakou den Spiegel vor. Dabei sollte man denken, Maria Vassilakou hätte Ver- wüste. Auch das prägt und machte aus mir eine leiden- ständnis für die Sorgen der Anrainer. Denn in einem In- schaftliche Planungsstadträtin.“ terview vor einem Jahr erklärte sie, warum sie Stadtpla- nerin geworden war. Sie erzählte dabei von ihrer Kindheit Einen Tag vor Ihren Rücktritt, habe ich Maria Vassi- in Griechenland: lakou mit ihrer Aussage konfrontiert und ihr gesagt, dass ich sie gut verstehen könne, denn auch in Liesing „Ich wuchs dort auf, wo die Stadt endete. Hinter un- habe ich es sehr oft erleben müssen, wie unglücklich serem Haus waren Olivenhaine und Weinfelder. Dann die Menschen waren, als neben ihnen die Betonwände wurde dort gebaut, ohne jede Grünraumplanung. Alles, hochgezogen wurden und alles was sie liebten, unter was ich liebte, verschwand in einer Beton- und Asphalt- Beton- und Asphalt verschwand. Foto: © FPÖ Foto: © FPÖ
6 AU S G ABE L I E SI NG Fotos: © FPÖ Pfarre Don Bosco: Anrainer klagen über zunehmende Lärmbelästigung Seit Jahrzehnten ist die Pfarre Don Polizei verschafft sich Zugang zu weitere Flüchtlinge aufgenommen Bosco in Inzersdorf, eine wichtige Flüchtlingsunterkunft werden könnten. Ob es dazu kommt soziale Einrichtung für die Bewoh- steht anscheinend noch nicht fest. ner der Schwarze-Heide-Siedlung. Immer wieder muss auch die Poli- Doch seit einigen Jahren häufen sich zei gerufen werden, um annähernd Die FPÖ-Liesing erwartet sich in die Beschwerden über die Pfarre. Ruhe herzustellen berichten die jedem Fall die Miteinbeziehung der Der Grund dafür ist die zunehmende Anrainer. Einen Polizeieinsatz der Anrainer in die weiteren Vorhaben Lärmbelästigung durch mehrmals anderen Art hatte es am Sonntag, der Pfarre und die entsprechende wöchentliche Veranstaltungen und den 4. August gegeben, als gegen Einhaltung des Lärmpegels und Aktivitäten der Pfarre. Zum Leid- 8:45 vier Polizeiwägen, eine Rettung der Ruhezeiten, im Sinne eines gu- wesen der Anrainer wird auch an und ein Feuerwehrauto vor der Pfar- ten Miteinanders. manchen Tagen bis in die späten re vorgefahren sind. Anscheinend Nachtstunden gelärmt und Fußball musste die Polizei gespielt. Gespräche mit der Pfarre Türen aufbrechen, und der ansässigen Jugend- und um sich Zugang zur Flüchtlingsbetreuung haben bisher Flüchtlingsunterkunft keine Verbesserung gebracht. Von zu verschaffen. Nä- Seiten der verantwortlichen Perso- here Informationen nen, hat man den Anrainern zu ver- konnten wir bis dato stehen gegeben, dass sie sich mit leider nicht erhalten. der Situation abfinden müssen. An- scheinend enden Rücksichtnahme Besorgnis herrscht und Nächstenliebe der Pfarre an der bei den Anrainern der Grundstücksgrenze. Pfarre Don Bosco Die FPÖ-Liesing hatte bereits vor auch darüber, dass über zwei Jahren einen Antrag Möglicherweise die in der Bezirksvertretung einge- „Salesianer Don bracht, um im Sinne eines guten Bosco“ aus der Pfar- nachbarschaftlichen Klimas die re ausziehen und in Foto: © FPÖ Pfarre auf die Einhaltung der Ru- den frei geworde- hezeiten aufmerksam zu machen. nen Räumlichkeiten
