BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018

Die Seite wird erstellt Kasimir Franz
 
WEITER LESEN
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Beirat Informationsgesellschaft
             BIG

BMDW - Sitzungssaal II
04. Mai 2018
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Tagesordnung

  1. Aus Termingründen berichten DSB (Hr. Dr.
     Schmidl) und BMDW Abteilung C1/2 -
     Standortpolitik und Europäischer
     Binnenmarkt      zu Sitzungsbeginn (Hr.
     Mag. Semberger)

11.06.2018            BIG                       2
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Mag. Martin Semberger
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
1. Digitalisierungsschwerpunkte
der Bundesregierung

  1. Digitalisierungsschwerpunkte der
     Bundesregierung

   Ing. Roland LEDINGER
   BMDW, Sektion III - Digitalisierung, Innovation und E-
   Government, Bereichsstellvertreter

11.06.2018                        BIG                       4
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Digitalisierung in der
Verwaltung braucht Vernetzung
und künftig M-Government

Roland Ledinger
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Digitalisierung - Schwerpunkte
der neuen Bundesregierung

          Digitalisierung wird in allen Bereichen mitzudenken sein –
           Querschnittsmaterie
          Zur Forcierung der Digitalisierung werden Chief Digital
           Officers in den Bundesministerien eingerichtet
          Zur Unterstützung ist eine Digitalagentur zu evaluieren
          Öffentliche Verwaltung mit Leuchtturmprojekten
           Impulsgeber (zB. Oesterreich.gv.at, once only,
           fit4Internet, usw.)

4.6.2018                       BIG - Roland Ledinger               6
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Aktuelle Projekte

4.6.2018            BIG - Roland Ledinger   7
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
CDO für eine breite Vernetzung

          Koordination der Digitalisierung innerhalb der
           Verwaltung, mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und der
           Gesellschaft
          CDO-Task Force
          Steuerung der erforderlichen Digitalisierungsmaßnahmen
           sowie der Innovations- und Digitalisierungsthemen
          Erstellung einer Digitalisierungsstrategie des Bundes
          Organisation des Digitalisierungsgipfels auf Ministerebene
          Bereitstellung des jährlichen Digitalisierungsberichts
          Monitoring der Digitalisierungsmaßnahmen des
           Regierungsprogramms
          Monitoring der Digitalisierungsprojekte der CDOs

4.6.2018                        BIG - Roland Ledinger               8
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
CDO digitale Schwerpunkte

          Grundlage für Umsetzung sind die Digital-Maßnahmen
           aus dem Regierungsprogramm (> 150) sowie aus der
           digital Roadmap (> 150)

          Erste Projekte der CDOs:
              Umsetzung und Monitoring des Regierungsprogramms in
               Bezug auf Digitalisierung
              Erste Schritte zu einer Digitalisierungsstrategie
              Elektronische Kommunikation mit Behörden
              IT-Verfahrensverzeichnis
              Lizenzmanagementstrategie

4.6.2018                       BIG - Roland Ledinger                 9
BIG Beirat Informationsgesellschaft - BMDW - Sitzungssaal II 04. Mai 2018
Digitalisierungsagentur
Zielsetzung

        Unterstützung bei der thematischen Aufarbeitung
         (Grundlangen, Studien, usw.)
        Unterstützung beim Monitoring des Fortschrittes,
         Herausgabe eines Berichtes
        Identifikation von notwendigen Rahmenbedingungen für
         Digitalisierung durch z.B. Studien, Stakeholder-
         einbindung, internationale Vergleiche, usw.
        Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen und
         Services im Rahmen der Digitalisierung
        Bereitstellung von Innovationsräumen an der Schnittstelle
         zwischen Wirtschaft, Bürger und Verwaltung.
        Unterstützung der vom BMDW aufgesetzten
         Steuerungsgremien
        Administrative Unterstützung inkl. Veranstaltungen
10
Digitalisierungsagentur
Nutzen

     Für Verwaltung:
        Support für die CDO-Task Force-Vorhaben
        Zielgruppenorientierte Bedarfssicht und direktes Feedback
        Temporärer Lastausgleich bei Digitalisierungsvorhaben
        Kontakt zur Wirtschaftsvertretern

