Zum Mpumalanga-Forum Beitrag zur Tagung des Instituts für Kirche und Gesellschaft in Schwerte am 23./24.05.2014

Zum Mpumalanga-Forum
Beitrag zur Tagung des Instituts für Kirche und Gesellschaft in Schwerte am
23./24.05.2014
    1. Unsere Verbundenheit mit Südafrika.
    2. Widersprüchliche Entwicklung Südafrikas
    3. Bedeutung der Entwicklung Südafrikas für Subsahara-Afrika
   4. Beziehungen NRW zu Südafrika
    5. Bisheriges Selbstverständnis des Mpu-Forums und seiner Steuerungsgruppe
    6. Gedanken zur Weiterentwicklung des Mpu-Forums

1. Unsere Verbundenheit mit Südafrika
Bei vielen von uns rührt die Verbundenheit mit Südafrika noch aus den Apartheid-
Zeiten her, aus der Parteinahme für das südafrikanische Volk und seinen Be-
freiungskampf. Viele von uns waren in Südafrika, lieben das Land, die großartige
Schönheit seiner Natur, seine Kultur, seine Menschen, und viele haben dort Freunde.
Für viele von uns ist es deshalb außerordentlich schmerzhaft, zu erleben, dass die
Erfüllung der sozialen Emanzipationsbestrebungen der Mehrheit der Südafrikanerin-
nen und Südafrikaner auch 20 Jahre nach dem Ende des Apartheid-Regimes weit
hinter auch realistischen Erwartungen zurück liegt.
Wir brauchen einen differenzierten Blick auf die bisherige Post-Apartheid-Geschichte
Südafrikas. Wir dürfen aber auch den Riesenberg an Schwierigkeiten nicht überse-
hen, vor dem die ANC-geführten Regierungen standen.

2. Die widersprüchliche Entwicklung Südafrikas
Es war eine enorme Herausforderung, den Staatsapparat des Apartheid-Regimes
funktionsfähig zu halten und gegen die Obstruktion und Sabotage unverbesserlicher
Apartheid-Anhänger umzubauen. Es ist eine großartige Leistung, dass das Land eine
auf dem afrikanischen Kontinent kaum sonst wo erreichte Pressefreiheit genießt. Ei-
ne großartige Leistung ist es auch, dass das Rechtssystem modernen rechtsstaatli-
chen Standards weitgehend entspricht. Auch die Fortschritte bei der Versorgung von
Millionen Menschen mit sauberem Wasser und mit Wohnungen können wir würdigen.
Wir können uns freuen, dass Wahlen einigermaßen demokratischen Standards ent-
sprechen, wie die jüngsten Wahlen bestätigt haben. Die Parole „One person – one
vote“ war in der der Apartheid-Zeit der Ausdruck der Befreiung.
Aber wir müssen auch erkennen, dass die staatlichen und politischen Strukturen au-
ßerordentlich stark zerfressen sind von Korruption und dem Missbrauch öffentlicher
Ämter durch ihre Inhaber. Das öffentliche Gesundheitssystem wird der Herausforde-
rung durch HIV/Aids bei weitem nicht gerecht, Südafrika ist eines der Länder der Er-
de mit der höchsten Infektionsrate. Wir müssen leider vor allem feststellen, dass die
Teilhabe am materiellen Reichtum der südafrikanischen Gesellschaft in den letzten
20 Jahren sogar noch ungleicher geworden ist als sie vorher war. Die Chancenlosig-
keit der armen schwarzen Bevölkerung zersetzt den sozialen Zusammenhalt der Ge-

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sellschaft. Die Folge sind unter anderem ein hoher Grad von Gewalt in den Alltags-
verhältnissen und eine ausufernde Kriminalität.
Die Folge ist auch eine politische Zersetzung des Anti-Apartheid-Konsenses, der mit
der Freedom-Charta von 1955 begründet wurde und der zu Beginn der neuen Zeit in
der Losung von der Regenbogen-Nation seinen Ausdruck fand. Ich erinnere hier an
manche demagogischen Sprüche von Julius Malema, dem früheren Präsidenten der
ANC-Jugendliga und heutigen „Commander-in Chief“ der neuen Partei Economic
Freedom Fighters.
Die Verhältnisse in Südafrika werden immer prekärer, das Land verliert derzeit er-
kennbar an Zukunftsfähigkeit.

