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12 l 2016
r a t aktuel l
Gut für Wuppertal I. Gut für Wuppertal II.
Das Landesförderprogramm Die Weiterentwicklung
‘Gute Schule 2020’ ‘Historisches Zentrum’
Seite 5 Seite 2
Wir wollen die Sporthalle für die sechste Gesamtschule
„Die Sporthalle am Zoo verlagert und moder- verfügt, die mit Tribünen-
n Seite 3 Katernberg wird zualler- nisiert werden kann. Die plätzen ausgestattet sind.
Vorgestellt: erst errichtet, weil die freigezogene Fläche an der Renate Warnecke erläu-
Integrationsratsvor- sechste Gesamtschule Nevigeser Straße wird tert weiter: „Das
sitzender Helge Lindh und die Grundschule somit für die dringend G e b ä u d e m a n a g e m e nt
Kruppstraße dringenden benötigte Vierfachsport- (GMW) hat die Baukosten
Bedarf für den Schulsport halle und einer möglichen für die Sporthalle mit acht
haben“, erklärt Renate Einzelhandelsnutzung Mio. Euro angesetzt. Diese
Warnecke, stellvertreten- frei.“ Summe erschien uns
de Fraktionsvorsitzende Renate Warnecke und zunächst sehr hoch.
und schulpolitische Guido Grüning sind sich Mittlerweile hat die
Sprecherin der SPD- einig, dass eine Tribüne für Verwaltung allerdings
Ratsfraktion. die Sporthalle am schlüssig dargelegt, dass
Guido Grüning, sportpoli- Katernberg sicher wün- diese Summe dem aktuel-
n Seite 4 tischer Sprecher der SPD- schenswert wäre. Nach len Baukostenindex der
Gewählt: Ratsfraktion, ergänzt: „Es den Darstellungen der Architektenkammer ent-
Servet Köksal, stellv. ist ein Glücksfall, dass Verwaltung stehen aber spricht. Diese und andere
Fraktionsvorsitzender durch die erarbeiteten Kosten und Nutzen einer Fragestellungen wurden
Planungen das Jugend- solchen Tribüne in keinem auf Seiten der Politik sehr
leistungszentrum des vernünftigen Verhältnis ausführlich und kontro-
Wuppertaler Sportvereins zueinander. Zumal Wup- vers diskutiert. Wir freuen
(WSV) zum Stadion am pertal über elf Sporthallen (Fortsetzung auf S. 2)
nPersonalie
Seit Mai 2016 wiss.
Mitarbeiterin in der
Geschäftsstelle der
SPD-Ratsfraktion:
Sarah Hoffmann
Vereinshaus mit Jugendleistungszentrum des Wuppertaler Sportvereins
(WSV) am Standort Nevigeser Straße.
spdrat.de
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rat aktuell 12 l 2016
SPD-Fraktion begrüßt Pläne zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums
Das Historische Zentrum Ratsfraktion. „Vor allem im Haus und dem Museum in schlossen ist und das neu
in Barmen mit dem Hinblick auf das Jahr dieser Form weiterzuent- gestaltete Historische
Engels-Haus und dem 2020, in dem auch wickeln und somit für die Zentrum seine Pforten öff-
Museum für Frühindus- Wuppertal den 200. kommenden Jahre neu net. Denn über das Jahr
trialisierung soll in den Geburtstag Friedrich aufzustellen. verteilt sind im Rahmen
kommenden Jahren bis Engels feiern wird, ist dies des 200. Geburtstags
2020 umgestaltet und ein richtiger und wichtiger Wiedereröffnung zum diverse touristisch wir-
somit neu belebt werden. Schritt zur Aufwertung ‚Engelsjahr‘ 2020 kungsvolle Veranstaltun-
Die Verwaltung hatte eine des Historischen Zen- „Wir erwarten, dass dieses gen rund um Friedrich
entsprechende Vorlage für trums.“ Projekt bis zum Engels und sein Wirken
einen Grundsatzbeschluss ‚Engelsjahr 2020‘ abge- geplant“, so Ursula Schulz.
erarbeitet, der in der Tourismus-Faktor
Ratssitzung am 19. Friedrich Engels
Dezember verabschiedet „Damit wird ein neuer
wurde. touristischer Anziehungs-
punkt in Wuppertal ent-
Neues Begrüßungszen- stehen“, ist sich auch
trum Klaus Jürgen Reese,
„Das neue Konzept, wel- Vorsitzender der SPD-
ches unter anderem vor- Ratsfraktion und Sprecher
sieht, das Engels-Haus im Ausschuss für
und das Museum für Stadtentwicklung, Wirt-
Frühindustrialisierung mit schaft und Bauen, sicher.
einem neuen Begrü- „Denn Friedrich Engels, als
ßungszentrum auch einer der berühmtesten
räumlich zusammenzu- Söhne Wuppertals, ist
führen, begrüßen wir aus- weit über die Landes-
drücklich“, betont grenzen hinaus bekannt.
