UNSERE BILANZ VIEL ERREICHT VIEL VOR! - fraktion
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GRÜNE
FRAKTION
RHEINLAND-PFALZ
UNSERE
BILANZ
VIEL ERREICHT
VIEL VOR!
GRÜNE
FRAKTION
RHEINLAND-PFALZ
Liebe Rheinland-Pfälzer*innen,
seit zwei Wahlperioden setzen wir uns als Teil der Regierungskoalition für
ein lebenswertes Rheinland-Pfalz ein. Mit der vorliegenden Broschüre wollen
wir Ihnen einige Beispiele an die Hand geben, welche Veränderungen wir in
Rheinland-Pfalz bewirken konnten.
Klimaschutz steht bei uns ganz oben auf der Agenda, ob in den Kommunen
oder bei der Umsetzung der Energiewende: Jede zweite Kilowattstunde des
im Land erzeugten Stroms stammt bereits aus Erneuerbaren Energien. Auch
die Förderung des Radverkehrs, von Bussen und Bahnen haben wir ausgeweitet. Unsere Flüsse und
Bäche gehören zu den saubersten in Deutschland. Wir bieten für unsere Kinder und Jugendlichen die
besten Startchancen, indem wir Familien in allen Lebenslagen die Unterstützung zukommen lassen, die
sie brauchen. Bildung in Rheinland-Pfalz ist mit uns gebührenfrei, von Anfang an. Wir schützen unsere
Demokratie, indem wir schon früh auf die Verhinderung von Rechtsextremismus setzen. Wir haben viel
erreicht. Aber wir haben auch noch viel vor.
Für unsere zukünftige Arbeit freuen wir uns, wenn Sie mit Ihren Anregungen und Ideen auf uns
zukommen. Denn unser Rheinland-Pfalz braucht eine engagierte Politik und engagierte Bürger*innen.
Mit Ihrer U
nterstützung wollen wir ein Rheinland-Pfalz schaffen, das auch für künftige Generationen eine
lebenswerte Heimat ist.
Dr. Bernhard Braun,
Fraktionsvorsitzender
GrueneLtRLP
GrueneLandtagRLP
grueneltrlp
GrueneLandtagRLP
KLIMA
„Den Klimawandel können wir nur
aufhalten, wenn wir gemeinsam und
SOLARENERGIE konsequent handeln. Deshalb haben
wir die Stromerzeugung aus Wind und
BOOMT Sonne verdoppelt und den Klimaschutz
Mit der Solaroffensive fördern wir Speicher in Kombination mit 37 % im Land und den Kommunen gestärkt.“
neuinstallierten Solaranlagen für Privathaushalte und auf k ommunalen Reduktion
DR. BERNHARD BRAUN,
Dächern, wie Schulen. Auf Freiflächen haben wir die Nutzung Klimagase Fraktionsvorsitzender
von Solarenergie ermöglicht. Und wir führen ein landesweites seit 1990 Sprecher für Haushalt und Medien
Solarkataster ein. Damit stärken wir die Erzeugung von Strom aus
Sonnenergie in Rheinland-Pfalz. KLIMASCHUTZ-
GESETZ
In einem der bundesweit ersten Klimaschutz-
Anteil gesetze haben wir im Land das Ziel gesetzt,
Erneuerbarer Strom bis zum Jahr 2020 40 % der klimaschädlichen
50 % Emissionen einzusparen. Dieses Ziel haben wir -59 %
nahezu erreicht und streben nun bis 2050 die Energieverbrauch
26,55 %
Klimaneutralität des Landes an.
2010 2019 Bei uns wird Klimaschutz vor Ort groß geschrieben. Mit
Schon jetzt stammt jede zweite in der Energieagentur beraten wir die Kommunen, was sie
Rheinland-Pfalz erzeugte Kilowattstunde konkret vor Ort für den Klimaschutz tun können. Wir fördern
Strom aus Erneuerbaren Energien. Die Kommunen beispielsweise bei der Umstellung auf energie
Selbstversorgung mit Strom konnten wir ATOMKRAFT sparende LED-Beleuchtung, bei der Erstellung von Klimaschutz
dank der Erneuerbaren verdoppeln. konzepten und bei energieeffizienten Kläranlagen.
Das ist Wertschöpfung, die in der Region NEIN DANKE!
verbleibt, und Klimaschutz, der sich lohnt.
Rheinland-Pfalz setzt sich konsequent g egen KLIMASCHUTZ
Atomkraft und für die A
bschaltung der
gefährlichen grenznahen Pannenreaktoren Alleine im Jahr 2018 VOR ORT
Fessenheim, Cattenom, Tihangeund Doel ein.
1.100.000 Tonnen
SPITZE BEI DEN
Unser Engagement lohnt sich: Fessenheim soll
2020 tatsächlich vom Netz gehen.