3. Bedeutung Südafrikas für Subsahara-Afrika
Dabei ist Südafrika die größte Volkswirtschaft des südlichen Afrika. Wenn auch Nige-
ria inzwischen für sich in Anspruch nimmt, ein größeres Bruttoinlandsprodukt zu ha-
ben, so sucht doch die Vielfalt, Breite und Tiefe der südafrikanischen Ökonomie auf
dem Kontinent ihresgleichen. Ihre Bedeutung für die Entwicklung des Kontinents ist
kaum zu überschätzen. Als führendes Land der Gruppe der 77 und Mitglied der G20
ist auch sein globaler Einfluss größer als der eines jeden anderen afrikanischen Lan-
des.
Deshalb ist es für die Entwicklung Afrikas, aber auch für die zukünftige globale Ent-
wicklung unglaublich wichtig, dass Südafrika nicht scheitert, dass es seine Probleme
löst und dass sein Entwicklungsweg in eine gute Zukunft führt.

4. Beziehungen NRW zu Südafrika
Johannes Rau war es, der nach dem Ende der Apartheid anregte, dass die deut-
schen Bundesländer Partnerschaftsbeziehungen zu den Provinzen des neuen Südaf-
rika aufnehmen sollten 1995 ist NRW die Partnerschaft mit der Provinz Mpumalanga
eingegangen. Bei der Entscheidung für diese Provinz spielte bei der Landesregie-
rung der Umstand eine Rolle, dass Mpumalanga eine Bergbau-Provinz ist. Allerdings
hatte dann dieses Handlungsfeld in den praktischen staatlichen Beziehungen kaum
eine Bedeutung.
Im Jahr 2001 wurde die Partnerschaft in NRW mit dem Mpumalanga-Forum unter-
legt. Das Forum kam durch die Einladung des damaligen Eine-Welt-Beauftragten der
Landesregierung zustande. Die Einladung traf auf die Bereitschaft einiger zivilgesell-
schaftlicher Akteure, die Solidarität aus der Zeit des Kampfes gegen die Apartheid in
die neue Zeit hinein zu verlängern und den Aufbau des neuen Südafrika zu unter-
stützen.
Auch wenn unsere Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Entwicklung in Südafrika
realistisch betrachtet relativ gering sind, können wir dennoch einen Beitrag leisten,
dass sich eine lebendige und politisch anspruchsvolle, aktive Zivilgesellschaft in
Südafrika ausbildet.

5. Bisheriges Selbstverständnis des Mpumalanga-Forums
   und seiner Steuerungsgruppe
Das Forum verstand sich lange als Struktur, in der zivilgesellschaftliche und staatli-
che Akteure und zeitweilig auch ein paar Wirtschaftsunternehmen miteinander in der
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Partnerschaft mit Mpumalanga kooperierten. Zumindest in den ersten Jahren nah-
men an der Arbeit des Mpumalanga-Forums auch noch Vertreterinnen und Vertreter
von anderen Ministerien teil als demjenigen, das in NRW für Internationales zustän-
dig war.
Die Landesregierung berief eine Steuerungsgruppe, die die Aktivitäten organisierte
und koordinierte und bei den Besuchen in Mpumalanga mit einem halboffiziellen Sta-
tus auftrat.
Das hybride Selbstverständnis als staatlich-zivilgesellschaftliche Kooperationsform
blieb bis vor nicht allzu langer Zeit unhinterfragt.
Die Autorität der Steuerungsgruppe gegenüber dem Forum beruhte vor allem auf der
Einsatzbereitschaft ihrer Mitglieder. Sie bezog in ihrem eigenen Verständnis ihre Le-
gitimität in der Vergangenheit auch aus der Berufung durch die Landesregierung
bzw. auf der Anerkennung der Gruppe durch die Landesregierung als Repräsentan-
tin des Forums. Andererseits sie bisher ein eher informelles Verständnis. Mit ihrer
Einsatzbereitschaft hat sie die mangelnde formelle Legitimation und die mit dem eher
informellen Charakter verbundene eingeschränkte Transparenz ihres Arbeitens
überdeckt. So etwas geht so lange gut, wie die zu Repräsentierenden – also das Fo-
rum - keine allzu großen Erwartungen an die solchermaßen zustande gekommenen
Repräsentanten stellen, außerdem die Verbindlichkeit der Arbeit eher gering ist und
die Gruppe der Repräsentanten untereinander in der Regel wenig Kontroversen hat.

