Quartiersbeirat Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost - 15.02.2017, TU-Harburg, Eißendorfer Str. 38, Gebäude O, Raum 18
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2. Quartiersbeirat Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost 15.02.2017, TU-Harburg, Eißendorfer Str. 38, Gebäude O, Raum 18 Dokumentation der Sitzung
PROGRAMM HEUTE 1. Begrüßung und Vorstellung 2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost 3. Verfügungsfonds 4. Festlegung der Regularien des Quartiersbeirates 5. Zeit für Ihre Fragen, Ideen, Meinungen, Termin-Ankündigungen
1. BEGRÜSSUNG UND VORSTELLUNG Vom Projektteam der steg heute dabei: • Daniel Boedecker • Claudia Osten Vom Bezirksamt Harburg heute dabei: • Karsten Schultz, Fachamt Sozialraummanagement, Gebietskoordination • Klaus Krollpfeiffer, Fachamt Management des Öffentlichen Raums, Abt. Stadtgrün • Rainer Thermann, Fachamt Management des Öffentlichen Raums, Abt. Stadtgrün
UND WER SIND SIE? Wir möchten wissen, welche Interessen Sie im Quartiersbeirat vertreten: • Bewohner Harburger Innenstadt oder Eißendorf-Ost 12 • Vertreter von Einrichtungen / Initiativen / Vereinen 10 • Grundeigentümer 3 • Gewerbetreibende 1 • Vertreter der Politik 4 • Vertreter der Verwaltung 3 • Sonstige 0 (Doppelnennungen möglich) Teilnehmerzahl (ohne Vertreter der steg und des Bezirksamts Harburg): 26 14 der Teilnehmer sind zum zweiten Mal dabei, 12 Teilnehmer besuchen die Sitzung zum ersten Mal.
2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Starterprojekt Neugestaltung Marktplatz / Sand – Informationen zur Planung Herr Krollpfeiffer und Herr Thermann berichten dem bereits vorinformierten Publikum anhand einer Powerpoint-Präsentation eingangs über die kommenden Arbeitsschritte. Hier zu zählen die Vermessung, Untersuchungen zum Pkw-Verkehr sowie zur Taxi-Organisation, Bodengutachten und Prüfungen der technischen Infrastruktur. Der Vorentwurf mit seinen Elementen „Markt – Sand – Stichstraße – Hölertwiete“ wird erläutert und die Ausstattung mit Stadtmöbeln (Sitzbänke, Spielgeräte, Leuchten u.a.) dargestellt. In der Diskussion im Teilnehmerkreis werden insbesondere die Themen „Klinkerbelag“ (mit Blick auf das Rangieren der Fahrzeuge) und die „Verwendung von Holz“ (Pflegeaufwand) bewegt. Die steg erläutert in dem Zusammenhang, dass diese Maßnahme auch mit Mitteln des BID „Sand/Hölertwiete“ finanziert wird und auch aus diesem Kreis Entwicklungsvorstellungen zu beachten sind. Nach jetzigem Stand kann der Entwurf zum Vorhaben im April vorliegen, dieser wird dann auch dem Beirat vorgestellt. Es werden im Sommer die Träger öffentlicher Belange (wie Wasserwerke, Verkehrsunternehmen) um Stellungahme gebeten, mit deren Hinweisen dann die sogenannte „Ausführungsplanung“ erarbeitet wird. Die Bauzeit wird 10-12 Monate betragen, ein Baubeginn wird Anfang 2018 erwartet. Während der Bauarbeiten wird der Markt nach jetzigem Planungsstand auf den Rathausplatz umziehen. Die geplante Neubebauung am Westrand (Bolero) wird erst später beginnen, ein gleichzeitiger Umbau ist nicht möglich.
