Politische Gemeinde Uesslingen-Buch
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Politische Gemeinde Uesslingen-Buch Bechtelisgemeindeversammlung Montag, 20. Januar 2020, 09:00 Uhr in der Turnhalle in Uesslingen Voranschlag 2020 Botschaften Kurzfassung Das Budget 2020 wird in der Kurzfassung zugestellt. Die ausführliche Version kann unter www.uesslingen-buch.ch heruntergeladen oder bei der Gemeindeverwaltung bestellt werden.
Inhaltsverzeichnis Seiten Traktandenliste 2 Vorwort der Gemeindepräsidentin 3 Protokoll der letzten Versammlung 4 – 10 Dreistufige Erfolgsrechnung 11 – 12 Erfolgsrechnung nach funktionaler Gliederung 13 – 20 Investitionsrechnung nach funktionaler Gliederung – Detail 21 – 28 Gemeinderechnung und Steuerfuss 29 Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung 20. Januar 2020 Wegen der Bechtelisgemeindeversammlung ist die Gemeindeverwaltung am 20. Januar 2020 morgens geschlossen. Wir haben am Nachmittag ab 14.00 Uhr wie gewohnt für Sie geöffnet. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Gemeindeverwaltung Uesslingen-Buch 1 1
Politische Gemeinde Uesslingen-Buch Gemeindeversammlung, Montag, 20. Januar 2020 um 09:00 Uhr in der Turnhalle Uesslingen Traktanden 1. Begrüssung, Genehmigung der Traktandenliste 2. Wahl der Stimmenzähler, Bestellung Wahlbüro 3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. Mai 2019 4. Budget 2020 - Erfolgsrechnung 2020 - Investitionsrechnung 2020 - Gemeindesteuerfuss 52% 5. Verschiedenes, Mitteilungen und Umfragen Uesslingen-Buch, im Dezember 2019 Der Gemeinderat 2 2
Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Dieses Jahr legt Ihnen der Gemeinderat ein für Uesslingen-Buch aussergewöhnliches Budget für die Bechtelisgemeinde 2020 vor. Das Budget der Erfolgsrechnung 2020 schliesst mit einem voraussichtlichen Aufwandüberschuss von Fr. 371‘630.00 ab, bei gleichbleibendem Steuerfuss von 52%. Die Politische Gemeinde Uesslingen-Buch verfügt über genug Eigenkapital, damit sie das budgetierte Defizit verkraften kann. Zudem sind die Zinsen für Fremdkapital derzeit tief und es ist nicht zu erwarten, dass sich dies kurzfristig ändert. Sie werden feststellen, dass es einige Positionen im Budget befinden, die ebenfalls aussergewöhnlich sind. Ich denke da an den Beitrag an den Jubiläumsanlass im Rahmen des fünfundzwanzigjährigen Bestehens der Politischen Gemeinde. Neben dem Jubiläumsanlass ist die gesetzlich festgelegte Kostenbeteiligung an die Feldschützengesellschaft Uesslingen für die Sanierung der Kugelfänge im Budget berücksichtigt. Erneut finden Sie in der Investitionsrechnung Positionen von Vorhaben, die nicht im 2019 realisiert werden konnten. Ein grosses Projekt, mit dem nun effektiv begonnen werden kann, ist die Erschliessung des Gebiets Zollhausweg. Auch im Bereich Elektrizität sind diverse Projekte vor allem Sanierungen der Trafostationen geplant. Bitte entnehmen Sie die genauen Beschriebe aus den Erläuterungen des Budgets der Erfolgs- und Investitionsrechnung. Bestimmen Sie mit, wie sich Ihre Gemeinde weiterentwickeln soll. Wir freuen uns, Sie an der kommenden Gemeindeversammlung vom Montag, 20. Januar 2020 begrüssen zu dürfen. Für den Gemeinderat Elisabeth Engel Gemeindepräsidentin 3 3
Botschaft zu Traktandum 3 Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom Donnerstag, 23. Mai 2019, 20:00 Uhr in der ehemaligen Turnhalle Buch Vorsitz Elisabeth Engel, Gemeindepräsidentin Protokoll Samantha Egloff, Gemeindeschreiberin Anwesend 44 Stimmberechtigte, absolutes Mehr 23 Traktandenliste 1. Begrüssung, Genehmigung der Traktandenliste 2. Wahl der Stimmenzähler Bechtel 3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Januar 2019 4. Rechnung 2018 - Erfolgsrechnung 2018 Montag, 2 - Investitionsrechnung 2018 - Bilanz 2018 5. Verabschiedungen Kommissionen in der Tur 6. Verschiedenes, Mitteilungen und Umfragen Das Budget 2020 wird unter www.uesslingen- bestellt werden. 4
Botschaft zu Traktandum 3 1. Begrüssung, Genehmigung der Traktandenliste Im Namen und im Auftrag des Gemeinderates begrüsst Frau Gemeindepräsidentin Elisabeth Engel die Anwesenden zur Gemeindeversammlung. Es freut sie, dass so viele Einwohner und Einwohnerinnen der Einladung Folge geleistet haben. Diverse Abmeldungen sind eingegangen. Auf die Verlesung der Namen wird verzichtet. Des Weiteren begrüsst sie die Gäste: - Mathias Frei, Redakteur Thurgauer Zeitung (nicht stimmberechtigt) - Samantha Egloff, Gemeindeschreiberin (nicht stimmberechtigt) Elisabeth Engel stellt fest, dass die anwesenden Gäste über kein Stimmrecht verfügen. Sie dankt Mathias Frei schon im Voraus für eine sachliche Berichterstattung. Elisabeth Engel erklärt die Gemeindeversammlung als eröffnet und stellt fest, dass die Stimmberechtigten dazu fristgerecht eingeladen wurden. Von 826 Stimmberechtigten sind 44 anwesend. Somit beträgt das absolute Mehr 23 Stimmen. Die Traktandenliste wurde mit der Einladung und dem Stimmrechtsausweis fristgerecht zugestellt. Elisabeth Engel fragt an, ob jemand Einwände gegen die Einladung zur heutigen Versammlung, gegen die Stimmberechtigung von anwesenden Personen oder gegen die Traktandenliste hat. Die Diskussion wird nicht erwünscht. Abstimmung: Es werden keine Einwände erhoben und die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 2. Wahl der Stimmenzähler Für die Auszählung im Saal werden vorgeschlagen: René Keller, Uesslingen und Toni Neff, Uesslingen. Es werden keine weiteren Vorschläge aus der Versammlung eingebracht. Abstimmung: Die vorgeschlagenen Stimmenzähler werden einstimmig gewählt. Elisabeth Engel dankt den Stimmenzählern für ihre Bereitschaft. 3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Januar 2019 Das Protokoll wurde in der Botschaft für diese Gemeindeversammlung abgedruckt. Änderungsantrag Gemeinderat: In der Traktandenliste des Protokolls vom 21. Januar 2019 wurde unter Traktandum 3 "Protokoll der Gemeindeversammlung vom 08. Juni 2019" abgedruckt. Es war jedoch das Protokoll vom 08. Juni 2018. Dies ist entsprechend anzupassen. 5