CO2-Einsparung durch Solarenergie
ERNEUERBAREN
MOBILITÄT
VORFAHRT
verkehr
FÜR DAS RAD MIT DER BAHN Mehr Schienen
DURCHS GANZE LAND in RLP
Seit 2011 konnten wir die Mittel für A
usbau und
Modernisierung von Radwegen deutlich s teigern. Durch den von uns eingesetzten Fördertopf zur Reaktivierung
Wir schaffen damit viele sichere und attraktive von Schienenstrecken werden die Zellertalbahn und
Radwege und Abstellmöglichkeiten. D arunter fallen
ES GEHT VORAN auch Radschnellwege im ganzen Land, die wir
Wieslauterbahn saniert. Verschiedene Haltestellen kamen im
33,7
AUCH OHNE AUTO auf den Weg gebracht haben. Auf Basis unseres
Netz der Deutschen Bahn hinzu. Die Reaktivierung der S-Bahn
Homburg-Zweibrücken und die Trierer Weststrecke haben wir
Mio. km
2010 39
Radentwicklungsplans wird die R adinfrastruktur auf den Weg gebracht. Und in Mainz fährt nun die erfolgreiche Mio. km
Ob Bürgerbus oder Carsharing: Wir haben die nochmals deutlich verbessert. Mainzelbahn und entlastet die Stadt vom Autoverkehr. 2018
Mobilität abseits des eigenen Autos gestärkt.
So k onnten wir mit einem Carsharinggesetz die
Möglichkeiten für Carsharing in Kommunen stärken.
Und Bürgerbusse erleichtern in vielen K
ommunen den
... UND MIT DEM BUS
Weg zum nächsten Bahnhof oder zum Einkaufen und BIS NACH HAUSE
bilden eine Ergänzung zum ÖPNV.
Den Rheinland-Pfalz-Takt konnten wir deutlich ausbauen:
Das Angebot wurde um 20 % ausgeweitet. Mit ÖPNV-Konzepten
haben wir den Busverkehr erweitert, zunächst im nördlichen
SAUBERE Rheinland-Pfalz. Die ÖPNV-Konzepte werden schrittweise auch
in anderen Verbünden eingeführt. Taktverkehr im Bussystem,
ANTRIEBE Anbindung an die Schiene. Eine klare Verbesserung. Mit einem
Immer mehr Ladepunkte für E-Bikes und E-Autos sind in Nahverkehrsgesetz schaffen wir die Grundlage für ein noch besseres
Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren dazugekommen. Angebot sowie die vernetzte und digitale Mobilität der Zukunft.
Eine wichtige Voraussetzung, um die E-Mobilität im
gesamten Land zu ermöglichen. Die ersten Busse mit
Wasserstoffantrieb fahren schon bald durch Mainz. Und
die Landesverwaltung hat sich auf den Weg gemacht, „Konsequent arbeiten wir an der
ihre Fahrzeugflotte klimaneutral aufzustellen. Verkehrswende im Land. Sichere
und attraktive Radwege und mehr
vernetzte Mobilitätsangebote
durch Bus und Bahn sind uns
100 Mio. € besonders wichtig.“
seit 2010 für den Bau JUTTA BLATZHEIM-ROEGLER,
von Radwegen stellv. Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Mobilität
UMWELT
„Dem Artensterben begegnen wir
mit wirksamen Maßnahmen u nserer BEI UNS SIND
Aktion Grün. Wir haben in die
Förderung kleiner und großer Natur-
BIENEN ZU HAUSE
flächen investiert, den ersten National- Die Bewahrung der Artenvielfalt darf nicht dem Zufall überlassen
park im Land geschaffen und setzen werden. Deshalb haben wir als eines der ersten Bundesländer
häfte
unsere Biodiversitätsstrategie um.“ eine Biodiversitätsstrategie ins Leben gerufen. Mit dem Aktions-
G e s c
560 en sich schon
programm Aktion Grün füllen wir die Strategie des Landes mit
ANDREAS HARTENFELS,
Leben. Viele Libellenarten, die zuvor vom Aussterben bedroht waren
beteilig
Sprecher für Umwelt und Klimaschutz
B echerbonus oder auch die Wildkatze haben hier wieder eine feste Heimat gefunden.
am MÜLL
NICHT RUM SEEN, BÄCHE
Mit der Aktion Becherbonus unterstützt das Land Cafés, B äckereien
UND FLÜSSE
und andere Betriebe in ihrem Bemühen, w eniger Mehrweg- Durch umfangreiche Maßnahmen gestalten wir
becher auszugeben. Und die Kampagne Müll nicht rum schafft Gewässer wieder naturnah. Damit schaffen wir
Bewusstsein für dieses wichtige Thema. Auch mit der Förderung von Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen und machen
öffentlichen Trinkwasserbrunnen helfen wir dabei, die V ermüllung Bäche und Flüsse für die Menschen zur
durch P lastikeinwegflaschen zu vermeiden. Mit Vertreter*innen Erholung erlebbar. Bereits über 30 % der
von Unternehmenwerden wir uns auf konkrete Maßnahmen zur Bäche und Flüsse in Rheinland-Pfalz sind
Reduzierung von K unststoffen einigen. heute in einem guten ökologischen
Zustand – so viele wie in keinem
anderen Bundesland.
