POPULISMUS IN DER TÜRKEI - Julia Völker // Istanbul Universität - DAAD
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POPULISMUS IN DER TÜRKEI Julia Völker // Istanbul Universität
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GLIEDERUNG
1. Arbeitsdefinition: Populismus
2. Populismus in der Geschichte der Türkei
3. Aktuelle populistische Akteure in der Türkei: AKP
4. Auswirkungen auf das Bildungssystem
5. Türkei als Populistisches Regime?
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1. Arbeitsdefinition: Populismus (Müller/ Karaömerlioglu)
Populismus
Merkmale (Müller 2017) 1. Anti-Establishment-Attitüde/ „Volk“ vs. „Eliten“
2. Berufung auf den „(allgemeinen) Volkswille“4
2. Populismus in der Geschichte der Türkei
Gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen
(„Center-periphery cleavage“, Serif MARDIN 1973)
Zentrum („center“) Peripherie („periphery“)
Wer? ▪ politische und gesellschaftliche ▪ kulturell, religiös, ethnisch
Eliten heterogene Gruppe
▪ Kontrolle über staatliche ▪ nicht in politische
Institutionen und ihre Entscheidungsprozesse
Bürokratien (Justiz/ Militär) eingebunden
Werte? ▪ säkular ▪ konservativ
▪ laizistisch ▪ religiös
heute Partei: CHP Partei: AKP
→ seit 1950: Parteien der Peripherie die Regierungsmehrheit
→ aber: politische Institutionen unter Kontrolle des Zentrums („Bevormundung“)5
2. Populismus in der Geschichte der Türkei
Überblick
1923-1950: Einparteiensystem (CHP)
▪ radikaler Umbau der türkischen Gesellschaft
▪ Erschaffung eines Nationalstaats (und einer Nation!)
Ab 1950: Mehrparteiensystem
▪ Ende der langjährigen Alleinherrschaft der CHP („Zentrum“)
▪ Beginn eines politischen Wettbewerbs
▪ Aufstieg populistischer Akteure, die im Interessen der „Peripherie“
handeln
Wichtige Politiker:
1. Adnan Menderes (1950-1960)
2. Süleyman Demirel (1. Amtszeit: 1965-1971)
3. Turgut Özal
4. Milli Görüs-Bewegung (seit 1970er/1980er Jahren)
5. Recep Tayip Erdogan (2002 – heute)6 „Es reicht, das Wort hat nun das Volk!“ (Wahlplakat DP/ Menderes, 1950)
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2. Populismus in der Geschichte der Türkei
(Politiker : 1950-2000)
Adnan Menderes Süleyman Demirel
(1950-1960) (1965-1971; Staatspräsident 1993-2000)
- Hauptthema: „Volkes“ vs. „Eliten“
- Kampf gegen Institutionen
(Verfassungsgericht)
- Gewaltenteilung macht regieren unmöglich
- Hauptthema: „Volk“ vs. „Eliten“
- Kampf gegen Institutionen & Hinterfragen
der Gewaltenteilung
- Forderung: alle Macht dem Parlament
- Hinterfragen der Gewaltenteilung
- „tahkikat komisiyonu“ (parlamentarische
Komission mit juristischen Befugnissen,
1960)
Menderes: https://www.haberler.com/adnan-menderes/biyografisi/, 05.07.2019); Demirel: (https://onedio.com/haber/suleyman-demirel-in-dillere-
dolanan-meshur-sozu-dun-dundur-bugun-bugundur-un-hikayesi-775441, 05.07.2019)8
2. Populismus in der Geschichte der Türkei
(Politiker: 1950-2000)
Turgut Özal Milli Görüs – Bewegung
(1983-1989) (1980 – heute)
- Gründer: Necmettin Erbakan
- Islamistische Ideologie mit anti-
republikanischer und pro-osmanischer
Tendenz
- Neoliberale Politik
- Re-Islamisierung der Türkei
Menderes: https://www.haberler.com/adnan-menderes/biyografisi/, 05.07.2019); Demirel: (https://onedio.com/haber/suleyman-demirel-in-dillere-
dolanan-meshur-sozu-dun-dundur-bugun-bugundur-un-hikayesi-775441, 05.07.2019)9
2. Populismus in der Geschichte der Türkei
Zusammenfassung
Merkmal Epoche (1950-2000)
1. Anti-Establishment-Attitüde/ „Volk“ − Misstrauen gegenüber den vom
vs. „Eliten“ „Zentrum“ dominierten politischen
