Haushalt 2018 - Gemeinde Stockheim
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Haushalt 2018
GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
INHALTSVERZEICHNIS – TEIL I
Abschnitt A – Haushaltsplan 2016 ......................................................................................................... 2
Abschnitt B – Haushaltsplan 2017 ......................................................................................................... 2
Abschnitt C – Haushaltsplan 2018 ......................................................................................................... 3
1. Allgemeines ........................................................................................................................................................ 3
2. Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten im Verwaltungshaushalt ................................................... 5
3. Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten im Verwaltungshaushalt ..................................................... 8
4. Kostenrechnende Einrichtungen ................................................................................................................... 10
5. Zuführung zwischen Verwaltungs‐ und Vermögenshaushalt.................................................................. 10
6. Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten im Vermögenshaushalt ................................................... 12
7. Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten im Vermögenshaushalt ...................................................... 14
8. Überblick über die Investitionen ................................................................................................................... 15
9. Entwicklung der Verschuldung .................................................................................................................... 16
10. Entwicklung der Rücklage ........................................................................................................................... 17
11. Finanzplanung und Investitionsprogramm bis 2021 ................................................................................ 18
12. Kassenkredite ................................................................................................................................................. 18
13. Zusammenfassung ........................................................................................................................................ 19
Abschnitt D – Haushaltssatzung 2018................................................................................................. 21
Abschnitt E ‐ Anlagen ............................................................................................................................ 22
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GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Abschnitt A – Haushaltsplan 2016
Die Haushaltssatzung für das Jahr bei der Zuführung zum Vermögens‐ der Investitionsmaßnahmen im Ver‐
2016 wurde in der Gemeinderatssit‐ haushalt von 1,075 Mio. EUR um mögenshaushalt wie beispielsweise
zung am 09.05.2016 einstimmig ver‐ 317.000 EUR übertroffen werden. der VDSL‐Ausbau im Gemeindege‐
abschiedet. Die Satzung enthielt
wiederum keine genehmigungs‐
pflichtige Kreditaufnahme. Die
rechtsaufsichtliche Stellung‐
nahme des Landratsamtes Kro‐
nach erhielten wir mit Schreiben Als einige Verbesserungen im Ver‐ biet oder den Brückenbau Engeless‐
vom 21.06.2016. waltungshaushalt können die Mehr‐ teg flexibel reagieren zu können.
einnahmen bei der Gewerbesteuer Annähernd 1,7 Mio. EUR investierte
Als Besonderheit bleibt zu erwäh‐ mit + 116.000 EUR oder beim Ein‐ die Gemeinde hierzu.
nen, dass bei der Satzung 2016 eine kommensteueranteil mit + 191.000
eigene Hebesatz‐Satzung erlassen EUR besonders erwähnt werden. Der Vermögenshaushalt schloss mit
wurde. Deswegen erfolgt in der Unterstützend sind erfreuliche Aus‐ einer Zuführung zur allgemeinen
Haushaltssatzung nur ein deklarato‐ gabeeinsparungen bspw. beim säch‐ Rücklage in Höhe von 741.000 EUR
rischer Hinweis darauf. Aufgrund lichen Verwaltungs‐ und Betriebs‐ ab, vorgesehen waren lediglich
des Anstiegs der Nivellierungshebe‐ aufwand zu nennen. Bei den Kin‐ 331.000 EUR.
sätze im Finanzausgleichsrecht be‐ dertageseinrichtungen bleibt festzu‐
schloss der Gemeinderat in seiner stellen, dass die Mehrausgaben in Die Verbindlichkeiten der Ge‐
Sitzung am 04.04.2016 einstimmig, Höhe von 120.000 EUR durch Mehr‐ meinde konnte weiter planmäßig
die Hebesätze für die Grundsteuern einnahmen bei den staatlichen Zu‐ auf 2,424 Mio. EUR verringert wer‐
A und B bzw. für die Gewerbesteuer schüssen von 108.000 EUR beinahe den. Bei 5.035 Einwohnern (Stand
um 10 %‐Punkte auf jeweils 310 % aufgefangen werden konnten. 31.12.2015) errechnet sich eine Pro‐
mit Wirkung vom 01.01.2016 anzu‐ Kopf‐Verschuldung von 481 EUR.
heben. Im Bereich des Vermögenshaushalts
wurden wieder Haushaltsreste ge‐ Weitere Einzelheiten können der
Das Haushaltsjahr 2016 nahm wie‐ bildet, um bei der Weiterführung Jahresrechnung 2016 mit Rechen‐
der eine erfreuliche Entwicklung schaftsbericht entnommen werden.
ein. So konnte der Haushaltsansatz
Abschnitt B – Haushaltsplan 2017
Die Haushaltssatzung für das
vergangene Jahr 2017 verab‐
schiedete der Gemeinderat in
seiner Sitzung am 03.04.2017
einstimmig. Die Satzung ent‐
hielt keine genehmigungspflichtigen 17.05.2017. Anteil daran hatten auf der Einnah‐
Bestandteile. Die erforderliche menseite die Zuwächse bei der
rechtsaufsichtliche Stellungnahme Im vergangenen Jahr 2017 kann auf Einkommensteuerentwicklung. Hier
des Landratsamtes Kronach erhiel‐ eine insgesamt positive Entwicklung steht einem Haushaltsansatz von
ten wir mit Schreiben vom zurückgeblickt werden. Besonderen
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GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
2,0 Mio. EUR ein Jahresrechnungser‐ Wie üblich wurden wieder Haus‐ Als Maßnahme der kommunalen
gebnis von 2,34 Mio. EUR gegen‐ haltsreste gebildet, um bei der Wei‐ Daseinsfürsorge kann auf den Ring‐
über. Beim Gewerbesteueraufkom‐ terführung der Investitionsmaßnah‐ schluss der Trinkwasserverbin‐
men erzielte man ein Rechnungser‐ men im Vermögenshaushalt wie bei‐ dungsleistung von Neukenroth nach
gebnis von gut 809.600 EUR, was ein spielsweise die Mittel für den Stra‐ Stockheim verwiesen werden. Die
Plus von 234.600 EUR bedeutet. ßenbau im Gemeindegebiet flexibel Gesamtverschuldung der Gemeinde
Auch die Benutzungsgebühren reagieren zu können. verminderte sich planmäßig von
Wasser / Kanal lagen erfreulich über 2,42 Mio. EUR auf 2,13 Mio. EUR.
dem Ansatz. Im Zusammenwirken Der Vermögenshaushalt konnte mit
mit Ausgabeeinsparungen konnte einer Zuführung zur allgemeinen Weitere Einzelheiten können der
mit 1,93 Mio. EUR der höchste Zu‐ Rücklage in Höhe von fast 510.000 Jahresrechnung 2017 mit Rechen‐
führungsbetrag zum Vermögens‐ EUR abgeschlossen werden. Im ver‐ schaftsbericht entnommen werden.
haushalt seit dem Jahr 2000 erwirt‐ gangen Jahr wurde die Rathaussa‐
schaftet werden. Der Haushaltsan‐ nierung abgeschlossen und die ne‐
satz hierzu betrug 1,17 Mio. EUR, ben dem Stockheimer Feuerwehrge‐
was ein Plus von 0,75 Mio. EUR be‐ rätehaus befindliche Halle erwor‐
deutet. ben.
