Arbeitskreise der MAVen im Bistum Limburg - im November 2020 per Mail und in Videokonferenz - Haupt ...

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Arbeitskreise der MAVen
                  im Bistum Limburg

                           im November 2020
                      per Mail und in Videokonferenz

10.11.2020 15:25:21                                    1
01.
                      A) Bericht aus und zu
                               AK

              Für das Bistum Limburg/Mitarbeiterseite:

              Vertreter Bundeskommission und
              Regionalkommission:
              Carsten Offers (c.offers@st-vincenzstift.de)
              Vertreter Regionalkommission:
              Winfried Marchner (wi.marchner@t-online.de)

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Neue EGO
(insbesondere auch Anlage 2)
AG eingerichtet, die die Übernahme vorbereitet
Verhandlungen unterbrochen

  Tarifrunde Ärzte
Tarifergebnis im Juni übernommen:
- rückwirkend zum 1.1.20: 6,6%
Amtsblatt Nr. 10 vom 1.10.20

10.11.2020 15:25:21                              3
Tarifrunde Öffentlicher Dienst 2020
     bisher keine Einigung

     Neuwahl der Arbeitsrechtlichen
     Kommissionen BK und RK
     sollte turnusgemäß im Herbst 2020
     stattfinden
     wurde wegen Corona um ein Jahr nach
     2021 verschoben

10.11.2020 15:25:21                        4
Vorbereitungsgruppe
für die Sitzungen der
Arbeitsrechtlichen Kommissionen
.

> „Caritas“: Kollege Klinke, CV Hochtaunus
> „Soz. Dienste“: Kollege Schmidt, Malteser
> „Altenhilfe“: Kollege Thielicke, CAP WI
> „Jugendhilfe“: Kollege Immesberger, Bethanien
> „Behind.hilfe“: Kollegin Wilhelm, CV WW/RL
> „Krankenhaus“: Kollegin Klee, Kath.Krkhs.Ffm
> „DiAG“: Kollege Koser, CV Ffm
> AK: Kollegen Offers und Marchner
Nächster Termin: wegen Corona derzeit unklar!

Rot = ausgeschieden – neu zu besetzen!
B) Bericht aus und zu
                  KODA im Bistum Limburg
     152. Sitzung am 28.02.2020 (Amtsblatt Nr.6 / 01.06.20)
     153. Sitzung am 15.05.2020 (Amtsblatt Nr.7 / 01.07.20)
     154. Sitzung am 03.07.2020 (Amtsblatt Nr.9 / 01.09.20)
     155. Sitzung am 15.09.2020 (noch nicht im Amtsblatt)
     Arbeitgeber: Dr. Heinz Auerbach, Thomas
     Frings, Gaby Hagmans, Dr. Sascha Koller, Pfr.
     Georg Franz
     Arbeitnehmer: Richard Ackva, Marientraud
     Altmeier, Martin Grether, Johannes Müller-Rörig,
     Udo Koser
     Vorsitzender: Johannes Müller-Rörig
     stellvertr. Vorsitzender: Dr. Sascha Koller
10.11.2020 15:25:21                                           6
KODA Neuwahl 2020
     Konstituierende Sitzung 15.09.2020
     Wahl 13.08.2020 von Haupt-MAV / DiAG
     -> hat beides stattgefunden – Ergebnis siehe oben

     Nachwahlen zur KODA
     in 2021 werden 2 Mitglieder der MAseite wg.
     Rente bzw. ATZ ausscheiden.
     Zum 01.03.2021 ist für J. Müller-Rörig und zum
     01.11.2021 für U. Koser nachzuwählen.
     Nachwahltermin am 25.02.2021
     Haupt-MAV/DiAG leitet Verfahren ein.
10.11.2020 15:25:21                                      7
§ 6 AVO Belohnungen und Geschenke:
    (1) Die oder der Beschäftigte darf von Dritten in Bezug
    auf ihre bzw. seine dienstliche Tätigkeit Bargeld für sich
    persönlich nicht entgegennehmen; Belohnungen oder
    Geschenke in Bezug auf ihre bzw. seine dienstliche
    Tätigkeit nur mit Zustimmung des Dienstvorgesetzten
    annehmen. Dies gilt insbesondere auch für die Annahme
    von Begünstigungen durch letztwillige Verfügungen.
    (2) Die Vorschrift gilt nicht für die Annahme von
    Belohnungen, Geschenken oder letztwilligen
    Verfügungen, die einen Wert von max. 60,00 Euro pro
    Kalenderjahr (von ein und demselben Dritten)
    repräsentieren. Ab 01.02.2020

