Regionalkonferenz Jura Ost Vollversammlung vom 27.05.2021 - Fachgruppe Oberflächeninfrastrukturen Definitive Stellungnahme

Regionalkonferenz Jura Ost
 Vollversammlung vom 27.05.2021

Fachgruppe Oberflächeninfrastrukturen
      Definitive Stellungnahme

Traktanden

• Sachplanverfahren: bisherige Arbeiten

• Arbeitsschritte

• Resultate

• Vernehmlassung

• Arbeitsgruppe VA-extern

• Stellungnahmen FG RE und FG Si

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Sachplanverfahren: bisherige Arbeiten

Etappe 1 (2008-2011):        Etappe 2 (2011-2018):         Etappe 3 (2018-
Auswahl sechs                Auswahl von mind. Je          2029):
möglicher geologischer       zwei Standorten pro           Standortwahl /
Standortgebiete              Lagertyp (HAA / SMA)          Rahmenbewilligung

                             Prüfung der möglichen         Phase I:
Jura Ost ist als eines von
                             OFA-Standorte JO-1 bis        Konkretisierung OFI;
sechs Standortgebieten
                             JO-4. JO-3+ (Villigen) wird   Erarbeitung der
identifiziert worden
                             von der Regionalkonferenz     Stellungnahme
                             empfohlen.                    Regionalkonferenz bis
                                                           2021

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Arbeitsschritte (1)

Vollversammlung Regionalkonferenz                           09.05.2019
• Genehmigung Bewertungsinstrument (Dimensionen,
  Oberziele, Teilziele, Gewichtung)

Vollversammlung Regionalkonferenz                           12.09.2019
• Verabschiedung Bewertungskriterien und Bewertungsskalen

Vollversammlung Regionalkonferenz                           10.09.2020
• Präsentation Stand der Arbeiten
• Kenntnisnahme provisorische Stellungnahme

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Arbeitsschritte (2)
Sitzung FG OFI                                                   28.10.2020
• Bereinigung der überarbeiteten provisorischen Stellungnahme

• Ergänzung Ergebnisse Arbeitsgruppe VA-extern                   Dez. 2020 /
• Stellungnahmen FG RE / FG Si                                   Jan. 2021

Sitzung FG OFI                                                   14.01.2021
• Bereinigung der überarbeiteten provisorischen Stellungnahme

• Ergänzungen provisorische Stellungnahme: Vernehmlassung        21.01.2021 –
  bei den Vereinsmitgliedern: eine zustimmende Rückmeldung       21.02.2021

Vollversammlung Regionalkonferenz                                27.05.2021
• Präsentation aktueller Arbeitsstand definitive Stellungnahme
  der FG OFI inkl. Berücksichtigung VA-extern und
  Stellungnahmen FG RE und FG Si
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Resultate (1)
•   OFA-Standort „Aare West“ mit VA
    BE/HAA in Kombination mit der NZA-B
    „Schmidberg“ erhält die beste
    Bewertung, wird aber nicht als «gut»
    beurteilt.
     NZA-B Standort „Schmidberg“ wird
       (isoliert von der OFA betrachtet)
       durch die FG OFI jedoch kritisch
       beurteilt.
•   Alternativ kommt die Variante JO3+-o
    (reduzierter Flächenbedarf) in
    Kombination mit dem Areal Zwilag Nord
    und der NZA-B „Schmidberg“ in Frage
     Voraussetzung: umfassende
        Nachbesserung / Optimierung des
        Standortes seitens der Nagra.
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Resultate (2)

 •   Für die Platzierung der NZA-L wird der
     Standort „Matten“ besser bewertet.

 Gleichwohl sind diese Standortvorschläge (noch) nicht als gut
 geeignet zu bewerten.
 • Gewisse Themen können auf Grundlage der vorliegenden
    Informationen noch gar nicht abschliessend beurteilt werden
    (Nachforderungsbedarf).
 • Ausserdem sind die Standortvorschläge im Hinblick auf diverse
    Kriterien zu verbessern (Optimierungsbedarf).
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Vernehmlassung

•   21.01.2021: Versand Entwurf provisorische Stellungnahme

•   Bis 21.02.2021 Zeit für Fragen / Änderungsanträge einzureichen

•   Eine positive Rückmeldung erhalten

•   Resultat: die provisorische Stellungnahme in der vorliegenden Form
    stösst nicht auf Widerstand.

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Arbeitsgruppe VA-extern (1)

Ausgangslage: Der Bundesrat hat im Ergebnisbericht zu Etappe 2 des
Sachplans Geologische Tiefenlager (SGT) festgelegt, dass die Platzierung
der Verpackungsanlagen für radioaktive Abfälle ausserhalb der jeweiligen
Standortregion geprüft werden soll.

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Arbeitsgruppe VA-extern (2)

•   Arbeitsgruppe VA-extern prüfte vom 10. Juni bis 11. Dezember 2020
    den Vorschlag der Nagra (VA auf dem Areal der Zwilag in
    Würenlingen).

•   Die Standortregion «Zürich Nordost» befürwortet die externe VA beim
    Zwilag

•   Die Standortregion «Nördlich Lägern» hat eine neutrale Meinung.

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Arbeitsgruppe VA-extern (3)

•   Eine externe VA für eine andere Region wird aus Sicht der FG OFI
    wie auch von PSI / PiA abgelehnt.

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Stellungnahmen FG RE und FG Si

•   Keine inhaltliche Änderungen am Bericht

•   Grossmehrheitlich gleiche Bewertungsergebnisse

•   Unterschiedliche Meinungen bei einem Teil der Ziele und Kriterien

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Stellungnahme FG RE

•   Kritisiert Bewertung nur eines Standortes Hauptzugangsanlage und
    NZA-B

•   Verzicht aller Zwilag-Varianten (Nachteile PSI; Waldrodungen)

•   Forderung weitreichender Ersatzmassnahmen (Entwicklung PSI / PiA
    ermöglichen; Natur)

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Stellungnahme FG Si

•   Kritisiert zu schmale Datengrundlage bei Bewertung einiger Teilziele

•   Forderung weitergehende Informationen bezüglich Gefährdung von
    Grundwasser

•   Zu starkes Eingehen auf Forderungen PSI (wirtschaftliche Interessen
    u/o Interessen PSI dürfen nicht über den Sicherheitsinteressen stehen)

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Weiteres Vorgehen
Vollversammlung Regionalkonferenz                       27.05.2021
• Präsentation aktueller Arbeitsstand definitive
  Stellungnahme der FG OFI inkl. Berücksichtigung VA-
  extern und Stellungnahmen FG RE und FG Si

Vollversammlung Regionalkonferenz                       16.09.2021
• Verabschiedung definitive Stellungnahme

Vollversammlung Regionalkonferenz                       25.11.2021

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