PROTOKOLL der FR HLINGS DELEGIERTENVERSAMMLUNG Montag, 28. Mai 2018 - Zweckverband der ...
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PROTOKOLL
der
FRÜHLINGS DELEGIERTENVERSAMMLUNG
Montag, 28. Mai 2018
Ort: HPS Humlikon Beginn: 20:00 Uhr
Anwesend: 35 Delegierte
Präsidentin, 5 Vorstandsmitglieder
3 Stellenleiterinnen
Schulleiterin HPS, Schulleiter Integration
Regina Gut Mitarbeiterin Hausdienst
Peter Kuhn Werklehrer an der HPS
Markus Tunkel RPK Andelfingen
Dani Grab RPK Andelfingen
Nalan Seifeddini Gast, Traktandum 5
Entschuldigt: Yvonne Schwaninger Vorstand
Christina Rüttimann Schule Feuerthalen
Florian Schmid Schule Feuerthalen
Bettina Stalder PS Ossingen
Madeleine Mathei PS Rheinau
Judith Treubig Sek Ossingen
Susanna Hautle PS Henggart
Ruedi Sennhauser PS Marthalen
Tamara Weilenmann PS Adlikon
Stimmenzähler: Daniel Heuer Schule Flaachtal
Anita Kaiser PS Trüllikon
Presse: Roland Spalinger Andelfinger Zeitung03-2017/2018 Seite: 2
Traktanden
1. Wahl der Stimmenzähler
2. Abnahme der Jahresrechnung 2017
3. Einführung HRM2
3.1 Beschluss Neubewertung Verwaltungsvermögen
3.2 Beschluss Aufteilung Beteiligung
3.3 Information Aktivierungs- und Wesentlichkeitsgrenze
3.4 Information Haushaltsgleichgewicht
4. Wahlen für die Legislatur 2018 2022
4.1 Vorstand
4.2 Rechnungsprüfungskommission
5. Abnahme Strategieplanung
6. Informationen zur Sanierung der HPS
7. Informationen
7.1 aus der Heilpädagogischen Schule
7.2 aus der Integration
7.3 aus dem Schulpsychologischen Beratungsdienst
7.4 aus der Psychomotorischen Therapiestelle
7.5 aus dem Logopädischen Dienst
8. Verschiedenes / Mitteilungen
8.1 Informationen zum PMT Jubiläum03-2017/2018 Seite: 3
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, begrüsst um 20:05 die
Versammlungsteilnehmer und eröffnet die Sitzung.
Die Unterlagen wurden rechtzeitig auf der Homepage publiziert, die Traktandenliste wird ohne
Änderungen genehmigt.
1. Wahl der Stimmenzähler
Es werden vorgeschlagen: Anita Kaiser, PS Trüllikon, und Daniel Heuer, Schule Flaachtal
Anita Kaiser, PS Trüllikon, und Daniel Heuer, Schule Flaachtal, werden einstimmig
gewählt.
2. Abnahme der Jahresrechnung 2017
1. Bericht
Die Finanzverwaltung des Zweckverbands der Schulgemeinden im Bezirk Andelfingen,
ausgeführt durch die Firma PAM Services, vertreten durch Herrn Peter Stocker, hat die
Jahresrechnung 2017 erstellt und dem Vorstand zur Prüfung und Abnahme vorgelegt.
Die Jahresrechnung 2017 schliesst wie folgt ab:
Aufwand CHF 9`265`865.74
Ertrag CHF 4`841`304.26
Aufwandüberschuss zu Lasten der Gemeinden CHF 4`424`561.48
Die Bestandesrechnung weist Aktiven und Passiven
in gleicher Höhe aus, je CHF 2`569`872.34
Nettoinvestitionen zu Lasten der Gemeinden CHF 343`715.15
Die Jahresrechnung 2017 wurde durch die externe Revisionsfirma Vontobel Gemeinde-
treuhand GmbH geprüft.
