BAURUNDBLICK - Bauindustrie Nord
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
BAURUNDBLICK Februar | 2022
Thema des Monats
BAUINDUSTRIE fordert schnellere Genehmigungen
für Großraum- und Schwertransporte
Die deutsche Wirtschaft ist dringend auf ein trans- „Zusätzlich zu dem enormen
parentes, verlässliches und vor allem praktikables Anstieg der Gebühren ist
System zur Einholung von Genehmigungen für Groß- das System zur Umsetzung
raum- und Schwertransporte und deren Durchfüh- von Großraum- und Schwer-
rung angewiesen. transporten wesentlich kom-
Tim-Oliver Müller,
plizierter und unzuverlässiger Hauptgeschäftsführer des
Denn: Wer moderne Infrastruktur, Gebäude und Wind- geworden – das wiederum Hauptverbandes der
Deutschen Bauindustrie
kraftanlagen bauen möchte, muss die entsprechen- verursacht auch intern höhere
den Bauteile und Baumaschinen auch transportieren. Kosten und Risiken. Von Vereinfachung oder Verschlan-
Allein wegen Größe und Gewicht sind Großraum- und kung des Genehmigungsverfahrens ist nichts zu spü-
Schwertransporte unerlässlich. Aufgrund des enormen ren. Der eigentliche Transport und die dahinterstehende
Investitionsstaus und der Notwendigkeit, klimascho- Technik sind in den Hintergrund gerückt und die Praxis
nend zu bauen, wird eine effiziente Transportlogistik muss sich in zunehmendem Maße mit bürokratischen
immer wichtiger. Die Bauindustrie benötigt hierzu kurz- Hindernissen befassen. Dies hat negative Auswirkungen
fristig angepasste Rahmenbedingungen. Wie die aus- auf nahezu die gesamte deutsche Wirtschaft. Hier muss
sehen sollten, hat der Branchenverband jetzt in einem die Politik für schlanke und verlässliche Strukturen sorgen:
Positionspapier zusammengefasst. Denn wer Klimaschutz durch etwa mehr Windkraftan
lagen möchte, muss uns Klimaschutz auch bauen lassen.“
Zur Vorstellung sagt Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäfts-
führer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie: Die 13 Punkte werden auf Seite 4 veröffentlicht.
Verkehrsministerium fördert Investitionen in
Niedersachsens ÖPNV mit über 105,8 Mio. Euro
Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen men. Damit werden zugleich
Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land auch Arbeitsplätze in Nieder-
Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 105,8 Millionen sachsen gesichert."
Euro an insgesamt 205 Projekten. Das hat Niedersach-
sens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover Im Einzelnen umfasst das
anlässlich der Vorstellung des ÖPNV-Förderprogramms Ö P N V-J a h re s f ö rd e r p ro -
2022 bekanntgegeben: „Besonders für ein Flächenland gramm 2022 unter anderem:
Dr. Bernd Althusmann
ist ein starker ÖPNV von herausragender Bedeutung. Um • 41 Projekte im straßenge-
nach der pandemiebedingten Krise möglichst schnell vie- bundenen ÖPNV mit insgesamt 69 Millionen Euro För-
le Fahrgäste zurückzugewinnen, ist ein attraktiver ÖPNV derung, darunter Stadtbahn- und Busbetriebshöfe in
unerlässlich. Mit unserem umfangreichen Förderpro- Hannover, Delmenhorst und Salzgitter Lebenstedt so-
gramm verbessern wir weiter die Attraktivität des ÖPNV wie die Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems
und unterstützen damit nachhaltig die Mobilität der Bür- im Gebiet des Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade
gerinnen und Bürger im ganzen Land. Die Landesregie- • 891 Bushaltestellen werden grunderneuert
rung investiert mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm • drei Projekte im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
2022 105,8 Millionen Euro in verschiedene Projekte in werden mit insgesamt 3,6 Millionen Euro gefördert (u. a.
ganz Niedersachsen und löst damit trotz erschwerter Be- die Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnsteige auf
dingungen durch die COVID19-Pandemie Investitionen Borkum), eine Vielzahl von Projekten des SPNV werden
der Kommunen von rund 268 Millionen Euro aus. Vom neben dem ÖPNV-Jahresförderprogramm auch noch
Land werden zusätzlich noch einmal etwa 27 Millionen aus anderen Programmen (Niedersachsen ist am Zug -
Euro für die Beschaffung von Omnibussen hinzukom- NiaZ -, Zukunftsinvestitionsprogramm - ZIP) gefördert.
