BetrAV 07 2018 Betriebliche Altersversorgung - Oktober 2018 73. Jahrgang ISSN 0005-9951 - Arbeitsgemeinschaft für betriebliche ...
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aba Arbeitsgemeinschaft für
betriebliche Altersversorgung e.V.
BetrAV 07⏐2018
Betriebliche Altersversorgung
31. Oktober 2018 ⏐ 73. Jahrgang ⏐ ISSN 0005-9951
Aus dem Inhalt
Der Kommentar
Paßmann/Stoll, Säulenübergreifende Renteninformation – Plädoyer für
eine sachgerechte und zeitgemäße Lösung 529
Abhandlungen
Roddewig, ALM im Niedrigzinsumfeld – Chancen und Grenzen 531
Nellshen, Aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene 537
Informationen
Offenlegung der Kosten für die Rückabwicklung der Doppelverbeitragung
von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten
BT-Drucksache 19/4431 vom 21.9.2018 542
Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie
– Empfehlungen des Bundesrates
BR-Drucksache 428/1/18 vom 8.10.2018 545
– Debatte im Bundestag
Plenarprotokoll 19/55 vom 11.10.2018 547
Rechtsprechung
Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter bestimmten
Voraussetzungen in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflege-
versicherung nicht beitragspflichtig
BVerfG, Beschluss vom 27.6.2018 – 1 BvR 100/15, 1 BvR 249/15 564
Fortführung eines einheitlichen Anrechts bei Wechsel des Versorgungs-
trägers
BGH, Beschluss vom 8.8.2018 – XII ZB 25/18 574aba-Tagungen 2019
26.02.2019
aba-Infotag Versorgungsausgleich, Mannheim
26.03.2019
aba-Forum Steuerrecht, Mannheim
27.03.2019
aba-Forum Arbeitsrecht, Mannheim
07./08.05.2019
81. aba-Jahrestagung, Bonn
Fragen aus dem Bereich Tagungen beantwortet:
Ulrike Schulz
Telefon 030 - 33 85 811-12
tagungen@aba-online.deInhaltsverzeichnis Statistik
Update der Heubeck-Richttafeln 2018 G veröffentlicht559
Der Kommentar Erwerbstätigkeit von Älteren in fast allen EU-Ländern
deutlich gestiegen559
Paßmann/Stoll, Säulenübergreifende Renten-
information – Plädoyer für eine sachgerechte und
zeitgemäße Lösung529 Europa
EU-Kommission zum Beschluss des Bundesrates zur
Abhandlungen Reform der europäischen Aufsichtsbehörden
BR-Drucksache 403/18 vom 22.8.2018560
Roddewig, ALM im Niedrigzinsumfeld – Chancen
und Grenzen531 PensionsEurope comments on the taxonomy of
new pension data reporting requirements562
Baier, Änderungen des IAS 19 „Leistungen an Arbeit-
nehmer“ in Bezug auf die Abbildung von unterjährigen
Sonderereignissen – Konkrete Anwendungsfragen 534 Rechtsprechung
Nellshen, Aktuelle Entwicklungen auf europäischer BVerfG zur VBL-Zusatzversorgung: Letzte Nach-
Ebene537 besserungsmöglichkeit für Tarifvertragsparteien
BVerfG, Beschluss vom 9.5.2018 – 1 BvL 1884/17562
Informationen Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter
bestimmten Voraussetzungen in der gesetzlichen
Aus der Gesetzgebung Kranken- und sozialen Pflegeversicherung nicht
Rechengrößen der Sozialversicherung 2019540 beitragspflichtig
BVerfG, Beschluss vom 27.6.2018 – 1 BvR 100/15,
Staatenbezogene Aufteilung eines einheitlichen
1 BvR 249/15564
Sozialversicherungsbeitrags
BMF, Schreiben vom 17.9.2018541 Externe Teilung fondsgebundener Zusagen
BGH, Beschluss vom 11.7.2018 – XII ZB 336/16568
Besteuerungsrecht von Ruhegehaltszahlungen an
Hinterbliebene von Grenzgängern nach Artikel 19 Ermittlung des Ausgleichswerts einer laufenden
Absatz 5 DBA-Schweiz kapitalgedeckten Versorgung
BMF, Schreiben vom 27.7.2018542 BGH, Beschluss vom 1.8.2018 – XII ZB 159/18571
Fortführung eines einheitlichen Anrechts bei
Wechsel des Versorgungsträgers
Aus der Politik
BGH, Beschluss vom 8.8.2018 – XII ZB 25/18574
Offenlegung der Kosten für die Rückabwicklung
Qualifizierung einer Pensionskasse als Sozial-
