Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Böxlund am 11.05.2021 um 19.30 Uhr in der Dorfhalle in Jardelund

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Böxlund am 11.05.2021
               um 19.30 Uhr in der Dorfhalle in Jardelund

Anwesend:

Michael Brodal
Henrik Nielsen
Marco Brodal
Walter Stengel
Stefan Christiansen
Timo Johannsen
Angelika Stengel
Protokollführung: Angelika Stengel

Beginn: 19.34 Uhr                                                 Ende: 22.43 Uhr

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung über Einwände zu dem Protokoll vom 12.08.2020
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der
   Gemeindevertretung vom 12.08.2020
4. Eingaben und Anfragen
5. Änderungsanträge
6. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
7. Bericht des Bürgermeisters
8. Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Delegierten - Einwohnerfragestunde -
9. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
   2021
10. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018
11. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019
12. Kenntnisnahme über die Einnahme- und Ausgabeberechnung 2019 der freiwilligen Feuerwehr
    Jardelund-Böxlund
13. Sachstand gemeinsamer Neubau Feuerwehrhaus mit der Gemeinde Jardelund hier: Beratung
    und Beschlussfassung-Grundsatzbeschluss-
14.Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 3. Nachtragssatzung zur
   Entschädigungssatzung der Gemeinde Böxlund
15.Verschiedenes
   Der nachstehende Tagesordnungspunkt wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch
   die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten:
16.Vertragsangelegenheiten

Böxlund, den 27.04.2021
Gemeinde Böxlund - Der Bürgermeister - gez. Michael Brodal

Hinweise: Die Sitzung findet unter Berücksichtigung der aktuellen Allgemeinverfügung des Kreises
Schleswig-Flensburg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Corona-
Virus (SARS-CoV-2) auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg statt. Der Einlass zu der
Sitzung erfolgt einzeln, unter Wahrung der entsprechenden Abstände (mind. 2 Meter) zwischen
den Personen. Vor dem Betreten des Sitzungsraumes sind die Hände zu waschen. Hierfür sind
entsprechende Handwaschbecken gekennzeichnet. Die Einzelplätze sind in der Wohnung des
Bürgermeisters für die Mitglieder der Gemeindevertretung bzw. der Öffentlichkeit entsprechend
gekennzeichnet. Nach Beendigung der Sitzung sind die Sitzungsteilnehmer angehalten, einzeln
unter Wahrung des entsprechenden Abstandes (mind. 2 Meter) den Sitzungsort zu verlassen.

Zu TOP 1:

Der Bürgermeister Michael Brodal begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Zu TOP 2:

Es werden keine Einwände zum Protokoll vom 12.08.2020 erhoben.

Zu TOP 3:

Es wurden am 12.08.2020 keine Beschlüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasst.

Zu TOP 4:

Es liegen keine Eingaben und Anfragen vor.

Zu TOP 5:

Es liegen keine Änderungsanträge vor.

Zu TOP 6:

Eine Beschlussfassung hierzu ist nicht erforderlich.

Zu TOP 7:

Bericht des Bürgermeisters:

Kinder-und Jugendarbeit:

Bürgermeister Michael Brodal hat heute noch einmal an alle Gemeindevertreter alle vorhandenen
Unterlagen weitergeleitet, die das bisher Erarbeitete zu diesem Thema dokumentieren. Er bat alle
GV , sich nochmal Gedanken darüber zu machen. Es wird ausführlich diskutiert. Dabei kristallisiert
sich heraus, dass die Mehrheit es grundsätzlich gut findet, wenn man den Kindern und
Jugendlichen und ihren Interessen mehr Aufmerksamkeit widmet. Allerdings gibt es auch
Bedenken, ob man die Zielgruppen mit den Angeboten auch anspricht . Gerade bei den
Jugendlichen ist auch dem Protokoll vom 14. Oktober 2020 zu entnehmen, dass sie sich am
meisten einen coolen Ort wünschen, wo sie unter sich sein können , Freunde treffen und bei Musik
chillen können. Die „Wunschliste“ der Jugendlichen enthält auch einen Skaterpark und
Basketballkörbe. Sammelfahrten ins Schafflunder Schwimmbad stehen auch auf der Liste. Ob ein
weiteres Gremium wie ein Kinder-und Jugendbeirat erforderlich ist und aktiv gelebt werden würde,
muss sich noch zeigen, denn am 3.3.2021 waren leider schon kaum Jugendliche da, um weiter
über den Beirat zu sprechen. Einen geeigneten Raum zu finden, ist mit Sicherheit keine leichte
Aufgabe, auch weil eine große Verantwortung dahinter steckt und auch versicherungsrechtliche
Fragen. Wenn sich Jugendliche melden, die aktiv mitwirken wollen und auch Erwachsene, die dies
aktiv begleiten würden, so steht die Gemeindevertretung diesen Aktivitäten positiv gegenüber .

