Bundesförderung Gigabit - Kurzanleitung Bundesförderprogramm für die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Kurzanleitung Bundesförderung Gigabit Bundesförderprogramm für die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“
Mit dem Graue-Flecken-Programm unterstützt der Bund seit April 2021 den flächendeckenden Ausbau mit Gigabitnetzen und ebnet so gemeinsam mit den Kommunen und Ländern den Weg in die Gigabitgesellschaft. Diese Kurzanleitung stellt Ihnen das Förderprogramm, die Onlineplattform und die wesentlichen Verfahrensschritte beim Erstantrag eines Förderprojekts vor.
Inhalt
1 Die Gigabitförderung von Grauen Flecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
Förderziel und Fördergegenstand. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Allgemeine Förderbedingungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
2 Die zwei Fördergegenstände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Förderung von Beratungsleistung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Wirtschaftlichkeitslückenmodell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
Betreibermodell. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
3 Projektträger und Kontaktpersonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Projektträger für den geförderten Gigabitausbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
Projektträger atene KOM. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
4 Onlineplattform – Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
Registrierung in zwei Schritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Kostenloses Workshopangebot für alle Projektphasen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
5 Erstantragstellung für Beratungsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
6 Erstantragstellung eines Infrastrukturprojekts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
Förderbedingungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
Förderhöhe und Förderquote. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
Förderablauf Graue Flecken Programm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Antragstellung bis Bewilligung in vorläufiger Höhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Markterkundungsverfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Auswahlverfahren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Bewilligung in abschließender Höhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Materialkonzept . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
Bauphase: Mittelanforderung, Zwischennachweis & Material auf Vorrat. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
Publizitätsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
Verwendungsnachweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
7 Begriffe und Sonderfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Open Access . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Homes Passed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
NGA-Netze. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Vorleistungsprodukte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Inbetriebnahme geförderter Netze. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
1
Die Gigabitförderung
von Grauen Flecken
Eine zuverlässige und hochleistungsfähige
Breitbandinfrastruktur ist die Voraussetzung
für die digitale Gesellschaft. Damit die digitale
Transformation gelingt, muss der regionale
Gigabitausbau zügig voranschreiten.
Nur so können datenintensive Anwendungen
in allen Bereichen der Gesellschaft entwickelt,
verbreitet und nutzbar gemacht werden. Allein
gigabitfähige Netze werden dabei den stei-
genden Anforderungen in Homeoffice, Fern-
unterricht und beim mobilen Arbeiten gerecht.
Insbesondere für kleinere Kommunen ist eine gute Breitbandversorgung eine zentrale infrastrukturelle Grundlage, um
die lokale Wirtschaft zu festigen, die Ansiedlung neuer Unternehmen zu fördern und so neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Damit ist der Gigabitausbau eine existenzielle Bedingung für die regionale Entwicklung und ein wichtiges Instrument
zur Steigerung der Attraktivität als Wirtschaftsstandort und zur Verbesserung der Lebensqualität.
Allerdings kann in vielen ländlich gelegenen Kommunen der privatwirtschaftliche Ausbau der Telekommunikations-
Infrastrukturen oft nicht rentabel realisiert werden. Deshalb fördert die Bundesregierung im Rahmen der Richtlinie
Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland
lokale Infrastrukturprojekte, solange sie bestimmte Konnektivitätsziele erreichen, also Mindestgeschwindigkeiten beim
Up- und Download von Daten über das Internet.
Die neue Gigabitrichtlinie orientiert sich an der Klassifizierung der Europäischen Breitbandleitlinien
von Weißen, Grauen und Schwarzen Next Generation Access (NGA)-Flecken*.
Weiße NGA-Flecken Graue NGA-Flecken Schwarze NGA-Flecken
sind Gebiete, in denen noch sind Gebiete, in denen sind Gebiete, in denen
kein NGA-Netz vorhanden bereits ein NGA-Netz mindestens zwei NGA-Netze
ist und voraussichtlich auch vorhanden ist oder voraus- vorhanden sind oder voraus-
nicht in den nächsten drei sichtlich in den nächsten sichtlich in den nächsten drei
Jahren ausgebaut wird. drei Jahren ausgebaut wird. Jahren ausgebaut werden.
Aufgreifschwelle: förder- Aufgreifschwelle: weniger Nicht förderfähig.
fähig sind Anschlüsse mit als 100 Mbit/s im Down-
weniger als 30 Mbit/s im load; ab 2023 weniger als
Download. 200 Mbit/s symmetrisch.