     Für Bürger:
        Einfacher Kontakt zur Verwaltung

     Für Wirtschaft:
        Einfacher Kontakt zur Verwaltung
        Techn. Mitgestaltungsmöglichkeit bei
         Digitalisierungsthemen
11
Digitalisierung braucht
Vernetzung

                         Wissenschaft

                                                  Gesellschaft
           Wirtschaft

                            Digitale
                        Transformation

                          Politik und
                          Verwaltung

4.6.2018                  BIG - Roland Ledinger                  12
GovTech – Vernetzung
Wirtschaft und Verwaltung
          Öffnen der Schnittstellen zu Daten aber auch zu
           Prozessen der öffentlichen Verwaltung
          Zugang zu Wissen in der Verwaltung
          Ermöglichung des Andockens von innovativen Lösungen
           und von Startups
          Chancen auf neue
           Lösungsansätze, die
           gemeinsam erarbeitet
           werden können

4.6.2018                      BIG - Roland Ledinger              13
Mögliche Szenarien

          Immobilien-Makler bzw. die Hausverwaltung meldet um
          EU-weit: zB. Wiener Meldebehörde meldet bei einem
           Umzug von Berlin nach Wien in Berlin ab und in Wien an
          Die Geburtenstation meldet die Geburt und auch gleich
           alle Formalitäten und händigt die Geburtsurkunde aus
          Die Bank führt nach der Einlage für eine GesmbH gleich
           die Gründung der Firma durch
          usw.

          und es geht: in Österreich werden die KFZ von der
           Versicherung an- und abgemeldet
          und eine digitale Prozesse und umfassende
           Registerlandschaft sind notwendig

4.6.2018                       BIG - Roland Ledinger                14
GovLab – Vernetzung
Wissenschaft und Verwaltung

          govLAB (Kooperation mit DUK) –
           Schaffung eines Raums für Experimente unter
           wissenschaftlicher Begleitung und Mitwirkung
          Räume für das Erproben zulassen, Fehlerkultur neu denken
          Beteiligungen aus allen Bereichen ermöglichen
          Erprobung neuer
           Modelle und
           Technologien:
           zB. Blockchain,
           IoT, 5G Anwendungen, ...
          Projekte wie: Trans-
           parenz und
           Partizipation in der
           Rechtsetzung
4.6.2018                          BIG - Roland Ledinger         15
Fit4Internet

   Um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können
   braucht es in der Gesellschaft digitale Kompetenzen,
   daher ein Programm fit4internet mit einem
   Pakt4digitaleKompetenzen (Wirtschaft und Verwaltung)

            fördert Qualifizierungsangebote für vorerst drei
             Fokusgruppen – Jugendliche, Bürger v.a. Ältere und
             Berufstätige bzw. -(wieder)einsteiger
            bündelt Aktivitäten, die digitale Basis-Kompetenzen in
             mobiler Internet-Nutzung vermitteln
            schafft einen standardisierten Kompetenznachweis
             basierend auf europäischer Rahmendefinitionen

04.04.2018                        1. CDO- Treffen                     16
„E-Government“
muss MOBIL werden

M-Government ist unser Ziel – gov2go

          Digitalisierung aller Lebensbereiche für Bürgerinnen und
           Bürger schreitet unaufhörlich fort
          Ausbau der Breitband- und 5G Versorgung
          Benutzerfreundlichkeit von digitalen Applikationen im
           Mittelpunkt
          Marktdurchdringung von Smartphones hat in Österreich
           mittlerweile 94%

4.6.2018                       BIG - Roland Ledinger              17
oesterreich.gv.at

           mobile und digitale Services für
           BürgerInnen und Unternehmen:
           wesentliche Behördengänge, Zugriff auf
           digitale Dokumente, Push, etc.