Bürgermeisterin Ursula Daher ist es wünschens-
Schulz, kulturpolitische wert, das Historische
Das Konzept der Verwaltung umfasst 75 Seiten.
Sprecherin der SPD- Zentrum mit dem Engels-
(Fortsetzung von S.1)
uns, dass wir als Ergebnis wurde ebenfalls vom Rat
nun den Durchführungs- beschlossen. Die Verwal-
beschluss zur Umnutzung tung gibt den Fertigstel-
des Geländes an der lungstermin für die
Nevigeser Straße verab- Sporthalle mit Mitte 2019
schieden können“. an. Den Schülerinnen und
Klaus Jürgen Reese, SPD- Schülern der beiden
Fraktionsvorsitzender, Schulen am Katernberg
ergänzt abschließend: bleibt dann endlich der
„Jetzt gilt es, zügig das zeitraubende Schulsport-
Planungsrecht für die Pendelverkehr erspart.
Sporthalle an der Auch bei diesem Thema
Nevigeser Straße zu schaf- hilft das Landesförderpro-
fen. Das entsprechende gramm ‘Gute Schule 2020’
Der Kunstrasenplatz des WSV an der Nevigeser Straße.
Bebauungsplanverfahren ganz maßgeblich.“
Herausgeber: SPD-Ratsfraktion / Johannes-Rau-Platz 1 / 42275 Wuppertal / Telefon (02 02) 563 24 44 / Fax: (02 02) 244 09 87 / info@spdrat.de
Redaktion: Ulf Klebert (v.i.S.d.P.), Maren Bergmann, Sarah Hoffmann
3 rat aktuell 12 l 2016 rat aktuell im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Wuppertaler Integrationsrates, Helge Lindh: “Wir müssen mehr Zusammenhalt wagen!” rat aktuell: Wenn du die schockiert. Diese Men- sowohl Verwaltung wie neuesten Nachrichten aus schen wollten nicht flie- auch ich vertreten den Aleppo verfolgst, was geht hen, ihnen wurde schlicht- Grundsatz, Spielräume zu da in dir vor? weg ihre gesamte Lebens- nutzen und Dinge zu Helge Lindh: Da muss ich grundlage weggebombt. ermöglichen anstatt sie mich wirklich sehr zusam- Aufgrund der aktuellen zu verhindern. Das läuft menreißen, um nicht zor- Eskalationsstufe spiele ich grundsätzlich sehr gut in nig zu werden, weil es so derzeit auch mit dem Wuppertal. offensichtlich ist, wie sehr Gedanken ein zweites die internationale Benefizkonzert auf die r.a.: Du bist mit großer Staatengemeinschaft ver- Beine zu stellen. Diesmal Mehrheit für den sagt hat. Auf diplomati- aber mit dem Fokus auf Bundestagskandidatur schem Wege ist man die Hilfe vor Ort. Es gibt 2017 nominiert worden. Vorsitzender des Integra- gänzlich gescheitert. Da noch keine konkreten Was ist dein Wahlkampf- tionsrates Helge Lindh. werden auf militärischem Details, aber die Idee ist leitmotiv? Wege Fakten geschaffen, geboren. H.L.: Ein ganz zentrales natürlich auch, keine und wir sind nicht einmal Motiv ist die gegenwärti- Angst vor dem direkten in der Lage, Sicherheits- r.a.: Was hat sich durch ge politische Gesamtwet- Gespräch zu haben und korridore für die deine Wahl zum terlage. Eine derart poli- mit Bürgerinnen und Zivilbevölkerung einzu- Integrationsratsvorsitzen- tisch aufgeheizte Bürgern ganz ernsthaft richten. Aber das Ganze den für dich verändert? Situation habe ich noch und auf Augenhöhe die hat auch noch eine ande- H.L.: Der Vorsitzende des nicht erlebt. Nicht so sehr Fragen zu diskutieren, die re, sehr persönliche Integrationsrates wird in Wuppertal, aber Hass, sie betreffen und diese