Reha in bewegten Zeiten - Corona-Pandemie und neues Gesetz - Online-Angebote der KNAPPSCHAFT Neuer Ausbildungsberuf in der Pflege Wechsel in der ...

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131. Jahrgang · September I Oktober 2021

                        Corona-Pandemie
                        und neues Gesetz
                          Reha in
                        bewegten
                            Zeiten

Online-Angebote der KNAPPSCHAFT
Neuer Ausbildungsberuf in der Pflege
Wechsel in der Selbstverwaltung
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BLICKPUNKT
  3 Reha in bewegten Zeiten – Wie sich das IPReG und die
     Corona-Pandemie auf Leistung und Versorgung auswirken

  FOKUS KNAPPSCHAFT-BAHN-SEE
  15 Digitalisierung im Gesundheitswesen
      KNAPPSCHAFT mit zunehmend mehr Online-Angeboten

  23   Neuer Beruf: Pflegefachfrau/Pflegefachmann

  BERICHTE UND INFORMATIONEN
  24 88. Nachtrag zur Satzung der
      Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

  26 89. Nachtrag zur Satzung der
      Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

  28 Wechsel in der Selbstverwaltung bei der
      Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

  29 Widerspruchsstelle der
      Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

  30   Personalnachrichten

  31   Impressum

  32   Kompass online: Alle Fachtexte im digitalen Archiv

Amtliches Mitteilungsblatt der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
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Blickpunkt
David Lange:

Reha in bewegten Zeiten – Wie sich das IPReG und die
Corona-Pandemie auf Leistung und Versorgung auswirken
             29. Oktober 2020: Das Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung
      und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpfle-
                                                                     1
      ge- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG) tritt in Kraft. Fast zeitgleich beschließt
                                                                            2
      die Bundesregierung am 28. Oktober 2020 einen weiteren Lockdown , um die zweite
      Welle der Corona-Pandemie zu „brechen“. So sind im Bereich der medizinischen Rehabi-
      litation (Reha) der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nicht nur weitreichende ge-
      setzliche Änderungen umzusetzen, sondern auch die versorgungsrelevanten Herausfor-
      derungen einer historischen Pandemie zu bewältigen. Im ersten Teil des Artikels werden
      Ziele und Hintergründe sowie die Auswirkungen auf das Leistungsgeschehen betrachtet.

      IPReG
      Zielsetzungen und Hintergründe
      Die GKV erbringt Leistungen zur medizinischen Reha im Sinne des Grundsatzes „Reha vor Pflege“,
      um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszuglei-
      chen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern. Ein wichtiges Ziel dabei ist
      es, den häufig älteren Patienten so lange und so weit wie möglich ein selbstbestimmtes Leben zu
      ermöglichen.

      Mit Blick auf den demografischen Wandel und die damit einhergehende Veränderung der Alters-
      struktur in Richtung alter und hochaltriger Bevölkerungsgruppen geht der Gesetzgeber davon

      1   Bundesgesetzblatt (BGBl) 2020 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 28. Oktober 2020.
      2   https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-in-deutschland-covid-19-in-deutschland-in-der-zusammenfassung/25584942.html

                                                                                                                    9-10 2021 Kompass I         3
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Blickpunkt

                       aus, dass der Bedarf an medizinischer Reha im                              Probleme ergeben sich aus Sicht der Gutachter
                       Bereich der GKV in den nächsten Jahren deutlich                           daraus, dass die gesetzliche Pflegeversicherung
                       zunehmen wird. Gestützt wird diese Annahme                                kein Reha-Träger ist. So müssten die unterein-
                       auch durch im Vorfeld des Gesetzgebungsverfah-                            ander im Wettbewerb stehenden Krankenkassen
                       rens veröffentlichte Berechnungen des Robert-                             die Kosten für Reha-Maßnahmen zur Vermeidung
                       Koch-Instituts (RKI) (vergleiche Abbildung 1).                            von Pflegebedürftigkeit aus dem eigenen Budget
                                                                                                 tragen, wohingegen Pflegeausgaben über alle
                       Danach werden die Fallzahlen im Bereich der                               Krankenkassen ausgeglichen werden.5 Aus Sicht
                       Deutschen Rentenversicherung, die medizini-                               der Autoren besteht jedenfalls Handlungsbedarf,
                       schen Reha-Leistungen insbesondere für Patien-                            um den aufgezeigten Herausforderungen ange-
                       ten im Erwerbsalter („Reha vor Rente“) erbringt,                          messen zu begegnen.
                       aufgrund der demografischen Entwicklung von
                       961 Tausend (2015) auf 911 Tausend im Jahr                                Vor diesem Hintergrund soll die Reha im Bereich
                       2040 sinken (- 5,2 Prozent). Für die GKV ergibt                           der GKV durch ein Bündel von Maßnahmen
                       sich dagegen ein Anstieg von 742 Tausend (2015)                           gestärkt werden, um im Wesentlichen folgende
                                                                       3
                       auf 934 Tausend im Jahr 2040 (+ 25,9 Prozent).                            zentrale Ziele zu erreichen:

                       So wird die Zahl älterer Menschen in der Reha                             • D
                                                                                                    er Zugang zu Leistungen der medizinischen
                       (65 Jahre und älter) bis 2040 demografisch                                  Reha und insbesondere der Zugang zur
                       bedingt um rund ein Drittel steigen. Diese Ent-                             geriatrischen Reha sollen erleichtert werden.
                       wicklung betrifft vor allem die GKV, die nach den
                       Prognosen des RKI zu diesem Zeitpunkt höhere                              • F ür Versorgungs- und Vergütungsverträge
                       Fallzahlen als die Deutsche Rentenversicherung                               über die Durchführung von Leistungen zur
                       aufweisen wird. In der Folge wird mit einer                                  medizinischen Reha im Bereich der GKV sollen
                       wachsenden Bedeutung der Multimorbidität und                                 verbindliche und bundeseinheitliche Rahmen-
                       der geriatrischen Reha gerechnet. Ob die daraus                              bedingungen geschaffen werden.
                       entstehenden Versorgungsmehrbedarfe nicht nur
                       quantitativ, sondern auch qualitativ durch die                            • B
                                                                                                    ei erforderlichen Mehraufwänden der
                       bestehenden Versorgungsstrukturen aufgefan-                                 Reha-Einrichtungen sollen losgelöst vom
                       gen werden können, bleibt aus Sicht der Autoren                             Grundsatz der Beitragssatzstabilität auch
                       fraglich.4                                                                  über die Grundlohnsummenentwicklung
                                                                                                   hinaus entsprechende Vergütungserhöhungen
                       Darüber hinaus verweist das RKI auf den Sachver-                            ermöglicht werden.
                       ständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung
                       im Gesundheitswesen (SVR). Dieser konstatiert                             Leistungsrechtliche Neuregelungen
                       in seinem Gutachten „Bedarfsgerechte Versor-                              Um die dargestellten Ziele zu erreichen, bein-
                       gung − Perspektiven für ländliche Regionen und                            haltet das IPReG folgende, für die medizinische
                       ausgewählte Leistungsbereiche“ Anreizprobleme                             Reha der GKV relevante Änderungen im Leis-
                       bei der Finanzierung medizinischer Reha-Leistun-                          tungsrecht:
                       gen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit. Die
                                                                                                 5    achverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesund-
                                                                                                     S
                                                                                                     heitswesen. Bedarfsgerechte Versorgung – Perspektiven für länd-
                       3    owossadeck, E. Einfluss der demografischen Alterung auf die Inan-
                           N
                                                                                                     liche Regionen und ausgewählte Leistungsbereiche. Berlin: 2014.
                           spruchnahme der medizinischen Rehabilitation in Deutschland bis
                           2040. Rehabilitation 2019; 58: Seite 98.
                       4    owossadeck, E. Einfluss der demografischen Alterung auf die Inan-
                           N
                           spruchnahme der medizinischen Rehabilitation in Deutschland bis
                           2040. Rehabilitation 2019; 58: Seiten 101 f.

