Arbeitskreise der MAVen im Bistum Limburg - im November 2020 per Mail und in Videokonferenz - Haupt ...
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Arbeitskreise der MAVen im Bistum Limburg im November 2020 per Mail und in Videokonferenz 10.11.2020 15:25:21 1
01. A) Bericht aus und zu AK Für das Bistum Limburg/Mitarbeiterseite: Vertreter Bundeskommission und Regionalkommission: Carsten Offers (c.offers@st-vincenzstift.de) Vertreter Regionalkommission: Winfried Marchner (wi.marchner@t-online.de) 10.11.2020 15:25:21 2
Neue EGO (insbesondere auch Anlage 2) AG eingerichtet, die die Übernahme vorbereitet Verhandlungen unterbrochen Tarifrunde Ärzte Tarifergebnis im Juni übernommen: - rückwirkend zum 1.1.20: 6,6% Amtsblatt Nr. 10 vom 1.10.20 10.11.2020 15:25:21 3
Tarifrunde Öffentlicher Dienst 2020 bisher keine Einigung Neuwahl der Arbeitsrechtlichen Kommissionen BK und RK sollte turnusgemäß im Herbst 2020 stattfinden wurde wegen Corona um ein Jahr nach 2021 verschoben 10.11.2020 15:25:21 4
Vorbereitungsgruppe für die Sitzungen der Arbeitsrechtlichen Kommissionen . > „Caritas“: Kollege Klinke, CV Hochtaunus > „Soz. Dienste“: Kollege Schmidt, Malteser > „Altenhilfe“: Kollege Thielicke, CAP WI > „Jugendhilfe“: Kollege Immesberger, Bethanien > „Behind.hilfe“: Kollegin Wilhelm, CV WW/RL > „Krankenhaus“: Kollegin Klee, Kath.Krkhs.Ffm > „DiAG“: Kollege Koser, CV Ffm > AK: Kollegen Offers und Marchner Nächster Termin: wegen Corona derzeit unklar! Rot = ausgeschieden – neu zu besetzen!
B) Bericht aus und zu KODA im Bistum Limburg 152. Sitzung am 28.02.2020 (Amtsblatt Nr.6 / 01.06.20) 153. Sitzung am 15.05.2020 (Amtsblatt Nr.7 / 01.07.20) 154. Sitzung am 03.07.2020 (Amtsblatt Nr.9 / 01.09.20) 155. Sitzung am 15.09.2020 (noch nicht im Amtsblatt) Arbeitgeber: Dr. Heinz Auerbach, Thomas Frings, Gaby Hagmans, Dr. Sascha Koller, Pfr. Georg Franz Arbeitnehmer: Richard Ackva, Marientraud Altmeier, Martin Grether, Johannes Müller-Rörig, Udo Koser Vorsitzender: Johannes Müller-Rörig stellvertr. Vorsitzender: Dr. Sascha Koller 10.11.2020 15:25:21 6
KODA Neuwahl 2020 Konstituierende Sitzung 15.09.2020 Wahl 13.08.2020 von Haupt-MAV / DiAG -> hat beides stattgefunden – Ergebnis siehe oben Nachwahlen zur KODA in 2021 werden 2 Mitglieder der MAseite wg. Rente bzw. ATZ ausscheiden. Zum 01.03.2021 ist für J. Müller-Rörig und zum 01.11.2021 für U. Koser nachzuwählen. Nachwahltermin am 25.02.2021 Haupt-MAV/DiAG leitet Verfahren ein. 10.11.2020 15:25:21 7
