REISENBERG Wir graturlieren Bürgermeister Josef Sam zu seinem 25. Jubiläum Aus dem Gemeinderat Aktuelle und geplante Projekte
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Februar 2021 GEMEINSAM FÜR UNSER REISENBERG Wir graturlieren Bürgermeister Josef Sam zu seinem 25. Jubiläum Aus dem Gemeinderat Aktuelle und geplante Projekte
Lieber Pepo,
herzlichen Glückwunsch zum
25 jährigen Jubiläum!
1999: Altes Gemeindeamt und Kindergarten wird abgetragen
Josef Sam wurde nach der Gemeinderatswahl (Jänner 2020) zum 6. Mal zum Bürgermeister von Reisenberg angelobt. Dieses Jahr feierte
er ein besonderes Jubiläum: Er steht der Marktgemeinde Reisenberg bereits seit 25 Jahren als Ortschef vor.
Ein Vierteljahrhundert ist seit der Angelobung bereits ver- Zahlreiche Erfolge für Reisenberg
gangen, seit dem 19. Dezember 1995 ist Josef Sam Bürger-
meister der Marktgemeinde Reisenberg. Bereits sechsmal Zahlreiche Projekte wurden während seiner Amtszeit als
stellte er sich der Bürgermeisterwahl. Bürgermeister umgesetzt. In seine Zeit fiel zB der Ankauf
Bürgermeister zu sein ist eine Herzensangelegenheit - und und die Adaptierung des Gemeindeamtes, der Bau der Kul-
das merkt man auch, die Wahlergebnisse zeigen, wie be- turhalle, der Neubau des Feuerwehrhauses, der Zubau der
liebt Josef Sam in Reisenberg ist. Volksschule, das Zwergerlhaus, die Errichtung der Spiel-
Bürgermeister Josef Sam begegnet den Menschen offen plätze, uvm.
und wertschätzend. Jede positive Rückmeldung unserer
Bürgerinnen und Bürger gibt ihm Kraft und Freude mit Das Team der SPÖ Reisenberg gratuliert Bürgermeister Josef
diesem Elan weiter für Reisenberg zu arbeiten. Sam herzlich zum 25jährigen Jubiläum und bedankt sich
Die positive Entwicklung von Reisenberg haben wir größ- für seine langjährige Tätigkeit, die er immer noch mit Herz
tenteils dem Engagement, dem Verantwortungsbewusst- und Seele ausübt.
sein und dem richtigen Augenmaß von Josef Sam zu
verdanken. Aufgrund der strikten COVID-19 Maßnahmen wird von einer
Jubiläumsfeier jedoch abgesehen.
1998: Umbau des neuen Gemeindeamtes 1999: Eröffnung des neuen Gemeindeamtes2000: Abriss des alten Feuerwehrhauses am Hauptplatz 2000: altes Ortsbild am Hauptplatz
2000: Entschärfung der S-Kurven entlang der L161 2003: Eröffnung des Landeskindergartens Reisenberg
2003: Neubau der Kulturhalle Reisenberg 2003: Neubau der Kulturhalle Reisenberg
2003: Eröffnung Wohnhausanlage inkl. Ordination Dr. Natmessnig Wien Süd 2005: Gemeinderatswahl und 10-jähriges Bürgermeisterjubiläum von Josef Sam
2006: Eröffnung der Medienwerkstatt 2008: Besuch von Heidemarie OnodiAus dem Gemeinderat 16.12.2020
Grundsatzbeschluss – Errichtung einer neuen Mittelschule
Das aktuelle Gebäude der NMS Gramatneusiedl ist bereits Aufschließungs- sowie Einrichtungskosten bei rund
in so schlechtem Zustand, dass mehrere Millionen Euro für EUR 10.800.000,- exkl. MWSt. liegen. Für die Einrichtung
die Renovierung am jetzigen Standort aufgebracht werden kann mit einem Betrag von 10% der Errichtungskosten ge-
müssten, um diesen weiter zu nutzen. rechnet werden.
Da auch die zur Verfügung stehende Fläche zu klein für In den Errichtungskosten ist eine Normturnhalle mit 15/27m
eine zukünftige Vergrößerung (aufgrund steigender Schü- sowie eine Normturnhalle mit 10/18m enthalten. Falls eine
lerzahlen) ist, scheint ein Neubau an anderer Stelle sinn- der beiden Hallen als Doppelhalle mit 27/30m errichtet
voller. wird, ist mit zusätzlichen Kosten von EUR 705.000, - exkl.
MWSt. zu rechnen.