             4 I Kompass 9-10 2021
Reha in bewegten Zeiten - Corona-Pandemie und neues Gesetz - Online-Angebote der KNAPPSCHAFT Neuer Ausbildungsberuf in der Pflege Wechsel in der ...
Abbildung: 1: Prognostizierte Entwicklung der Fallzahlen medizinische Reha

• E
   rleichterung des Zugangs zur geriatrischen   Hinsichtlich der oben dargestellten Zielsetzun-
  Reha nach vertragsärztlicher Verordnung        gen und Hintergründe wird deutlich, dass die
  sowie zur Anschluss-Reha nach Krankenhaus-     Erleichterung des Zugangs zur medizinischen
  behandlung                                     Reha von zentraler Bedeutung für die gesetzlich
                                                 beabsichtigte Stärkung derselben ist. Hierzu
• A
   bweichung von der vertragsärztlichen         fokussiert der Gesetzgeber zunächst die beiden
  Verordnung anderer Leistungen zur medizi-      wichtigsten Zugangswege, und zwar
  nischen Reha hinsichtlich der medizinischen
  Erforderlichkeit nur noch auf Basis eines      • d
                                                    ie Verordnung durch die behandelnden
  Gutachtens des Medizinischen Dienstes (MD)       Vertragsärzte und

• F estlegung einer gesetzlichen Regeldauer     • d
                                                    ie Einleitung im Anschluss an eine Kran-
  für geriatrische Reha-Maßnahmen                  kenhausbehandlung durch die behandelnden
                                                   Krankenhausärzte.
• W
   egfall der zur Wiederholung von medizi-
  nischen Reha-Leistungen geltenden Aus-         Zugang zur geriatrischen Reha erleichtert
  schlussfrist von vier Jahren für Kinder        Insbesondere die von der GKV erbrachte geri­
  und Jugendliche                                atrische Reha soll – eben ganz im Sinne des
                                                 Grundsatzes „Reha vor Pflege“ – dabei helfen,
• S
   tärkung des Wahlrechts der Versicherten      Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder zu ver-
  bei der Auswahl der Reha-Einrichtung.          mindern. Laut Gesetzesbegründung geht es dem

                                                                             9-10 2021 Kompass I   5
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Blickpunkt

                        Gesetzgeber vor allem darum, die geriatrische                  Nach dem Willen des Gesetzgebers soll das
                       Reha noch vor einer Pflegebegutachtung und der                  Genehmigungsverfahren der Krankenkasse durch
                       damit einhergehenden möglichen Einleitung von                   die Neuregelung erleichtert und der Zugang
                       Reha-Maßnahmen6 zu stärken.7                                    zur Leistung für die Versicherten beschleunigt
                                                                                       werden. Diese Zielsetzungen sind insbesondere
                       Zu diesem Zweck wird eine geriatrische Reha                     vor dem Hintergrund der immer älter werdenden
                       nach vertragsärztlicher Verordnung zukünftig                    Gesellschaft und der daraus resultierenden
                       ohne Überprüfung der medizinischen Erforder-                    Steigerung der Fallzahlen im Bereich der GKV
                       lichkeit durch die Krankenkasse beziehungsweise                 nachvollziehbar.
                       den von ihr beauftragten MD durchgeführt,
                       sofern die Vertragsärzte geeignete Abschät-                     Die Verlagerung der Indikationsprüfung auf
                       zungsinstrumente (sogenannte Assessments) für                   die Vertragsärzte bewirkt darüber hinaus, dass
                       die Überprüfung der geriatrischen Indikation ein-               die vom SVR monierten Anreizprobleme bei der
                       gesetzt haben. Die Anwendung des geeigneten                     Finanzierung medizinischer Reha zur Vermeidung
                       Abschätzungsinstruments wird der Krankenkasse                   von Pflegebedürftigkeit für den Bereich der
                       mit der Reha-Verordnung nachgewiesen und das                    vertragsärztlich verordneten geriatrischen Reha
                                                             8
                       Ergebnis der Abschätzung übermittelt.                           jedenfalls teilweise aufgelöst werden. Gleichwohl
                                                                                       wird in der Gesetzesbegründung klargestellt,
                       Bei den geforderten geriatrischen Assessments                   dass die Ergebnisse geriatrischer Assessments
                       handelt es sich um standardisierte und wissen-                  nicht allein eine Reha-Indikation begründen
                       schaftlich erprobte Testverfahren, anhand derer                 können. Vielmehr ist das Vorliegen von Reha-
                       die gesundheitsbedingten Beeinträchtigungen                     Bedürftigkeit, Reha-Fähigkeit und einer positiven
                       der Aktivitäten und Teilhabe der Patienten durch                Reha-Prognose für eine Indikationsstellung zur
                       die Vertragsärzte eingeschätzt werden können.                   geriatrischen Reha erforderlich.
                       Die vertragsärztliche Indikationsprüfung für eine
                       geriatrische Reha erstreckt sich typischerweise                 Die Vertragsärzte sind nunmehr verantwortlich,
                       auf verschiedene Aktivitäts- und Teilhabeberei-                 die Prüfung dieser Voraussetzungen bereits im
                       che (zum Beispiel Mobilität, Selbstversorgung,                  Rahmen ihrer Verordnung sicherzustellen. Die
                       Kommunikation, etc.).9 Dies begründet für die                   Prüfmöglichkeit der Krankenkasse beschränkt
                       geriatrische Reha, unabhängig von der begrün-                   sich in diesem Zusammenhang darauf, das
                       denden Diagnose, die Durchführung eines geriat-                 Vorliegen der vertragsärztlich festgestellten Indi-
                       rischen Assessments durch die Vertragsärzte.                    kationskriterien aufgrund der Reha-Verordnung
                                                                                       und des Ergebnisses der Abschätzung nachzuvoll-
                       Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wird                      ziehen. Schließlich ist sie auch nach der neuen
                       beauftragt, das Nähere zur Auswahl, zum Ein-                    Rechtslage weiterhin dafür verantwortlich, dass
                       satz und Nachweis der Anwendung geeigneter                      die Leistungen zur medizinischen Reha ausrei-
                       Abschätzungsinstrumente bis zum 31. Dezember                    chend, zweckmäßig und wirtschaftlich sind und
                                                             10
                       2021 in der Reha-Richtlinie zu regeln.                          das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.11

                       6    § 18 SGB XI.
                                                                                       Um mögliche Veränderungen durch den
                       7    Bundestags(BT)-Drucksache 19/19368, Seite 32.
                       8    § 40 Absatz 3 Sätze 2 und 3 SGB V.
                                                                                       Wegfall der medizinischen Prüfung durch die
                       9     KV-Spitzenverband, Begutachtungsanleitung Vorsorge und
                            G                                                          Krankenkassen und die Auswirkungen auf das
                            Rehabilitation (2. Juli 2018), Seite 40.
                                                                                       Verordnungsgeschehen im Bereich der vertrags-
                       10   § 40 Absatz 3 Satz 10 SGB V.
                                                                                       ärztlich verordneten geriatrischen Reha über

                                                                                       11   § 12 SGB V.

             6 I Kompass 9-10 2021
Reha in bewegten Zeiten - Corona-Pandemie und neues Gesetz - Online-Angebote der KNAPPSCHAFT Neuer Ausbildungsberuf in der Pflege Wechsel in der ...
Abbildung: 2: Prognostizierte Altersstruktur

einen längeren Zeitraum zu erfassen, sieht der      durch die Krankenkasse beziehungsweise den
Gesetzgeber eine dreimalige Berichtspflicht des     von ihr beauftragten MD erbracht wird. Insofern
GKV-Spitzenverbandes vor.12                         wird in diesen Fällen – ähnlich wie im Bereich der
                                                    vertragsärztlich verordneten geriatrischen Reha –
Mit Blick auf den historisch bedingt hohen Anteil   die medizinische Prüfung der Reha-Indikation auf
älterer Versicherter bei der KNAPPSCHAFT ist        die hier verordnenden Krankenhausärzte verla-
zu erwarten, dass die gesetzliche Änderung zu       gert. Das weitere Antragsverfahren sowie die
einer deutlichen Steigerung der Fallzahlen im       Auswahl einer geeigneten Reha-Einrichtung sind
Leistungsbereich der geriatrischen Reha führt.      davon nicht berührt und bleiben in der Verant-
So bildet die Alterspyramide der KNAPPSCHAFT        wortung der Krankenkasse, die unter Beachtung
bereits heute die für die bundesdeutsche Ge-        des Wunsch- und Wahlrechts der Versicherten
samtbevölkerung erst in 2060 prognostizierte        über die Leistung entscheidet.
Struktur ab (vergleiche Abbildung 2).
                                                    Nach dem Willen des Gesetzgebers soll dadurch
Anschluss-Reha-Verfahren beschleunigt               ein schneller Zugang zur Anschluss-Reha erleich-
Durch das IPReG wird der G-BA darüber hinaus        tert und ein einheitliches Verfahren herbeige-
beauftragt, bis zum 31. Dezember 2021 in der        führt werden. Weiter wird in der Gesetzesbe-
Reha-Richtlinie Fälle zu definieren, in denen       gründung nochmals ausdrücklich hervorgehoben,
Anschluss-Reha ohne vorherige Überprüfung

12   § 40 Absatz 3 Satz 20 SGB V.

