Botschaft und Einladung zur Budget-Gemeindeversammlung - Montag, 29. November 2021, 19.30 Uhr, Pfarreiheim Neuenkirch
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Botschaft und Einladung zur Budget-Gemeindeversammlung Montag, 29. November 2021, 19.30 Uhr, Pfarreiheim Neuenkirch
Inhaltsverzeichnis Einladung zur Gemeindeversammlung 3 Traktandum 1 Aufgaben- und Finanzplan 2022 - 2025 - Budget 2022, Zusammenfassung 4 - Erfolgsrechnung nach Aufgabenbereichen 2022 - 2025 5 - Erfolgsrechnung nach Kostenarten 2022 - 2025 6 - Investitionsrechnung 2022 mit Kontrolle über Sonderkredite 7 - Investitionsrechnung nach Kostenarten 2022 - 2025 8 - Grundlagen Aufgaben- und Finanzplan 8 - Finanzkennzahlen Budget 2022 9 - Aufgabenbereiche - Leistungsaufträge 10 - Antrag des Gemeinderates Neuenkirch 36 - Bericht der Rechnungskommission Neuenkirch 36 Traktandum 2 Kenntnisnahme vom Legislaturprogramm 2020 - 2024 des Gemeinderates 38 Traktandum 3 Einbürgerungsgesuche 43 Traktandum 4 Genehmigung Bauabrechnung über den Sonderkredit Hellbühlstrasse 49 Traktandum 5 Beschluss über das neue Reglement über die Organisation der Feuerwehr Neuenkirch Hellbühl 51 Traktandum 6 Ersatzwahl von zwei Urnenbüro-Mitgliedern 59 Traktandum 7 Verschiedenes 59 Parteiversammlungen CVP Neuenkirch Dienstag, 16. November 2021, 19.30 Uhr, Windrädli, Neuenkirch FDP Neuenkirch Donnerstag, 18. November 2021, 20.00 Uhr, Restaurant Rössli, Hellbühl SP Neuenkirch . Sempach Station . Hellbühl Montag, 15. November 2021, 19.30 Uhr, Restaurant Sonne, Neuenkirch SVP Neuenkirch Donnerstag, 25. November 2021, 19.00 Uhr, Höhe 1, Neuenkirch 2
Einladung zur Gemeindeversammlung Montag, 29. November 2021, 19.30 Uhr, Pfarreiheim Neuenkirch Traktanden 1. Aufgaben- und Finanzplan 2022 - 2025 und Budget 2022 der Einwohnergemeinde Neuenkirch 1.1. Kenntnisnahme vom Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2022 - 2025 1.2. Beschluss Budget 2022 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 442'960.60, Investitions- ausgaben von Fr. 6'588'000.00, einem Steuerfuss von 1.85 Einheiten (wie bisher) sowie den politischen Leistungsaufträgen der Aufgabenbereiche 2. Kenntnisnahme vom Legislaturprogramm 2020 - 2024 des Gemeinderates Neuenkirch 3. Einbürgerungsgesuche 3.1. Babitzki Wladimir und Sternina Maria mit Romanow Michael und Babitzki Alexander, Schönegghalde 18, 6206 Neuenkirch 3.2. Kryezi Antigona, Surseestrasse 18a, 6206 Neuenkirch 3.3. Wögerbauer Monika, Luzernstrasse 24, 6206 Neuenkirch 3.4. Bombis Armin, Rösslimatt 4, 6206 Neuenkirch 3.5. Maier Marc-Dave, Grünau 3, 6206 Neuenkirch 3.6. Grawitter Angélique mit Mira und Leo, Grünau 3, 6206 Neuenkirch 3.7. Hirsl Vladimir und Hirsl-Vukovic Lidija mit Mila, Sonnelandweg 2, 6206 Neuenkirch 3.8. Hirsl Milos, Sonnelandweg 2, 6206 Neuenkirch 3.9. Sylaj Jetlir, Bergstrasse 2, 6206 Neuenkirch 3.10. Zoronjic Mirela, Krauerhusstrasse 6a, 6206 Neuenkirch 4. Genehmigung der Bauabrechnung über den Sonderkredit für die Sanierung und Verbreiterung der Gemeindestrasse Hellbühl bis Neuenkirch (Hellbühlstrasse) 5. Beschluss über das neue Reglement über die Organisation der Feuerwehr Neuenkirch Hellbühl 6. Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Urnenbüros für den Rest der Amtsdauer 2020 - 2024 7. Verschiedenes / Informationen 7.1. Finanz- und Steuerstrategie 2021 - 2025 des Gemeinderates 7.2. Neubau Musik- und Kulturraum am Standort Dreifachsporthalle Grünau (Aufstockung) 7.3. Ersatzbau Osttrakt und Erweiterung beim Wohn- und Pflegezentrum Lippenrüti, Neuen- kirch Das Stimmregister liegt bei der Gemeindeverwaltung Neuenkirch zur Einsichtnahme auf. Stimmbe- rechtigt ist, wer spätestens am 24. November 2021 seinen politischen Wohnsitz in der Gemeinde Neuenkirch begründet hat und stimmfähig ist. Die Abstimmungsunterlagen liegen bei der Gemein- deverwaltung Neuenkirch ab 12. November 2021 zur Einsichtnahme auf. Jede Haushaltung erhält eine Botschaft. Weitere Exemplare können bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden. 6206 Neuenkirch, 20. Oktober 2021 GEMEINDERAT NEUENKIRCH Gemeindepräsident: Gemeindeschreiberin: K. Huber A. Stocker 3
Covid-Massnahmen für die Gemeindeversammlung Wir weisen darauf hin, dass Personen, die sich krank oder unwohl fühlen, der Gemeindeversammlung fern- bleiben sollen. Zusätzlich gilt während der gesamten Dauer der Gemeindeversammlung eine Maskentrag- pflicht. Die von der Gemeinde angeordneten Sicherheitsmassnahmen (Abstandsvorschriften, usw.) sind ein- zuhalten. Traktandum 1 Aufgaben- und Finanzplan 2022 - 2025 und Budget 2022 der Einwohnerge- meinde Neuenkirch 1.1. Kenntnisnahme vom Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2022 - 2025 1.2. Beschluss Budget 2022 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 442'960.60, Investitionsausgaben von Fr. 6'588'000.00, einem Steuerfuss von 1.85 Ein- heiten (wie bisher) sowie den politischen Leistungsaufträgen der Aufga- benbereiche Budget 2022 Das Budget 2022 der Einwohnergemeinde Neuenkirch rechnet für die Erfolgsrech- nung bei Aufwendungen von Fr. 55'076'461.75 und Erträgen von Fr. 54'633'501.15 mit einem Mehraufwand von Fr. 442'960.60. Im nächsten Jahr sind Investitionen von über 6.5 Mio. Franken geplant. Die grössten Mehrkosten im Vergleich zum Vorjahresbudget entfallen auf die anteilsmässigen Miet- kosten von Fr. 240'000.-- (Januar - April 2022) für das Provisorium Dreifachsporthalle Grünau (Sport- zelt). Ferner fallen bei der Bildung die erwarteten Zusatzkosten für die Sonderschulung höher aus. Im Bereich der Ergänzungsleistungen wird gemäss kantonalen Vorgaben eine Mehrbelastung von über Fr. 173'000.-- erwartet. Weiter bewirken Gemeindebeiträge an die Sanierung von Güterstras- sen höhere Kosten. Der um rund Fr. 551'000.-- höhere Ressourcenausgleich aus dem Finanzausgleich hilft mit, die an- gefallenen Mehraufwendungen teilweise auszugleichen. Die auch im 2021 noch anhaltende Corona- Krise erschwert eine sichere Budgetierung der Steuererträge 2022. Wie sich der bisherige und der künftige Verlauf der Krise auf die Steuererträge auswirken wird, kann nicht genau ermittelt werden. Aufgrund der anhaltenden Covid-19-Pandemie sind die Steuererträge im Vergleich zum Budget 2021 nur unwesentlich angestiegen. Für das prognostizierte reale Wachstum des laufenden Steuerertrages 2022 wird bei den natürlichen und juristischen Personen ein Zuwachs von 2.1 % erwartet. Das Bevölkerungswachstum im nächsten Jahr wird auf 0.35 % geschätzt. Bei den Grund- stückgewinn- und Handänderungssteuern werden im nächsten Jahr höhere Erträge budgetiert. Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, für das Budget 2022 einen Steuerfuss von 1.85 Einheiten (wie bisher) zu beziehen. Der erwartete Mehraufwand der Erfolgsrechnung 2022 von Fr. 442'960.60 wird über das bestehende Eigenkapital ausgeglichen. Investitionsrechnung 2022 Die Investitionsrechnung Budget 2022 schliesst mit Ausgaben von total Fr. 6'588'000.-- und Einnah- men von Fr. 150'000.-- mit Nettoinvestitionen von Fr. 6'438'000.-- ab. Die grössten Investitionskosten sind im nächsten Jahr für den Neubau Musik- und Kulturraum Grünau und für die anfallenden Sa- nierungskosten des Turnhallenbodens in der Dreifachsporthalle Grünau vorgesehen. Ferner werden noch die restlichen Investitionen für den Ersatzbau des Wohn- und Pflegezentrums Lippenrüti aus- geführt. Weiter werden auch Sanierungsarbeiten von Gemeindestrassen (Willistattstrasse, Kirch- mattstrasse) und Planungsarbeiten für die Gesamtrevision der Ortsplanung sowie für die Schulraum- planung in Hellbühl getätigt. 4
Pla- Erfolgsrechnung Rechnung Budget Budget nung Planung Planung nach Aufgabenbereichen, in 1'000 Fr. 2020 2021 2022 2024 2025 2023 10 Politik und Verwaltung 588 560 636 645 654 663 20 Sicherheit und Energie -174 -171 -142 -103 -105 -106 30 Bildung 7'918 9'548 9'680 9'752 9'813 9'931 40 Musikschule, Kultur und Freizeit 1'655 1'743 2'072 2'293 2'305 2'318 50 Gesundheit und Soziales 7'896 8'594 8'775 9'314 9'477 9'531 60 Bau, Verkehr, Entsorgung 2'305 2'481 2'554 2'596 2'673 2'700 70 Umwelt und Volkswirtschaft 116 121 145 143 142 142 Liegenschaften Verwaltungs- 80 0 0 0 0 0 0 vermögen 90 Finanzen und Steuern -22'487 -21'934 -23'277 -23'927 -24'530 -25'207 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -2'183 942 443 713 429 -28 (+ Aufwandüberschüsse / - Ertragsüberschüsse) Der Ausgleich der Spezialfinanzierungen findet vor dem Abschluss statt. Die Ergebnisse sind folglich im Gesamtergebnis nicht enthalten und sind deshalb gemäss untenstehender Aufstellung abzubilden. Ergebnisse Spezialfinanzierungen (Verbuchung vor Abschluss) Ergebnis Spezialfinanzierung Feuerwehr 36 82 40 40 40 Ergebnis Spezialfinanzierung Wohn- und Pflegezentrum Lippenrüti 245 550 77 -9 15 Ergebnis Spezialfinanzierung Abwasserbe- seitigung -165 -181 -180 -180 -180 Ergebnis Spezialfinanzierung Abfallentsor- gung 58 -2 -5 -5 -5 Ergebnis Spezialfinanzierung Wasserleitung ZS -1 -1 0 0 0 Ergebnis Spezialfinanzierung Grundstücke Lippenrüti 18 17 20 20 20 Gesamttotal Spezialfinanzierungen 191 465 -48 -134 -110 (+ Entnahmen / - Einlagen) 5
Erfolgsrechnung Rechnung Budget Budget Planung Planung Planung gestufter Erfolgsausweis Kostenarten, 2020 2021 2022 2023 2024 2025 in 1'000 Fr. 30 Personalaufwand 20'805 21'709 23'235 23557 23'792 24'029 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 5'201 5'911 6'452 6'212 6'244 6'277 33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'760 1'787 2'377 2'714 2'791 2'819 35 Einlagen in Fonds und SF 382 186 208 207 216 207 36 Transferaufwand 11'841 12'433 12'827 12'956 13'085 13'215 37 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0 0 39 Interne Verrechnungen und Umlagen 8'225 8'654 9'883 10'158 10'153 10'259 Betrieblicher Aufwand 48'214 50'680 54'982 55'804 56'281 56'806 40 Fiskalertrag -19'609 -18'556 -19'153 -19'762 -20'391 -21'047 41 Regalien und Konzessionen -255 -262 -257 -257 -258 -260 42 Entgelte -8'445 -8'214 -9'089 -9'180 -9'272 -9'364 43 Verschiedene Erträge 0 0 0 0 0 0 45 Entnahmen aus Fonds und SF -672 -357 -650 -137 -60 -75 46 Transferertrag -12'826 -13'340 -15'127 -15'195 -15'314 -15'434 47 Durchlaufende Beiträge 0 0 0 0 0 0 49 Interne Verrechnungen und Umlagen -8'225 -8'654 -9'883 -10'158 -10'153 -10'259 Betrieblicher Ertrag -50'032 -49'383 -54'159 -54'689 -55'448 -56'439 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -1'818 1'297 823 1'115 833 367 34 Finanzaufwand 102 123 94 72 71 79 44 Finanzertrag -157 -168 -164 -164 -164 -164 Finanzergebnis -55 -45 -70 -92 -93 -85 Operatives Ergebnis -1'873 1'252 753 1'023 740 282 38 Ausserordentlicher Aufwand 0 0 0 0 0 0 48 Ausserordentlicher Ertrag -310 -310 -310 -310 -310 -310 (Entnahme aus Aufwertungsreserven) Ausserordentliches Ergebnis -310 -310 -310 -310 -310 -310 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -2'183 942 443 713 429 -28 (+ Aufwandüberschüsse / - Ertragsüberschüsse) 6
Investitionsrechnung 2022 mit Kontrolle über Sonderkredite Budget 2022 Kreditkontrolle Brutto- beansprucht Bezeichnung Beschluss beansprucht verfügbar kredit bis 31.12.21 Ausgaben Einnahmen bis 31.12.22 ab 01.01.23 Löschwasserbeiträge an GV Wasserversorgung Neuenkirch, 148 0 148 148 0 29.11.2021 für diverse Projekte Ergänzung ICT Schule, GV 93 0 93 93 0 Anschaffung Schüler-Notebook 29.11.2021 Sanierung Gemeindestrasse GV (Willistattstrasse, Kirchmatt- 300 0 300 300 0 29.11.2021 strasse, usw.) Oberflächenwasser-Massnah- GV men, Ergänzung öffentliche 315 0 315 315 0 29.11.2021 Beleuchtung Rippertschwand GV ARA-Anschlussgebühren -150 0 150 29.11.2021 Gesamtrevision Ortsplanung GV 750 350 250 600 150 2020 - 2023 29.11.2021 Sanierung Sportplatz- GV 75 0 75 75 0 beleuchtung Grünau 29.11.2021 Ersatz Turnhallenboden GV 1'260 0 1'260 1'260 0 Dreifachsporthalle Grünau 29.11.2021 Projektierungskredit Schul- GV 200 0 200 200 0 anlagen Hellbühl 29.11.2021 Neubau Musik und Kulturraum Urne 9'255 6'010 3'245 9'255 0 Grünau 17.11.2019 Ersatzbau Osttrakt Wohn- und Urne 16'200 15'630 570 16'200 0 Pflegezentrum Lippenrüti 19.05.2019 Ersatz Immobilien Wohn- und GV 25 0 25 25 0 Pflegezentrum Lippenrüti 29.11.2021 Ersatz Mobilien Wohn- und GV 107 0 107 107 0 Pflegezentrum Lippenrüti 29.11.2021 Total Ausgaben / Einnahmen 6'588 150 Mehrausgaben 6'438 Passivierung der Einnahmen 150 Aktivierung der Ausgaben 6'588 7