Auszug aus dem Revisionsbericht:
Bemerkungen, Hinweise, Einschränkungen
Keine
Der Voranschlag 2017 musste aufgrund der bis zu jenem Zeitpunkt vorliegenden Zahlen des
Jahres 2016 und der Jahresrechnung 2015 erstellt werden. Trotz grösster Sorgfalt hat es
sich gezeigt, dass mangels verlässlicher Grundlagen das Budget 2017 in verschiedenen
Positionen zu hoch eingestellt wurde.
Insbesondere bei den Personalkosten konnte zum Zeitpunkt der Budgeterstellung noch nicht
abgeschätzt werden, wie sich die Schülerzahlen sowohl an der HPS als auch in der
Integration entwickeln würden, es wurde mit leicht steigenden Zahlen gerechnet, effektiv sind
die Zahlen aber rückläufig, es wurde auf das Schuljahr 2016/2017 eine Klasse geschlossen.03-2017/2018 Seite: 4
Aus diesem Grund sind die Personalkosten (inkl. Sozialleistungen) im Voranschlag 2017 fast
überall zu hoch angesetzt.
Die zu hoch budgetierten Personalkosten führten dazu, dass ebenfalls zu hohe
Staatsbeiträge budgetiert waren.
Prüfungsurteil und Empfehlung zur Genehmigung der Jahresrechnung
Nach unserer Beurteilung entspricht die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2017
abgeschlossene Rechnungsjahr den für die Organisation geltenden Vorschriften. Wir
empfehlen dem Vorstand, die vorliegende Jahresrechnung 2017 zu genehmigen.
Ende Auszug aus dem Revisionsbericht
2. Antrag
Der Vorstand hat die Jahresrechnung 2017, nach der Prüfung durch die Revisionsfirma
Vontobel Gemeindetreuhand GmbH, an seiner Sitzung vom 28. März 2018 geprüft und
genehmigt.
Er beantragt der Delegiertenversammlung vom 28. Mai 2018 diese ebenfalls zu genehmigen
und somit die Behörde zu entlasten.
Peter Stocker, Finanzverwaltung des Zweckverbandes, erklärt die Rechnung im
Schnellzugstempo. Alle wesentlichen Informationen standen den Delegierten vorgängig zur
Verfügung.
Die RPK Andelfingen hat die vorliegende Jahresrechnung ebenfalls geprüft und empfiehlt,
die Rechnung abzunehmen.
Markus Tunkel, RPK Andelfingen, bedankt sich bei Vorstand und Finanzverwaltung für die
gute Zusammenarbeit. Die Rechnung wurde mit der RPK besprochen, alle Fragen wurden
plausibel beantwortet,
Es werden keine Fragen gestellt, die Diskussion wird nicht gewünscht.
Beschluss: Der Antrag des Vorstandes um Abnahme der Jahresrechnung und
Entlastung des Vorstandes wird einstimmig angenommen.
3. Einführung HRM2
1. Bericht
Mit der neuen Rechnungslegung soll die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechend dargestellt werden. Für die Anpassung der
Rechnungslegung wurden in den §§ 179 - 180 des Gemeindegesetzes Bestimmungen zur
Eingangsbilanz erlassen.
Durch die Änderung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sind Neubewertungen von
Vermögen und Verpflichtungen vorzunehmen (sogenanntes Restatement): Zweckverbände
müssen das Verwaltungsvermögen zwingend neu bewerten.03-2017/2018 Seite: 5
Neubewertung des Verwaltungsvermögens
Das Verwaltungsvermögen wird unter Berücksichtigung der effektiven Anschaffungs- oder
Herstellungskosten spätestens ab 1986 neu bewertet und aufgewertet. Die Anlagen werden
ab Nutzungsbeginn über die Nutzungsdauer linear abgeschrieben.
Aktuell werden sämtliche Investitionen den Zweckverbandsgemeinden weiter verrechnet, die
diese Werte fortan in ihren Buchhaltungen führen.
