Vergesellschaftung als letztes Mittel gegen Verdrängung - Landesteil Hessen | Ausgabe 5/2019

Die Seite wird erstellt Kai-Uwe Bernhardt
 
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Vergesellschaftung als letztes Mittel gegen Verdrängung - Landesteil Hessen | Ausgabe 5/2019
Mehr als 250 Menschen widersetzten sich bei
einer Protestaktion in Frankfurt dem Mieten-
wahnsinn. Fotos: Anja Peschke (DGB)

      Vergesellschaftung als letztes
      Mittel gegen Verdrängung
      Beim Mietenwahnsinn ist kein Ende in       einer Protestaktion an der Frankfur-       der Verbandsrat des PARITÄTISCHEN
      Sicht - im ersten Halbjahr 2019 sind die   ter Hauptwache im April 2109 unter         Gesamtverbands bereits im Frühjahr
      Mieten in Frankfurt erneut kräftig ge-     anderem an, dass viele Menschen in-        in der kontroversen Debatte zur Ver-
      stiegen. Nur in München sind sie nach      zwischen mehr als die Hälfte ihres         gesellschaftung positioniert. Die glei-
      aktuellen Statistiken noch teurer. Bei     Einkommens für die Miete ausgeben          che Haltung findet sich nun auch im
      der Wohnraumversorgung ist Hessen          müssen. Zum Bündnis #Mietenwahn-           aktualisierten Forderungspapier des
      laut einer Studie des Pestel-Instituts     sinn-Hessen, das der PARITÄTISCHE          Bündnisses #Mietenwahnsinn-Hes-
      Schlusslicht unter den Flächenländern      Hessen 2018 angestoßen hat, gehö-          sen. Dort heißt es: „Um Verdrängung
      in Deutschland: Bis zum Jahr 2035 wer-     ren inzwischen mehr als mehr als 40        entgegenzuwirken, ist die Vergesell-
      den 400.000 zusätzliche Wohnungen          Mieter*innenvereine und -initiativen,      schaftung von Grund, Boden und
      gebraucht, fast ausschließlich im un-      Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften,        renditeorientierte Wohnungskonzer-
      teren und mittleren Preissegment.          Studierendenvertretungen und andere        nen gemäß Artikel 15 GG als letztes
                                                 Gruppen, die für ein solidarisches Mit-    Mittel zu nutzen. Das Instrument der
      „Die Situation auf dem Wohnungs-           einander einstehen.                        Vergesellschaftung soll lediglich für
      markt spitzt sich immer mehr zu und                                                   solche Wohnungseigentümer*innen
      der Koalitionsvertrag lässt leider auch    Derzeit wird im Bündnis über die           und Woh­  nungsunternehmen genutzt
      nicht hoffen, dass die Landesregierung     Forderungen nach einem sofortigen          werden, die mit Wohnraum spekulie-
      genug gegensteuert“, sagt Lars Lauer,      hessenweiten Mietendeckel diskutiert,      ren, horrende Mietpreissteigerungen
      der beim PARITÄTISCHEN Hessen als          außerdem über das Thema Vergesell-         durchsetzen, Wohnraum verwahrlo-
      Referent für das Schwerpunktthema          schaftung von Wohnraum.                    sen lassen oder nicht ausreichend in-
      Wohnen zuständig ist. Das Bündnis                                                     stand setzen und darüber hinaus ei-
      #Mietenwahnsinn-Hessen bleibt da-          Angesichts der teils prekären Lagen        nen Wohnungsbestand von über 3.000
      her weiter aktiv. So prangerte es bei      auf den Wohnungsmärkten hat sich           Wohneinheiten aufweisen. Nicht ge-