INHALTSVERZEICHNIS
1 Thema des Monats 2 Kommentar / Forum Nord 4 Forum Nord
Schnellere Genehmigungen für Investitionsprogramm der DB Positionspapier Großraum- und
Großraum- und Schwertransporte „Neues Netz für Deutschland" Schwertransporte
ÖPNV Förderung in Niedersachsen NLStBV: Schnellwege Hannover
BAURUNDBLICK
Februar | 2022
Kommentar / Forum Nord
NICHT MEHR ALS EIN ANFANG
Diese Zahlen klingen nach Aufbruch: Die Deutsche Die Frage ist allerdings: Wo kommen die alle her?
Bahn (DB) setzt ihr Investitionsprogramm „Neues Netz
für Deutschland“ fort. 2022 soll die Rekordsumme von Und eine weitere Frage sei gestattet: Könnte es viel-
13,6 Milliarden Euro von DB, Bund und Ländern in die leicht sein, dass die Rekordsumme nicht ausreicht? DB-
Schieneninfrastruktur fließen – rund 900 Millionen Euro Konzernchef Richard Lutz beziffert den schienenseitig
mehr als im Vorjahr. Damit werden rund 1.800 Kilometer in Jahrzehnten aufgelaufenen Investitionsstau mit rund
Gleise, 2.000 Weichen, 140 Brücken und 800 Bahn- 60 Milliarden Euro. Und das Verkehrsbündnis Allianz
höfe modernisiert und erneuert. Das Programm soll vor pro Schiene weist schon länger darauf hin, dass andere
allem mehr Kapazität im Schienennetz schaffen und die Länder Europas weit mehr in die Schieneninfrastruktur
vorhandene Infrastruktur leistungsfähiger machen. „Wir investieren als Deutschland. Im richtigen Zusammen-
bauen so viel wie noch nie – ein echter Kraftakt!“, sagt hang ist diese Rekordinvestition nicht mehr als ein An-
Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand der DB. Dafür will fang. Was folgen muss, ist eine Dynamik – sonst lässt
das Unternehmen allein in diesem Jahr 4.800 zusätzli- sich die Verkehrsleistung nicht entscheidend steigern.
che Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Fachkräfte für Erst recht nicht klimagerecht. Denn tatsächlich sind erst
Ausbau und Instandhaltung einstellen. 61 Prozent des Bundesschienennetzes elektrifiziert.
NLStBV: Schnellwege Hannover
Im Gespräch mit Sebastian Tacke (Leitung: Planung
und Bau Schnellwege in Hannover) und Dr. Jens Hanel
(Leitung: Brücken und Tunnel), Niedersächsische Lan-
desbehörde für Straßenbau und Verkehr
1. Nach unseren Informationen sind die Planungen am
Südschnellweg bereits weit fortgeschritten. Wie ist der
Planungsstand der jeweiligen Brückenbaumaßnahmen?
Dr. Jens Hanel
Die NLStBV bearbeitet aktuell mehrere Projekte im Sebastian Tacke (Leitung: Planung und Bau Schnellwege in Hannover)
und Dr. Jens Hanel (Leitung: Brücken und Tunnel)
Schnellwegesystem innerhalb der Landeshauptstadt
Hannover. Auslöser sind dabei Brückenbauwerke mit der Ersatzneubau der Mittellandkanalbrücke bereits
Defiziten in der Tragfähigkeit, für die Ersatzneubauten planfestgestellt ist befinden sich die Planungen für einen
geplant werden müssen (siehe hierzu auch Frage 4). Die Ersatz der Weidetorbrücke noch in der Variantenfindung.
Projekte werden dabei entsprechend der Dringlichkeit Zur Überbrückung des erforderlichen Planungszeitraums
eines Ersatzneubaus priorisiert und weisen jeweils einen wird derzeit eine Verstärkungsmaßnahme umgesetzt.
unterschiedlichen Bearbeitungsstand auf.
Im Zuge des Westschnellwegs sowie im weiteren Verlauf
Der Streckenabschnitt des Südschnellwegs zwischen des Südschnellwegs zwischen Messeschnellweg und A7
Landwehrkreisel und Bahnunterführung weist aufgrund befinden sich weitere Streckenabschnitte, die ebenfalls
der Bauwerkszustände eine hohe Priorität auf und wird vollständig zu überplanen sind. Auch hier haben die Pla-
dementsprechend bereits seit 2015 intensiv beplant. Die nungen bereits begonnen und es wurden erste Varianten
Restnutzungsdauer des Bauwerks über die Hildesheimer entwickelt.