Investitionsrechnung 2022 - 2025 Budget Planung Planung Planung nach Kostenarten, in 1000 Fr. 2022 2023 2024 2025 50 Sachanlagen 6'191 1'250 4'200 4'500 51 Investitionen auf Rechnung Dritter 52 Immaterielle Anlagen 250 200 55 Beteiligungen 56 Eigene Investitionsbeiträge 147 50 50 50 57 Durchlaufende Investitionsbeiträge Investitionsausgaben (-) 6'588 1'500 4'250 4'550 60 Übertragung von Sachanlagen Finanzvermögen 61 Rückerstattungen 62 Übertragung immat. Anlagen Finanzvermögen 63 Investitionsbeiträge für eigene Rechnung -150 -150 -150 -150 64 Rückzahlung von Darlehen 65 Übertragung von Beteiligungen Finanzvermögen 66 Rückzahlung eigener Investitionsbeiträge 67 Durchlaufende Investitionsbeiträge Investitionseinnahmen (+) -150 -150 -150 -150 Nettoinvestitionen 6'438 1'350 4'100 4'400 davon Spezialfinanzierungen Investitionsausgaben: - Spezialfinanzierung Feuerwehr -148 -50 -50 -50 - Spezialfinanzierung Wohn-/Pflegezentrum -702 -50 - Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung 0 -150 -150 -150 Total Investitionsausgaben (-) -850 -250 -200 -200 Investitionseinnahmen: - Spezialfinanzierung Feuerwehr - Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung 150 150 150 150 Total Investitionseinnahmen (+) 150 150 150 150 Aufgaben- und Finanzplan 2022 - 2025 Für den Aufgaben- und Finanzplan wurden folgende Grundlagen angenommen: Budget Planjahr Planjahr Planjahr 2022 2023 2024 2025 Veränderung Personalaufwand 1.00 % 1.00 % 1.00 % 1.00 % Teuerung Sach- und Betriebsaufwand 0.00 % 0.00 % 0.50 % 0.50 % Veränderung Transferaufwand 1.00 % 1.00 % 1.00 % 1.00 % Veränderung Entgelte 1.00 % 1.00 % 1.00 % 1.00 % Veränderung übriger Aufwand / Ertrag 0.50 % 0.50 % 0.50 % 0.50 % Zinssätze für Neukredite 0.25 % 0.25 % 0.30 % 0.30 % Wachstum der Wohnbevölkerung 0.35 % 0.35 % 0.35 % 0.35 % Ständige Wohnbevölkerung Ende Jahr 7'175 7'201 7'226 7'251 Wachstum Steuerkraft natürliche 1.85 % 3.00 % 3.00 % 3.00 % Personen Wachstum der Steuerkraft jur. Personen 0.25 % 2.00 % 2.00 % 2.50 % Steuerfuss Gemeinde Neuenkirch 1.85 1.85 1.85 1.85 8
Finanzkennzahlen B 2022 B 2023 B 2024 B 2025 Selbstfinanzierungsgrad in % 19.0 % 131.0 % 54.0 % 61.0 % Diese Kennzahl gibt an, welchen Anteil ihrer Nettoinvestitio- nen die Gemeinde aus eigenen Mitteln finanzieren kann. Der Selbstfinanzierungsgrad sollte im Durchschnitt über fünf Jahre mindestens 80 Prozent erreichen, wenn die Netto- schuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel (Fr. 435.--) beträgt. Selbstfinanzierungsanteil in % 2.7 % 3.9 % 4.8 % 5.7 % Diese Kennzahl gibt an, welchen Anteil des Ertrages die Ge- meinde zur Finanzierung der Investitionen aufwenden kann. Der Selbstfinanzierungsanteil sollte sich auf mindestens 10 % belaufen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das Zweifache des kantonalen Mittels (Fr. 435.-- x 2 = Fr. 870.--) beträgt. Zinsbelastungsanteil in % 0.1 % 0.1 % 0.1 % 0.1 % Die Kennzahl sagt aus, welcher Anteil des „verfügbaren Ein- kommens“ durch den Zinsaufwand gebunden ist. Je tiefer der Wert, desto grösser der Handlungsspielraum. Der Zinsbelastungsanteil sollte 4 % nicht übersteigen. Kapitaldienstanteil in % 5.4 % 6.2 % 6.2 % 6.2 % Die Kennzahl gibt Auskunft darüber, wie stark der Laufende Ertrag durch den Zinsendienst und die Abschreibungen (=Kapitaldienst) belastet ist. Ein hoher Anteil weist auf einen enger werdenden finanziellen Spielraum hin. Der Kapitaldienstanteil sollte 15 % nicht übersteigen. Nettoverschuldungsquotient in % 91 % 87 % 93 % 98 % Diese Kennzahl gibt an, welcher Anteil der Fiskalerträge (inkl. Ressourcenausgleich und horizontale Abschöpfung) erforderlich wären, um die Nettoschuld abzutragen. Der Nettoverschuldungsquotient sollte 150 % nicht überstei- gen. Nettoschuld je Einwohner in Fr. 2'789 2'721 2'972 3'199 Diese Kennzahl zeigt die Pro-Kopf-Verschuldung nach Abzug des Finanzvermögens. Die Nettoschuld sollte das Zweifache des kantonalen Mittels (Fr. 435.-- x 2 = Fr. 870.--) nicht übersteigen. Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen 2'452 2'499 2'885 3'242 je Einwohner in Fr. Diese Kennzahl zeigt die Pro-Kopf-Verschuldung des steuerfinanzierten Finanzhaushaltes, also ohne Spezialfi- nanzierungen und nach Abzug des Finanzvermögens. Die Nettoschuld (NS) ohne Spezialfinanzierungen (SF) sollte das Zweifache des kantonalen Mittels (Fr. 1'225.-- x 2 = Fr. 2'450.--) nicht übersteigen. Bruttoverschuldungsanteil in % 106.4 % 104.8 % 107.2 % 108.8 % Grösse zur Beurteilung der Verschuldungssituation bzw. der Frage, ob die Verschuldung in einem angemessenen Ver- hältnis zu den erwirtschafteten Erträgen steht. Der Bruttover- schuldungsanteil sollte 200 % nicht übersteigen. 9
AFP 2022-25 Gemeinde Neuenkirch 10 Politik und Verwaltung * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag* Austausch mit den politischen Parteien ist in Der Aufgabenbereich Politik und Verwaltung um- Zukunft weiter zu fördern. fasst die Leistungsgruppen Die Gemeinde Neuenkirch verfügt über ein Corpo- - 100 Legislative und Exekutive rate Identity. Die Digitalisierung der Verwaltung - 105 Gemeindeverwaltung wird mittels Einführung von E-Rechnungen und - 110 Betreibungsamt elektronischer Belegerfassung fortgeführt. Weiter - 120 Kommunikation werden die Schnittstellen und personellen Die politischen Behörden setzen die Ziele, leiten Ressourcen zur Bewältigung der zukünftigen Auf- zeitgerecht die notwendigen Problemlösungspro- gaben überprüft. zesse ein und sind dafür besorgt, dass der Souve- Die Ergebnisse der Analyse der Gemeindeorgani- rän entscheiden kann und diese Entscheide korrekt sation im Jahr 2021 werden diskutiert, priorisiert umgesetzt werden. und erste Massnahmen umgesetzt. Die Gemeindeversammlung beschliesst zeit- und sachgerecht über die in deren Zuständigkeitsbe- Lagebeurteilung reich fallenden Geschäfte. Das vorliegende Legislaturprogramm 2020 - 2024 Der Gemeinderat und die Geschäftsleitung führen bildet eine gute Grundlage für die strategische die Verwaltung und beschliessen den Vollzug der Positionierung der Gemeinde. Die im Jahr 2019 er- Aufgaben, welche in den Zuständigkeitsbereich arbeitete neue Gemeindestrategie 2020 zeigt die des Gemeinderates als Exekutive und der Ge- künftige Entwicklung der Gemeinde Neuenkirch in schäftsleitung fallen. den nächsten 10 Jahren auf. Die aus der Gemein- Die Gemeindeverwaltung stellt die Koordination destrategie resultierende Vision lautet: Hellbühl, zwischen strategischer und operativer Ebene si- Neuenkirch und Sempach Station – ein lebenswer- cher. Die Aufgaben basieren auf nationalen und tes Daheim für alle Menschen. kantonalen zivil- sowie verwaltungsrechtlichen Ge- Die Digitalisierung bringt auch für die Gemeinde setzen und Erlassen. Kommunale Grundlagen sind Veränderungen. Damit können Prozesse verein- die Gemeindeordnung der Gemeinde Neuenkirch facht und der Kundennutzen erhöht werden. mit Organisationsverordnung und weitere Regle- Die politische Einflussnahme auf kantonaler Ebene mente. betreffend die Kostenentwicklung in verschiedenen