           Kundenorientierte Verwaltung: frühzeitige
           und regelmäßige Einbindung von
           BürgerInnen und UnternehmerInnen in
           Workshops schon von Beginn an

           Umsetzung mit Ziel schnell sichtbarer
           Ergebnisse: Vorgehen agil, mit Design
           Thinking Methoden und Rapid Prototyping

           Fokus auf User Experience: Umsetzung
           unter Einbindung von Experten;
           Spracherkennung und anderes

4.6.2018                      BIG - Roland Ledinger    18
Oesterreich.gv.at
Plattform für die wichtigsten
Behördenwege mit einheitlichem
Look & Feel und individuellen Erweiterungen

                            1.      Bürgerservices: standardisierte
                                    Verfahren der Behördenwege sowie Single
                                    Sign On Anbindung (Steuerausgleich,
           Bürgerservices           Meldewesen, Sozialversicherung)

                            2.      Information: aktuelle Informationen der
           Informationen            Bundesregierung, digitale Amtstafel,
                                    Informationen zu Verwaltungsverfahren,
                                    Zielgruppen-Kommunikation (Infos für
                                    körperlich behinderte Personen,…)
           Zusatzservices
                            1.      Zusatzservices: Erweiterung durch Plug-
                                    Ins von Gemeindeservices mit individuellen
                                    Designs (Müllabholung, elektronisches
                                    Klassenheft,…)

4.6.2018                    BIG - Roland Ledinger                        19
DIGITALER BABY POINT

Meldung an    Mutter-Kind-   Anzeige der     Bestimmung            Ausstellung    Antrag        Anmeldung
Arbeit-       Pass (Arzt)    Geburt (KH,     des Namens            der Geburts-   Kinder-       Kinder-
geber/in                     Hebamme)                              urkunde        betreuungs-   garten
                                                                                  geld

Wochengeld    Beratung       Meldung         Ausstellung           An-            Impfpass      Antrag
beantragen    und            Wohnsitz        Staats-
                                                                   erkennung                    Reisepass,
              Vorbereitung                   bürgerschafts-
                                             nachweis              Vaterschaft                  Personal-
                                                                                                ausweis

Suche und                    Erklärung       Meldung bei           Auszahlung
Anmeldung                    Obsorge         Sozial-               Familien-
Kranken-                                     versicherun           beihilfe
haus                                         g

   4.6.2018                                BIG - Roland Ledinger                                     20
Was soll bis Ende Juni
verfügbar sein?

   1. Prototyp als APP und Web
           a.   für zwei integrierte Services (Baby Point)
           b.   Angebundene Services mit Single Sign on
           c.   übergreifende Suche
           d.   APP-2-APP Verbindung
           e.   eID Mobile Version

   2. Auf dem Weg dorthin
           a.   Bürgerbeteiligung – agile Methoden in der
                Projektabwicklung
           b.   Design und User Experience
           c.   Konzept APP-2-APP Sicherheitskonzept
           d.   eID Übergabe von APP-2-APP

4.6.2018                        BIG - Roland Ledinger        21
Danke für Ihre Aufmerksamkeit

  Roland Ledinger
  Bundesministerium für Digitalisierung und
  Wirtschaftsstandort – Österreich
  Stubenring 1
  1010 Wien

  roland.ledinger@bmdw.gv.at

4.6.2018                          BIG - Roland Ledinger   22
2. Ratsvorsitz 2018 „Digitales“

© Stefanie Grüssl / BHÖ

       Vertretende der Bundesministerien
       Vertretende der Bundesministerien werden ersucht, über den aktuellen Stand der
       Vorbereitungen des österreichischen Ratsvorsit
                                              BIG    zes 2018, insbesondere zu konkreten 23
       Schwerpunkten beziehungsweise Konferenzen, zu berichten.
2. Ratsvorsitz 2018 „Digitales“

  1. VO zur Förderung von Fairness und
     Transparenz für gewerbliche Nutzer von
     Online-Vermittlungsdiensten

 Mag. Kevin BERRY
 BMDW, Center 1/4, Abteilung Wettbewerbspolitik und -recht

11.06.2018                      BIG                          24
VO zur Förderung von Fairness und
Transparenz für gewerbliche Nutzer von
Online-Vermittlungsdiensten
Platform-to-Business Relations (P2B)

Abteilung C1/4
Wettbewerbspolitik und -recht
Gegenstand
Gemäß Art. 1 Abs. 1 sollen
• angemessene Transparenz sowie
• wirksame Rechtsbehelfsmöglichkeiten
zugunsten von gewerblichen Plattform- und
Suchmaschinennutzern geschaffen werden.