6. Weiterentwicklung des Mpumalanga-Forums
Die Stiftung Umwelt und Entwicklung unterstützt die Absicht der Steuerungsgruppe,
die Struktur und Arbeitsweise des Forums zu überprüfen. Leistet das Forum den Bei-
trag zur Entwicklung in Südafrika, den es leisten kann? Schöpft es seine Potenziale
hier in NRW tatsächlich aus? Kann die Wirkungen des Forums in der Partnerschafts-
arbeit nicht über das derzeitige Maß hinaus gesteigert werden?
Unsere Stiftung hat dem Mpumalanga-Forum deshalb angeboten, ihm einen Organi-
sationsentwicklungsprozess zu finanzieren, in dessen Rahmen Vorschläge zu einer
Weiterentwicklung der Arbeit entwickelt werden sollen.
Einer der Anstöße zu diesem Prozess war auch die Entscheidung der Staatskanzlei,
die Mitglieder der Steuerungsgruppe nicht mehr zu berufen. Die Staatskanzlei hat
diese Entscheidung in Anerkennung der Tatsache getroffen, dass das Mpumalanga-
Forum ein Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Akteure ist, die ihre Repräsen-
tanten selbständig bestimmen müssen.
Wir – die Stiftung – sind jedenfalls überzeugt, dass die Potenziale einer Partnerschaft
mit Südafrika in NRW bei weitem größer sind als das, was derzeit im Mpumalanga-
Forum organisiert und sichtbar wird. Potenziale zu identifizieren und zu heben, be-
deutet auch, die Schwierigkeiten zu erkennen, die deren Realisierung bisher entge-
genstehen. Eine der Schwierigkeiten ist meiner Überzeugung nach die relativ geringe
Professionalität, mit der die Arbeit bisher organisiert wurde und organisiert werden
konnte. Wir werden in der weiteren Diskussion sicherlich darauf noch zurückkom-
men. Wobei ich gleich dazu sagen möchte, dass Professionalisierung nicht in erster
Linie die Verwandlung von freiwilliger Arbeit in bezahlte Arbeit ist, aber ohne Perso-
nen, die zentrale Aufgaben hauptamtlich und bezahlt wahrnehmen, geht es sicherlich
auch nicht.

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Unsere Diskussionen in der Gruppe, die sich zu dem Organisationsentwicklungspro-
zess zusammengefunden hat, beziehen sich auf verschiedene Aspekte der Partner-
schaft. Die wichtigsten will ich nennen:
    1. Soll das Forum die Partnerschaftsarbeit auf Mpumalanga beschränken oder
       ist nicht vielmehr eine Ausdehnung auf ganz Südafrika sinnvoll?
    2. Wer sind die möglichen Träger der Partnerschaft in NRW und in Südafrika?
    3. Was sind die wichtigsten Handlungsfelder der Partnerschaftsarbeit?
    4. In welchen Strukturen und rechtlichen Formen soll die Partnerschaftsarbeit
       hier in NRW organisiert werden?
    5. Wie soll das Verhältnis zwischen den einzelnen Organisationen in unserer
       Struktur und ihren Projekten auf der einen Seite und den Aufgaben der lan-
       desweiten Struktur auf der anderen Seite sein?
Unsere bisherigen Diskussionen in der Organisationsgruppe haben bislang nicht in
allen Fragen zu einem Konsens geführt. Deshalb sind die Überlegungen, die ich hier
jetzt vortrage, auch meine persönlichen.
Auf einige der vorgenannten Aspekte – nicht auf alle – will ich im Folgenden einge-
hen.