Auftrag der Zweckverbände: Herstellung der Vermögensfähigkeit durch Übernahme des den
Zweckverband betreffenden Verwaltungsvermögens der Zweckverbandsgemeinden und
Bildung der entsprechenden Beteiligungen
Zuerst müssen der Restnutzungswert und die Restnutzungsdauer der einzelnen Anlagen
ermittelt werden. Im heutigen HRM1 fehlen die Informationen zu den Anlagen. Die
Vermögenswerte werden aktuell nicht auf den Bilanzkonten des Zweckverbandes
ausgewiesen. Um die Anlagen und die Restnutzungsdauern überhaupt ermitteln zu können,
ist die Aufarbeitung des Verwaltungsvermögens unerlässlich. Grundlage dafür ist das
Restatement. Nur so kann die korrekte Übernahme der Werte in die Anlagebuchhaltung
sichergestellt werden.
Die Neubewertung des Verwaltungsvermögens hat Auswirkungen auf die Darstellung des
Verwaltungsvermögens in der Bilanz, die Abschreibungen und damit die Refinanzierung des
Verwaltungsvermögens.
Die finanziellen Auswirkungen bzw. Konsequenzen einer Neubewertung sind umfassend und
transparent aufzeigen.
Das Restatement wurde anhand der vorliegenden Investitionsrechnungen seit 1986 (für das
Jahr 2018 wurde der Budgetbetrag von CHF 1'065'000 verwendet) vorgenommen und ergibt
die folgenden Werte:
Investitionen Abschreibungen Restbuchwerte
2'112'061.50 288'042.70 1'824'018.80
Sämtliche Investitionen betreffen die Heilpädagogische Schule In Humlikon.
Aufgrund dieser Investitionen wird die laufende Rechnung künftig mit folgenden
Abschreibungsbeträgen belastet:
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
63'998.85 63'998.85 63'998.85 63'998.85 63'998.85 63'998.85 63'998.85
Selbstverständlich erhöht sich der Betrag durch zukünftige Investitionen.
Barbara Kummer, Primarschule Andelfingen, fragt nach dem Zwang zur Aufwertung, weil
offenbar in einem Leitfaden etwas Gegenteiliges steht.
Peter Stocker, Finanzverwaltung des Zweckverbandes, hat nochmals beim
Gemeindeamt des Kantons Zürich nachgefragt. Antwort von Herrn A. Hrachowy: Mit der
Vermögensfähigkeit wird das genutzte Verwaltungsvermögen neu in der Bilanz des
Zweckverbands ausgewiesen. Daher ist beim Zweckverband ein Restatement notwendig.
Der Vorstand beantragt der Delegiertenversammlung:
Beim Übergang auf das HRM2 wird eine Neubewertung des gesamten Verwaltungs-
vermögens auf den 1. Januar 2019 gemäss § 179 Abs. 1 lit. c. GG vorgenommen.03-2017/2018 Seite: 6
Beschluss: Die Neubewertung des Verwaltungsvermögens wird einstimmig (bei 3
Enthaltungen) angenommen.
Anhand der historischen Kostenverleger wurde der Restbuchwert auf die Zweckverbandsge-
meinden verteilt. Das ergibt folgende Beteiligungen:
Gemeinde CHF Gemeinde CHF
PS Adlikon 23'974.00 PS Thalheim 38'002.00
PS Andelfingen 186'604.00 PS Trüllikon 45'309.00
PS Benken 36'439.00 PS Truttikon 20'716.00
PS Dachsen 83'584.00 OS Andelfingen 136'331.00
PS Flurlingen 61'676.00 GS Feuerthalen 202'844.80
PS Henggart 93'608.00 GS Flaachtal 233'233.00
PS Humlikon 21'299.00 OS Marthalen 82'981.00
PS Laufen-Uhwiesen 78'253.00 OS Ossingen 30'787.00
PS Marthalen 82'722.00 GS Stammertal 163'680.00
PS Ossingen 61'367.00 OS Uhwiesen 83'830.00
PS Rheinau 56'779.00
Total 1'824'018.80
Diese Werte werden sich aufgrund der effektiven Investitionen 2018 noch geringfügig
ändern.
