Steuerpolitischer Ausblick - Stand: 09.02.2021 Was wir für das Jahr 2021 erwarten dürfen

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Steuerpolitischer Ausblick - Stand: 09.02.2021 Was wir für das Jahr 2021 erwarten dürfen
Steuerpolitischer
Ausblick
Was wir für das Jahr 2021 erwarten dürfen
Stand: 09.02.2021
Steuerpolitischer Ausblick - Stand: 09.02.2021 Was wir für das Jahr 2021 erwarten dürfen
Deutschland zum Jahreswechsel:
     wirtschafts-
Section           undtwo
         divider over finanzpolitische
                          lines or
threeEckdaten
      lines
Steuerpolitischer Ausblick - Stand: 09.02.2021 Was wir für das Jahr 2021 erwarten dürfen
Konjunkturelle Entwicklung in Deutschland

                                                                                                                                  Zweiter Lockdown bremst
              ------- Realisierte BIP-Wachstumsraten
                                                                                                                             wirtschaftliche Erholung im vierten
               -------ifo Konjunkturprognose Winter 2020
                                                                                                                                     Quartal 2020 aus.
                                                                                                         8,5

                                                                                                                                       2,6

             0,5                           0,3                                                                              0,6                   0,7        0,6
                            -0,2                             -0,1                                                 -0,4
                                                                           -1,9

                                                                                       -9,8

          19-Q1        19-Q2         19-Q3            19-Q4             20-Q1     20-Q2         20-Q3          20-Q4     21-Q1     21-Q2      21-Q3      21-Q4

 Quartalsweise Änderung des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland. Quelle: ifo (Stand: Dezember 2020).

Seite 3                                    Steuerpolitischer Ausblick
Neuverschuldung des Bundes 2011 - 2021

   Stabilitätsphase der Schwarzen Null endet                                                                                             217,8
       in gigantischer Neuverschuldung.

                                                                                                                                                 179,8
                                                                                                   Im Haushalt 2021 beschlossen:
                                                                                                   Erhöhung der Neuverschuldung
                                                                                                   gegenüber der im Haushalt 2020
                                                                                                   geplanten 96,2 Mrd. Euro um weitere
                                                                                                   83,6 Mrd. Euro auf 179,8 Mrd. Euro.

                       22,5            22,1                  0           0               0                0          0           0
          17,3

          2011         2012            2013               2014          2015          2016               2017      2018         2019     2020    2021

 In Milliarden Euro. Quelle: Bundesregierung (Stand: Beschluss Bundeshaushalt 2021 vom Dezember 2020).

Seite 4                                    Steuerpolitischer Ausblick
Finanzierungssaldo des Staates

              2019                         2020                          2021                         2022                          2023                2024

              38,4

                                                                                                                                    -26,5               -24
                                                                                                       -48

                                                                         -130                                              Auch über alle föderalen Ebenen hinweg
                                                                                                                          bleibt der Staat bis auf Weiteres im Minus.

                                          -263,5

 Einnahmen abzüglich der Ausgaben des Staates (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherung). In Milliarden Euro. Quelle: BMF (Stand: November 2020).

Seite 5                                    Steuerpolitischer Ausblick
Verschuldung im Euroraum (Auswahl)

  Selbst im Vergleich zur Finanz-/Eurokrise ab
                                                                                                                                                            309
   2008 steigen die Staatsschulden teilweise
  dramatisch. Im EU-Vergleich gute deutsche
                    Position.

                                                                                                                                                            187
                                                                                                                                                            172
                                                                                                                                                            152

                                                                                                                                                            111
    100                                                                                                                                                     110

          2008     2009          2010            2011           2012      2013          2014         2015          2016         2017       2018   2019   2020
                                       Italien          Frankreich        Griechenland           Spanien          Deutschland          Schweden

    2008=100. 2020: Prognose. Staatsverschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt. Quelle: Statista (Stand: Januar 2021).

Seite 6                                    Steuerpolitischer Ausblick
Schätzungen zu den Steuereinnahmen in Deutschland (in Mrd. Euro)

     Das Problem steuerlicher Mindereinnahmen wird zeitnah
    überwunden. Besteht das Problem auf der Ausgabenseite?

                                                                                                                        879     908,4
                                                                                                                847,3
           799,3                                                                           816
                                                                   776,2                                                        176,4
                                                                                                                        170,2
                                    728,3                                                                       163,1
           145,7                                                                           158,6
                                                                   155,4
                                     104,9

                                                                                                                        366,1   378,2
           324,5                                                                           340,8                352,6
                                     311,8                         323,9

           329,1                                                                           316,6                331,6   342,7   353,8
                                     278,7                         296,9

            2019                     2020                           2021                   2022                 2023    2024    2025
                                                                           Bund   Länder    Sonstige   Gesamt
    Quelle: Arbeitskreis Steuerschätzung (Stand: November 2020).