2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Starterprojekt Neugestaltung Spielplatz Irrgarten – Informationen zum Projektstart Der Spielplatz an der Straße „Am Irrgarten“ soll in Kürze neu gestaltet werden. Herr Krollpfeiffer berichtet, dass der Entwurf durch eine Kollegin der Abt. Stadtgrün erarbeitet wird: • Eine Bestandsaufnahme ergab, dass im Einzugsbereich des Platzes rund 620 Kinder leben und sich zusätzlich zwei Kitas befinden, die den Platz nutzen. • Es kommt erschwerend hinzu, dass die Fläche eine „Kampfmittelverdachtsfläche“ ist und die Sondierungsergebnisse ggf. dazu führen, dass Bäume nicht erhalten werden können. • Es wird angeregt, die Gebäudevorzone des ehem. Gesundheitsamts mit zu berücksichtigen und seitens der TUHH z.B. mit Sitzmöbeln oder Work-Out-Geräten auszustatten. Ein Vorgespräch wird mit den angrenzenden Einrichtungen im März stattfinden. • Herr Krollpfeiffer berichtet auf Nachfrage, dass Menschen mit Bewegungseinschränkungen grundsätzlich die Spielgeräte nutzen können, sofern sie von einer Begleitperson unterstützt werden. • Die Planungen werden vrs. im Frühsommer wieder hier vorgestellt. Ein Baubeginn kann Ende des Jahres erwartet werden.
2. Planungen und Starter-Projekte für die Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost Quelle: bing.de
2. DAS KONZEPT Integriertes Entwicklungskonzept – Wie kann ich mitmachen? Die „Zukunftsgespräche“ finden zur Zeit unter Beteiligung von Vereinen, städtischen Betrieben, Unternehmen, Initiativen, Eigentümern, Kulturschaffenden u.a. statt Die „gläsernen Werkstätten“ laden Bürgerinnen und Bürger ein, die zuvor gesammelten Projekte und Maßnahmen, Ziele und Strategien zu sichten, zu diskutieren und zu bewerten Termin: Samstag, 08. April 2017, 11-16 Uhr, Harburger Innenstadt Mitten in Harburg „On Tour“: Wir suchen Anwohner/innen zusätzlich vor Ort auf. An fünf Standorten kommen wir zu Alltagsfragen ins Gespräch mit Ihnen. (März, April). Ziel ist es, kleinteilige Projektvorschläge sowie Hinweise auf Mängel und Missstände zu bekommen und dabei Anwohner zu erreichen, die üblicherweise nicht in Beiräten mitwirken oder Stadtteilbüros aufsuchen. Die Teilnehmer werden gebeten, die bisher gewählten Standorte zu bewerten. Dazu wird angeregt, auch Standorte an der Bremer Straße, Eißendorfer Straße (Smileys) und Hastedtplatz (Haus der Jugend) zu prüfen
2. DAS KONZEPT – ON TOUR
3. Verfügungsfonds Was ist der Verfügungsfonds? • Geld für kleinere Stadtteilprojekte für das Fördergebiet Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost • Aus dem Verfügungsfonds können Sie kurzfristig Geld für kleinere, in sich abgeschlossene Maßnahmen beantragen. Zwei Verfügungsfonds stehen bereit: • Verfügungsfonds Soziale Stadt - 20.000 € jährlich • Verfügungsfonds Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 5.000 € jährlich + 5.000 € Co-Finanzierung
3. Verfügungsfonds
Wie kann ich Mittel aus dem Verfügungsfonds beantragen?
• Antrag auf der Webseite: mitten-in-harburg.de, herunterladen, ausfüllen und bei der steg Hamburg mbH,
Kontakt: kontakt@mitten-in-harburg.de. einreichen.
• Antrag im Quartiersbeirat vorstellen.
• Der Quartiersbeirat Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost entscheidet über die Vergabe der Mittel aus
den Verfügungsfonds.
• Überweisung 80% der Mittel vorab, restliche 20% bei Abrechnung des Antrages
• Hinweis auf Förderung über Verfügungsfonds bei Werbung für das Projekt3. Verfügungsfonds
Entscheidung über Anträge:
Verfügungsfonds Soziale Stadt
Verfügbare Mittel: 20.000 Euro
Antrag 01/2017, Kick Off Veranstaltung “Walls Can Dance”:
Fassadengestaltung Harburger Innenstadt
Antragsteller: Hr. Klöckner, Urban Art Institute Hamburg e.V.