Abschnitt C – Haushaltsplan 2018
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Ausführungen stellungen für das aktuelle Haus‐ 2,4 Mio. EUR (./. 120.000 EUR; ./. 4,7
sollen einen geordneten Überblick haltsjahr 2018 und die weitere Fi‐ %). Erstmals seit dem Jahr 2000 liegt
über die allgemeine Finanzlage ge‐ nanzplanung bis Ende 2021 zum der Verwaltungshaushalt über dem
währen. Näher in die Betrachtung Ausdruck. Niveau von 8,0 Mio. EUR.
einbezogen werden dabei insbeson‐
dere die Entwicklungen der wich‐ Nunmehr im
tigsten Einnahmen und Ausgaben – dritten Jahr
bezogen auf den Verwaltungs‐ bzw. infolge liegt
Vermögenshaushalt – sowie ein‐ der Gesamt‐
zelne Projekte und Schulden in kon‐ etat über der
zentrierter Form. 10,0 Mio.
EUR‐Grenze.
Die Darstellung und Einschätzung Gegenüber
dieser Positionen sowie wichtiger dem Vorjahr
Kennzahlen wie z.B. Mindestzufüh‐ hat der Ge‐
rung oder Pro‐Kopf‐Verschuldung, samthaushalt
dient in Verknüpfung mit dem mit 10,6 Mio.
Haushaltsplan und dem Investiti‐ EUR eine
onsprogramm sowohl als Informa‐ Steigerung
tion, als auch als Entscheidungs‐ um 1,8 %
grundlage für den Gemeinderat. Im bzw. 186.000 EUR erfahren. Davon Erfreuliche Zahlen lassen die sog.
Vorbericht kommen die bedeuten‐ entfallen auf den Verwaltungshaus‐ Gemeindeanteile an den Gemein‐
den (finanz‐) politischen Weichen‐ halt 8,2 Mio. EUR (+ 306.000 EUR; + schaftssteuern, im Wesentlichen also
3,9 %), auf den Vermögenshaushalt die Einkommensteuerbeteiligung
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und die Schlüsselzuweisungen, er‐ Als Beispiel für eine „zeitnahe“ Um‐ und die Wasserversorgung nicht au‐
warten. Beide erreichen zusammen setzbarkeit von Projekten wird hier ßer Acht gelassen. Ihre Finanzierung
genommen mehr als 4,3 Mio. EUR die Einfache Dorferneuerung in ist über Haushaltsreste sicherge‐
und tragen damit zu fast 53 % der Reitsch angeführt. Nicht zuletzt die stellt. Mit diesen Mitteln können in
Einnahmen im Verwaltungshaus‐ Starkregenereignisse in der wenige Burggrub einige Bau‐Parzellen er‐
halt bei. Das Gewerbesteueraufkom‐ km entfernten Ortschaft Eila (Markt schlossen werden.
men enthält einen Ansatz von Pressig) haben zu einem deutlichen
697.000 EUR, was ein Plus von Umdenken bei der öffentlichen Seit 2014 kommt die Haushaltssat‐
122.000 EUR gegenüber 2017 bedeu‐ Hand geführt. Eila war an zwei hin‐ zung ohne die Festsetzung von Kre‐
tet. tereinander liegenden Tagen von ei‐ ditaufnahmen aus. Die Realsteuer‐
nem Jahrhundertregen heimgesucht Hebesätze sind in einer eigenen
Die an den Landkreis Kronach abzu‐ worden. Ein normalerweise kleiner Hebesatz‐Satzung geregelt. Deswe‐
führende Kreisumlage beherrscht Bach trat massiv aus seinem Gewäs‐ gen erfolgt in der Haushaltssatzung
mit mehr als 1,8 Mio. EUR die Aus‐ serbett und führte zu erheblichen nur ein deklaratorischer Hinweis
gabenseite gewohnheitsmäßig als Schäden in der Ortslage. Für unsere darauf. Der Höchstbetrag der Kas‐
größte einzelne Ausgabe. Für die Dorferneuerungsmaßnahme bedeu‐ senkredite in § 5 wurde rein vor‐
Gemeinde Stockheim ist die Tatsa‐ tete dies hinsichtlich des Grünbachs, sorglich bei 1,3 Mio. EUR belassen.
che angenehm, dass der Umlagesatz dass eine grundlegende Überpla‐ Er orientiert sich dabei an der 1/6‐
vom Kreistag anlässlich der Haus‐ nung stattfinden musste. Dies wie‐ Grenze des Art. 73 Abs. 2 GO.
haltsverabschiedung im April bei derum brachte deutliche Verzöge‐
41,0 %‐Punkten belassen wurde. Die rungen mit sich. Damit ist das Prin‐ Die gegenwärtige Finanzplanung,
gemeindlichen Personalkosten sind zip „Gründlichkeit vor Schnellig‐ geht weiterhin bis zu deren Ende im
im diesjährigen Etat mit 1,55 Mio. keit“ wieder mehr in den Vorder‐ Jahr 2021 von einer regen Investi‐
EUR enthalten. grund gerückt. Insgesamt sind wir tionstätigkeit in der Gemeinde
sehr zuversichtlich, dass die ge‐ Stockheim aus. Das Volumen der
Das Investitionsvolumen ist heuer plante Dorferneuerung einschließ‐ geplanten Investitionen erreicht ei‐
mit insgesamt 1,34 Mio. EUR einge‐ lich der begleitenden Maßnahmen nen Wert von fast 8,0 Mio. EUR für
plant. Gegenüber dem Vorjahr be‐ zu einem für Reitsch sehr gutem Er‐ die Jahre 2018 mit 2021. Die Planun‐
deutet dies eine erhebliche Verringe‐ gebnis führen wird. gen, welche die derzeit bekannten
rung von über 900.000 EUR. Einer Maßnahmen umfassen, sind bei ge‐
der wesentlichen Gründe hierfür Zur allgemeinen Projektrealisierung gebenem Anlass anzupassen.
liegt darin, dass die Projekte nicht unterstützt uns der Freistaat Bayern
im gewünschten Tempo – aus sehr neben der Investitionspauschale Die Schwerpunkte des aktuellen
unterschiedlichen Gründen ‐ umge‐ (137.700 EUR) mit Zuschüssen in Haushaltsplanes werden im Nach‐
setzt werden konnten. In Folge des‐ Höhe von 116.000 EUR. folgenden näher erläutert.