Botschaft zu Traktandum 3 Antrag Gemeinderat: Anpassung von "Protokoll der Gemeindeversammlung vom 08. Juni 2019" auf "Protokoll der Gemeindeversammlung vom 08. Juni 2018". Diskussion Änderungsantrag: Es wird keine Diskussion erwünscht. Abstimmung Änderungsantrag: Der Änderungsantrag des Gemeinderates für das Protokoll vom 21. Januar 2019 wird einstimmig genehmigt. Antrag Genehmigung Protokoll: Der Gemeinderat beantragt, das Protokoll vom 21. Januar 2019 mit dem Änderungsantrag zu genehmigen. Diskussion: Es wird keine Diskussion erwünscht. Abstimmung: Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Januar 2019 wird einstimmig mit dem Änderungsantrag des Gemeinderates genehmigt und der Verfasserin verdankt. 4. Jahresrechnung 2018 Erfolgsrechnung Budgetiert wurde ein Ertragsüberschuss von Fr. 301'660.00. Die Jahresrechnung weist einen Gewinn von Fr. 172'774.30 aus. Sie wurde durch die Rechnungsprüfungskommission geprüft mit der Unterstützung der BDO Visura. Die Jahresrechnung wurde in der Botschaft in kurzer Form abgedruckt und erläutert. Die Langfassung war auf dem Internet einzusehen und wurde auf Wunsch zugestellt. Elisabeth Engel erläutert trotzdem noch einige Positionen der Erfolgsrechnung: Die Funktion 572 Wirtschaftliche Hilfe wurde mit Fr. 200'000.00 budgetiert. Diese Position ist schwierig zu budgetieren. Wenn es zu einem Sozialhilfefall kommt, ist dieses Budget schnell ausgeschöpft. Im Jahr 2018 wurde das Budget dieser Position nur leicht belastet. Die Funktion 930 Finanz- und Lastenausgleich wurde zu hoch budgetiert. Bereits im Jahr 2017 fiel der Finanzausgleich tiefer aus als erwartet, 2018 wurde noch weniger ausgeschüttet. In der Position Steuern wurden nur 1.2 Mio. eingenommen, anstatt die budgetierten 1.6 Mio. In Anbetracht dieser einzelnen Positionen und nebst vielen kleinen Positionen führt das zu dem Ergebnis. Diskussion: Es wird keine Diskussion erwünscht. Antrag: Der Gemeinderat Uesslingen-Buch beantragt der Gemeindeversammlung, die Erfolgs- rechnung 2018 zu genehmigen. Abstimmung: Die Erfolgsrechnung 2018 wird einstimmig angenommen. 6
Botschaft zu Traktandum 3 Investitionsrechnung Elisabeth Engel erläutert kurz die Investitionsrechnung. Das Gesamtbudget der Investitionsrechnung wurde nicht voll ausgeschöpft. Vor allem die Erschliessung GP Zollhausweg konnte noch nicht realisiert werden. Auch die Entwässerungsleitung Uesslingen- West konnte erst nach dem Winter, also im Jahr 2019 realisiert werden. Gemeindepräsidentin Elisabeth Engel fragt an, ob seitens Stimmberechtigten Fragen zur Investitionsrechnung 2018 vorhanden sind. Diskussion: Martin Dickenmann hat zwei Fragen. Er möchte wissen, was für Ausgaben bei der Erschliessung Tolenacker getätigt wurden, da 2018 nichts budgetiert war. Ausserdem fragt er, ob die Strasse Zollhausweg durch die Bürger bezahlt werden müsse. Elisabeth Engel teilt mit, dass das Projekt Tolenacker lange durch Einsprachen behindert wurde. Per Ende 2017 waren deshalb noch nicht alle Rechnungen hier. Es wurde aber ein Gesamtkredit von Fr. 431'000.00 eingeholt. Dieser wurde nicht überschritten. Elisabeth Engel teilt mit, dass der Kostenverteiler für die Strasse Zollhausweg noch nicht erstellt wurde. Die Gemeinde muss sich jedoch an den Erschliessungskosten der Strasse beteiligen, da sich hinter dem Gebiet Zollhausweg noch Richtplangebiet, also zukünftiges Bauland befindet. Dieses Bauland muss spätestens erschlossen werden, wenn es eingezont würde, respektive bevor es bebaut wird. Antrag: Der Gemeinderat Uesslingen-Buch beantragt der Gemeindeversammlung, die Investitions- rechnung 2018 zu genehmigen. Abstimmung: Die Investitionsrechnung 2018 wird einstimmig genehmigt. Bilanz Elisabeth Engel erläutert kurz die Bilanz: Das Eigenkapital ist auf 6.8 Mio. angestiegen. Dies vor allem, da immer wieder Geld in die Spezialfinanzierungen eingelegt werden kann. Auch der Mehrwertabschöpfungsfonds trägt dazu bei, dass viel Geld im Eigenkapital liegt. Gemeindepräsidentin Elisabeth Engel fragt an, ob seitens Stimmberechtigten Fragen zur Bilanz 2018 vorhanden sind. Diskussion: Alfons Lenz stellt fest, dass bei den Aktiven, Zuwachs und Abgang, Fr. 47 Mio. ausgewiesen werden. Wie erklärt sich das? Samantha Egloff teilt mit, dass sich sämtliche Buchungen summieren. Deshalb wird diese Position so hoch ausgewiesen. Alfons Lenz vermutet, dass eine falsche Buchung gemacht wurde, die storniert wurde und daher sichtbar ausgewiesen wird. Elisabeth Engel nimmt die Frage gerne entgegennehmen und erläutert diese an der nächsten Gemeindeversammlung. Alfons Lenz fragt nach, warum der Revisionsbericht der BDO nicht publiziert wird. EE teilt mit, dass die Rechnungsprüfung lediglich durch die BDO begleitet wird. Die BDO selbst unterschreibt keine Dokumente. Dies könnte sich jedoch in Zukunft ändern, da die Rechnungsprüfungskommission gegebenenfalls ganz an die BDO ausgelagert wird. Vor 7
Botschaft zu Traktandum 3 allem, da auch noch eine Vakanz im Präsidium der Rechnungsprüfungskommission besteht. Über die Auslagerung der Rechnungsprüfungskommission wurde jedoch noch nicht befunden. Antrag: Der Gemeinderat Uesslingen-Buch beantragt der Gemeindeversammlung, die Bilanz 2018 zu genehmigen. Abstimmung: Die Bilanz 2018 wird einstimmig angenommen. Gewinnverwendung 2018 Einlage in Eigenkapital Der Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 02. April 2019 über die Gewinnverwendung beraten. Der Gewinn aus der Jahresrechnung 2018 beträgt CHF 172'774.30. Dieser soll wie folgt verwendet werden: - Einlage Eigenkapital CHF 172'774.30 Diskussion: Es wird keine Diskussion erwünscht. Antrag: Der Gemeinderat Uesslingen-Buch beantragt der Gemeindeversammlung, die vorgeschlagene Gewinnverwendung zu genehmigen. Abstimmung: Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. 5. Verabschiedungen Kommissionen Elisabeth Engel verabschiedet folgende Personen und übergibt den Anwesenden ein Geschenk: Rechnungsprüfungskommission Mitglied seit: Manuela Kohler, Präsidentin 29. Mai 2015 (nicht anwesend) Roger Lapuh 17. Januar 2011 (nicht anwesend) Martina Gisler 04. Mai 2007 Wahlbüro Martin Sidler 16. Januar 1995 Juliana Traber 18. Januar 2010 Unterhaltskommission Urs Wattinger 05. Januar 1995 (nicht anwesend) Abwasserkommission Bruno Lenz 08. Mai 1995 Hansruedi Gahlinger 08. Mai 1995 (nicht anwesend) 8
