Wann wird endlich gehandelt?

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Wann wird endlich gehandelt?
Bundespolizei | Zoll

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                                                                                                 te sind unsere Kolleginnen und Kollegen

Wann wird endlich                                                                                nur zu zweit unterwegs – wenn überhaupt.
                                                                                                 Kein Wunder, schließlich fehlen der Bun-
                                                                                                 despolizei im Bahnbereich circa 3.500 Stel-

gehandelt?                                                                                       len. Da helfen auch die immer wieder auf-
                                                                                                 kommenden Forderungen nach Waffenver-
                                                                                                 botszonen wenig, denn wer soll – gerade
                                                                                                 an großen Bahnhöfen – Tausende Men-
                                                                                                 schen überwachen? Darüber hinaus ist es
Zwei Tote, mehrere Verletzte: Das ist die traurige Bilanz nach                                   eine sehr sensible Aufgabe, Menschen, die
dem Messerangriff in einem Regionalzug bei Brokstedt im                                          Messer/Waffen mitführen, zu kontrollieren.

Januar dieses Jahres. Ähnliche Angriffe gab es bereits in der
                                                                                                 Es muss endlich nachhaltig
Vergangenheit. Jedes Mal nach einem solchen schrecklichen                                        reagiert werden
Vorfall ist die Aufregung groß. Jedes Mal werden Forderungen
                                                                                                 Natürlich sind wir uns alle einig, dass eine
nach strengeren Sicherheitsmaßnahmen laut. Und jedes Mal                                         solche schreckliche Straftat wie im Januar
sind diese Forderungen proportional zur medialen                                                 nie ganz verhinderbar sein wird. Doch sind
                                                                                                 wir es nicht den Hinterbliebenen der Op-
Aufmerksamkeit schnell wieder vergessen – außer bei den                                          fer schuldig, nach dem ersten Hype nicht
                                                                                                 einfach zur Tagesordnung zurückzukeh-
Hinterbliebenen der Opfer.                                                                       ren? Sind wir es nicht allen Bahnreisenden
                                                                                                 schuldig, unser Möglichstes zu tun, damit
                                                                                                 ihnen so etwas möglichst nicht widerfährt?
Andreas Roßkopf                                                                                  Die Menschen fühlen sich zunehmend un-
Vorsitzender GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll                                                     sicherer in der Bahn. Hier muss endlich
                                                                                                 nachhaltig reagiert werden. Wir fordern die
                                                                                                 Bahn auf, endlich ihre Versprechen einzu-
                                                                                                 lösen und – im engen Austausch mit der

I
   n den frühen 1990er-Jahren wurde die           spielsweise die Frage stellen, ob wir in Zü-                           Bundespolizei als
   Bahnpolizei durch die Bundespoli-              gen regelmäßig Sicherheitsdienste der DB                                   für Bahnsicher-
   zei (damals noch Bundesgrenzschutz)            Sicherheit mitfahren lassen sollten. Doch                                    heit zuständi-
übernommen – und seitdem fordern wir              zum einen fehlt dafür Personal und zum an-                                    ge Behörde –
als GdP, die Angsträume in Bahnhöfen zu           deren reicht das längst nicht aus: Wir for-                                   konkrete Maß-
beseitigen, für mehr Helligkeit und Sicher-       dern schon seit Jahren ein Sicherheitskon-                                      nahmen auf
heit zu sorgen. Schließlich ist die Bahn ei-      zept zwischen Bundespolizei und Bahn.                                            den Weg zu
ner der zentralen infrastrukturellen Kno-         Regional gibt es immer wieder Sicherheits-                                       bringen. I
tenpunkte unseres Landes: Allein im Jahr          konferenzen zwischen der Bahn, den betei-
2019 waren 2,9 Mrd. Menschen in Deutsch-          ligten Landespolizeien und der Bundespo-
land mit einem der 40.000 Züge unterwegs.         lizei. Doch wir brauchen eine bundesweite
Das deutsche Schienennetz erstreckt sich          Lösung. Wir brauchen mehr Technik, Über-
über 33.000 km mit rund 5.700 Bahnhöfen           wachung und eine Erhöhung des Personals.
und Haltepunkten. Seit jeher sind diese           Seit Jahren sprechen wir darüber, die Kon-                                Fot
                                                                                                                                  o: G
                                                                                                                                         dP -
Stationen häufig soziale Brennpunkte und          zepte stehen – doch es hapert an der                                                          Bez
                                                                                                                                                      irk B
                                                                                                                                                              un d
                                                                                                                                                                     e sp
Anlaufpunkte für Kriminalität. Und nach           Umsetzung.                                                                                                                oliz
                                                                                                                                                                                   ei |
                                                                                                                                                                                          Zoll
wie vor hinken wir hier mit der Kriminali-           Wo bleibt beispielsweise
tätsbekämpfung hinterher.                         die Kameraüberwachung
                                                  in Fernzügen? Sei es zum
                                                  Nachweis einer Straftat
Wir brauchen ein bundesweites                     und auch vorbeugend.
Sicherheitskonzept                                Wo bleiben beispiels-
                                                  weise die Dreierstreifen,
In erster Linie ist die Bahn für die Sicherheit   die schon angekündigt
der Reisenden zuständig. So müssen wir bei-       wurden, als Horst See-
Wann wird endlich gehandelt?
2                                                                                                 Bundespolizei & Zoll | Deutsche Polizei 04/2023   DP