    Neuer § 29bb OzÜ: Stufenzuordnung zum 01.01.2020
    und Einmalzahlung – ab 01.01.2020
10.11.2020 15:25:21                                              8
§ 15 Abs.4 RKO und § 6 Abs.5 FWO
     (Anlagen 12 und 15 AVO)
     Reisekosten zu Zwecke der Ausbildung und zum
     Zwecke der Fortbildung > 0,35 Euro pro km
     ab 01.07.2020

     Konferenzordnung an den katholischen Schulen im
     Lande Hessen in der Trägerschaft der St.-Hildegard-
     Schulgesellschaft – ab Amtsblatt Nr.11 vom 01.11.20

     § 9 Abs. 3 Satz 1 AVO:
     (3) 1Für Ansprüche auf Nachzahlung von Entgelt oder
     Entgeltbestandteilen der oder des Beschäftigten gilt die
     reguläre Verjährungsfrist nach § 195 BGB – ab 01.01.20

10.11.2020 15:25:21                                             9
Videokonferenzen – neuer § 28a KODA-Ordnung:
     „Die jeweiligen Vorsitzenden können - sofern sie
     darüber Einigkeit erzielt haben - zu Sitzungen der
     KODA, ihrer Ausschüsse oder des
     Vermittlungsausschusses auch in Form einer
     Videokonferenz einladen.“ Amtsblatt Nr. 7 vom 01.07.20

     Vorlage Führungszeugnis / erweitertes
     Führungszeugnis:
     § 5c der AVO wurde geändert und neu formuliert.
     ab 01.08.20 - Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20

     Erstattung von Bahncard und Zeitkarten
     In § 5a der Reisekostenordnung (RKO) wird die
     Erstattungsfähigkeit von Bahncard und Zeitkarten ab
     dem Jahr 2020 geregelt. ab 01.08.20
     Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20
10.11.2020 15:25:21                                           10
Kurzarbeit: neue Anlage 36 zur AVO
     KODA hat in Form eines Umlaufbeschlusses
     Regelungen zur Kurzarbeit beschlossen. Damit wird
     auch im Anwendungsbereich der AVO Kurzarbeit –
     arbeitsrechtlich - möglich. Voraussetzung ist jedoch eine
     Dienstvereinbarung mit der MAV, welche die konkreten
     Bedingungen, insbesondere die Arbeitszeiten der
     Betroffenen, regeln kann. Finanzielle Forderungen
     müssen seitens der MAVen nicht durchgesetzt werden,
     weil die KODA z. B. Aufstockungsbeträge festgelegt hat.
     Diese liegen bei 95% bzw. 90% Gesamteinkommen bei
     Kurzarbeit gegenüber dem Normaleinkommen. Das
     Kurzarbeitergeld wird also um bis zu 35% aufgestockt.
     Amtsblatt Nr. 5 vom 01.05.20

10.11.2020 15:25:21                                          11
Anpassung § 35 AVO:
     § 35 AVO Dienstbefreiung wird an die gesetzlichen
     staatlichen Regelungen angepasst.
     rückwirkend ab 01.01.20 - Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20

     Neuer § 40a und neue Anlage 27a AVO:
     An dieser Stelle wird der Tarifvertrag für Studierende in
     ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen aus dem
     ÖD (TVSöD) übernommen.
     ab 01.08.20 - Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20

     § 33 Abs. 4 AVO wird ergänzt:
     „Kann der Urlaub wegen lang andauernder Erkrankung oder des
     Ruhens des Arbeitsverhältnisses während des Bezugs einer
     befristeten Erwerbsminderungsrente nicht oder nicht vollständig
     genommen werden, so verfällt er 15 Monate nach Ablauf des
     Jahres, in dem der Urlaubsanspruch entstanden ist.“
     noch nicht im Amtsblatt
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Tarifabschluss 2020 Öffentlicher Dienst

     einmalige Corona-Sonderzahlung:
     - 600,- € -> EG 1-8, S 2-8b, P 5-8
     - 400,- € -> EG 9a-12, S 9-18, P 9-16
     - 300,- € -> EG 13-15
     - 225,- € -> Azubis, Jahrespraktikum
     Teilzeitbeschäftigte entsprechend anteilig.
     Auszahlung mit Dezember-Gehalt.