Dimension, da ich, auch nicht nur in seiner Neid und Missgunst offen und ehrlich zu durch meine Initiative ‘In Funktion als Ausschuss- haben im Rahmen des beantworten. Ein Grund unserer Mitte’ sehr viel vorsitzender gesehen, Populismus auch hier dafür, dass so viele mit syrischen Flüchtlingen sondern auch als An- Einzug gehalten. In so Menschen eine vage zu tun habe. Durch diese sprechpartner für alle einer Zeit fühle ich mich Unzufriedenheit verspü- persönlichen Schicksale möglichen administrati- gerade als Sozialdemokrat ren und so ein grundsätz- bin ich noch einmal mehr ven Probleme und alltägli- aufgefordert, dagegen zu liches Misstrauen gegen- und direkter betroffen. chen Schwierigkeiten. arbeiten. Wir müssen über Politik empfinden, Außerdem habe ich engen Insofern hat sich die direk- ganz laut und selbstbe- liegt sicher auch darin, Kontakt zu syrischen Ärz- te Ansprache schon deut- wusst das andere dass man versäumt hat, ten, die sich in Aleppo um lich erhöht. Dabei geht es Deutschland zeigen. Das, den Zusammenhang zwi- medizinische Versorgung ganz oft überhaupt nicht das auf Zusammenhalt schen politischen Ent- bemühen. Insofern um politische Fragestel- und Solidarität beruht scheidungen und dem bekomme ich auch die lungen sondern um ganz und im Grunde ein positi- unmittelbaren Leben der Perspektive der unmittel- elementare Dinge. In der ves Menschenbild hat. Menschen vor Ort deut- bar Betroffenen vor Ort Regel muss für die Mehr Zusammenhalt lich zu machen. Wenn es vermittelt. Das Schicksal Betroffenen nach sehr wagen, das ist ein wichti- gelingt zu vermitteln, dass der Zurückgebliebenen ist individuellen Lösungen ges Leitmotiv. Wir dürfen man sich dieses Zusam- wirklich kaum zu ertra- gesucht werden, das kann uns nicht von dieser ande- menhangs bewusst ist, gen. Wenn ich die Bilder ich natürlich nicht allein. ren Bewegung jagen las- kann man sicherlich eini- aus Aleppo sehe und Da stehe ich stets im sen. Wir müssen ganz ge Distanzen abbauen. Ich gleichzeitig die Debatte engen Austausch mit der deutlich etwas dagegen- nenne das ‚Politik der über zunehmende Verwaltung. Und manch- setzen und das möchte ich Hinwendung‘. Das ist Fremdenfeindlichkeit und mal gibt es auch keine tun. Selbstbewusst und keine Floskel, sondern die Belastung unserer Lösung für ein bestimm- klar erkennbar für die mein täglich Brot beim Sozialsysteme verfolge, tes Problem, auch damit Werte kämpfen, für die ich Umgang mit Alteingeses- dann bin ich einfach muss man umgehen. Aber einstehe. Das bedeutet senen und Flüchtlingen.
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Altenheim Obere Lichtenplatzer
Straße - Der Neubau kommt.
„Nach eingehender Prü- Neubau und Sanierung
fung ist der Neubau des untersucht. In der
städtischen Alten- und Zusammenfassung
Altenpflegeheimes an der kommt die Untersuchung
Oberen Lichtenplatzer zu dem Ergebnis, dass die
Straße der bessere Weg“, Standards des Wohn- und
erklärt Ulrike Fischer, Teilhabegesetzes der
Sprecherin im Betriebs- Altenpflege in vollem
ausschuss Alten- und Umfang nur durch den
Altenpflegeheime (APH Neubau der Einrichtung
&KiJu). erreicht werden können.