UPDATE BEAMTENBESOLDUNG                                                                        nen verheiratet ist und zum anderen in Mie-
                                                                                               tenstufe VII und damit in einer absoluten
Ausgleichszahlungen in Sicht                                                                   Hochpreisregion wohnt. Und sogar dann
                                                                                              „nur“ 85 Euro. Das geht für uns gar nicht!
                                                                                               Aus unserer Sicht muss der AEZ auch – an-
Weil etwa NRW auf Grundlage eines entsprechenden Urteils                                       ders als im Gesetzentwurf vorgesehen – al-
                                                                                               len zugutekommen, unabhängig von der ge-
des Bundesverwaltungsgerichts die Familienzuschläge um                                         wählten Form des familiären Zusammenle-
einen regionalen Aufschlag ergänzt hat, haben viele Kolleginnen                                bens. Schließlich sind sie gleichermaßen
                                                                                               durch wohnortabhängige höhere Wohn-
und Kollegen mit Kindern Ende vergangenen Jahres hohe                                          kosten belastet. Gerade Berufsanfänger mit
                                                                                               naturgemäß noch geringerem Einkommen
Nachzahlungen erhalten. Langsam rücken die Ausgleichs-                                         sind meist unverheiratet und kinderlos und
zahlungen nun auch beim Bund in greifbare Nähe.                                                würden bei dieser Regelung leer ausgehen
                                                                                              – und das, obwohl sie besonders hohen Be-
GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll                                                                darf an Unterstützung haben.

                                                                                              Punkt 3: Familienzuschlag

W
          ir als GdP-Bezirk Bundespolizei haben und dieser noch nicht bestandskräf-
          | Zoll haben euch bereits damals tig beschieden ist. Besoldungsempfänger            Der Familienzuschlag soll zukünftig nur
          informiert: Auch beim Bund wird mit drei oder mehr berücksichtigungsfähi-           noch für Beamtinnen und Beamte mit Kin-
es Ausgleichszahlungen geben! Jetzt wird gen Kindern, die entsprechende Anträge ge-           dern mit Kindergeldanspruch gezahlt wer-
es langsam endlich etwas konkreter. Denn: stellt haben, können sogar rückwirkend bis          den. Zwar wird es für diejenigen von euch,
Der Entwurf des BMI für ein „Bundesbesol- 2017 einen Ausgleichsbetrag erhalten, wenn          die bereits jetzt im Beamtenverhältnis ste-
dungs- und -versorgungsangemessenheits- die Anträge noch nicht bestandskräftig be-            hen und Familienzuschlag erhalten, eine
gesetz“ (BBVAngG) liegt uns seit Anfang Fe- schieden sind.                                    Regelung geben, sodass ihr weiterhin Zah-
bruar in der zweiten, überarbeiteten Fassung     Für Versorgungsempfängerinnen und            lungen in Höhe des bisherigen Familienzu-
vor. Wir sehen darin viele positive Regelun- -empfänger gilt: Sie erhalten für alle genann-   schlags erhalten solltet. Für neu eingestell-
gen, aber für einige Gruppen auch massive ten Jahre nach dem gleichen Prinzip wie die         te Kolleginnen und Kollegen, die kinderlos
Nachteile. Wir haben den Entwurf für euch Kolleginnen und Kollegen im aktiven Dienst          verheiratet, verwitwet oder geschieden sind,
entwirrt und stellen euch im Folgenden die einen im Einzelfall zu berechnenden Aus-           würde der Familienzuschlag der Stufe 1 zu-
zentralen Regelungen in Kurzform dar.         gleichsbetrag. Angaben zur genauen Berech-      künftig aber entfallen. Daher fordern wir:
                                              nung können wir leider noch nicht machen,       Der Familienzuschlag Stufe 1 muss auch zu-
                                              weil die exakte Umsetzung von einer Verord-     künftig bleiben. Er muss zudem mindestens
Punkt 1: Ausgleichszahlungen                  nung abhängen wird, die noch nicht vorliegt.    genauso hoch sein wie der bisherige Famili-
                                                                                              enzuschlag. Außerdem werden wir sehr ge-
Die gute Nachricht: Bis zum Inkrafttreten                                                     nau prüfen, ob alle Formen des familiären
des Gesetzes (geplant laut Entwurf für den     Punkt 2: Alimentativer                         Zusammenlebens gleichwertig berücksich-
1. Juli 2023) erhalten alle aktiven Beamtin-   Ergänzungszuschlag (AEZ)                       tigt werden – ebenso wie beim angedachten
nen und Beamten im Dienst – egal ob sie ei-                                                   alimentativen Ergänzungszuschlag.
nen entsprechenden Antrag gestellt haben       Ebenfalls im Entwurf enthalten: eine Art
oder nicht – zur Sicherstellung einer amts-    regionaler Aufschlag, wie es ihn bereits in
angemessenen Alimentation für die Haus-        einigen Bundesländern gibt. Beim Bund Punkt 4: Anhebung der
haltsjahre 2021 und 2022 sowie für den         soll er „alimentativer Ergänzungszuschlag“ Besoldung
Zeitraum Januar bis Juni 2023 einen Aus-       (AEZ) heißen. Er richtet sich laut Entwurf
gleichsbetrag abhängig vom Familienstand       grundsätzlich nach der für den jeweiligen Positiv zu vermerken ist, dass die Grund-
und Wohnort. Dieser Ausgleichsbetrag soll      Hauptwohnort festgelegten Mietenstufe ge- gehälter teilweise angehoben werden, indem
mindestens 15 Prozent über dem Niveau der      mäß der Wohngeldverordnung. Allerdings: bei der erstmaligen Stufenfestsetzung in der
Grundsicherung des jeweiligen Jahres lie-      Nach der aktuellen Planung sollen davon Besoldungsgruppe A 4 und A 5 die Stufe 5,
gen. Für die Jahre vor 2021 gilt Folgendes:    vor allem verheiratete Beschäftigte mit Kin- in der A 6 in Stufe 3 und in der A 7 in Stufe
Beamtinnen und Beamte, die im Jahr 2020        dern profitieren. Ganz konkret: Ein Beamter 2 festgesetzt werden. Danach würden zum
Anspruch auf Alimentation hatten, erhal-       oder eine Beamtin würde – solange er oder Beispiel die Grundgehälter der Polizeimeis-
ten den oben beschriebenen Ausgleichsbe-       sie keine Kinder hat – nur dann Geld aus terinnen und Polizeimeister um über 82 Euro
trag nur dann, wenn sie bis zur Ausschluss-    dem Topf des alimentativen Ergänzungszu- pro Monat steigen, die der Regierungssekre-
frist einen entsprechenden Antrag gestellt     schlags erhalten, wenn er oder sie zum ei- tärinnen und -sekretäre um über 186 Euro. I
Wann wird endlich gehandelt?
DP   Deutsche Polizei 04/2023 | Bundespolizei & Zoll                                                                                              3