Wahlen und Abstimmungen: Organisation, Bereichen ist weiter voranzutreiben. Viele Ent- Administration und Durchführung von Wahlen und scheide mit grossen Kostenfolgen werden aus- Abstimmungen serhalb der Gemeinde getroffen. Eine Vertretung der Gemeinde in Gremien von ausserkommunalen Bezug zum Legislaturprogramm Organisationen kann helfen, früher zu Informatio- Der Gemeinderat und die Verwaltung von Neuen- nen zu gelangen und Einfluss auf Entscheide zu kirch erbringen ihre Leistungen für die Bevölkerung nehmen. und die Unternehmen bedürfnisgerecht und in Das Betreibungsamt ist an eine professionelle Or- hoher Qualität. Sie sorgen für transparente, sichere ganisation ausgelagert. Der Kontakt zur Gemein- und schnelle Abläufe. deverwaltung und der Finanzabteilung muss gut Die bereits bestehende regionale Zusammenarbeit harmonieren. mit anderen Gemeinden ist weiterzuführen. Der Chancen / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Erbringung von Dienstleitungen Chance: Zusammenarbeit mit anderen Weiterführung der Gespräche mit zu tieferen Kosten oder in mittel Gemeinden den Nachbargemeinden besserer Qualität Chance: Zusammenhalt in der Bevölke- Bereitschaft, schwierige Ent- Förderung von intakten Dorfgemein- mittel rung scheide mitzutragen schaften in den drei Ortsteilen Risiko: Abhängigkeit von Entscheiden, die Repräsentanz in ausserkommuna- ausserhalb der Gemeinde getroffen wer- Eigenes Budget kann nicht mehr hoch len Gremien anstreben und Einfluss den, die jedoch grosse Kostenfolgen autonom gesteuert werden. auf Entscheide nehmen. haben. 10
Massnahmen und Projekte 10 Politik und Verwaltung Kosten (Kosten in Tausend Fr.) Status Zeitraum ER/IR B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Total Homepage Gemeinde Neuenkirch Planung/ 2020 / ER (Kosten im Aufgabenbe- Ausführung 2021 reich 90) Vertretung der Gemeinde bis auf in ausserkommunalen läuft - Weiteres Gremien anstreben Zusammenarbeitsformen mit anderen Gemeinden läuft - weiterführen Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Zufriedenheit der Bevölkerung Zustimmung mit Gemeindeversammlungsvor- in % der >90% >90% >90% >90% >90% >90% >90% lagen Vorlagen Medienmitteilungen GR Anzahl 12 35 12 12 12 12 12 Informationen Art Anzahl Einwohner Anzahl -- 7'129 7150 7'175 7'201 7'226 7'251 Entwicklung der Finanzen Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Saldo Globalbudget 588 560 * 636 ** 645 ** 654 ** 663 Aufwand 1'448 1'457 1'566 Total Ertrag -860 -897 -930 Leistungsgruppen Aufwand 930 938 978 Legislative und Ertrag -802 -827 -865 Exekutive Saldo 128 111 113 Gemeindeverwaltung (Ein- Aufwand 486 480 549 wohnerkontrolle, Kanzlei- Ertrag -58 -70 65 dienste, AHV-Zweigstelle, Zivilstandsamt) Saldo 428 410 484 Aufwand 32 39 39 Kommunikation Ertrag 0 0 0 Saldo 32 39 39 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben 0 0 * 0 ** 0 ** 0 ** 0 Einnahmen 0 0 0 0 0 0 Nettoinvestitionen 0 0 0 0 0 0 Erläuterungen zu den Finanzen keine 11
AFP 2022-25 Gemeinde Neuenkirch 20 Sicherheit und Energie * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag* Die Schützen Neuenkirch-Hellbühl stellen die not- Der Aufgabenbereich Sicherheit und Energie um- wendige Infrastruktur sicher und führen die obliga- fasst die Leistungsgruppen torischen Schiesskurse für die Schiesspflichtigen - 205 Feuerwehr durch. - 210 Zivilschutz und Militär Die Gemeindeversammlung hat im Jahre 1993 den - 215 Energie Auftrag erteilt, in Hellbühl ein Fernwärmenetz auf- zubauen und zu betreiben. Die Gemeinde verfügt über die notwendigen Res- sourcen, um bei einem Ereignis rasch und effizient Bezug zum Legislaturprogramm zu helfen und zu retten. Die Feuerwehr ist der wich- Das neue Feuerwehrreglement wird im November tigste Teilbereich. Eine gut ausgebildete und zeit- 2021 der Bevölkerung zur Genehmigung unterbrei- gemäss ausgerüstete Feuerwehr bietet einen um- tet. Die Eruierung eines neuen Standorts für die Feuerwehr wird eingeleitet. Die notwendigen In- fassenden Schutz bei Brand, Elementarereignis- sen und sonstigen Gefährdungen im öffentlichen vestitionen für die Feuerwehr werden getätigt. Raum. Lagebeurteilung Die Gemeinde Neuenkirch ist integriert in die Zivil- Die vielfältigen Aufgaben im ganzen Bereich schutzorganisation Emme, welche für Einsätze in Sicherheit und Energie können dank klaren Struk- den Bereichen Schutz, Betreuung und Unterstüt- turen und Definition der einzelnen Aufgaben gut er- zung beigezogen werden kann. ledigt und ausgeführt werden. Das Fernwärmeleitungsnetz Hellbühl ist bis spätestens am 1.1.2033 in eine neue Trägerschaft zu überführen (kein Kerngeschäft der Gemeinde). Chancen / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Zeitgemässe Entlöhnung der Feuer- Risiko: Genügend Freiwillige für den wehreingeteilten. Ungenügender Schutz klein Feuerwehrdienst rekrutieren Gute und funktionale Ausrüstung zur Verfügung stellen. Überprüfung des Standortes, allen- Risiko: Standort Feuerwehrlokal Problematische Verkehrs- und klein falls Planung eines Neubaus an Pfrundmatte Lärmemissionen in Quartier einem anderen Standort Kostenoptimierung beim Betrieb der Risiko: Kostendeckender Betrieb der Fern- Defizitübernahme durch mittel Fernwärmeheizung, Überführung in wärmeheizung Hellbühl sicherstellen Gemeinde eine neue Trägerschaft Massnahmen und Projekte Kosten (Kosten in Tausend Fr.) Status Zeitraum ER/IR B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Total Löschwasserbeiträge an Planung / 2022-2025 IR 70 148 50 50 50 Wasserversorgungen Ausführung 12
Messgrössen 20 Sicherheit und Energie Messgrösse Art Zielgrösse R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Anzahl Feuerwehrleute Anzahl > 100 94 100 100 100 100 100 Prokopfbeitrag ZSO Emme < 9.00 7.42 8.47 9.22 9.20 9.20 9.20 in Fr. Inspektionsbericht GVL für Feuerwehr Neuen- => gut gut gut gut gut gut gut kirch Hellbühl Zuschussbeitrag an Anzahl in Fernwärmeheizung max. 10 -15 3 0 0 0 0 Tausend Fr. Hellbühl pro Jahr Informationen Art Konzessionsgebühren Anzahl in -- 241 250 245 246 247 248 CKW Tausend Fr. Entwicklung der Finanzen Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Saldo Globalbudget -174 - 171 * -142 ** -103 ** - 105 ** - 106 Aufwand 856 817 905 Total Ertrag -1'030 -988 1'047 Leistungsgruppen Aufwand 469 410 483 Feuerwehr Neuen- Ertrag -469 -410 -483 kirch Hellbühl (SV) Saldo 0 0 0 Aufwand 73 75 103 Zivilschutz, Militär Ertrag -6 0 0 Saldo 67 75 103 Aufwand 314 332 319 Energie Ertrag -555 -578 -564 Saldo -241 -246 -245 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben 537 70 * 148 ** 50 ** 50 ** 50 Einnahmen 0 -141 0 0 0 0 Nettoinvestitionen 537 -71 148 50 500 0 Erläuterungen zu den Finanzen Der Mehraufwand 2022 der Feuerwehr von Fr. 81'914.80 wird durch eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung Feuerwehr ausgeglichen. Die Ersatzabgabe für den Feuerwehrdienst beträgt im 2022 unverändert 2.5 o/oo. 13