7 AU S G AB E L I E S I N G Gewalt an Schulen – schauen wir nicht länger weg! Längst ist auch an Liesinger Schu- Bildungssystem derzeit konfrontiert Foto: ©123rf.com/WangTam len die Gewalt in den Klassenzim- ist. mern angekommen und hat sich in Vor allem aber Eltern „normaler“ den letzten vier Jahren noch massiv Schüler werden durch solche Er- erhöht. War Schule früher noch ein eignisse verängstigt und verunsi- Ort der Bildung und des Wissens, chert. Oftmals müssen sich Eltern verkommen sie derzeit nur noch zu überlegen, wie sie ihre 14jährigen Aufbewahrungsorten „verhaltens- Söhne und Töchter in der Schule vor kreativer“ Kinder und Jugendlicher. Schutzgeld-Erpressern oder Mes- Lehrer dürfen nicht länger im Stich serattentaten beschützen können. gelassen werden Das kann es nicht sein! Hier müs- Konkret berichten Pädagogen über sen wir ganz klar sagen, was mit Schulungen und damit Gewaltprä- die wachsende Bildungsfeindlich- unseren Werten vereinbar ist und an vention durchzuführen. Diese sollen keit muslimischer Eltern, religiös der Schule keinen Platz haben darf. besonders für alle 11- bis 14-Jähri- motivierte Konflikte zwischen Schü- Schule ist ein Ort der Bildung und gen an Wiener Schulen, auf Basis lern, gereizten, aggressiven und teils das muss auch wieder so werden! des vorhandenen Moduls der Polizei verwahrlosten Jugendlichen sowie Frei nach dem Motto „Es kann nicht stattfinden. den Einfluss der Scharia, der für sein, was nicht sein darf“, hat das Die Schaffung von Timeout-Klas- muslimische Schüler von größerer rot/grüne Wien, in den letzten Jah- sen ist eine weitere von der FPÖ Wichtigkeit ist, als unsere westli- ren durch konsequentes Wegschau- schon lange geforderte Deeskala- chen Werte. en, Verharmlosung der aktuellen tionsmaßnahme, die schnell umge- Tatsache ist, wir haben in vielen Wie- Probleme und Realitätsverweige- setzt werden muss. ner Schulen gravierende Probleme, rung, die Entstehung von Parallel- Schulleitern und Pädagogen muss die sich noch weiter verschärfen gesellschaften zugelassen! wieder mehr Mut gemacht werden, und zuspitzen werden. Massenzu- Das ist unzumutbar – für Eltern, Vorfälle zu melden und sie müssen wanderung, falschverstandene To- Schüler, Pädagogen und Schullei- jene Unterstützung bekommen, leranz und Schönreden aller Miss- ter! die sie brauchen, um den Kindern stände zur Verteidigung der eigenen Angesichts der anhaltenden Fälle das Lernen wieder ermöglichen zu Fehlentscheidungen, anstatt Kon- von Gewalt an Wiener Schulen ist können. Nur so kann denjenigen sequenzen zu setzen, sind eine fa- es wesentlich, flächendeckende geholfen werden, um deren Zu- tale Kombination, mit welcher das und verpflichtende Anti-Gewalt- kunft es geht – den Schülern! Für Sie erreicht: Deutliche Verbesserungen im Staubereich Kalten- leutgebner Straße/Hochstraße Nach Intervention der FPÖ Liesing und der freiheitli- chen Bezirksräte Werner Franz und Andreas Schwarz, konnte durch Optimierung der Ampelschaltung mittels Programmänderung in den Morgenstunden, eine deut- liche Verbesserung im Staubereich Kaltenleutgebner Straße/Hochstraße, erreicht werden! Damit nicht genug, konnte auch eine deutliche Redu- zierung der Umweltbelastung für die unmittelbar be- troffenen Kreuzungsanrainer, erzielt werden! Foto: © FPÖ Impressum: Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien, Rathausplatz 8/3, 1010 Wien
Vzbgm. Dominik Nepp Herbert Kickl gf. Landesparteiobmann Wien gf. Klubobmann im Nationalrat Einladung zum Oktoberfest Di, 24. September 2019 Gasthaus Koci Beginn: 18.30 Uhr • Einlass 18.00 Uhr Draschestraße 81 •1230 Wien Geboten werden: Bieranstich durch unsere Ehrengäste und Livemusik Auf Ihren Besuch freuen sich: LAbg. GR Mag. Günter Kasal - Hietzing, LAbg. GR Armin Blind - Penzing, LAbg. GR Mag. Dietbert Kowarik - Rudolfsheim-Fünfhaus und LAbg. GR Roman Schmid - Liesing
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