2. Antrag
Der Vorstand hat im Zirkularbeschluss vom 04.05.2018 beschlossen, der Delegierten-
versammlung folgendes Begehren zu unterbreiten:
Der Vorstand beantragt der Delegiertenversammlung:
Der Restbuchwert wird gemäss den historischen Kostenverlegern auf die
Zweckverbandsgemeinden verteilt und als Beteiligung gebucht.
An dieser Stelle werden keine Fragen gestellt, die Diskussion wird nicht gewünscht.
Beschluss: Die Verteilung des zu aktivierenden Restbuchwertes als Beteiligung auf
die Zweckverbandsgemeinden wird einstimmig angenommen.
4. Wahlen für die Legislatur 2018 - 2022
1. Vorstand
Es stellen sich für eine weitere Amtsdauer zur Verfügung:
- Bohnenblust André, Henggart
- Fischer Edith, Rheinau
- Montagni Federico, Dorf
- Walt Karin, Dorf03-2017/2018 Seite: 7 Es stellen sich neu zur Verfügung: - Biedermann Monika, Kleinandelfingen - Giger Hansjörg, Feuerthalen - Greminger Alexandra, Kleinandelfingen - Lieb Petra, Henggart Alle Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich den Delegierten vor. Als Präsidentin stellt sich zur Verfügung: - Lieb Petra, Henggart Es werden schriftliche Wahlen mit leeren Wahlzetteln durchgeführt. Es werden gewählt: - Bohnenblust André, Henggart, 35 Stimmen - Fischer Edith, Rheinau, 30 Stimmen - Montagni Federico, Dorf, 34 Stimmen - Walt Karin, Dorf, 35 Stimmen - Biedermann Monika, Kleinandelfingen, 28 Stimmen - Giger Hansjörg, Feuerthalen, 29 Stimmen - Lieb Petra, Henggart, 35 Stimmen - Greminger Alexandra, Kleinandelfingen, 19 Stimmen, überzählig Als Präsidentin wird gewählt: Pera Lieb, Henggart, 33 Stimmen Als Vizepräsident wird gewählt: André Bohnenblust, 30 Stimmen Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, gratuliert den gewählten Vorstandsmitgliedern zur Wahl und freut sich, dass alle Vakanzen besetzt werden konnten. Im Anschluss an die Wahlen werden die beiden abtretenden Vorstandsmitglieder, Hans Beereuter und Brigitte Sauvain, verabschiedet, sie erhalten ein kleines Präsent. Die offizielle Verabschiedung erfolgt am Jahresschlussessen. 2. Rechnungsprüfungskommission Gemäss Art. 6 der Zweckverbands-Vereinbarung fällt die Amtsdauer der RPK zusammen mit derjenigen der Schulgemeindebehörden, d.h. Wahltermin ist ebenfalls die Delegierten- versammlung vom 28. Mai 2018. Die RPK Andelfingen stellt sich verdankenswerterweise für eine weitere Amtsdauer zur Verfügung. Der Vorstand schlägt der Delegiertenversammlung vor, die Rechnungsprüfungskommission Andelfingen für eine weitere Amtsdauer zu wählen.