Die VO soll unabhängig vom
Niederlassungsort der Plattform- und
Suchmaschinenbetreiber gelten (Art. 1 Abs. 2).
Erhöhte Transparenz
Im   Hinblick auf
•    Allgemeine Geschäftsbedingungen
•    Aussetzung und Beendigung
•    Ranking (Produktreihung)
•    Differenzierte Behandlung eigener Produkte
•    Datenzugang
•    Preisparitätsklauseln

Suchmaschinenbetreiber sind nur von den
Ranking-Bestimmungen erfasst.
Effektivere Beschwerdeabhilfe
Durch
• Zwingende Einrichtung interner
   Beschwerdesysteme mit Prüfpflicht
• Stärkung des Mediationsverfahrens
• „Verbandsklagebefugnis“ für öffentliche
   Stellen

KMU werden von der Einrichtung interner
Beschwerdesysteme ausgenommen
(Art. 9 Abs. 5).
Diskussionspunkte
•   Nur Transparenzbestimmungen, keine
    materiellen Regelungen
•   Sanktionen bei Zuwiderhandeln nicht
    vorgesehen
•   Schicksal des nationalen Rechts derzeit
    unklar (Zivil- und Wettbewerbsrecht)
•   Weiter Anwendungsbereich evtl.
    problematisch im Lichte des IPR und IZVR
WBF-Rat        (Internal Market, Industry)

 Prioritäten

 “A reinforced European Industrial Policy”

 “Digitalisation and Digital Single Market”

 “Artificial Intelligence and Robotics”

 “The necessity of skills”

Mag. Peter KUSTOR
BMDW, Sektion III – Abteilung III/4 Digitales und E-Government
- Recht, Strategie und Internationales, Abteilungsleiter
BMDW – Dossiers

  1.    Online-Plattformen (P2B): geplant Allgemeine
        Ausrichtung beim WBF-Rat
  2.    Public-Sector-Information (Recast): geplant
        Allgemeine Ausrichtung beim TTE-Rat
  3.    Free Flow of Data: geplant politische Einigung beim 2.
        Trilog am 21.6. (1. Trilog am 14.6.)
  4.    Single Digital Gateway (politische Einigung beim 3.
        Trilog am 24.5. erzielt)
  5.    Digital Europe Programm (tbd – vorauss. TTE-Rat):
        Vorlage für den 6.6. angekündigt
  6.    Künstliche Intelligenz und Robotiks (Diskussionen in
        Breakout-Sessions, Orientierungsaussprachen,
        Konferenz etc geplant)
11.06.2018                     BIG                           31
WBF-Rat - Daten

  a. Informal meeting (Internal Market and
     Industry)
       15-16 July 2018, Vienna

  b. Formal Competitiveness Council
     Meetings
       27 September 2018, Brussels
       29 November 2018, Brussels

  c. High Level Group Competitiveness and
     Growth (HLG COMPCRO)
       7 September 2018, Brussels
       8 November 2018, Brussels
Konferenzen in Österreich

 1. Directors and Experts of Better
    Regulation (DEBR),
    3-4 September 2018, Vienna
 2. Competition Day, 24 September 2018,
    Vienna
 3. e-Government Conference, 26
    September 2018, Vienna
 4. European Creative Industries
    Summit (ECIS 2018),
    4 October 2018, Vienna
 5. SME-Assembly, 19-21 November 2018,
    Graz
 6. Innovative Enterprise Vienna 2018,
    21-22 November 2018, Vienna
2. EU-Ratspräsidentschaft 2018
„Digitales“

  BMASGK

  Kurzinfo betr. CPC-VO von Mag Iris
  PODBELSEK-AUER (entschuldigt):
  - CPC-VO derzeit in interner Abstimmung
  - Stakeholder-Meeting geplant
   Mag. Florian REININGER (entschuldigt)
   BMASGK, Abt. I/A/4 und I/B/8

11.06.2018                   BIG            34
BMASGK– Schwerpunkte (vorab übermittelt) 1/2

     Den Rahmen bildet u.a. eine Studie zu
     Plattformarbeit in der EU, die wir in Kooperation
     mit Eurofound in Auftrag gegeben haben.

