Leistungsvereinbarung 2021 - Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)
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Schweizerische Eidgenossenschaft
L+j Confédération suisse
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
Leistungsvereinbarung 2021
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr,
Energie und Kommunikation UVEK
Digital signiert von Hegner Christian PYAIE0
Ittigen, 2020-12-21 (mit Zeitstempel)
Christian Hegner Simonetta Sommaruga
Direktor Departementsvorsteher
Ittigen, 31.12.2020 Bern, 31.12.2020
Verteiler: Geschäftsleitung GS, Direktion VE, Fachreferent/in VE
Beilagen: Nach Absprache Departement
Leistungsvereinbarung (LVB) 2021 Seite 2
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)
■Œ Projekte und Vorhaben
[Legislaturplänuhg und Ziele des Bundesrats (Band I und Band II)
Ziele und Umsetzungsmassnahmen Termine BRZ IAFP LG
Finanzierung Flugsicherungskosten 1
Festlegung und allfällige Einleitung dés rechtlichen
31.12.2021 x
Anpassungsbédàrfs
Flughafen Zürich 1
Verfügung des BAZL zum Betriebsreglement 2017 31.12.2021 ZI 1, Abs. 5 x
Verabschiedung Botschaft Revision Luftfahrt
gesetz (LFG)
ZI 1, Abs. 7 1
Anlasslose Alkoholkontrollen 31.12.2021 x
Melderecht von Ärzten und Psychologen 31.12.2021
Anpassung Art. 10a 31.12.2021
SIL 16. Serie Objektblätter " 1
Verabschiedung durch den Bundesrat (u.a. u.a. Lä
31.12.2021 ZI 1,Abs. 6 x
Côte, Pfaffnau, Holziken )
.Luftfahrtdaten 1
Aufbau und Teil-Inbetriebnahme Data Collection
31.12.2021 x
, , Services (PCS) ._____________________ __
U-Space 1
- Festlegung Rahmenbedingungen zur
31.12.2021 x
Fernidentifizierung von Drohnen
Finanzierung Flugihformatioris-Management-
System (FIMS) für Drohnen. Antrag an den
30.06.2021
Bundesrat zur Ergänzung der VFSD (BRA mit
Inkrafttreten per 01.01.2022).
jBemerkungen:2 Leistungsgruppen
Luftfahrtentwicklung
2019 2020 2021 2022 2023 2024 IAFP
Ziele und Messgrössen IST SOLL SOLL PLAN PLAN PLAN
Spezialfinanzierung Luftverkehr: Die Gesuche werden zeitgerecht und korrekt erledigt
Anteil innerhalb von 12 Monaten seit
Eingabe mittels Verfügung erledigte 74 95 95 l 95 95 95 X
Gesuche (%, min.)
Anteil innerhalb von 3 Monaten seit
Einreichung Abrechnung ausbezahlte 36 65 65 1 65 65 65 X
Gelder (%, min.)
Internationale Anbindung: Die verkehrsrechtlicher1 Rahmenbedingungen werden
verbessert und eine adäquate Erschliessung der Schweiz auf dem Luftweg wird gewahrt
Neu abgeschlossene liberalisierte
Abkommen (Anzahl, min.)
3 2 2 2 2 X
Luftverkehrsabkommen:Abgedeckte
Liniendestinationsgesuchevon CH- 95 95 95 95 95 95 X
Airlines (%, min.)
Passagierrechte: Die Verwaltungsstrafverfahren werden zeitgerecht abgeschlossen
Die Verwaltungsstrafverfahren werden
innerhalbvon 6 Monaten abgeschËossen
(Ausnahme: weiterzuführende 70' 80 1 loo loo 100 X
Bussenverfahren)(%, min.)