                                        TEAMER AK                                                                                                KOLUMNE BEKLEIDUNG & AUSSTATTUNG

                                        Rat und Tat bei der Planung und                                                                          Neue
                                        Durchführung von Seminaren und                                                                           Einsatzstiefel?
                                        Schulungen                                                                                               Steffen Ludwar
                                                                                                                                                 Vorstand GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll

                                        Der Teamer Arbeitskreis (AK) traf sich in Bad Hersfeld zur
                                        jährlichen Arbeitstagung.
                                                                                                                                                 J
                                                                                                                                                      a, neue Einsatzstiefel werden kom-
                                                                                                                                                      men, aber welche? Na, das kann ich
                                        Teamer AK GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll                                                                     euch erst nach der Erprobung sagen.
                                                                                                                                                 Diese läuft zurzeit in der Direktion Berlin
                                                                                                                                                 (Einzeldienst und MKÜ) und der Bundes-
                                                                                                                                                 polizeiabteilung Blumberg. Erprobungs-
                                                                                                                                                 teilnehmer sind Kolleginnen und Kolle-
                                                                                                                                                 gen, die die Stiefel in unterschiedlichen
                                                                                                                                                 Lagen erproben werden. Notwendig wird
                                                                                                                                                 dies, da der alte Rahmenvertrag ausgelau-
                                                                                                                                                 fen ist. Im Vordergrund dieser Erprobung
                                                                                                                                                 stehen der Tragekomfort und die Funk-
                                                                                                                                                 tionalität in Einsatzsituationen. Ich möch-
Foto: GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll

                                                                                                                                                 te auch hier noch einmal alle Erprobungs-
                                                                                                                                                 teilnehmerinnen und Erprobungsteilneh-
                                                                                                                                                 mer bitten, den Fragebogen sorgfältig und
                                                                                                                                                 genau auszufüllen. Dies hilft ungemein
                                                                                                                                                 bei der Auswahl der neuen Schuhe für
                                                                                                                                                 alle Kolleginnen und Kollegen der Bun-
                                                                                                                                                 despolizei. Danke!

                                        D
                                               ie Bildungsarbeit unseres Bezirks                  Judith Hausknecht bedankte sich bei Ste-           Für alles Weitere steht euch auch wei-
                                               stand dabei im Mittelpunkt. Judith              phan für die tolle Arbeit in den zurückliegen-    terhin unsere E-Mail-Adresse einsatz
                                               Hausknecht (verantwortliches GBV-               den Jahren. Ihr habt Ideen für die Gestaltung     erfahrungen@gdp-bundespolizei.de zur
                                        Mitglied für Bildungsarbeit) konnte viele              von Seminaren und Themenvorschläge oder           Verfügung. I
                                        neue Gesichter in Bad Hersfeld begrüßen.               gar Interesse mitzumachen? Dann sendet
                                        Weiterentwicklung, strategische Ausrich-               uns einfach eine E-Mail an TeamerAK@gdp-
                                        tung, bessere Angebotsdarstellung sowie die            bundespolizei.de oder meldet euch bei eurer
                                        Gestaltung neuer Fortbildungsangebote stan-            Kreisgruppe vor Ort.
                                        den im Vordergrund und wurden durch die
                                        Teamer erarbeitet. Ziel ist es, dass alle Direk-
                                        tionsgruppen sowie der Tarifbereich und die            Wer sind wir?
                                        Personengruppen interessierte Kolleginnen
                                        und Kollegen für den Teamer AK melden, um              Der Teamer AK unterstützt den Bezirk in der
                                        mit allen Kräften ein gutes Bildungsangebot            Planung und Durchführung der gewerk-
                                        für unsere GdP-Mitglieder zu gestalten. Mit            schaftlichen Bildungsarbeit. Die Teamer
                                        Vakkas Soyudogan wurde zudem ein neuer                 übernehmen in Absprache mit dem Bezirk
                                        Sprecher des AK gewählt. Vakkas wird zu-               bzw. der Geschäftsstelle gewerkschaftliche
                                        künftig die Interessen des Teamer AK gegen-            Bildungs- und Schulungsaufgaben und un-
                                        über dem Bezirksvorstand vertreten und als             terstützen die Untergliederungen unseres Be-
                                                                                                                                                                                               Foto: GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll

                                        Ansprechpartner fungieren. Stephan Lange,              zirks. Dabei stehen sie mit Rat und Tat bei der
                                        jahrelanger Sprecher und Initiator des Teamer          Planung und Durchführung von Seminaren
                                        AK, stand aufgrund anderer Verpflichtungen             und Schulungen zur Verfügung. Also plant
                                        als Sprecher des AK nicht mehr zur Verfü-              eure Vertrauensleuteschulung oder ande-
                                        gung, wird jedoch als Teamer weiter mitma-             res und holt euch tolle Unterstützung beim
                                        chen und Vakkas unterstützen.                          Teamer AK. I
Wann wird endlich gehandelt?
4                                                                                                                                                              Bundespolizei & Zoll | Deutsche Polizei 04/2023        DP