Neben den Gemeinden im aktuellen Mittelschulverband, Für jede weitere Klasse mit 60m² ist mit EUR 235.000,-
Reisenberg, Gramatneusiedl, Mitterndorf und Moosbrunn, exkl. MWSt. zu rechnen.
wird auch Ebergassing im Zuge eines neu zu gründenden Es soll einen Architektenwettbewerb geben, bei welchem
Schulverbandes die Errichtung einer neuen, gemeinsamen auch die benötigte Fläche für den Grundankauf des Grund-
Mittelschule mittragen. stücks der neuen Mittelschule, inklusive Reserveflächen für
spätere Erweiterungen, ermittelt wird.
Die Schulbeauftragte GGR Margot Richter legte dem Ge-
meinderat die aktuelle Situation dar und empfahl den Be- Reisenberg hält aktuell einen Anteil von rund 10% an der
schluss einer Grundsatzvereinbarung zur Errichtung einer Schüleranzahl und den selben Anteil an den Kosten.
neuen Mittelschule.
Ein neuer, passender und zukunftsfähiger Standort zwi- Der Grundsatzbeschluss erfolgte leider nicht einstimmig,
schen Gramatneusiedl und Ebergassing soll evaluiert da sich die gesamte ÖVP Fraktion der Stimme enthielt.
werden. Die Errichtungskosten werden ohne Grund-,
Resolution – Gemeindefinanzen
Aufgrund der prekären Finanzlage vieler Gemeinden Im Gegensatz zu privaten Unternehmen ist man von vie-
brachte GR Claus Tschismasia die unten stehende Reso- len Hilfsprogrammen des Bundes wie Kurzarbeit oder Fix-
lution im Gemeinderat zur Abstimmung. Die Resolution kostenzuschuss ausgeschlossen, was sich besonders ne-
wurde einstimmig beschlossen. gativ auswirkt, wenn kommunale Unternehmen am freien
Markt in Konkurrenz zu privaten stehen. Der Einbruch der
Österreichs Städte und Gemeinden sorgen gerade in der Kommunalsteuer und die verringerten Ertragsanteile ver-
momentanen Krisensituation dafür, dass die wichtigen schärfen die Lage zusehends.
Leistungen der Daseinsvorsorge für ihre Bürgerinnen und Damit die kommunale Daseinsvorsorge auch weiterhin das
Bürger verlässlich erbracht werden. Wasserversorgung und uneingeschränkte Vertrauen der Bevölkerung genießt und
Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, Kanalisation, Verkehr das Rückgrat für einen von Unsicherheit geprägten Alltag
wie auch soziale Dienste, Pflege, Gesundheit im Allgemei- bildet, braucht es dringend weitere Unterstützungsleistun-
nen und Bildung funktionieren auch in dieser schwierigen gen durch den Bund.
Zeit und vermitteln den Menschen ein Gefühl der Sicher- Der Gemeinderat der Marktgemeinde Reisenberg forderte
heit und des Vertrauens. Nicht umsonst schätzen 90% der die zuständige Bundesregierung auf, dringend finanzielle
BürgerInnen die kommunale Grundversorgung und 80% Mittel für die Städte und Gemeinden bereitzustellen, um
von ihnen wollen, dass sie in kommunaler Hand bleibt. die Verluste für Investitionen auszugleichen und die lo-
Das im Juni beschlossene kommunale Investitionspro- kale und regionale Wirtschaft anzukurbeln. Zudem sollen
gramm des Bundes („Gemeindemilliarde“) hat die finanzi- Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen in die
ell angespannte Lage zwar verbessert, jedoch wurde darin Hilfsprogramme des Bundes, insbesondere den Fixkosten-
ein Spielraum für Investitionen vorausgesetzt, der durch zuschuss, einbezogen werden und Zugang zur Österreichi-
die Deckung der laufenden Kosten von den Städten und schen Bundesfinanzierungsagentur haben.
Gemeinden nicht ausreichend genutzt werden konnte.Voranschlag 2021
Der Voranschlag der Marktgemeinde Reisenberg besteht aus dem Ergebnisvoranschlag, dem Finanzierungsvoranschlag, dem Detailnach-
weis auf Kontenebene, dem Stellenplan für den Gesamthaushalt und diversen Beilagen.