     In dieser Studie werden die Beschäftigungs- und
     Arbeitsbedingungen bei spezifischen Formen von
     Plattformarbeit in 6 EU Ländern (Deutschland,
     Frankreich, Italien, Österreich, Polen und Schweden)
     untersucht. Ziel ist es, neben den Beschäftigungs-
     und Arbeitsbedingungen einerseits die mittlerweile
     stark ausgeprägte Heterogenität von Plattformarbeit
     und andererseits wesentliche Einflussfaktoren auf
     diese neue Beschäftigungsform (nationale
     Regulierungen, Interessensvertretungen,
     Plattformen) zu beleuchten.
11.06.2018                  BIG                          35
BMASGK– Schwerpunkte (vorab übermittelt) 2/2

 Studie wird in mehrere Veranstaltungen einfließen:
  Informelle Tagung der MinisterInnen für
     Beschäftigung und Sozialpolitik am 19. und 20. Juli
     2018; Hier wird es zusätzlich zum Thema „Neue
     Arbeitsformen mit Fokus auf plattformbasiertem
     Arbeiten – sozialer und rechtlicher Schutz“ auch um
     Arbeitserleichterungen durch Robotik und damit
     verbundene Herausforderungen und Auswirkungen auf
     die Qualität der Arbeit gehen.
  Informelle Tagung des Ausschusses für
     Sozialschutz (SPC) am 17. und 18. September 2018
  Konferenz Digitalisierung der Arbeit am 19.
     September 2018
  Informelle Tagung des
     Beschäftigungsausschusses (EMCO) am 20. und 21.
     September 2018
11.06.2018                  BIG                            36
2. Ratsvorsitz 2018 „Digitales“

  DSM

Vertretende der Bundesministerien
Vertretende der Bundesministerien werden ersucht, über den
aktuellen Stand der Vorbereitungen des österreichischen
Ratsvorsitzes 2018, insbesondere zu konkreten Schwerpunkten
beziehungsweise Konferenzen, zu berichten.

11.06.2018                     BIG                            37
3. Digitales auf EU-Ebene
(1/10) – DSM
  1.    Allgemeines
   Zur Umsetzung der DSM-Strategie in den Bundesministerien wird im
    BMDW eine Task Force eingerichtet (DSM Task Force) mit dem Ziel
    einer interministeriellen Koordinierung (1. Sitzung am 21.6.)
   Weiters wurde ein „Focal Point“ eingerichtet (BMDW, SIII4a - Mag.
    Heidi Havranek, LLM.) mit dem Ziel einen Knotenpunkt aller DSM-
    Aktivitäten zu schaffen
  2. Übersicht zu den DSM-Dossiers
  a.    Angenommene Legislativvorhaben
  b.    Legislativvorhaben mit politischer Einigung
  c.    In Verhandlung stehende Legislativvorhaben
   Mag. Peter KUSTOR
   BMDW, Sektion III – Abteilung III/4 Digitales und E-Government - Recht, Strategie
   und Internationales, Abteilungsleiter
   Mag. Heidi HAVRANEK, LL.M.
   BMDW, Sektion III – Referat III/4a Digitales und E-Government - Internationales,
   Referatsleiterin; nationaler „Focal Point“ zur Koordinierung der DSM-Strategie

11.06.2018                                BIG                                          38
3. Digitales auf EU-Ebene
(2/10) – Dossiers „Angenommen“
  1.    Konnektivität:
        a.   Nutzung des 470-790 Mhz Frequenzbands
        b.   Kostenloses WLAN für alle (Wifi4EU)
        c.   Roaming (die neue Richtlinie ermöglicht allen EU-Bürgern die Mobiltelefonnutzung wie
             in ihrem Heimatland)
  2.    e-Commerce:
        a.   Raschere und kohärentere Durchsetzung des Verbraucherrechts durch die
             Überarbeitung der Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz
             (Consumer Protection Cooperation).
        b.   Geoblocking – Schaffung gleicher Zugangsbedingungen zu Waren und
             Dienstleistungen (online und offline) für alle KonsumentInnen unabhängig von ihrem
             Wohnort oder ihrer Nationalität überall in der EU.
        c.   VAT e-commerce (soll die Erhebung der Mehrwertsteuer erleichtern, wenn
             Verbraucher Gegenstände und Dienstleistungen über das Internet kaufen)
        d.   grenzüberschreitende Paketzustelldienste – Preisvergleich soll damit erleichtert
             werden; Tarife von Paketdienstleistern sollen dann transparenter sein und potenziell
             auch günstiger werden.
  3.    Medien/Urheberrecht:
        a.   Portabilität von Online-Inhaltediensten - Nutzer, die in ihrem Heimatmitgliedstaat
             Filme, Sportsendungen, Musik, e-Bücher oder Spiele abonniert haben, sollen auch auf
             Reisen oder bei vorübergehenden Aufenthalten in anderen EU-Ländern auf diese
             Inhalte zugreifen können.
        b.   Ermöglichung eines besseren Zugangs zu Büchern für Blinde sowie für andere
             Menschen mit Behinderungen (Marrakesh Treaty)