       Aus den Kreis- und
       Direktionsgruppen
                                                                                                                                                                                            Fotos: GdP-Kreisgruppe Passau (3)

    GdP-KREISGRUPPE AFZ BAMBERG                                                  GdP-KREISGRUPPE PASSAU                                                     gen) können sich unsere Mitglieder auch an
                                                                                                                                                            dem Exit Game in Passau versuchen oder
    Wichtiger Vortrag                                                            Tolle Verlosung                                                            bei einer beliebigen Donau-Bootsfahrt mit
                                                                                                                                                            Wurm&Noé die Seele baumeln lassen.
    Alexander Elling                                                             David Feldmann                                                                Trotz der weiterhin angespannten wirt-
    Vorsitzender GdP-Kreisgruppe Bamberg                                         Vorsitzender GdP-Kreisgruppe Passau                                        schaftlichen Situation in der Tourismus-
                                                                                                                                                            branche konnten wir dennoch sieben Well-
                                                                                                                                                            nesshotels für ein Sponsoring unserer
                                                                                                                                                            Weihnachtsaktion gewinnen. Übernach-

    P                                                                            A
          atientenverfügung, Vorsorgevoll-                                              uch im Jahr 2022 organisierte die GdP-                              tungsgutscheine (zum Teil mit Vollpension
          macht, Betreuungsverfügung –                                                  Kreisgruppe Passau ihre traditionel-                                für zwei Personen und Wellnessnutzung)
          drei Begriffe, ein Name: Peter Schü-                                          le Weihnachtsverlosung in Form eines                                konnten sowohl für das Passauer Umland
    trumpf. Der Vorsitzende der Senioren-                                        Adventskalenders. Jedes Mitglied hatte die                                 als auch für Städtetrips nach Regensburg
    gruppe des GdP-Bezirks Bundespolizei |                                       Chance, mit etwas Glück in der Ziehung, ein                                und Landshut an die Mitglieder überreicht
    Zoll hielt einen kurzweiligen zweistün-                                      Türchen darin zu öffnen.                                                   werden.
    digen Vortrag im AFZ Bamberg. Dass                                              Aufgrund der anhaltend hohen Einsatz-                                      Zwei Preise möchten wir hier als besonde-
    diese Themen unter den Nägeln brann-                                         belastung der Kolleginnen und Kollegen                                     re Highlights erwähnen. Das kleine Start-up-
    ten, konnte                                                                  wurden der Fokus der Preisauswahl und                                      Unternehmen „Pink Rabbit“ in Passau spon-
    man am gro-                                                                  die damit verbundene Sponsorensuche auf                                    serte uns einen Bonbonworkshop für sechs
    ßen Zuspruch                                                                 die Erholung und Ablenkung vom Dienstall-                                  Personen. Außerdem kann sich ein Gewin-
                                                 Foto: GdP-Kreisgruppe Bamberg

    der Teilneh-                                                                 tag ausgerichtet. Neben Restaurantgutschei-                                ner über eine Reise nach Tirol (Österreich)
    merinnen und                                                                 nen und Eintrittskarten (unter anderem für                                 freuen. Für zwei Personen geht es in den
    Teilnehmer                                                                   das SeaLife in München, Besucherbergwerk                                   5-Sterne-Lärchenhof mit Wellness, Früh-
    erkennen. Vie-                                                               Bodenmais, Sternwarte München, Pullman-                                    stück und 6-Gang-Abendmenü.
    len Dank, lie-                                                               City, Legoland Deutschland, Tierpark Hella-                                   Die Vorbereitungen für die diesjährige
    ber Peter. I                                                                 brunn sowie weitere regionale Einrichtun-                                  Weihnachtsverlosung laufen bereits. I

GdP-KREISGRUPPE MECKLENBURG-VORPOMMERN                                                                                                                        GdP-KREISGRUPPE PIRNA

Hilfe für Thilo                                                                                                                                               Bowlingturnier
                                                                                                                                  Foto: GdP / Kim Schulze

Gerd Edinger                                                                                                                                                  Sven Förster
GdP-Kreisgruppe Mecklenburg-Vorpommern                                                                                                                        Vorsitzender GdP-Kreisgruppe Pirna

K                                                                                                                                                             N
       im Schulze, Mitarbeiter der Bundespo-                                                                                                                          ach coronabedingter Zwangs-
       lizeiinspektion Pasewalk mit gemein-                                                                                                                           pause war es wieder so weit: Die
       samer deutsch-polnischer Dienststel-                                                                                                                           GdP-Kreisgruppe Pirna lud mit
le Pomellen, ist Vater des sechs Monate al-                                                                                                                   Unterstützung der PVAG am 9. Februar
ten Thilo. Die Familie lebt in Löcknitz. Im                                                                                                                   2023 zum traditionellen Bowlingturnier.
Dezember vergangenen Jahres wurde Thi-                                                                                                                        Zwölf Sportbegeisterte folgten dem Auf-
lo aufgrund eines schweren Verlaufes einer                                                                                                                    ruf – vertreten waren Kolleginnen und
Lungenentzündung auf die Intensivstation                                         hat er kein voll funktionierendes Immun-                                     Kollegen aus der MKÜ Dresden, der BPOLI
des Uniklinikums in Greifswald eingeliefert.                                     system. Aktuell bekommt Thilo regelmäßig                                     Dresden und dem Stab der BPOLD Pirna.
   Hier musste er in ein künstliches Koma                                        Immungloboline zur Reduktion der Infekt-                                     Nach einem hochklassigen Wettbewerb
versetzt werden. Seine Sauerstoffsättigung                                       anfälligkeit. In absehbarer Zeit wird Thilo                                  konnte der Kreisgruppenvorsitzende Sven
lag in Teilen bei nur 35 Prozent. Erst Wochen                                    jedoch eine Knochenmarktransplantation                                       Förster die Ehrungen vornehmen. „Abge-
später konnte Thilo das Krankenhaus zusam-                                       benötigen.                                                                   räumt“ haben diesmal die Bowlingfreun-
men mit seinen Eltern wieder verlassen.                                             Seine Eltern bitten euch um Hilfe! Viel-                                  de aus der Inspektion Dresden, die die ers-
   Ärzte in Greifswald und Berlin konnten                                        leicht ist eine oder einer von euch der pas-                                 ten drei Plätze belegen konnten. I
im Ergebnis umfangreicher Untersuchungen                                         sende Spender und rettet Thilo. Ihr könnt hel-
                                                                                                                                                                                                                          Foto: GdP / Ina Völkel