Botschaft zu Traktandum 3 6. Verschiedenes, Mitteilungen und Umfragen Elisabeth Engel macht verschiedene Mitteilungen: Kiesabbau – Aktueller Stand Wie bereits bekannt gegeben, wurde eine Begleitgruppe Kiesabbau gebildet. In dieser Begleitkommission sind Vertreter der Politischen Gemeinden Hüttwilen, Warth-Weiningen und Uesslingen-Buch sowie der Kiesabbauer und der Bevölkerung vertreten. Das Ziel der Begleitkommission ist, den Kiesabbau auf moderatem Weg und unter Berücksichtigung aller Interessen zu realisieren. Der neu erarbeitete Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) wurde durch das Amt für Umwelt vorgeprüft und liegt der Gemeindebehörde genehmigt vor. Es gilt nun zu prüfen, was für Vorkehrungen für eine allfällige Umzonung des vorgesehenen Gebietes zu erfüllen sind. Die nächste Sitzung der Begleitkommission findet im Juni statt. GP Zollhausweg/Erschliessung Das Projekt Zollhausweg konnte noch nicht realisiert werden. Im Moment wird die neue Erschliessungsstrasse geplant. Die Behörde ist zuversichtlich, dass die Erschliessungsstrasse noch dieses Jahr gebaut werden kann. Matthias Tschanz, Ressort öffentliche Sicherheit, Soziales, Kultur Termin Dankeschön-Fest Freiwilligenarbeit Der Termin für das Dankeschön-Fest musste infolge eines Grossanlasses in Hüttwilen (Einweihung neue Turnhalle) vom 16. August 2019 auf den 23. August 2019 verschoben werden. Alle freiwilligen Helfer werden noch schriftlich darüber orientiert. Homepage Gemeinde Uesslingen-Buch Matthias Tschanz erklärt die Neuerungen der Homepage. Der Hauptgrund für das Redesign war, dass die Website auch auf dem Mobile-Telefon und auf dem Tablet gut bedienbar sein sollte. Die Themen sind in die Übertitel Gemeinde, Verwaltung, Institutionen und Leben gegliedert. Zukunftskonferenz vom 15. Juni 2019 Am Morgen des 15. Juni 2019 findet die Zukunftskonferenz der Gemeinde Uesslingen-Buch in der ehemaligen Turnhalle Buch statt. Moderiert wird der Workshop von Frau Pfiffner. Bruno Fehr wird einen Rückblick auf die Entwicklung der Politischen Gemeinde durchführen. Es würde den Gemeinderat freuen, einen Grossteil der Bevölkerung von Uesslingen-Buch am Workshop begrüssen zu dürfen. Sascha Schmid Bernauer, Ressort Energieversorgung Datenanschluss Internet Die Bevölkerung hat das Bedürfnis eines leistungsstarken Internetanschlusses an die Gemeindebehörde getragen. Soll Glasfaser eingezogen oder die mobile Kommunikation gestärkt werden? Die Gemeindebehörde hat Gespräche mit Swisscom geführt. Die Swisscom plant in der Nichtbauzone keine Antennen mehr, da diese nicht bewilligt würden. In der Bauzone besteht kein Angebot für einen Antennenbau. Deshalb hat die Gemeindebehörde entschieden, Glasfaser einziehen. Ein externer Berater wurde beigezogen. Bevor Glasfaser in den Boden eingezogen werden kann, müssen die EW-Rohre auf ihren Zustand überprüft werden. Die defekten oder zu engen Rohre müssen ersetzt werden. Erst wenn alle Rohre den Anforderungen genügen, können die Glasfaserleitungen eigezogen werden. Das Ziel der Behörde ist es, einen Kreditantrag an die Bevölkerung zu stellen. 9
Botschaft zu Traktandum 3 Das Gesamtgemeindegebiet soll erschlossen werden. Dies würde in Etappen über mehrere Jahre ausgeführt. Urs Wegmüller bedankt sich beim Gemeinderat, dass er sich mit dem Thema befasst. Er bittet darum, dass dieses Thema eine hohe Priorität erhält. Für einige Anwohner ist im Moment die einzige Möglichkeit, Internet zu empfangen, eine Swisscom-Freileitung. Auch in Trüttlikon besteht das Problem bei gewissen Aussenhöfen. Die Swisscom hat eine sehr schlechte Mobileanbindung. Auch hier muss etwas gemacht werden. Sascha Schmid teilt mit, dass die Swisscom gerne eine Mobileantenne aufstellen würde, jedoch haben sie keinen passenden Standort. Die Swisscom gab öffentlich das Versprechen ab, ab 2021 alle Schweizergemeinden mit Glas zu versorgen. Dies bedeutet jedoch nur, dass der Verteilkasten in Uesslingen mit Glasfaser erschlossen wird, jedoch nicht die Haushalte. Verschiedenes Kurt Philipp teilt mit, dass bei der letzten Steuerrechnung die IBAN-Nummer unvollständig auf den Einzahlungsschein abgedruckt wurde. Eine Bezahlung ist nicht möglich, da die Länge der IBAN Nummer nicht stimmt. Elisabeth Engel teilt mit, dass die Gemeindeverwaltung keine Kenntnis davon hat. Die Sachlage wird geprüft. Es sind keine weiteren Wortmeldungen erwünscht. Elisabeth Engel fragt an, ob jemand Einwände gegen die Durchführung der Gemeindeversammlung hat. Es hat niemand einen Einwand. Elisabeth Engel dankt der Bürgergemeinde Uesslingen-Buch für das Gastrecht und Dominic Sager für die Bereitstellung der Bestuhlung. Sie dankt auch allen Anwesenden für das Interesse an den Gemeindebelangen. Elisabeth Engel schliesst die Versammlung um 21:05 Uhr. Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiberin Elisabeth Engel Samantha Egloff Antrag: Der Gemeinderat stellt den Antrag, das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. Mai 2019 zu genehmigen. 10
Botschaft zu Traktandum 4 Erläuterungen zur dreistufigen Erfolgsrechnung Artengliederung Nr. 30 Personalaufwand Unter diese Gliederung fallen die Besoldung aller Verwaltungs- und Gemeindemitarbeiter inkl. der Entschädigung des Gemeinderates, den Kommissionen und die entsprechenden Sitzungsgelder sowie alle Sozialleistungen und Versicherungen. Artengliederung Nr. 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand Unter diese Gliederung fallen Sachversicherungen, IT-Kosten, Unterhalt, Dienstleistungen Dritter, Büromaterial, Unterhalt Gebäude, Miete und Pacht von Liegenschaften, Betreibungskosten, Spesen und Reisekosten. Artengliederung Nr. 36 Transferaufwand Unter diese Gliederung fallen Entschädigungen an den Feuerwehrzweckverband, Perspektive Frauenfeld, Regio Frauenfeld, Beiträge an Kantonsbibliothek, Betreuung am Mittagstisch, Pro Senectute und Vereinsbeiträge. Artengliederung Nr. 39 Interne Verrechnungen Unter diese Gliederung fallen interne Verrechnungen z.B. Personalaufwände, Bezüge von Material und Waren. Artengliederung Nr. 40 Fiskalertrag Unter diese Gliederung fallen erwartete Steuereinnahmen. Artengliederung Nr. 42 Entgelte Unter diese Gliederung fallen Stromverkäufe, Gebühren für Amtshandlungen und Feuerwehr-Ersatzabgaben. Artengliederung Nr. 46 Transferertrag Unter diese Gliederung fallen Beiträge von Kantonen und Konkordaten, Liegenschaftensteuern und Grundstückgewinnsteuern. Artengliederung Nr. 49 Interne Verrechnungen Unter diese Gliederung fallen Erträge aus internen Umlagerungen. 11