11.06.2018                                    BIG                                              39
3. Digitales auf EU-Ebene
(3/10) – Dossiers „politische Einigung“

  a.    Single Digital Gateway: Beim 3. Trilog am 24.5.
        konnte eine politische Einigung erzielt werden
  b.    Free Fow of Data: 1. Trilog am 14.6.; 2. Trilog am
        21.6. mit dem Ziel das Dossier inhaltlich abzuschließen
  c.    Rechtsrahmen für audiovisuelle Medien: zu allen
        wesentlichen politischen Punkte konnte eine Einigung
        erzielt werden; letzte Details sollen beim
        abschließenden Trilog am 6.6. geklärt werden
  d.    VO über den Datenschutz durch die Organe und
        Einrichtungen der EU: Beim Trilog am 23.5. konnte
        eine politische Einigung erzielt werden

11.06.2018                      BIG                               40
3. Digitales auf EU-Ebene
(4/10) – Dossiers „in Verhandlung“
       Satelliten- und KabelVO (SatCab): problematisch – beim
        4. Trilog konnte keine Einigung gefunden werden.
       Urheberrechts-RL: Beim AStV am 25.5. konnte ein
        Verhandlungsmandat erteilt werden (mit einigen
        Gegenstimmen); auch EP stark divergierende Positionen;
        Aufnahme der Trilogverhandlungen sobald EP-Position vorliegt
        (angekündigt für Juni)
       E-Privacy-RL: problematisch – bei zwei TTE-Räten (9.6.2017
        und 4.12.2017) konnte nur ein Sachstandsbericht aufgrund
        der Uneinigkeit angenommen werden; beim kommende TTE-
        Rat wird Orientierungsaussprache stattfinden
       Telekom-Kodex: Am 5.6. wird der 8 und voraussichtlich
        letzte Trilog stattfinden; im EP ist sowohl der IMCO als auch
        ITRE-Ausschuss befasst (erste Lesung bereits 2017
        abgeschlossen); Einigung unter BG VS möglich

11.06.2018                        BIG                               41
3. Digitales auf EU-Ebene
(5/10) – Dossiers „in Verhandlung“
       BEREC/GEREK: Beim TTE-Rat am 4./5.12.2017 wurde eine
        Allgemeine Ausrichtung erzielt; ist eng verwoben mit dem
        Telekom-Kodex und ebenso wie bei diesem ist Einigung unter
        BG VS anzunehmen
       Vertragsrecht – RL Warenhandel: Beim JI-Rat am 4./5.6
        ist eine Orientierungsaussprache geplant; AStV hat bereits
        das Diskussionspapier bestätigt; Verhandlungen werden unter
        AT VS weitergeführt
       Vertragsrecht – RL Digitale Inhalte: Ende April hat der 5.
        Trilog stattgefunden; es wird eine politische Einigung unter BG
        VS angestrebt
       VAT e-books: Beim ECOFIN am 25.5. konnte keine
        Allgemeine Ausrichtung angenommen werden
       Cybersicherheit (VO): Beim TTE-Rat im Juni soll eine
        Allgemeine Ausrichtung angenommen werden (wurde bereits
        vom AStV bestätigt); EP Abstimmung im Juni/Juli