Bereits über nen NATIONALPARK FÜR
0 0 Teilnehmer*in alpark
25.0 n Nation ARTENVIELFALT WALD
en durch de
bei Führung
Mit der Gründung des ersten Nationalparks in Rheinland-Pfalz, des SCHUTZ
Nationalparks Hunsrück-Hochwald, haben wir einen w esentlichen
Beitrag für den Schutz der Artenvielfalt und eine lebendige 42 % Prozent unserer Landesfläche ist von Wald bedeckt. Sie bietet
Nationalparkregion geleistet. Der Nationalpark verbindet z ahlreiche ahlreichen Tier- und Pflanzenarten Schutz und uns Menschen Erholung.
z
Biotope und Schutzgebiete und ist ein Hotspot für die Artenvielfalt. Der rheinland-pfälzische Wald ist immer mehr vom Klimawandel bedroht.
Mit dem Pfälzerwald haben wir das größte z usammenhängende Um ihn auch für die Zukunft fit zu machen, haben wir alle Staatswälder auf
Waldgebiet Deutschlands zum Biosphärenreservat weiterentwickelt. eine nachhaltige Bewirtschaftung nach der FSC Zertifizierung umgestellt.
Luchs und Wildkatze sind hier wieder heimisch. Und wir haben fast 10 % des Staatswalds der Wildnis überlassen.
LANDWIRTSCHAFT
ERNÄHRUNG
Wir haben die Förderung von ökologischer
Landwirtschaft deutlich erhöht. Die Fläche konnten
wir seit 2010 fast verdoppeln: B ereits 10,5 %
der landwirtschaftlichen Fläche in Rheinland-
Pfalz werden ökologisch bewirtschaftet. 20 %
sind unser nächstes Ziel. Das schont Gewässer
und Böden und erzeugt gesunde Lebensmittel
aus Rheinland-Pfalz.
Anteil der Bio-Landwirtschaft
5,4 % 10,5 %
2010
2019
GUTES ESSEN
VON ANFANG AN
Immer mehr Schulen und Kindergärten
unterstützen wir dabei, eine gesunde, regionale
und biologische Ernährung anzubieten. In durch
das Land geförderten Kita- sowie Schulgärten
erlernen Kinder die Bedeutung gesunder Lebens-
mittel. Immer mehr landwirtschaftliche Betriebe
NACHHALTIGE in Rheinland-Pfalz vermarkten ihre Lebensmittel
regional. Dafür gibt es über zehn Regionalmarken
im Land, die wir tatkräftig unterstützen.
LANDWIRTSCHAFT –
GESUNDE LEBENSMITTEL
Wir unterstützen
über 320 Kitas und
Schulen
FAMILIE
KINDER
WIR SCHAFFEN
JUGEND
ZEIT FÜR FAMILIE
Immer mehr Eltern wünschen sich neben ihrem Beruf
oder anderen Verpflichtungen mehr Zeit für die Familie.
Wir unterstützen Kommunen dabei, k onkrete
WIR UNTERSTÜTZEN
Projekte zu entwickeln, die Familien diese FAMILIEN VOR ORT
Zeit geben. Seien es die Ö
ffnungszeiten
der Verwaltung oder ein Jugendtaxi. Mittlerweile bestehen in allen Landkreisen Häuser der Familie. Orte, an
So schaffen wir wieder mehr Zeit, um denen Familien Beratung und Unterstützung erhalten und verschiedene
gemeinsam Familie sein zu können. Initiativen gebündelt für Familien zur Verfügung
stehen. Den vielen Initiativen und Einrichtungen,
die Familien unterstützen, wie Familienzentren und
FÜR FAMILIEN DIE Familienbildungsstätten, haben wir erstmals eine
rechtliche Grundlage gegeben und so ihre wichtige
BESTEN BEDINGUNGEN
Familienförderung Rolle betont. So schaffen wir kurze Wege für Familien
8 Mio. €
zu wichtigen Anlauf- und Beratungsstellen.
Mit zahlreichen Maßnahmen unterstützen
wir Familien konkret in verschiedensten
Lebenslagen. Ob komplizierte oder
einfache Fragen nach der Geburt eines
Kindes: Familien steht in Rheinland-Pfalz
in 2019
durch unsere Förderprogramme immer
jemand zur Seite. Und Familien in
besonderen Notlagen erhalten hier die KINDER IM MITTELPUNKT
Hilfe, die sie brauchen.