§ 6 AVO Belohnungen und Geschenke: (1) Die oder der Beschäftigte darf von Dritten in Bezug auf ihre bzw. seine dienstliche Tätigkeit Bargeld für sich persönlich nicht entgegennehmen; Belohnungen oder Geschenke in Bezug auf ihre bzw. seine dienstliche Tätigkeit nur mit Zustimmung des Dienstvorgesetzten annehmen. Dies gilt insbesondere auch für die Annahme von Begünstigungen durch letztwillige Verfügungen. (2) Die Vorschrift gilt nicht für die Annahme von Belohnungen, Geschenken oder letztwilligen Verfügungen, die einen Wert von max. 60,00 Euro pro Kalenderjahr (von ein und demselben Dritten) repräsentieren. Ab 01.02.2020 Neuer § 29bb OzÜ: Stufenzuordnung zum 01.01.2020 und Einmalzahlung – ab 01.01.2020 10.11.2020 15:25:21 8
§ 15 Abs.4 RKO und § 6 Abs.5 FWO (Anlagen 12 und 15 AVO) Reisekosten zu Zwecke der Ausbildung und zum Zwecke der Fortbildung > 0,35 Euro pro km ab 01.07.2020 Konferenzordnung an den katholischen Schulen im Lande Hessen in der Trägerschaft der St.-Hildegard- Schulgesellschaft – ab Amtsblatt Nr.11 vom 01.11.20 § 9 Abs. 3 Satz 1 AVO: (3) 1Für Ansprüche auf Nachzahlung von Entgelt oder Entgeltbestandteilen der oder des Beschäftigten gilt die reguläre Verjährungsfrist nach § 195 BGB – ab 01.01.20 10.11.2020 15:25:21 9
Videokonferenzen – neuer § 28a KODA-Ordnung: „Die jeweiligen Vorsitzenden können - sofern sie darüber Einigkeit erzielt haben - zu Sitzungen der KODA, ihrer Ausschüsse oder des Vermittlungsausschusses auch in Form einer Videokonferenz einladen.“ Amtsblatt Nr. 7 vom 01.07.20 Vorlage Führungszeugnis / erweitertes Führungszeugnis: § 5c der AVO wurde geändert und neu formuliert. ab 01.08.20 - Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20 Erstattung von Bahncard und Zeitkarten In § 5a der Reisekostenordnung (RKO) wird die Erstattungsfähigkeit von Bahncard und Zeitkarten ab dem Jahr 2020 geregelt. ab 01.08.20 Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20 10.11.2020 15:25:21 10
Kurzarbeit: neue Anlage 36 zur AVO KODA hat in Form eines Umlaufbeschlusses Regelungen zur Kurzarbeit beschlossen. Damit wird auch im Anwendungsbereich der AVO Kurzarbeit – arbeitsrechtlich - möglich. Voraussetzung ist jedoch eine Dienstvereinbarung mit der MAV, welche die konkreten Bedingungen, insbesondere die Arbeitszeiten der Betroffenen, regeln kann. Finanzielle Forderungen müssen seitens der MAVen nicht durchgesetzt werden, weil die KODA z. B. Aufstockungsbeträge festgelegt hat. Diese liegen bei 95% bzw. 90% Gesamteinkommen bei Kurzarbeit gegenüber dem Normaleinkommen. Das Kurzarbeitergeld wird also um bis zu 35% aufgestockt. Amtsblatt Nr. 5 vom 01.05.20 10.11.2020 15:25:21 11
Anpassung § 35 AVO: § 35 AVO Dienstbefreiung wird an die gesetzlichen staatlichen Regelungen angepasst. rückwirkend ab 01.01.20 - Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20 Neuer § 40a und neue Anlage 27a AVO: An dieser Stelle wird der Tarifvertrag für Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen aus dem ÖD (TVSöD) übernommen. ab 01.08.20 - Amtsblatt Nr. 9 vom 01.09.20 § 33 Abs. 4 AVO wird ergänzt: „Kann der Urlaub wegen lang andauernder Erkrankung oder des Ruhens des Arbeitsverhältnisses während des Bezugs einer befristeten Erwerbsminderungsrente nicht oder nicht vollständig genommen werden, so verfällt er 15 Monate nach Ablauf des Jahres, in dem der Urlaubsanspruch entstanden ist.“ noch nicht im Amtsblatt 10.11.2020 15:25:21 12