AFP 2022-25 Gemeinde Neuenkirch 30 Bildung * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag* Station fest. Sie stellt im Rahmen der finanziellen Der Aufgabenbereich Bildung umfasst die Möglichkeiten eine angemessene Infrastruktur und Leistungsgruppen die nötigen Ressourcen zur Umsetzung des Bil- - 305 Kindergarten dungsauftrags für die Schule und weiterer gesell- - 310 Primarstufe schaftlicher Bedürfnisse zur Verfügung. - 315 Sekundarstufe Die Entwicklungsziele aus der externen Evaluation - 320 Schul- und familienergänzende Tages- 2020 werden stufengerecht umgesetzt. strukturen - 325 Sonderschulung Lagebeurteilung - 330 Schulische Dienste, Allgemeines Die Volksschule ist gut positioniert, was durch die externe Evaluation im August 2020 bestätigt Das Schulangebot der Gemeinde Neuenkirch um- wurde. Die Corona-Pandemie war eine grosse Her- fasst den zweijährigen Kindergarten, die Primar- ausforderung. Mit einer offenen und gezielten und Sekundarschule sowie die familienergänzen- Kommunikation konnte die Schule viel Vertrauen den Tagesstrukturen in allen drei Ortsteilen. Dem und Lob in dieser schwierigen Zeit ernten. Die Bil- gesamten Schulangebot steht eine zweckmässige dungskommission veranlasste auf Antrag der Infrastruktur (Schulraum, Mobiliar, Administration) Schulleitung, dass alle Schülerinnen und Schüler zur Verfügung. Die Umsetzung der familienergän- der Sekundarschule aufs Schuljahr 2020/21 und zenden Tagesstrukturen orientiert sich am Bedarf alle 5. und 6. Klassen aufs Schuljahr 2021/22 mit sowie an der Wirtschaftlichkeit. einem persönlichen Notebook ausgestattet wur- Gemäss § 5 des Volksschulbildungsgesetzes ver- den. Das Arbeiten mit dem Office 365 hat sich in mittelt die Volksschule den Lernenden Grundwis- der Schule bei den Lehrpersonen aber auch bei sen, Grundfertigkeiten und Grundhaltungen und den Schülerinnen und Schülern durchgesetzt. fördert die Entwicklung vielseitiger Interessen. Regelmässige interne Evaluationen sichern die Die Volksschule nimmt ergänzend zu Familie und Schulqualität. Die Schule Neuenkirch stellt sich Erziehungsberechtigten auf partnerschaftliche den neuen Aufgaben in den Bereichen Integration, Weise den gemeinsamen Erziehungsauftrag wahr ICT sowie der Stärkung personaler und sozialer und berücksichtigt dabei die gesellschaftlichen Ein- Kompetenzen bei Kindern und Jugendlichen. flüsse. Einen ressourcenorientierten und differenzierten Bezug zum Legislaturprogramm Unterricht zu ermöglichen ist ein zentrales Anlie- Die Gemeinde fördert ein qualitativ gutes und für gen der Schule und bestimmt die gemeinsame alle zugängliches Bildungsangebot, das die Per- pädagogische Ausrichtung der Schule. Die sprach- sönlichkeitsentwicklung der Lernenden optimal un- liche Früherziehung ist mit dem Sozialdienst abge- terstützt. sprochen. Die Gemeinde hält an der Strategie der drei Schul- standorte Hellbühl, Neuenkirch und Sempach Chancen / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Einsetzen einer Arbeitsgruppe Schulraum, Aktualisierung der Chance: Einsetzen der Arbeitsgruppe Investitionen in Infrastruktur, hoch Schulraumplanung, bei Planung von Schulraumplanung Kostensteigerung neuen Schulräumen auf multiple Nutzungsmöglichkeiten achten Der Lehrplan 21 beinhaltet das Thema Medien und Informatik be- reits ab der 3. Klasse. Durch die Ab- gabe eines persönlichen Geräts Chance: Ausrüsten der Schüler mit einem Investitionen in Infrastruktur, kann die Chancengleichheit von mittel persönlichen Convertible Kostensteigerung Schüler in der Bildung gestärkt wer- den. Die Schule ist besser auf den Fernunterricht bei der jetzigen und einer zukünftigen Pandemie ausge- rüstet und vorbereitet. 14
Risiko: Führung der drei Schulstandorte Kurz, mittel und langfristige Schul- Hellbühl, Neuenkirch und Sempach Sta- Kostensteigerung klein raumplanung tion Risiko: Umstellung der Sekundarschule Kostensteigerung, fehlende Planung und Umsetzung des neuen mittel auf das kooperative Modell Infrastruktur Models Risiko: Neue Projekte und Vorgaben, die Höhere Kosten, Überlastung der konzeptionelle Umsetzung der mittel vom Kanton angestossen werden. Lehrpersonen. neuen Vorgaben Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Kosten B Status Zeitraum ER/IR B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Fr.) Total 2021 Einführung der Koope- Planung/ rativen Sekundar- 2021-2025 ER Umsetzung schule Ergänzung ICT Schule Anschaffung Schüler- Umsetzung 2021-2025 IR 104 93 50 50 50 Notebook Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Durchschnittliche Anzahl Klassengrösse > 18 20.6 20.4 19.2 18.0 18.0 18.0 Schüler Kindergarten Durchschnittliche Anzahl Klassengrösse > 18 18.9 18.9 18.1 18.0 18.0 18.0 Schüler Primarschule Durchschnittliche Anzahl Klassengrösse > 16 18.9 17.7 16.9 16.0 16.0 16.0 Schüler Sekundarstufe Informationen Art Anzahl Lernende / 843 847 842 Anzahl -- Anzahl Klassen 45 45 47 KantonsschülerInnen Anzahl -- 45 45 47 Entwicklung der Finanzen Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Saldo Globalbudget 7'918 9'547 * 9'680 ** 9'752 ** 9'813 ** 9'931 Aufwand 17'472 19'026 19'699 Total Ertrag -9'554 -9'479 -10'019 Leistungsgruppen Aufwand 1'910 2'137 2'176 Kindergarten Ertrag -913 -963 -961 Saldo 997 1'174 1'215 Aufwand 7'356 7'814 7'918 Primarstufe Ertrag -4'391 -4'055 -4'221 Saldo 2'965 3'759 3'697 Aufwand 4'670 5'181 5'455 Sekundarstufe Ertrag -2'298 -2'377 -2'581 Saldo 2'372 2'804 2'874 Schul- und familien- Aufwand 474 547 630 ergänzende Tages- Ertrag -309 -265 -315 strukturen Saldo 165 282 315 15
Aufwand 879 908 944 Sonderschulung Ertrag 0 0 0 Saldo 879 908 944 Aufwand 2'183 2'439 2'576 Schulische Dienste, Ertrag -1'643 -1'819 -1'941 Allgemeines Saldo 540 620 635 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben 149 104 * 93 ** 50 ** 50 ** 50 Einnahmen 0 0 0 0 0 0 Nettoinvestitionen 149 104 93 50 50 50 Erläuterungen zu den Finanzen Im Rahmen des Budget 2022 werden die Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Primarklassen mit Notebooks ausgerüstet. Infolge unterschiedlich grosser Jahrgänge müssen auf den verschiedenen Schulstufen Ausgleichszahlungen für Klassenunterbe- stände bezahlt werden. Schulhaus Grünau, Neuenkirch 16