UNSERES HANDELNS
WIR STÄRKEN DIE Wir stärken die Rechte von Kindern in allen
Bereichen. Sei es ihr Schutz im Internet zusammen
JUGEND IM LAND mit jugendschutz.net oder unser Einsatz für eine
Kindergrundsicherung und für Kinderrechte im
Mit der ambitionierten Jugendstrategie Grundgesetz. Die Rechte und die Förderung von
JES! Jung. Eigenständig. Stark schaffen wir mehr Kindern stellen wir in den Mittelpunkt unseres
Beteiligungsmöglichkeiten für junge M enschen und somit Handelns. Erstmals gibt es in Rheinland-Pfalz eine
Demokratieförderung von Anfang an. Mit über 2 Millionen Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche, die wir
Euro mehr haben wir zusätzliche m obile A
ngebote der eingerichtet haben.
Jugendarbeit im ländlichen Raum a ufgebaut sowie die
Arbeit der Jugendverbände gestärkt.
FRAUEN QUEER
RHEINLAND-PFALZ
UNTERM REGENBOGEN
Mit einem Aktionsplan und der bundesweit ersten Landesbeauftragten für
gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität – Lesben, Schwule,
Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle haben wir Queerpolitik in unseren
Fokus genommen. Wir fördern die Akzeptanzarbeit im Land und kämpfen so für
gleiche Rechte für alle Menschen in unserem Land.
SCHUTZ FÜR
FRAUEN IN NOT
Viel zu häufig kommt es noch vor, dass Frauen Schutz in Frauenhäusern suchen müssen,
da sie in ihrem privaten Umfeld Gewalt erleiden. Wir haben daher die Frauenhäuser
gestärkt und die Arbeit mit Kindern in Frauenhäusern ausgebaut. Ein weiteres Frauenhaus
in Andernach haben wir auf den Weg gebracht und ein Modellprojekt zur m edizinischen
Soforthilfe nach Vergewaltigung gestartet. Mit einem bundesweit einzigartigen,
landesweit eingesetzten Ansatz können die Alarmsignale in Beziehungen früher erkannt EINE EHE
und Gewalt verhindert werden.
FÜR ALLE
ROTE KARTE Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wurde endlich
die Ehe für alle eingeführt und die Diskriminierung
FRAUEN FÜR SEXISMUS von homosexuellen Paaren bei der Eheschließung Landesmit
für Queer tel
beendet. Schon 2012 haben wir in Rheinland-Pfalz
GEZIELT FÖRDERN Sexismus ist leider immer noch
politik
Beamt*innen in eingetragenen Lebenspartnerschaften
Wir unterstützen Frauen gezielt in verschiedenen Bereichen ein alltägliches Phänomen. Die
mit verheirateten Beamt*innen gleichgestellt.
und auch auf dem Arbeitsmarkt ihren Weg zu gehen. landesweite Kampagne
2011: 20.0
00
LAUT STARK sorgt dafür, dass
€
Beispielsweise auf ihrem Weg in die Selbständigkeit, beim
Wiedereinstieg in den Job oder bei der Durchsetzung des dieses Thema immer wieder in
das Bewusstsein der Menschen
heute: 380.
00
Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.
gerückt wird. Und so hoffentlich
in der Zukunft kein Thema mehr
0€
sein muss.
BILDUNG
STARKE
HOCHSCHULE
KITAS
GEBÜHRENFREI Wir haben mit der Überarbeitung des Kitagesetzes die
VON ANFANG AN Bedürfnisse der Kinder, Eltern und Fachkräfte in den
Mittelpunkt gestellt. Wir haben die flächendeckende
Wir haben dafür gesorgt, dass Bildung in Rheinland- Gebührenfreiheit für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr
Pfalz gebührenfrei ist und mit uns bleiben wird. Die eingeführt. Zukünftig gilt ein Rechtsanspruch auf eine
Hochschulgebühren für das Erststudium haben wir durchgehende siebenstündige Betreuung. Über die
abgeschafft. Die Gebührenfreiheit in den Kinder- Mittagszeit, mit einem gesunden Mittagessen. Das ist
tagesstätten ist für uns eine wichtige Vorraussetzung einzigartig in Deutschland.
für gleiche Bildungschancen für alle Kinder im Land.