sen wurden vormals eingeplante
Haushaltsmittel als Reste zur Be‐ Investiert wird heuer vor allem in
wirtschaftung in die Folgejahre den Kernbereichen Feuerwehrwe‐
übertragen und stehen damit also sen, Gemeindestraßen, im Bereich
im laufenden Haushaltsjahr 2018 des Bauhofs sowie für das Projekt
zur Verfügung. Diese Haushalts‐ Rentei. Natürlich werden die Pro‐
reste sollen nunmehr entsprechend jekte der kommunalen Daseinsvor‐
eingesetzt werden. sorge wie die Abwasserentsorgung
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GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
2. Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten im
Verwaltungshaushalt
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GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Den größten Einnahmeposten im Freistaat Bayern für finanzschwä‐ Als dritte Größe sind die staatlichen
Verwaltungshaushalt der Gemeinde chere Kommunen leistet, heuer im Zuweisungen zu laufenden Zwe‐
Stockheim bildet der Gemeindean‐ Zahlenwerk enthalten. Der Wert cken zu nennen. Ihr Betrag sum‐
teil an den Gemeinschaftssteuern übertrifft den Vorjahreswert (= 1,82 miert sich auf insgesamt 742.000
mit einem Ansatz von fast 2,4 Mio. Mio. EUR) nochmals deutlich. Zu‐ EUR. Darunter fallen beispielsweise
EUR. Die Entwicklung der vergan‐ gleich markiert er den Spitzenwert die Förderungen nach dem
genen Jahre setzt sich damit fort. Im zumindest seit dem Jahr 2000. BayKiBiG mit 591.000 EUR oder der
Prinzip verzeichnet die Gemeinde Schlüsselzuweisungen stellen ein In‐ jährliche staatliche Straßenunterhal‐
Stockheim hier seit 2004 tendenziell strument im Finanzausgleich dar, tungszuschuss, der sich auf 76.000
Zuwächse. Die Gemeinschaftssteu‐ welches das Fehlen einer eigenen EUR beläuft.
ern setzen sich zusammen aus der dauerhaft zuverlässigen Steuerkraft
Einkommensteuer mit 2,2 Mio. EUR kompensieren helfen soll. Sie ergän‐
und der Umsatzsteuerbeteiligung zen die eigenen Steuereinnahmen Das Aufkommen bei der Gewerbe‐
der Gemeinde steuer ist im aktuellen Etat mit
Stockheim. Der 697.000 EUR angesetzt. Gegenüber
Mitteilung über die 2017 ist hier nur eine spürbare Stei‐
Höhe der Schlüs‐ gerung von 122.000 EUR eingearbei‐
selzuweisung liegt tet. Zur Einschätzung der Gewerbe‐
eine aufwändige steuereinnahmen muss festgestellt
Berechnung zu‐ werden, dass diese nur schwer exakt
grunde, die bei‐ abwägbar sind. Die Gewerbesteuer‐
spielsweise eine einnahmen bleiben immer ein nicht
Einwohnervered‐ zu unterschätzender Unsicherheits‐
mit 180.000 EUR. Gegenüber dem
lung mit Gewichtung der Struktur‐ faktor im gemeindlichen Haushalt.
Vorjahr ergibt sich ein Plus von
schwäche beinhaltet. Grundsätzlich Der Ansatz für die Gewerbesteuer
215.000 EUR.
bleibt dazu festzustellen, dass der wurde auf Basis der Messbeträge
sog. einheitliche Grundbetrag als der vorliegenden Bescheide und der
Vereinfacht ausgedrückt erhält eine
eine maßgebliche Größe bei der Be‐ durchschnittlich zu erwartenden
Gemeinde diejenigen Anteile ent‐
rechnung der Schlüsselzuweisungen Abschlusszahlungen bemessen (sog.
sprechend dem Anteil der Steuer‐
von 882,38 EUR (2017) auf jetzt Soll‐Stellungen). Ähnlich der Ent‐
zahlungen ihrer Bürger an den ge‐
952,33 EUR angehoben wurde (+ wicklungen in den vergangenen
samten Einkommensteuerleistungen
69,95 EUR bzw. + 7,9 %). Daneben Haushaltsjahren bleibt der Hoff‐
aller Bürger. Sollte die allgemeine
werden beim Finanzausgleich wei‐ nung Ausdruck zu verleihen, dass
gesamtwirtschaftliche Entwicklung
tere Aspekte wie die Belastungen auch heuer die tatsächlichen Gewer‐
(weiterhin) anhalten, sollte dies zu
aus den Kindertageseinrichtungen besteuereinnahmen den Haushalts‐
höheren Einnahmen aus der Ein‐
berücksichtigt. ansatz übertreffen mögen.
kommensteuer führen.
Die Grafik auf der nachfol‐
genden Seite zeigt deutlich,
Die zweitgrößte Einzel‐
welchen ‐ teils starken ‐
einnahme im diesjähri‐
Schwankungen die Gewerbe‐
gen Haushalt zeigt eine
steuereinnahmen unterwor‐
vergleichbare Entwick‐
fen waren bzw. sind. Die Ge‐
lung wie die Einkom‐
werbesteuer stellt dadurch so‐
mensteuer. Mit einem
wohl von der durchschnittli‐
Ansatz von 1,94 Mio.
chen Höhe, als auch von der
EUR sind die Schlüssel‐
Zuverlässigkeit des Eingangs,
zuweisungen, die der
für den Verwaltungshaushalt
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GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Die kalkulatorischen Abschreibun‐
gen und Verzinsungen werden im
Wesentlichen in den beiden großen
Gebührenhaushalten, also der Ent‐
wässerungseinrichtung und der
Wasserversorgung, erwirtschaftet.
Insgesamt sind heuer 364.000 EUR
vorgesehen. Sie werden im Einzel‐
plan 9 als kalkulatorische Einnah‐
men gegen gebucht. Der Rückgang
gegenüber dem Vorjahr liegt im
Wesentlichen in der Anpassung des
kalkulatorischen Zinssatzes begrün‐
der Gemeinde eine vergleichsweise Die voraussichtlichen Einnahmen det. Hierzu darf auf die Beratungen
schwer kalkulierbare Grundlage für aus den Entwässerungsgebühren zur Neubewertung der Abwasser‐
die Finanzierung dar. wurden mit Blick auf die Entwick‐ und Wassergebühren verwiesen
lung in der Vergangenheit mit werden.
Die Gewerbesteuerumlage ist an das 575.000 EUR angesetzt. Sie resultie‐
Ist‐Aufkommen des aktuellen Jahres ren aus der Gebührenfestsetzung
gekoppelt, welches grundsätzlich von 2,65 EUR/m³ zum 01.07.2016. Unter den übrigen Einnahmen
vom Soll‐Aufkommen abweicht. Weitergehende Hinweise zur Ge‐ wurden beispielsweise die Gebüh‐
Das Ist‐Aufkommen wird durch den bührenkalkulation finden sich unter reneinnahmen aus dem Wasserver‐
Hebesatz geteilt und mit dem ge‐ dem nachfolgenden Punkt 4. kauf mit 356.000 EUR oder die Kon‐
setzlich festgelegten Vervielfältiger zessionseinnahmen von Strom‐ und
multipliziert. Der Vervielfältiger Gasversorgungsunternehmen mit
wurde gemäß § 6 GFRG nunmehr Die Einnahmen aus den Grundsteu‐ insgesamt 84.000 EUR zusammenge‐
von 68,5 % auf 68,3 % reduziert. Von ern A und B unterliegen naturge‐ fasst.
den 697.000 EUR geplanten Gewer‐ mäß keinen größeren Schwankun‐
besteuereinnahmen müssen im Rah‐ gen. Mit einem Ansatz in Höhe von
men des kommunalen Finanzaus‐ zusammen 457.000 EUR bewegen
gleichs wieder 153.100 EUR als Ge‐ sie sich in etwa auf Vorjahresniveau.
werbesteuerumlage abgeführt wer‐ Durch die rege Bautätigkeit in unse‐
den. Das Netto‐Aufkommen beträgt rem Gemeindegebiet wird von ei‐
somit 544.000 EUR. nem in der Tendenz steigenden Auf‐
kommen bei der Grundsteuer B aus‐
gegangen.
