Zentrale Eckpunkte unserer Politik 2017-2021 - Viel erreicht. Viel vor - Fortschrittliche Bürgerpartei
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Vorwort Unser Selbstverständnis Als Liechtensteins traditionsreichste bereitschaft setzt. Wir fördern eine und breit verankerte Volkspartei wollen Gesellschaft in der sich Leistung lohnt wir einen möglichst grossen Teil der und die Bildung von Eigentum ermög- Bevölkerung ansprechen. Damit nutzen licht wird. Dabei setzen wir uns konse- wir die Vorteile eines breiten innerpar- quent für ein zielgerichtetes, wirkungs- teilichen Meinungsspektrums für die volles Sozialsystem ein. Wir stehen politische Meinungsbildung. Wir setzen für eine Politik der Kontinuität, die auf eine ausgleichende, verantwor- Fortschritt sowie bewährte Traditionen tungs- und respektvolle Sachpolitik und und Werte aufgeschlossen und zu- lehnen vereinfachende Extremposi kunftsweisend zu verbinden sucht. tionen ab. Wir verstehen uns als Unsere Politik beruht auf christlichen bürgerliche, wertekonservative Mit- Werten, wie Solidarität, Respekt und te-Rechts- Partei und stehen für unsere Gerechtigkeit. Wir fördern Chancen- Liebe Liechtensteinerinnen, liebe Liechtensteiner, dualistische Staatsform ein, die auf zwei gleichheit in Bildung und persönlicher starken gleichwertigen Souveränen, Entfaltung und tragen Sorge für den Unser Slogan «Viel erreicht. Viel vor.» besteht aus zwei Teilen: Fürst und Volk, basiert. Als wirtschafts Erhalt eines intakten Lebensraums. So- Einem Rückblick und einem Ausblick. liberale Partei fühlen wir uns einer lide Staatsfinanzen, eine schlanke aber Politik der sozialen Marktwirtschaft ver- leistungsfähige Verwaltung und Eigen- «Viel erreicht.» beschreibt die vergangene Legislaturperiode pflichtet. Wir stehen damit für eine verantwortung der Bürger bilden für uns treffend. Unter der Führung der FBP und mit Regierungschef Gesellschaft ein, die primär auf Eigen die unverzichtbare Basis für effizientes Adrian Hasler als treibende Kraft an der Spitze konnten wir initiative, Wahlfreiheit und Leistungs und effektives staatliches Handeln. viele Probleme lösen und auf eine nachhaltige Basis für uns, unsere Kinder und auch unsere Enkelkinder stellen. «Viel vor.» ist unser Versprechen an Sie. Die vorliegenden Seiten fassen die Eckpunkte unserer Politik für die kommenden vier Jahre zusammen. Sie werden bei der Durchsicht auch Handlungsfelder finden, die fortlaufend zu bearbeiten sind und somit über die Legislaturperiode hinaus Gültigkeit haben. Viel erreicht Und Sie werden auch viele konkrete Ansätze finden, die wir in den kommenden vier Jahren umsetzen werden, sofern Vor vier Jahren wurde der Fortschrittli- – Wir haben die Transformation des Fi- uns die Wählerinnen und Wähler erneut die Verantwortung chen Bürgerpartei, allen voran Regie- nanzplatzes gemeinsam mit den Finanz- für unser Land übertragen. rungschef Adrian Hasler, das Vertrauen platzakteuren weiter vorangetrieben der Bevölkerung geschenkt. Die Aus- und wesentliche Weichenstellungen für Und genau darum bitten wir Sie, geschätzte Wählerinnen und gangslage war schwierig und dennoch die Zukunft vorgenommen. Heute Wähler. Wir haben in den vergangenen vier Jahren bewiesen, wurden in den vergangenen vier Jahren wird Liechtenstein international als ver dass wir heisse Eisen nicht nur benennen, sondern diese auch grosse Projekte, welche die Politik lässlicher Partner anerkannt. Und – beherzt anpacken und einer Lösung zuführen. Wir haben lange vor sich hergeschoben hat, an wir haben wieder ein Gesprächsklima