dann den Grund für den schweren Krank-                                           fen, dem kleinen Thilo und vielen weiteren
heitsverlauf feststellen. Thilo hat einen ange-                                  Erkrankten die Chance auf ein Leben zu ge-
borenen Immundefekt, das Hyper-IgM-Syn-                                          ben. Unter www.dkms.de einfach kostenfrei
drom. Durch einen Immunglobolin-Mangel                                           registrieren und Spender werden. I
Wann wird endlich gehandelt?
DP   Deutsche Polizei 04/2023 | Bundespolizei & Zoll                                                                                                                 5

                                                                                                                                                      Fotos: GdP-Direktionsgruppe Mitteldeutschland (3)

                                      WICHTIGER BAUSTEIN                                    eines gut ausgebildeten Tarifbereiches in un-     auch angemessene Bezahlung, konkurrenz-
                                                                                            serer Behörde. Gemeinsam stellten wir wieder      fähige Eingruppierungen und tatsächliche
                                      Tarif-VL-Seminar                                      fest, dass gerade in diesem Bereich seitens des   Entwicklungsmöglichkeiten notwendig.
                                                                                            Arbeitgebers noch viel Luft nach oben ist.           Aber auch die Gewinnung von Nachwuchs
                                      Andrea Hornung                                           Auch Jörg Günther, der Vorsitzende der         für eine engagierte Mitarbeit in gewerk-
                                      GdP-Direktionsgruppe Mitteldeutschland                GdP-Kreisgruppe Chemnitz, ließ es sich nicht      schaftlichen Gremien sowie in Personal- und
                                                                                            nehmen, die Teilnehmenden im Bereich seiner       Schwerbehindertenvertretungen ist unerläss-
                                                                                            örtlichen Zuständigkeit zu begrüßen.              lich. Ein Generationswechsel muss gut und
                                                                                               Besonders wichtig war für alle die Möglich-    rechtzeitig vorbereitet und eingeleitet werden.

                                      A
                                             m 17. und 18. Januar 2023 trafen sich          keit, Wege zu diskutieren, wie wir uns in un-     Wir bleiben dran.
                                             vorrangig für den Tarifbereich en-             serem großen, sich über drei Bundesländer er-        Nicht immer klappt alles wie gedacht. Als
                                             gagierte – altbekannte, erfahrene-             streckenden Bereich für die kommenden Jahre       Teil des Seminars war auch eine Infoveranstal-
                                      re, aber auch einige „neue“ und junge – Ge-           tarifmäßig gut aufstellen und verknüpfen kön-     tung zum Thema Rente geplant. Leider spielte
                                      werkschafterinnen und Gewerkschafter der              nen. Dafür wurden neue Impulse gesetzt.           uns das Wetter einen Streich. Wegen starken
                                      GdP-Direktionsgruppe Mitteldeutschland.                  Der überdurchschnittlich hohe Alters-          Schneefalls und gesperrter Autobahn war eine
                                      Lange Zeit war dies aus bekannten Gründen             durchschnitt der Tarifbeschäftigten in unse-      Anreise der Kolleginnen der Deutschen Ren-
                                      nicht möglich. Umso schöner, sich wieder im           rem Bereich von circa 57 Jahren stellt alle vor   tenversicherung im geplanten Zeitraum nicht
                                      direkten Kontakt austauschen zu können.               große Herausforderungen. Junge Menschen           möglich. Dies muss nun zu einem späteren
                                          Unser Direktionsgruppenvorsitzender               müssen für eine Tätigkeit in der Bundespoli-      Zeitpunkt nachgeholt werden. Grund und Ge-
                                      Etienne Frankenfeld referierte unter ande-            zei gewonnen werden. Dafür sind neben mo-         legenheit, sich in diesem oder ähnlichem Kreis
                                      rem über aktuelle Themen sowie die Vorteile           dernen, attraktiven Arbeitsbedingungen eben       bald wiederzutreffen. I

                                     ABSCHIED VON KLAUS ENGEL ALS GPR-VORSITZENDER DER BPOLD KOBLENZ                                              GdP-DIREKTIONSGRUPPE BPOLAK

                                     Anekdote anlässlich der Übergabe                                                                             Spaß auf der Piste
                                     Glosse von „POM Fritz“                                                                                       Vorstand Direktionsgruppe BPOLAK

                                                                                                                                                  N
                                                                                            rum wohl? Nun, Klaus erklärte, dass das Han-                  ach drei Jahren Wartezeit star-
Foto: GdP-Direktionsgruppe Koblenz