                                                                                 9-10 2021 Kompass I   7
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Blickpunkt

                        dass die Bedeutung der Geriatrie in diesem          profitieren die Kunden der KNAPPSCHAFT schon
                       Zusammenhang besonders zu berücksichtigen           seit Jahren von einer beschleunigten Antragsbe-
                       ist.13                                              arbeitung.

                       Angesichts der Tatsache, dass die Anschluss-        Vertragsärztliche Verordnung
                       Reha-Leistungen rund 80 Prozent der jährlich        anderer Leistungen
                       rund 750 Tausend durch die GKV erbrachten           Für die vertragsärztliche Verordnung anderer
                       medizinischen Reha-Leistungen ausmacht14,           – also nicht-geriatrischer – Reha-Leistungen wird
                       wird deutlich, welches Leistungsspektrum die        geregelt, dass die Krankenkasse hiervon hin-
                       gesetzliche Neuregelung potentiell umfasst.         sichtlich der medizinischen Erforderlichkeit nur
                       Welche Schwerpunkte der G-BA hier letztlich         aufgrund einer gutachterlichen Stellungnahme
                       setzt, bleibt abzuwarten.                           des MD abweichen darf. Die Krankenkasse stellt
                                                                           diese den Versicherten und mit deren Einwilli-
                       Die seitens des Gesetzgebers beabsichtigte          gung in Textform auch den verordnenden Ärzten
                                                                                          16
                       Verfahrensbeschleunigung kann auf diesem            zur Verfügung.
                       Wege jedenfalls erreicht werden. So gibt es in
                       der Praxis typische Fallkonstellationen, in denen   Darüber hinaus wird die bisher bereits in der
                       die gesundheitsbedingten Beeinträchtigungen         Reha-Richtlinie des G-BA vorgesehene Regelung,
                       der Aktivitäten und Teilhabe regelhaft einen        dass die Krankenkasse den Versicherten sowie
                       Reha-Bedarf und damit die Notwendigkeit einer       den verordnenden Ärzten das Ergebnis der
                       Reha-Maßnahme im unmittelbaren Anschluss an         Leistungsentscheidung mitteilt und Abweichun-
                       eine Krankenhausbehandlung begründen. Solche        gen von der Verordnung begründet, nunmehr
                       typischen Anschluss-Reha-Indikationen sind zum      gesetzlich festgeschrieben. Mit textlicher
                       Beispiel der Zustand nach endoprothetischer Ver-    Einwilligung der Versicherten gilt dies jetzt auch
                       sorgung von Knie- oder Hüftgelenk sowie nach        gegenüber Angehörigen und Vertrauenspersonen
                       einem Herzinfarkt. Nach der Akutbehandlung im       der Versicherten sowie Pflege- und Betreuungs-
                       Krankenhaus geht es hier vor allem darum, durch     einrichtungen, die die Versicherten versorgen.
                       die anschließende ambulante oder stationäre         Die Mitteilung erfolgt dabei in schriftlicher oder
                       Leistung zur medizinischen Reha gesundheits-        elektronischer Form.17
                       bedingt eingeschränkte Alltagsfähigkeiten
                       zurückzugewinnen beziehungsweise soweit wie         Die verordnenden Ärzte werden schließlich
                       möglich wiederherzustellen.                         verpflichtet, die Versicherten vor der Verordnung
                                                                           über die Möglichkeit der Erteilung der vorge-
                       Da die KNAPPSCHAFT bereits heute ein ähnliches,     nannten Einwilligungen zu informieren und der
                       unter Anwendung der gesetzlichen Regelung zur       Krankenkasse anschließend die entsprechenden
                                               15
                       MD-Stichprobenprüfung und in Kooperation mit        Inhalte mitzuteilen.18
                       dem Sozialmedizinischen Dienst (SMD) entwickel-
                       tes, indikationsbasiertes Verfahren umsetzt, wer-   Durch die dargestellten Neuregelungen wird für
                       den keine gravierenden Auswirkungen aufgrund        die häufig älteren Versicherten, ihre behandeln
                       der gesetzlichen Neuregelung erwartet. Insofern
                                                                           16   § 40 Absatz 3 Sätze 4 und 5 SGB V.

                       13   BT-Drucksache 19/19368, Seite 33.              17   § 40 Absatz 3 Sätze 6 und 7 SGB V.

                       14   BMG, amtliche Statistik KG 5 2019.             18   § 40 Absatz 3 Satz 8 SGB V.

                       15   § 275 Absatz 2 Nr. 1 SGB V.

             8 I Kompass 9-10 2021
Reha in bewegten Zeiten - Corona-Pandemie und neues Gesetz - Online-Angebote der KNAPPSCHAFT Neuer Ausbildungsberuf in der Pflege Wechsel in der ...
den Ärzte sowie ihre Angehörigen und Vertrau-     könnten demnach zu Folgeanträgen, weiteren
enspersonen eine höhere Transparenz über die      Genehmigungsverfahren und möglicherweise
Leistungsprüfung der Krankenkasse hergestellt.    Behandlungslücken führen, was gerade beim
Im Interesse und zur Unterstützung der Betrof-    betroffenen Personenkreis vermieden werden
fenen besteht für sie nunmehr die Möglichkeit,    sollte. Gleichwohl wird darauf hingewiesen, dass
abweichende Leistungsentscheidungen sowie         von der Regeldauer im begründeten Einzelfall
gegebenenfalls bestehende Behandlungsalterna-     abgewichen werden kann, wenn die Reha-Ziele
tiven besser nachzuvollziehen.                    früher zu erreichen sind.21

In diesem Zusammenhang erscheint es auch          Hinsichtlich der Auswirkungen der Neurege-
zielführend, den direkten Kontakt zwischen        lung ist anzumerken, dass bereits nach alter
Ärzten und Versicherten im Rahmen der Reha-       Rechtslage, mit längstens 20 Behandlungstagen
Verordnung für das Verfahren zu nutzen. Dieses    beziehungsweise drei Wochen, ein hinreichender
wird bereits nach alter Rechtslage durch den      Rahmen für bedarfsgerechte Leistungen
G-BA in der Reha-Richtlinie konkret ausgestal-    bestand. Geriatrische Reha-Leistungen wurden
tet. Insofern fließen auch die das Verfahren      bereits auf dieser Grundlage in der Regel für
betreffenden gesetzlichen Neuregelungen in die    20 Behandlungstage beziehungsweise drei
laufende Überarbeitung der Reha-Richtlinie bis    Wochen erbracht.
zum 31. Dezember 2021 ein und sind nach G-BA-
Beschluss und Veröffentlichung der geänderten     Bei der KNAPPSCHAFT entspricht dies jeden-
Richtlinie im Bereich der GKV umzusetzen.         falls der bisherigen Praxis, so dass sich hier
                                                  voraussichtlich keine wesentlichen Änderungen
Gesetzliche Regeldauer für geriatrische           im Bereich der Leistungsdauer geriatrischer
Reha-Maßnahmen                                    Reha-Maßnahmen einstellen werden. So lag
Neben den bereits genannten Verbesserungen        beispielsweise die durchschnittliche Dauer
des Zugangs zur geriatrischen Reha sieht der      stationärer geriatrischer Reha-Maßnahmen der
Gesetzgeber im IPReG auch die Festlegung einer    KNAPPSCHAFT in 2019 mit rund 23 Tagen über
gesetzlichen Regeldauer für geriatrische Reha-    der nunmehr vorgesehenen gesetzlichen Regel-
                                                                          22
Maßnahmen vor. Danach sollen Leistungen der       dauer von drei Wochen.
geriatrischen Reha in der Regel ambulant für 20
Behandlungstage oder stationär für drei Wochen    Wiederholungsfrist für Kinder und
                                                  Jugendliche aufgehoben
                    19
erbracht werden. Entsprechend der alten
Rechtslage gilt weiterhin, dass in allen Fällen   Ambulante und stationäre Leistungen zur medi-
eine Verlängerung der Leistung möglich ist,       zinischen Reha können grundsätzlich nicht vor
wenn dies aus medizinischen Gründen dringend      Ablauf von vier Jahren nach Durchführung erneut
erforderlich ist.20                               erbracht werden, es sei denn medizinische Grün-
                                                  de machen eine vorzeitige Maßnahme erforder-
Die Zweckmäßigkeit kürzerer Leistungen wird       lich. Dieser Grundsatz wird durch das IPReG für
nach den Ausführungen in der Gesetzesbe-          Minderjährige aufgehoben23, um den besonderen
gründung grundsätzlich verneint, da es bei        gesundheitlichen Belangen des Kindes- und
geriatrischen Patienten länger dauert bis Funk-
                                                  21   BT-Drucksache 19/19368, Seite 33.
tionen wiedererlangt werden. Kürzere Fristen
                                                  22   BMG, amtliche Statistik KG 5 2019.
                                                  23   § 40 Absatz 3 Satz 16 SGB V.
19   § 40 Absatz 3 Satz 13 SGB V.
20   § 40 Absatz 3 Satz 14 SGB V.