der Doppelverbeitragung von Krankenkassen- und
einrichtung i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 4b ArbGG
Pflegeversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten
KG Berlin, Beschluss vom 26.6.2018 – 6 W 36/18577
BT-Drucksache 19/4431 vom 21.9.2018542
Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebs-
von Tarifverträgen im Baugewerbe
renten – Doppelverbeitragung abschaffen
BAG, Beschluss vom 21.3.2018 – 10 ABR 62/16 (PM)579
BT-Drucksache 19/4718 vom 2.10.2018 544
Haftung des Betriebserwerbers in der Insolvenz
Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie
BAG, Beschluss vom 16.10.2018 – 3 AZR 139/17 (A)
– Empfehlungen des Bundesrates
(PM)580
BR-Drucksache 428/1/18 vom 8.10.2018545
Individualvertraglicher Verzicht auf Versorgungs-
–D
ebatte im Bundestag
ansprüche aus einer Gesamtbetriebsvereinbarung
Plenarprotokoll 19/55 vom 11.10.2018547
mit Anpassungsvorbehalt
Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen LAG Hamburg, Urteil vom 15.3.2018 – 7 Sa 84/17582
und Stabilisierung in der gesetzlichen Renten-
Anpassungsprüfungspflicht bei kongruent rück-
versicherung
gedeckten Versorgungszusagen
BT-Drucksache 19/4668 vom 1.10.2018552
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.7.2018 –
Riester-Rente und Zentrale Zulagenstelle für Alters- 1 Sa 17/17590
vermögen
Beitragspflicht in der gesetzlichen Kranken- und
BT-Drucksache 19/4067 vom 30.8.2018554
Pflegeversicherung bei Auszahlung einer Kapital-
leistung aus einer Direktversicherung
Meinungen – Standpunkte – Empfehlungen BSG, Urteil vom 5.9.2018 – B 12 KR 20/17 R
(Terminbericht)594
AXA-Studie: Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften
zur Umsetzung des Sozialpartnermodells bereit556
DIA: Arbeitgeberzuschuss führt zu Problemen557 Literatur
DIW: Rentennahe Jahrgänge haben große Lücke bei Buchbesprechungen
der Sicherung ihres Lebensstandards im Ruhestand557 Karst/Cisch, Betriebsrentengesetz: BetrAVG – Gesetz
IW: Ein höheres Rentenniveau hilft Bedürftigen zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung
wenig558 und Versorgungsausgleich, 15. Auflage595
DGB: Wir sind jungen Menschen eine gute Rente
schuldig559
Inhaltsverzeichnis Betriebliche Altersversorgung 7/2018 1IHeiniz, Direktzusagen im Rahmen der betrieblichen
Altersversorgung in der nationalen und internationalen
Rechnungslegung – Eine kritische Bestandsaufnahme
und Reformüberlegungen595
Konrad/Poppelbaum/Scholz, 100 Fragen zur betrieb-
lichen Altersversorgung des GGF/GF und seiner
Angehörigen – mit sozialversicherungsrechtlicher
Beurteilung, 7. Auflage595
Wedde, Arbeitsrecht – Kompaktkommentar zum
Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen
Bezügen, 6. Auflage596
Horlemann (Hrsg.), Staatliche Förderung der Alters-
vorsorge und Vermögensbildung, einschl.
Lieferung 2/2018596
Neuenfeldt, Ruhestandsplanung597
Kreikebohm, SGB IV · Sozialgesetzbuch –
Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung,
3. Auflage597
Ernst/Rogler (Hrsg.), Berufsunfähigkeitsversicherung –
Handkommentar597
Grohmann/Hagen, Finanzkompetenz für alle Lebens-
lagen: Bessere Finanzentscheidungen für heute
und morgen598
Literaturhinweise598
II Betriebliche Altersversorgung 7/2018 InhaltsverzeichnisDer Kommentar
Jörg Paßmann, Essen / Evelyn Stoll, Wolfsburg
Säulenübergreifende Renten
information – Plädoyer für eine sach
gerechte und zeitgemäße Lösung
Arbeitsgruppen und Gremien und reich-
lich Diskussionen. Doch wie im Roman
ist auch in den unendlichen Weiten der
Rentengalaxie derzeit eines nicht klar:
Wie lautet eigentlich die konkrete Frage
zu all den Antworten? Mit unserem Bei-
trag möchten wir ein paar Denkanstöße
liefern.