                                                                                            dy sehr hochwertig verarbeitet sei. Zudem sei                tete wieder die jährliche Ski-
                                                                                            das Nokia 6300i mit seinem Rahmen aus Edel-                  tour der GdP-Direktionsgrup-
                                                                                            stahl optisch ansprechend. Das Mobiltelefon           pe Bundespolizeiakademie. In kürzes-
                                                                                            sei zudem mit 91 g besonders leicht und sehr          ter Zeit haben Frank Botz und Dieter
                                                                                            flach. Es verfügt über Bluetooth, einen Mi-           Kutz den Rahmen und das umfangrei-
                                                                                            ni-USB-Anschluss und sogar WLAN. Bei der              che Programm neben der Piste geplant.
                                                                                            Übergabe des Handys konnte Klaus sogar ver-           Die Tage waren gut gefüllt und im Mit-
                                                                                            künden, dass das Handy ein FM-Radio, einen            telpunkt stand das „Kanten“ und „Car-
                                                                                            MP3-Player und eine Kamera mit 2,0 Megapi-            ven“. Bei strahlendem Sonnenschein
                                                                                            xeln hat und mit einer Micro-SD-Karte der in-         und gut präparierten Pisten konn-
                                                                                            terne Speicher von circa 30 MB bequem erwei-          te das GdP-Team unfallfrei die tolle
                                                                                            tert werden kann. Trotz dieser zahlreichen            Landschaft und den Moment genießen.

                          A
                                            nfang Februar 2023 übergab Klaus En-            tollen Pluspunkte fragte Klaus erst vor Kur-          Für das Jahr 2024 planen die Kollegen
                                            gel die Geschäfte des GPR-Vorsitzen-            zem auf der Behördenleitertagung der BPOLD            Botz und Kutz erneut eine Skitour mit
                                            den der Bundespolizeidirektion Kob-             Koblenz, ob der Personalrat nicht eventuell           neuem Programm und viel Abwechs-
                                     lenz an Lutz Tasch. Nach sieben ereignisrei-           doch noch in seiner Amtszeit ein „zeitgemä-           lung. I
                                     chen Jahren ließ Klaus es sich nicht nehmen,           ßeres“ Kommunikationsmittel erhalten kön-
                                                                                                                                                                                                              Foto: GdP / Jan Best

                                     die ein oder andere Anekdote zum Besten zu             ne. Die Aussage der Leitung allerdings war
                                     geben. So übergab er nicht nur die Sitzungs-           eindeutig, so Klaus: Für einen Personalrat sei
                                     glocke, sondern auch sein dienstlich zur Ver-          dieses Handy vollkommen ausreichend. Klaus
                                     fügung gestelltes Handy – ein Nokia 6300i.             betonte bei der Staffelstabübergabe, dass er in
                                     Das silberne Handy, welches dem GPR be-                seiner gesamten Amtszeit die Hoffnung nie-
                                     reits seit etwa dem Jahr 2006 zur Verfügung            mals aufgegeben habe. Und so hoffe er auch,
                                     steht, ist immer noch in allerbester Verfas-           dass die Arbeit von Personalräten in Zukunft
                                     sung. Der geneigte Leser wird sich fragen: wa-         eine andere Wertschätzung erhält. I
Wann wird endlich gehandelt?
6                                                                                                  Bundespolizei & Zoll | Deutsche Polizei 04/2023   DP

                                   Aus den Kreis- und
                                   Direktionsgruppen

                                                                                                                                                                                         Fotos: GdP-Kreisgruppe Hannover (3)
                                   MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER GdP-KREISGRUPPE HANNOVER

                                   Enrico Brescak ist neuer Vorsitzender
                                   Thomas Ertel
                                   Stellvertretender Vorsitzender GdP-Kreisgruppe Hannover

                                   I
                                      n der anberaumten Neuwahl des Vor-         über die aktuelle Situation in der Bundes-
                                      standes der GdP-Kreisgruppe Hanno-         polizeidirektion Hannover aus gewerk-
                                      ver wurden alle Vorschläge für die neue    schaftlicher Sicht.
                                   Besetzung des Vorstandes vom Plenum ein-         Auch Ehrungen dürfen bei einer Mit-
                                   stimmig bestätigt. Neuer Vorsitzender ist     gliederversammlung natürlich nicht feh-
                                   nunmehr Enrico Brescak, der sich auf das      len: Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden
                                   Amt und die Zusammenarbeit mit seinen         Oliver Stein (Foto Mitte, links im Bild) und
                                   Vorstandskolleginnen und -kollegen sehr       Hans-Georg Backhoff (Foto Mitte, rechts im
                                   freut (Foto oben neuer Vorstand).             Bild) geehrt, 40 Jahre Mitgliedschaft fei-
                                      Bis zur Wahl leitete der kommissarische    erten Detlef Krüger (Foto unten, links im
                                   Vorsitzende Michael Ramsay die Mitglie-       Bild) und Joachim Werner (Foto unten, in
                                   derversammlung. Er berichtete zunächst        der Mitte im Bild). I

                               GdP-KREISGRUPPEN UELZEN UND WALSRODE                                                               GdP-KREISGRUPPE AFZ BAMBERG

                               GdP-Skifreizeit wieder ein toller Erfolg                                                           Abschied
                               Iven Rupscheit                                                                                     Alexander Elling
                               GdP-Kreisgruppe Uelzen                                                                             Vorsitzender GdP-Kreisgruppe Bamberg

                                                                                                                                  W
                                                                                                                                             ieder verlässt uns einer in
Foto: GdP-Kreisgruppe Uelzen

                                                                                                                                             Richtung Pension. Vielen
                                                                                                                                             lieben Dank, lieber Joachim
                                                                                                                                  „Jo“ Denzlein, für deine lange Treue.
                                                                                                                                   Am 31. Januar 2023 mussten wir dich
                                                                                                                                   in die Pension verabschieden. Ein
                                                                                                                                   kleines Präsent der GdP-Kreisgruppe
                                                                                                                                   Bamberg wurde dir durch den Vorsit-
                                                                                                                                   zenden Alexander Elling überreicht.
                                                                                                                                   Unsere Seniorengruppe steht dir auch
                                                                                                                                   weiterhin mit Rat und Tat bei Fragen
                                                                                                                                   zur Seite. I