Beantragte Mittel: 2.000 Euro
Bewilligte Summe: 2.000 Euro
Stimmberechtigte Teilnehmer (ausgenommen Antragsteller): 22
Abstimmung unter Vorbehalt
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 1
Enthaltungen 2
Verfügbare Mittel nach Bewilligung in voller Höhe: rund 18.000 Euro3. Verfügungsfonds
Entscheidung über Anträge:
Verfügungsfonds Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Verfügbare Mittel: 5.000 Euro
Antrag 01/2017, Schaufenstergestaltung Am Sand
Antragsteller: Marktbeschicker des Wochenmarktes
Beantragte Mittel: 1.028,16 Euro
Bewilligte Summe: 1.028,16 Euro
Stimmberechtigte Teilnehmer (ausgenommen Antragsteller): 23
Abstimmung unter Vorbehalt
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen 20
Nein-Stimmen 0
Enthaltung 3
Verfügbare Mittel nach Bewilligung in voller Höhe: rund 3.970 Euro4. QUARTIERSBEIRAT Was macht der Quartierbeirat? (Regularien zum Quartiersbeirat – unser Vorschlag) Ziele: Die Verbesserung der Lebenssituation im gesamten Fördergebiet sowie der Anziehungskraft und Konkurrenzfähigkeit der Harburger Innenstadt stehen im Mittelpunkt. Aufgaben: • an Erstellung und Umsetzung „IEK“ mitwirken • Empfehlungen zu Projekten zur Verbesserung der Lebenssituation im Stadtteil abgeben • über die Förderung von Projekten mit Mitteln des Verfügungsfonds entscheiden • Informiert und diskutiert Forderungen, Probleme, Ideen und Anregungen aus dem Quartier • fördert Selbst- und Nachbarschaftshilfe • unterstützt Initiativen, Vereine, Einrichtungen im Quartier und fördert ihre Zusammenarbeit • fördert den Austausch zwischen der Quartiersbevölkerung, der Verwaltung und der Politik Worüber stimmt der Quartiersbeirat ab (stimmberechtigte Mitglieder)? • über Anträge an Mittel aus Verfügungsfonds • über Empfehlungen zu Projekten / Entwicklungen im Fördergebiet, die an die Ausschüsse der Bezirksversammlung des Bezirksamtes Harburg weitergeben werden.
4.Festlegung Regularien des Quartiersbeirates
Vergleich offene oder geschlossene Form des Quartiersbeirates:
Geschlossener Beirat Offener Beirat
Mitgliedschaft Formelle Mitgliedschaft: Keine formelle Mitgliedschaft
Auswahl/Auslosung einer festen Zahl an
Mitgliedern und ihrer Stellvertreter
für die Gruppen: Bewohner,
Einrichtungen, Gewerbetreibende,
Grundeigentümer, Politik
Stimmrecht Alle Mitglieder sowie die Stellvertreter der Alle Teilnehmer, die zuvor mind. 2-
Mitglieder, die nicht anwesend sind mal an Beiratssitzung
teilgenommen haben
Durchlässigkeit Neuwahl alle zwei bis vier Jahre, Fortlaufender Beirat, neu
Bewerbung z.B. über Broschüre mit Hinzugezogene oder neu
Bewerbungspostkarte Interessierte sind zeitnah
stimmberechtigt
Beispiele Stadtteilbeirat Neugraben Stadtteilbeirat Neuwiedenthal
Sanierungsbeirat Phoenix-Viertel (ehem) Stadtteilforum Altona-Altstadt4.Festlegung
QUARTIERSBEIRAT
Regularien des Quartiersbeirates
Empfehlung offene Form, weil:
• Durchlässiger: neu Zugezogene oder neu Interessierte sind nach zweimaliger Teilnahme
stimmberechtigt
• Motivierend: regelmäßige Teilnahme mit Stimmrecht „belohnt“
• Zeitgemäß: Sie kommen, wenn sie das Thema interessiert!
• Ist der Größe des Gebietes und der unterschiedlichen Teilräume Innenstadt und Eißendorf-Ost
angemessen4.Festlegung
QUARTIERSBEIRAT
Regularien des Quartiersbeirates
Regularien zum Quartiersbeirat – Unser Vorschlag:
Wer kann im Quartiersbeirat mitmachen?
• Menschen die im Fördergebiet Harburg-Innenstadt/Eißendorf-Ost wohnen, arbeiten, Gewerbe
betreiben oder über Grundeigentum verfügen.