Botschaft zu Traktandum 4 Dreistufige Erfolgsrechnung Erfolgsrechnung nach Artengliederung Budget Budget Rechnung 2020 2019 2018 Betrieblicher Aufwand 4'123'280 3'876'570 3'280'647.80 30 Personalaufwand 595'920 566'310 512'095.55 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 2'154'670 1'795'770 1'475'713.83 33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 435'900 428'700 366'430.75 35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 59'560 151'410 197'664.50 36 Transferaufwand 1) 751'730 844'280 638'941.82 37 Durchlaufende Beiträge 53'500 16'200 19'281.00 39 Interne Verrechnungen 72'000 73'900 70'520.35 Betrieblicher Ertrag 3'711'400 3'855'260 3'425'368.84 40 Fiskalertrag 1'357'000 1'558'000 1'326'948.40 41 Regalien und Konzessionen 5'600 5'600 5'595.00 42 Entgelte 1'534'850 1'535'550 1'528'884.34 43 Verschiedene Erträge 0 0 0.00 45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 191'400 62'160 42'364.56 46 Transferertrag 2) 497'050 603'850 431'775.19 47 Durchlaufende Beiträge 53'500 16'200 19'281.00 49 Interne Verrechnungen 72'000 73'900 70'520.35 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -411'880 -21'310 144'721.04 34 Finanzaufwand 67'250 70'550 77'856.65 44 Finanzertrag 106'000 106'550 104'309.91 Ergebnis aus Finanzierung 38'750 36'000 26'453.26 Operatives Ergebnis -373'130 14'690 171'174.30 38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0.00 48 Ausserordentlicher Ertrag 1'500 0 1'600.00 Ausserordentliches Ergebnis 1'500 0 1'600.00 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -371'630 14'690 172'774.30 (+ = Ertragsüberschuss / - = Aufwandüberschuss) 1) Anteile, Entschädigungen und Beiträge an Dritte, andere Gemeinwesen, den Kanton und den Bund 2) Ertragsanteile, Entschädigungen und Beiträge von Dritten, andere Gemeinwesen, vom Kanton und Bund 12
Botschaft zu Traktandum 4 Erläuterungen zur Erfolgsrechnung nach funktionaler Gliederung Funktion Nr. 0110 Legislative Da im Jahr 2020 zusätzlich zu den Blanko-Abstimmungsterminen am 15. März die Gesamterneuerungswahlen vom Grossen Rat und Regierungsrat stattfinden, muss die Position der Drucksachen erhöht werden. Funktion Nr. 0120 Exekutive In dieser Funktion sind Honorare für die Vorabklärungen der Glasfasererschliessung auf dem gesamten Gemeindegebiet berücksichtigt. Funktion Nr. 0210 Finanz- und Steuerverwaltung Unter diese Funktion fallen Anschaffung Büromöbel und –geräte (Server), Immaterielle Anlagen und Unterhalt immaterielle Anlagen (Software). Verschiedene tiefere Positionen (siehe Detail-Budget) führen im Vergleich zum Vorjahresbudget zu einer Reduktion der Gesamtsumme in der Funktion 0210. Funktion Nr. 0220 Übrige allgemeine Dienste Die Mitarbeiterin Werk- und Bauverwaltung wird im 2020 pensioniert. Die Nachfolge ist zu regeln und es ist mit höheren Lohnkosten zu rechnen. Die Kosten der Inserate für die Neubesetzung der Werk- und Bauverwaltung, sowie die Rekrutierung eines neuen Lernenden ab 2021 sind in dieser Funktion berücksichtigt. Die Inserate-Kosten für das Inserat Werk- und Bauverwaltung werden auf die Funktionen 0220 und 0222 aufgeteilt. Auch stehen im Jahr 2020 Vorbereitungsarbeiten für den Wechsel der Gemeindesoftware an, was sich in den Löhnen niederschlägt. Die Anschaffungskosten der neuen Gemeindesoftware sind unter dieser Funktion berücksichtigt. Mit dem Wechsel auf die neue Gemeindesoftware muss ein Server angeschafft werden. Auch soll das aktuellste Office Microsoft-Paket installiert werden. Alle Kosten, die im Zusammenhang mit dem Server stehen, werden auf die Funktionen 0210 und 0220 aufgeteilt. Ausserdem erhöht sich ab 2020 die Prämie der Krankentaggeldversicherung massiv. Funktion Nr. 0222 Bauverwaltung Die Mitarbeiterin Werk- und Bauverwaltung wird im 2020 pensioniert. Die Nachfolge ist zu regeln und es ist mit höheren Lohnkosten zu rechnen. Die Kosten der Inserate für die Neubesetzung der Werk- und Bauverwaltung sind auf die Funktionen 0220 und 0222 aufgeteilt. Auch wird mit höheren Kosten für die Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. gerechnet. Dies, da grössere Bauvorhaben im Gemeindegebiet geplant sind. Diese erfordern den vermehrten Beizug von Fachkräften und Expertisen. Im Gegenzug ist jedoch auch mit höheren Einnahmen für Baubewilligungen zu rechnen. Funktion Nr. 0290 Verwaltungsliegenschaften Unter dieser Funktion sind die Kosten für den Einbau einer Klimaanlage im Grossraumbüro und im Sitzungszimmer berücksichtigt. Funktion Nr. 1400 Allgemeines Rechtswesen Die regionale Berufsbeistandschaft muss ihre Stellen ausbauen und neue Räumlichkeiten mieten. Dies führt zu einem Anstieg des Beitrages an die regionale Berufsbeistandschaft. Verschiedene tiefere Positionen (siehe Detail-Budget) führen im Vergleich zum Vorjahresbudget zu einer Reduktion der Gesamtsumme in der Funktion 1400. Funktion Nr. 1500 Feuerwehr (allgemein) Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung von Fr. 850.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). 13