Tarifabschluss 2020 Öffentlicher Dienst einmalige Corona-Sonderzahlung: - 600,- € -> EG 1-8, S 2-8b, P 5-8 - 400,- € -> EG 9a-12, S 9-18, P 9-16 - 300,- € -> EG 13-15 - 225,- € -> Azubis, Jahrespraktikum Teilzeitbeschäftigte entsprechend anteilig. Auszahlung mit Dezember-Gehalt. Um die Frist bei Übernahme mit Tarifautomatik nicht abwarten zu müssen, hat die KODA einen Beschluss im Umlaufverfahren eingeleitet. 10.11.2020 15:25:21 13
Tarifabschluss 2020 Öffentlicher Dienst ab 1. April 2021 plus 1,4% - Azubis, Prakt. plus 25,- € ab 1. April 2022 plus 1,8% - Azubis, Prakt. plus 25,- € Altersteilzeit Regelung verlängert bis 31.12.2022 Jahressonderzahlung EG 1-8 ab 2022 auf 84,51% Regelung Covid-Kurzarbeit bis 31.12.2021 verlängert Laufzeit Tarifvertrag: 1. September 2020 – 31. Dezember 2022 Tarifvertrag wird automatisch Bestandteil der AVO, wenn KODA nicht innerhalb von 3 Monaten etwas anderes beschließt. 10.11.2020 15:25:21 14
Nächste KODA-Sitzung: 26. November 2020 (156. Sitzung!) 10.11.2020 15:25:21 15
02. Berichte aus Haupt-MAV und DiAG KODA und AK‘s Haupt-MAV / DiAG im Internet: www.diag-mav-limburg.de 10.11.2020 15:25:21 16
Geschäftsstelle Haupt-MAV/DiAG: Frau Christina Merkel Büro: Limburg, Graupfortstraße 5 Tel.: (06431) 295-713 Mail: C.Merkel@MAV.BistumLimburg.de Sekretariat: Frau Stephanie Baldus Büro: Limburg, Graupfortstraße 5 10.11.2020 15:25:21 17
MAV – Wahlen 2021 Einheitlicher Wahlzeitraum für die Wahlen im Bistum Limburg: 1. März bis 30. April 2021 Neue Wahlunterlagen und Muster-Formulare für die Wahl kommen demnächst von Haupt-MAV / DiAG Muster-Wahl-Termin in diesen Unterlagen ist: Dienstag, 23. März 2021 Schulungen für Wahlausschüsse kommen zum einen in digitaler Form als Videoaufnahme und am Mittwoch, 09.12.2020 – Pallottiner Limburg, Unterkirche am Donnerstag, 14.01.2021 – St. Bonifatius, Pfarrsaal 10.11.2020 15:25:21 18
Beteiligungen / Mitwirkungen Gemeinsame MAV E-Mail-Adressen: sollte weitgehend abgeschlossen sein. Marienstatt – MAVO: Bischof hat mitgeteilt, dass MAVO-Marienstatt abgeschafft wird. Projekt Arbeitsschutz mit System: Verfahren läuft. Mitwirkung Formular Personalbogen: Verfahren läuft. Mitwirkung Dienstplan-Modell in KiTa-Plus: Verfahren läuft. Mitwirkung neue Gleichstellungsordnung: Verfahren läuft. 10.11.2020 15:25:21 19
Beteiligungen / Mitwirkungen Mitwirkung Fortbildungsprogramm 2021 in Kitas: Verfahren läuft. KAG Klage zum Schutzkonzept in Kitas: Stellungnahme wird erarbeitet - Verfahren läuft. Transformationsprogramm des Bistums und Change- Kurse: Verfahren läuft. IT-Mitwirkungen in Kirchengemeinden: AG gebildet - Verfahren läuft. Mitwirkung Broschüre Datenschutz in KG: Zustimmung erteilt 10.11.2020 15:25:21 20