bewiesen, dass wir auch komplexe Sachverhalte zu erfassen gepackt und gelöst beziehungsweise des Vertrauens geschaffen. und im Interesse der Bevölkerung zu lösen fähig sind. auf zukunftsträchtige Beine gestellt. Und wir haben bewiesen, dass wir in der Lage sind, unseren Das haben wir in erster Linie dem konse- eben diesen grossen Erfolgen konn- N Staat auch unter schwierigen Bedingungen zu führen. quenten Handeln der FBP geführten ten unzählige kleinere und grössere Regierung sowie der durch Regierungs- Projekte angepackt und umgesetzt Dass uns dies gelungen ist, zeigt nicht zuletzt auch ein Blick chef Adrian Hasler und Landtags werden. Sie alle haben in der Summe in unsere Nachbarländer oder die EU. Viele der dortigen präsident Albert Frick stetig verbesser- dazu beigetragen, dass unser Land – Nachwehen der letzten beiden Wirtschaftskrisen kennen wir ten Z usammenarbeit von Regierung im Gegensatz zu vielen umliegenden nur am Rande. Unsere Arbeitslosigkeit ist praktisch unver und Landtag zu verdanken. Heute Ländern – weiterhin eine stabile Wirt- ändert tief, die Beschäftigungszahlen sind sogar leicht präsentiert sich die Situation deutlich schaftslage und bestmögliche Rah- gestiegen. Die Staatsfinanzen sind wieder im Lot und wir besser als noch vor vier Jahren. menbedingungen sowohl für Private konnten das AAA-Rating halten. Das sind klare Indizien dafür, wie auch für Unternehmungen bietet. dass sich Liechtenstein in den vergangenen vier Jahren – Der Staatshaushalt ist saniert. Unter FBP Führung wurden zielgerich- unter FBP-Führung gut behauptet und weiterentwickelt hat. Damit ist das grosse Ziel dieser Legis tete Projekte zur Förderung von Inno laturperiode erreicht. vation und Unternehmertum lanciert. Bitte setzen Sie sich mit unseren Ideen auf den folgenden – Wir haben Massnahmen zur langfris Verwaltungsintern wurden neben einer Seiten auseinander. Machen Sie sich ein Bild davon, was wir tigen Sicherung der AHV erarbeitet Reduktion des Personalbestands bei in den kommenden Jahren anpacken und lösen wollen. und diese auch umgesetzt. Die Renten stetig zunehmenden Aufgaben viel Wir haben uns verantwortungsvoll und verlässlich gezeigt. sind für viele Jahre gesichert. fältige Projekte zur Kundenorientierung Bei uns wissen Sie, was Sie bekommen. – Wir haben die Revision des Gesund- und Effizienzsteigerung umgesetzt. heitswesens wesentlich vorangebracht. Es wurde ein kontinuierlicher Verbesse- Wir haben viel erreicht, und wir haben noch viel vor! Übergeordnetes Ziel war es, die Kosten rungsprozess implementiert sowie eine Wir laden Sie gerne ein, die Eckpunkte unserer Politik zu entwicklung in den Griff zu bekommen. umfassende Analyse der staatlichen studieren. Das alles sind unsere Versprechen an Sie. – Wir haben das Reformchaos im Leistungen als Basis für die weitere Dis- Nehmen Sie uns beim Wort! Bildungsbereich gestoppt und wieder kussion erarbeitet. den Schulbetrieb ins Zentrum der Bildungspolitik gestellt. nter FBP-Führung wurde nachweislich U – Der Marktzugang zum EWR im viel erreicht und es wurde das umge- Finanzdienstleistungsbereich wurde setzt, was im Wahlprogramm angekün- deutlich gestärkt und damit Arbeits digt worden war. Die Fortschrittliche plätze gesichert. Bürgerpartei hat über alle Ebenen Thomas Banzer – Mit Freihandelsabkommen und hinweg bewiesen, dass sie verlässlich Parteipräsident, Fortschrittliche Bürgerpartei Doppelbesteuerungsabkommen und zielgerichtet arbeitet. konnten die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessert werden. 2 FBP Viel erreicht. Viel vor.