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3. Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten im
Verwaltungshaushalt
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GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Weiterhin die größte Einzelausgabe dem Vorjahresniveau. Berücksichti‐ Kreisstadt Kronach sowie in Red‐
im Verwaltungshaushalt der Ge‐ gung fanden dabei die allgemeinen witz a.d. Rodach (LKr. LIF).
meinde Stockheim bildet die tariflichen Entwicklungen (Tarifab‐
Kreisumlage. Die für ihre Ermitt‐ schlüsse für den öffentlichen Neben den Landesmitteln sind wei‐
lung maßgebliche Umlagekraft wird Dienst), die Neueinstellung zum terhin Bundesmittel veranschlagt.
jeweils auf Basis der Steuerkraft des 01.01.2018 sowie die Änderungen Zu den Ausgaben erhält die Ge‐
Vorvorjahres und der Schlüsselzu‐ bei den Versorgungslasten. meinde staatliche Zuschüsse von
weisung des Vorjahres berechnet. 591.000 EUR, was einem Anteil von
Die Zufüh‐ 59,2 % entspricht. Damit wird unter‐
rung an den strichen, dass die Kinderbetreuung
Vermögens‐ in der Gemeinde Stockheim einen
haushalt, also hohen Stellenwert einnimmt.
der Über‐
schuss, der
im Verwal‐ Die Verbandsumlagen belaufen
tungshaus‐ sich heuer auf 670.000 EUR. Gegen‐
halt erwirt‐ über dem Vorjahr bedeutet dies eine
schaftet wer‐ Zunahme um 120.000 EUR. Darun‐
den kann, be‐ ter sind die Zahlungen an den
läuft sich Schulverband Pressig mit 192.000
heuer auf 1,31 EUR (2017: 160.200 EUR) sowie an
Mio. EUR. Im Vorjahr lag dieser den Abwasserverband Kronach‐
In der Kreistagssitzung wurde im
Wert ansatzmäßig bei 1,18 Mio. Nord mit 478.200 EUR (2017:
April 2018 im Zuge der Verabschie‐
EUR, das Rechnungsergebnis er‐ 390.000 EUR) zu verstehen.
dung des Kreishaushalts ein unver‐
reichte eine Höhe von fast 2,0 Mio.
änderter Kreisumlage‐Hebesatz von
EUR! Weitere Ausführungen zur
41,0 %‐Punkten beschlossen. Für die
Zuführungssituation sind unter Für Unterhalt und Bewirtschaftung
Gemeinde Stockheim bedeutet das
nachfolgenden Punkt 5 „Zuführung des Vermögens sieht der Haushalt
für das aktuelle Haushaltsjahr einen
zwischen Verwaltungs‐ und Vermö‐ einen Gesamtansatz von 511.000
Umlagebetrag in Höhe von rd. 1,8
genshaushalt“ zu finden. EUR vor und damit liegt in etwa auf
Mio. EUR.
dem Vorjahresniveau. Die Bewirt‐
schaftungskosten sind insbesondere
Geschuldet ist die Höhe der
Die Kosten für die Kinderbetreu‐ für Gebäude, Grundstücke, Straßen,
Kreisumlage letztlich der von 4,25
ung nach den gesetzlichen Vorga‐ Fahrzeuge usw. eingeplant. Diese
Mio. EUR auf fast 4,4 Mio. EUR ge‐
ben des BayKiBiG streifen im Haus‐ Kosten werden grundsätzlich – was
stiegenen Umlagekraft der Ge‐
haltsplan heuer die 1,0 Mio. EUR‐ die kostenrechnenden Einrichtun‐
meinde Stockheim.
Grenze. Der Planansatz sieht einen gen betrifft – in diesen jeweiligen
Wert von 998.000 EUR vor. Nach Bereichen über das Gebührenauf‐
dem Stand bei der Beantragung der kommen mitfinanziert.
Neben dem hauptamtlichen ersten
Abschläge für das laufende Jahr ge‐
Bürgermeister und den Beschäftig‐
hen die Planungen von 180 Kindern
ten in Verwaltung und Bauhof sind
(Vorjahr 165 Kinder) aus. Besucht Wie schon bei den Einnahmen des
in den Personalkosten auch die
werden die Kindertageseinrichtun‐ Verwaltungshaushalts ausgeführt,
Aufwandsentschädigungen für die
gen in Stockheim, Neukenroth und werden die kalkulatorischen Ab‐
ehrenamtlich Tätigen (Bürgermeis‐
Hasslach sowie außerhalb des Ge‐ schreibungen und Verzinsungen
ter, Gemeinderäte, Feuerwehr) ent‐
meindegebiets in mittlerweile sieben im Wesentlichen in den beiden gro‐
halten. Mit 1,55 Mio. EUR bewegt
Kindertageseinrichtungen in der ßen Gebührenhaushalten, also der
sich der Ansatz um ca. 8,3 % über
Entwässerungseinrichtung und der
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Wasserversorgung ‐ erwirtschaftet. Einnahmen im Verwaltungshaus‐ Ausgabepositionen zusammenge‐
Insgesamt sind heuer 364.000 EUR halt darf verwiesen werden. fasst. Hierunter fällt beispielsweise
vorgesehen. Auf die vorhergehen‐ die Gewerbesteuerumlage mit
den Ausführungen bei den Unter den übrigen Ausgaben 153.000 EUR.
wurde wieder eine Vielzahl von
4. Kostenrechnende Einrichtungen
Im Haushalt der Gemeinde Stock‐ Bei der Abwasserbeseitigung er‐ erkennen. So sollte der Gemeinderat
heim sind die kostenrechnenden folgte zum 01.07.2016 eine Gebüh‐ die Entscheidung für eine 100 %ige
Einrichtungen Abwasserbeseitigung renerhöhung um 0,15 EUR auf 2,65 Kostendeckung treffen, was auch
und Wasserversorgung, die über EUR/m³. Der Wasserpreis beläuft dem Verursacherprinzip gerecht
Beiträge und Gebühren kostende‐ sich seit der im Jahr 2014 vorgenom‐ werden würde. Die Neubewertung
ckend finanziert werden müssen, menen Erhöhung um 0,05 EUR auf der Gebührensätze wird ja in der
enthalten. Daneben ist der Bereich 1,45 EUR/m³ (Netto). Die Kostende‐ Haushaltssitzung vorgenommen.
des Bestattungswesens zu nennen, ckungsgrade lagen bei den beiden Die im Haushalt 2018 vorliegenden
dessen Kosten sich ebenfalls über großen Einrichtungen in den Vor‐ Zahlen wurden auf Basis der jetzt
Gebühren refinanzieren. jahren zum Teil deutlich unter der noch gültigen Gebührensätze unter
Vollkostendeckung. Hier lässt sich Berücksichtigung der Erfahrungs‐
unschwer noch weiteres Potential werte geschätzt.