Botschaft zu Traktandum 4 Die Summe dieser Funktion nimmt ab, da die Entschädigungen an den Feuerzweckverband im 2020 sinken. Dies, da 2019 ein Feuerwehrfahrzeug angeschafft wurde, was zu einer höheren Entschädigung an den Feuerwehrzweckverband führte. Funktion Nr. 1610 Militärische Verteidigung Die Feldschützengesellschaft Uesslingen wurde durch den Kanton angewiesen bis Ende 2020 den Zielhang mit mechanischen Kugelfanganlagen auszurüsten. Hierzu ist eine grössere Installation nötig. Die totalen Gesamtkosten belaufen sich auf Fr. 55'000.00. Die Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet den Angehörigen der Armee die nötige Infrastruktur zur Durchführung der obligatorischen Schiessprogramme zur Verfügung zu stellen oder sich anderweitig einzukaufen. Der Gemeinderat hat beschlossen, sich mit maximal Fr. 28'000.00 an den Kosten zu beteiligen. Auch werden der Feldschützengesellschaft jeweils 50% der jährlich wiederkehrenden Unterhaltskosten vergütet. Funktion Nr. 3220 Konzert und Theater Im Budget 2019 wurde unter dieser Funktion der Beitrag an das Jubiläum der Musikgesellschaft Uesslingen berücksichtigt. Dieser Beitrag fällt 2020 wieder weg. Funktion Nr. 3290 Kultur Die Politische Gemeinde Uesslingen-Buch feiert im Jahr 2020 ihr 25-jähriges Bestehen. Es ist geplant, dies mit einem Dorffest zu feiern. Die Gemeinde Uesslingen-Buch wird sich mit Fr. 20'000.00 an der Infrastruktur, welche für das Fest benötigt wird, beteiligen. Im Übrigen sind Vereinsbeiträge unter dieser Funktion berücksichtigt. Funktion Nr. 3320 Massenmedien (allgemein) Unter dieser Funktion sind, neben den Kosten für die Erstellung des Rutscher Blicks, die Kosten für die Einführung der elektronischen Plattform "Crossiety" berücksichtigt. Dieser Entscheid resultiert aus der Zukunftskonferenz. Mit "Crossiety" soll die Kommunikation zwischen Behörde und Bevölkerung, sowie diejenige zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern verbessert werden. Funktion Nr. 4125 Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime Unter diese Funktion fallen die Restkosten der stationären Langzeitpflege. Die bisherige Systematik zur Abgeltung der Restkosten der stationären Langzeitpflege durch den Kanton und die Gemeinden wurde aufgrund einer neuen Rechtsprechung angepasst. Aufgrund der steigenden Anzahl Pflegeheimplätze und der zunehmenden Pflegebedürftigkeit sowie unter Berücksichtigung der Anpassung der Rechtsprechung ist im Vergleich zum aktuellen Jahr mit einer Zunahme der Beiträge der Gemeinden und des Kantons für das Jahr 2020 zu rechnen. Funktion Nr. 5120 Prämienverbilligungen Die Prämienverbilligungsbeiträge an den Kanton steigen massiv an. Funktion Nr. 5430 Alimentenbevorschussung und –inkasso Es wird damit gerechnet, dass im Jahr 2020 die Alimenteninkasso-Fälle zunehmen. Alimente werden erst ausbezahlt, nachdem sie vom Alimentenschuldner bezahlt wurden. Die Ein- und Ausgaben sind unter dieser Funktion berücksichtigt. Funktion Nr. 5720 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe Unter dieser Funktion sind die Unterstützungsbeiträge an Thurgauer, übrige Schweizer und Ausländer berücksichtigt. Da die Gemeinde Uesslingen-Buch in der Vergangenheit kaum Unterstützungsbeiträge leisten musste, wurde die Budgetposition im Vergleich zu den Vorjahren nach unten korrigiert. 14
Botschaft zu Traktandum 4 Funktion Nr. 6150 Gemeindestrassen In dieser Funktion sind unter anderem die Anschaffungskosten für ein neues Gemeindefahrzeug berücksichtigt. Auch sollen Plandaten, die vor allem in Papierform zugänglich sind, vollständig digitalisiert werden. Somit stehen die Daten in Zukunft den Benutzern unabhängig von Zeit und Ort zur Verfügung. In dieser Funktion sind deshalb auch die Kosten für die Einspeisung der Pläne der Strassenentwässerung ins WebGIS budgetiert. Funktion Nr. 7100 Wasserversorgung allgemein Einige Brunnen müssen saniert werden, da sie Risse aufweisen. Die Kosten sind neben den Beiträgen an die Wasserversorgung und an private Haushalte (Entschädigung Schutzzonen) in dieser Funktion budgetiert. Funktion Nr. 7101 Wasserwerk Gemeindebetriebe Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung von Fr. 53‘250.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Hier sind die Kosten für den Kurs Wasserwart, welche die neue Wasserwartin besuchen wird, budgetiert. Auch muss in Dietingen ein Druckreduzierventil-Schacht eingebaut werden. Ausserdem muss der Pumpbrunnen im Pumpwerk gereinigt und repariert werden. Beide Arbeiten sind unter der Aktivierungsschwelle der Investitionsrechnung von Fr. 50'000.00. Deshalb sind sie in der Erfolgsrechnung budgetiert. Funktion Nr. 7201 Abwasserbeseitigung Gemeindebetriebe Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung von Fr. 18‘770.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Hier sind die Kosten für Einspeisung der Aufnahmen des Kanalfernsehens (GEP) sowie die Pläne der Hausanschlüsse ins WebGIS berücksichtigt. Dies, da bis heute Plandaten vor allem in Papierform zugänglich sind. Damit die Daten in Zukunft den Benutzern unabhängig von Zeit und Ort zu Verfügung stehen, müssen diese vollständig digitalisiert werden. Funktion Nr. 7301 Abfallwirtschaft Gemeindebetriebe Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Einlage in die Spezialfinanzierung von Fr. 4‘970.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Hier wurden vor allem Kosten für Leitungsspülungen nach Spülplan berücksichtigt. Verschiedene tiefere Positionen (siehe Detail-Budget) führen im Vergleich zum Vorjahresbudget trotzdem zu einer Reduktion der Gesamtsumme in der Funktion 7301. Funktion Nr. 7710 Friedhof und Bestattungen Diese Position sinkt im Vergleich zum Vorjahresbudget, da im Jahr 2020 kaum Unterhaltsarbeiten an übrigen Tiefbauten geplant sind. Ausserdem führen verschiedene tiefere Positionen (siehe Detail-Budget) im Vergleich zum Vorjahresbudget zu einer Reduktion der Gesamtsumme in der Funktion 7710. Funktion Nr. 7900 Raumordnung Unter dieser Funktion sind unter anderem Mehrwertabgaben berücksichtigt. Es wird mit weniger Mehrwertabgaben gerechnet. Funktion Nr. 8120 Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung von Fr. 23‘270.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Hier sind die Kosten für die Einspeisung der Meliorationsentwässerung (Saugerleitungen) ins WebGIS berücksichtigt. Dies, da bis heute Plandaten vor allem in Papierform zugänglich sind. Damit die Daten in Zukunft den Benutzern unabhängig von Zeit und Ort zu Verfügung stehen, müssen diese vollständig digitalisiert werden. 15