Eckpunkte Viel vor Auf der in den letzten vier Jahren Es gilt für die politische Arbeit erarbeiteten stabilen Grundlage der nächsten Legislaturperiode empfiehlt sich die FBP auch Schwerpunkte und Prioritäten für die nächste Legislatur zur Über- zu setzen. Diese sind in den zehn nahme der Verantwortung für folgenden Bereichen mit Heraus- unser Land. Hierzu verfügt die FBP forderungen und Handlungsfeldern über die erforderlichen Kompe dargestellt. Während den nächsten tenzen, insbesondere mit unserem Jahren werden aber in allen Poli Regierungschefkandidaten Adrian tikbereichen Entscheide zu treffen Hasler, den Regierungskandidaten und Projekte zu initiieren sein. Aurelia Frick und Mauro Pedrazzini sowie dem Kandidaten für das Landtagspräsidium Albert Frick Hierbei lassen wir uns von unseren Grundwerten, von unserem Selbst- verständnis sowie von der Kom Arbeitsplätze und unseren Landtagskandidaten. petenz und dem Verantwortungs- bewusstsein unserer Mandatare sichern und auf die gegenüber betroffenen Personen- kreisen, der Gesellschaft und der Umwelt leiten. Zukunft ausrichten Herausforderung Handlungsfelder Unsere Unternehmen in – Wir setzen uns dafür ein, dass Liech Industrie, Gewerbe, Handel tenstein ein attraktiver und verlässlicher und Finanzplatz sichern Wirtschaftsstandort mit einem breit unsere Arbeitsplätze, unser diversifizierten Angebot an Arbeitsplät- Auskommen und die Pros zen bleibt. perität des Staates. Der Staat – Unser Augenmerk gilt einer muss die Rahmenbedingun attraktiven Besteuerung und tiefen gen der Wirtschaft bestmög Lohnnebenkosten. lich sichern und im Dialog – Wir unterstützen und stärken die liech laufend weiterentwickeln. tensteinischen Unternehmen und helfen, Es soll den Unternehmen Hindernisse aus dem Weg zu räumen. möglich sein, Arbeitsplätze – Wir setzen uns für weitere Freihandels- zu schaffen, attraktive Löhne und Doppelbesteuerungsabkommen mit zu bezahlen und dabei Ge wichtigen Wirtschaftspartnern ein. winne zu erzielen, welche zu – Die Finanzplatzstrategie wird mit Fokus Steuereinnahmen führen. auf die Erschliessung neuer Märkte fort- gesetzt. Familie und Beruf – Wir unterstützen Betriebe, die Lehrlinge ausbilden. in Einklang bringen – Wir fördern die Innovationsfähigkeit von jungen und etablierten Unternehmen gleichermassen. Insbesondere soll die Gründungs- und Anfangsphase der Herausforderung Handlungsfelder Unternehmen optimal verlaufen. Gesellschaftliche Entwick – Auch bei Erwerbstätigkeit beider Eltern- – Wir schaffen vorteilhafte gesetzliche lungen, Anforderungen der teile sollen Möglichkeiten geschaffen Rahmenbedingungen für sämtliche Wirtschaft und das Selbst werden das Kind in den ersten Lebens Wirtschaftstreibende und lehnen Über verständnis von Mann und jahren verstärkt selbst zu betreuen. regulierung ab. Frau haben das Familien- – Die Mittel der Familienausgleichskasse bild verändert. Diesem sollen unter Berücksichtigung des Ab- Wandel muss in der Aus stimmungsergebnisses der Volksinitiative gestaltung der Rahmenbe «Familie und Beruf» allen Familien in dingungen für Familien gleichem Ausmass zugutekommen. Rechnung getragen werden. – Die finanzielle Förderung von ausser häuslicher Kinderbetreuung soll sich am Einkommen der Eltern bemessen. Ziel ist die Schaffung von Wahlmöglichkeiten, insbesondere auch für Eltern mit tiefen und mittleren Einkommen. – Die finanzielle Förderung von Kinder tagesstätten soll für alle entsprechenden Institutionen nach einem einheitlichen Modell erfolgen. – Es ist Aufgabe der Politik Wahlmöglich keiten zu schaffen, damit sich jede Familie für das für sie passende Angebot ent- scheiden kann. – Wir setzen uns für verlängerte Blockzeiten ein, wodurch eine Betreuung von vor 8 Uhr bis nach 12 Uhr garantiert ist. Damit erhal- ten Familien mehr Flexibilität und Eltern, die halbtags arbeiten, werden entlastet. FBP Viel erreicht. Viel vor. 3