Familienzentrum:

Die Leiterin des Familienzentrums hat zum 30.04.2021 gekündigt. Am 28.04.2021 kommt die
Lenkungsgruppe im Bürgerhaus der Gemeinde Schafflund zusammen , unter Leitung von Herrn
Mahler, begleitet von den Koordinatoren des Kreises Schleswig-Flensburg und unter Teilnahme
von Constanze Best-Jensen für die personalführende Gemeinde.

Radwegebau:

Die Skizze wurde eingereicht , für Juli/August wird eine Antwort erwartet

Demo L1:

Es wurde ein Schreiben an Daniel Günther versendet. Demo neuer Termin: Autokorso am
22.05.2021 ab 10 Uhr.

Bildungscampus:

Am 12.04.2021 war der Umzug der Kita in das neue Gebäude.
Seit 26.04.2021 läuft der Abriss des Altgebäudes.

Haupt- und Finanzausschuss:

Bildungscampus: Das Personal wurde eingewiesen. Viele I-Pads sind vorhanden, werden aber
noch nicht viel genutzt für den Unterricht.Die neuen Parkplätze werden erst später freigegeben.
Mietkosten für die Kita werden steigen. Bezüglich der Reinigungskräfte ist noch nicht abschließend
geklärt, ob eine Fremdfirma beauftragt wird oder ob wie bisher mit eigenen Arbeitskräften
gearbeitet werden soll. Ob ein zusätzlicher Hausmeister notwendig wird, soll auch noch geprüft
werden.

8.4. Amtsausschuss in Großenwiehe

Die Polizei geht aus dem Amtsgebäude raus. Es soll dann u.a. ein neues Bürgermeisterzimmer
geben.Die Polizei Schafflund ist jetzt an der B 199. Die Verwaltung soll mehr digitalisiert werden.
Die Feuerwehr Schafflund bekommt Chemieschutzanzüge. Gemeinde Schafflund zahlt die
Mehrkosten für das neue Feuerwehrfahrzeug. Amtswehrführer hat zum 4.9.2020 gekündigt.

Zu TOP 8:

Der Tagesordnungspunkt entfällt.

Zu TOP 9:

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2021. (siehe im Anlage Haushaltssatzung § 1-4 )

Zu TOP 10:

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Böxlund.
(siehe Anlage)

ZU TOP 11:

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Jahresabschluss 2019 der gemeinde Böxlund.
(siehe Anlage)

Zu TOP 12:

Bürgermeister Michael Brodal informiert über die Einnahme- und Ausgabeberechnung 2019 der
freiw. Feuerwehr Jardelund -Böxlund. Jeder kann Einsicht in die Zahlen nehmen.
Das Ergebnis 2019 wird zur Kenntnis genommen.

Zu TOP 13:

- Grundsatzbeschluss-

Die Gemeindevertretung Böxlund beschließt gemeinsam mit der Gemeinde Jardelund ein
Feuerwehrhaus zu bauen, dass die Anforderungen der örtlichen Wehr -Böxlund-Jardelund-, sowie
die Vorgaben der Feuerwehrunfallkasse (FUK) erfüllt.
 Das Grundstück am Westring, P-Platz, gegenüber der Dorfhalle Jardelund, erfüllt die
Voraussetzungen, was die An-und Abfahrten eines Einsatzfahrzeuges erfordert. Die Straße
Westring wurde für das ehemalige Depot in ausreichender Breite gebaut, ein Fußweg bietet
zusätzliche Sicherheit. Die Frage einer möglichen Bauleitplanung ist noch zu klären. Sollte eine
Bauleitplanung erforderlich sein, sind entsprechende Angebote einzuholen.
 Der Parkplatz gegenüber der Dorfhalle bietet ausreichend Platz für private Fahrzeuge der
Einsatzkräfte.
 Die Aufteilung der Kosten erfolgt nach dem üblichen Schlüssel für Feuerwehrangelegenheiten
durch beide Gemeinden.
 Bei der Berechnung wäre noch zu klären, wie das Grundstück bewertet wird, da es im Besitz der
Gemeinde Jardelund ist.
Nach erfolgter Ausschreibung erfolgt im Einvernehmen mit der Gemeinde Jardelund, die Erteilung
des Planungsauftrages an das Büro Holt und Nicolaisen, Flensburg.

Eine Arbeitsgruppe, zwei Personen je Gemeinde und der Wehrführer mit Stellvertreter, bilden eine
AG die sich mit der Planung und Fragen zur Umsetzung des Baus befasst.

Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig mit ja.