11.06.2018                         BIG                                42
3. Digitales auf EU-Ebene
(6/10) – Dossiers „in Verhandlung“
       EuroHPC (VO zur Gründung des Gemeinsamen
        Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen); 15
        Länder haben ihre Teilnahme signalisiert (Unterzeichnung
        einer Erklärung); AT nicht (finanzielle Verpflichtungen); BG VS
        plant Fortschrittsbericht; AT VS plant Abschluss
       Public Sector Information (Recast): die Neufassung der
        PSI-RL wurde im Rahmen des 3. Datenpakets am 25.4.
        seitens der EK vorgelegt; die ersten Verhandlungen beginnen
        auf RAG-Ebene; AT VS plant eine Allgemeine Ausrichtung
       Online-Plattformen (P2B): Auch dieses Dossier wurde erst
        Ende April vorgelegt; BG VS plant eine
        Orientierungsaussprache; AT VS plant im WBF-Rat eine
        Allgemeine Ausrichtung
       VO über die Durchführung und Funktionsweise der
        Domäne oberster Stufe „.eu“: der Vorschlag wurde am
        27.4. vorgelegt und wird derzeit geprüft

11.06.2018                         BIG                                43
3. Digitales auf EU-Ebene
(7/10) – MFF
  1. Neuer MFF in Grundzügen

            Binnenmarkt, Innovation und Digitales (187,4 Mrd. €),
            Zusammenhalt und Werte (442,4 Mrd. €),
            Natürliche Ressourcen und Umwelt (378,9 Mrd. €),
            Migration und Grenzmanagement (34,9 Mrd. €),
            Sicherheit und Verteidigung (27,5 Mrd. €,
            Nachbarschaft und Welt (123 Mrd. €),
            Europäische und öffentliche Verwaltung (85,3 Mrd. €)

  2. sektorspezifische Legislativvorhaben
        Am 6.6. soll die EK u.a.die Förderprogramme CEF, Digital
         Europe, InvestEU, Single Market Programme ect
         präsentieren

11.06.2018                          BIG                              44
3. Digitales auf EU-Ebene
(8/10) – MFF
  1. Neuer MFF in Grundzügen

            Binnenmarkt, Innovation und Digitales (187,4 Mrd. €),
            Zusammenhalt und Werte (442,4 Mrd. €),
            Natürliche Ressourcen und Umwelt (378,9 Mrd. €),
            Migration und Grenzmanagement (34,9 Mrd. €),
            Sicherheit und Verteidigung (27,5 Mrd. €,
            Nachbarschaft und Welt (123 Mrd. €),
            Europäische und öffentliche Verwaltung (85,3 Mrd. €)

  2. sektorspezifische Legislativvorhaben
        Am 6.6. soll die EK

11.06.2018                             BIG                           45
3. Digitales auf EU-Ebene
(9/10) – MFF
  1. Neuer MFF in Grundzügen

            Binnenmarkt, Innovation und Digitales (187,4 Mrd. €),
            Zusammenhalt und Werte (442,4 Mrd. €),
            Natürliche Ressourcen und Umwelt (378,9 Mrd. €),
            Migration und Grenzmanagement (34,9 Mrd. €),
            Sicherheit und Verteidigung (27,5 Mrd. €,
            Nachbarschaft und Welt (123 Mrd. €),
            Europäische und öffentliche Verwaltung (85,3 Mrd. €)

  2. sektorspezifische Legislativvorhaben
        Am 6.6. soll die EK

11.06.2018                             BIG                           46
3. Digitales auf EU-Ebene
(10/10) – MFF

11.06.2018          BIG     47
2. Ratsvorsitz 2018 „Digitales“

       Digital Economy and Society Index 2018 -
                        DESI

 Mag. Ferdinand SCHEIDBACH
 BMDW, Sektion III – Abteilung III/4 Digitales und E-Government
 - Recht, Strategie und Internationales

11.06.2018                      BIG                               48
Digital Economy and Society
     Index 2018 - DESI
Hintergrund

  DESI ist ein von der Europäischen Kommission
  entwickeltes und auf nationaler Ebene jährlich
  erhobenes Ranking, das einen Vergleich des
  Digitalen Fortschritts der MS in fünf
  Dimensionen und ein Monitoring der
  Entwicklung über die Zeit erlaubt.