     Um die Frist bei Übernahme mit Tarifautomatik
     nicht abwarten zu müssen, hat die KODA einen
     Beschluss im Umlaufverfahren eingeleitet.
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Tarifabschluss 2020 Öffentlicher Dienst

     ab 1. April 2021 plus 1,4% - Azubis, Prakt. plus 25,- €
     ab 1. April 2022 plus 1,8% - Azubis, Prakt. plus 25,- €
     Altersteilzeit Regelung verlängert bis 31.12.2022
     Jahressonderzahlung EG 1-8 ab 2022 auf 84,51%
     Regelung Covid-Kurzarbeit bis 31.12.2021 verlängert
     Laufzeit Tarifvertrag: 1. September 2020 – 31. Dezember 2022
     Tarifvertrag wird automatisch Bestandteil der AVO, wenn
     KODA nicht innerhalb von 3 Monaten etwas anderes
     beschließt.

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Nächste KODA-Sitzung:
    26. November 2020 (156. Sitzung!)

10.11.2020 15:25:21                     15
02. Berichte aus Haupt-MAV und
                   DiAG
     KODA und AK‘s

     Haupt-MAV / DiAG im Internet:

     www.diag-mav-limburg.de

10.11.2020 15:25:21                   16
Geschäftsstelle Haupt-MAV/DiAG:

    Frau Christina Merkel
    Büro: Limburg, Graupfortstraße 5
    Tel.: (06431) 295-713
    Mail: C.Merkel@MAV.BistumLimburg.de

    Sekretariat: Frau Stephanie Baldus
    Büro: Limburg, Graupfortstraße 5

10.11.2020 15:25:21                       17
MAV – Wahlen 2021
     Einheitlicher Wahlzeitraum für die Wahlen im Bistum
     Limburg: 1. März bis 30. April 2021

     Neue Wahlunterlagen und Muster-Formulare für die
     Wahl kommen demnächst von Haupt-MAV / DiAG

     Muster-Wahl-Termin in diesen Unterlagen ist:
     Dienstag, 23. März 2021

     Schulungen für Wahlausschüsse kommen zum einen in
     digitaler Form als Videoaufnahme und
     am Mittwoch, 09.12.2020 – Pallottiner Limburg, Unterkirche
     am Donnerstag, 14.01.2021 – St. Bonifatius, Pfarrsaal
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Beteiligungen / Mitwirkungen
     Gemeinsame MAV E-Mail-Adressen:
     sollte weitgehend abgeschlossen sein.

     Marienstatt – MAVO:
     Bischof hat mitgeteilt, dass MAVO-Marienstatt
     abgeschafft wird.

     Projekt Arbeitsschutz mit System: Verfahren läuft.

     Mitwirkung Formular Personalbogen: Verfahren läuft.

     Mitwirkung Dienstplan-Modell in KiTa-Plus: Verfahren läuft.

     Mitwirkung neue Gleichstellungsordnung: Verfahren läuft.

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Beteiligungen / Mitwirkungen
   Mitwirkung Fortbildungsprogramm 2021 in Kitas:
   Verfahren läuft.

   KAG Klage zum Schutzkonzept in Kitas:
   Stellungnahme wird erarbeitet - Verfahren läuft.

   Transformationsprogramm des Bistums und Change-
   Kurse: Verfahren läuft.

   IT-Mitwirkungen in Kirchengemeinden: AG gebildet -
   Verfahren läuft.