• Die Sitzungen des Quartiersbeirats sind öffentlich.
Teilnehmer/innen tragen ihr Wissen und ihre Meinungen aus der Harburger Innenstadt und
Eißendorf-Ost in die öffentliche Diskussion zur Stadtteilentwicklung im Fördergebiet ein.
Wie erhalte ich ein Stimmrecht?
• Stimmberechtigt sind Menschen, die im Fördergebiet wohnen oder hier tätig sind und
regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen oder mindestens an zwei vorangegangenen
Sitzungen teilgenommen haben.
• Für Entscheidungen und Empfehlungen ist die einfache Mehrheit maßgebend.QUARTIERSBEIRAT Regularien zum Quartiersbeirat – Unser Vorschlag: Wie wirken Politik und Verwaltung mit? • kontinuierlicher Austausch mit Politik und Verwaltung. • ein(e) Vertreter(in) des Bezirksamts Harburg ist zu den Sitzungen anwesend. • Die in der Bezirksversammlung Harburg vertretenen Parteien entsenden eine(n) Vertreter(in) in den Quartiersbeirat. Wo und wie oft findet der Quartiersbeirat statt und wie erhalte ich Informationen? • Monatliche Sitzungen in den Abendstunden (10 Termine im Jahr) • Öffentliche Ankündigung der Termine, Ort und Tagesordnung (Webseite, Mailverteiler, Zeitung, Büro) • Eingetragene Teilnehmer erhalten eine Einladung samt Unterlagen per E-Mail • Information über Diskussionen und Beschlüsse des Quartiersbeirates über ein Protokoll abrufbar auf www.mitten-in-harburg.de • Die nächsten Termine finden jeden 3. Mittwoch im Monat statt, Beginn ist um 18.30 Uhr.
4.Festlegung
QUARTIERSBEIRAT
Regularien des Quartiersbeirates
Geschäftsführung des Beirats durch die Gebietsentwickler:
• Versand der Einladung zu den Beiratssitzungen
• Vorbereitung, Organisation und Moderation der Sitzungen
• Erstellung und Versand des Protokolls
Geschäftsordnung – Weiteres Vorgehen
• Beschluss der Regularien des Quartiersbeirates als Geschäftsordnung durch die
Bezirksversammlung Harburg und
• Festschreibung der Rolle des Quartiersbeirates bei Prozessen zur Meinungsbildung
und bei Entscheidungen4.Festlegung
QUARTIERSBEIRAT
Regularien des Quartiersbeirates
Regularien zum Quartiersbeirat Harburg-Innenstadt/Eißendorf-Ost - Stand 12.12.2016 (ENTWURF)
Wer kann mitmachen?
Im Quartiersbeirat kommen Menschen zusammen, die im Fördergebiet Harburger Innenstadt/Eißendorf-Ost wohnen, arbeiten,
Gewerbe betreiben, über Grundeigentum verfügen oder in Initiativen, Vereinen und Einrichtungen tätig sind. Die Sitzungen des
Quartiersbeirats sind öffentlich. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Quartiersbeirats tragen ihr Wissen, ihre Erfahrung und
ihre Meinungen aus der Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost aus verschiedenen Perspektiven in die öffentliche Diskussion zur
Stadtteilentwicklung im Fördergebiet ein.
Wo kann ich mitmachen und wie werde ich informiert?
Die Sitzungen des Quartiersbeirats finden in der Regel monatlich in den Abendstunden statt. Die Termine, der Ort und die
Tagesordnung werden öffentlich angekündigt. Über die Informationen, Diskussionen und Beschlüsse des Quartiersbeirates wird
auf der Webseite des Fördergebietes regelmäßig durch ein Protokoll berichtet.
Was sind Ziele und Aufgaben?