                       D
                                      ie GdP-Kreisgruppen Uelzen und Wals-       lem der Spaß im Team stimmten zu jeder Zeit!
                                                                                                                                                                                         Foto: GdP-Kreisgruppe Bamberg

                                      rode führten erneut eine GdP-Skifrei-      Rundum eine tolle Veranstaltung, die im Ja-
                                      zeit durch. Zum wiederholten Male ging     nuar 2024 auf jeden Fall von den beiden Kreis-
                               es ins österreichische Kirchberg. Das Kitzbü-     gruppen wiederholt wird. Interessierte Kolle-
                               heler Skigebiet bot bei insgesamt vier komplet-   ginnen und Kollegen können sich bei ihren
                               ten Skitagen im Januar 2023 ein tolles Ambi-      Kreisgruppen in Walsrode und Uelzen vor
                               ente. Wetter, Schneeverhältnisse und vor al-      Ort melden. I
Wann wird endlich gehandelt?
DP                                               Deutsche Polizei 04/2023 | Bundespolizei & Zoll                                                                                                                                    7

                                                              Ehrungen
Text: GdP / Dirk Stooß | Foto: KG Mecklenburg-Vorpommern

                                                                                                                                                                                                                                                                                           Text: GdP / Ines Rilling | Fotos: KG Stuttgart (3)
                                                              Im kleinen Rahmen wurde Maik Prehn durch Daniel                                                           Drei Jubilare wurden bereits im Januar dieses Jahres in der GdP-Kreisgruppe Stuttgart geehrt (v. l. n. r.): Den
                                                              Emde, den stellvertretenden Vorsitzenden der GdP-                                                         Anfang mit 25 Jahren GdP-Mitgliedschaft machte Jörg Werkmeister aus dem Stab der BPOLD Stuttgart. Am
                                                              Kreisgruppe Mecklenburg-Vorpommern, und im Beisein                                                        selben Tag, nur andere Örtlichkeit, gratulierte Janet Stammer ihrem langjährigen Kollegen Wolfgang Meidel
                                                              von Erika Krause-Schöne, der stellvertretenden Vorsit-                                                    am Bundespolizeirevier Heilbronn zu 40 Jahren GdP-Mitgliedschaft. Und am Ende des Monats freute sich
                                                              zenden des GdP-Bezirks Bundespolizei | Zoll, für seine                                                    Beate Raubald vom Gesamtpersonalrat Stuttgart über ihr 25-jähriges GdP-Jubiläum. Neben der Anstecknadel
                                                              25-jährige Mitgliedschaft in der GdP geehrt.                                                              und der Urkunde freuten sich alle Jubilare über die kleinen Aufmerksamkeiten ihrer Kreisgruppe.
            Text: GdP / Sven Kutschke | Foto: KG Bundesbank

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Text: GdP / Michael Alka | Fotos: KG Küste (2)
                                                              Gratulation zu 40 Jahren Treue zur Gewerkschaft der                                                    Gleich zwei Mitglieder konnte Michael Alka, der Vorsitzende der GdP-Kreisgruppe Küste, kürzlich für ihre langjährige
                                                              Polizei – Bezirk Bundespolizei I Zoll: Der stellvertretende                                            Treue zur GdP ehren. Frank Plötner (Foto links) wurde für seine 40-jährige Mitgliedschaft in einer netten kleinen Runde
                                                              Vorsitzende der GdP-Kreisgruppe Bundesbank, Hardy                                                      geehrt. Frank und Michael verbindet eine fast ebenso lange Verbundenheit zur Seefahrt, und so griffen beide tief in ihre
                                                              Immel, überreichte im Namen der Kreisgruppe unserem                                                    gemeinsame Vergangenheit der Bundespolizei See und gestalteten die Ehrung sehr persönlich. In einer ebenfalls klei-
                                                              Mitglied Harald Bohlender die Dankesurkunde sowie ein                                                  nen Runde ehrten die Mitglieder des Standortes BPOLI CUX den Jubilar Frank Speck (Foto rechts) für seine langjährige
                                                              Präsent und wünschte für die Zukunft alles Gute und viel                                               Treue zur GdP. Für ein Schmunzeln sorgte der Kreisgruppenvorsitzende, als er die wahre Geschichte des Hongkonger
                                                              Gesundheit.                                                                                            Frachters „Primrose“ vorlas, die sich am Tag von Franks GdP-Eintritt vor 40 Jahren in der Karibik abspielte.
                                                               Text: GdP / Dirk Stooß | Fotos: KG Kiel (4)

                                                                                                             Durch den Vorsitzenden der GdP-Kreisgruppe Kiel, Thomas Wulff, wurden vier Kolleginnen und Kollegen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der GdP geehrt (v. l. n. r.):
                                                                                                             Herbert Blöhs erhielt seine Urkunde für 40 Jahre Mitgliedschaft im familiären Rahmen. Stefan Langpap wurde in Vertretung für die Kreisgruppe Küste ebenfalls durch
                                                                                                             Thomas Wulff für 25 Jahre in der GdP geehrt. Im Rahmen des jährlichen Grünkohlessens der Kreisgruppe Kiel ehrte Thomas Wulff zudem Sabine Glatthor für ihre 25-jährige
                                                                                                             Mitgliedschaft und Jürgen Böß für seine 50-jährige Mitgliedschaft. Es ist immer etwas ganz Besonderes, wenn man Menschen ehren kann, die schon so lange Mitglieder in
                                                                                                             der GdP sind. Alle Jubilare erhielten neben der Jubiläumsurkunde und der Ehrennadel auch ein Präsent. Vielen Dank für eure Treue!
Wann wird endlich gehandelt?
8                                                                                                           Bundespolizei & Zoll | Deutsche Polizei 04/2023   DP

