SEIT 1968 ABBILD DES WANDELS: DER JAHRESWIRT-SCHAFTSBERICHT - Dezember 2021
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WIRTSCHAFTSPOLITIK SEIT 1968 ABBILD DES WANDELS: DER JAHRESWIRT SCHAFTSBERICHT IM JAHRESWIRTSCHAFTSBERICHT GIBT DIE BUNDESREGIERUNG ANTWORTEN AUF AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN – UND S PIEGELT SO DEN WIRTSCHAFTSPOLITISCHEN ZEITGEIST WIDER D er Jahreswirtschaftsbericht (JWB) ist der zentrale wirtschafts- und finanzpolitische Bericht der Bundesregierung. Sie legt ihn Über die Jahrzehnte hinweg spiegelt der JWB zu IN KÜRZE dem Bundestag und dem Bundesrat vor – gemäß verlässig die ökonomische Lage der Nation und den Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StWG) bis Ende wirtschaftspolitischen Zeitgeist wider: über die Der JWB legt die wirtschafts- und Januar jedes Jahres. Der JWB führt den Ausblick Globalsteuerung, den Wechsel zur Angebotspolitik, 23 finanzpolitischen zur wirtschaftlichen Entwicklung (Jahresprojek die Wiedervereinigung bis hin zum Umgang mit Maßnahmen tion) mit der wirtschafts- und finanzpolitischen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise im neu der Bundesregie- S C H L A G L I C H T E R D E Z E M B E R 2 021 Strategie und den Maßnahmen zusammen, die die en Jahrtausend – und zuletzt zur Bewältigung der rung dar. Bundesregierung im laufenden Jahr ergreifen will. wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Auch in den kommenden Jahren steht die Wirtschaftspolitik im Zeichen des Wandels. Allein die notwendigen Schritte zur Erreichung der Kli maschutzziele werden die deutsche Wirtschaft maßgeblich prägen. Auch die Digitalisierung und die gesellschaftliche Alterung werden ABBILDUNG 1: AUSGEWÄHLTE THEMEN IM JAHRESWIRTSCHAFTSBERICHT Quellen: eigene Darstellung; absolute Häufigkeit der genannten Begriffe (nur ganze Worte, ohne Maßnahmentabelle/Anhang); gleitende Mittelwerte (3 Jahre)
WIRTSCHAFTSPOLITIK noch stärker an Relevanz gewinnen. In der Sozialen Marktwirtschaft geht es darum, alle in der Gesell schaft bei den notwendigen Anpassungen zu unter stützen und alle am wirtschaftlichen Fortschritt teilhaben zu lassen. Der Jahreswirtschaftsbericht dient nicht nur der Information im politischen Raum. Er trägt auch dazu bei, die Wirtschafts- und Finanzpolitik, mit der die Bundesregierung den Wandel begleitet und gestaltet, der interessierten Öffentlichkeit darzulegen und zu erklären. Dabei sollen wirtschaftspolitische Maßnahmen klaren Zielen zugeordnet und mögliche Zielkonflikte transparent gemacht werden. ANTWORTEN AUF AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN Seinen hohen fachlichen und politischen Stellen wert zieht der JWB daraus, dass Struktur und Aus richtung stetig überprüft und an die gegenwärti gen wirtschaftspolitischen Herausforderungen angepasst werden. Während der Fokus in früheren Jahrzehnten verstärkt auf den wirtschaftspoliti schen Kernanliegen Wachstum und Beschäftigung lag, hat sich der Blickwinkel zuletzt stärker auf Klimaschutz und Nachhaltigkeitsaspekte geweitet. Gleichzeitig ist die Digitalisierung seit Mitte des 24 letzten Jahrzehnts zentrales Thema des JWB (vgl. Abbildung 1). S C H L A G L I C H T E R D E Z E M B E R 2 021 DER JAHRESWIRTSCHAFTSBERICHT IM LAUFE DER JAHRE 1976 Das sozial-liberale Kabinett unter Kanzler Helmut Schmidt 2004 tagt zum JWB. Steigende Wolfgang Clement (SPD), Verbraucherpreise und eine 1985 B undeswirtschaftsminister unter zunehmende Arbeitslosigkeit Bundeskanzler Helmut Kohl Gerhard Schröder, stellt den werfen neue konjunkturpoliti- im Bundestag bei der Debatte JWB vor. Schwerpunkt: „Struktur- sche Fragen auf. über den JWB. reformen am Arbeitsmarkt.“ 1979 2002 Bundeswirtschaftsminister Im JWB, hier präsentiert Otto Graf Lambsdorff von Bundesfinanzminister (FDP) spricht im Bundestag Hans Eichel (SPD), ging zum JWB. es u. a. um das Bündnis für Arbeit.