Ergebnisvoranschlag: Die Erträge ohne Entnahmen von Darlehensstand:
Haushaltsrücklagen betragen EUR 3.234.800,00. Die Auf- Jahresbeginn:...................................EUR 1.552.700,00
wendungen ohne Zuweisungen an Haushaltsrücklagen be- Schuldenzugang:...............................EUR 0,00
tragen EUR 3.537.000,00. Das ergibt ein Nettoergebnis von Tilgung:...........................................EUR 78.000,00
- EUR 302.000,00 Zinsen:............................................EUR 29.300,00
Ersätze............................................EUR 68.800,00
Finanzierungsvoranschlag: Die Einzahlungen betragen EUR Voraussichtlicher Stand zum
3.195.200,00. Die Auszahlungen betragen EUR 2.764.700,00. Jahresende.......................................EUR 1.474.700,00
Summe Einzahlungen investive Gebarung EUR 382.500,00,
Summe Auszahlungen investive Gebarung EUR 583.300,00. Geplante Investitionen 2021:
Unter Berücksichtigung der investiven Gebarung beträgt Volksschule, Zwergerlhaus...................EUR 2.500,00
der Nettofinanzierungssaldo EUR 229.700,00 und unter Gemeindestraßenbau u.
Berücksichtigung der Auszahlungen aus der Finanzie- Straßenbeleuchtung...........................EUR 200.000,00
rungstätigkeit beträgt der Geldfluss aus der voranschlags- Bauhof............................................EUR 106.100,00
wirksamen Gebarung EUR 151.700,00. Güterwege.......................................EUR 10.000,00
Radweg...........................................EUR 134.700,00
Der Voranschlag 2021 und der MFP (Plan 2021-2025) lagen Wasserversorgung..............................EUR 23.000,00
in der Zeit vom 19. November 2020 bis 3. Dezember 2020 Kanal Ortsgebiet................................EUR 40.000,00
zur öffentlichen Einsichtnahme auf der Website der Markt- Kulturhalle.......................................EUR 33.600,00
gemeinde Reisenberg auf. Kanal Betriebsgebiet..........................EUR 195.600,00
Sonstige Wasser- und Abwasserbauten...EUR 1.000,00
1. Nachtragsvoranschlag 2020 Die Rücklagen
Jahresbeginn:...................................EUR 687.500,00
Der 1. Nachtragsvoranschlag wurde notwendig, da vor Zuführungen:....................................EUR 343.900,00
allem aufgrund der Kürzung der Ertragsanteile der Ergeb- Entnahmen......................................EUR 344.100,00
nishaushalt und der Finanzierungshaushalt gegenüber Voraussichtlicher Stand zum Jahresende.EUR 687.300,00
dem Voranschlag 2020 erheblich abwich.
Bauplatzvergabe Reiter. Die Verordnung wurde einstimmig beschlossen.
Eine Nichtbefolgung wurde im Zuge dieser Verordnung zur
Einstimmig wurde den von GGR Josef Sam vorgetragenen Verwaltungsübertretung erklärt.
3 Bauplatzansuchen stattgegeben. Die Bauplätze im Aus-
maß von 570 m², 525 m² und 746 m² wurden zum aktuellen Ankauf eines Kompakttraktors
Grundstückspreis von EUR 103,50 vergeben.
Der Ankauf eines Kompakttraktors mit Winterausrüstung,
Beseitigung störender Misstände durch Zwischenachsmähwerk, Gras- und Laubsauger sowie An-
Pferdemistverunreinigungen hängevorrichtung wurde beschlossen.
GR Peter Wittek berichtet, dass es vermehrt zu Verunrei- GGR Heinz Horvath stellte 3 Angebote von universell ein-
nigung durch Pferdemist, auf den Gemeindestraßen im setzbaren Kompakttraktoren vor und erörterte die umfang-
Ortsgebiet von Reisenberg kommt und ersuchte den Ge- reichen Einsatzmöglichkeiten. Mit Stimmenthaltung eines
meinderat um Beschluss einer Verordnung für die Be- ÖVP Mandatars wurde der Ankauf eines KUBOTA B2261 inkl.