                                                                                            9-10 2021 Kompass I   9
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Blickpunkt

                       Jugendalters sowie den Zielen der Kinder- und       Reha-Indikation zugelassen und geeignet ist.
                       Jugendgesundheit Rechnung zu tragen. Darüber       Darüber hinaus werden unter Beachtung des im
                       hinaus wird mit der Neuregelung eine Anglei-       Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) veran-
                       chung an die Regelungen zur Kinder-Reha im         kerten Wunsch- und Wahlrechts28 unter anderem
                       Bereich der Rentenversicherung vorgenommen.24      persönliche Lebenssituation, Alter, Geschlecht,
                                                                          Familie sowie religiöse und weltanschauliche
                       Um die vorgenannten Ziele zu erreichen und         Bedürfnisse der Versicherten berücksichtigt.
                       im Sinne einer Stärkung der Kinder- und
                       Jugend-Reha, ist die vorgenommene Änderung         Insofern bleibt festzuhalten, dass sich die
                       nachvollziehbar und sachgerecht. Aufgrund ihrer    gesetzliche Neuregelung ausschließlich auf Fälle
                       hier bereits in Bezug genommenen besonderen        bezieht, in denen für die Auswahl einer anderen
                       Versichertenstruktur, weist die KNAPPSCHAFT in     Reha-Einrichtung auch im Rahmen einer um-
                       diesem Bereich jedoch nur eine geringe Fallzahl    fassenden Ermessensprüfung der Krankenkasse
                       auf (rund 100 Fälle in 201925).                    kein ausreichender Grund vorliegt. Dies kann
                                                                          hinsichtlich der hälftigen Kostentragung zulasten
                       Wahlrecht gestärkt                                 der GKV-Beitragszahler durchaus kritisch gesehen
                       Versicherte, die für eine stationäre Reha eine     werden. Über die Höhe der sich daraus für die
                       andere zertifizierte Reha-Einrichtung wählen,      GKV ergebenden Mehrausgaben erlaubt sich der
                                                                                                                  29
                       als die Krankenkasse unter Berücksichtigung des    Gesetzgeber jedenfalls keine Prognose.
                       Wunsch- und Wahlrechts für sie ausgewählt hät-
                       te, haben die dadurch entstehenden Mehrkosten      Die KNAPPSCHAFT hat zur Umsetzung des
                       nicht mehr wie bisher vollständig, sondern nur     gesetzlichen Wunsch- und Wahlrechts bereits
                       noch zur Hälfte zu tragen. Darüber hinaus wird     ein transparentes und versichertenorientiertes
                       klargestellt, dass die im Rahmen des berech-       Verfahren etabliert, wobei ein besonderer
                       tigten Wunsch- und Wahlrechts entstehenden         Schwerpunkt auf die individuelle Ermessensprü-
                       Mehrkosten vollständig durch die Krankenkasse      fung und Beratung der Versicherten gelegt wird.
                       zu übernehmen sind.26                              Über die in den gesetzlich adressierten Fällen
                                                                          vorzunehmende Vergleichsberechnung erhalten
                       Indem der von den Versicherten zu tragende         die Versicherten eine differenzierte Übersicht,
                       Mehrkostenanteil auf die Hälfte reduziert wird,    aus der sich im Ergebnis die Höhe ihres vor-
                       erfolgt laut der Gesetzesbegründung die Stär-      aussichtlichen Eigenanteils bei Belegung ihrer
                       kung des Wahlrechts. Darüber hinaus wird von       Wunscheinrichtung ergibt.
                       den Krankenkassen erwartet, die Berechnungs-
                       grundlagen für die Mehrkosten nachvollziehbar
                       darzulegen.27                                      Corona-Pandemie
                                                                          Medizinische Reha im Ausnahmezustand
                       Bereits nach den aktuellen gesetzlichen Regelun-   Mitten im laufenden Gesetzgebungsverfahren
                       gen haben die Krankenkassen die berechtigten       zum IPReG ändert ein anderes Thema die ge-
                       Wünsche der Versicherten bei der Auswahl der       sundheitspolitischen Prioritäten. Aufgrund der
                       Reha-Einrichtung zu berücksichtigen. Wichtigstes   zunehmenden Ausbreitung der Corona-Pandemie
                       Entscheidungskriterium ist dabei, dass die         durch bundesweit exponentiell ansteigende
                       Einrichtung für die Behandlung der individuellen   Infektionszahlen beschließt die Bundesregierung
                                                                          Mitte März 2020 den ersten Lockdown, der
                       24   BT-Drucksache 19/19368, Seite 33.
                       25   BMG, amtliche Statistik KG 5 2019.            28   § 8 SGB IX.
                       26   § 40 Absatz 2 Satz 4 SGB V.                   29   BT-Drucksache 19/19368, Seiten 3 f.
                       27   BT-Drucksache 19/19368, Seite 31.

             10 I Kompass 9-10 2021
ein flächendeckendes „Herunterfahren“ des        • W
                                                     ie sollen sich Reha-Einrichtungen verhalten,
öffentlichen Lebens sowie weitgehende Kon-          wenn bei Versicherten der Verdacht auf
taktbeschränkungen beinhaltet. Auch zahlreiche      Ansteckung mit dem Corona-Virus besteht?
Bereiche des Gesundheitswesens sind betroffen,
die neben der reinen Pandemiebewältigung nun      • W
                                                     elche Folgen hat eine Quarantäne-Anord-
vordergründig mit der dringlichen Frage befasst     nung oder vorübergehende Schließung der
sind, wie die Versorgung der Patienten unter        Reha-Einrichtung durch die örtlich zuständi-
den geänderten Rahmenbedingungen weiterhin          gen Behörden?
möglichst uneingeschränkt sichergestellt werden
kann.                                             Bei örtlich steigenden Fallzahlen und einem sich
                                                  täglich wandelnden Infektionsgeschehen spitzt
Bei der KNAPPSCHAFT häuften sich in dieser Zeit   sich zeitgleich auch die Lage in den Krankenhäu-
die Nachfragen Versicherter im Zusammenhang       sern zu, die auf alle verfügbaren Kapazitäten an
mit der Bewilligung und Durchführung von Leis-    Intensivbetten zur Versorgung der steigenden
tungen zur medizinischen Reha. Dabei geht es      Zahl schwerstkranker Corona-Patienten an-
unter anderem darum, dass Versicherte bereits     gewiesen sind. Vor diesem Hintergrund wird
bewilligte medizinische Reha-Maßnahmen aus        nach Lösungen gesucht, um nicht zwingend
Angst vor Ansteckung mit dem Corona-Virus         erforderliche Belegungen von Krankenhausbetten
zunächst nicht antreten beziehungsweise auf       zu vermeiden und auf diesem Wege weitere
einen späteren Zeitpunkt verschieben möchten.     Kapazitäten zu schaffen.
Darüber hinaus führt die pandemiebedingte
Beeinträchtigung der Arbeit von ambulanten        Planbare Eingriffe werden seitens der Kranken-
Pflegediensten beziehungsweise stationären        häuser auf einen späteren Zeitpunkt verschoben,
Pflegeeinrichtungen (zum Beispiel durch           sofern dies aus medizinischer Sicht vertretbar ist.
Personalausfall oder behördlich veranlasste       Beispielhaft sei hier die planbare operative Ver-
Aufnahmestopps) in einigen Fällen dazu, dass      sorgung mit Hüft- oder Knieprothesen genannt,
die pflegerische Anschlussversorgung der Ver-     wobei es sich um typische Anschluss-Reha-Indi-
sicherten nicht sichergestellt werden kann, so    kationen handelt. Aus dieser Entwicklung folgt
dass sich in der Folge die Entlassung pflegebe-   ein massiver Rückgang der Fallzahlen im Bereich
dürftiger Versicherter aus der stationären Reha   der Anschluss-Reha, der in der Konsequenz zu
verzögert.                                        erheblichen Belegungs- und somit Einnahme-
                                                  ausfällen bei den für die Leistungserbringung
Weitere typische Fragestellungen im Kontext       verantwortlichen Reha-Einrichtungen führt.
medizinischer Reha-Leistungen der GKV sind        Auch die seitens der Versicherten aus Angst
beispielsweise:                                   vor Ansteckung zunächst nicht angetretenen
                                                  beziehungsweise verschobenen medizinischen
• Ü
   bernehmen die Krankenkassen die Kosten        Reha-Maßnahmen wirken sich negativ auf die
  für die von vielen Reha-Einrichtungen vor       Fallzahl aus.
  Aufnahme geforderten präventiven Corona-
  Tests?                                          So lässt sich allein bei der KNAPPSCHAFT für den
                                                  Zeitraum des ersten Lockdowns (zweites Quartal
• K
   ann die An- und Abreise zur/von der Reha-     2020) für den gesamten Leistungsbereich der
  Einrichtung auch mit dem PKW anstatt mit
  öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgen?