WIRTSCHAFTSPOLITIK DER JAHRESWIRTSCHAFTBERICHT HAT NEBEN WACHSTUM STELLUNGNAHME ZUM JAHRESGUTACHTEN AUCH WOHLFAHRTSASPEKTE UND DES SACHVERSTÄNDIGENRATS NACHHALTIGKEIT IM BLICK. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der g esamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de) legt jedes Jahr im November sein Jahresgutachten vor. Damit spiegelt der Bericht unmittelbar wirtschaft Durch seine Gutachten und Analysen trägt der liche Entwicklungen ebenso wie gesellschaftliche SVR als unabhängiges Beratungsgremium ent Herausforderungen. sprechend seinem gesetzlichen Auftrag zur Er kenntnis- und Urteilsbildung bei; die sogenannten EIN BREITES ABBILD GESELLSCHAFTLICHER „Wirtschaftsweisen“ liefern wertvolle Impulse für WOHLFAHRT den öffentlichen und politischen Diskurs. Im Jah reswirtschaftsbericht nimmt die Bundesregierung Das Bruttoinlandsprodukt ist ein wichtiger Indika gemäß § 2 Absatz 1 StWG formal Stellung zu den tor für Wohlstand, Wachstum und soziale Sicher Ausführungen des SVR. Diese Stellungnahme ist ein heit. Daneben hängen weitere Aspekte der gesell wichtiges Instrument, um die Meinungsbildung in- schaftlichen Wohlfahrt eng mit der wirtschaftlichen nerhalb der Bundesregierung eng mit aktuellen wis Entwicklung zusammen. Häufig zeigt sich aber ein senschaftlichen Erkenntnissen zu verzahnen. Spannungsverhältnis zwischen wirtschaftlichem Wachstum und breiteren Wohlfahrtsaspekten. Der JWB stellt daher bereits seit Jahren über die Jahres KONTAKT projektion des Bruttoinlandsprodukts hinaus Be Referat: Grundsatzfragen der züge zu weiteren Wohlfahrts- und Nachhaltigkeits Wirtschaftspolitik aspekten her, insbesondere durch Einbeziehung 25 von Indikatoren der Deutschen Nachhaltigkeits schlaglichter@bmwi.bund.de strategie. Das Bruttoinlandsprodukt soll künftig S C H L A G L I C H T E R D E Z E M B E R 2 021 systematisch durch weitere Wohlfahrtsindikatoren ergänzt werden. 2021 2011 2012 Im Zeichen der Pandemie: Bundes- Nach der Finanzkrise nimmt Philipp Rösler (FDP), wirtschaftminister Peter Altmaier der JWB der schwarz-gelben Bundesminister für Wirtschaft stellt den JWB „Corona-Krise über- Regierung unter Angela Merkel und Technologie spricht im winden, wirtschaftliche Erholung den A ufschwung ins Visier. Bundestag zum JWB 2012 u nterstützen, Strukturen stärken“ vor. Allgemeine Wirtschaftspolitik Allgemeine Wirtschaftspolitik Jahreswirtschaftsbericht 2011 Jahreswirtschaftsbericht 2010 Deutschland im Aufschwung – Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten den Wohlstand von morgen sichern www.bmwi.de www.bmwi.de 2009 2018 „Konjunkturgerechte Wachs- Weiter auf Wachstums- tumspolitik“ – unter dieser kurs – Bundeswirt- Überschrift formuliert die schaftsministerin Allgemeine Wirtschaftspolitik Bundesregierung ihre wirt- B rigitte Zypries stellt Konjunkturgerechte Wachstumspolitik Jahreswirtschaftsbericht 2009 schaftspolitische Reaktion den JWB vor. www.bmwi.de auf die Finanzkrise.
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