Botschaft zu Traktandum 4 Funktion Nr. 8711 Elektrizitätswerk – Elektrizitätsnetz [Gemeindebetrieb] Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung von Fr. 95‘260.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Unter dieser Funktion sind die Kosten der Netznutzung EKT berücksichtigt, welche massiv ansteigen. Auch sind mehr Unterhaltsarbeiten am Niederspannungsnetz geplant. Funktion Nr. 8712 Elektrizitätswerk – Stromhandel und Übriges (ohne Elektrizitätsnetz) [Gemeindebetrieb] Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Einlage in die Spezialfinanzierung von Fr. 3‘040.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Funktion Nr. 9101 Sondersteuern Unter diese Funktion fallen die Hundesteuern. In der Gemeinde Uesslingen-Buch gibt es seit 2019 merklich mehr Hunde. Die Mehreinnahmen wurden hier berücksichtigt. Funktion Nr. 9300 Finanz- und Lastenausgleich Die Finanzausgleichsbeiträge vom Kanton haben abgenommen (siehe Rechnung 2018). Funktion Nr. 9630 Liegenschaften des Finanzvermögens Im Jahr 2020 wird in dieser Funktion eine Einlage in die Spezialfinanzierung von Fr. 31‘550.00 budgetiert (ersichtlich in der Langfassung). Bei der Treppe im Aussenbereich des Gemeindehauses muss ein zusätzlicher Handlauf montiert werden. Ausserdem muss auf der Nordseite des Gemeindehauses eine Neubepflanzung vorgenommen werden. 16 16
Botschaft zu Traktandum 4 Erfolgsrechnung nach funktionaler Gliederung Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 743'620 215'500 690'770 217'400 625'234.81 220'515.20 0110 Legislative 20'570 0 20'170 0 18'202.35 0.00 0120 Exekutive 127'050 0 118'800 0 97'556.30 0.00 0210 Finanz- und Steuerverwaltung 182'600 113'200 187'200 124'350 175'670.85 115'355.85 0220 Übrige Allgemeine Dienste 274'700 64'200 260'900 64'950 234'065.36 77'430.55 0222 Bauverwaltung 59'600 38'000 31'900 28'000 32'105.25 27'538.55 0290 Verwaltungsliegenschaften 79'100 100 71'800 100 67'634.70 190.25 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 186'360 101'450 208'760 154'550 153'069.18 105'526.35 17 SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 1400 Allgemeines Rechtswesen 52'900 8'600 54'500 13'000 44'903.65 7'971.85 1500 Feuerwehr (allgemein) 85'050 85'050 137'250 137'250 90'330.60 90'330.60 1610 Militärische Verteidigung 30'000 0 2'000 0 1'775.63 0.00 1620 Zivilschutz (allgemein) 18'410 7'800 15'010 4'300 16'059.30 7'223.90 3 KULTUR, SPORT, FREIZEIT 105'900 8'500 91'000 11'000 81'623.40 3'750.00 UND KIRCHE 3120 Denkmalpflege und Heimatschutz 7'000 5'000 7'000 5'000 0.00 0.00 3210 Bibliotheken 10'100 0 10'800 0 10'543.00 0.00 3220 Konzert und Theater 6'500 0 14'000 0 7'785.00 0.00 3290 Kultur 46'750 0 23'000 0 26'661.60 0.00 3292 Kulturpool (Vereine) 2'200 0 2'200 0 0.00 0.00 3320 Massenmedien (allgemein) 26'500 3'500 25'000 6'000 31'364.20 3'750.00 17
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3410 Sport 3'850 0 6'000 0 5'169.00 0.00 3420 Freizeit 3'000 0 3'000 0 100.60 0.00 4 GESUNDHEIT 208'000 100 176'650 0 176'959.37 160.00 4125 Pflegefinanzierung Alters- 110'000 0 87'500 0 86'156.05 0.00 und Pflegeheime 4210 Ambulante Krankenpflege 97'000 0 89'000 0 90'199.90 0.00 4320 Krankheitsbekämpfung, übrige 1'000 100 150 0 603.42 160.00 5 SOZIALE SICHERHEIT 268'910 52'800 295'610 20'800 157'987.95 15'884.00 5120 Prämienverbilligungen 103'500 2'400 81'000 3'700 100'308.50 0.00 18 5230 Invalidenheime 1'000 0 1'000 0 1'000.00 0.00 5310 Alters- und Hinterlassen- 3'200 3'000 3'200 3'000 3'160.00 3'023.00 versicherung AHV 5430 Alimentenbevorschussung und 46'000 46'000 12'200 12'700 12'081.00 12'081.00 -inkasso 5450 Leistungen an Familien 16'600 0 16'500 0 16'543.80 0.00 5720 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 70'000 1'400 150'000 1'400 2'250.10 780.00 5730 Asylwesen 900 0 2'000 0 900.00 0.00 5790 Fürsorge 27'710 0 29'710 0 21'744.55 0.00 6 VERKEHR 714'760 111'500 628'590 110'000 428'192.60 116'284.30 6150 Gemeindestrassen 623'200 85'500 534'100 88'000 344'506.75 89'758.00 6190 Strassen n. a. g. 16'560 0 13'490 0 19'776.85 190.30 6220 Regionalverkehr 47'000 0 53'000 0 35'909.00 0.00 18
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 6290 Öffentlicher Verkehr 28'000 26'000 28'000 22'000 28'000.00 26'336.00 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 790'720 656'320 787'580 649'880 718'093.83 611'476.33 7100 Wasserversorgung allgemein 33'600 0 24'100 0 23'891.15 0.00 7101 Wasserwerk Gemeindebetriebe 336'050 336'050 272'400 272'400 318'101.95 318'101.95 7201 Abwasserbeseitigung Gemeindebetriebe 208'770 208'770 188'800 188'800 199'970.28 199'970.28 7300 Abfallwirtschaft allgemein 9'000 4'000 8'500 3'500 12'828.15 9'538.30 7301 Abfallwirtschaft Gemeindebetriebe 67'000 67'000 73'180 73'180 70'544.80 70'544.80 7410 Gewässerverbauungen 65'000 15'000 60'000 15'000 60'714.15 9'024.95 7710 Friedhof und Bestattungen 29'000 3'500 38'200 2'000 23'945.95 2'500.00 7900 Raumordnung 42'300 22'000 122'400 95'000 8'097.40 1'796.05 19 8 VOLKSWIRTSCHAFT 1'076'110 1'101'080 965'760 989'930 932'195.57 961'372.27 8120 Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen 79'270 79'270 54'370 54'370 53'397.90 53'397.90 8140 Landwirtschaftliche Produktions- 6'270 350 6'270 350 5'445.60 390.00 verbesserungen, Pflanzen 8200 Forstwirtschaft 6'000 450 6'000 450 3'760.20 736.15 8300 Jagd und Fischerei 7'960 5'600 8'760 5'600 7'639.85 5'595.00 8400 Tourismus 1'200 0 1'200 0 1'186.80 0.00 8600 Banken und Versicherungen 0 40'000 0 40'000 0.00 40'488.00 8711 Elektrizitätswerk - Elektrizitätsnetz 662'760 662'760 575'460 575'460 575'395.50 575'395.50 [Gemeindebetrieb] 8712 Elektrizitätswerk - Stromhandel und Übriges 312'650 312'650 313'700 313'700 285'369.72 285'369.72 (ohne Elektrizitätsnetz) [Gemeindebetrieb] 19