                                                                             9-10 2021 Kompass I   11
Blickpunkt

                       medizinischen Reha ein Rückgang der Reha-           Verschiebung von medizinischen
                       Aufnahmen in Höhe von rund 43 Prozent im            Reha-Maßnahmen möglich
                       Vergleich zum Vorjahreszeitraum feststellen.        Möchten Versicherte bereits bewilligte me-
                                                                           dizinische Reha-Maßnahmen aus Angst vor
                       Die vorgenannten Aspekte stellen die wesentli-      Ansteckung mit dem Corona-Virus zunächst nicht
                       chen pandemiebedingten Auswirkungen im Be-          antreten beziehungsweise auf einen späteren
                       reich der medizinischen Reha der GKV dar. In der    Zeitpunkt verschieben, ist dies in der Regel mög-
                       Folge zeichnen sich deutliche Handlungsbedarfe      lich. Die Verschiebung sollte jedoch im Vorfeld
                       ab, die teils durch gesetzgeberisches Eingreifen,   mit der Krankenkasse abgestimmt werden, die im
                       teils durch schnelles und unbürokratisches          Einzelfall darüber entscheidet.
                       Handeln der beteiligten Akteure zu lösen sind.
                                                                           Bei einer regulären Leistung zur medizinischen
                       Leistungsrechtliche Sonderregelungen                Reha ist es möglich, den Beginn der Reha
                       Um den dargestellten Fragestellungen und            zunächst um bis zu drei Monate zu verschieben.
                       Herausforderungen im Leistungsrecht der             Bei einer Anschluss-Reha muss dagegen der
                       medizinischen Reha der GKV angemessen zu            zeitlich-medizinische Zusammenhang zwischen
                       begegnen, werden jeweils kassenindividuelle,        der Akutbehandlung im Krankenhaus und der an-
                       wenngleich im Austausch mit den Verbänden der       schließenden Reha-Maßnahme gewahrt bleiben.
                       Krankenkassen auf Bundesebene entwickelte,          Hier sollte der Beginn der Reha in der Regel um
                       Sonderregelungen und diesbezüglich gegebe-          nicht mehr als sechs Wochen verschoben werden.
                       nenfalls verabschiedete gesetzliche Änderungen      Der für den Beginn der Frist maßgebliche Tag ist
                       umgesetzt:                                          der Tag der ursprünglich geplanten Aufnahme in
                                                                           die Reha-Einrichtung.
                       • D
                          ie Verschiebung von medizinischen Reha-
                         Maßnahmen ist möglich.                            Über die konkreten Aufnahmemöglichkeiten
                                                                           entscheidet letztlich die aufnehmende Reha-
                       • D
                          ie Kosten präventiver Corona-Tests im           Einrichtung. Vor diesem Hintergrund werden
                         Zusammenhang mit der Durchführung                 Versicherte dahingehend beraten, direkt mit
                         medizinischer Reha-Maßnahmen werden               der Einrichtung zu klären, in welchem zeitlichen
                         übernommen.                                       Rahmen die Maßnahme verschoben werden kann.

                       • C
                          orona-bedingte Besonderheiten bei der           Kostenübernahme präventiver Corona-Tests
                         Übernahme von Fahrkosten im Zusammen-             In der vom Bundesministerium für Gesundheit
                         hang mit medizinischen Reha-Leistungen            (BMG) erlassenen Corona-Virus-Testverordnung
                                                                                               30
                         werden berücksichtigt.                            vom 27. Januar 2021 ist festgelegt, für welchen
                                                                           Personenkreis die zuständigen Stellen des
                       • D
                          as Anschluss-Reha-Verfahren wird durch          öffentlichen Gesundheitsdienstes präventive
                         Direkteinweisung beschleunigt.                    Testungen veranlassen können.

                                                                           Dies ist unter anderem für asymptomatische
                                                                           Personen vor der Aufnahme oder während der
                                                                           Behandlung in eine/r Reha-Einrichtung sowie
                                                                           vor dem Besuch von dort behandelten Personen
                                                                           möglich, wenn es die Einrichtungen im Rahmen

                                                                           30   Bundesanzeiger(BAnz) AT 27. Januar 2021 V2.

             12 I Kompass 9-10 2021
ihres einrichtungs- oder unternehmensbezoge-       Anschluss-Reha befristet umzustellen. Danach
nen Testkonzepts oder der öffentliche Gesund-       wurde es den Krankenhäusern im Interesse einer
heitsdienst zur Verhinderung der Verbreitung        rechtzeitigen Krankenhausentlassung und damit
des Corona-Virus SARS-CoV-2 verlangen. Der          eines erleichterten Übergangs der Versicherten
Anspruch besteht unabhängig davon, ob die           in die Anschluss-Reha ermöglicht, die Voraus-
Reha-Maßnahme zu Lasten der GKV oder der            setzungen für die Teilnahme an einer Anschluss-
Deutschen Rentenversicherung erfolgt.               Reha selbst zu prüfen und deren zeitnahe
                                                    Einleitung zu organisieren, ohne zunächst auf die
Die Testungen werden jedoch ausschließlich von      Genehmigung der Leistung durch die zuständige
den örtlichen Gesundheitsämtern, zugelassenen       Krankenkasse zu warten.
Vertragsärzten sowie von Testzentren der
Kassenärztlichen Vereinigungen veranlasst und       Die Direkteinweisung erfolgte in den Indikatio-
mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abge-        nen und unter den Voraussetzungen des Indika-
rechnet. Diese erhalten für ihre Aufwendungen       tionskataloges für Anschluss-Heilbehandlungen
einen Ausgleich aus der Liquiditätsreserve des      (AHB) der Deutschen Rentenversicherung zuzüg-
Gesundheitsfonds. Insofern wird nicht direkt mit    lich der GKV-spezifischen Indikationen Geriatrie
den Krankenkassen abgerechnet.                      und neurologische Früh-Reha. Die entsprechen-
                                                    den Anträge auf Anschluss-Reha wurden den
Besonderheiten bei der Übernahme                    Krankenkassen dabei weiterhin zugeleitet, damit
von Fahrkosten                                      diese die für das Verfahren zu dokumentierenden
Weitere Fragen ergeben sich bei der Übernahme       Daten in ihren Systemen hinterlegen konnten.
von Fahrkosten im Zusammenhang mit medi-
zinischen Reha-Leistungen. So möchten viele         Die GKV-seitig insgesamt bis zum 31. Mai 2020
Versicherte die An- und Abreise zur/von der Reha-   befristete Verfahrensumstellung erfolgte unter
Einrichtung aufgrund der Corona-Situation lieber    anderem in Anlehnung an entsprechende Corona-
mit dem eigenen PKW anstatt mit öffentlichen        bedingte Sonderregelungen der Deutschen
Verkehrsmitteln vornehmen. Auch hier geht die       Rentenversicherung, die insofern auch innerhalb
KNAPPSCHAFT auf die Wünsche ihrer Versicher-        des Verbundsystems der Deutschen Rentenver-
ten ein. Die Erstattung richtet sich dabei nach     sicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) für alle
den Regelungen des Bundesreisekostengesetzes.       Versicherten einheitlich umgesetzt wurden.

Anschluss-Reha-Verfahren durch
Direkteinweisung beschleunigt                       Zwischenbilanz und Ausblick
Wie oben bereits ausgeführt, ist es während         Mit Blick auf die gesetzlichen Änderungen durch
der Corona-Pandemie insbesondere bei hohen          das IPReG sowie die Auswirkungen der Corona-
Infektionszahlen geboten, nicht zwingend            Pandemie ist insgesamt eine hohe Dynamik im
erforderliche Belegungen von Krankenhausbetten      Leistungsbereich der medizinischen Reha der
zu vermeiden.                                       GKV festzustellen.