AFP 2022-25 Gemeinde Neuenkirch 40 Musikschule, Kultur, Freizeit * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag* Bezug zum Legislaturprogramm Der Aufgabenbereich Musik, Kultur, Freizeit um- Die Musikschule Oberer Sempachersee wird um fasst die Leistungsgruppen weitere Musikschulen ergänzt und ist damit lang- - 405 Musikschule fristig gefestigt und aufgestellt ab Sommer 2022. - 410 Kultur- und Sportförderung, Markt- und Für die Begegnungsplätze, Spiel- und Verweil- Gewerbewesen plätze Neuenkirch besteht eine Strategie und wo - 415 Wanderwege, Parkanlagen, Tourismus notwendig ein Nutzungskonzept. Der Aufgabenbereich Musikschule, Kultur, Freizeit Lagebeurteilung beinhaltet und regelt die Bereiche Musikschule, Das Angebot der Freizeitgestaltung im Kultur- und Freizeitgestaltung, kulturelle Aktivitäten, Sport, Sportbereich ist breit gefächert. Die Vereine wer- Tourismus und Integration der Bevölkerung. den in der Förderung der Jugend und Integration unterstützt und gefördert. Die Eigeninitiative der Der Umgang mit den Freizeitanlagen wird geregelt Jugendlichen für ihre Freizeitgestaltung soll weiter sowie deren Sicherheit gewährleistet. Veraltete gefördert werden. Traditionelle Anlässe werden oder unsichere Plätze werden bedarfsgerecht gepflegt und kulturelle Aktivitäten werden geför- aktualisiert. dert. Chancen / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priori- Massnahmen tät Stärke: sehr gute Strukturen sowie Die Musikschule Oberer Die MSOSS ist in aktivem Aus- Vereinsnähe mittel tausch mit den Musikvereinen aus Sempachersee leistet einen Beitrag als öffentli- der Region und koordiniert ge- Chance: Vernetzung fördern und che Musikschule zum kul- meinsame Projekte. Mitorganisieren neuer Netzwerke turellen Leben in der Region Oberer Sempa- chersee. Schwäche: Die Raumsituation im Orts- Die Musikschule verliert an hoch Einsitz und aktive Mitwirkung der teil Hellbühl ist angespannt Bedeutung und Kundschaft im Musikschule Oberer Sempacher- Ortsteil Hellbühl und die örtli- Risiko: unattraktive Arbeitsbedingun- see in der Arbeitsgruppe für die che Musikförderung sowie gen bei ständigem Raumwechsel so- Erweiterungen der Räumlichkei- Koordination nimmt ab. wie tiefere Nachfrage ten in Hellbühl (vgl. Legislaturziel Liegenschaften 80) Die kulturelle Landschaft in Mittel Der Verein Kleinbühne Kultur Schwäche: Die Gemeinde nimmt der Gemeinde wird wesent- Neuenkirch wird unterstützt den kulturellen Auftrag bisher in lich geprägt und eine Platt- und wirtschaftet in Zukunft Form von Vereinsbeiträgen und form für verschiedene Bei- möglichst eigenständig. Zuverfügungstellen von Räumlich- keiten wahr. träge besteht. Das Angebot ist breit gefächert und sowohl Chance: Der Verein Kleinbühne für Jung und Alt attraktiv. deckt einen breiten Teil des kulturel- len Auftrags der Gemeinde ab. 17
Massnahmen und Projekte 40 Musikschule, Kultur, Freizeit Kosten (Kosten in Tausend Fr.) Status Zeitraum ER/IR B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Total Der neue Musik- und Kultur- raum Grünau, Neuenkirch, wird im Sommer 2022 zur Nutzung durch die Musik- Planung IR schule und die Vereine über- führt (Bauprojekt im Aufgabenbereich 80 Verwaltungsvermögen) Erweiterung der MSOSS um Im Rahmen der Musikschulkommissions- Ausführung bis zu drei Gemeinden. sitzungen Der Verein Kleinbühne wird unterstützt und wirtschaftet Ausführung ER 43 27 27 27 27 möglichst eigenständig.B Infrastrukturbeitrag an Stadt Ausführung 25 ab 2020 25 25 25 25 25 Sempach (Sport) B Es besteht eine Leistungsvereinbarung mit dem Verein Kleinbühne, wobei die Gemeinde Mitbenützungsrechte hat und einen Defizitbei- trag leistet. Die Gemeinde übernimmt die Mietkosten und Hauswartung für das Gebäude (Fr. 25'000.--). Messgrössen P Messgrösse Art Zielgrösse R 2020 B 2021 B 2022 P 2024 P 2025 2023 Öffentliche Auftritte Anzahl 70 13 70 70 70 70 70 Musikschule Informationen Art Kosten Musikschule Anzahl in Neuenkirch (inkl. Beitrag 770 809 929 Tausend Fr. MSOSS) Kosten je Nennung Anzahl in Fr. 2'300 2'150 2'258 2'367 Musikschüler Anzahl Nennungen Musikschüler Gemeinde Anzahl -- 438 438 409 Neuenkirch (Stand jeweils 1.9.) Entwicklung der Finanzen Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Saldo Globalbudget 1'655 1'743 * 2'072 ** 2'293 ** 2'305 **2'318 Aufwand 3'442 3'662 4'693 Total Ertrag -1'787 -1'919 -2'621 Leistungsgruppen Aufwand 2'549 2'712 3'534 Musikschule Ertrag -1'779 -1'903 -2'605 Saldo 770 809 929 Kultur- und Sportför- Aufwand 813 882 1'081 derung, Markt- und Ertrag -8 -16 -16 Gewerbewesen Saldo 805 866 1'065 Aufwand 80 68 78 Wanderwege, Park- Ertrag 0 0 0 anlagen, Tourismus Saldo 80 68 78 18
Investitionsrechnung 40 Musikschule, Kultur, Freizeit Ausgaben und Einnahmen R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben 0 70 * 0 ** 0 ** 0 ** 0 Einnahmen 0 0 0 0 0 0 Nettoinvestitionen 0 0 0 0 0 0 Erläuterungen zu den Finanzen Die grösste Abweichung in dieser Kostenstelle zeigt sich bei den Finanzkosten für den Musik- und Kulturraum Grünau (Kalkulatori- sche Zinsen von Fr. 79'800.--). Ab dem Jahr 2023 folgen dann ebenfalls die ersten Abschreibungen für dieses Projekt. Ferner wur- den Klaviere für den neuen Kulturraum angeschafft (insgesamt Mehrkosten von Fr. 33'000.--). Die regionale Musikschule Oberer Sempachersee ist aufgrund der möglichen Erweiterung mit den drei Gemeinden Hildisrieden, Nottwil und Rain berechnet worden (5/12 Anteil "neue MSOSS"). Verschiedene Kosten steigen im Verhältnis brutto. Beispielweise würden alle Lehrpersonen sowie das Sekretariat über Neuenkirch verrechnet. Netto sollten sich im Vergleich eher Synergieeffekte und voraussichtlich steigende Kantonsbeiträge ergeben. Die Investitionen und die Anschaffungen für den Neubau Musik- und Kulturraum Grünau, Neuenkirch, werden im Aufgabenbereich 80 Liegenschaften Verwaltungsvermögen aufgeführt. Sämtliche indirekten Kosten (Abschreibungen, interne Verzinsung, Personalaufwände etc.) werden auf die einzelnen Leistungsgrup- pen umgelegt. Aufstockung Musik- und Kulturraum Grünau, im Rohbau 19