Bemerkungen:Leistungsvereinbarung (LVB) 2021 Seite 4
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)
Luftfahrtsicherheit
2019 2020 2021 2022 2023
2023 2024 IAFP
Ziele und Messgrössen IST SOLL SOLL PLAN PLAN
PLAN PLAN
Sicherheitsstandard schweizerische Zivilluftfahrt: Die schweizerische Zivilluftfahrt
weist im europäischen Vergleich einen hohen Sicherheitsstandard auf
Unfälle mit Todesfolgen im gewerbsmäs
sigen Lufttransport (Flächenflugzeuge) 0 0 0 0 0 0 x
(Anzahl)
Unfälle mit Todesfolgen im gewerbsmäs
0 0 0 0 0 0 x
sigen Lufttransport (Helikopter) (Anzahl)
Einhaltung des Mindestniveaus der Wirk
samkeit des Sicherheitsmanagements in
der Flugsicherung gemäss EU-Regulie ja ja ja ja ja ja x
rung (EC 390/2013) (ja/nein)
Durchschnittliches Leistungs- und Risi
koprofil der EASA-regulierten Flugplätze 4.0 6.0 6.0 6.0 6.0 6.0 x
(Skala 1-10)
Gravierende Beanstandungen zum Com
pliance und Safety Management zu den
0 0 0 0 0 0 x
internationalen Regulierungen von EASA
und ICAO (Anzahl)
Security: Die schweizerische Zivilluftfahrt weist im europäischen Vergleich einen hohen
Sicherheitsstandard auf
Terroristische Anschläge (Anzahl) 0 0 0 0 0 0 x
Bemerkungen:Leistungsvereinbarung (LVB) 2021 Seite 5
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)
3 Reporting und Controlling
Regelprozess
Termin Arbeitsschritt Beschreibung
Obligatorisch mit Abschluss Rechnungsjahr für Ziele u.
Ende Feb. Einreichung jährlicher LN
Messgrössen aus VA mit IAFP
Bis Ende März Einreichung finalisierter jährlicher LN Vollständiger, visierter LN per 31. Dez.
Sept. Beginn Erstellung LVB VA-Jahr Start Arbeiten in VE
Entwurf LVB mit Projekten u. Vorhaben, Zielen u.
Ende Okt. Einreichung Entwurf LVB VA-Jahr
Messgrössen
Nach Rücksprache mit Referent/in Thematisierung von
Nov. Behandlung Inhalte LVB VA-Jahr an AR
Inhalten mit politischer Bedeutung
Bis 15. Dez. Einreichung finalisierte LVB VA-Jahr LVB bereit zur Unterschrift
Korrespondenzweg bzw. Unterzeichnung Departe
Ende Dez. Inkraftsetzung LVB VA-Jahr per 31. Dez.
mentsvorsteherin und Amtsdirektor/in
Weitere Anforderungen
• LVB und LN werden auf Stufe Departements- und Amtsleitung behandelt.
• Die LVB ist zwingend von der Departementsvorsteherin und dem/der Amtsdirektor/in auf Ende eines Jahres
zu unterzeichnen. Der LN wird der Departementsleitung in von dem/der Amtsdirektor/in unterschriebener Form
eingereicht.
• LVB und LN unterliegen dem Öffentlichkeitsprinzip und können von Kommissionen für Beratungen eingefor
dert werden. Die LVB sind auf dem Internet der VE publiziert.
• F+C UVEK zeichnet für die übergeordnete Koordination, Vorlagenaufbereitung, Konsolidierung, Rück
meldung an die VE sowie Termineinhaltung gemäss Regelprozess verantwortlich. Die Einreichung der Do
kumente erfolgt an F+C UVEK.
• Termine sowie vorgegebene Formate zu LVB und LN sind verbindlich. Verzögerungen hinsichtlich Ziel- bzw.
Meilensteinerreichung sowie im Prozessablauf werden F+C UVEK unverzüglich angezeigt.
• Formale Anpassungen als auch Prozessänderungen sind dem Departement vorbehalten. Diesbezügliche
Anliegen können an F+C UVEK adressiert werden.Sie können auch lesen