DIGITALISIERUNG
GEMEINSAM LERNEN – FRÜH VORBEREITEN
INKLUSION LEBEN Die Digitalisierung verändert unsere Lebens- und
rbeitswelt. Schulen müssen unsere Kinder darauf
A
Im Jahr 2014 wurde die Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit vorbereiten. Wir haben daher die digitale Bildung als
Behinderungen fest im Schulgesetz verankert. Seitdem h aben alle ausgewiesenes Lernziel im Schulgesetz verankert. Alle
Kinder und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz das Recht, g emeinsam Schüler*innen sollen ermutigt werden, den Heraus
mit ihren Altersgenossen zu lernen. Wir unterstützen dabei auch forderungen der digitalen Welt mit Neugier und
konkret die Lehrkräfte und bilden sie für diese A
ufgabe fort. Kreativität zu begegnen.
it
Wichtige Schritte hin zu einer inklusiven Gesellschaft.
en m ot
ul e b
Sch gsang
zta
„Wir stärken die Teilhabe aller
BEI UNS MACHT
Menschen auf dem Weg in die
inklusive Gesellschaft. Beste
GANZTAG SCHULE Gan
Bildung für alle Kinder von
Anfang an ist dabei der Schlüssel Überall im Land gibt es immer mehr Ganztagsschulen.
für mehr Gerechtigkeit.“ Denn diese bieten für Kinder und Jugendliche mehr
Lernchancen und für die Eltern eine bessere Vereinbarkeit
5
1.21
DANIEL KÖBLER,
Sprecher für Familie, Bildung
von Familie und Beruf. Auch bei der Kinderbetreuung
setzen wir auf eine ganztägige Betreuung.
537
9
/201
und frühkindliche Bildung
2010/2011 2018
BILDUNG
HOCHSCHULE
GUTE LEHRE FÜR
STARKE HOCHSCHULEN
Für die gestiegenen S tudierendenzahlen
haben wir auch die e ntsprechenden
Kapazitäten bei den Lehrenden verstärkt:
Seit 2014 haben wir über 300 aus
Landesmitteln finanzierte zusätzliche
Dauerstellen und so auch Planungs
DEMOKRATIE IN sicherheit in der Lehre g eschaffen.
Bis zum Ende der Legislatur wollen
wir in einem Hochschulgesetz die
KITA UND SCHULE
demokratische Mitbestimmung in den
Hochschulen stärken, die Anwesenheits-
pflicht abschaffen und die Möglichkeit
für ein Teilzeitstudium schaffen.
Demokratie von Anfang an: Deswegen haben wir
die Mitbestimmungsrechte an Kitas und Schulen für
alle Gruppen deutlich verbessert. Mit dem neuen Aktuell 124.
000 Studiere
Schulgesetz werden Schüler*innen in Z ukunft an
an Hochschu nde
Entscheidungen d eutlich mehr beteiligt. Demokratie len in RLP!
wird auch im Sozialkundeunterricht erlernt, den wir
ausgeweitet haben.KULTUR
Uns liegt der Erhalt der Museen und Theater im Land
am Herzen. Genauso wichtig sind uns kleinere kulturelle
Initiativen und Vereine. Die Förderverfahren vor allem
für selbständige und ehrenamtliche Kulturschaffende
haben wir vereinfacht und transparenter gestaltet.
So bleibt mehr Zeit für die kreative und
inspirierende Arbeit der Künstler*innen,
die die Menschen in Rheinland-
Pfalz genießen können.
JEDEM KIND
SEINE KUNST
Jedes Kind in Rheinland-Pfalz soll unabhängig vom
Einkommen der Eltern, dem Wohnort oder der besuchten
Schulform Zugang zu qualitativ hochwertiger kultureller
Bildung erhalten. Daher haben wir das Projekt JEDEM
KIND SEINE KUNST ins Leben gerufen, das überall in
Rheinland- Pfalz gemeinsam mit Künstler*innen seit seinem
Start im Jahr 2013 knapp 3.200 Projekte durchführte.
JÜDISCHE KULTUR
IN UNSEREM HERZEN
KULTURLAND Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz sind
eindrucksvolle Beispiele für die untrennbare Verbindung
unseres Landes mit der jüdischen Kultur. Dieses kulturelle
RHEINLAND-PFALZ
Erbe pflegen und schützen wir. Beispielsweise mit einem
Antrag zur Aufnahme der SchUM-Städte auf
die UNESCO-Liste der Weltkulturerbestätten
und einem Beauftragten für jüdisches Leben
und Antisemitismusfragen.GESUNDHEIT
BESTMÖGLICHE VERSORGUNG „Eine flächendeckende Gesund-
heitsversorgung für alle Menschen
IN DER GEBURTSHILFE in Rheinland-Pfalz ist uns wichtig,
von Geburt an. Dafür braucht es
Die Geburtshilfe haben wir mit jeweils einer Hebammenzentrale
Arztpraxen auf dem Land und
in Daun und Trier gestärkt und wollen dieses Konzept noch weiter
erreichbare Kliniken.“
ausbauen. Zahlreiche Geburtsstationen konnten wir trotz niedriger
Geburtenzahlen erhalten. Und die Ausbildung der Hebammen KATHARINA BINZ,
haben wir durch Studiengänge in Ludwigshafen und Mainz gestärkt. Sprecherin für Forschung,
So wollen wir allen Frauen die bestmögliche Versorgung vor, Gesundheit und Pflege
während und nach einer Geburt zukommen lassen und die wichtige
Arbeit der Hebammen unterstützen.