Viel vor Durch Bildung Chancen der Zukunft sichern Digitalisierung nutzen Herausforderung Handlungsfelder Herausforderung Handlungsfelder Liechtenstein hat in Bezug – Die Persönlichkeit und Professionalität Die digitale Revolution stellt – Wir unterstützen einen Ausbau der auf seine Bildungseinrichtun der Lehrpersonen ist der Schlüsselfaktor bestehende Geschäfts digitalen Infrastruktur durch ein mobiles gen beste Voraussetzungen. für den Bildungserfolg. Wir unterstützen modelle in vielen Branchen 5G-Netz und einen flächendeckenden Wir müssen bei der Entwick sie mit gezielten Weiterbildungen und in Frage und ermöglicht neue Breitbandanschluss. lung unserer Bildungsange durch Stärkung ihrer Rolle. Geschäftsfelder. Liechten – Mit einer breit verfügbaren elektronischen bote darauf achten, dass das – Wir unterstützen spezifische Förderungen stein soll die Möglichkeiten Identifikation soll der Zugang zu elektro notwendige Wissen für die für leistungsschwache wie auch leistungs- für den Einsatz dieser inno nischen Dienstleistungen in Verwaltung Zukunft vermittelt wird und starke Kinder und Jugendliche. vativen Geschäftsfelder früh und Privatwirtschaft vereinfacht werden. die Anschlüsse an Berufs – Mathematik, Informatik, Naturwissen- nutzen. – Wir etablieren einen angemessenen schulen und Universitäten schaft und Technik (MINT-Fächer) werden Rechtsrahmen für Finanz-Technolo- sichergestellt sind. Dabei innerhalb des bestehenden Unterrichts gie-Unternehmen (FinTech), um Arbeits- sind neben den vermittelten angebots weiter gestärkt. Die musischen plätze der Zukunft zu schaffen. Inhalten auch gute Rahmen Fächer und der Sportunterricht sollen – Wir schaffen gute Standortbedingungen bedingungen für Schüler ihren Stellenwert behalten. für innovative Geschäftsfelder wie wie Lehrer gleichermassen – Die Schulen sollen ihre Teilautonomie Telekommunikation, Robotik, Sicherheit zentral. verstärkt leben. und Mobilität. – Aufgrund des Schulraumbedarfs werden die notwendigen Investitionen getätigt. – Die Berufslehre ist die häufigste Form der Ausbildung. Diese gilt es weiter zu stärken. Die Gesellschaft ist hetero – Wir treten dafür ein, dass Kinder mit gen. Die Schule ist ein Ort, Einbezug ihrer Eltern schon vor dem Ein- wo dieser Herausforderung tritt in den Kindergarten über genügend begegnet werden kann. Deutschkenntnisse verfügen. Dazu gehört auch die Vermittlung kultureller und gesellschaftlicher Werte, auch an die A dresse der Eltern. Staatsfinanzen ausgeglichen halten Herausforderung Handlungsfelder Nach Abschluss der Sanie – Wir setzen uns für die Stabilisierung rungsphase muss der Über der Staatsausgaben auf dem heutigen gang zu einer verantwor Niveau ein. tungsvollen Ausgabenpolitik – Notwendige Investitionen in Infrastruktur- vollzogen werden. Trotzdem vorhaben, z.B. im Bildungs-, Kultur- und sollen die erforderlichen Verkehrsbereich werden wir zielgerichtet Investitionen getätigt werden. und zukunftsorientiert tätigen. – Wir überprüfen die heutigen Subventionen und Förderungen hinsichtlich der Wirksamkeit und werden wo dies ange- zeigt und sinnvoll ist entsprechende Änderungen in den gesetzlichen Grund lagen vorantreiben. – Wir setzen uns dafür ein, dass eine sachgerechte Aufgabenteilung und Finanzierungsregelung zwischen Land und Gemeinden erreicht wird. 4 FBP Viel erreicht. Viel vor.