* Mehr Informationen zu den Europäischen Breitbandleitlinien und NGA-Netzen finden Sie im Kapitel 7: Begriffserklärungen.
Seite 4 | www.atenekom.eu
Die Gigabit-Förderung gegen Graue Flecken
Förderziel und Fördergegenstand
Die Bundesregierung will gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland schaf-
fen. Dazu fördert sie den Gigabitausbau in Gebieten, ...
... in denen es noch kein ... in denen sich der ... daher voraussichtlich in
Netz gibt, das allen End- Ausbau wirtschaftlich den nächsten drei Jahren
kunden und -kundinnen nicht rentiert und ... kein privates Unternehmen
zuverlässig eine Datenrate ein entsprechend leistungs-
von mindestens 100 Mbit/s fähiges Breitbandnetz
im Download zur Verfügung errichten wird.
stellt („Aufgreifschwelle“)
Ein wichtiges Ziel der Richtlinie ist die flächendeckende Erschließung mit Breitbandnetzen. Deswegen sind auch so-
genannte sozioökonomische Schwerpunkte ohne Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s förderfähig. Diese sozioökonomischen
Schwerpunkte sind private und öffentliche Einrichtungen, die die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung
maßgeblich prägen und vorantreiben.
Dazu gehören Schulen, Gebäude lokaler Behörden, Hochschulen, Forschungszentren, Krankenhäuser und Stadien, Ver-
kehrsknotenpunkte wie Bahnhöfe, Häfen und Flughäfen sowie bestimmte kleine und mittelständische Unternehmen mit
mindestens drei und weniger als 125 Mitarbeiter:innen, höchstens 25 Millionen Euro Jahresumsatz beziehungsweise
höchstens 21,5 Millionen Euro Bilanzsumme.
Allgemeine Förderbedingungen
Antragsberechtigt für das Bundesförderprogramm Gigabit ist die Gebietskörperschaft, in der das Projektgebiet liegt.
Zu diesen antragsberechtigten Gebietskörperschaften gehören Landkreise, kommunale Zweckverbände und andere
kommunale Gebietskörperschaften beziehungsweise Zusammenschlüsse nach dem Kommunalrecht der Länder sowie
Unternehmen, die ausschließlich in öffentlicher Trägerschaft sind.
Interkommunale Zusammenschlüsse, Landkreise, gemeindeeigene Unternehmen und Zweckverbände, die im Auftrag
von Gemeinden tätig werden, müssen einen Übertrag der Aufgaben nachweisen: per Satzung, öffentlich-rechtlichem
Vertrag oder einer unterzeichneten Kooperationserklärung für die Dauer und den Umfang des beantragten Projektes.
Gefördert werden Gebiete, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht wirtschaftlich ist und ein Marktversagen
festgestellt wurde.
www.atenekom.eu | Seite 5
2
Die zwei Fördergegenstände
Als Antragsteller können Sie zwischen zwei Fördermodellen für ihr
Ausbauprojekt wählen: Im Betreibermodell wird die Errichtung und
Verpachtung passiver Infrastrukturen gefördert. Im Wirtschaft-
lichkeitslückenmodell wird eine Wirtschaftlichkeitslücke bei
privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen
durch den Förderbetrag geschlossen.
Förderfähig sind außerdem vorbereitende und begleitende
Beratungsleistungen, die Antragsteller in der Planungs-
phase unterstützen sollen.
Förderung von Beratungsleistung
Ein bedarfsorientiertes und sorgfältig geplantes Konzept ist die Grundlage für einen effizienten kommunalen Gigabit-
ausbau. Um die Antragssteller in der Planungsphase zu unterstützen, bietet das Bundesförderprogramm Gigabit die
Förderung externer Beratungsleistungen an.
Antragssteller können eine Förderung für die externe Beratung und Projektbegleitung zur Qualitätssicherung in der
Erstellung der Antragsunterlagen, von georeferenzierten Unterlagen und der Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen
beantragen (Kapitel 5: Beratungsleistung).
Wirtschaftlichkeitslückenmodell
In der Wirtschaftlichkeitslückenförderung wird die Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen
Betreibern von Breitbandinfrastrukturen gefördert.
Als Wirtschaftlichkeitslücke wird die Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert aller Kosten des
Aufbaus und Betriebs eines Netzes über eine Zweckbindungsfrist von mindestens sieben Jahren definiert. Die Förderung
wird als einmaliger Zuschuss für den durchgehenden Betrieb von mindestens sieben Jahren gewährt. Für diesen Zeitraum
besteht eine sogenannte Bereitstellungsverpflichtung des Netzbetreibers. Eine mehrfache Zuwendung für denselben
Verwendungszweck ist ausgeschlossen.