5. Zuführung zwischen Verwaltungs‐ und Vermögenshaushalt
Als einer der wohl wichtigsten nach § 22 Abs. 1 Satz 2 KommHV Demzufolge steht der Differenzbe‐
Gradmesser für die Beurteilung der definiert sich über die Höhe der or‐ trag – also mehr als 1,0 Mio. EUR –
finanziellen Leistungsfähigkeit einer dentlichen Tilgungsleistungen. An für investive Maßnahmen zur Ver‐
Gemeinde gilt die Zuführungsrate ordentlichen Tilgungsleistungen fügung. Die Grafik zeigt anschau‐
an den Vermögenshaushalt. Der sind im laufenden Haushaltsjahr lich, dass die Zuführungsbeträge im
Verwaltungshaushalt ist so Finanzpla‐
auszugleichen, dass der nungszeit‐
Überschuss dem Vermö‐ raum bis
genshaushalt zugeführt wer‐ 2021 die je‐
den muss. Dieser Über‐ weils gül‐
schuss dient dann zunächst tige Min‐
der Schuldentilgung und destzufüh‐
steht darüber hinaus für ent‐ rung teils
sprechende Investitionen deutlich
zur Verfügung. Das Prinzip überschrei‐
besteht also darin, dass die ten dürf‐
laufenden Einnahmen höher ten.
als die laufenden Ausgaben
294.500 EUR zu leisten. Der Min‐
sein müssen, um Vermögenswerte Der Zuführungsbetrag geht im kom‐
destzuführung steht die veran‐
schaffen zu können. menden Jahr sichtbar zurück. Die
schlagte planmäßige Zuführung in
Ursachen hierfür sind im Finanzaus‐
Höhe von 1,31 Mio. EUR gegenüber.
Die gesetzliche Mindestzuführung gleich zu suchen. 2019 machen sich
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die starken Vorjahre bemerkbar. voraussichtlich unter 1,5 Mio. EUR annähernd 1,99 Mio. EUR anwach‐
Diese führen dazu, dass die Schlüs‐ absinken. Das entspricht einem Mi‐ sen dürfte, dem höchsten Betrag seit
selzuweisungen, die heuer einen nus von 441.000 EUR. Erschwerend dem Jahr 2000 (+ 183.000 EUR bzw.
„Rekordbetrag“ von fast 1,94 Mio. kommt hinzu, dass die Kreisumlage + 10 %).
EUR erreichen, im Folgejahr auf dann in 2019 auf eine Höhe von
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6. Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten im
Vermögenshaushalt
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Die bedeutendste Einnahme im Ver‐ Die Investitionszuweisungen – also Bei den übrigen Einnahmen ist
mögenshaushalt stellt heuer die Zu‐ staatliche Fördermittel für konkrete heuer die bereits durchgeführte
führung, also der Überschuss aus Projekte und die Pauschale sind mit Umschuldung über 260.000 EUR
dem Verwaltungshaushalt, mit 1,31 254.000 EUR vorgesehen. Die Pro‐ enthalten.
Mio. EUR dar. Bezogen auf das Ge‐ jektförderung betrifft beispielsweise
samtvolumen finanziert die Zufüh‐ die KIP‐Finanzierung der Schule
rung damit beachtliche 54 % des Reitsch oder die ILEK‐Haßlachtal‐
Vermögenshaushalts. Maßnahmen.
Zur Mitfinanzierung ist im Vermö‐ Aus der Veräußerung von Grund‐
genshaushalt eine Entnahme aus stücken, baulichen Anlagen und
der allgemeinen Rücklage in Höhe grundstücksgleichen Rechten sind
von 510.000 EUR eingeplant. heuer Einnahmen in Höhe von
68.000 EUR eingeplant.
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7. Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten im
Vermögenshaushalt
Seite | 14GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Für Hochbaumaßnahmen sind Für den Erwerb von beweglichen An planmäßigen Tilgungsleistun‐
463.000 EUR eingeplant. Sie betref‐ Sachen sind 410.000 EUR vorgese‐ gen für Kredite fallen heuer 295.000
fen vom Ansatz her die Rentei, die hen. Gemeint sind damit die Be‐ EUR zur Zahlung an.
im Rahmen der Förderoffensive schaffung von drei Tragkraftsprit‐
Nordostbayern – Oberfranken um‐ zenfahrzeugen sowie des Multicars Für den Grunderwerb sind 75.000
gesetzt werden soll. Aber auch der für den gemeindlichen Bauhof. EUR eingeplant.
Neubau der Lagerhalle für den ge‐
meindlichen Bauhof oder die Maß‐ Für Tiefbaumaßnahmen – überwie‐ Unter übrige Ausgaben sind die
nahmen an den drei Feuerwehrgerä‐ gend Straßenbau – sieht der Haus‐ Rücklagenzuführung in Höhe von
tehäusern Haßlach, Reitsch und haltsplan 357.000 EUR vor. 528.000 EUR und die Umschuldung
Stockheim sind zu nennen. von 260.000 EUR zusammen gefasst.
8. Überblick über die Investitionen
Die Maßnahmen‐ und Prioritäten‐ Im Nachfolgenden sind die wesent‐ aufgeführt sind. Aus diesem Grund
liste bildet schwerpunktmäßig die lichen Vorhaben (Projekte) aufge‐ finden sich heuer im Bereich Ab‐
Grundlage für die laufenden und führt. Gleichzeitig muss nochmals wasserentsorgung und Wasserver‐
geplanten Investitionen und darauf verwiesen werden, dass aus sorgung keine nennenswerten
Investitionsförderungsmaßnahmen. dem Vorjahr bzw. den Vorjahren Haushaltsansätze.