                                                                                           www.paritaet-hessen.org   5 | 2019    1
Vergesellschaftung als letztes Mittel gegen Verdrängung - Landesteil Hessen | Ausgabe 5/2019
meint sind damit ausdrücklich private        Maße zur Verfügung stellen, weil sie     den gesellschaftlichen Zusammenhalt
und verantwortlich agierende Woh­            keine preisgünstigen Wohnungen für       akut“, betont Lars Lauer. Dabei ist das
nungsvermieter*innen und -eigen­             ihre Klient*innen akquirieren kön-       Problem nicht nur in Frankfurt, Hes-
tümer*innen.“                                nen. Bei diesem Fachtag sollen Mög-      sen und Deutschland virulent, son-
                                             lichkeiten für eine fruchtbare Zusam-    dern europaweit. Der PARITÄTI­SCHE
Vorgestellt wird das aktualisierte Forde-    menarbeit von sozialen Trägern mit       Hessen unterstützt deshalb auch die
rungspapier des Bündnisses #Mieten-          kommunalen        Wohnungsbaugesell-     Europäische Bürgerinitiative „Hou-
wahnsinn-Hessen bei der Konferenz            schaften, Maklern und privater Woh-      sing for all“, deren Anliegen es ist,
„Kommunen und Wohnen“, zu der                nungswirtschaft diskutiert werden,       dass bessere rechtliche und finanzielle
Attac und das Bündnis #Mietenwahn-           um Abhilfe zu schaffen.                  Rah­menbedingungen geschaffen wer-
sinn-Hessen für den 20. und 21. Sep-                                                  den, um Wohnen für alle Menschen
tember 2019 nach Frankfurt einladen.         Bei der Wohnraumversorgung von be-       in Europa zu ermöglichen. Denn eine
Die Tagung bietet einen Austausch für        nachteiligten Gruppen neue Ansätze       Kehrtwende ist auf allen politischen
Engagierte in der kommunalen Arbeit          zu erproben ist unabdingbar. Denn bei    Ebenen überfällig: Die Interessen der
(Stadt- und Gemeinderäte, Verwal-            den Sozialwohnungen ist die Lücke in     Mie­ter*innen müssen im Mittelpunkt
tungen, kommunale Wohnungsbau-               Hessen besonders groß. Ihre Zahl hat     stehen und nicht länger die der Im-
gesellschaften), sowie für wohnungs-         sich in den letzten 25 Jahren auf nur    mobilienwirtschaft. Wohnungspolitik
politische und Stadtteilinitiativen und      noch rund 85.000 mehr als halbiert,      muss endlich als Sozialpolitik verstan-
interessierte Bürger*innen.                  denn immer mehr Sozialbindungen          den werden.

Am zweiten Tag des Treffens steht die
noch stärkere Vernetzung zwischen
allen Aktiven und Initiativen in Hes-
sen auf dem Programm, die sich in
Stadtentwicklung einmischen und für
bezahlbaren Wohnraum streiten. An-
hand lokaler Beispiele sollen konkrete
Handlungsperspektiven        entwickelt
werden, die zeigen, wie eine andere
Wohnungspolitik vor Ort und hessen-
weit umgesetzt werden kann.