Gesellschaft Abgesichert älter im Wandel werden Herausforderung Handlungsfelder Herausforderung Handlungsfelder Liechtenstein hat mit 33% – Wir setzen uns für die Beibehaltung Die Lebenserwartung der – Wir setzen uns für Lösungen im Bereich einen sehr hohen Auslän der heute geltenden Sonderregelung be- Menschen steigt stetig und des altersgerechten Wohnens ein und deranteil. Diese Tatsache ist treffend Zuwanderung mit der EU im die geburtenstarken Jahr zeigen entsprechende Modelle auf. Dabei eine Herausforderung in Bereich der Personenfreizügigkeit ein. gänge erreichen das Pensi werden die unterschiedlichen Anforde sprachlicher, kultureller und Sie berücksichtigt die Sondersituation onsalter. Das führt zu grossen rungen und Bedürfnisse in Bezug auf auch in religiöser Hinsicht. Liechtensteins und hat sich in den Herausforderungen in Bezug Selbständigkeit, soziale Integration und Verschiedene Lebensent vergangenen Jahren gut bewährt. Wir auf unser Zusammenleben Betreuung berücksichtigt. würfe und Werthaltungen sprechen uns gegen eine Öffnung aus. und die Sozialwerke. So wird – Wir bauen das Angebot an Pflegeplätzen prägen die vielfältige Gesell – Wir setzen uns dafür ein, dass zusammen unter anderem mit zuneh parallel zum Bedarf aus. schaft. Dies alles gilt es an mit den verschiedenen kulturellen und mender Lebenserwartung – Wir prüfen Möglichkeiten der Verbesse- zunehmen und gemeinsam religiösen Vereinigungen wirksame der Bedarf an Betreuung und rungen im Bereich der Alterspflege, nach den bestmöglichen Integrationsmassnahmen gefunden und Pflege weiter zunehmen. damit im Bedarfsfall die notwendige Rahmenbedingungen für ein umgesetzt werden. Pflege sichergestellt werden kann. erfolgreiches Miteinander – Wir befürworten ein breites Spektrum an – Wir fördern die ambulante Betreuung zu suchen. Angeboten, welche die Bildung und die und Pflege, damit die Pflege zu Hause so Integration auch für Erwachsene stärken. lange wie möglich geleistet werden kann. – Die rechtliche Gleichstellung von Mann – Wir sorgen dafür, dass auch die Rentner und Frau sowie die körperliche Integrität der folgenden Generationen einen sind in Liechtenstein hohe Güter. Wir abgesicherten dritten Lebensabschnitt machen uns dafür stark, dass Personen geniessen können. aus anderen Kulturkreisen, die in Liech- tenstein ihr neues zu Hause gefunden haben, diese Grundsätze respektieren und leben. – Wir machen uns stark für die Akzeptanz von Minderheiten und Schwächeren und dulden keine Diskriminierung. Für ein effizientes staatliches Handeln Herausforderung Handlungsfelder Liechtenstein ist ein kleines – Wir setzen uns dafür ein, dass in der Land und muss dennoch Landesverwaltung der Fokus auf Kunden- nahezu alle Aufgaben erbrin orientierung gerichtet ist. Dabei sollen gen, die auch grosse Staaten die technologischen Fortschritte best- zu leisten haben. Daher ist möglich genutzt werden. eine effiziente Verwaltung – Die direkte Kooperation zwischen ein Muss und eine stetige Amtsstellen soll im Sinne des Bürger Verbesserung unabdingbar. nutzens ausgebaut werden. Neben der zunehmenden – Wir bauen den elektronischen Anforderung nach Effizienz 24-Stunden-Schalter für Verwaltungs ist aber auch der Bürger geschäfte aus. service optimal auszugestal – Wir verfolgen die in der Leistungs- ten und die Dienstleistungs analyse erwähnten Projekte und setzen bereitschaft hoch zu halten. die Aussichtsreichsten um. FBP Viel erreicht. Viel vor. 5