Der diesjährige Vermögenshaushalt entsprechende Haushaltsreste zur
geht dabei von einem Investitions‐ Bewirtschaftung zur Verfügung ste‐
volumen von 1,34 Mio. EUR aus. hen und in dieser Auflistung nicht
UA Kurzbezeichnung EUR
0601 Rathaus ‐ EDV‐Technik 7.500
0681 Rathausumbau – Abschlusszahlungen, Architektenleistungen 56.000
1301 Feuerwehrwesen, im Wesentlichen 341.500
– Anschaffung von drei TSF für die FFW Haig, Haßlach und Reitsch = 199.000 EUR
– Umbau FWGH in Reitsch und Hallenanbau bzw. ‐neubau = 30.000 EUR
– Hallenanbau FWGH in Haßlach (Hallenanbau) = 30.000 EUR
– Umbau ehem. Scholz‐Halle für Zwecke der FFW Stockheim = 75.000 EUR
– Einbau von drei Absauganlagen für die neuen TSF = 7.500 EUR
2110 Schule Stockheim, u.a. Zimmerausstattung 10.000
2111 Schule Reitsch, u.a. Zimmerausstattung 10.000
5591 Investitionszuschüsse für die Sportvereine FC Burggrub, FC Stockheim, TSV Neuken‐ 6.600
roth
63xx Gemeindestraßen allgemein, Sanierung nach Prioritätenliste 265.000
6709 Straßenbeleuchtung allgemein 10.000
6902 Ökologischer Gewässerausbau des Grünbachs (EDE Reitsch) 25.000
7511 Neuordnung Friedhofswesen – bauliche Maßnahmen 40.000
Seite | 15GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
UA Kurzbezeichnung EUR
7711 Bauhof, im Wesentlichen 262.800
– Mobiliarersatz Sozialraum Bauhofgebäude = 7.500 EUR
– Anschaffung eines Multicars = 110.300 EUR
– Neubau einer Lagerhalle = 120.000 EUR
– Schaffung von Parkmöglichkeiten neben neuer Lagerhalle = 25.000 EUR
7909 ILEK Haßlachtal – Umsetzung der Schwerpunkte, u.a. Digitalisierung Wegenetz 50.000
8151 Wasserversorgung – Betriebstechnische Anlagen 10.000
8809 Immobilien, u.a. 180.000
– Grunderwerb = 30.000 EUR
– Rentei – vorbereitende Maßnahmen, z.B. Untersuchung Dachstuhl = 150.000 EUR
8819 Grundbesitz unbebaut – Grundstückserwerb, z.B. für Baugebiet 45.000
9. Entwicklung der Verschuldung
Die Gemeinde Stockheim hatte zum
31.12.2017 einen planmäßigen Schul‐ Voraussichtlicher Schuldenstand zum Jahresende 2018:
denstand von 2.133.199,77 EUR er‐
reicht. Bezogen auf den letzten Spit‐ Schuldenstand 31.12.2017 = 2.133.199,77 EUR
zenwert aus dem Jahr 2003 mit 5,33 + Neuaufnahme (Umschuldung) = 260.000,00 EUR
Mio. EUR ist ein Abbau um mehr als ./. außerordentliche Tilgungen = 260.000,00 EUR
3,2 Mio. EUR zu verzeichnen. ./. ordentliche Tilgungen = 294.512,62 EUR
= Schuldenstand 31.12.2018 = 1.838.687,15 EUR
Bei einer Einwohnerzahl von 4.981
Personen (Stand 30.06.2017) errech‐
Aus unseren bestehenden acht Kre‐ Neben den Tilgungsleistungen sind
net sich ein Pro‐Kopf‐Wert von 428
ditverträgen fallen in 2018 planmä‐ als weiterer Schuldendienst die aus
EUR. Nachdem die Einwohnerzahl
ßig ordentliche Tilgungsleistungen den bestehenden Kreditverpflich‐
in der Gemeinde Stockheim
in Höhe von 294.500 EUR an, was tungen anfallenden Zinszahlungen
mittlerweile die 5.000er Grenze
gleichzeitig den Mindestzufüh‐ zu nennen. Diese sind mit 34.500
unterschritten hat, gilt wegen der
rungsbetrag bedeutet. Im laufenden EUR eingeplant (ohne Kassenkredit‐
Größenklasseneinteilung nun ein
Haushaltsjahr wurde ein Kredit mit zinsen). Ein Rückblick gilt dem Jahr
anderer (= niedrigerer) Wert in der
einer Restschuld von 260.000 EUR 2004, also dem Folgejahr des Spit‐
Pro‐Kopf‐Verschuldung. Der
umgeschuldet, da die Zinsbindungs‐ zenwertes der Verschuldung von
Vergleichswert zum 31.12.2016
frist ausgelaufen war. Musste man 5,33 Mio. EUR. Im Jahr 2004 betrug
beträgt hier 603 EUR je Einwohner
für diesen Kredit seinerzeit mit ei‐ die Zinslast für Investitionskredite
(Anmerkung: neuester veröffentlich‐
nem Zinssatz von 4,15 % abschlie‐ beachtliche 260.400 EUR.
ter Wert laut Quelle: GK 8/2018). Mit
ßen, konnte bei der Umschuldung
428 EUR liegt die Pro‐Kopf‐Ver‐
ein Zinssatz von lediglich 0,64 % Der veranschlagte Schuldendienst
schuldung der Gemeinde weiterhin
vereinbart werden. erreicht im laufenden Haushaltsjahr
spürbar unter dem bayerischen Lan‐
einen Betrag in Höhe von 330.000
desdurchschnitt: um 175 EUR bzw.
EUR, das sind lediglich 4,0% des
29 %.
Seite | 16GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
des Haushalts‐ hat noch rechnerische Schuldenan‐
jahres 2018 un‐ teile beim Schulverband Pressig in
ter die 2,0 Mio. geringerem Umfang.
EUR‐Grenze
gedrückt wer‐ Nachdem die Finanzplanung des
den. Der Vorjahres im Wesentlichen fortge‐
Schuldenstand setzt werden kann und bis ein‐
wird dann ei‐ schließlich 2021 weiterhin keine
nen Betrag von neuen Schuldenaufnahmen vorgese‐
1,84 Mio. EUR hen sind, deutet sich bei unverän‐
Volumens des Verwaltungshaus‐ erreichen, was einem Pro‐Kopf‐Wert derter Ausführung der bereits ge‐
halts (ordentliche Tilgungs‐ und von 369 EUR je Einwohner ent‐ nannten Investitionen und der in
Zinszahlungen ‐ ohne Kassenkredit‐ spricht. Die Gemeinde Stockheim der (unverbindlichen) Finanzpla‐
zinsen). Zusätzlich zu den Zinszah‐ nung vorgesehenen Maßnahmen
lungen für die Investitions‐ und Projekte
kredite sind im Haushalts‐ (siehe auch unten
plan Zinszahlungen für die Punkt 11) eine
Kontoüberziehung wegen weitere spürbare
der Inanspruchnahme von Verringerung der
Kassenkrediten in Höhe von Verbindlichkei‐
400 EUR vorgesehen. ten der Ge‐
meinde Stock‐
Bei Berücksichtigung der ge‐ heim auf 1,12
planten ordentlichen Til‐ Mio. EUR an.
gungsleistungen können die
Verbindlichkeiten der Ge‐
meinde Stockheim zum Ende
10. Entwicklung der Rücklage
Der Haushalt 2017 konnte mit einer Planung schließlich eine um 18.000 Der gesetzlich geforderte Sockelbe‐
Rücklagenzuführung (Soll‐Über‐ EUR höhere Zuführung zur allge‐ trag, also die Mindestrücklage nach
schuss, gleichzeitig Jahresendstand meinen Rücklage von 528.000 EUR § 20 Abs. 2 Satz 2 KommHV, liegt
der allgemeinen Rücklage) in Höhe (= Jahresendstand). für die Gemeinde Stockheim heuer
von 510.000 EUR abgeschlossen bei rd. 77.000 EUR.