   Mitwirkung Broschüre Datenschutz in KG:
   Zustimmung erteilt

10.11.2020 15:25:21                                     20
Regelungen / DV / Mitwirkungen wg. Corona
     Änderung der MAVO zum 01.04.20 im § 14
     (Videokonferenzen) und §§ 36, 38 (Kurzarbeit)
     Änderung DV BYOD: Einführung Messenger-Dienst
     Ginlo / Einführung Webex-Teams und Zoom für
     Videokonferenzen – abgeschlossen.
     Änderung DV BYOD: Einführung Communicare – noch
     nicht abgeschlossen.
     Dienstanweisungen Generalvikar für KG.
     Gefährdungsbeurteilungen für Corona-Krise.
     Beteiligung beim Corona-Arbeitsstab des Bistums.
     Mitwirkung Schulungen zu Videokonferenzen. - etc.
10.11.2020 15:25:21                                      21
Weitere Themen:
     Umgang Caritasverband Wiesbaden Rheingau/ Taunus
     mit MAV des CV WiRT – dazu:
     - Beschwerde und Antrag auf Dispens beim Bischof,
     - Klage beim KAG Mainz,
     - Beschwerde beim Kirchl. Datenschutzzentrum

     Dienstvereinbarungen zu Supervision,
     Gruppensupervision, Mediation, Coaching –
     AG gebildet – Verhandlungen wurden wg. Corona
     unterbrochen

10.11.2020 15:25:21                                      22
Jubiläum 2020 / 2021:
     Die Haupt-MAV / DiAG im Bistum Limburg
     wurde am 13.07.2020
     50 Jahre alt !!!
     Feier mit Bischof in 2020 wurde wg. Corona
     abgesagt.

     Neuer Termin: 9. Juli 2021
     An diesem Tag dann auch die
     Wahlversammlung für die Neuwahl der
     Haupt-MAV / DiAG im Bistum Limburg
10.11.2020 15:25:21                               23
Schulungsveranstaltungen für MAVen im
Bistum Limburg
 Heinrich Pesch Haus (HPH)
 Frankenthaler Straße 229
 67059 Ludwigshafen/Rhein
 (0621) 5999-0
 info@hph.kirche.org
 www.heinrich-pesch-haus.de

 Katholisch-Soziales Institut
 der Erzdiözese Köln (KSI)
 Bergstraße 26 – 53721 Siegburg
 Tel: 02224 955 0
 E-Mail: Info@ksi.de ·
 Internet: www.ksi.de
 – MAV-Kurse –
 e-mail: mavkurse@ksi.de
BGV Trier SB 2
     MAV-Seminare
     Ihr Ansprechpartner:
     Tel.: 06 51 / 7105-490

10.11.2020 15:25:21           25
03.
       Sonstige aktuelle Informationen

            AVO und alle Anlagen
            MAVO, KODA-Ordnung,
            KAG-Ordnung, Amtsblatt, etc.
            www.bistumlimburg.de
            eingeben: Rechtssammlung
            dann: SVR oder Amtsblatt
            AVR:
            http://schiering.org/arhilfen/gesetz/avr/avr.htm
10.11.2020 15:25:21                                            26
Rechtsvertretung für MAVen:

     Rechtsanwältin
     Frau Christina Merkel
     Am Fußgraben 12
     65597 Hünfelden
     Tel: 06438 – 409049
     Mail: Merkel-Ch@t-online.de

10.11.2020 15:25:21                27
Rechtsanwalt
Herr Michael Hünemohr

Langenbeckstraße 9
65189 Wiesbaden
Telefon 0611 - 304084, 304085, 374131
Telefax 0611 - 379004
E-Mail: dchdw@t-online.de
Internet: www.rae-wiesbaden.de
Haupt-MAV / DiAG
im Bistum Limburg
Roßmarkt 4, 65549 Limburg
Vorsitzender: Udo Koser
Tel: 06431 / 295-712
Fax: 06431 / 28113590
Sekretariat: 06431 / 295-710
Mail:
u.koser@mav.bistumlimburg.de
04. Verschiedenes

10.11.2020 15:25:21                       30
Nächster Termin dieses AK

                           Treffen der MAVen

                             ☺☺ ☺ ☺

                        ….. derzeit unklar!!

              Evtl. Termine für 2021 kommen Ende des Jahres

10.11.2020 15:25:21                                           31
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