Viel vor Medizinische Pragmatische Grundversorgung für Verkehrslösungen alle gewährleisten anpacken Herausforderung Handlungsfelder Herausforderung Handlungsfelder Liechtenstein verfügt über – Wir setzen uns dafür ein, dass das Das Verkehrsaufkommen – Die Erreichbarkeit Liechtensteins ist uns ein ausgezeichnetes Ge Wachstum der Gesundheitskosten nicht birgt zwei zeitlich differente ein zentrales Anliegen. sundheitswesen auf hohem höher ausfällt als dies durch die demo- Herausforderungen: Einer – Bauliche Massnahmen an den kritischen Niveau. Dieser Standard graphische Entwicklung und durch den seits müssen heute die Stellen sind prioritär und rasch anzu ist mit entsprechenden technischen Fortschritt bedingt ist. Weichen für die künftige gehen, insbesondere im Unterland und Kosten verbunden. Es gilt, – Wir setzen uns für mehr Transparenz technologische und quanti bei den Rheinübergängen. Wo sinnvoll dieses hohe Versorgungs und Vergleichbarkeit im Gesundheits tative Verkehrsentwicklung und vorteilhaft sollen Projekte grenz niveau weiterhin zu sichern, wesen ein. gestellt werden und anderer überschreitend angegangen werden. allen Zugang zu medizini – Die Preise für medizinische Leistungen seits die neuralgischen – Die Planung und der Bau neuer Strassen scher Grundversorgung sollen sich auf dem Niveau der angren- Verkehrsprobleme von darf kein Tabu sein. zu gewährleisten und zenden Schweiz bewegen. heute pragmatisch gelöst – Wir müssen jede Möglichkeit nutzen, um dennoch die Prämien der – Wir unterstützen die Krankenkassen werden. Busspuren zu realisieren. Damit bekommt Krankenversicherung darin, Einsparmöglichkeiten umzusetzen. der Busverkehr den entscheidenden bezahlbar zu halten. – Die ganz grosse Zahl der Leistungser- Vorteil, welcher die Verkehrsteilnehmer bringer leistet ausgezeichnete Arbeit und zum Umsteigen motiviert. agiert tadellos. Diejenigen, welche das – Künstliche Behinderungen für den System aber ausnutzen, sollen wirksam Autoverkehr lehnen wir ab. sanktioniert werden. – Angebote wie Car Sharing oder – Wir setzen uns dafür ein, dass in Liech- Park & Ride begegnen wir aufgeschlos- tenstein jede Einwohnerin und jeder sen und prüfen ihre Wirksamkeit. Einwohner auch in Zukunft Zugang zu – Wir setzen uns mit der Entwicklung einer guten und qualitativ hochwertigen von Technologien in Verkehr und Mobili- medizinischen Grundversorgung hat. tät dauerhaft auseinander, um Trends – Wir setzen uns dafür ein, dass eine frühzeitig zu erkennen und für Liechten- ausreichende und qualitativ hochwertige stein anzuwenden. Notfallversorgung rund um die Uhr sichergestellt bleibt. – Wir prüfen Verbesserungen und Alternativen zur aktuell gültigen Bedarfs- planung. – Wir setzen uns dafür ein, dass genügend Hausärzte zur Grundversorgung der Bevölkerung zur Verfügung stehen. 6 FBP Viel erreicht. Viel vor.
Unsere Garanten für diese Umsetzung Die Kandidatinnen und Kandidaten der FBP für die Landtagswahlen 2017 Regierungsteam lic. oec. HSG Adrian Hasler Dr. Aurelia Frick Dr. Mauro Pedrazzini Regierungschefkandidat Regierungsratskandidatin Regierungsratskandidat Landtagskandidaten Oberland Peter Banzer Susanne Eberle-Strub Albert Frick Clarissa Frommelt Marcel Gstöhl Martina Haas Andrea Häring Wendelin Lampert Adriana Nentwich- Eugen Nägele Michael Ospelt Daniel F. Seger Tomasoni Landtagskandidaten Unterland Alexander Batliner Elmar Gangl Elfried Hasler Johannes Hasler Veronika Hilti-Wohlwend Johannes Kaiser Bruno Matt Judith Spalt Daniel Oehry Norman Walch FBP Viel erreicht. Viel vor. 7
Fortschrittliche Bürgerpartei Wuhrstrasse 13 9490 Vaduz info@fbp.li www.fbp.li FortschrittlicheBuergerpartei FBP_FL Viel erreicht. Viel vor. www.fbp.li/vielerreichtvielvor
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