Seite 7                                     Steuerpolitischer Ausblick
Staatsquote in Deutschland

                                                                                                         Die Corona-Krise zwingt die
                          Realisierte Staatsquote
                                                                                                          deutsche Staatsquote in
-----                   --Prognose der Staatsquote
                                                                                                             ungekannte Höhen.
                                                                                                                                              52,2

                                                                                                                                                     50

                                                                                                                                                            48,5
                                48,2       48,1

                                                        45,2                                                                           45,2
                                                                      44,9    44,9
                                                                                                                         44,4   44,6
                     44,2                                                                44,3                     44,3
                                                                                                      44
         43,4

         2007                   2009                    2011                  2013                  2015                 2017          2019          2021

        Staatsausgaben in Relation zum Bruttoinlandsprodukt, in Prozent. Quelle: Statista (Stand: Januar 2021).

 Seite 8                                         Steuerpolitischer Ausblick
Steuerquote in Deutschland

  Steigende Steuerquote lässt Spielraum für
  Steuersenkungen erkennen. Einbruch von                                                                                            23,9
                                                                                                                                           24
    Steuereinnahmen und Steuerquote im
                                                                                                                             23,6
     Jahr 2020 wohl nur vorübergehend.
                                                                                                          23,3
                                                             23                           23
                                        22,9
                                                                         22,8

                        22,3

          21,8                                                                                                                                    21,87

          2010         2011             2012               2013          2014            2015            2016            2017       2018   2019   2020

    Anteil der Steuereinnahmen am Bruttoinlandsprodukt, in Prozent. 2020: Prognose. Quelle: Statista (Stand: Januar 2021).

Seite 9                                     Steuerpolitischer Ausblick
Unternehmensbesteuerung im
    internationalen
Section  divider over Vergleich
                      two lines or
three lines
Unternehmensbesteuerung im internationalen Vergleich
                            1)
           Brasilien   34

                            2)
       Frankreich      31                                                                                               25

     Deutschland       31 3)

             Japan     31 4)

     Niederlande       25                                                                                        21,5
                                                                                                                                  Der internationale
       Österreich      25                                                                                                       Wettbewerbsdruck um
                                                                                                                             Steuersenkung lässt teilweise
             Italien   24                                                                                                           nach, doch der
                                                                                                                             Handlungsdruck bleibt hoch.
             Türkei    22                                                                  15

               USA     21 5)                                                                                                        28

   V. Königreich       19                                                                   17

              Irland   12,5
                                                                                                                                 Senkung geplant
 Unternehmenssteuersätze in Prozent. Quelle: IBFD Country Key Features, EY Worldwide Corporate Tax Guide 2020.                   Senkung geplant, revidiert
 1) Inkl. Ergänzungsabgaben
 2) Großunternehmen (Umsatz > 250 Millionen Euro im Jahr).                                                                       Erhöhung geplant
 3) Bei einem Gewerbesteuer-Hebesatzes von 434%.
 4) Abweichende Steuersätze sind möglich.
 5) Zzgl. State Taxes
Seite 11                                   Steuerpolitischer Ausblick
Frankreich: Geplante steuerliche Maßnahmen

                                 28

                                                                         26,5

 25
                                                                                25     Schrittweise
                                                                                       Senkung auf 25%
                                                                                       bis 2022

 20

 15
                                2020                                     2021   2022
 Unternehmenssteuersätze in Prozent. Quelle: IBFD Country Key Features

Seite 12                                   Steuerpolitischer Ausblick
V. Königreich: Geplante steuerliche Maßnahmen

                                19                                         1     19     Neu angekündigt
                                                                                        im Haushalt 2020

                                                                           1

                                               Ursprünglich geplant:
                                                                           17
                                               Jeweils Senkung um einen
                                               Prozentpunkt im Haushalt
                                               2015 und 2016

 15
                              2019                                        2020   2021
 Unternehmenssteuersätze in Prozent. Quelle: IBFD Country Key Features

Seite 13                                   Steuerpolitischer Ausblick
Weitere Länder mit (geplanten) steuerlichen Maßnahmen

                                   Niederlande                                                   Irland

 25                                                                           25
                        25                                              3,5

                                                                    21,5
                                   Geplante Senkung                                       Ankündigung, den Steuersatz
                                      aufgehoben                                              nicht zu verändern

                                                                                   12,5                             12,5
 10                                                                           10
                       2020                                        2021            2020                             2021

 Unternehmenssteuersätze in Prozent. Quelle: IBFD Country Key Features

Seite 14                                   Steuerpolitischer Ausblick
Weitere Länder mit (geplanten) steuerlichen Maßnahmen

                                         USA                                                 Türkei

                                                                        7
 25                                                                          25
                                                                                          Ankündigung, den
                                                                                         Steuersatz zu senken
                        21                                              21
                                                                                  20

                                                                                                                15

 10                                                                          10
                       2020                                         2021          2020                          2021

 Erfolgschancen zur Durchsetzung der geplanten Erhöhung auf 28% von
 President-elect Joseph R. Biden durch Mehrheiten der Demokraten in
 beiden Kammern des US-amerikanischen Parlaments sind hoch.