Straße endet im Jahr 2023, die der Gewässerbrücken
in den Leineauen in 2024. Ab diesen Zeitpunkt drohen 2. In diesem Zusammenhang ist selbstverständlich für
empfindliche verkehrliche Einschränkungen, sofern kei- unsere Mitgliedsfirmen von Interesse, wann mit den Aus-
ne alternative Verkehrsführungen – z.B. in Form einer schreibungen zu rechnen ist. Werden die Brückenbau-
Behelfsbrücke – zur Verfügung stehen. Die Folgen für projekte einzeln ausgeschrieben oder denkt der Auf-
die Region wären immens, denn das Schnellwegesystem traggeber auch über Gesamtpakete nach?
zählt zu den verkehrlichen Lebensadern der Metropolre-
gion Hannover. Die Verkehre würden teilweise durch die Sebastian Tacke
Stadt fahren. Mögliche Zeitpunkte von Ausschreibungen sind für Pro-
jekte, die sich noch mitten im oder am Anfang des Pla-
Ebenfalls hoch priorisiert sind die Ersatzneubauten der nungsprozesses befinden, schwer zu prognostizieren.
Mittellandkanalbrücke sowie der Brücke über den Wei- Eine grobe zeitliche Indikation ergibt sich anhand der ge-
detorkreisel im Zuge des Messeschnellwegs. Während nannten Planungsstände.
2
BAURUNDBLICK
Februar | 2022
Forum Nord
Für das Projekt B3│Südschnellweg wurde Anfang des Jah- Dr. Jens Hanel
res bereits eine größere Vergabeeinheit veröffentlicht. Die Die Bauwerke und damit auch alle Brücken wurden nicht
Veröffentlichung weiterer Vergabeeinheiten im Rahmen „über Jahre hinweg vernachlässigt“. Die Belastungen ins-
dieses Projekts richten sich auch nach dem Fortschritt der besondere durch den Schwerlastverkehr in der heutigen
anhängigen Klageverfahren gegen den Planfeststellungs- Dimension waren so nicht vorhersehbar und wurden daher
beschluss. auch nicht bei dem Bau der Brücken berücksichtigt. Viel-
mehr wurden und werden alle Brücken von der NLStBV
Bei der Vergabe der Bauleistungen wird von uns immer das regelmäßig im Rahmen der gesetzlich vorgegebenen Bau-
gesamte Projekt betrachtet. werksprüfungen auf Schadstellen überwacht und diese
gegebenenfalls behoben. In den 2010er-Jahren wurde
Eine Zusammenfassung verschiedener Leistungen kann jedoch deutlich, dass der enorme Anstieg des Schwerver-
dabei infolge von technischen, örtlichen oder baubetrieb- kehrs zusammen mit den immer größeren zulässigen Fahr-
lichen Randbedingungen teilweise unumgänglich sein. Bei zeuggewichten zu Überlastungen führt und die Bauwerke
den Schnellwegeprojekten sind insbesondere die inner- hierdurch bis an die Grenzen ihrer Tragfähigkeit belastet
städtische Lage und die hierdurch begrenzte Flächenver- werden. Aufgrund der dadurch entstehenden Schädigun-
fügbarkeit besonders herausfordernd. Das Gebot der Mit- gen ist eine Instandsetzung zum Teil nicht mehr möglich,
telstandsförderung ist dabei ein hohes vergaberechtliches sodass an vielen Brückenstandorten Neubauten erforder-
Gut, das einer Zusammenfassung von Leistungen Grenzen lich werden. Auf Grundlage der fortlaufenden und eng-
setzt. Ziel ist es grundsätzlich, Vergabeeinheiten zu bilden, maschigen Überprüfung der Bauwerkszustände entschei-
die sämtlichen Ansprüchen Rechnung tragen. det die NLStBV, welche Bauwerke unverzüglich erneuert
werden müssen und bei welchen der Betrieb durch ande-
3. Gibt es Ihrerseits Überlegungen Anreize für eine Be- re Maßnahmen noch einige Jahre gewährleistet werden
schleunigung der Bauzeit zu schaffen? kann, etwa durch Verstärkungsmaßnahmen oder mess-
technische Dauerüberwachung.