seitigung dieser Verunreinigungen durch die Tierhalter/ Ausrüstung um EUR 67.659,60 mehrheitlich beschlossen.Anlage
Anlage02
01
Landesstraßenplanungsgebiet
B260
Umfahrungen Airportregion
KG Gallbrunn
KG Enzersdorf KG Trautmannsdorf
KG Fischamend an der Fischa
Markt
KG
Sommerein
1+000
17
KG Margarethen
1+000
KG 09 16
0
2+000
Fischamend Dorf am Moos
2+00
00
3+0
00
25
3+0
4+000 18
5+000
00
10
7+0
08
11 19 00
6+000
07
00
6+0
KG Mannersdorf
05 06
4 +0
KG Klein-
02
0
1+00
am Leithagebirge
5+000
20
Neusiedl 00
8+0
04
24
12 26
03
21
LEGENDE:
0 23
2+00
KG
27
22
00
9+0
13
Schwadorf
10+000
28 Straßenachse
KG Götzendorf
0
3+00 14
29 Landesstraßenplanungsgebiet
30
15 KG-Grenzen
KG Flugplatzgrenzen
KG Mannswörth Wienerherberg KG Pischelsdorf (entsprechend den luftfahrt-
rechtlichen Bestimmungen)
Kilometrierung
O
KG Rauchenwarth
KG
N
S
Reisenberg
M 1:50.000
W
0 1000 m 2 km 4 km
KG Ebergassing
Dringlichkeitsanträge zur B260
KG Schwechat
Mit dem Beschluss zur Realisierung der B260 durch das bestehenden 50er und 70er Beschränkungen sollen auch
Land Niederösterreich, wurde die Entlastung der Einzugs- Verkehrsinseln an den Ortseinfahrten hergestellt werden.
gemeinden rund um den Flughafen eingeleitet. Durch Gleichzeitig wurde von uns auch noch ein 2. Dringlich-
diese neue Direktverbindung zwischen A4, B10 und Flug- keitsantrag für einen Grundsatzbeschluss zur Planung einer
hafen sowie der Einmündung in die bestehende B60 vor Ortsumfahrung östlich von Reisenberg eingebracht. Eine
Reisenberg, sehen wir aufgrund der zu erwartenden Ver- Verlängerung der B260 in der aktuellen Planungsphase,
kehrszunahme aber eine extreme Mehrbelastung. Die SPÖ östlich an Reisenberg vorbei bis zur Kreuzung mit der L168,
Reisenberg hat daher einen Dringlichkeitsantrag für eine wo demnächst ein Kreisverkehr entstehen soll, wäre die
Stellungnahme zur B260 eingebracht. sinnvollste Lösung um die Verkehrsbelastung der Reisen-
In dieser fordern wir eine entsprechende Berücksichtigung berger BürgerInnen zu verringern.
von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im und vor dem
Ortsgebiet von Reisenberg auf der B60 im Zuge der Planung Beide Dringlichkeitsanträge wurden einstimmig angenom-
und Realisierung der B260. Neben der Verlängerung der men. Eine mögliche Trassenfreihaltung wird im nächsten
Flächenwidmungsplan berücksichtigt.
«Mogelpackung» Gemeindepaket der Bundesregierung für Gemeinden
Mit „erfreulichen“ Nachrichten sorgte vor kurzem die ÖVP- So „erfreulich“ die Neuigkeiten für die Reisenberger Op-
Reisenberg für Verwirrung und Unklarheiten. position auch klingen mögen, leider ist es bei genauerem
Die Bundesregierung hat das zweite Gemeindepaket im Hinsehen eine „Mogelpackung“.
Jahr 2021 beschlossen - der Anteil der Marktgemeinde Rei- Kommunale Aufträge an regionale Unternehmen stel-
senberg beträgt EUR 196.000,-. len mitunter einen der größten Wirtschaftsfaktoren dar.
Das beschlossene Gemeindepaket wird deshalb die Wirt-
Diese EUR 196.000,- sind als Vorschüsse zu sehen, die der schaftsleistung nicht fördern und bietet daher auch keine
Gemeinde zwar kurzfristig unter die Arme greifen, lang- sinnvolle Unterstützung für unsere Gemeinde.
fristig jedoch an den Bund zurückbezahlt werden müssen.Photovoltaikanlagen für nachhaltige Stromproduktion
Gemeinsam mit der Kleinregion Ebreichsdorf wurden Umwelt- und klimafreundliche Maßnahmen sowie nach-
Studenten der FH Technikum Wien mit einer Studie be- haltige Lösungen sind unsere Zukunft. Und in die investie-
auftragt, das Potential und die Kosten von Photovoltaik- ren wir gerne.
anlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden zu ermitteln. Im
Verbund mit den anderen Gemeinden wurden die Investi-
tionskosten für unsere Gemeinde leistbarer.
Daher wurden bereits im Dezember 2020 zwei Gemeinde-
gebäude mit Photovoltaikanlagen ausgestattet – das Ge-
meindeamt mit einer Belegungsfläche von 34,7 m² und das
Feuerwehrhaus mit einer Belegungsfläche von 46,3 m².
Zwei weitere Gebäude – die Kulturhalle und der Bauhof
- folgen bis zum Frühjahr 2021. Insgesamt werden da-
durch 269 m² Photovoltaik-Fläche mit einer Leistung von
65,66 kWp erreicht.