Nur fröhliche Gesichter bei der offiziellen Jungfernfahrt
„Eine Sanierung und Ebenso bietet ein Neubau
der neuen Schwebebahnwagen am 4. Advent: (v.l.n.r)
Vergrößerung der beste- unter anderem ganz ande- Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender, Volker
henden Pflegeeinrichtung re Arbeitsbedingungen für Dittgen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses,
würde rund 4,7 Mio. Euro die Kolleginnen und Oberbürgermeister Andreas Mucke und Landesver-
kosten. Der Neubau ist auf Kollegen des Pflegeperso- kehrsminister Michael Groschek.
den ersten Blick mit einer nals, neueste energetische
Bausumme von rund 6,7 Standards und ein moder-
Mio. Euro zwei Mio. Euro nes Wohnkonzept.
teurer. Aber eben nur auf „Nach dem Beschluss des
den ersten Blick.“ Betriebsausschusses APH
Im Auftrag der Stadt muss jetzt mittels des
Wuppertal hat die soleo* Lan dsch aft sverb a n des
GmbH die Alternativen Rheinland (LVR) die Ab-
stimmung mit den Trägern
der Sozialhilfe erfolgen.
Wenn die weiteren
Schritte abgearbeitet sind,
kann im nächsten Jahr mit
Konnten es kaum erwarten: Zahlreiche Gäste aber vor
dem Neubau begonnen allem die Kanusportlerinnen und -sportler: Die lang
© fotolia.de werden.“ ersehnte Eröffnung der Brücke Remlingrade.
Gewählt: Servet Köksal weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Anfang Dezember wurde Bergischen Rat der ist eine Mann-
Servet Köksal von der SPD- Bergischen Struktur- und schaftsleistung
Fraktion zum weiteren Wirtschaftsförderungsge- notwendig. Erfolg-
stellvertretenden Frak- sellschaft mbH. reiche Kommunal-
tionsvorsitzenden ge- politik funktioniert
wählt. Gemäß dem Gesetz Wahlversprechen umge- nur als Teamarbeit.
zur Stärkung der kommu- setzt Das gilt für die
nalen Selbstverwaltung Im Anschluss an die Wahl Fraktionsarbeit
war diese Wahl möglich dankte Servet Köksal den nach innen und
geworden. Der 36-jährige s o z i a l d e m o k rat i s c h e n auch für den Dialog
Kommunalbeamte wohnt Stadtverordneten für das mit den Wupper-
im Quartier Sedansberg, entgegengebrachte Ver- talerinnen und
ist verheiratet und Vater trauen und erklärte: Wuppertalern, der
von zwei Kindern. Die „Gemessen an unserem für mich ein sub-
SPD-Ratsfraktion vertritt Wahlprogramm setzt die stantieller Be-
er unter anderem im SPD-Ratsfraktion das um, standteil kommu-
Finanzausschuss, im was wir vor den Wahlen n a l p o l i t i s c h e r Servet Köksal, stellv. Fraktionsvor-
Schulausschuss und im versprochen haben. Dazu Arbeit ist.“ sitzender.
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Landesförderprogramm „Gute Schule Konstruktive Diskussion:
2020“ ist eine große Hilfe Bei der diesjährigen Fraktionsklausur im
InterCity Hotel am Döppersberg ging es um
„Durch das Landes- auf die sukzessive
den demografischen Wandel und den
investitionspaket ‚Gute Umsetzung des vorge-
Nachtragshaushalt der Stadt Wuppertal.
Schule 2020‘ fließen in schlagenen Maßnahmen-
den nächsten Jahren fast pakets. Dieses sieht die
50 Mio. € nach Wuppertal. Gesamtsanierung der
Damit können ganz G e m e i n s c h a ft s g r u n d -
wesentliche Verbesserun- schule (GGS) Hainstraße
gen an der Schul- vor, die Gründung einer
infrastruktur vorgenom- neuen GGS Wichlinghau-
men und gleichzeitig der sen, die Gesamtsanierung
dringend benötigte digita- des Ganztagsgymnasiums
le Aufbruch Schule 4.0 Johannes Rau, den
weiter vorangetrieben Neubau der Sporthalle
werden“, erklärt Renate Uellendahl-Katernberg,
Warnecke, Vorsitzende des die Modernisierung des
Ausschusses für Schule Sportplatzes Grundstraße
und Bildung. sowie einem umfangrei-
Selbstverständlich nutzten die Mitglieder der
chen Ausbau der digitalen
Fraktion die Gelegenheit, einen aktuellen Blick
Keinen Euro liegen lassen Schulinfrastruktur. Außer-
auf die Baustelle am Döppersberg zu werfen.