MEHR ÄRZT*INNEN
FÜR DAS LAND
r Medizin-
Erhöhung de Die Erhöhung der Zahl der Medizinstudienplätze in
e auf rund
studienplätz
ahr Rheinland-Pfalz an der Unimedizin Mainz und neue
450 pro J Standorte für das Medizinstudium ermöglichen es mehr
Menschen, Ärzt*in zu werden. Damit werden d ringend
benötigte Ärzt*innen für das Land ausgebildet.
GESUNDHEITSVERSORGUNG –
ZUGANG FÜR ALLE
Mit der Clearingstelle Krankenversicherung unterstützen wir
Menschen ohne Krankenversicherung dabei in das Gesundheits
system zurückzukehren. Mit der Rahmenvereinbarung zur
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge
können diese einfach und unbürokratisch Zugang zu einer
Krankenversicherung erhalten.SOZIALES
INKLUSION
INKLUSION IST
zusätzlich
MENSCHENRECHT 12.000 Wohnungen
geförderte 14
20
in RLP seit
Wir haben die Wahlrechtsausschlüsse für Menschen
mit richterlich angeordneter Betreuung in allen
Angelegenheiten aufgehoben und ermöglichen
diesen M enschen, nun ihr Wahlrecht wahrzunehmen.
Wir haben die S ituation und den Übergang in den
allgemeinen Arbeitsmarkt für Menschen mit B ehinderung
in ganz R heinland-Pfalz verbessert.
WIR SAGEN ARMUT
DEN KAMPF AN
Mit einem Beteiligungsprozess vor Ort haben wir die
Landesstrategie zur Armutsbekämpfung auf den Weg
WOHNEN IST
gebracht. Sei es die Aufwertung von Stadtteilen und
Gemeinden oder die Unterstützung Wohnungsloser.
Mit flächendeckenden Schuldner- und Insolvenz
beratungsstellen tragen wir dazu bei, dass Menschen
GRUNDRECHT
aus der Schuldenfalle herauskommen.
ung der Wir haben die Wohnraumförderung an dem Dreiklang
Verdoppl Bezahlbarkeit, Barrierefreiheit und Energieeffizienz o
rientiert
smittel
Haushalt und viele neue bezahlbare Wohnungen geschaffen.
Daneben haben wir eine Kappungsgrenze der M ietpreise
ng
utsbekämpfu für N
euvermietungen und eine Mietpreisbremse in den
für die Arm 2 0 2 0
is
von 2010 b angespannten Wohnungsmärkten des Landes eingeführt. In der
Landesbauordnung haben wir Anforderungen an barrierefreies
Bauen festgeschrieben.EUROPA EINE WELT
FAIRE ARBEIT FRIEDEN
RLP IM HERZEN LOKAL UND GLOBAL
VON EUROPA
Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass bei der
Vergabe öffentlicher Aufträge die Produkte in den Hersteller-
ländern unter fairen Arbeitsbedingungen produziert werden
sollen. Auch Grabsteine aus Kinderarbeit werden in Rheinland-
Rheinland-Pfalz liegt im Herzen von Europa. Das zeigen Pfalz immer seltener, dank einer Gesetzesänderung.
nicht nur die zahlreichen grenzüberschreitenden
Projekte. Deswegen hat die Landesregierung zur
Koordinierung und ressortübergreifenden Umsetzung
ihrer Europapolitik eine Europastrategie
und zur Umsetzung einen Europaplan
beschlossen. Europapolitik aus einer Hand.
RHEINLAND-PFALZ
IST FRIEDENSLAND
Mit der Gründung der Friedensakademie Rheinland-Pfalz
haben wir einen friedenspolitischen Schwerpunkt gesetzt.
Die Friedensakademie erarbeitet konkrete und umsetzbare
Ansätze, um Konflikte friedlich lösen zu können.
GEDENKARBEIT
IST FRIEDENSARBEIT
Wir halten die Erinnerung an dunkle und leidvolle Zeiten
in Rheinland-Pfalz wach, um auch in Zukunft in Frieden
zu leben. Dafür fördern wir Gedenkstätten im Land,
wie den „Grüner Wall im Westen – Mahnmal
ehemaliger Westwall“: Er stellt gleichermaßen
Biotop und Mahnmal dar und setzt so ein Zeichen
für Artenschutz und Gedenkkultur zugleich.POLIZEI
INNERES
13.000 STRAFANZEIGEN
ONLINE ERSTATTET DIGITALE, BÜRGERNAHE UND
TRANSPARENTE POLIZEI
Seit 2018 können Bürger*innen bestimmte Delikte in
der Onlinewache anzeigen. Die Onlinewache ist ein
wichtiger Baustein für eine digitale und bürgernahe Polizei-
arbeit. R heinland-Pfalz war das erste Bundesland, das eine
parlamentarisch gewählte Beauftragte für
die Landespolizei eingesetzt hat. Und seit
2014 gilt eine Kennzeichnungspflicht für
Polizist*innen bei Großveranstaltungen.