Vor diesem Hintergrund veröffentlichte der          Bei Betrachtung der im IPReG vorgesehenen
GKV-Spitzenverband in Abstimmung mit den            leistungsrechtlichen Änderungen wird vor dem
Verbänden der Krankenkassen auf Bundesebene         Hintergrund der einleitend dargestellten Ziel-
mit Gemeinsamem Rundschreiben vom 24. März          setzungen des Gesetzgebers deutlich, dass die
2020 die Empfehlung, das Verfahren zur

                                                                              9-10 2021 Kompass I   13
Blickpunkt

                       Erleichterung und Beschleunigung des Zugangs         Risiko einer Gefährdung rehabilitativer Versor-
                       zu medizinischen Reha-Leistungen unter Berück-      gungsstrukturen konkret im Raum steht.
                       sichtigung des spezifischen Reha-Auftrags der
                       GKV einen besonderen Stellenwert einnimmt.          Um dieser Entwicklung entgegenzutreten,
                                                                           spannt der Gesetzgeber einen Rettungsschirm
                       Zwar steht die konkrete Ausgestaltung einiger       und setzt dabei auch auf die Krankenkassen
                       Neuregelungen durch den G-BA noch aus.              und Reha-Einrichtungen als Vertragspartner, die
                       Allerdings zeichnen sich insbesondere in den        im Weiteren mit der einrichtungsindividuellen
                       davon umfassten Leistungsbereichen der              Verhandlung ergänzender Zuschläge beauftragt
                       vertragsärztlich verordneten geriatrischen Reha     werden. Im Kontext der die Verträge und Versor-
                       sowie der Anschluss-Reha bereits tiefgreifende      gungsstrukturen betreffenden Neuregelungen
                       Änderungen ab, die flankiert von den dargestell-    des IPReG finden diese Verhandlungen jedoch
                       ten Herausforderungen der Corona-Pandemie im        unter erschwerten Bedingungen statt. Die
                       Leistungsbereich der medizinischen Reha der         damit verbundenen Herausforderungen werden
                       GKV umzusetzen sind.                                im zweiten Teil des Artikels in der Ausgabe
                                                                           November/Dezember 2021 des Kompass näher
                       In diesem Zusammenhang liegt ein wichtiger          betrachtet.
                       Schwerpunkt auf der Frage, wie der gesetzlich
                       beabsichtigte schnellstmögliche Zugang zu
                       erforderlichen medizinischen Reha-Leistungen
                       auch unter Pandemiebedingungen sichergestellt
                       werden kann. Dem entgegen steht gerade zu
                       Beginn der Pandemie die Verunsicherung vieler
                       Versicherter, Leistungen zur medizinischen Reha
                       überhaupt in Anspruch zu nehmen.                    David Lange
                                                                           KBS/KNAPPSCHAFT
                       Daher erscheint es zielführend, dass die für die    Fachbereich Kunde und Leistung
                       konkrete Leistungserbringung verantwortlichen       Dezernat für stationäre Versorgung
                       Reha-Einrichtungen dem Gesundheits- und             und Rehabilitation
                       Infektionsschutz der Rehabilitanden und Be-         Knappschaftstraße 1
                       handler durch den Einsatz strukturierter und mit    44799 Bochum
                       den örtlichen Gesundheitsämtern abgestimmter
                       Hygienekonzepte Rechnung tragen.

                       Aufgrund des pandemiebedingt massiven Rück-
                       gangs der Fallzahlen und der damit verbundenen
                       Belegungs- und Einnahmeausfälle auf Seiten der
                       Reha-Einrichtungen verschärft sich allerdings
                       auch deren wirtschaftliche Situation. Dies geht
                       bei einigen Einrichtungen soweit, dass diese sich
                       am Rande der Insolvenz bewegen und damit das

             14 I Kompass 9-10 2021
Bereits seit 2008 bietet die
           KNAPPSCHAFT ihren Kunden
           einen persönlichen Online-
           Bereich an.

Daniela Glahn

Digitalisierung im Gesundheitswesen
KNAPPSCHAFT mit zunehmend mehr Online-Angeboten

            Die Digitalisierung hat auch die gesetzlichen Krankenkassen erreicht. Kundenzen-
     triert, prozessoptimiert und dabei nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung
     (DSGVO) sowie weiteren Vorschriften zu handeln, stellt die Krankenkassen vor eine Heraus-
     forderung im Bereich der Kundenkommunikation. Die KNAPPSCHAFT arbeitet kontinuierlich
     daran, die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen, um ihren Kunden innovative und nutzer-
     freundliche digitale Angebote zur Verfügung zu stellen.

     Allgemeines                                         August 2017 – OZG
     Bereits in den 1990er Jahren wurden die             Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs
     Weichen für die Digitalisierung im Gesundheits-     zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz –
     wesen gestellt. Ziel war es, die erforderliche      OZG) ist am 18. August 2017 in Kraft getreten.
     Infrastruktur zur Vernetzung aller Beteiligten im
     Gesundheitswesen, die Telematik-Infrastruktur       Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommu-
     (TI), zu implementieren. Zu diesem Zweck wurden     nen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen
     verschiedene Gesetze, die aufeinander aufbauen,     über Verwaltungsportale auch digital anzubieten.
     auf den Weg gebracht:                               Dazu gehören auch die gesetzlichen Kranken-
                                                         kassen, die ausgewählte Leistungen (Anträge)
     Januar 2016 – E-Health-Gesetz                       über den jeweiligen Online-Kundenbereich digital
     Das Gesetz für sichere digitale Kommunika­tion      anbieten müssen.
     und Anwendungen im Gesundheitswesen
     (E-Health-Gesetz) ist am 1. Januar 2016 in          Mai 2019 – TSVG
     Kraft getreten.                                     Das Gesetz für schnellere Termine und bessere
                                                         Versorgung (Terminservice- und Versorgungs­
     Durch das E-Health-Gesetz wurden Fristen            gesetz – TSVG) ist am 11. Mai 2019 in Kraft
     vorgegeben, die den Druck auf alle Beteiligten      getreten.
     im Gesundheitswesen erhöhen. Auf Basis der
     Zeitpläne der gematik GmbH (Gesellschaft für        Ziele des TSVG sind unter anderem, dass Pati-
     Telematik-Anwendungen der Gesundheitskarte),        enten schneller Arzttermine bekommen und die
     die mit dem Aufbau der TI beauftragt wurde          Leistungen der Krankenkasse und die Versorgung
     und der Industrie wurde ein Zeitfenster für die     (zum Beispiel durch die Einführung der elektro-
     bundesweite Einführung der TI festgeschrieben.      nischen Patientenakte, der eArbeitsunfähigkeits­
                                                         bescheinigung etc.) verbessert werden.

                                                                                   9-10 2021 Kompass I   15
Fokus Knappschaft-Bahn-See

                                       August 2019 – GSAV                                 Oktober 2020 – PDSG
                                       Das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimit-   Das Gesetz zum Schutz elektronischer Patienten-
                                       telversorgung (GSAV) ist am 16. August 2019 in     daten in der Telematik-Infrastruktur (Patienten-
                                       Kraft getreten.                                    daten-Schutz-Gesetz – PDSG) ist am 20. Oktober
                                                                                          2020 in Kraft getreten.
                                       Durch das GSAV wird die Verwendung von Verord-
                                       nungen von Leistungen nach § 31 Fünftes Buch       Mit dem PDSG werden digitale Angebote wie das
                                       Sozialgesetzbuch (SGB V) in elektronischer Form    e-Rezept oder die elektronische Patientenakte
                                       (eRezept) geregelt.                                (ePA) nutzbar und sensible Gesundheitsdaten
                                                                                          gleichzeitig bestmöglich geschützt.
                                       Dezember 2019 – DVG
                                       Das Gesetz für eine bessere Versorgung durch       Juni 2021 – DVPMG
                                       Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versor-   Das Gesetz zur digitalen Modernisierung von
                                       gung-Gesetz – DVG) ist am 19. Dezember 2019        Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-
                                       in Kraft getreten.                                 Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) ist am
                                                                                          8. Juni 2021 in Kraft getreten.
                                       Durch das DVG wird das Angebot für „Apps auf
                                       Rezept“ (digitale Gesundheitsanwendungen),         Digitale Helfer für die Pflege, mehr Telemedizin
                                       Videosprechstunden und digitale Gesundheits-       und eine moderne Vernetzung im Gesundheits-
                                                  1
                                       kompetenz geschaffen und der Zugriff überall       wesen sind die Ziele des DVPMG.
                                       bei Behandlungen auf das sichere Datennetz im
                                       Gesundheitswesen ermöglicht.

                                       1   § 20k SGB V.