 Unternehmenssteuersätze in Prozent. Quelle: IBFD Country Key Features

Seite 15                                   Steuerpolitischer Ausblick
Politischer Ausblick
Section divider over two lines or
three lines
Von der Legislatur- in die Wahlperiode

                                                                                                                              26. September
                                                                                                                            Bundestagswahlen
                                                                                                                        Landtagswahlen MV/BLN/TH

                                                    6. Juni                                                           12. September
                 14. März
                                                Landtagswahlen                                                       Kommunalwahlen
           Landtagswahlen BW/RP
                                               Sachsen-Anhalten                                                       Niedersachsen

 2021
                                                                                              Juli - August
                                                                                      Parlamentarische Sommerpause

                                    Mai
                            FDP: Beschluss Partei-
                             programm (geplant)            Mitte Juni
                                                       Grüne: Beschluss
                         März                      Parteiprogramm (geplant)
                    SPD: Beschluss                                         vss. Ende Juni
               Parteiprogramm (geplant)
                                                                          Union: Beschluss
                                                                      Parteiprogramm (geplant)

Seite 17                       Steuerpolitischer Ausblick
20. Legislaturperiode: Szenario „Schwarz-Grün“

           Wahrscheinlich

                                                                                 Sitzeverteilung im Bundestag (598 Sitze)

                            Senkung Einkommensteuer (niedrige Einkommen)                                        50%

                            Erhöhung Einkommensteuer (hohe Einkommen) durch
                            Integration des Restsoli in den ESt-Tarif                                   123

                            Gezielte Reform der Unternehmenssteuern mit
                            beschränktem Entlastungsvolumen
                                                                                    228
                            CO2-Steuer/Anhebung CO2-Preis

                            Finanztransaktionssteuer (national)               Quelle: bundestagswahl-2021.de (Stand: Januar 2021).
                                                                              598 Sitze, ohne Überhang- und Ausgleichsmandate.
                            Erhöhung Erbschaftsteuer

                            Vermögensteuer/-abgabe

     Unwahrscheinlich

Seite 18                            Steuerpolitischer Ausblick
20. Legislaturperiode: Szenario „Rot-Rot-Grün“

           Wahrscheinlich

                                                                               Sitzeverteilung im Bundestag (598 Sitze)

                            Erhöhung Einkommensteuer (hohe Einkommen) und                                     50%
                            Senkung Einkommensteuer (niedrige Einkommen)

                            Vermögensteuer, Erhöhung Erbschaftsteuer                            51

                            Finanztransaktionssteuer (national)                      123

                            CO2-Steuer / Erhöhung CO2-Preis

                                                                              92

                                                                            Quelle: bundestagswahl-2021.de (Stand: Januar 2021).
                                                                            598 Sitze, ohne Überhang- und Ausgleichsmandate.

                            Senkung Unternehmenssteuern

                            Komplettabschaffung Soli

     Unwahrscheinlich

Seite 19                            Steuerpolitischer Ausblick
Steuerpolitische Forderungen im
    Superwahljahr
Section  divider over2021
                      two lines or
three lines
Forderungen der Verbände

                                    ► Steuerbelastung der Unternehmen auf 25% senken
                                      (derzeit 31%)
                                    ► Senkung KSt-Satz auf 10% (derzeit 15%)
                                    ► Senkung des Thesaurierungssatzes auf 22% (derzeit
                                      28,25%)
                                    ► Solidaritätszuschlagg vollkommen abschaffen (derzeit
                                      5,5%)
                                    ► Forschungszulage weiterentwickeln
                                    ► Wagniskapitalbedingungen verbessern
                                    ► Beibehaltung der degressiven Abschreibungsmethode
                                    ► Sonderabschreibungen für digitale und nachhaltige
                                      Investitionen
                                    ► Verlustabzug verbessern
                                    ► Besteuerung von Wechselkursverlusten symmetrisch zu
                                      Wechselkursgewinnen
                                    ► Besteuerungsverfahren digitalisieren
                                    ► Niedrigsteuergrenze auf 15% senken
                                    ► Gewerbesteuer in Ertragsbesteuerung integrieren
                                    ► Optionsmodell für rechtsformneutrale Besteuerung
Quelle: BDI (Stand: Januar 2021).
CSU Klausurtagung Januar 2021