Sebastian Tacke
Insbesondere aufgrund der geringen Restnutzungsdauer Für ganz Niedersachsen hat die NLStBV unter Einbezie-
einzelner Bauwerke im Schnellwegesystem werden selbst- hung aller 13 Geschäftsbereiche Projektgruppen gebildet
verständlich bei den einzelnen Vergabeeinheiten Mög- – sowohl für die Bedarfsplanmaßnahmen als auch für die
lichkeiten geprüft, Anreize für eine Verkürzung der Bauzeit Ersatzbaumaßnahmen. Bei der Planung und baulichen
zu schaffen. Hierbei gilt es jedoch stets, abzuwägen und Umsetzung kann die NLStBV auf vielfältige und langjäh-
zu bewerten, ob diese Möglichkeiten sinnvoll angewendet rige Erfahrungen in der Abwicklung von Großprojekten
werden können. zurückgreifen. Die eigenen Kompetenzen werden bei al-
len Projekten ergänzt durch die Expertise namhafter Inge-
Aus den örtlichen und zeitlichen Projektrandbedingungen nieurbüros.
ergeben sich viele Abhängigkeiten und komplexe Planun-
gen und Konstruktionen, die nahezu keinen Raum für in Um dem organisatorischen Anspruch der Schnellwege-
relevantem Maße bauzeitminimierende Nebenangebote projekte gerecht zu werden, wurde das Dezernat für die
oder Sondervorschläge lassen. Aufgrund der innerstäd- Planung und den Bau der Schnellwege Hannover für aus-
tischen Lage bestehen enge Verknüpfungen mit den an- gewählte Maßnahmen eingerichtet. Die Mitarbeiterinnen
deren Leistungseinheiten und Fachlosen. Beschleunigun- und Mitarbeiter, die die Projekte – allen voran den Süd-
gen im Bauablauf sind nur sehr begrenzt realistisch und schnellweg – bereits seit 2014 betreuen, wurden in dieses
wirksam umsetzbar. Zudem muss der Bauablauf für die Dezernat überführt und können ihre Erfahrungen direkt
Schnellwegeprojekte bereits sehr dezidiert erarbeitet sein, in die anderen Schnellwegeprojekte einfließen lassen.
um verbindliche Abstimmungen mit weiteren Beteiligten Dabei wird auch mit anderen Organisationseinheiten der
wie der Stadtbahn, den Ver- und Entsorgungsbetrieben NLStBV kooperiert.
oder den Verkehrsbehörden durchführen zu können. Auch
dies grenzt den Spielraum für Beschleunigungen stark ein. Die NLStBV verstärkt sich personell mit dem Fokus auf die
Projektgruppen und auch die Planung und den Bau der
Eine Prüfung der Anwendung von Beschleunigungsanrei- Schnellwege.
zen erfolgt dennoch selbstverständlich in jedem Einzelfall.
Als Landesbehörde kann die NLStBV dabei mit krisen-
4. Kritische Stimmen behaupten, dass das Land die Bau- sicheren Arbeitsplätzen, Standortbindung, attraktivem
werke über Jahre hinweg vernachlässigt habe. Gerade in Tarifvertrag sowie flexiblen und familienfreundlichen
Zeiten von Personalknappheit ist das anstehende Groß- Arbeitszeitmodellen punkten. Bewerbungen von moti-
projekt eine Mammutaufgabe für die NLStBV. Wie hat sich vierten und engagierten Ingenieurinnen und Ingenieuren
die NLStBV dafür personell aufgestellt? sind willkommen!
3BAURUNDBLICK
Februar | 2022
Forum Nord
5. Kritiker der Projekte verweisen auf die erheblichen Ein- Durch die Anpflanzung raschwüchsiger Gehölze wird der
griffe in die Umwelt, die mit den Bauvorhaben verbunden Straßenkörper in den Leineauen möglichst zügig wieder in
sein sollen. Werden bei den Abwägungsprozessen auch das Landschaftsbild eingebunden.
positive Effekte, wie z.B. die Reduzierung der aktuell sehr
hohen Lärmbelastung des Naherholungsgebiets Leine- Die von Ihnen angesprochenen positiven Effekte flie-
masch durch den Südschnellweg berücksichtigt? ßen in den Abwägungsprozess ein: Am Beispiel des
Südschnellwegs können durch neue oder höhere Lärm-
Sebastian Tacke schutzwände sowie ebenfalls stark schallabsorbierende
Bei einem Bauvorhaben, bei dem der Streckenabschnitt Irritationsschutzwände eine spürbare Lärmentlastung
wie beim Projekt B3│Südschnellweg erheblich umgestaltet erreicht werden. Zudem erhöht die Aufweitung einzel-
wird, sind Eingriffe in die Umwelt in der Tat leider unver- ner Brückenbauwerke die ökologische Durchgängigkeit
meidlich. Wir sorgen auf den Schnellwegen für sicheren und wirkt sich dadurch positiv auf die Vernetzung der
und flüssigen Verkehr. Am Beispiel des Südschnellwegs Lebensräume aus. Die Straßenentwässerung wird dabei
lässt sich jedoch erkennen, dass bei den aktuellen Ver- vollständig neugeordnet und damit auf den aktuellen
kehrsaufkommen zur Erreichung dieses Ziels Verände- Stand der Technik und des geltenden Rechts gebracht.