Zu 1. Beschränkung auf Mpumalanga oder Ausdehnung auf ganz Südafrika?
Die Fokussierung auf Mpumalanga ist seinerzeit der Entscheidung der Landesregie-
rung gefolgt, sich diese Bergbau-Provinz zur Partnerprovinz zu wählen, weil die Vor-
stellung bestand, dass die in NRW vorhandene Bergbau-Kompetenz ein wichtiger
Inhalt der Partnerschaft sein könnte. Das hat sich aber bis heute nicht realisieren las-
sen.
Nach den Erfahrungen, die wir in der Stiftung Umwelt und Entwicklung in den Jahren
seit 2001 machen konnten, gibt es in NRW eine ganze Reihe von Nichtregierungsor-
ganisationen, die Partner in allen möglichen Provinzen Südafrikas haben, nicht nur in
Mpumalanga, und die eine gute und erfolgreiche Partnerschaftsarbeit machen.
Ich bin überzeugt, dass die Beziehungen zu Partnern in Mpumalanga wie in anderen
Provinzen Südafrikas gewinnen würden, wenn wir allen südafrika-bezogenen Akteu-
ren in NRW die Möglichkeit bieten würden, sich in einer gemeinsamen Dachstruktur
zusammenzuschließen, die Kräfte hier in NRW zu bündeln und voneinander zu ler-
nen.
Deshalb plädiere ich dafür, dass sich das Mpumalanga-Forum in Zukunft als Südafri-
ka-Forum NRW versteht und die auf andere Provinzen bezogenen Akteure in NRW
einlädt, sich gemeinsam zu organisieren.

Zu 2. Die möglichen Träger der Partnerschaft in NRW und in Südafrika
Wir alle wissen, dass es in Nordrhein-Westfalen eine große Zahl von Nichtregie-
rungsorganisationen gibt, die Partnerschaften zu Südafrika haben. Deshalb sind zi-
vilgesellschaftliche Akteure selbstverständlich weiterhin eine wesentliche
Akteursgruppe, die ich in unserem zukünftigen Südafrika-Forum sehe.
Daneben gibt es in NRW inzwischen aber auch eine Reihe von Kommunen oder
kommunal-staatlichen Einrichtungen, die Beziehungen zu Kommunen oder kommu-
nalen Einrichtungen in Südafrika haben. Ich fänd es gut, wenn wir in Kommunen und
kommunal-staatlichen Akteuren eine zweite Akteursgruppe sehen würden, die sich in
unserem zukünftigen Südafrika-Forum organisieren.

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Eine dritte Akteursgruppe sehe ich in Hochschulen und anderen wissenschaftlichen
Institutionen in NRW, die zunehmend Beziehungen zu Partner-Einrichtungen in Süd-
afrika haben. Eine Dachstruktur zum Erfahrungsaustausch dieser Akteure und zur
gegenseitigen Verstärkung der Wirkung existiert in NRW derzeit meiner Kenntnis
nach jedenfalls nicht.
Das wären jedenfalls drei Akteursgruppen, die ihre spezifischen Belange jeweils
selbst organisieren könnten, die mit anderen Akteursgruppen gemeinsamen Belange
aber in der gemeinsamen Dachorganisation verfolgen.
Wenn es gelingt, die Partnerschaftsarbeit mit Südafrika insgesamt gut weiter zu ent-
wickeln, sind andere eigenständige Gruppierungen denkbar, z.B. Schulen und ande-
re Bildungseinrichtungen.

Zu 3. Die möglichen Handlungsfelder er Partnerschaftsarbeit
Auf die möglichen Handlungsfelder möchte ich aus Zeitgründen nur kurz eingehen.
Ich denke aber ganz pragmatisch, dass sie vor allem durch die bestehenden Aktivitä-
ten derjenigen Akteure bestimmt werden, die wir für die weitere Arbeit zu gewinnen in
der Lage sind. Als wichtige Handlungsfelder wurden in unserer Org-
Entwicklungsgruppe unter anderem genannt: Ländliche Entwicklung, HIV/Aids, Klima
und Energie, Bildung.