AFP 2022-25 Gemeinde Neuenkirch 50 Gesundheit und Soziales * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag* Bevölkerung und trägt zur sozialen Sicherheit des Der Aufgabenbereich Gesundheit und Soziales Einzelnen bei. umfasst die Leistungsgruppen Der Aktionsplan des UNICEF-Labels Kinderfreund- - 500 Kindes- und Erwachsenenschutz liche Gemeinde wird umgesetzt. - 505 Wohn- und Pflegeheime Die Gemeinde verfügt über ein aktuelles Altersleit- - 510 Spitex bild und Jugendleitbild. - 515 Krankenversicherung (Prämien- verbilligung) Lagebeurteilung - 520 Ergänzungsleistungen Die neue Leistungsvereinbarung mit Contact Ju- - 525 Altersbetreuung gend- und Familienberatung Luzern konnte erfolg- - 530 Alimentenbevorschussung und - inkasso reich etabliert werden. Die Zusammenarbeit exter- - 535 Jugendbetreuung nen Dienstleister, wie zum Beispiel die KESB Kreis - 540 Gesetzliche Sozialhilfe Emmen, KLICK Fachstelle Sucht Region Luzern, - 545 Gesundheit und Soziales allgemein Zweckverband für institutionelle Sozialhilfe und - 550 Soziale Dienste Gesundheitsförderung, funktioniert sehr gut. Die Gemeinde ist im Bereich Gesundheit und Soziales Die Gemeinde Neuenkirch führt das Wohn- und bestens vernetzt und bringt ihre Interessen in über- Pflegezentrum Lippenrüti nach betriebswirtschaftli- regionalen Gremien und Verbände aktiv ein. chen Grundsätzen. Das Altersleitbild wird weiter umgesetzt. Die private Die Gemeinde stellt die Gesundheitsversorgung Baugenossenschaft Lippenrütipark erweiterte in sicher und ist dafür zuständig, dass die nötigen An- der Lippenrüti das Angebot von pflegerisch betreu- gebote in der Kleinkinder- und Altersbetreuung zur ten Wohnungen. Zudem wird ein Teil des Wohn- Verfügung stehen und deren Bedürfnisse wahrge- und Pflegezentrums Lippenrüti ersetzt. Der Bezug nommen werden. Weitere Aufgaben werden durch der neuen Räumlichkeiten erfolgt im Dezember Leistungsvereinbarungen mit dem Gemeindever- 2021. Die Jugendarbeit wurde im 2020 zusammen band KESB Kreis Emmen ausgerichtet. mit der Unicef überprüft und einen Aktionsplan zur Gemäss § 2 des Sozialhilfegesetzes SHG ist es Weiterentwicklung erstellt. Die Kinder- und das Ziel der Sozialhilfe, die Hilfebedürftigkeit von Jugendkommission kümmert sich um die Umset- Menschen zu verhindern, die Folgen von Hilfebe- zung dieses Aktionsplans. dürftigkeit zu mildern und zu beseitigen, die COVID-19 generiert im Bereich Sozialdienst einen Eigenverantwortung, Selbständigkeit und die be- höheren Arbeitsaufwand. Unter anderem dank der rufliche Integration zu fördern. Unterstützung von Stiftungen konnte die wirtschaft- liche Sozialhilfe aber bislang stabil gehalten wer- Bezug zum Legislaturprogramm den. Die Entwicklung ist schwierig voraussehbar Die Gemeinde ist präventiv tätig und leistet eine und kann sich jederzeit verändern. zeitgemässe Sozialhilfe und Beratung für Hilfebe- Neben der medizinischen Grundversorgung, die dürftige. von Hausärzten getragen wird, besteht für die am- Die Gemeinde setzt sich für eine optimale ambu- bulante Krankenpflege ein Leistungsauftrag mit der lante Versorgung der Bevölkerung ein. Dabei sind Spitex. Initiativen von Jung und Alt werden im Rah- ihr die Unterstützung der Spitex in der Entwicklung men der Möglichkeiten unterstützt. Der kantonale ihrer Dienstleistungen sehr wichtig. Die Gemeinde Integrationsauftrag für Asylsuchende und Flücht- fördert den sozialen Zusammenhalt in der linge wird durch eine Freiwilligengruppe (AGAN) unterstützt. 20
Chancen / Risikenbetrachtung 50 Gesundheit und Soziales Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Bereitstellung ausreichender ambu- Risiko: Überalterung der Gesellschaft Starker Anstieg der Pflegeplätze mittel lanter Angebote (Spitex) Frühzeitige Erkennung von notwen- digen Massnahmen in Gesundheits- Risiko: Infektionen Covid-19-Virus Pandemie in Bevölkerung hoch einrichtungen, aktive Unterstützung und Begleitung, weitere Zusammen- arbeit mit kantonalen Fachstellen Frühzeitige Erkennung von Proble- men, aktive Unterstützung und Be- Risiko: Steigende Sozialkosten Hohe Belastung der Rechnung hoch gleitung, weitere Zusammenarbeit mit Fachinstitutionen Massnahmen und Projekte (Kosten in Tausend Zeit- B Status Kosten Total ER/IR B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Fr.) raum 2021 Ersatzbau Osttrakt Wohn- und Pflege- zentrum Lippenrüti Ausführung (Kosten im Aufgaben- bereich 80 Verwal- tungsvermögen) Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Belegungsgrad im Wohn- und Pflegezent- % 95 93 90 90 98 98 98 rum Lippenrüti Selbstfinanzierungsgrad % 65 70 63 68 Spitex Rückerstattungsquote % 80 70 82 67 Alimente Informationen Art Nettoauszahlung wirt- Anzahl in -- 146 380 285 schaftliche Sozialhilfe Tausend Fr. Entwicklung der Finanzen Erfolgsrechnung (Kosten in Tausend Fr.) R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Saldo Globalbudget 7'896 8'594 * 8'775 ** 9'314 ** 9'477 ** 9'531 Aufwand 14'866 15'227 16'575 Total Ertrag -6'970 -6'633 -7'800 Leistungsgruppen Aufwand 443 501 490 Kindes- und Erwachse- Ertrag -53 -30 -35 nenschutz Saldo 390 471 455 Aufwand 6'149 6'063 7'060 Wohn- und Pflegeheime Ertrag -5'414 -5'252 -6'308 Saldo 735 811 752 Aufwand 1'331 1'305 1'439 Spitex Ertrag -921 -927 -980 Saldo 410 378 459 Aufwand 890 890 871 Krankenversicherung Ertrag 0 0 0 Saldo 890 890 871 21
Aufwand 3'165 3'270 3'443 Ergänzungsleistungen Ertrag 0 0 0 Saldo 3'165 3'270 3'443 Aufwand 18 23 23 Altersbetreuung Ertrag 0 0 0 Saldo 18 23 23 Aufwand 242 248 326 Alimentenbevor- Ertrag -168 -204 -217 schussung / -inkasso Saldo 74 44 109 Aufwand 58 128 139 Jugendförderung Ertrag -30 0 0 Saldo 28 128 139 Aufwand 2'102 2'357 2'305 Gesetzliche Fürsorge Ertrag -361 -200 -240 Saldo 1'741 2'157 2'065 Aufwand 218 179 195 Gesundheit und Ertrag -1 0 0 Soziales allgemein Saldo 217 179 195 Aufwand 250 263 284 Soziale Dienste Ertrag -22 -20 -20 Saldo 228 243 264 Investitionsrechnung Ausgaben und Einnahmen R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben 0 0 *0 ** 0 ** 0 ** 0 Einnahmen 0 0 0 0 0 0 Nettoinvestitionen 0 0 0 0 0 0 Erläuterungen zu den Finanzen Die Investitionen für den Ersatzbau und die Anschaffung der Mobilien des Wohn- und Pflegezentrum Lippenrüti werden im Aufgaben- bereich 80 Liegenschaften Verwaltungsvermögen aufgeführt. Das Projekt wird durch eine Baukommission begleitet und befindet sich innerhalb des revidierten Terminplans (Verzögerung durch COVID-19; Fertigstellung Ende 2021) und des bewilligten Kredits. Ersatzbau Wohn- und Pflegezentrum Lippenrüti 22