Institutionen (hpts. Militär/ Justiz)
2. Berufung auf den „(allgemeinen) − Streng mehrheitsdemokratisches
Volkswille“ Grundverständnis
− Macht soll vom Parlament
ausgehen
Menderes: https://www.haberler.com/adnan-menderes/biyografisi/, 05.07.2019); Demirel: (https://onedio.com/haber/suleyman-demirel-in-dillere-
dolanan-meshur-sozu-dun-dundur-bugun-bugundur-un-hikayesi-775441, 05.07.2019)10
3. Aktuelle populistische Akteure
(seit 2000)
Peripherie
Recep Tayip Erdogan AK Parti
(Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung)
- 1994 - 1998 Oberbürgermeister in - 2001: Parteigründung
Istanbul - 2002: Parlamentswahl
- 1998: Verurteilung & Gefängnisstrafe - 2007: Parlamentswahl
- Seit 2003: Ministerpräsident - 2011: Parlamentswahl
- Seit 2018: Staatspräsident - 2015: 2x Parlamentswahl (Juni/November)
- 2018: Parlaments- und
Präsidentschaftswahlen
Werte:
- Wirtschaftsliberalismus
- Konservatismus
- Neoosmanismus11
3. Aktuelle populistische Akteure
Regierungsphasen der AKP:
Phase Politische Schwerpunkte Populismus
2002 - 2007 - Wirtschaftlicher Erfolg
- „konservative Demokraten“
- Demokratisierungsprozess und EU-
Beitrittsverhandlungen Feindbild: politische
Institutionen (hpts. Militär
ZUNAHME
2007 - 2011 - Wirtschaftliche Stagnation und Justiz)
- Demokratischer Reformprozess
stagniert
2011 - - Wirtschaftskrise Feindbild: innenpolitische
heute - Problematische außenpolitische Opposition (CHP,
Beziehungen Intellektuelle, Journalisten,
westliche Welt, „üst akil“)
- Zunehmender Autoritarismus12
3. Aktuelle populistische Akteure
Merkmal Erdogan/AKP (seit 2002)
1. Anti-Establishment- 2002-2011:
Attitüde/ „Volk“ vs. „Eliten“ − Denken in Dualismen „Wir – Die Anderen“
− „konservative Bevölkerung Anatoliens“ vs.
Säkular-republikanische Eliten („Zentrum“)
− Misstrauen gegenüber den vom „Zentrum“
dominierten politischen Institutionen (hpts.
Militär/ Justiz)
− Selbststilisierung als „Opfer des Systems“
(Gefängnisstrafe 1998)
2011- heute:
− Misstrauen gegenüber der CHP/Opposition
− Misstrauen gegenüber den Medien
− Misstrauen gegenüber dem Westen
− Misstrauen gegenüber dem „üst akil“
→ Zunahme der anti-pluralistischen Rhetorik13
Beispiel 1: Wahlplakat 2014
„Mann des Volkes“ (2014)14
Beispiel 2: Verhältnis zu Akademikern und Wissenschaft
Über oppositionelle Intellektuelle (2016):
„If you do not give up the fight with the people, with the people´s values,
history, culture and their represantatives, you will drown in your own
ugliness…What kind of men are these? Who cares if you are an artist, a
professor? First you will respect this people; you can never look down to this
people.“
(https://www.sabah.com.tr/webtv/turkiye/cumhurbaskani-erdogandan-o-akademisyenlere-sert-tepki, 05.07.2019)15
Beispiel 3: Verhältnis zu den Medien
Seta-Bericht (2019): „Der verlängerte Arm internationaler
Medienorganisationen in der Türkei“
Über ausländische Medien:
- „Neutralität und Vertrauenswürdigkeit in der Türkei publizierender ausländischer
Medienorgane sollten beobachtet und mit der Öffentlichkeit geteilt werden. Zu diesem
Zweck sollte eine Organisation für Beobachtung und Meldung gegründet werden.“
Über einzelne Journalisten (Bsp. Bülent Mumbay)
- „Hauptaugenmerk in seinen Texten liegt darauf, dass in der Türkei Menschenrechte nicht
eingehalten würden und das Land eine autoritäre Führung habe.“
- „Hat Nachrichteninhalte geteilt, die behaupten, in der Türkei würden Journalisten
verhaftet, die über Tatsachen berichten.“
- „Er schreibt für die F.A.Z., die für ihre harsche Kritik an der Türkei bekannt ist. Mumay, der