Im Koalitionsvertrag heißt es auf Seite 931:
„Wir werden eine säulenübergreifende
Renteninformation einführen, mit der
Bürgerinnen und Bürger über ihre indi-
viduelle Absicherung im Alter Informati-
onen aus allen drei Säulen erhalten und
möglichen Handlungsbedarf erkennen
können. Die säulenübergreifende Ren-
teninformation soll unter Aufsicht des
Bundes stehen.“ So weit, so gut. Es gilt
Jörg Paßmann also, eine Lösung zu erarbeiten, die die Evelyn Stoll
Versorgungssituation für die Betroffenen
transparent macht, Handlungsbedarf
42! Oder in Buchstaben: Zweiundvier- aufzeigt und sie so zum Handeln, zur ser sowohl in der UVA-Bescheinigung
zig! Und diese Zahl respektive Antwort Eigeninitiative ermutigt. als auch dem Aktuar in der Datenmel-
ist absolut korrekt. Kein Zweifel. Das dung mitgeteilt werden. Im „Suchfalle“
behauptet jedenfalls der Supercompu- Vorab möchten wir auf eines aufmerk- könnte der Betroffene seine Anfrage an
ter „Deep Thought“ in dem legendären sam machen: Es gibt etliche andere Fra- eine Art „Schwarzes Brett“ aller Aktuare
Roman „Per Anhalter durch die Gala- gen, die in diesem Kontext auftauchen hängen.
xis“. Mickrige 7,5 Millionen Jahre hat und heiß diskutiert werden. Hier nur
der zusammengelötete Computer für ein Beispiel: „Wie kann ein ehemali- Keine Zweifel bestehen an der Notwen-
diese Antwort gebraucht. Aber was war ger Mitarbeiter mit einer unverfallbaren digkeit, alle Renteninformationen an
eigentlich die Frage? Nun, es war nicht Anwartschaft seinen Versorgungsschuld- einem Ort zu bündeln. Aber Achtung:
irgendeine, es war die größte aller Fra- ner identifizieren?“ Diese Frage lenkt An einem Ort bedeutet nicht zwingend
gen: „die nach dem Leben, dem Uni- vom Kern der Frage zur Renteninfor- an einem zentralen Ort! Außerdem ist
versum und dem ganzen Rest“. 42 also. mation ab, bedarf aber durchaus einer klar, dass eine technische Option wie ein
Hm … ausführlichen Antwort, zu der wir hier Datenbank- und Auskunftssystem nur
nur wenige Stichworte liefern: Die ein- ein kleiner Teilaspekt einer allumfassen-
Jetzt fragen Sie sich, was das wohl mit fachste Variante wäre, dass der ehema- den Lösung ist.
der betrieblichen Altersversorgung (bAV) lige Arbeitgeber seine ehemaligen Mit-
zu tun hat, und warum das hier und arbeiter über Änderungen in der Firmie- Ein viel größerer Knackpunkt als die
heute im Vorwort dieser Ausgabe der rung etc. informiert. Voraussetzung wäre technische Lösung ist es, zu bestimmen,
BetrAV steht. Nun, tatsächlich geht es
jedoch, dass der ehemalige Mitarbeiter was zur Alterssicherung dazuzählt und
um Fragen. Um ebenso präzise wie kon- Adressänderungen mitteilt. Auch könnte wie Vergleichbarkeit hergestellt werden
krete Fragen. Denn genau das ist das jede Anwartschaft mit einem „unique kann. Ist die Kapitalleistung aus der
Dilemma bei der aktuellen Diskussion identifier“ versehen werden und die- Lebensversicherung, das eigene Spar-
um die säulenübergreifende Rentenin- buch, das eigene Haus dabei? Wie steht
formation: Es gibt viele Lösungen, viele 1 Vgl. auch B
etrAV 2/2018 S. 129. es um die Deputate? Wie ist es mit dem
Der Kommentar Betriebliche Altersversorgung 7/2018 529Anspruch als Ausgleichsberechtigter aus zukommen, empfehlen einige den Blick Der zuweilen laute Ruf nach einem Zen-
einem Versorgungsausgleich? Oder die über den Zaun. Niederländer, Australier tralregister verkennt die digitalen Chan-
Gruppenunfallversicherung? Oder, oder, und Schweden haben in Sachen Pensi- cen des 21. Jahrhunderts, denn mit
und…? Gehören all diese Dinge in eine onen bereits vor Jahren Online-Plattfor- Open Source-Lösungen lässt sich die
gemeinsame Darstellung? Und wie geht men eingeführt. Doch bei genauem Hin- „Intelligenz der Vielen“ gewinnbringend