Regelungen / DV / Mitwirkungen wg. Corona Änderung der MAVO zum 01.04.20 im § 14 (Videokonferenzen) und §§ 36, 38 (Kurzarbeit) Änderung DV BYOD: Einführung Messenger-Dienst Ginlo / Einführung Webex-Teams und Zoom für Videokonferenzen – abgeschlossen. Änderung DV BYOD: Einführung Communicare – noch nicht abgeschlossen. Dienstanweisungen Generalvikar für KG. Gefährdungsbeurteilungen für Corona-Krise. Beteiligung beim Corona-Arbeitsstab des Bistums. Mitwirkung Schulungen zu Videokonferenzen. - etc. 10.11.2020 15:25:21 21
Weitere Themen: Umgang Caritasverband Wiesbaden Rheingau/ Taunus mit MAV des CV WiRT – dazu: - Beschwerde und Antrag auf Dispens beim Bischof, - Klage beim KAG Mainz, - Beschwerde beim Kirchl. Datenschutzzentrum Dienstvereinbarungen zu Supervision, Gruppensupervision, Mediation, Coaching – AG gebildet – Verhandlungen wurden wg. Corona unterbrochen 10.11.2020 15:25:21 22
Jubiläum 2020 / 2021: Die Haupt-MAV / DiAG im Bistum Limburg wurde am 13.07.2020 50 Jahre alt !!! Feier mit Bischof in 2020 wurde wg. Corona abgesagt. Neuer Termin: 9. Juli 2021 An diesem Tag dann auch die Wahlversammlung für die Neuwahl der Haupt-MAV / DiAG im Bistum Limburg 10.11.2020 15:25:21 23
Schulungsveranstaltungen für MAVen im Bistum Limburg Heinrich Pesch Haus (HPH) Frankenthaler Straße 229 67059 Ludwigshafen/Rhein (0621) 5999-0 info@hph.kirche.org www.heinrich-pesch-haus.de Katholisch-Soziales Institut der Erzdiözese Köln (KSI) Bergstraße 26 – 53721 Siegburg Tel: 02224 955 0 E-Mail: Info@ksi.de · Internet: www.ksi.de – MAV-Kurse – e-mail: mavkurse@ksi.de
BGV Trier SB 2 MAV-Seminare Ihr Ansprechpartner: Tel.: 06 51 / 7105-490 10.11.2020 15:25:21 25
03. Sonstige aktuelle Informationen AVO und alle Anlagen MAVO, KODA-Ordnung, KAG-Ordnung, Amtsblatt, etc. www.bistumlimburg.de eingeben: Rechtssammlung dann: SVR oder Amtsblatt AVR: http://schiering.org/arhilfen/gesetz/avr/avr.htm 10.11.2020 15:25:21 26
Rechtsvertretung für MAVen: Rechtsanwältin Frau Christina Merkel Am Fußgraben 12 65597 Hünfelden Tel: 06438 – 409049 Mail: Merkel-Ch@t-online.de 10.11.2020 15:25:21 27
Rechtsanwalt Herr Michael Hünemohr Langenbeckstraße 9 65189 Wiesbaden Telefon 0611 - 304084, 304085, 374131 Telefax 0611 - 379004 E-Mail: dchdw@t-online.de Internet: www.rae-wiesbaden.de
Haupt-MAV / DiAG im Bistum Limburg Roßmarkt 4, 65549 Limburg Vorsitzender: Udo Koser Tel: 06431 / 295-712 Fax: 06431 / 28113590 Sekretariat: 06431 / 295-710 Mail: u.koser@mav.bistumlimburg.de
04. Verschiedenes 10.11.2020 15:25:21 30
Nächster Termin dieses AK Treffen der MAVen ☺☺ ☺ ☺ ….. derzeit unklar!! Evtl. Termine für 2021 kommen Ende des Jahres 10.11.2020 15:25:21 31
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