                                    Abbildung 1: Übersicht und Zeitplan digitale Angebote

                             16 I Kompass 9-10 2021
Die digitalen Angebote                               • k
                                                        undenzentrierte und nutzerfreundliche
Die Abbildung 1 zeigt die digitalen Angebote           Bereitstellung der digitalen Produkte.
und deren Starttermine. Die Einführungstermine
können sich allerdings verschieben, weil die         Um diese Voraussetzungen erfüllen zu können,
technischen Komponenten, zum Beispiel die            muss bei den gesetzlichen Krankenkassen
Ausstattung der Arztpraxen mit Konnektoren           das entsprechende Know-how aufgebaut oder
zur Anbindung an die TI, verzögert bereitgestellt    eingekauft werden, denn es handelt sich nicht
werden.                                              um die „reine Umsetzung von Paragraphen nach
                                                     dem Sozialgesetzbuch“.
Laut der gematik GmbH vernetzt „die Telematik­
infrastruktur (TI) alle Akteure des Gesundheits-     Die Umsetzung der digitalen Angebote eröffnet
wesens und gewährleistet den sektoren- und           ein komplett neues Handlungsfeld für die Kran-
systemübergreifenden sowie sicheren Austausch        kenkassen, das es zu bedienen gilt. Das braucht
von Informationen. Sie ist ein geschlossenes Netz,   neue Kompetenzen, Bereitstellung personeller
zu dem nur registrierte Nutzer (Personen oder        Ressourcen und den Einsatz von finanziellen
Institutionen) mit einem elektronischen Heilbe-      Mitteln. Auch die Kundenbetreuung erfährt ein
rufs- und Praxisausweis Zugang erhalten.“            neues Segment. Die Mitarbeiter müssen im Kun-
                                                     denkontakt auch die digitalen Angebote kennen
Die digitalen Angebote umzusetzen, ist für die       und im Bedarfsfall auch dazu beraten können.
Krankenkassen eine Herausforderung, denn es gilt
die Anbindung an die TI zu erreichen sowie die
Vorgaben der gematik GmbH und die laufend ak-        Die KNAPPSCHAFT digital
tualisierten gesetzlichen Vorgaben zu beachten.      Um die digitalen Angebote bei der KNAPPSCHAFT
                                                     umzusetzen, arbeiten im Verbundsystem der
Dabei sind – je nach Produkt – verschiedene          Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-
Voraussetzungen zu erfüllen, wie zum Beispiel        Bahn-See (KBS) die verschiedensten Bereiche,
                                                     wie zum Beispiel
• Einkauf von geeigneter Soft- und Hardware,
                                                     • die Abteilung „Kranken- und Pflege­­­-
• A
   nbindung an die TI und Einhaltung der von           ver­sicherung“ KNAPPSCHAFT,
  der gematik GmbH vorgegebenen Voraus-
  setzungen zur Zertifizierung der digitalen         • d
                                                        as Dezernat „IT-Betrieb und Rechen­
  Angebote,                                            zentrum“,

• A
   nbindung der Produkte (bei der                   • d
                                                        as Dezernat „Dienstleistungszentrum
  KNAPPSCHAFT) an das Kernsystem oscare®,              DV-Anwendungsentwicklung“,

• d
   atenschutzkonforme Umsetzung nach der            • d
                                                        ie Querschnittsbereiche „IT-Sicherheits­
  DSGVO,                                               beauftragte“, „Datenschutzbeauftragter“,

• B
   eachtung von IT-sicherheitsrechtlichen Vor-      • und viele weitere
  gaben (Verfahrens-/Betriebssicherheit etc.),
                                                     eng zusammen.

                                                                                 9-10 2021 Kompass I   17
Fokus Knappschaft-Bahn-See

                                       Dabei hat sich das sogenannte „Scrum-Modell“           schaftspezifische Funktionserweiterungen
                                       bewährt. Scrum ist ein Vorgehensmodell des             umzusetzen. Hier bietet sich ebenfalls die bereits
                                       Projekt- und Produktmanagements, insbesondere          gelebte und erfolgreiche Verfahrensweise nach
                                       zur agilen Softwareentwicklung. Im Gegensatz           Scrum an.
                                       zur normalen Produktentwicklung wird versucht
                                       durch die agile Arbeitsweise nach Scrum ein            „Meine KNAPPSCHAFT“ –
                                       Produkt zu entwickeln und auf den Markt zu             Der Online-Kundenbereich
                                       bringen, das flexibel und dynamisch ist; und           Seit 2008 bietet die KNAPPSCHAFT den Online-
                                       dies mit einem nur absolut notwendigen Maß an          Kundenbereich auf ihrer Internetseite an.
                                       Bürokratie.                                            Hierüber können Versicherte ihre Anliegen zur
                                                                                              Kranken- und Pflegeversicherung jederzeit digital
                                       Für die Weiterentwicklung der elektronischen           erledigen.
                                       Patientenakte und der App „Meine GESUNDHEIT“
                                       wird derzeit noch im Projektstatus in Kooperation      Mit dem internen Projekt KURS Zukunft
                                       mit der IBM Deutschland GmbH gearbeitet.               2017/2018 wurde der Fokus unter anderem auf
                                       Perspektivisch ist auch hier angedacht, einen          den Ausbau des Online-Kundenbereichs gelegt.
                                       Linienbetrieb aufzubauen, um die bereits               Seitdem wurden viele Funktionen und Online-
                                       genannten gesetzlichen Vorgaben und knapp–             Services entwickelt.

                                       Derzeit bietet der Online-Kundenbereich folgende Funktionen:

                                                       Leistungen                         Persönliche Daten                      Services
                                        • Einreichen                            • Daten ändern                      • Gesundheitskurse
                                          - der AU-Bescheinigung                  -   Bankverbindung ändern           -G  esundheitskurse vor Ort
                                          - von Rechnungen (zum Beispiel für     -   E-Mail-Adresse ändern              finden
                                             Impfungen, Osteopathie-Behand­       -   Passwort ändern                 - AKON Aktivtage/Radurlaub
                                             lungen, etc.)                        -   Kundenkonto löschen                auf Rezept
                                          - der Verordnung für digitale                                              - Onlinekurse und Apps,
                                             Gesundheitsanwendungen (DiGA)      • Berufliche Veränderung                z.B. ABJETZT/FIT, ABJETZT/YOGA,
                                                                                  mitteilen, zum Beispiel
                                        • Hochladen des                           - Neuer Arbeitgeber               • Gesundheitsservices
                                          - AktivBonus-Nachweisbogens             - Meldung bei der Agentur           z. B. BMI-Rechner,
                                          - Bildes für die elektronische            für Arbeit                        Check-Up Hauttyp,
                                             Gesundheitskarte                     - Dienst bei der Bundeswehr
                                                                                  - Bundesfreiwilligendienst        • M
                                                                                                                       edikamente im Test der
                                                                                  - Studium                           Stiftung Warentest
                                        • direkte Beantragung von
                                                                                  - Selbstständige Tätigkeit
                                          - Kinderkrankengeld/                                                     • I nformationen zu Zusatz­
                                             Corona-Kinderkrankengeld                                                  versicherungen
                                          - Mutterschaftsgeld                   • Dienststellensuche
                                          - AktivBonus junge Familien             „Wir in Ihrer Nähe“
                                                                                                                    • Ärzte-Videochat

                                        • Herunterladen weiterer Anträge                                            • Kontaktformular

                                        • E
                                           insicht in die elektronische
                                          Patientenquittung

                             18 I Kompass 9-10 2021
Bislang nutzen 152.629 Kunden den Online-            „Meine GESUNDHEIT“ – die App zur ePA
Kundenbereich.                                       Zum 1. Januar 2021 hat die KNAPPSCHAFT die
                                                     App „Meine GESUNDHEIT“ in Zusammenarbeit
Entgegen der Erwartungen wird der Online-            mit der IBM Deutschland GmbH auf den Markt
Kundenbereich auch von älteren Versicherten          gebracht. In dieser App haben Versicherte der
genutzt. Rund ein Fünftel der registrierten Nutzer   KNAPPSCHAFT die Möglichkeit, ihre Gesundheits-
sind über 60 Jahre alt (vergleiche Abbildung 2).     und Krankheitsdaten zu bündeln und sicher
                                                     abzulegen. Die ePA ist somit ein geschützter
Geplant ist, eine Service-App auf den Markt zu       Speicher für medizinische Dokumentationen.
bringen, die den Online-Kundenbereich und            Der Vorteil ist, dass die Kunden auf ihre Daten
weitere Services anbietet, wie zum Beispiel die      immer und überall über ihr Smartphone zugreifen
Suche nach einer Geschäftsstelle. Damit können       können.
die Kunden der KNAPPSCHAFT den Online-Kun-
denbereich auch unterwegs von einem mobilen
Endgerät nutzen.