WIR INVESTIEREN
IN SICHERHEIT
Um die Herausforderungen in den Bereichen öffentliche
Sicherheit sowie Strafverfolgung erfolgreich bewältigen
zu können, brauchen wir genügend Polizeikräfte. Seit wir
GRÜNEN mitregieren, steigt der Einstellungskorridor bei
580
der Polizei stetig. Wir haben den Weg frei gemacht für 580
Polizeianwärter*innen pro Jahr. Auch die Verpflegung und die
Ausrüstung der Polizei haben wir deutlich verbessert.
„Mit mehr Transparenz und Bürger*
Neueinstellungen
von Polizist*innen
GEWALT – AN DER innenbeteiligung sowie einer bürger
pro Jahr gesichert
nahen Polizei und Justiz stärken wir
URSACHE ANSETZEN unsere Demokratie. Jeder Form von
Menschenfeindlichkeit und Rechts
Mit präventiven Maßnahmen wollen wir verhindern, extremismus begegnen wir mit klarer
dass Menschen gewalttätig sind. Wir haben deshalb die Kante und mehr Mitteln für Prävention.“
Täter*innenarbeit deutlich verstärkt, um p
otenzielle O
pfer
zu schützen. Dazu gehört für uns auch die Prävention PIA SCHELLHAMMER
vor religiösem und politischem Extremismus, wie Parlamentarische Geschäftsführerin
Sprecherin für Innen- und Digitalpolitik
Rechtsextremismus. Rheinland-Pfalz gibt aktuell jährlich
3 Millionen Euro für Gewalt- und Extremismusprävention aus,
75 % mehr als 2010.WIRTSCHAFT DIGITALISIERUNG
VERBRAUCHER*INNEN
AN ERSTER STELLE LANDES
Wir haben die Verbraucherzentrale gestärkt und sorgen so
WEIT
dafür, dass Verbraucher*innen ihr Recht gegenüber großen ONLINE
Konzernen besser durchsetzen können. Dabei haben wir auch Wir woll
en, dass
die digitale Erreichbarkeit der Verbraucherzentrale verbessert sein könn alle Men
en. Mittle schen in
und sie so ausgestattet, dass sie Verbraucher*innen auch in ausgesta rweile sin Rheinlan
d alle SÜ d-Pfalz d
ttet. In za WEX-Reg igital unte
den Bereichen Digitales und Energie gut berät. frei zugä h lreichen ionalzüg rwegs
ngliche W Kommun e m
in Rheinla -Lan-Hots e n haben öff it W-Lan
nd-Pfalz pots entliche G
ausbau fü eine 5G-M . Und mit Kaisers ebäude
r schnelle odellregio lautern h
s Internet n bekom aben wir
fördern w m en. Den
ir konseq Glasfase
uent. r-
ERNEUERBARE SCHAFFEN REGIONALE
WERTSCHÖPFUNG UND JOBS MIT DIG
ITALISIE
10.00 VERWA RUNG W
Durch den rasanten Ausbau der Erneuerbaren Energien haben wir auch einen
im
0 Jobs LTUNG IRD
Jobmotor geschaffen. Ob Handwerker*innen oder Entwickler*innen, hier
Bereich BÜRGER
finden viele Menschen eine Arbeit. Gleichzeitig halten wir damit auch Erneuer
bare Wir habe
n die Dig
NÄHER
Wertschöpfung im Land: Immer weniger Ressourcen müssen importiert italis ierung de
vorangetr r Verwalt
werden, und immer mehr Geld steht für andere wichtige Dinge bereit. ieben un ung
gemacht. d diese so
Bis Ende bürgernä
2022 so her
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12 Mrd weltbranche *
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online be e das Kin eute
in der Um
antragt w dergeld
erden.
STARKE UMWELTBRANCHE
o rg ung mit m ind.