man mit Rentenbezügen und Kapital- sehen relativiert sich das Bild schnell. nutzen. Ein Zukunftsszenario könnte
leistungen ab Alter 63, 65 und ab Regel- Schweden deckt mit seiner „minpension. z.B. so aussehen: Jeder Anwärter auf
altersgrenze um, stellt man sie einfach se-Plattform“ beeindruckende 99 Prozent Altersversorgung lädt sich – Interesse
nebeneinander? Und wie macht man des staatlichen, betrieblichen und pri- und Eigeninitiative vorausgesetzt – eine
das vergleichbar – und zwar so, dass die vaten Rentenkapitals ab. Doch die dor- Wallet App auf sein Endgerät oder in
künftigen Rentner den jeweiligen Bei- tige Altersversorgung konzentriert sich seine Cloud. Auch die Blockchain wäre
trag zum Lebensunterhalt für die Phase auf nur 30 Rentenanbieter. Hierzulande eine bedenkenswerte Alternative. Diese
des Rentenalters nachvollziehbar erken- haben wir allein im DAX-30 vermutlich Wallet App wäre verschlüsselt, Zugriff
nen können? Zudem muss es bezahlbar mehr unterschiedliche Systeme. Und das hätte allein der Nutzer. Jetzt erkennen
bleiben und klar sein, wer die zusätzli- niederländische Portal „mijnpensioeno- die digitalen Anwendungen, dass auf
chen Berechnungen bezahlt und wer für verzicht.nl“ lässt private Renten gleich dem Endgerät eine solche App vorhan-
ihre Richtigkeit einsteht. Wir bezweifeln, ganz außen vor, weil der Markt bei den ist und sie gefüllt werden will. Dabei
dass eine Vergleichbarkeit, die dem künf- unserem Nachbarn sehr fragmentiert ist. wäre es ganz egal, ob das Versorgungs-
tigen Rentner Nutzen stiftet, säulenüber- Die Beispiele lehren: Gut funktionie- lückenrechner vom Arbeitgeber sind,
greifend darstellbar ist. rende Lösungen basieren auf einfachen der Rentenplaner vom Altersvorsorgean-
Strukturen. bieter, der Lebensversicherer mit seiner
Und was sagen eigentlich die künftigen Standmitteilung oder ganz andere Apps
Rentenempfänger? Die Rechtsgrundla- Niemand hat die Weisheit für sich von unabhängigen Entwicklern. Sie alle
gen für eine umfassende Information gepachtet bitten um Zugriff und erhalten Daten.
zur Altersversorgung sind bereits heu- Das funktioniert etwa so, wie man es
te vorhanden und viele Informationen Mit diesem Satz möchten wir ein wenig von der Standortfreigabe auf dem Smart-
werden „frei Haus“ geliefert. Wird in provozieren und zugleich auf Simon Kir- phone kennt.
der Vergleichbarmachung überhaupt ein by verweisen. Der britische Wirtschafts-
Nutzen gesehen? Eine technische Lösung sekretär hat das zum Startschuss für das Eine Datensammlung an zentraler Stelle
kann dieses Dilemma nicht beheben. Pensions Dashboard in Großbritannien wäre überflüssig und der Betroffene wäre
gesagt – ein System mit dezentralem somit nicht gezwungen, eine bestimmte
Information in der bAV: Bring- oder Ansatz, womit zugleich der Weitblick – ggf. gesetzlich vorgegebene – Standard-
Holschuld? belegt ist. Ein anderes Beispiel ist Wiki- App zu nutzen. Vielmehr könnte er
pedia. Unter „Wiki2030“ gibt es im Netz mit einem Werkzeug seiner Wahl seine
In § 4a Betriebsrentengesetz heißt es: ein Strategie-Papier, in dem es um die Daten und Informationen verschiedener
„Der Arbeitgeber oder der Versorgungs- Zukunft des Wissensportals geht. Darin Arbeitgeber bzw. Versorgungsträger für
träger hat dem Arbeitnehmer auf dessen heißt es: „Als Dienst für unsere Nut- seine Zukunftsplanung nutzen. Sinnvol-
Verlangen mitzuteilen, …“. Demnach zer werden wir unsere Anstrengungen ler Nebeneffekt: Der Wettbewerb wür-
stellt der Arbeitgeber auf Anforderung zur Erstellung einer Plattform bündeln, de zwangsläufig zu besseren Angeboten
eine entsprechende Rentenauskunft die Mitstreiter und Partner nutzen kön- führen.