COVID-19 Testung
Nachdem die Marktgemeinde Reisenberg bereits die Mas- Seitens der Bundes- oder Landesregierung wird kein Per-
sentestungen im Dezember und Jänner erfolgreich durch- sonal - weder administrativ noch medizinisch - zur Ver-
geführt hat, wurde seit 8. Februar auch eine permanente fügung gestellt und seitens der Gemeinde ist man auf die
Teststraße im Pensionistenzentrum des Gemeindeamtes Hilfe von freiwilligem, medizinischem Personal angewie-
eingerichtet. sen.
Wir sind sehr glücklich, dass wir in unserer Gemeinde einen
Die fehlende Test- und Impfstrategie der Bundesregierung so guten Zusammenhalt, eine gute Vernetzung innerhalb
ist deutlich spürbar. Mit den neuen, wieder einmal sehr der Bürgerinnen und Bürger und eine gute Zusammen-
kurzfristigen, Regelungen betreffend Eintrittstests sind die arbeit haben. Denn ohne die wäre dieses kostenlose und
österreichischen Gemeinden leider wieder auf sich allein freiwillige Service in unserer Gemeinde nicht möglich.
gestellt. Es gab keine verfügbaren Möglichkeiten zur Test-
ung seitens der Bundesregierung.
COVID-19
Zahlreiche Gemeinden erklärten sich kurzerhand bereit
eine Teststraße im Ort einzurichten. Seit 8. Februar haben
Bürgerinnen und Bürger auch in Reisenberg die Möglich-
Antigen-Schnelltest
keit einer kostenlosen Testung. Die Testung findet im Pen-
sionistenzentrum des Gemeindeamtes statt.
Im Namen des SPÖ-Gemeinderates bedanken wir uns bei
den freiwilligen Helferinnen und Helfern, die bereit waren,
sich als Testerinnen bzw. Tester in ihrer Freizeit zur Ver-
fügung zu stellen.
Ein großer Dank an Bürgermeister Josef Sam, der sich sofort Montag: 06.00 - 09.00 Uhr
für die Errichtung einer Teststraße in Reisenberg eingesetzt Donnerstag: 06.00 - 09.00 Uhr
hat, denn die Teststraße ist ein freiwilliges Angebot der
Gemeinde.
Und auch herzlichen Dank an das Team der Marktgemeinde Untere Ortsstraße 1,
Reisenberg, das die gesamte Organisation, den Ablauf und 2440 Reisenberg
den administrativen Part in der Teststraße übernommen Eingang Pensionistenzentrum
hat.PROJEKTE 2021
Radweg Die Gleiseindeckung und Lichtzeichenanlage für den
Rad- und Fußübergang in Neureisenberg wurde im
Herbst von der ÖBB fertiggestellt. Im Frühjahr wird
Medieninhaber, Herausgeber und Eigentümer: SPÖ Reisenberg, Druck: Firma Peter Borovits. Bahnstraße 14, 2440 Gramatneusiedl.
das derzeit noch unbefestigte Teilstück fertiggestellt.
Das bisherige Ausweichen auf die Landstraße zur
Überquerung der Bahn ist dann nicht mehr nötig.
Im Bereich des Tiergatters werden wir eine Raststelle
errichten.
Betriebsgebiet Die Industriestraße im Betriebsgebiet wird 2021 über
das Leebfeld an den Ortskanal angeschlossen. Eine
erste Betriebsansiedlung sollte noch heuer erfolgen.
Gespräche mit weiteren Interessenten für eine Nie-
derlassung in Reisenberg werden wir trotz enormer
Konkurrenz in den umliegenden Gemeinden hoffent-
lich ebenfalls erfolgreich abschließen können. Die
Schaffung von Arbeitsplätzen in Reisenberg ist für uns
eines der wichtigsten Themen.
Bewegungspark In der 2. Jahreshälfte wollen wir das Projekt Bewe-
gungspark realisieren, welches bereits vor einiger Zeit
angekündigt wurde. Die Umsetzung soll durch das
soziale Engagement eines Grundbesitzers ermöglicht
werden, welcher der Gemeinde den erforderlichen
Grund zur Verfügung stellt. Wir hoffen, Ihnen in der
nächsten Ausgabe schon mehr darüber berichten zu
können.
Beispielbild aus der Gemeinde Trumau
SPÖ Reisenberg
Untere Ortsstraße 1, 2440 Reisenberg
reisenberg@noe.spoe.at
reisenberg.spoe.at
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