„Über die Dauer von vier dem können bereits
Jahren stellt die geplante Schulbaumaß-
NRW.BANK der Stadt nahmen wie z.B. die
Wuppertal jährlich ein Sanierung der Gesamt-
Kreditkontingent in Höhe schule Else nun eventuell
von ca. 12,3 Mio. € zur früher durchgeführt wer-
Verfügung. Die Verwal- den. Da das Land die
tung hat uns zugesagt, Tilgung des Kredites über-
keinen einzigen Euro der nimmt, ist dieses
Fördersumme liegen zu Förderprogramm eine
lassen. Wir nehmen sie echte Hilfe“, erläutert
beim Wort und freuen uns Warnecke abschließend.
Sowohl für den Busbahnhof, als auch für den
Investorenkubus konnte Frank Meyer,
Dezernent für Stadtentwicklung, Bauen,
Umwelt und Verkehr vermelden: „Wir liegen
gut in der Zeit.”
‘Gute Schule 2020’ bringt Schwung in den digitalen
Aufbruch Schule 4.0. © fotolia.de
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rat aktuell
Liebe Wuppertalerinnen, liebe Wuppertaler,
der Gipfel des Berges ist Überschuldung durchbro- auch berechtigte Kritik, Wuppertalern einer der
deutlich in Sicht. chen werden konnte. gab es bei der Sperrung entscheidenden Bestand-
Gemäß der Planungen der der B 7 im Bereich der teile unserer Kommunal-
Finanzverwaltung wird Die ausreichende Bereit- Großbaustelle Döppers- politik. Deshalb stehen
die Stadt Wuppertal im stellung von Plätzen in berg. Aber auch hier ist wir Ihnen als Ansprech-
kommenden Jahr einen Kindertageseinrichtungen ein Ende absehbar. Die partnerinnen und An-
ausgeglichenen Haushalt ist eines der kommunal- Sperrung der B7 soll im sprechpartner rund um
erwirtschaften können. politischen Themen, kommenden Sommer alle kommunalpolitischen
Neben den vielen eigenen denen wir eine sehr hohe aufgehoben werden, und Themen auch gerne zur
Anstrengungen zur Haus- Priorität eingeräumt die gesamte Abwicklung Verfügung.
haltskonsolidierung ist haben. Bisher waren auch der Umgestaltung des
dieses besonders durch hier die Auswirkungen der Döppersbergs liegt im Die Stadtverordneten der
den Stärkungspakt Stadt- Finanzlage deutlich spür- Zeitplan. SPD-Fraktion im Rat der
finanzen des Landes bar, und die Betreuungs- Stadt Wuppertal wün-
N o r d r h e i n -We s t fa l e n quote ist bei weitem noch Mit dem Programm „Gute schen Ihnen und Ihren
möglich geworden. nicht so, wie wir sie errei- Schule 2020“ können in Familien ein friedliches
chen wollen. Eine deutli- Wuppertal weitere 50 Weihnachtsfest und für
Kritikerinnen und Kritiker che Verbesserung konnte Mio. Euro in die das kommende neue Jahr
werden fragen: Und was allerdings schon in die- Schulinfrastruktur inves- alles Gute!
ist daran Besonderes? sem Jahr erreicht werden, tiert werden. Ein wichti-
Hier möchte ich daran indem die Stadt und die ges Projekt unter anderen
erinnern, dass die struk- Träger der Wohlfahrts- wird hier die Realisierung
turschwachen Kom- pflege 34 Gruppen mit der Sporthalle für die
munen des Stärkungs- jeweils rund 15 sechste Gesamtschule
paktes die defizitären Betreuungsplätzen zu- und die Grundschule
Haushalte der letzten sätzlich einrichten konn- Kruppstraße sein.
Jahre nicht selber zu ver- ten. Und dieser Trend soll
schulden hatten. Die sich in den kommenden Für uns Sozialdemokra-
mangelnde Beachtung zwei Jahren fortsetzen, in tinnen und Sozialdemo-
des Konnexitätsgrund- denen 51 zusätzliche kraten ist der unmittelba-
satzes war die Gruppen geplant sind. re Kontakt und Meinungs-
Hauptursache. Gut, dass austausch mit den Herzlich Ihr
jetzt der Kreislauf der Viel Kritik, zum Teil sicher Wuppertalerinnen und Klaus Jürgen Reese.
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