bereit. In der Praxis sind allerdings vie- nen. (…) Wir werden offene Systeme
le Arbeitgeber dazu übergegangen, von erstellen, die in unserem Netzwerk über Aber was ist mit den klassischen Infor-
sich aus regelmäßig über die bAV zu Schnittstellen und Gemeinschaften hin- mationswegen? Der Papierauskunft?
informieren, unabhängig von bereits weg funktionieren.“ Wird sie ein Fall für den Papierkorb?
geregelten Informationspflichten. Muss Keineswegs. Die Papierauskunft wird
künftig jeder Mittelständler seiner Beleg- Ist diese Haltung auf die säulenüber voraussichtlich auch künftig von vielen
schaft einmal jährlich eine Rentenaus- greifende Renteninformation übertrag- favorisiert werden. Sie könnte mit ver-
kunft bereitstellen? Oder darf man vom bar? Ja, undzwar aus folgendem Grund: gleichsweise wenig Aufwand einen iQR-
Arbeitnehmer auch ein Minimum an keine einzelne App, kein einzelnes Code erhalten, der die gleichen Daten
Eigeninitiative erwarten? Dash board oder ein Portal kann den elektronisch enthält und über die Wal-
Bedarf von Millionen Bürgern mit unter- let App gelesen werden kann. Denkbar
Gemäß einer Fidelity-Studie aus dem schiedlichsten Bedürfnissen abdecken. wären auch formularhaft aufbereitete
Frühjahr dieses Jahres halten 21% die Erst mit vielen Protagonisten und deren Rentenauskünfte, die per Smartphone-
Informationen der gesetzlichen Rente Ideen kann die Einführung einer säulen- Foto auslesbar sind. Gelänge es, solche
für unverständlich. Das Bundesministe- übergreifenden Renteninformation zu Standards in die HR-Systeme zu bringen,
rium für Arbeit und Soziales hat 2017 einem wichtigen Teil der persönlichen hätten auch kleinere Arbeitgeber einen
eine Studie zur Verbreitung der Alters- Zukunftsplanung jedes einzelnen Bür- einfachen Weg, ihrer bestehenden Aus-
vorsorge veröffentlicht. Hinsichtlich gers werden. kunftspflicht nachzukommen.
der Verfügbarkeit von versandten Infor-
mationen wird ein „insgesamt erfreuli- Dazu bedarf es unseres Erachtens eines Viele Arbeitgeber nutzen heutzutage für
ches Bild“ festgestellt. Aber die Zahl der offenen Standards. Er sollte eine techni- ihre bAV-Informationen bereits einen
Befragten, die in diesen Informationen sche Struktur vorgeben und inhaltliche breiten Mix aus digitalen und papierba-
Nutzen sehen, liegt bei nur 40 Prozent. Mindestanforderungen festlegen, defi- sierten Kanälen. Sie bieten eigene Apps
Und selbst bei diesen 40 Prozent bleibt nierte Anforderungen an Datenschutz an, stellen Versorgungslückenrechner
offen, ob die Information zum Handeln und IT-Sicherheit inklusive. Auf dieser bereit oder haben mobile Self-Service-
bewegt. ‘You can lead a horse to water Basis sollte es aber nicht nur Anbie- Lösungen in petto. Eine Lösung im Rah-
but you can’t make him drink’, sagt der tern aus dem bAV-Umfeld erlaubt sein, men der säulenübergreifenden Renten-
Engländer in solchen Fällen. Anwendungen zu entwickeln. Vielmehr information sollte diese etablierten und
sollte es jedem möglich sein, bAV-Bera- funktionierenden Wege auf keinen Fall
Zurück zur säulenübergreifenden Ren- tungstools zu entwickeln. Einzige Bedin- unterbinden. Zudem bestünde durchaus
teninformation: Um Lösungen näher- gung: die Standards einhalten. die Gefahr eines Paralleluniversums. Es
530 Betriebliche Altersversorgung 7/2018 Der KommentarSie können auch lesen