11.06.2018            DESI 2018                50
5 Dimensionen
Dimension (Gewichtung)               Beschreibung der Dimension

1 Konnektivität (25%)                Festnetzbreitband,
                                     Mobilfunkbreitband,
                                     Breitbandgeschwindigkeit und
                                     Preise
2 Humankapital (25%)                 Internetnutzung, digitale
                                     Grundkompetenzen,
                                     fortgeschrittene digitale
                                     Kompetenzen
3 Internetnutzung (15%)              Nutzung von Inhalten,
                                     Kommunikation und Online-
                                     Transaktionen durch Bürgerinnen
                                     und Bürger
4 Integration der Digitaltechnik     Digitalisierungsgrad der
(20%)                                Wirtschaft, Internethandel
5 Digitale öffentl. Dienste (15%)    eGovernment (elektronische
                                     Behördendienste), eHealth
11.06.2018                     DESI 2018                            51
Gesamtranking

                   11.

 High Performing    Medium Performing   Low Performing
11.06.2018               DESI 2018                       52
Indikatoren nach Dimension
 aufgespalten 1/2
    AT-
                 Dimension          Indikatoren; AT-Platzierung 2018 (AT-Vorjahreswert)
Platzierung
                                   Social Networks; 24. (24.)
                                   News; 23. (23.)
                                   Video Calls; 22. (26.)
   19.        Internetnutzung      Video on Demand; 16. (16.)
                                   Music, Videos and Games; 15. (15.)
                                   Banking; 14. (13.)
                                   Shopping; 10. (11.)
                                   Ultrafast Broadband Take-up; 24. (24.)
                                   Fast Broadband Take-up; 23. (23.)
                                   Fixed Broadband Take-up; 18. (20.)
                                   Ultrafast Broadband Coverage; 18. (N/A)
   17.         Konnektivität       Fixed Broadband Coverage; 13. (12.)
                                   4G Coverage; 11. (18.)
                                   Mobile Broadband Take-up; 9. (17.)
                                   Fast Broadband (NGA) Coverage; 9. (9.)
                                   Broadband Price Index; 5. (6.)
 11.06.2018                          DESI 2018                                      53
Indikatoren nach Dimension
  aufgespalten 2/2
    AT-
                 Dimension         Indikatoren; AT-Platzierung 2018 (AT-Vorjahreswert)
Platzierung
                                      Cloud; 23. (19.)
                                      eCommerce Turnover; 22. (24.)
                                      SMEs Selling Online; 14. (17.)
               Integration der        Social Media; 11. (14.)
    10.
                Digitaltechnik        RFID; 9. (7.)
                                      Electronic Information Sharing; 7. (7.)
                                      Selling Online Cross-border; 2. (6.)
                                      eInvoices; N/A (7.)
                                      Digital Public Services for Businesses; 15. (10.)
                                      eGovernment Users; 14. (16.)
               Digitale öffentl.      eHealth Services; 14. (N/A)
    8.
                   Dienste            Open Data; 12. (5.)
                                      Pre-filled Forms; 5. (6.)
                                      Online Service Completion; 4. (2.)
                                      Internet Users; 10 (11.)
                                      At Least Basic Digital Skills; 8. (8.)
    7.         Humankapital
  11.06.2018
                                      ICT Fußzeile
                                            Specialists; 6. (8.)                       54
                                      STEM Graduates; 5. (2.)
Tendenzen der einzelnen DESI
Dimensionen im Vergleich zu 2017

                             AT-Platzierung                 Tendenz              AT-Platzierung
Dimension
                                 2018                       zu 2017                  2017

Gesamtranking                          11.                        →                       11.
Konnektivität                          17.                        →                       17.
Humankapital                            7.                        →                        7.
Internetnutzung                        19.                        ↑                       20.

Integration der
                                       10.                        ↑                       12.
Digitaltechnik

Digitale öffentl.
                                        8.                        ↓                        7.
Dienste

   Darstellung der Tendenzen zum Vorjahr: Verbesserung ↑, Verschlechterung ↓, Gleichbleibend →

11.06.2018                                     DESI 2018                                         55
DSM – Termine im Juni

       Digital Assembly: 25./26.6.2018
       DSM-SG (Digital Single Market Strategic
        Group): 26.6.2018
        •    DSM State of play
        •    Supporting digital transformation and
             structural reform at Member States level
        •    Women in Digital-Strategy:
             Scoreboard/Indicators

11.06.2018                  Fußzeile                    56
© Stefanie Grüssl / BHÖ
57
Sie können auch lesen