Die drastischen Folgen des Mieten-
wahnsinns für soziale Einrichtungen
sind das zentrale Thema bei einem
Fachtag, den der PARITÄTISCHE
Hessen für den 23. Oktober 2019 in
Frankfurt unter dem Titel „Soziale
Träger als Partner der Wohnungswirt-
schaft“ plant. Denn die Arbeit vieler
sozialer Einrichtungen, die zum PA-
RITÄTISCHEN Hessen gehören, wird             laufen aus, ohne dass dafür Ersatz ge-
durch die akute Wohnungsnot massiv           schaffen wird. Über 50.000 Menschen       Tagungen und Informationen
beeinträchtigt. Plätze in Frauenhäu-         mit Anspruch suchen derzeit in Hes-
sern, Betreutem Wohnen und ande-             sen eine Sozialwohnung. Die Zahl der      ■ Kommunen und Wohnen
ren Unterkünften bleiben belegt, weil        wohnungslosen Menschen steigt. Ras-         Konferenz am 20. und 21. September 2019
                                                                                         in Frankfurt
Klient*innen zwar ausziehen könnten          sismus und Diskriminierung erschwe-
                                                                                         www.kommunenkonferenz.de
und möchten, aber keinen eigenen             ren zusätzlich die Wohnungssuche.
                                                                                       ■ Soziale Träger als Partner der
Wohnraum finden oder erhalten. So-           Deshalb fordert das Bündnis #Mie-
                                                                                         Wohnungswirtschaft
mit werden Plätze blockiert und ste-         tenwahnsinn-Hessen unter anderem,           PARITÄTISCHER Fachtag am 23. Oktober 2019,
hen dem Hilfesystem nicht zur Ver-           dass neue kommunale gemeinnützige           Frankfurt, SAALBAU Titus Forum. Näheres
fügung, sodass soziale Einrichtungen         Wohnungsbaugesellschaften gegrün-           demnächst auf ww.paritaet-hessen.org/wohnen
Menschen mit Unterstützungsbedarf            det werden, um mehr Wohnungen im          ■ Housing for all
abweisen müssen.                             unteren und mittleren Preissegment          Europäische Bürgerinitiative
                                             zu schaffen. „Wohnraummangel und            für bezahlbares Wohnen
Auch ambulante Hilfen können ihre            Mietpreise gehören zu den drängends-        www.housingforall.eu
Angebote nicht in ausreichendem              ten sozialen Fragen und bedrohen

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Vergesellschaftung als letztes Mittel gegen Verdrängung - Landesteil Hessen | Ausgabe 5/2019
Die Zivilgesellschaft stärken
Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege werden zunehmend von rechtsextremen Akteuren angefeindet.
Mitgliedsorganisationen dagegen zu wappnen, zu stärken, zu vernetzen und fortzubilden, ist Anliegen des
Projekts „Beratung gegen Rechts“ des PARITÄTISCHEN Gesamtverbandes. Der PARITÄTISCHE Hessen
hat jetzt ein begleitendes Projekt gestartet.