Die Verbesserung der Lebenssituation im gesamten Fördergebiet sowie der Anziehungskraft und Konkurrenzfähigkeit der
Harburger Innenstadt stehen im Mittelpunkt. Der Quartiersbeirat widmet sich deshalb insbesondere folgenden Aufgaben:
Diskussion und Mitwirkung an der Aufstellung und Umsetzung des „Integrierten Entwicklungskonzepts“, das Ziele, Projekte
und Maßnahmen der Stadtteilentwicklung benennt
Abgabe von Empfehlungen zu Projekten und Maßnahmen, die die Lebenssituation im Stadtteil verbessern
Entscheidung über die Förderung von Projekten mit Mitteln des Verfügungsfonds
Information über Forderungen, Probleme, Ideen und Anregungen der Quartiersbevölkerung
Förderung der Selbst- und Nachbarschaftshilfe
Unterstützung von quartiersbezogenen Initiativen, Vereinen und Einrichtungen sowie Förderung ihrer Zusammenarbeit
Förderung des Austauschs zwischen der Quartiersbevölkerung, der Verwaltung und der Politik4.Festlegung
QUARTIERSBEIRAT
Regularien des Quartiersbeirates
Wie kann ich mitbestimmen? Wie erhalte ich ein Stimmrecht?
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Quartiersbeirats begleiten kontinuierlich die Stadtteilentwicklung und die Umsetzung
der Projekte und Maßnahmen. Sie können ein Stimmrecht erwerben, um über die Verwendung von Mitteln des Verfügungsfonds
zu entscheiden und Empfehlungen zu Projekten abzugeben.
Stimmberechtigt sind Menschen, die im Fördergebiet wohnen, arbeiten, Gewerbe betreiben, über Grundeigentum verfügen oder
in Initiativen, Vereinen und Einrichtungen tätig sind und regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen oder mindestens an zwei
vorangegangenen Sitzungen teilgenommen haben.
Für Entscheidungen und Empfehlungen ist die einfache Mehrheit maßgebend.
Wie wirken Politik und Verwaltung mit? Der Quartiersbeirat steht in einem kontinuierlichen Austausch mit Politik und
Verwaltung. Ein(e) Vertreter(in) des Bezirksamts Harburg ist zu den Sitzungen anwesend. Die in der Bezirksversammlung Harburg
vertretenen Parteien entsenden eine(n) Vertreter(in) in den Quartiersbeirat.
Nach kurzer Diskussion wird der Entwurf der Regularien um den oben stehenden, rot gekennzeichneten
Satz ergänzt und von den Teilnehmern mit einer Gegenstimme als Arbeitsgrundlage anerkannt. Der
Entwurf wird zur Befassung an den zuständigen Regionalausschuss Harburg weitergeleitet.
Bis zum Beschluss der Regularien der Bezirksversammlung Harburg wird weiterhin so verfahren, dass
alle Anwesenden mit einfacher Mehrheit abstimmen.ÖFFENTLICKEITSARBEIT So halten wir Sie auf dem Laufenden: • Webseite: www.mitten-in-harburg.de • Schreiben Sie uns eine E-Mail an: kontakt@mitten-in-harburg.de • Rufen Sie uns an: 040 43 13 93 22 • Newsletter: Selbst registrieren auf: http://mitteninharburg.de/#newsletter-abonnieren • Stadtteilzeitung – Verteilung an alle zugänglichen Haushalte im Gebiet • Im kommenden Stadtteilbüro während der offenen Sprechzeiten
Zeit für Ihre Fragen, Ideen, Meinungen, Termin-
Ankündigungen ?
Welche Themen bewegen Sie in der Harburger Innenstadt und Eißendorf-Ost?
Welche Themen möchten Sie in den nächsten Quartiersbeiräten diskutieren?
Die Teilnehmer wünschen für die nächste Sitzung eine Vorstellung der Teilnehmer
untereinander.
Es gibt ferner den Hinweis an die steg und das Bezirksamt Harburg, die Treppe an der
Hirschfeldstraße aufgrund baulicher Mängel und als gefühlten Angstraum näher zu betrachten.BLEIBEN SIE DABEI! Vielen Dank für Ihr Kommen! Nächster Termin: Mittwoch, 15.03.17, 18.30 Uhr, Haus der Kirche, Eingang Harburger Ring 24 Gebietsentwicklung Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Daniel Boedecker, Claudia Osten E-Mail: kontakt@mitten-in-harburg.de Web: www.mitten-in-harburg.de Tel: 040 – 43 13 93 22
DAS FÖRDERGEBIET
TUHH
ASKLEPIOS
KLINIK
PHOENIX
CENTER
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