seine F.A.Z.-Artikel auch über seinen Account in den sozialen Medien verbreitet, benutzt
eindeutig eine regierungsfeindliche Sprache.“
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/brief-aus-istanbul/brief-aus-istanbul-erdogan-und-die-seta-stiftung-16278091-p2.html, 05.07.201916 Beispiel 4: Verwendung antipluralistischer Rhetorik https://www.theguardian.com/world/ng-interactive/2019/mar/06/revealed-the-rise-and-rise-of-populist-rhetoric, 05.07.2019
17
3. Aktuelle populistische Akteure
Merkmal Erdogan/AKP (seit 2002)
2. Berufung auf den − Streng mehrheitsdemokratisches
„(allgemeinen) Volkswille“ Grundverständnis
→ Volkswille = „50+1“
→ seit 2014: Direktwahl des Staatspräsidenten
→ 2017: Verfassungsreferendum
→Diskussion um Einführung der Todesstrafe
− Verachtung politischer Institutionen der
„horizontal accountability“ und deren
systematische Schwächung
→ Bsp.: „Torba Kanun“
→ Bsp.: Aufhebung der Immunität von
Abgeordneten
→ Bsp.: Einschränkung der Redezeit für
Oppositionspolitiker im Parlament18
4. Auswirkungen auf das Bildungssystem
PRIMAR-/SEKUNDARSTUFE:
- 2004: Reform des Hochschulzugangs
→Absolventen der Predigerschulen (Imam-Hatip-Schule) werden den
Gymnasien gleichgestellt
- Änderung der Lehrpläne
▪ 2017: Streichung der Evolutionstheorie/ Darwin
▪ 2014: Einführung eines verpflichtenden Religionsunterricht
- 2014: Aufhebung des Kopftuchverbots an staatlichen Schulen (und
Hochschulen)
- 2019: Diskussion - getrennte Schulen/ Hochschulen für Frauen und
Männer19
4. Auswirkungen auf das Bildungssystem
UNIVERSITÄT
- Gründung neuer Universitäten in ländlichen Gebieten
- Wahlen und Besetzung der Rektoren
▪ Seit Oktober 2016: Abschaffung der Wahl von HochschulrektorInnen
- YÖK (seit 1981)
▪ Staatliches Kontrollgremium der Universitäten
▪ Gegründet zur Aufhebung der Selbstverwaltung und Autonomie der
Universitäten (1980er)
▪ Entscheidet über Einstellungen/Entlassungen von Hochschulpersonal
▪ bestimmt Lehrinhalte
- Universitätsalltag:
▪ Eingeschränkte Erlaubnis während der Vorlesungszeit an Konferenzen im
Ausland teilzunehmen
▪ Meldebehörden für Studierende20
5. Die Türkei als „populistisches Regime“?
Demokratie Populismus Autoritarismus
- Politische - Ausgangspunkt beim - Selbstorganisation des
Entscheidungen sind auf Volk politischen Kollektivs
die Selbstorganisation - Volk = homogen wird durch Autoritäten
des politischen Kollektivs - Volk wird durch Eliten überlagert, die nicht
zurückzuführen des Landes hinterfragt werden dürfen
- Volk = heterogen systematisch irregeführt - Inklusionsverfahren
- Populistischer Politiker = (+Veto)
Repräsentant des
einheitlichen
Volksinteresses21
Quellenverzeichnis
1. Ece Temelkuran (2019), How to Lose a Country: The 7 Steps
from Democracy to Dictatorship, UK: Harper Collins
Publishers.
2. S. Erdem Aytaç, Ezgi Elçi (2019), “Populism in Turkey”, in: D.
Stockemer (ed.), Populism Around the World. Link:
https://doi.org/10.1007/978-3-319-96758-5_6 (23.04.2019)
3. Jan Werner-Müller (2016), Was ist Populismus? Ein Essay,
Frankfurt am Main: Suhrkamp.
4. Burak Bilgehan Özpek, Nebahat Tanriverdi Yaşar (2018),
“Populism and foreign policy in Turkey under the AKP rule”,
in: Turkish Studies, 19:2, 198-216. Link:
https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/14683849.2017.
1400912 (13.05.2019)
5. The Guardian, https://www.theguardian.com/world/ng-
interactive/2019/mar/06/revealed-the-rise-and-rise-of-
populist-rhetoric (05.07.2019)22 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!
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