Jobs und Wirtschaft                  Digitalisierung                       Chancen/Gerechtigkeit

► Unternehmenssteuersatz auf 25%     ► Steuer für „Internet-Riesen“ /     ► Höhere Absetzbarkeit
  senken                               „Google- und Amazon-Steuer“          Kinderbetreuungskosten
► (Erneute) Verdoppelung der         ► Unterstützung der OECD-Initiative  ► „Vorteils-Splitting“ bei Ehegatten
  Forschungszulage auf max.          ► EU-Mindestbesteuerung bis globaler ► Steuerliche Förderung der
  2 Mio. Euro                          Konsens gefunden ist                 Pflegeversicherung
► USt Gastronomie dauerhaft 7%       ► Große Plattformen als digitale
► Verlustrücktrag bzgl. Zeitraum       Betriebsstätten
  (3 Jahre) und Betrag (10/20 Mio.
  Euro) erweitern

Quelle: CSU (Stand: Januar 2021).
Grundsatzprogramm der Grünen (Februar 2021)

                                                              ►      „Deutliche“ Erhöhung der Steuern auf Kapitaleinkommen, Vermögen und
                                                                     Erbschaften
                                                              ►      Besteuerung von Kapitaleinkommen soll mind. Maß der Besteuerung der
                                                                     Erwerbstätigkeit entsprechen
                                                              ►      Stärkere Besteuerung von ökologisch schädlichen Tätigkeiten und
                                                                     Produkten
                                                              ►      Verlagerung der Steuerlast von Arbeit auf Ressourcenverbrauch und
                                                                     Einkommen aus Kapital- und Bodenbesitz
                                                              ►      Stärkere Progression in Besteuerung
                                                              ►      Steuerhinterziehung und –umgehung auf int. Ebene bekämpfen
                                                              ►      Vergemeinschaftung von „wettbewerbssensiblen“ Steuern auf EU-Ebene
                                                                     (CO2-Verbrauch, Unternehmensgewinne)

 Quelle: Grüne (Stand: Februar 2021).
Seite 23                                Steuerpolitischer Ausblick
SPD „Zukunftsmissionen“ (Februar 2021)

 ► Reform    des Steuersystems um
     Chancen und Lasten gerecht zu
     verteilen
 ► Faire,   international abgestimmte
     Besteuerung von Unternehmen der
     Digitalwirtschaft

                                                    Quelle: SPD (Stand: Februar 2021).

Seite 24               Steuerpolitischer Ausblick
Wahlprogrammentwurf der Linken (Februar 2021)

 Vermögen / Erbe / Einkommen                                       Kapitalerträge / Unternehmen             Sonstiges

►    Vermögenssteuer auf Vermögen                                  ►     0,1% Finanztransaktionssteuer      ►   Kündigung der DBA mit nicht-
     >1 Mio. Euro i.H.v. 5%                                                                                     kooperativen Staaten, inkl. 50%
                                                                   ►     Kapitalerträge nach ESt-Tarif
                                                                                                                „Straf-“Quellensteuer
►    Vermögensabgabe auf Vermögen                                        besteuern
     >2 Mio. Euro (10-30%)                                                                                  ►   Härtere Strafen für Beihilfe für
                                                                   ►     Soli für hohe Einkommen erhalten
                                                                                                                Steuerhinterziehung
►    Erhöhung Erbschaftsteuern und
                                                                   ►     KSt-Satz auf 25% erhöhen
     Abschaffung Privilegien für                                                                            ►   Personalaufstockung bei FA und
     Betriebsvermögen                                              ►     USt teilweise senken                   Steuerfahndung
►    14.400 Euro Freibetrag                                        ►     Reform der Gewerbesteuer
►    Zweistufige Reichensteuer i.H.v.                              ►     Öffentliches CbCR
     60% bzw. 75%

 Quelle: Die Linke (Stand: Februar 2021).
Seite 25                                    Steuerpolitischer Ausblick
EY | Building a better working world                    „EY“ und „wir“ beziehen sich in dieser Präsentation auf alle deutschen
                                                        Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young Global Limited (EYG). Jedes
                                                        EYG-Mitgliedsunternehmen ist rechtlich selbstständig und unabhängig.
Mit unserer Arbeit setzen wir uns für eine besser       Ernst & Young Global Limited ist eine Gesellschaft mit beschränkter
                                                        Haftung nach englischem Recht und erbringt keine Leistungen für
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                                                        Einzelpersonen gemäß der Datenschutzgesetzgebung haben, sind über
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