Zu TOP 14:

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der 3. Nachtragssatzung zur
Entschädigungssatzung der Gemeinde Böxlund

Änderung der Entschädigung des Vertreters des Bürgermeisters:

Aufgrund einer Änderung des § 9 Abs. 2 der Entschädigungsverordnung ist eine Anpassung der
kommunalen Entschädigungssatzung notwendig. In der Entschädigungsverordnung ist ein
Abstandsgebot vorgeschrieben, sodass die Entschädigung des Stellvertreters nicht die der
Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters erreichen darf und in einem angemessenen Abstand zu
der Entschädigung stehen muss. Die Aufwandsentschädigung des Stellvertreters der
Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters soll daher für jeden Tag, an dem der Amtsvorsteher
vertreten wird, 95 von Hundert von einem Dreißigstel der monatlichen Aufwandsentschädigung der
Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters betragen.

Beschluss:
Die im Entwurf vorliegende 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde
Böxlund wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      7
Nein-Stimmen:    0
Enthaltungen:    0

Zu TOP 15:

Verschiedenes

1.
Dem Gemeinderat liegt ein Antrag der FFW Jardelund-Böxlund vor. Sie beantragen einen
Zuschuss für eine Drohne mit Wärmebildkamera in Höhe von 500 Euro.

Der Antrag wird einstimmig genehmigt.

2.
Der Bürgermeister fragt, ob man eine Beleuchtung am Schaukasten anbringen sollte.Die
Gemeindevertreter stimmen zu.

3.
Weiter berichtet der BM, dass seine Frau den Vorschlag gemacht hat, ob man in Böxlund ein
Storchennest aufbauen sollte. Da wiederholt Störche in Böxlund gesichtet wurden, finden die GV ,
dass es eine schöne Idee ist. Vorher sollte man sich aber fachkundig machen, welche
Anforderungen an den Standort berücksichtigt werden müssen, damit das Nest auch angenommen
wird und erfolgreich Nachwuchs großgezogen werden kann.

4.
Breitband:
Am 29.04.2021 lud die Gemeinde Osterby im Namen der BVS zu einer Videokonferenz zum
Thema Breitbandausbau im Kirchspiel Medelby. Vorgestellt wird die Ausbauplanung einer
Glasfaserversorgung im gesamten Kirchspiel unter Berücksichtigung bereits vorhandener
Infrastruktur oder laufender Planungen. Hier sollen die Lücken geschlossen werden, damit in allen
Gemeinden eine Versorgung gewährleistet ist.Für Böxlund betrifft das den Innenbereich. 25
Adressen kommen dafür in Frage. Wichtig ist es, eine hohe Anschlussquote zu erreichen.Für den
Außenbereich liegt in Böxlund bereits eine Planung vor. Ziel ist, zeitnah den Trassenbau und die
Verlegung der Hausanschlussleitungen voranzutreiben, einen kostenlosen Glasfaseranschluss
anzubieten und bis Mitte nächsten Jahres das Projekt fertiggestellt zu haben.

5.
Deponie Böxlund:
Am 17.05.2021 findet erneut eine Videokonferenz mit den Stadtwerken statt.

6. Instandhaltung /Pflege:
Die Bushaltestellen und Beete sollen durch den Gärtner gepflegt werden.
Außerdem müssen die Haltestellenhäuser einen neuen Anstrich erhalten. Der Bürgermeister holt
hierzu Angebote ein. Es müssen einige Straßenleitpfähle ersetzt werden. Die
Auabgrenzungen/Geländer im Erlenweg und Grenzauweg sind nicht mehr intakt und sollen
erneuert werden.

7.
Bürgerbus:
Angelika Stengel spricht das Thema Bürgerbus an. Sie schildert ihr eigenes Empfinden, dass es
nicht zufriendenstellend ist, dass Böxlund nicht an dem Projekt beteiligt ist. Auch gab es ein paar
Rückmeldungen von Bürgern . Ihrer Meinung nach ist das Projekt gut angelaufen und wird gerne
angenommen. Es gibt immer wieder neue Einsatzmöglichkeiten und unterstützt die Mobilität im
ländlichen Raum .Sie stellt die Frage in den Raum, ob wir die Entscheidung überdenken sollten
und einen zweiten Anlauf starten sollten, damit die Böxlunder auch das Angebot nutzen können.
Es wird darüber diskutiert, dass es zwar 2019 Gründe für die Entscheidung zur Nichtteilnahme
gegeben hat, aber das man darüber hinwegsehen sollte und eine Anfrage an die projektführenden
Gemeinden starten sollte.
Der Bürgermeister wird hierzu die Kirchspielbürgermeister kontaktieren.

Zu TOP 16:

Der Tagesordnungspunkt entfällt.

Um 22.43 Uhr schließt der Bürgermeister die Versammlung.