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 9 FINANZEN UND STEUERN 96'150 1'571'650 102'400 1'808'250 270'917.06 1'509'305.32 9100 Allgemeine Gemeindesteuern 4'500 1'256'000 8'500 1'461'000 3'500.00 1'229'117.92 9101 Sondersteuern 300 16'000 0 12'000 229.05 12'432.50 9300 Finanz- und Lastenausgleich 0 78'000 0 111'000 0.00 78'002.00 9500 Ertragsanteile, übrige 700 131'400 700 131'400 1'842.50 100'076.94 9610 Zinsen 20'150 19'150 23'700 22'950 20'292.16 16'782.71 9630 Liegenschaften des Finanzvermögens 70'500 70'500 69'500 69'500 70'679.05 70'679.05 9639 Gewinne und Verluste sowie 0 0 0 0 0.00 0.00 Wertberichtigungen auf Liegen- schaften des Finanzvermögens 9690 Finanzvermögen n.a.g. 0 0 0 0 1'600.00 1'600.00 20 9710 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 0 600 0 400 0.00 614.20 9999 Abschluss 0 0 0 0 172'774.30 0.00 Total 4'190'530 3'818'900 3'947'120 3'961'810 3'544'273.77 3'544'273.77 Ertragsüberschuss 0 14'690 0.00 Aufwandüberschuss 371'630 0 0.00 4'190'530 4'190'530 3'961'810 3'961'810 3'544'273.77 3'544'273.77 20
Botschaft zu Traktandum 4 Erläuterungen zur Investitionsrechnung nach funktionaler Gliederung Strassenverkehr Konto Nr. 6150.5010.04 Erschliessung GP Zollhausweg Das Vorhaben konnte im vergangenen Jahr nicht realisiert werden. Daher wird das Projekt erneut in der Investitionsrechnung budgetiert. Konto Nr. 6150.5010.09 Entwässerung Tobelbach Ende November 2019 wurde mit den Bauarbeiten begonnen. Bis im Frühling 2020 sollten die Arbeiten abgeschlossen sein. Konto Nr. 6150.5010.10 Sanierung Verbindungsstrasse Iselisberg / Trüttlikon Die Strasse wird verstärkt und der Deckbelag saniert. Durch frühzeitige Instandstellung des Deckbelags gibt es insgesamt weniger Strassenbaukosten. Wasserversorgung Konto Nr. 7101.5030.09 Erschliessung GP Zollhausweg Die Erschliessung der Wasserversorgung konnte im 2019 nicht realisiert werden. Daher wird das Projekt erneut in der Investitionsrechnung budgetiert. Konto Nr. 7101.5030.10 Sanierung Quellleitung Iselisberg Die Quellleitung weist sehr viele Lecke auf und muss, zur Sicherstellung für Trinkwasser in Notlagen, ersetzt werden. Abwasserbeseitigung Konto Nr. 7201.5030.05 Erschliessung GP Zollhausweg Die Kanalisations-Erschliessung konnte im 2019 nicht realisiert werden. Daher wird das Projekt erneut in der Investitionsrechnung budgetiert. Abfallwirtschaft Konto Nr. 7301.5030.01 Unterflurcontainer Das Vorhaben konnte im vergangenen Jahr nicht vollständig realisiert werden. Daher wird das Projekt erneut als Restkredit in der Investitionsrechnung budgetiert. Energie Konto Nr. 8711.5030.15 Neue Energieversorgung Sonnenberg und Halde Dietingen, neue TS inkl. MS- und NS-Zuleitungen Diese Anlage muss erneut budgetiert werden. Sie konnte nicht wie geplant im 2019 realisiert werden. Der genaue Standort konnte nicht abschliessend geklärt werden, da die Nichtbauzone betroffen ist. Konto Nr. 8711.5030.16 TS Wägeli, Ersatz WEVA-Mittelspannungsanlage sowie der Niederspannungs-HV Das Vorhaben konnte im vergangenen Jahr nicht vollständig realisiert werden. Daher wird das Projekt erneut in der Investitionsrechnung budgetiert. 21 21
Botschaft zu Traktandum 4 Konto Nr. 8711.5030.17 TS Reckholder, Ersatz WEVA-Mittelspannungsanlage Das Vorhaben konnte im vergangenen Jahr nicht vollständig realisiert werden. Daher wird das Projekt erneut in der Investitionsrechnung budgetiert. Konto Nr. 8711.5030.18 Smart Meter Pilotprojekt, Umsetzung ES2050 des Bundes Das EW Uesslingen-Buch plant die Einführung von Smart Metering schrittweise über die nächsten Jahre. Eine Umsetzung je Trafo-Kreis wird als sinnvoll erachtet. Um erste Erfahrungen zu sammeln, hat die Werkskommission beschlossen, die Neuerschliessung „Zollhausweg“ als Pilotprojekt zu nutzen, da dort eine neue Trafostation und eine Grosszahl neuer Wohnungsanschlüsse (neue Zähler) entstehen wird. Da das Projekt Zollhausweg jedoch im Jahr 2019 noch nicht realisiert werden konnte, wird das Projekt erneut in der Investitionsrechnung budgetiert. Konti Nr. 8711.5030.20, 8711.5030.21, 8711.5030.22, 8711.5030.23 Diverse Trafostationen Dem ESTI (Eidgenössisches Starkstrom-Inspektorat) sind Fälle von Mittelspannungs- Anlagen der Typen WEVA Compact älterer Bauart, mit undichten Gummi-Abschluss- manschetten an den Schaltpolen und gleichzeitig fehlender Reparaturmöglichkeit, gemeldet worden (möglicher Ölverlust). Die jederzeitige allpolige Abtrennung der Sammelschiene und Erdung des Abgangs einer betroffenen Anlage im Betrieb ist dadurch nicht mehr sicher möglich. Die Einhaltung der 5 Sicherheitsregeln kann in einem solchen Fall nicht mehr gewährleistet werden. Konto Nr. 8711.5030.24 Sondierung Leerrohre für LWL-Einzug Dies ist eine Vorinvestition für die Lichtwellenleiter-Versorgung von Uesslingen-Buch (Glasfasererschliessung). 22 22
Botschaft zu Traktandum 4 Investitionsrechnung nach funktionaler Gliederung Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 6 VERKEHR 690'000 327'000 681'000 280'000 733'504.72 21'551.60 61 STRASSENVERKEHR 690'000 327'000 681'000 280'000 733'504.72 21'551.60 615 Gemeindestrassen 690'000 327'000 681'000 280'000 733'504.72 21'551.60 6150 Gemeindestrassen 690'000 327'000 681'000 280'000 733'504.72 21'551.60 5010.00 Erschliessung Tolenacker 32'336.27 5010.01 Strasse Erneuerung Stichstrasse Schulhaus 87'216.10 5010.02 Sanierung Ortsdurchfahrt Iselisberg 74'787.85 23 5010.03 Sanierung Ortsdurchfahrt Trüttlikon 409'717.65 5010.04 Erschliessung GP Zollhausweg 420'000 420'000 5010.05 Entwässerung Uesslingen West 5010.06 Sanierung Stegackerstrasse Buch 66'385.35 5010.07 Strassenbeleuchtung, Ersatz durch LED 60'574.55 5010.08 Belagssanierung Berlingerhof 5010.09 Entwässerung Tobelbach 130'000 130'000 5010.10 Sanierung Verbindungsstrasse Iselisberg / 140'000 Trüttlikon 5010.11 Sanierung Meteorwasserleitung 131'000 Buchemerstrasse 5010.12 Strasse Unterdorf Buch 2'486.95 6370.01 Erschliessungsbeiträge 327'000 280'000 21'551.60 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 450'000 282'000 503'000 278'000 557'665.70 134'904.40 23