AFP 2022-25 Gemeinde Neuenkirch 60 Bau, Verkehr, Entsorgung * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag* Es ist vorgesehen, dass dieser Planungsprozess Der Aufgabenbereich Bau, Verkehr und Entsor- bis Ende 2023 abgeschlossen werden kann. gung umfasst die Leistungsgruppen Weiter gilt es in Zusammenarbeit mit der Bevölke- - 605 Strassenwesen rung die Form der künftigen Parkierung auf den - 610 Werkdienst verschieden öffentlichen Parkplätzen in der gan- - 615 Öffentlicher Verkehr (öV) zen Gemeinde zu klären und in ein Parkplatzregle- - 620 Abwasserbeseitigung ment zu überführen. - 625 Abfallentsorgung - 630 Friedhof- und Bestattungswesen Lagebeurteilung - 635 Bauamt, Raumplanung Die Entwicklung im Bau- und Verkehrswesen, der Raumplanung, der Umwelt und der Volkswirtschaft Die bauliche Erneuerung von Gemeindestrassen wird wesentlich durch Bund, Kanton und Gemein- und auch deren regelmässige Unterhalt haben in deverbände geprägt. Die im ganzen Gemeindege- der Mehrjahresplanung einen hohen Stellenwert. biet in den Wohn- und Schulquartieren eingeführ- Das gleiche gilt auch für den Unterhalt des ganzen ten Tempo-30-Zonen tragen zur Sicherheit im Indi- Kanalisationsnetzes. vidualverkehr bei. Die beiden Friedhöfe Hellbühl und Neuenkirch sind Der betriebliche Unterhalt der Gemeindestrassen gemäss dem Friedhofreglement zu verwalten und wird durch den Werkdienst der Gemeinde sicher- zu unterhalten. gestellt. Die heftigen Gewitterregen vom Juni und Das Bauamt ist die Anlaufstelle für Baufragen, er- Juli 2021 haben teilweise Strassenbankette und teilt Auskünfte zum Zonenplan und zu Gestaltungs- Bachdurchlässe beschädigt. Dies verursacht plänen. Es bearbeitet in Zusammenarbeit mit der höhere Unterhalts- und Instandstellungskosten. kommunalen Baukommission auf der Grundlage Die Gemeinde Neuenkirch ist durch den öffentli- der gesetzlichen Rahmenbedingungen die anfal- chen Verkehr sehr gut mit Postauto, Bus und Bahn lenden Baugesuche und Gestaltungspläne, fertigt erschlossen. die Bauentscheide zuhanden der Geschäftsleitung Die beiden Friedhöfe Hellbühl und Neuenkirch sind aus und kontrolliert zusammen mit den beauftrag- gut unterhaltene und gepflegte Ruhestätten. ten Ingenieurbüros die fertig erstellten Bauobjekte. Die Entsorgung von Hauskehricht, die Grünabfuhr und die Wertstoffsammlungen werden zusammen Bezug zum Legislaturprogramm mit privatwirtschaftlichen Firmen in einer guten Gestützt auf die Ergebnisse der Zukunfts- und Er- Qualität für die ganze Bevölkerung angeboten. gebniskonferenz sowie den raumplanerischen Ab dem 1. Januar 2022 wird eine wöchentliche Rahmenbedingungen wird ein neues Siedlungsleit- resp. zweiwöchentliche Grüngutabfuhr für Grün-, bild erarbeitet, welches der Ortsplanungs- Küchen- und Speiseabfälle eingeführt. Die Entsor- kommission, dem Planerteam und Gemeinderat gung erfolgt mit Grüngutcontainern, welche an den als Grundlage für die weitere Entwicklung der Ge- gleichen Standorten wie die Kehrichtabfuhr geleert meinde dient. Mit der Gesamtrevision der Ortspla- werden. Astmaterial kann gebündelt, bis maximum nung gilt es auch die neuen harmonisierten Baube- 20 kg und 150 cm Länge, ebenfalls bereitgestellt griffe ins Bau- und Zonenreglement zu überführen. werden. Chancen / Risikenbetrachtung Chance/Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen Chance: Ausreichende öffentliche Versor- Ermöglicht Wohnen in Neuen- Erhalt und Sicherstellung einer mittel gung (inkl. öffentlicher Verkehr, öV) kirch bis ins hohe Alter guten öffentlichen Versorgung Massvolle Förderung der Verdich- Chance: Massvolle Weiterentwicklung der Verbleib von jungen Einwohnern mittel tung in den bestehenden Baugebie- Siedlungsgebiete in der Gemeinde ten 23
Massnahmen und Projekte 60 Bau, Verkehr, Entsorgung (Kosten in Tausend Kosten B 2021 Status Zeitraum ER/IR B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Fr.) Total (ergänzt) Sanierung Gemeinde- Laufend 900 2022 -2025 IR 385 0 300 300 300 und Güterstrassen Sanierung von Laufend 600 2022 -2025 IR 0 0 150 150 150 ARA-Leitungen Sanierung Willistatt- 300 2022 IR 0 300 und Kirchmattstrasse A Hochwasserschutz und Teilsanierung Rippert- 315 2022 IR 0 315 schwandstrasse B Gesamtrevision Ortsplanung 2020 - Start 750 2020 - 2023 IR 400 250 200 2023 C 2020 Messgrössen Messgrösse Art Zielgrösse R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 Deckungsgrad Kosten Entsorgungsplatz % 85 77 83 100 100 100 100 Maiengrüen, Neuenkirch Anzahl verkaufter Anzahl 700 549 675 675 700 700 700 Gemeinde-Tageskarten Preis Abwasser Fr./m3 1.70 1.70 1.70 1.70 1.70 1.70 1.70 Höhe Kehrichtgrund- gebühr (Standard- Fr.
Investitionsrechnung 60 Bau, Verkehr, Entsorgung Ausgaben und Einnahmen R 2020 B 2021 B 2022 P 2023 P 2024 P 2025 (Kosten in Tausend Fr.) Ausgaben 1'659 635 * 865 ** 650 ** 450 ** 450 Einnahmen -167 -150 -150 -150 -150 -150 Nettoinvestitionen -1'492 485 715 500 300 300 Erläuterungen zu den Finanzen A Die in die Jahre gekommene Willistattstrasse muss im Streckenabschnitt Verzweigung Bergstrasse bis Klosterhöfli saniert werden. Dafür werden Kosten von Fr. 300'000.-- eingesetzt. B Um das bei Starkniederschlägen und heftigen Gewittern auf die Rippertschwandstrasse (Gemeindetrasse) zufliessende Oberflä- chenwasser geordnet abfliessen zu lassen, sind Anpassungen an der Geometrie der Strasse sowie der Strassenentwässerung not- wendig. In diesem Zusammenhang wird die öffentliche Beleuchtung bis an den Siedlungsrand ergänzt. C Für die Gesamtrevision der Ortsplanung sind in den Jahren 2020 - 2023 total Fr. 750'000.-- eingestellt. Die Ortsplanungskommis- sion hat ihre Arbeit im September 2019 aufgenommen. Mit der Bevölkerung fand am Freitag/Samstag, 29./30. Januar 2021 im Rahmen der Erarbeitung des Siedlungsleitbildes eine Online-Zukunftskonferenz statt. Der Entwurf des Siedlungsleitbildes mit den eingeflossenen Inputs aus der Zukunftskonferenz wird der Bevölkerung im Rahmen einer Ergebniskonferenz am 10. November 2021 vorgestellt. Das Siedlungsleitbild dient anschliessend als Grundlage für die Erarbeitung der verschiedenen Planungsinstrumente der Ortsplanung. Der Abschluss der Gesamtrevision der Ortsplanung ist auf Ende 2023 vorgesehen. D Mit der Einführung der wöchentlichen resp. zweiwöchentlichen Grüngutsammlung erhöht sich die Grundgebühr für Standardwoh- nungen von Fr. 80.-- auf neu Fr. 105.-- pro Jahr (beschlossen an Gemeindeabstimmung vom 13. Juni 2021). SBB-Bahnhof Sempach Station 25
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