Demokratiebewusste und menschen-
rechtsbasierte Aktivitäten in allen ge-
sellschaftlichen Bereichen, Teile der
Zivilgesellschaft und der Kultur gera-
ten unter Druck - diese Bilanz zieht
eine wissenschaftliche Studie von
Benno Hafeneger und Hannah Jestädt
ein halbes Jahr nach dem Einzug der
AfD in den hessischen Landtag. In
rund einem Viertel der AfD-Anfragen
geht es demnach um die Themen Mi-
gration, Asyl und Ausländer.
                                                mit menschen- und demokratiefeind-         tungsstellen gegen Rechtsextremis-
Auch die Freie Wohlfahrtspflege ge-             lichen, rassistischen und antisemi-        mus und für Betroffene rechter, rassis-
hört zu den Feindbildern der AfD,               tischen Äußerungen und Positionen          tischer und antisemitischer Gewalt,
schon in ihrem Programm zur Land-               konfrontiert werden und vor der He-        eine Sammlung von Handreichungen,
tagswahl heißt es: „Mit keiner Lobby ist        rausforderung stehen, darauf adäquat       Arbeitshilfen und Studien und eine
die Politik so eng verbunden wie mit            zu reagieren. Auch Hassmails und           Argumentationshilfen, um auf gän-
der Wohlfahrtsindustrie. Dadurch                Hetze in Sozialen Netzwerken neh-          gige Vorurteile im Kontext Sozialer Ar-
wächst die Gefahr, dass aus einer orga-         men zu.                                    beit zu reagieren. Im Rahmen des Pro-
nisierten Hilfe für Menschen in Not                                                        jekts werden auch Veranstaltungen
eine soziale Hängematte für Betrof-             Vernetzung und Fortbildungen               und Fortbildungen angeboten.
fene und eine lukrative Einkommens-
quelle für findige Sozialunternehmer            Um die Mitgliedsorganisationen zur
und ihre Mitarbeiter wird.“                     eigenen Stärkung zu vernetzen, prä-
                                                ventiv tätig zu werden und Betroffenen
Zivilgesellschaftliche Organisationen           die nötige Unterstützung zukommen
in der Sozialen Arbeit sind gezielten           lassen, hat der PARITÄTISCHE Ge-
Versuchen der öffentlichen Diskredi-            samtverband das Projekt „Schutz wohl-
tierung und Einschüchterung durch               fahrtspflegerischer Einrichtungen ge-
rechtsextreme Akteur*innen ausge-               gen politische Anfeindung und Drang-          Kontakt und weitere
setzt.                                          salierung“ (kurz: Projekt „Beratung           Informationen
                                                gegen Rechts“) gestartet. Beim PARI-
Das zeigt auch eine Befragung des               TÄTISCHEN Hessen gibt es jetzt ein           www.vielfalt-ohne-alternative.de
PARITÄTISCHEN diesem Jahr. Von                  begleitendes Projekt und eine An-            ■ Ansprechperson
den 25 Mitgliedsorganisationen des              sprechperson zu dem Thema.                     beim PARITÄTISCHEN Gesamtverband:
Landesverbands Hessen, die den Fra-                                                            Christian Weßling
gebogen ausgefüllt haben, berichten             Zunächst ist es Ziel des Projekts, die         Tel.: 030 24636-347
neun von physischen Angriffen und/              Unterstützungsbedarfe      der     Mit­        bgr@parität.org
oder Sachbeschädigungen. Die Ergeb-             gliedsorganisationen zu identifizieren.
nisse der Befragung sind zwar nicht             Ihre Anfragen werden beantwortet             ■ Ansprechperson
repräsentativ, zeigen aber deutlich,            oder über Verweisstrukturen an Bera-           beim PARITÄTISCHEN Hessen:
dass         Mitarbeitende        der           tungsstellen gegen Rechtsextremis-             Barbara Helfrich
Mitgliedsorganisationen im beruf-               mus      weitergeleitet.   Auf      der        Tel.: 069 95 52 62-43
lichen Alltag sowohl von innerhalb als          Internetseite des Projekts finden sich         barbara.helfrich@paritaet-hessen.org
auch von außerhalb der Einrichtungen            die Adressen von ausgewählten Bera-

                                                                                          www.paritaet-hessen.org    5 | 2019     3
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FSJ und BFD beim PARITÄTISCHEN Hessen
Du möchtest völlig neue Seiten an Dir
entdecken, deine eigenen Fähigkeiten
und Grenzen kennenlernen und die
Wartezeit auf einen Ausbildungs- oder
Studienplatz sinnvoll überbrücken?

Dann ist ein Freiwilliges Soziales Jahr
(FSJ) oder ein Bundesfreiwilligendienst
(BFD) beim PARITÄTISCHEN Hessen
genau das Richtige. Du kannst in ei-
ner von vielen sozialen Einrichtung
mitarbeiten, zum Beispiel in Kinder-
tagesstätten,    Senior*innenheimen,
Krankenhäusern und Einrichtungen
für Menschen mit Behinderungen oder
in der Unterstützung von Geflüchteten.                                                    Alle Informationen finden Bewer­
                                                                                          ber*innen und potenzielle Einsatzstellen
Der Einstieg in einen Freiwilligendienst                                                  unter www.paritaet-fwd.org.
ist zu jeder Zeit im Jahr möglich. Das      suchen die Freiwilligendienste des
FSJ ist jungen Leuten unter 27 Jahren       PARITÄTISCHEN Hessen laufend                  Fragen beantworten die Mitarbeitenden in
vorbehalten. Im BFD dagegen gibt es         weitere soziale Organisationen, die zu-       den Servicestellen der Freiwilligendienste
keine Altersbegrenzung nach oben,           sätzliche Stellen im FSJ und im BFD           des PARITÄTISCHEN Hessen
und neben sozialen Tätigkeiten wer-         schaffen möchten.                             unter Tel.: 069 219 76879-0.
den im BFD auch gärtnerische, land-
wirtschaftliche oder handwerkliche
Aufgaben angeboten.

