Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur - Datum: Ort: IHK Berlin
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Stadtentwicklung & Internationale Märkte
Christof Deitmar
Tel.: +49 30 31510-411
christof.deitmar@berlin.ihk.de
PROTOKOLL
Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur
Datum: 23. Januar 2020
Ort: Ludwig Erhard Haus (VBKI), Goldbergersaal 1. Etage,
Fasanenstraße 85, 10623 Berlin
Anwesend: Ausschussmitglieder:
Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, Alexander Boether, Dr. Wolfgang Brüggemann, Dr.
Michael Burrack, Dr. Martin Fleckenstein, Thomas Groth, Dr. Bernhard Haaß, Dr. Va-
nessa Hannewahr, Torsten Hannusch, Ralf Hillenberg, Michael Jaunich, Susanne
Klabe, Gabriele Köstner, Dennis Krüger, Jörg Lammersen, Prof. Dipl.-Ing. Christoph
Langhof, Christoph Meyer, Mike Michel, Jana Michaela Mrowetz, Emilio Paolini, Dr.
Nadine Queck, August Henry Ripke, Pamela Schobeß, Birgit Steindorf, Prof. Rainer Te-
passe, Nick Wazynski, René Wetzel, Larissa Karla Zeichhardt, Dr. André Zeug
IHK-Mitarbeiter:
Maximilian Berrens, Jochen Brückmann, Christof Deitmar, Dr. Lutz Kaden, Julia Knack,
Bianca Schuster
Gäste:
Bertram Teschner, Geschäftsführer der SPV Spreeplan Verkehr GmbH; Andreas Ma-
lich, Niederlassungsleiter der International Campus GmbH
Entschuldigt:
Annegret-Claudine Agricola, Jürgen Besler, Ute Bonde, Lena Brühne, Eberhard Casals,
Stefan Ehrlich, Markus Gruhn, Carsten Henselek, Maren Kern, Carola Kirchner, Walter
Leibl, Klaus-Günter Lichtfuß, Leonhard Lischka, Ingo Malter, Wolfram Nieradzik, Mike
Schaub, Regina Seidel, Heinrich Strößenreuther, Susanne Tattersall, Steffen Voth,
Christian Wilkens
Tagesordnung:
1. Themen 2020
2. Verkehrliche Anbindung des BER
3. Gewerbeflächen entlang der Ostbahn
4. Review/Preview der IHK-Aktivitäten
5. Verschiedenes/Aktuelle Viertelstunde
Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur, 23. Januar 2020
Seite 1 von 5Verkehrliche Anbindung des BER
Jörg Lammersen, Ausschussvorsitzender, eröffnet die Sitzung um 16.05 Uhr und begrüßt die Aus-
schussmitglieder sowie die Gäste Bertram Teschner, Geschäftsführer der SPV Spreeplan Verkehr
GmbH (Auftragnehmer für die BER-Verkehrsanbindungsstudie) und Andreas Malich, Niederlas-
sungsleiter der International Campus GmbH (IHK-Handelsausschuss). Der Tagesordnungspunkt 2
wird vorgezogen, da Herr Teschner die Ausschusssitzung um 17:00 Uhr verlassen muss. Anknüpfend
an die vorherige, exklusive Bauführung spricht Jörg Lammersen über die aktuellen Umbauarbeiten
des Ludwig Erhard Hauses.
Bertram Teschner, Geschäftsführer der SPV Spreeplan Verkehr GmbH, präsentiert die von der IHK
Berlin beauftragte Studie des BER Flughafenumfelds. Dabei verweist Bertram Teschner vor allem
auf das Wachstum der Berliner Bevölkerung im Zuge des Baues des BER. Neben den neuen Arbeits-
plätzen direkt durch die Flughafeneröffnung, wirkt sich die Inbetriebnahme des BER auch positiv auf
die wirtschaftliche Entwicklung des Landes Berlin aus. Problematisch sieht Bertram Teschner, dass
der öffentliche Nahverkehr bereits jetzt im Innenstadtbereich sehr hoch ausgelastet ist. Für 2040
prognostiziert die Spreeplan Verkehr GmbH eine sehr hohe Auslastung des ÖPNV in den heute nur
durchschnittlich ausgelasteten Gebieten. Um die Erreichbarkeit des BER zu gewährleisten, appelliert
Bertram Teschner sowohl für den Ausbau und die Verdichtung des ÖPNV als auch für eine Auswei-
tung der Verkehrswege. Konkret haben die IHK Berlin und die Spreeplan Verkehr GmbH je sechs
Maßnahmen für den öffentlichen Verkehr sowie für den Straßenverkehr erarbeitet. Zudem identifi-
ziert die Studie zehn ausgewählte, hoch belastete Knotenpunkte für den Straßenverkehr, an welchen
hinsichtlich der Erreichbarkeit des BER Maßnahmen ergriffen werden müssen (siehe auch Präsenta-
tion in der Anlage zum Protokoll).
