Amtsblatt der Stadt Frechen
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Amtsblatt der Stadt Frechen
36. Jahrgang Ausgabetag: 28.03.2022 Nr. 5
Inhaltsangabe
08/2022 Öffentliche Bekanntmachung
Einladung zur Ratssitzung am 05.04.2022
Herausgeberin
Stadt Frechen - Die Bürgermeisterin
Bezug über das Büro für Ratsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung, Johann-Schmitz-Platz 1 - 3, 50226 Frechen
Tel.: 02234 / 501-1278, Fax: 02234 / 501-1486, E-Mail: amtsblatt@stadt-frechen.de
Kostenpflichtiges Abonnement als Printmedium
Im Jahresabonnement für 15,00 € inkl. Porto. Einzelausgabe für 0,50 € zzgl. Porto.
Die Kündigung des Abonnements zum nächsten Jahr ist bis zum 30. November des laufenden Jahres möglich.
Kostenfreie Einsicht & Newsletter
Das Amtsblatt kann kostenfrei an der Rathausinformation oder in der Stadtbücherei eingesehen werden.
Zusätzlich steht das Amtsblatt als Download unter www.stadt-frechen.de/amtsblatt zur Verfügung und kann darüber hinaus unter
www.stadt-frechen.de/newsletter.php als kostenloser, elektronischer Newsletter abonniert werden.Die Bürgermeisterin
ÖFFENTLICHE EINLADUNG
zur 10. Sitzung des Rates
am Dienstag, 05.04.2022 um 17.00 Uhr
im Stadtsaal (Kolpingplatz)
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,
die Sitzungen des Rates finden bis auf Weiteres im Stadtsaal statt. Nach der
Coronaschutzverordnung gelten hierbei sowohl hinsichtlich des Zutritts als auch in Bezug auf die
Sitzungsdurchführung folgende Besonderheiten:
Natürlich dürfen Sie grundsätzlich auch weiterhin gerne als Zuhörerin/ Zuhörer an den Sitzungen
teilnehmen. In Ihrem Interesse und aufgrund der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Plätze
wägen Sie die Teilnahme aber bitte sorgfältig ab und beachten die allgemein bekannten Hygiene-
und Abstandsregelungen. Bei auftretenden Krankheitssymptomen bleiben Sie bitte in jedem Fall
zuhause.
Für die Teilnahme gilt die „3-G-Regel“ und damit die Pflicht zum Nachweis einer vollständigen
Immunisierung oder eines aktuellen negativen PCR- oder Schnelltests. Neben dem Nachweis
selbst ist zudem ein entsprechendes Ausweisdokument bereitzuhalten, das am Eingang
kontrolliert wird. Kann der Nachweis nicht erbracht werden, ist eine Teilnahme nicht zulässig.
Während der gesamten Sitzungsdauer - auch während eines Wortbeitrags - besteht zudem die
Pflicht zum Tragen einer mindestens medizinischen Maske (sog. „OP-Maske“) oder einer FFP 2-
Maske.
Um einen geordneten Ablauf zu gewährleisten und die Sitzung möglichst pünktlich zu beginnen,
finden Sie sich bitte rechtzeitig vor der Sitzung am Stadtsaal ein. Sie werden dann über den
Nebeneingang des Kunstvereins auf die Empore der 1. Etage zu Ihrem persönlichen Platz
geleitet.
Für Ihr Verständnis vielen Dank und
Mit freundlichen Grüßen
Susanne StuppTagesordnung
A Öffentlicher Teil Vorlage-Nr.
A1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ohne Vorlage
A2 Nachträgliche Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
A3 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Frechen I 1266/17/2022
A4 Anträge und Anfragen der Fraktionen nach § 3 der Geschäftsordnung
A4.1 Entfernung der Mitteilungskachel "Sonderprüfung Asyl" auf 1232/17/2022
der städtischen Homepage
- Antrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2022
A4.2 Sicherheitsmaßnahmen in der Tiefgarage und im Rathaus wird nachgereicht
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.03.2022
A4.3 Aufstellen einer Formularbox für Anregungen/Beschwerden wird nachgereicht
nach § 24 GO NRW sowie Kontaktformular auf der
städtischen Homepage
- Antrag der Koalitionsfraktionen vom 16.03.2022
A4.4 Unterstützung für die Forderungen der Beschäftigten im 1296/17/2022
kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst
Antrag der Linksfraktion im Rat der Stadt Frechen vom
17.03.2022
A4.5 Beseitigung von Mängeln in der Bearbeitung von 1298/17/2022
Bürgeranfragen
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022
A4.6 Raumnot im Rathaus wird nachgereicht
- Antrag der SPD-Fraktion vom 21.03.2022
A5 Haushaltsangelegenheiten
A5.1 Bericht zur Haushaltsentwicklung 2021 1133/17/2022
A5.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 01.07.01 1192/17/2022
A5.3 Vergabe in Krisenzeiten 1263/17/2022
A5.4 Stellenplan 2021/22 1299/17/2022
- 4. Nachtrag (Platzhaltervorlage)
- Anträge der Koalitionsfraktionen vom 25.02. und der
Fraktion Perspektive vom 16.03.2022
A6 Beitritt der Stadt Frechen zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW 1239/17/2022
AöR"
Einladung zur Sitzung des Rates am 05.04.2022 Seite 2A7 Strukturwandel im Rheinischen Revier 1302/17/2022
A8 Satzungsangelegenheiten, Bauleitplanung und sonstiges Ortsrecht
A8.1 Neufassung der Betriebssatzung für den Freizeit- und 1211/17/2022
Bäderbetrieb der Stadt Frechen
A8.2 Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und 1224/17/2022
Bestattungswesen der Stadt Frechen
A8.3 Verkaufsoffener Sonntag am 15.05.2022 anlässlich des 1283/17/2022
Töpfermarkts
A9 Besetzung von Ausschüssen und Vertretung in Organen Dritter
A9.1 Ausschussumbesetzungen wird nachgereicht
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.03.2022
A9.2 Ausschussumbesetzungen wird nachgereicht
- Antrag der Fraktion Perspektive vom 14.03.2022
A10 Mitteilungen der Verwaltung
A11 Vorstellung der neuen Geschäftsführung RWE Veredelung 1304/17/2022
A12 Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern nach § 20 der
Geschäftsordnung
B Nichtöffentlicher Teil Vorlage-Nr.
B1 Anträge und Anfragen der Fraktionen nach § 3 der Geschäftsordnung
B2 Nachträgliche Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
B3 Sachstand und weitere Entwicklung Wachtberg 1305/17/2022
B4 Gewährung eines Liquiditätsdarlehens an den Freizeit- und 1180/17/2022
Bäderbetrieb
B5 Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 4 BauGB zur Vorbereitung 1080/17/2022
und Durchführung standortbezogener städtebaulicher Maßnahmen auf
der Gewerbebrache der ehem. Spedition Freund in Frechen
B6 Mitteilungen der Verwaltung
B6.1 Entwicklung des Pensionsrückdeckungsfonds für 1280/17/2022
Beamtinnen und Beamte der Stadt Frechen
(Stand 31.12.2021)
Einladung zur Sitzung des Rates am 05.04.2022 Seite 3B7 Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern nach § 20 der
Geschäftsordnung
Frechen, 23.03.2022
Susanne Stupp
Vorsitzende
Einladung zur Sitzung des Rates am 05.04.2022 Seite 4Sie können auch lesen