rungen im Straßenquerschnitt unerlässlich sind. Die be- Hierdurch ergeben sich positive Effekte auf den Gewäs-
stehenden Breiten der Querschnittsbestandteile wie z.B. serschutz. Die Belange der Anlieger, der städtebaulichen
Mittelstreifen und Fahrstreifen entsprechen nicht mehr Entwicklung und des Denkmalschutzes haben sogar dazu
den heutigen verkehrlichen und sicherheitstechnischen geführt, dass mit der Wahl der Tunnelvariante unter der
Vorgaben. Die vorhandenen Verkehrsstärken am Süd- Hildesheimer Straße die kostenintensivste Variante im Be-
schnellweg erfordern zudem einen Seiten(Stand-)streifen. reich Döhren gewählt wurde.
Zwangsläufig geht die Umsetzung derartiger Projekte Die Einbindung der Schnellwege in Stadt und Landschaft
immer auch mit erheblichen Flächeninanspruchnah- kann nur im Rahmen einer ganzheitlichen Planung ge-
men einher. Die dabei häufig in der öffentlichen Debatte lingen, wie dies bereits am Südschnellweg erfolgt ist. Die
kursierenden Flächengrößen müssen differenziert be- verkehrliche Funktion darf dabei nicht außer Acht gelas-
trachtet werden. Der wesentliche Flächenbedarf betrifft sen werden, denn das Schnellwegesystem spielt eine zen-
nicht nur geschützte Bereiche und Waldgebiete, son- trale Rolle, um im innerstädtischen Bereich Freiräume für
dern auch Grünflächen, Geh- und Radwege sowie private alternative Verkehrsformen zu schaffen. Die Kritiker der
Grundstücksflächen. Der Großteil der Flächen wird quer- Projekte übersehen häufig, dass ein reiner „eins zu eins“
schnittsunabhängig in Anspruch genommen. Sie dienen Ersatz der Brückenbauwerke zu keiner der oben genann-
z.B. der Baustelleneinrichtungen und Baustraßen. Auch ten Verbesserungen führen würde.
die Entfernung des Böschungsbewuchs fällt hierunter. Die Schnellwege werden nach erfolgreicher Projektrea
Diese Inanspruchnahmen sind zum Großteil temporär. lisierung wesentlich sicherer für die Verkehrsteilnehmen-
Die Flächen werden im Anschluss renaturiert bzw. dem den. Die negativen Auswirkungen auf die Umgebung
ursprünglichen Zustand entsprechend wiederhergestellt. werden dann deutlich reduziert sein.
Positionspapier Großraum- und Schwertransporte
Die BAUINDUSTRIE nennt 13 Punkte, die jetzt angepasst werden müssen
• Neue Vorschrift zur Unterschreitung von Maßen und • Überarbeitung der Auflagen für Nachtfahrten
Gewichten praktikabel gestalten • Digitalisierung der Genehmigungsverfahren
• Keine bürokratische Überladung des Antragssoftware • Änderungsanträge schlank halten
• Anhebung der Anhörfreigrenze für Transporte • Gebühren verhältnismäßig gestalten
bis 44 Tonnen Gesamtmasse • Polizeivoranmeldungen praktikabel machen
• Optimierung von Antragsverfahren • Verbesserung unverzichtbarer Infrastruktur
• Einheitliche Regelungen für den Einsatz von • Ganzheitliche Bearbeitung und Einführung
Verwaltungshelfern und BF 4-Fahrzeugen von Rechtsvorschriften für Großraum- und
• Überarbeitung der Auflagen für Beifahrer Schwertransporte
IMPRESSUM
Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e.V. oeding print GmbH Verantwortlich: Jan Hetebrügge
Eichstraße 19 | 30161 Hannover Erzberg 45 | 38126 Braunschweig Nachdruck, auch auszugsweise gestattet.
T +49 511 34834-0 | E info@bauindustrie-nord.de T +49 531 48 015-0 | E info@oeding-print.de Quellenangabe und Belegexemplare erbeten.
4Sie können auch lesen