03-2017/2018 Seite: 8 Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, erklärt, warum es Sinn machen würde, dass die RPK Andelfingen weitermachen kann. Dani Grab, Präsident der RPK ab der neuen Legislatur, erklärt das Einverständnis seiner Behörde. Beschluss: Die RPK Andelfingen wird für die nächsten 4 Jahre gewählt. Dani Grab, Präsident der RPK ab der neuen Legislatur bedankt sich für das Vertrauen. 5. Antrag um Abnahme der Strategieplanung 1. Bericht An mehreren Arbeitstagen, zusammen mit einigen Delegierten, zum Teil auch der Schulleitungen und den Dienstellenleitungen haben wir die zukünftige Strategie des Zweckverbandes vorbereitet. An der Delegiertenversammlung vom 29.05.2017 hat ihnen Nalan Seifeddini das Strategiepapier vorgestellt. Darin enthalten ist, dass die HPS mit 8 Klassenzügen, also 52 Schülern geführt werden soll. An der Sitzung im Volksschulamt, im Oktober 2017 an der wir den Massnahmenplan der HPS vorgestellt haben, wurde von Frau Schnoz auch die Versorgungsplanung angesprochen. Das VSA hat uns mitgeteilt, dass sie uns nur die zurzeit besetzten Plätze (44) bewilligen werden. Wir haben also keine Chance, die HPS auf 52 Schüler auszurichten oder aufzustocken. Demzufolge müssen wir überprüfen, ob es sinnvoll ist, eine HPS mit 40 44 Schülern in einer eigenen Rechtsform zu führen. Der Vorstand hat in Zusammenarbeit mit den Delegierten, die bereits bei dem Thema mitgearbeitet haben und der Unterstützung von Nalan Seifeddini, am 01. Februar 2018 das Strategiepapier nochmals überarbeitet und den Vorgaben des Volksschulamtes angepasst. 2. Antrag Der Vorstand hat im Zirkularbeschluss vom 04.05.2018 beschlossen, der Delegierten- versammlung folgendes Begehren zu unterbreiten: Der Vorstand beantragt der Delegiertenversammlung vom 28. Mai 2018 das vorliegende Strategiepapier zu genehmigen. Der Vorstand bittet die Delegiertenversammlung, diesem Antrag zuzustimmen. Nalan Seifeddini, externe Beraterin in Rechtsfragen, erklärt die überarbeitete Strategieplanung. Es werden keine Fragen gestellt, die Diskussion wird nicht gewünscht. Beschluss: Die Strategieplanung wird einstimmig angenommen.
03-2017/2018 Seite: 9
6. Informationen zur Sanierung der HPS
André Bohnenblust, Mitglied des Vorstandes, erläutert den aktuellen Stand der Arbeiten
und die Planung für 2019
Keine Fragen, keine Diskussion
7. Informationen
7.1 aus der Heilpädagogischen Schule
Veronika Seidel, Schulleiterin der HPS seit 1. Februar 2018, berichtet:
Schule zu geben ist das Kerngeschäft auch der Heilpädagogischen Schule in
Humlikon, es laufen die Schulentwicklung inkl. Förderplanung, die Umsetzung des
LP21 und des neuen Berufsauftrages, das ist viel Arbeit «nebenbei».
Im nächsten Schuljahr werden 45 SuS an der HPS unterrichtet, 6 gehen weg, davon 5
mit Ausbildungsplatz, 8 kommen neu, davon 3 aus der Integration.
Es werden weiterhin 7 Klassen geführt, ein Teil davon als Mischklassen.
Es mussten keine neuen Lehrpersonen gesucht werden, die Pensen konnten intern
verteilt werden. 2 Assistentinnen gehen weg, die Pensen sind bereits besetzt, auch für
die pensionierte Logopädin konnte bereits Ersatz gefunden werden.
Die Schule ist gut gerüstet, das ganze Team sehr motiviert.
Ein spezieller Dank geht an die abtretenden VS Mitglieder für ihren immensen Einsatz.
8.1. aus der Integration
Christoph Lanz, Schulleiter Integration berichtet: Das Vollangebot darf gemäss
Kanton offiziell nicht mehr angeboten und nur noch zurückhaltend gebucht werden
(was schon bis jetzt der Fall war).