werden. Dieser
Betrag wurde Wie bereits erwähnt ergibt
dem Vermö‐ sich im kommenden Haus‐
genshaushalt haltsjahr eine gewisse An‐
2018 bu‐ spannung hinsichtlich der
chungsmäßig Auswirkungen des kom‐
wieder voll‐ munalen Finanzausgleichs
ständig zuge‐ und des gemeindlichen In‐
führt. Zum vestitionsvolumens. Dies
Jahresende führt dazu, dass die dann
ergibt sich laut
Seite | 17GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
vorhandenen Rücklagemittel annä‐ müssen. Die zu Grunde liegende Fi‐ einem Rücklagenstand von 107.000
hernd vollständig zum Haushalts‐ nanzplanung geht Ende 2021 von EUR aus.
ausgleich 2019 eingesetzt werden
11. Finanzplanung und Investitionsprogramm bis 2021
Gemäß der üblichen Vorgehens‐ werden, hängt in
weise wurde die weitere Finanzpla‐ erster Linie von Umfang der Investitionen und Investitions‐
nung bis 2021 – vor allem was den der konjunkturel‐ förderungsmaßnahmen in der Finanzplanung:
Verwaltungshaushalt betrifft – mit len Gesamtsitua‐
der gebotenen Vorsicht und Zurück‐ tion ab. 2019 = 2,64 Mio. EUR
haltung eingeschätzt. In den Finanz‐ 2020 = 2,00 Mio. EUR
2021 = 1,96 Mio. EUR
planungsjahren sollte es aller Vo‐ Der Vermögens‐
raussicht nach weiterhin gelingen, haushalt führt im
sehr ordentliche Überschüsse aus Wesentlichen zunächst die vorher unserer Ortsstraßen und Wege sind
den jeweiligen Verwaltungshaushal‐ genannten Projekte und Investitio‐ auch weiterhin Sanierungen auf Ba‐
ten erwirtschaften zu können. Die nen bis zum Ende der aktuellen Fi‐ sis der Prioritätenliste durchzufüh‐
Überschüsse der Verwaltungshaus‐ nanzplanung im Jahr 2021 fort. ren. Die Finanzplanung ist fortzu‐
schreiben bzw. entsprechend anzu‐
In den Investitionsplan passen, soweit zusätzliche Maßnah‐
Folgende Zuführungsraten können voraus‐ wurde beispielsweise men ins Auge gefasst werden
sichtlich aus dem Verwaltungshaushalt das finanzintensivste oder Maßnahmen konkret anstehen.
erwirtschaftet werden: Projekt, die Rentei, bis
zum Ende 2021 eingear‐
2019 = 662.400 EUR beitet.
2020 = 979.500 EUR
2021 = 1.047.600 EUR
Speziell
die letz‐
halte liegen immer erheblich über
ten beiden Jahre der
den dann gültigen Mindestzufüh‐
Finanzplanung wur‐
rungsbeträgen. Auf welchem Ni‐
den – wie allgemein
veau sich beispielsweise der Ein‐
üblich – teilweise mit
kommensteueranteil oder das Ge‐
Pauschalansätzen
werbesteueraufkommen einpendeln
versehen. Im Bereich
12. Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite Zusammenhang mit der Abwick‐ Im vergangenen Jahr sind der Ge‐
wurde in der aktuellen Haushalts‐ lung der vorgenannten Maßnah‐ meinde Stockheim für Kontoüber‐
satzung vorsorglich wieder bei 1,3 men. Der festgesetzte Betrag orien‐ ziehungen keine Zinszahlungen ent‐
Mio. EUR belassen. Der festgesetzte tiert sich dabei an der 1/6‐Grenze der standen. Auch heuer werden wieder
Kassenkredit dient der Aufrechter‐ im Verwaltungshaushalt veran‐ geordnete Kassenverhältnisse er‐
haltung der Zahlungsfähigkeit im schlagten Einnahmen gemäß Art. 73 wartet.
Abs. 2 GO.
Seite | 18GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
13. Zusammenfassung
Der diesjährige Haushaltplan von der Zuführung zum Vermögens‐ Der Grundsatz der Vollkostende‐
Stockheim stellt sich nicht nur auf haushalt. Kann sich der Haushalts‐ ckung bei den beiden großen kos‐
den ersten Blick als sehr plan heuer noch mit einem Betrag tenrechnenden Einrichtungen lässt
attraktiv dar. Ausgemacht werden von mehr als 1,3 Mio. EUR „schmü‐ sich in wirtschaftlich guten Zeiten
kann dies insbesondere an den stei‐ cken“, erreicht der Überschuss des sicherlich auch leichter einhalten.
genden Einnahmen bei der Einkom‐ Verwaltungshaushalts im kommen‐ Denn in wirtschaftlich schlechten
mensteuerbeteiligung, den Schlüs‐ den Jahr „lediglich“ noch 662.000 Zeiten wird eine Gemeinde viel‐
selzuweisungen oder auch am Ge‐ EUR. Das sind etwas über 50 % des leicht noch zu anderen – möglicher‐
werbesteueraufkommen. Im Ver‐ 2018er Wertes. Dieser Betrag liegt weise einschneidenden und damit
waltungshaushalt ist es aller Vo‐ selbstverständlich noch deutlich auch unpopulären Maßnahmen –
raussicht nach möglich, einen mehr über der Mindestzuführung im Jahr greifen müssen.
als deutlichen Überschuss erzielen 2019 von 290.300 EUR.
zu können. Dieser steht zur Mitfi‐ Hinsichtlich des Finanzausgleichs
nanzierung des Vermögenshaus‐ Diese Entwicklung ist vorhersehbar lässt sich jedoch aus jetziger Sicht
halts zur Verfügung. Es ist weiter‐ gewesen. Daher gilt / galt es, die wieder eine Beruhigung, soweit
hin möglich, die Verschuldung Rücklage entsprechend zu ertüchti‐ überhaupt von Unruhe gesprochen
planmäßig zu reduzieren und gen, damit für diesen Fall dann aus‐ werden kann, erkennen. So errei‐
gleichzeitig Investitionen voran zu reichend Finanzierungsmittel zur chen die Verwaltungshaushalte 2020
treiben. Unterstützt wird die inves‐ Verfügung stehen. So ergibt sich im und 2021 wieder deutliche Über‐
tive Tätigkeit selbstverständlich mit‐ kommenden Jahr die Notwendig‐ schüsse. Diese werden ihren Beitrag
tels staatlichen Zuschüssen und un‐ keit, die Rücklagemittel beinahe dazu leisten, die Investitionen, wel‐
ter Einsatz der allgemeinen Rückla‐ vollkommen aufzubrauchen, um che sich dann jährlich zwischen 2,0
gemittel. den Vermögenshaushalt finanzieren Mio. EUR und 2,6 Mio. EUR bewe‐
zu können. Erst nach und nach wird gen, mitzufinanzieren.