                                    JETZT ANMELDEN                                                                                             THEMA GLEITZEIT

                                    Polizei Golf Cup in Saarbrücken                                                                            GdP-Schreiben
                                    Vom 13. bis 16. Juli 2023 laden die Bundespolizeiinspektion                                                an Behörden-
                                    Saarbrücken und der GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll zum                                                    leitung
                                    25. internationalen deutschen Polizei Golf Cup ein.
                                                                                                                                               GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll
                                    GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll

                                                                                                                                               E
                                                                                                                                                      s gibt Pläne, die in der Coronazeit
                                                                                                                                                      vielerorts in der Bundespolizei er-
                                                                                                                                                      weiterten Dienstvereinbarungen
                                                                                                                                               zur Gleitzeit zu streichen und auf die ur-
                                                                                                                                               sprünglichen Dienstvereinbarungen zu-
                                                                                                                                               rückzugreifen. Wir möchten dies in eu-
                                                                                                                                               rem Sinne verhindern.
                                                                                                                                                   Zum Hintergrund: In der Pandemie-
                                                                                                                                               zeit wurden die Dienstvereinbarungen
                                                                                                                                               zur Gleitzeit in vielen Behörden modifi-
Symbolbild: pixabay.com / JanBaby

                                                                                                                                               ziert und die Gleitzeitfenster von 6 bis 22
                                                                                                                                               Uhr zum Beispiel auf 5 bis 23 Uhr erwei-
                                                                                                                                               tert. Dies wurde von vielen von euch als
                                                                                                                                               sehr positiv wahrgenommen und wir wur-
                                                                                                                                               den bereits von vielen von euch darauf an-
                                                                                                                                               gesprochen, dass ihr dies gerne beibehal-
                                                                                                                                               ten möchtet. Daher setzen wir uns dafür

                                    D
                                            er traditionelle Golf Cup wird auf zwei       Die Teilnahmegebühr beträgt 225 Euro für             ein, dass diese positive Gleitzeitregelung
                                            Turnierplätzen ausgetragen, und            Spielerinnen und Spieler und 90 Euro für Be-            weiter bestehen bleibt, damit ihr weiter-
                                            zwar auf dem Golfplatz Saarbrücken         gleitpersonen. Kinder bis 8 Jahre sind kosten-          hin möglichst flexibel arbeiten und Fami-
                                    sowie dem Golfplatz Saargemünd.                    frei, müssen aber als Begleitperson mit an-             lie, Pflege und Beruf möglichst gut mitei-
                                       Auf www.polizeigolfcup.de gibt es alle          gegeben werden. In der Teilnahmegebühr                  nander vereinbaren könnt.
                                    Informationen zur Zeitfolge, den möglichen         enthalten sind das Startgeld für die Turnier-               Zu diesem Zweck haben wir im Feb-
                                    Unterkünften und zur Anmeldung. Generell           tage, ein Turnier-T-Shirt, Tee-off-Geschenke,           ruar die Behördenleitung angeschrieben
                                    ist die Anmeldung ausschließlich über die          Getränke für die Turnierrunden sowie die                und darum gebeten, die aktuellen Plä-
                                    Homepage möglich, die beiden Golfclubs             Teilnahme an den Abendveranstaltungen.                  ne, zu den ursprünglichen Dienstverein-
                                    nehmen keine Anmeldungen für das Turnier           T-Shirts für Begleitpersonen gibt es auf An-            barungen zurückzukehren, zu verwerfen.
                                    entgegen. Anmeldeschluss ist der 9. Juli 2023.     frage und für eine Gebühr von circa 25 Euro             Das Schreiben an Bundespolizeipräsident
                                        Das Teilnehmerfeld ist auf 170 Spielerin-      pro Shirt. Einspielrunden (am Mittwoch oder             Dr. Dieter Romann könnt ihr auf unserer
                                    nen und Spieler begrenzt. Gehen mehr Mel-          Donnerstag) sind nur über die jeweiligen                Homepage www.gdp-bundespolizei.de
                                    dungen ein, entscheidet das frühere Datum          Golfclubs zu buchen. Dies sollte mindestens             nachlesen. Zum Redaktionsschluss hat-
                                    des Meldeeingangs.                                 eine Woche vor Turnierbeginn erfolgen. I                ten wir noch keine neuen Kenntnisse. I

                                     DP – Deutsche Polizei                Geschäftsstelle                       Redaktion                                Die Richtigkeit, Vollständigkeit und
                                     Bundespolizei | Zoll                 Forststraße 3a, 40721 Hilden          Simone Krummen (V.i.S.d.P.)              Aktualität aller Inhalte trotz sorgfältiger
                                                                          Telefon (0211) 7104-0                 Forststraße 3a, 40721 Hilden             Prüfung ohne Gewähr. Die Redaktion
                                                                          Telefax (0211) 7104-555               Telefon (0211) 7104-0                    behält sich vor, eingesandte Artikel
                                                                          www.gdp-bundespolizei.de              info@gdp-bundespolizei.de                gekürzt und redigiert zu veröffentlichen.
                                                                          Adress- und Mitgliederverwaltung:     Saskia Galante                           Namentlich gekennzeichnete Artikel
                                                                          Zuständig sind die jeweiligen         Telefon (0211) 7104-514                  stehen in der Verantwortung des Autors.
                                                                          Geschäftsstellen der Landesbezirke.   galante@gdp-bundespolizei.de             Nachdruck und Verwertung, ganz oder
                                     ISSN 0949-2836                                                                                                      teilweise, nur mit expliziter Genehmigung.
Wann wird endlich gehandelt? Wann wird endlich gehandelt?
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