An der folgenden Diskussion beteiligten sich Frau Zeichhardt sowie die Herren Michel, Dr. Kaden,
Prof. Beckmann, Meyer, Groth, Dr. Zeug, Brückmann, Malich und Teschner. Dabei sind sich die Dis-
kussionsteilnehmer einig, dass die Verwaltung umgehend konkrete Maßnahmen ergreifen sollte, um
eine Inbetriebnahme des BER ohne ausreichende ÖPNV-Anbindung zu vermeiden. Die Politik muss
darauf aufmerksam gemacht werden, dass der Verkehrszuwachs durch den BER in Zusammenhang
mit dem allgemeinen Bevölkerungswachstum der Stadt Berlin betrachtet werden muss, weshalb ein
Ausbau der Verkehrswege und des ÖPNV sowie eine enge Zusammenarbeit mit dem Land Branden-
burg oberste Priorität haben sollte. Bertram Teschner verabschiedet sich nach der Diskussion gegen
17:00 Uhr.
Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur, 23. Januar 2020
Seite 2 von 5Themen 2020
Jörg Lammersen leitet den ursprünglich ersten Tagesordnungspunkt, die anstehenden Themen für
das Jahr 2020, ein. Hinsichtlich der Schwerpunktthemen der diesjährigen Vollversammlung stehen
besonders die Entwicklung von Gewerbeflächen und Stadtquartieren, die Beschleunigung des Woh-
nungsbaus und die Sicherung eines flüssigen Wirtschaftsverkehrs im Vordergrund. Daneben hat der
Fachausschuss Stadtentwicklung und Infrastruktur ebenso Schwerpunktthemen gesetzt und fokus-
siert die Bereiche Fläche, Verkehr, Versorgung, Politik und Verwaltung (siehe auch PPT-Präsenta-
tion in der Anlage). Die nächste Sitzung findet am 22. April 2020 gemeinsam mit dem Fachausschuss
für Innovation und Technologie auf dem HTW Campus in Schöneweide mit dem Schwerpunkt „Smart
City, Grünbuch zur Digitalisierungsstrategie“ statt. Dabei wird die Gastgeberin, Frau Prof. Dr. Stefanie
Molthagen-Schnöring, anhand von Best Practice Beispielen Impulse zum Thema geben. Ferner sol-
len weitere Gäste eingeladen werden. Bisher wurde an Unternehmensvertreter der Firma Schneider
Elektrik, Infralab oder First Sensor gedacht. Jörg Lammersen bittet um weitere Anregungen und
Vorschläge. Die darauffolgende Sitzung wird am 20. August 2020 stattfinden und soll unter dem
Oberthema Stadtentwicklung stehen. Als erste thematische Idee ist die Nutzung des ehemaligen
Flughafens Tempelhof angedacht, insbesondere in Bezug auf die Diskussion um eine Randbebauung
des Tempelhofer Felds. Des Weiteren könnte die Entwicklung des Flughafens TXL zur Urban Tech
Republic ein Schwerpunkt sein. Die Themen sollen nach Möglichkeit gemeinsam mit einem Aus-
schuss des Abgeordnetenhauses erörtert werden. Der Sitzungstermin am 26. November 2020 wurde
bewusst noch nicht mit Themenvorschägen belegt, um offen zu sein für kurzzeitige und unterjährige
Themenschwerpunkte. Jörg Lammersen bittet um Anregungen aus dem Ausschuss.
Im Anschluss diskutieren Frau Klabe, Frau Zeichhardt und Frau Mrowetz sowie die Herren Dr. Fle-
ckenstein, Lammersen, Dr. Zeug, Dr. Brüggemann, Prof. Tepasse und Brückmann über mögliche
weitere Themen und mögliche Gesprächspartner der kommenden Ausschusssitzungen. Die Aus-
schussmitglieder sprechen sich dafür aus, das Thema Mietendeckel noch einmal zu adressieren so-
wie Verkehrsthemen im Austausch mit einem Politiker (evtl. Senatorin Günther) zu erörtern. Der
Ausschuss spricht sich weiterhin dafür aus, sich in der politischen Kommunikation auf ein bis zwei
Schwerpunktthemen für das Wahljahr 2021 zu konzentrieren und den Kontakt mit den politischen
Entscheidungsträgern kontinuierlich aufrechtzuerhalten.