Zu 4 Strukturen und rechtliche Formen der Partnerschaftsarbeit hier in NRW
Das künftige Südafrika-Forum sollte sich als autonome, selbstorganisierte Entität be-
greifen, die nicht auf staatliche Weisung und nicht in staatlichem Auftrag handelt,
sondern den gemeinschaftlichen Willen seiner Mitglieder repräsentiert und umsetzt.
Als Mitglieder des Forums stelle ich mir natürliche und juristische Personen vor, also
rechtsfähige Organisationen und Institutionen. Dabei halte ich es für wichtig, dass
sich das Forum als rechtsfähige Organisation konstituiert, am besten als eingetrage-
ner und als gemeinnützig anerkannter Verein. Er sollte in seiner Satzung die Voraus-
setzungen der Mitgliedschaft und die Aufnahmeverfahren klar definieren und die
Rechte und Pflichten der Mitglieder und seiner Gremien regeln. Er sollte sich mit der
Satzung auch angemessene Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Mitgliedern geben,
die grob satzungswidrig gegen Interessen und Beschlüsse des Vereins verstoßen.
Ein demokratisch gewählter ehrenamtlicher Vorstand sollte die Befugnis zur Leitung
des Gesamtvereins und zu seiner Vertretung haben. Der Vorstand sollte nach klaren
Regelungen zur Rechenschaftslegung gegenüber der Mitgliedschaft verpflichtet sein.
Er sollte eine Geschäftsführung berufen können, die in seinem Auftrag die laufende
Koordinationsarbeit des Vereins und Kommunikationsaufgaben nach innen und au-
ßen wahrnimmt.
Außerdem stelle ich mir in einem zukünftigen Südafrika-Forum drei oder später viel-
leicht vier eigenständige Fachbereiche vor, in denen sich die zuvor genannten
Akteursgruppen selbständig organisieren und ihre jeweiligen gruppenspezifischen
Belange untereinander und miteinander regeln.

Zu 5. Das Verhältnis zwischen einzelnen Mitgliedsorganisationen und den Aufga-
ben des Gesamtvereins
Die entscheidende Grundlage der Arbeit des zukünftigen Südafrika-Forums sollten
die Projekte, Programme und Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsorganisationen und –
institutionen sein. Sie sollen ihre Arbeit und ihre Vorhaben im Rahmen der gesamten
Partnerschaftsarbeit mit Südafrika selbständig organisieren und regeln. Die Vereins-
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struktur als Ganzes muss sich an ihren Bedürfnissen ausrichten und ihre Arbeit un-
terstützen und ergänzen. Dafür gibt es die Begriffe der Subsidiarität und Komplemen-
tarität.
In der Regel lassen sich die zu unterstützenden Bedürfnisse in solchen Strukturen
unter folgenden Stichpunkten zusammenfassen:
Repräsentanz nach außen: Der Vorstand und die Geschäftsstelle repräsentieren den
Verein als Ganzes und seine Mitglieder gegenüber Politik, Wirtschaft, Medien und
anderen gesellschaftlichen Gruppen und vertreten dort deren gemeinsame Interes-
sen.
Advocacy: Der Vorstand und seine Geschäftsstelle beteiligen sich daran, die Belan-
ge der Partnerschaft mit Südafrika und die südafrikanischen Entwicklungsbelange
gegenüber Politik, Wirtschaft und anderen gesellschaftlichen Gruppen zu vertreten.
Vertretung gegenüber dem Partnerland: Vorstand und Geschäftsstelle vertreten den
verein und seine Mitglieder insgesamt gegenüber offiziellen Instanzen in Südafrika.
Informations- und Wissensbereitstellung, Erfahrungsaustausch: Die Geschäftsstelle
des Vereins unterstützt dies durch entsprechende Services und geeignete organisa-
torische Angebote – etwa Fachgespräche, und Medien, etwa Newsletter, Websites
usw.
Organisierung von Diskursen: Vorstand und Geschäftsstelle unterstützen die Mitglie-
der und die an Südafrika interessierte Öffentlichkeit, indem sie Diskurserfordernisse
aufgreifen und geeignete organisatorische Formen zur Führung dieser Diskurse be-
reitstellen.
Unterstützung von Kooperationen: Vorstand und Geschäftsstelle unterstützen die
Mitglieder bei der Etablierung von Kooperationen untereinander in gemeinsamen Ak-
tivitäten, Projekten und Programmen.
Ich will es dabei erst einmal belassen.

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