Aktuell sind 19 SuS in der Integration, im nächsten SJ sind es massiv weniger durch
Wechsel in Regelschule oder an die HPS, zudem kamen keine Neuanmeldungen, es
bleibt noch rund die Hälfte.
Christoph Lanz wechselt per Ende Schuljahr nach Winterthur ins Departement Schule
und Sport. Er bedankt sich um die guten Kontakte und die Zusammenarbeit.
8.2. aus dem Schulpsychologischen Beratungsdienst
Claudia Schlesinger Gisler, Stellenleiterin SPD und PMT erläutert:
Wichtigste News. Die Stellvertretung von Claudia Schlesinger wechselt aufs neue
Schuljahr neu zu Matthias Hertli.
8.3. aus der Psychomotorischen Therapiestelle
Claudia Schlesinger Gisler, Stellenleiterin SPD und PMT teilt mit: Aktuell sind 2
Mitarbeiterinnen schwanger, die Stellvertretungen laufen bereits. Beide arbeiten nach
dem Mutterschaftsurlaub weiter.
Jubiläum 20 Jahre PMT: Es gibt eine interessante Veranstaltung am 25. September in
der Weinlandhalle. Die Einladungen sind verschickt.03-2017/2018 Seite: 10
Ein spezieller Dank geht an Hans Beereuter, der für PMT zuständig war und überall
geholfen hat.
8.4. aus dem Logopädischen Dienst
Vanessa Braun Shakeshaft, Stellenleiterin des LD berichtet: Alle Stellen besetzt, E.
Fahrländer wird pensioniert, es braucht aber keine Neueinstellungen, die Vakanz
konnte intern besetzt werden.
Ein spezieller Dank geht an Brigitte Sauvain für das immer offene Ohr und an Hans
Beereuter fürs einspringen.
8. Verschiedenes / Mitteilungen
8.1 HPS Jubiläum 40 Jahre:
Der Event ist am 23. Juni an der HPS, es gibt einen Flyer, den die Delegierten bitte
mitnehmen mögen. Alle sind selbstverständlich herzlich eingeladen. Da die
Parkplatzsituation besonders bei schlechtem Wetter schwierig sein könnte, bittet Hans
Beereuter, wenn irgend möglich Fahrgemeinschaften zu bilden oder die öffentlichen
Verkehrsmittel zu benutzen.
Ein grosser Dank geht ans Vorbereitungsteam.
Abschluss
Brigitte Sauvain, Präsidentin des Zweckverbandes, teilt mit, dass keine Anfragen im Sinne von
§ 17 des Gemeindegesetzes vorliegen.
Niemand meldet einen Einwand zur Verhandlungsführung oder der Abstimmungen an. Brigitte
Sauvain erinnert, dass allfällige Beschwerden gegen die Versammlungsführung über die heute
behandelten Traktanden jetzt vorgebracht werden müssen und anschliessend innert 30 Tagen an
den Bezirksrat Andelfingen zu richten sind.
Das Wort wird nicht ergriffen.
Der Vorstand bedankt sich bei der RPK für die Zusammenarbeit und das Interesse am
Zweckverband, welche sie über die reine Kontrolltätigkeit in ihrer Funktion als RPK
entgegengebracht haben.
Ausserdem möchten sich der Vorstand bei Peter Stocker und seinem Team herzlich für ihre Arbeit,
welche sie für den Zweckverband immer prompt erledigen, bedanken.
Ebenfalls ein herzlicher Dank an die Delegierten, welche sich in einer Arbeitsgruppe engagiert
haben, für die konstruktive Zusammenarbeit
Brigitte Sauvain bedankt sich bei allen Helfern, insbesondere dem Hauswart fürs Einrichten und
dem Küchenteam für die Vorbereitungen. Zum Ausklang sind alle herzlich zu einem Apéro
eingeladen.
Brigitte Sauvain bedankt sich noch persönlich für das Vertrauen, das ihr entgegengebracht wurde
und die tolle Zusammenarbeit im Vorstand.
Termine:
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