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 71 WASSERVERSORGUNG 140'000 76'000 150'000 72'000 473'171.70 65'530.35 710 Wasserversorgung 140'000 76'000 150'000 72'000 473'171.70 65'530.35 7101 Wasserwerk (Gemeindebetrieb) 140'000 76'000 150'000 72'000 473'171.70 65'530.35 5030.01 Pumpwerk Uesslingen Projekt/Ausf. 5030.02 UV Anlage PWU, Neue Steuerung WV 245'255.45 5030.03 Erschliessung Tolenacker 5030.04 Wasser Unterdorf Buch 5030.05 Wasserleitung Erneuerung Stichstrasse 32'231.35 Schulhaus 5030.06 Ausbau Wasserversorgung Iselisberg 14'883.80 24 5030.07 Wasserleitung Burgzelg oberer Teil + Druckventil 60'000 5030.08 Ausbau Wasserversorgung Trüttlikon 138'703.90 5030.09 Erschliessung GP Zollhausweg 90'000 90'000 5030.10 Sanierung Quellleitung Iselisberg 50'000 5290.00 GWP 6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und 49'030.35 Konkordaten 6370.00 Anschlussgebühren 16'500.00 6370.01 Erschliessungsbeiträge 76'000 72'000 42'097.20 72 ABWASSERBESEITIGUNG 220'000 176'000 220'000 176'000 52'750.05 69'374.05 720 Abwasserbeseitigung 220'000 176'000 220'000 176'000 52'750.05 69'374.05 24
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 7201 Abwasserbeseitigung (Gemeindebetrieb) 220'000 176'000 220'000 176'000 52'750.05 69'374.05 5030.01 Umbau ARA in Klärblock 16'710.35 5030.02 Tolenacker Erschliessung 7'804.00 5030.03 Rückbau ARA 5030.04 Anschluss ARA Ellikon 1'267.30 5030.05 Erschliessung GP Zollhausweg 220'000 220'000 5290.00 Genereller Entwässerungsplan 26'968.40 6370.00 Anschlussgebühren 20'800.00 6370.01 Erschliessungsbeiträge 176'000 176'000 48'574.05 73 ABFALLWIRTSCHAFT 90'000 30'000 90'000 30'000 10'118.90 0.00 25 730 Abfallwirtschaft 90'000 30'000 90'000 30'000 10'118.90 0.00 7301 Abfallwirtschaft (Gemeindebetrieb) 90'000 30'000 90'000 30'000 10'118.90 0.00 5030.01 Unterflurcontainer 90'000 90'000 10'118.90 6340.00 Investitionsbeiträge von öffentlichen 30'000 30'000 Unternehmungen 77 ÜBRIGER UMWELTSCHUTZ 0 0 43'000 0 21'625.05 0.00 771 Friedhof und Bestattungen 0 0 43'000 0 21'625.05 0.00 7710 Friedhof und Bestattungen 0 0 43'000 0 21'625.05 0.00 5030.01 Neubau Urnenwand 43'000 21'625.05 8 VOLKSWIRTSCHAFT 1'848'500 428'000 1'637'000 528'000 298'138.90 58'264.20 25
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 81 Landwirtschaft 0 0 0 0 0.00 0.00 812 Strukturverbesserungen 0 0 0 0 0.00 0.00 8120 Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen 0 0 0 0 0.00 0.00 5010.00 Periodische Wiederinstandstellung Flurstrassen (PWI) 6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten 6370.00 Investitionsbeiträge von privaten Haushalten 26 87 ENERGIE 1'848'500 428'000 1'637'000 528'000 298'138.90 58'264.20 871 Elektrizität 1'848'500 428'000 1'637'000 528'000 298'138.90 58'264.20 8711 Elektrizität (allgemein) 1'848'500 428'000 1'637'000 528'000 298'138.90 58'264.20 5030.00 Neue NS-Verkabelung Iselisberg und neuer VK 10'000.00 Aussicht 5030.01 Leerrohre Trüttlikon und VK Rieser Trüttlikon 134'041.90 5030.02 TS Berlingerhof, Ersatz Trafo 250 kVA 5030.03 TS Traube, Ersatz Trafo 250 kVA 7'500 12'000 11'450.00 5030.04 TS Trottenhof, Ersatz Lasttrennleisten/ 10'000 15'000 MS-Schalter/Trafo 250 kVA 5030.05 TS Burgzelg, Ersatz MS-Schalter/Trafo 160 kVA 20'000 25'000 28'770.00 5030.06 TS Reckholder, Ersatz MS-Schalter 48'997.50 5030.07 TS Horben, Ersatz Trafo 26
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5030.08 Erschliessung Zollhausweg, neue TS, 620'000 635'000 5'987.00 MS- und NS-Erschliessung 5030.09 Erschliessung Tolenacker Nord 37'825.35 5030.10 VK Gärtnerei Dietingen versetzen bestehende 40'000 40'000 VK / VK Reckholder West Totalersatz 5030.11 TS Unterwyden, Ersatz Trafo 100 kVA 25'000 28'000 595.00 5030.12 TS Wägeli, Ersatz Trafo 250 kVA 25'000 27'000 1'283.50 5030.13 Bauprojekt, KV + ESTI-Planvorlagen 28'000 33'000 5'387.00 Sonnenberg, neue TS + NS-Erschliessung 5030.14 Leerrohre Halde Dietingen ab Einlenker 11'000 11'000 51'627.00 Stammheim 27 5030.15 Neue Energieversorgung Sonnenberg und Halde 580'000 580'000 Dietingen, neue TS inkl. MS- und NS-Zuleitungen 5030.16 TS Wägeli, Ersatz WEVA-Mittelspannungsanlage 57'000 62'000 sowie der Niederspannungs-HV 5030.17 TS Reckholder, Ersatz 80'000 89'000 WEVA-Mittelspannungsanlage 5030.18 Smart Meter Pilotprojekt, Umsetzung ES2050 50'000 50'000 des Bundes 5030.19 Neuerschliessung VK Oberdorfstrasse III / 30'000 30'000 Neuanschluss Restaurant Engel ab TS-Schulhaus 5030.20 SK-Buch, Ersatz Mittelspannungsanlage 70'000 WEVA-M 5030.21 TS Berlingerhof, Ersatz der 35'000 Mittelspannungsanlage WEVA-C 27
Botschaft zu Traktandum 4 Detail - Funktional Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5030.22 TS Horben, Ersatz der Mittelspannungsanlage 25'000 WEVA-M 5030.23 TS Bürglisgarten, Ersatz der 105'000 Mittelspannungsanlage WEVA-M 5030.24 Sondierung Leerrohre für LWL-Einzug 30'000 6370.00 Anschlussgebühren 15'000 128'000 14'458.00 6370.01 Erschliessungsbeiträge 413'000 400'000 5'980.85 9 FINANZEN UND STEUERN 0 0 0 0 214'720.20 1'589'309.32 99 ABSCHLUSS 0 0 0 0 214'720.20 1'589'309.32 28 999 Abschluss 0 0 0 0 214'720.20 1'589'309.32 9990 Abschluss 0 0 0 0 214'720.20 1'589'309.32 5900.00 Passivierungen 214'720.20 6900.00 Aktivierungen 1'589'309.32 Total 2'988'500 1'037'000 2'821'000 1'086'000 1'804'029.52 1'804'029.52 Einnahmenüberschuss 0 0 0.00 Ausgabenüberschuss 1'951'500 1'735'000 0.00 2'988'500 2'988'500 2'821'000 2'821'000 1'804'029.52 1'804'029.52 28
Botschaft zu Traktandum 4 Gemeinderechnung und Steuerfuss Das vorliegende Budget der Erfolgsrechnung rechnet mit einem Aufwandüberschuss in der Höhe von Fr. 371‘630.00 ab. Die Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung belaufen sich auf Fr. 1‘951‘500.00. Antrag: Der Gemeinderat beantragt: 1. Den Gemeindesteuerfuss für das Jahr 2020 bei 52% zu belassen. 2. Das Budget der Erfolgsrechnung 2020 mit einem Verlust von Fr. 371‘630.00 zu genehmigen. 3. Die budgetierten Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung 2020 in der Höhe von Fr. 1‘951‘500.00 zu genehmigen. 29
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