STARKE WIRTSCHAFT
Vers
M Bit/s pro H aushalt
50
17.500 Beschäftigte zählt alleine die Umweltbranche in Rheinland-Pfalz.
Dem vom Land geförderten Umwelttechniknetzwerk Ecoliance g ehören
inzwischen 80 Mitglieder an. Investitionen in Erneuerbare
Energien, in effiziente Produktionstechniken und wassersparende
85,8 %
*Genausoviel w
ie
Kraftfahrzeugb in der
ranche
Technologien lohnen sich nicht nur für die Wirtschaft, 6,8 %
sondern für uns alle. 2010 2018POLITISCHE KULTUR HAUSHALT
FINANZEN
WIR STÄRKEN RAUS AUS DER KOHLE
DIE DEMOKRATIE MIT DEM GELD
Wir setzen Divestment im Land um. Das bedeutet,
Mit der Änderung der Gemeinde- und
dass zukünftig Gelder für Pensionen oder Vermögen
Landkreisordnung haben wir es geschafft,
landeseigener Stiftungen nach Kriterien der Nach-
dass Sitzungen in der Regel öffentlich statt-
haltigkeit angelegt werden.
finden müssen. Eine wichtige V oraussetzung,
um politische E ntscheidungen transparent zu
machen. Auch können nun Ratssitzungen WIR SORGEN
live online ü
bertragen werden. Und
auf Landesebene haben wir dafür FÜR TRANSPARENZ STEUERGERECHTIGKEIT
gesorgt, dass Abgeordnete ihre Aufgespürt: UMSETZEN
Nebeneinkünfte offenlegen.
Mit dem Landestransparenzgesetz und
einem Beauftragten für die Informations 5,3 Mrd. Euro Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Betrug
freiheit haben wir die Voraussetzungen unterschlagenes an der ganzen Gesellschaft. Unsere Steuerfahndung und
dafür geschaffen, dass die V erwaltung Steuergeld Betriebsprüfung haben wir daher gestärkt. Mit großem Erfolg.
transparenter wird. Die direkte
Demokratie haben wir damit g estärkt.
seit 2011
Schon heute können viele Daten und
Entscheidungsgrundlagen online
abgerufen werden.
GUT AUFGESTELLT
FÜR DIE ZUKUNFT
Rheinland-Pfalz macht keine Schulden mehr. Seit 2011 haben
wir kontinuierlich das strukturelle Defizit im Landeshaushalt
KEINE UNNÖTIGEN
abgebaut. Heute können wir einen ausgeglichenen Haushalt
präsentieren. Für uns GRÜNE ist die Einhaltung der Schulden- +110
GROSSPROJEKTE bremse kein Selbstzweck. Uns geht es vielmehr darum, den
zukünftigen Generationen keine Schuldenberge zu überlassen.
Mio. €
2019
Wir haben Rheinland-Pfalz von unsinnigen P restige- und
Großprojekten befreit. Sowohl der Nürburgring als auch
-1,5 Struktureller
der Flughafen Hahn wurden verkauft und belasten das
Land nicht mehr. Seit wir GRÜNEN mitregieren, werden
Saldo des
Landesbeteiligungen wieder konsequent kontrolliert.
Mrd. € Landeshaushalt
s
2011INTEGRATION
ANTI-RASSISMUS
KEIN PLATZ
FÜR RASSISMUS
In einem breiten Beteiligungsverfahren erarbeiten wir einen Landesaktionsplan
gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. So leisten
wir einen Beitrag, um für alle Menschen ein Rheinland-Pfalz möglichst frei von
Diskriminierungen zu schaffen. Zudem stärken wir die Beratungsnetzwerke
gegen Rechtsextremismus.
+ 600 Kurse en mit
für etwa
ch
6.000 Mens 019
ergrund in 2
Migrationshint
INTEGRATION BEGINNT
BEI DER SPRACHE
Wir haben die Sprachförderung für Migrant*innen weiterentwickelt und ausgebaut, hin
zu einer stärkeren Orientierung an dem für eine Berufstätigkeit erforderlichen Wissen.
Damit ergänzen wir die viel zu wenigen Sprachkurse des Bundes und e rmöglichen
auch Migrant*innen Sprachkurse, die von den Bundes-Kursen ausgeschlossen sind. Seit
2020 haben wir die Kurse so umgestellt, dass zugewanderte Menschen noch bessere
Bedingungen haben, um Deutsch zu lernen.
MENSCHEN LEBEN
UND ARBEITEN GERNE HIER
Viele Menschen lassen sich in Rheinland-Pfalz
Mehr als 5.500 einbürgern. Dies ist ein Zeichen dafür, dass unsere GrueneLtRLP
n
Einbürgerunge Integrationsarbeit gelingt und unsere Einbürgerungs GrueneLandtagRLP
jährlich kampagne wirkt. Menschen, die hierher kommen,
bleiben und arbeiten auch gerne hier.
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GrueneLandtagRLPGRÜNE
FRAKTION
RHEINLAND-PFALZ
GRÜNE
IM LANDTAG
Rheinland-Pfalz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Str. 3
55116 Mainz
Tel: 06131 • 208 3130
www.gruene-fraktion-rlp.de
V.i.S.d.P.: Pia Schellhammer, MdL, Parlamentarische GeschäftsführerinSie können auch lesen