Dein Freiwilligendienst beim PARI-
                                             Hessischer Elisabeth-Preis für SOZIALES 2019 verliehen
TÄTISCHEN Hessen dauert in der
Regel zwölf Monate, aber auch indi-          Sieben Projekte, die Armut bei Kindern       Fußball, Basketball und Tischtennis zu spie-
viduelle Laufzeiten zwischen sechs           und Jugendlichen mindern, sind mit dem       len oder neue Trendsportarten auszupro-
und 18 Monaten vereinbaren wir               Hessischen Elisabeth-Preis für SOZIALES      bieren. Auch Zirkusprojekte, Theater-
gerne. Neben dem monatlichen Ta-             2019 geehrt worden. Die mit insgesamt        workshops oder Ausflüge sowie Hilfe bei
schengeld gehören zu den Leistungen          30.000 Euro dotierte Auszeichnung ver-       Behördengängen oder Konflikten gehören
im Freiwilligendienst regelmäßige            gibt die Liga der Freien Wohlfahrtspflege    zum Angebot.
Bildungstage mit kreativen, kulturel-        in Hessen in Kooperation mit der Hes-
                                                                                          Den zweiten Platz belegte die Flüchtlingshilfe
len, politischen und sportlichen Ange-       sischen Landesregierung und LOTTO Hes-
                                                                                          Mittelhessen e. V. mit ihrem Kulturbus
boten.                                       sen.
                                                                                          NINO, der mehrmals in der Woche zu
                                             „Orte, an denen alle Kinder willkommen       Flüchtlingsunterkünften in ländlichen Gebie-
Für viele Berufsausbildungen oder            sind, unabhängig von ihrer Herkunft und      ten der Wetterau und im Lahn-Dill Kreis
Universitäten wird das FSJ übrigens          Familiengeschichte, brauchen wir mehr        fährt und dort die Kinder besucht. Ein
als Praktikum anerkannt, und es kann         denn je“, sagte Dr. Yasmin Alinaghi, Lan-    mehrsprachiger Pantomime und Lesepaten
auch deine Chance auf einen Studien-         desgeschäftsführerin    des      PARITÄ-     verbringen mit ihnen Zeit beim Spielen, Le-
platz erhöhen. Denn das FSJ wird als         TISCHEN Hessen, in ihrer Laudatio auf        sen und Theater spielen.
Wartezeit und in einigen Fällen sogar        die     Kinderfarm      Jimbala.      Die
                                                                                          Weitere Preisträger des diesjährigen Hes-
auf den Numerus Clausus angerech-            Mitgliedsorganisation   des      PARITÄ-
                                                                                          sischen Elisabeth-Preises für SOZIALES sind
net.                                         TISCHEN Hessen mit Sitz in Friedberg
                                                                                          der Internationale Verein Windrose aus
                                             kam unter 50 Projektbewerbungen auf
                                                                                          Oberursel, die Jugendwerkstätten Oden-
Zudem möchten wir die Vielfalt der           den dritten Platz.
                                                                                          wald, das Diakonisches Werk Werra-Meiß-
Mitgliedsorganisationen beim PARI-           Auch der erste Preis ging an eine            ner und der Trägerverein des Frankfurter
TÄTISCHEN nutzen, um interessier-            Mitgliedsorganisation     des     PARITÄ-    Jugendrings.
ten jungen Menschen ein attraktives          TISCHEN Hessen, die Freestyle gGmbH
Angebot an Einsatzstellen für ihren          aus Kassel. Sie ermöglicht es Jugendlichen   Weitere Infos:
Freiwilligendienst zu bieten. Deshalb        im strukturschwachen Stadtteil Wesertor,     www.hessischer-elisabethpreis.de

4     www.paritaet-hessen.org    5 | 2019
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