An dieser Stelle kommen wir zum es wieder möglich sein, einen ange‐
zweiten Blick auf das Zahlenwerk. messenen Rücklagenstand zu er‐ Das Einstellen auf derartige Situatio‐
Für das kommende Jahr ist auf‐ wirtschaften, der dann auch wieder nen und auch das Bewältigen kön‐
grund der gestiegenen gemeindli‐ über der gesetzlich geforderten Min‐ nen steht für eine verantwortungs‐
chen Steuer‐ und Umlagekraft mit destrücklage liegt. bewusste Finanzpolitik, die für die
einer Kreisumlagemehrung auf bei‐ Gemeinde Stockheim als typisch
nahe 2,0 Mio. EUR zu rechnen (+ An dem Ziel, auch künftig einen und charakteristisch anzusehen ist.
183.000 EUR). Gleichzeitig gehen die Haushaltsausgleich ohne Kreditauf‐
Schlüsselzuweisungen deutlich zu‐ nahmen sicherzustellen, kann wei‐ Die allgemeine positive wirtschaftli‐
rück. Die jetzigen Erkenntnisse las‐ terhin festgehalten werden. Dies er‐ che Grundstimmung findet sich im
sen aus Blickrichtung des kommu‐ fordert wiederum, ein gewisses Maß Gemeindehaushalt wieder. In der
nalen Finanzausgleichs einen Rück‐ an Haushaltsdisziplin einzuhalten Summe kann damit den kommuna‐
gang um 440.000 EUR befürchten, und geplante Maßnahmen auf meh‐ len Verantwortungsträgern erneut
ein Minus von 23 %. Im Abgleich rere Jahre zu verteilen bzw. gar zu‐ ein intaktes und leistungsfähiges
wird damit im Verwaltungshaushalt rückzustellen. Zahlenwerk zur Verabschiedung
2019 eine Lücke von weit über vorgelegt werden. Für die laufenden
620.000 EUR offenkundig. Unter Haushaltsdisziplin ist auch und geplanten Investitionen stehen
die Erhebung von kostendeckenden der Gemeinde ausreichend Mittel
Dies schlägt sich unmittelbar an ei‐ Gebühren zu sehen. Daran muss zur Verfügung.
ner bedeutenden Messzahl nieder, sich der Gemeinderat messen lassen.
Seite | 19GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Am Ende der Finanzplanung sollte Die finanzielle Ausgangslage lässt möglich und umsetzbar ist. Be‐
darüber hinaus eine Reduzierung es zu, die gesteckten Ziele auch kon‐ schränken sollte man sich auf das
der Schuldenlast auf 1,12 Mio. EUR sequent zu verfolgen. Der Gemein‐ Machbare, einer der elementaren
erreicht werden können. derat Stockheim ist gut beraten, Grundsätze, für die die Gemeinde
auch an den anderen Zielen – Haus‐ Stockheim steht.
Insgesamt wird der diesjährige Etat haltskonsolidierung und Schwer‐
mit seiner bis ins Jahr 2021 reichen‐ punktsetzung – fest zu halten. Im Übrigen darf auf die Schlussbe‐
den Finanzplanung einen wichtigen merkungen zu den letztjährigen
Beitrag leisten können, dass sich die Es gilt weiterhin abzuwägen, was Haushalten verwiesen werden.
Gemeinde Stockheim weiterhin als wünschenswert ist und was davon
attraktiv darstellt.
Stockheim, im Mai 2018
Stephan Urban
Kämmerer
Seite | 20GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Abschnitt D – Haushaltssatzung 2018
Haushaltssatzung der Gemeinde Stockheim (Landkreis Kronach) für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Stockheim
folgende Haushaltssatzung:
§1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt im
Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.209.000,00 EUR
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.425.000,00 EUR
ab.
§2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§4
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer sind in der Hebesatz‐Satzung der
Gemeinde Stockheim in der jeweils gültigen Fassung festgesetzt.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
1.300.000,00 EUR festgesetzt.
§6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2018 in Kraft.
Stockheim, … 2018 Gemeinde Stockheim
Rainer Detsch
Erster Bürgermeister
Nachrichtliche Angaben:
Die Steuersätze (Hebesätze) für die nachstehenden Gemeindesteuern sind in der Hebesatz‐Satzung der Gemeinde
Stockheim in der jeweils gültigen Fassung wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land‐ und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 310 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 310 v.H.
2. Gewerbesteuer 310 v.H.
Seite | 21GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Abschnitt E ‐ Anlagen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden im Haushaltsjahr 2018 1
Stand Haushaltsjahr 2018
zu Beginn Stand Voraus‐ Stand
Art des zu Zugang sichtl. nach
Vorjahres Beginn Abgang Ablauf
Angaben in 1.000 EUR
1. Schulden aus Krediten
von / vom
1.1 Bund, LAF, ERP‐Sonderver‐
mögen
1.2 Land
1.3 Gemeinden / Gemeindever‐
bände
1.4 Zweckverbände udgl.
1.5 sonstigen öffentlichen Be‐
reich
1.6 Kreditmarkt (Bereiche 5 – 8,
siehe Nr. 1.1 AllgZV‐Komm‐ 2.424 2.134 260 555 1.839
GrPl)
Summe 1 2.424 2.134 260 555 1.839
davon entfallen auf Maßnahmen, die
überwiegend aus Entgelten Dritter
finanziert werden
(Anlage 4 zur § 5 KommHV
‐ AllgZV‐KommGrPl Nr. 3.3)
2. Innere Darlehen aus der
Sonderrücklage
3. Äußere Kassenkredite
Voraussichtl.
Zahlungen
Zahlungen im
im Vorjahr
Haushaltsjahr
4. Belastungen aus
Rechtsgeschäften,
die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
1
vgl. Anlage 4 zu den VV-Mu-KommHV, Muster zu § 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV
Seite | 22GEMEINDE STOCKHEIM VORBERICHT ZUM HAUSHALT 2018
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen im Haushaltsjahr 2018 2
Stand zu Beginn Stand zu Beginn
Art des Vorjahres des Haushaltsjahres
Angaben in 1.000 EUR
1. Allgemeine Rücklage 741 510
2. Sonderrücklagen
2.1
2.2
2.3
2.9 Summe 2
Nachrichtlich: 3
Haushaltsjahr Ansatz Verwaltungshaushalt
2015 7.400.000,00 EUR Summe
2016 7.685.000,00 EUR
2017 7.903.000,00 EUR 22.988.000,00 EUR
Durchschnitt der drei letzten Jahre 7.662.666,67 EUR
davon 1 % = Mindestbetrag der Allgemeinen Rücklage 76.626,67 EUR
2
vgl. Anlage 5 zu den VV-Mu-KommHV, Muster zu § 2 Abs. 2 Nr. 3 KommHV
3
Berechnung des Mindestbetrages aufgrund der Haushaltsansätze in den drei dem Haushaltsjahr vorangegangenen Jahren
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