Gewerbeflächen entlang der Ostbahn
Julia Knack, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bereichs Stadtentwicklung und Internationale
Märkte der IHK Berlin, präsentiert die Studie zu Gewerbeflächen in der Metropolregion Ost-Branden-
burg, welche bei der Veranstaltung zum Thema Gewerbeflächen am 24. Oktober 2019 vorgestellt
wurde. Kern der Studie ist das Flächenangebot für Gewerbetreibende entlang der sog. Ostbahn. Da-
bei werden einzelne Gemeinden, wie z.B. Hoppegarten, näher beleuchtet. Jochen Brückmann fügt
Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur, 23. Januar 2020
Seite 3 von 5hinzu, dass die Ostbahnstudie deshalb so aufschlussreich sei, weil hier in Modellprojekten gezeigt
wird, wie Bezirke und Bürgermeister anhand einer vorhandenen Schieneninfrastruktur gewerblichen
Flächen entwickeln.
Review/Preview der IHK-Aktivitäten
Jochen Brückmann stellt als Preview die geplante Gewerbeflächen- und -mietenkonferenz am 16.
März 2020 vor und den Arbeitstitel: „Gentrifizierung der Wirtschaft?“ zur Diskussion. Am Meinungs-
austausch zur geplanten Konferenz beteiligen sich Frau Dr. Hannewahr, Frau Klabe, Frau Steindorf,
Frau Schobeß und Frau Zeichhardt sowie die Herren Dr. Haaß, Dr. Fleckenstein, Lammersen, Meyer,
Jaunich und Brückmann. Die Diskussionsteilnehmer empfinden mehrheitlich, dass der Arbeitstitel zu
provokant und der Konferenztermin zu früh angesetzt sei. Stattdessen soll ein Arbeitskreis aus dem
Fachausschuss gebildet werden, welcher mit seinem Input an der Organisation einer fundierten und
faktenbasierten Veranstaltung mitwirken soll. Die Mehrheit der Ausschussteilnehmer spricht sich in
einem Votum für diesen Vorschlag aus. Frau Steindorf, Frau Klabe sowie die Herren Jaunich, Lam-
mersen und Meyer erklären sich bereit, sich zu einem Arbeitskreis zusammenzuschließen, um Daten
und Argumentationsgrundlagen für eine fundierte Vorbereitung zusammentragen zu können. Chris-
tof Deitmar wird einen entsprechenden Termin zeitnah abstimmen und organisieren.
Jochen Brückmann spricht in einem Review über die erfolgreichen vor Ort-Veranstaltungen des
Wettbewerbs „MittendrIn Berlin“, welche die acht derzeit im Wettbewerb nominierten Initiativen in
den letzten Monaten durchgeführt haben. Im Februar 2020 folgt nun die Jury-Entscheidung über die
drei Gewinner-Projekte. Weiter berichtet Jochen Brückmann über den Pitch des Regierenden Bür-
germeisters für die Austragung der Internationalen Automobilausstellung (IAA), welcher ebenfalls
am 23. Januar stattfindet und von der Präsidentin der IHK Berlin, Frau Beatrice Kramm, persönlich
unterstützt wird. Abschließend weist Herr Brückmann auf die IHK-Fachveranstaltung zum Thema
„Nachrüstung für gewerbliche Dieselfahrzeuge“ am 11. Februar 2020 hin. Zu dieser lädt die IHK Ber-
lin in Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer Berlin ein.
Verschiedenes/Aktuelle Viertelstunde
Jörg Lammersen dankt den Mitgliedern sowie Gästen für die Teilnahme und schließt die Sitzung um
18:06 Uhr mit einer Einladung zum anschließenden Get-together. Die nächste Sitzung findet am 22.
April 2020 statt. Larissa Zeichhardt weist abschließend auf die Möglichkeit der Unterzeichnung der
Charta der Gleichstellung der IHK Berlin, der HWK Berlin und der Senatsverwaltung für Gesundheit,
Pflege und Gleichstellung hin.
Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur, 23. Januar 2020
Seite 4 von 5Ausschusstermine 2020
22. April, 17 Uhr (!)
20. August
26. November
Berlin, 30. Januar 2020
Bianca Schuster und Christof Deitmar
Ausschuss für Stadtentwicklung & Infrastruktur, 23. Januar 2020
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