Abbildung 2: Anzahl der registrierten Nutzer der Online-Geschäftsstelle der KNAPPSCHAFT

                                                                              9-10 2021 Kompass I   19
Fokus Knappschaft-Bahn-See

                                       Die Server, auf denen die Kundendaten gespei-       Für die Jahre 2022 und 2023 sind weitere Funkti-
                                       chert werden, stehen in Europa, so dass die         onen für die ePA gesetzlich vorgeschrieben, und
                                       höchsten Datenschutz- und IT-Sicherheitsvor­        zwar für das Jahr 2022
                                       gaben eingehalten werden können.
                                                                                           • Implementierung der Impfausweise, Mut-
                                       Folgende Informationen können in der ersten            terpässe, Untersuchungshefte für Kinder,
                                       Version der ePA gespeichert werden:                    Zahnbonushefte

                                       • Befunde/Diagnosen                                 • B
                                                                                              ereitstellung über in Anspruch genommene
                                                                                             Krankenkassenleistungen
                                       • Therapiemaßnahmen
                                                                                           • S
                                                                                              chaffung der Möglichkeit, für jedes einzelne
                                       • Behandlungsberichte                                 Dokument Leseberechtigungen zu erteilen:
                                                                                             Der Nutzer kann zielgerichteter entscheiden,
                                       • Impfungen                                           welche Daten er welchen Ärzten oder Gesund-
                                                                                             heitsdienstleistern zur Verfügung stellen will.
                                       • elektronische Medikationspläne
                                                                                           • V
                                                                                              ertreterregelung: Möglichkeit, die eigene
                                       • Arztbriefe.                                         ePA durch dritte, persönliche Vertreter führen
                                                                                             zu lassen. Das ist beispielsweise bei Pflege-
                                       Bis zur Anbindung aller Ärzte und Leistungser-        bedürftigen von Vorteil, die die ePA selbst
                                       bringer an die TI können die Kunden ihre vorhan-      nicht bedienen können.
                                       denen Dokumente selbst in der App hochladen.
                                                                                           • A
                                                                                              lle Daten aus der ePA werden bei einem
                                       Seit dem 1. Juli 2021 müssen die Ärzte die            Wechsel der Krankenkasse übernommen.
                                       technischen Voraussetzungen schaffen, die ePA
                                       ihrer Patienten zu befüllen. Dazu erteilt der       Und ab dem Jahr 2023
                                       Kunde dem Arzt die Erlaubnis, auf die Daten
                                       zuzugreifen. Dieser kann dann aus seinem            • Speicherung von Daten zur pflegerischen
                                       Praxisverwaltungssystem die medizinischen             Versorgung der Kunden
                                       Behandlungsinformationen (Arztbriefe, Befunde,
                                       Laborwerte, Röntgenbilder etc.) in die ePA spei-    • Anzeige von sonstigen von Gesundheits-
                                       chern. Der Versicherte allein entscheidet, wem er     dienstleistern bereitgestellten Daten
                                       den Zugriff erteilt und für welchen Zeitraum.
                                                                                           • Implementierung der elektronischen Arbeits-
                                       Neben diesen Daten der Ärzte können auch              unfähigkeitsbescheinigungen
                                       eigene Daten des Kunden, wie zum Beispiel ein
                                       Tagebuch über Blutzuckermessungen, abgelegt         • Möglichkeit, die in der ePA abgelegten Daten
                                       werden.                                               im Rahmen einer Datenspende freiwillig der
                                                                                             Forschung zur Verfügung zu stellen.

                             20 I Kompass 9-10 2021
Um allen datenschutzrechtlichen und IT-sicher-           Bei dieser Variante der ePA hat der Kunde
heitsrelevanten Vorgaben gerecht zu werden,              allerdings keine Möglichkeit, die eingestellten
müssen Kunden sich zum einen für die Nutzung              Dokumentationen selbst einzusehen. Dies
der App „Meine GESUNDHEIT“ registrieren und sich         muss er schriftlich beantragen. Auch bei diesem
dann für die Nutzung der ePA in der App authenti-        Verfahren ist die Einwilligung des Kunden zur
fizieren. Für beide Schritte ist jeweils die Einwilli-   Datenschutzerklärung und den Allgemeinen
gung vom Kunden zur Datenschutzerklärung und             Geschäftsbedingungen zwingend erforderlich.
den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwingend
erforderlich.                                    Ab dem Jahr 2022 müssen, nach derzeitigem
                                                 Stand, die Krankenkassen die Möglichkeit der
Bis zum 16. August 2021 wurde die App „Meine     Einsichtnahme in die ePA über die elektronische
GESUNDHEIT“ insgesamt 29.950 Mal heruntergela- Gesundheitskarte schaffen, zum Beispiel über
den und 10.434 Kunden haben sich für die Nutzung den sogenannten Desktop-Client.
der elektronischen Patientenakte registriert:

                                                         Ausblick
 Downloads              Stand 16. August 2021            Für die Umsetzung der Digitalisierungsvor-
                                                         haben des Gesetzgebers in der Gesetzlichen
 Android                        19.600
                                                         Krankenversicherung (GKV), ist ein Umdenken
 Apple                          10.350                   und gegebenenfalls eine Neuausrichtung der
 Summe der                                               bestehenden Strukturen in der GKV erforderlich.
                                29.950                   Etablierte Strukturen müssen für den Bereich der
 Downloads
                                                         digitalen Produkte erweitert oder neu aufgebaut
 Durchgeführte                                           werden. Leistungs- und Serviceangebote, die
 Aktivierungen                  10.434                   bereits analog zur Verfügung stehen, müssen
 für die ePA                                             auch in Bezug auf digitale Möglichkeiten gedacht
                                                         und umgesetzt werden.

Die App „Meine GESUNDHEIT“ wird fortlaufend              Vorteile der Digitalisierung für die
weiterentwickelt.                                        Krankenkassen sind nicht nur schnelle und
                                                         einfache Abwicklung von Kundenanliegen,
Die ePA ohne App                                         sondern auch die Chance, intern Prozesse
Um der gesetzlich vorgeschriebenen Barriere-             schlanker, effizienter und kun-denzentrierter
freiheit gerecht zu werden, können Versicherte           (zum Beispiel durch maschinelle
die ePA auch ohne App und Smartphone nutzen.             Dunkelverarbeitung, ohne Zutun der Mitarbeiter)
Dann erfolgt das Befüllen der ePA durch die Ärzte        zu gestalten. Die dadurch geschaffenen Frei-
beziehungsweise Leistungserbringer über die              räume können dann zum Beispiel verstärkt für
elektronische Gesundheitskarte.                          eine optimale und individuelle Betreuung und
                                                         Beratung der Kunden eingesetzt werden.

                                                                                   9-10 2021 Kompass I   21
Fokus Knappschaft-Bahn-See

                                       Die jüngst auf den Weg gebrachten Gesetze zu         die Möglichkeit, den Kunden als Partner noch
                                       den Digitalisierungsangeboten der Krankenkas-        individueller in allen Belangen ihrer Gesundheit
                                       sen zeigen, dass sich diese immer mehr weg von       beiseite zu stehen.
                                        starren Richtlinien, Regularien und Standards für
                                       alle Krankenkassen hin zu einer offeneren
                                       lediglich durch Vorgabe von
                                       Rahmenbedingungen und somit Schaffung von            Daniela Glahn
                                       Freiräumen für die Krankenkassen wandeln.            KBS/KNAPPSCHAFT
                                                                                            Kranken- und Pflegeversicherung
                                       Dieses Umdenken des Gesetzgebers ermöglicht          Abteilungsreferat Strategie und Innovation
                                       es den Krankenkassen, sich Wettbewerbsvorteile       Team für Produktinnovation
                                       durch entsprechende digitale Zusatzangebote zu       Knappschaftstr. 1
                                       den gesetzlich verankerten Services zu verschaf-     44799 Bochum
                                       fen und sich von den Mitbewerbern abzugrenzen.
                                       Ebenso haben die Krankenkassen damit die
                                       Chan-ce, sich als Partner für ihre Kunden im
                                       Bereich der Versorgung zu etablieren. So kann
                                       aufgrund von Erweiterungen der gesetzlichen
                                       Mindestan-forderungen bei den digitalen
                                       Angeboten, wie zum Beispiel Services mit              Quellen:
                                       Mehrwert in der ePA, den Kunden ein besseres          bundesgesundheitsministerium.de
                                       und ganzheitliches Versorgungsangebot                 kbv.de
                                       unterbreitet und individuell auf die Bedürfnisse      gematik.de
                                       der Kunden eingegangen werden. Somit können           wikipedia.de
                                       zukünftig punktgenaue Angebote seitens der
                                       Krankenkassen – aus-gerichtet auf das
                                       Krankheitsbild der Kunden oder deren
                                       Präventionsverhalten – unterbreitet werden.
                                       Damit besteht für die Krankenkassen

                             22 I Kompass 9-10 2021
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