Gefördert wird die Errichtung passiver und aktiver Infrastrukturen, zum Beispiel Schächte, Gehäuse, Schalthäuser, Auf-
ständerungen und Masten (Kapitel 6: Wirtschaftlichkeitslückenmodell).
Betreibermodell
Im Betreibermodell werden die Ausgaben für die Errichtung einer passiven Infrastruktur gefördert, welche die Gebiets-
körperschaft nach dem Ausbau für den Betrieb an private Netzbetreiber verpachtet. Zur passiven Infrastruktur zählen
zum Beispiel Lehrrohre und Glasfaserstrecken.
Gefördert wird die Investition abzüglich des Barwerts der Pachteinnahmen. Zur geförderten passiven Infrastruktur ge-
hören Tiefbauleistungen mit oder ohne Verlegung von Leerrohren, die Bereitstellung von Schächten, Verzweigern und
Abschlusseinrichtungen und die Mitverlegung von Leerrohren durch Synergieeffekte während anderer Tiefbaumaß-
nahmen. Der Betreiber des Netzes muss zu Beginn des Gigabitausbaus durch ein Auswahlverfahren ausgewählt worden
sein (Kapitel 6: Betreibermodell).
Seite 6 | www.atenekom.eu
3
Projektträger und Kontaktpersonen
Beliehene Projektträger
Projektträger sind Einrichtungen, die Fördermittel abwickeln
und Projekte begleiten. Auftraggeber sind Bundes- und
Landesministerien. Diese können einem beauftragten Projekt-
träger den Status eines beliehenen Unternehmers verleihen.
Damit darf dieser im Rahmen seines Auftrags hoheitliche
Aufgaben wahrnehmen.
Projektträger für den geförderten Gigabitausbau
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV, ehemals BMVI) hat
zwei hoheitlich beliehene Projektträger eingesetzt. Sie sind in ihrem jeweils
zugeteilten Gebiet (Los A & Los B) für die operative Abwicklung des Programms
verantwortlich.
Für den geförderten Gigabitausbau in Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-
Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland
und Schleswig-Holstein (Los B) ist die atene KOM GmbH verantwortlich. Sie
agiert als Treuhandnehmer und zugleich Beliehener. Da sie Zuwendungen im
eigenen Namen vergibt, ist sie Behörde i. S. v. § 1 Abs. 4 VwVfG, vergleichbar
einer obersten Bundesbehörde.
Projektträger atene KOM GmbH
Der Projektträger atene KOM unterstützt Antragsteller mit einer umfassenden
Begleitung. Eine Besonderheit ist die Einbindung der atene KOM-Regionalstand- Kontakt
orte als beratende Stellen vor Ort. Als Antragsteller im Bundesförderprogramm Montag bis Freitag
Gigabit wird Ihnen von den Regionalstandorten eine feste Kontaktperson für 9-17 Uhr
alle Anliegen zugewiesen. Telefon
+49 30 2332 49 777
Diese Kontakperson steht Ihnen über den gesamten Projektverlauf all Ihrer
Infrastrukturprojekte zur Seite und gewährleistet eine qualitativ hochwertige Fax
Beratung. Sie erreichen Ihren jeweiligen Regionalstandort über die zentrale +49 30 2332 49 778
Rufnummer oder per Mail, siehe Kasten rechts. E-Mail
projekttraeger@atenekom.eu
www.atenekom.eu | Seite 7
4
Onlineplattform – Einführung
Onlineplattform für
die Antragsteller aus den
Bundesländern
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Schleswig-Holstein
www.projekttraeger-breitband.de
Alle Anträge und Verfahren (im Markterkundungen, Interessen- Projekte mit den dazugehörigen
Fördergebiet Los B) im Bundesförder- bekundungsverfahren und Aus- Anträgen ablegen und zum Beispiel
programm Gigabit werden über die schreibungen. Und in der Übersicht weitere projektrelevante Personen
Onlineplattform durchgeführt. Diese Förderprogramme finden Sie eine hinzufügen und ihnen individuelle
finden Sie unter www.projekttraeger- Aufstellung aller bestehenden Förder- Zugriffsrechte zuweisen.
breitband.de. programme und der einschlägigen
Richtlinien. Zugang für Beratungs- und Tele-
Die Onlineplattform ist in einen öf-
kommunikationsunternehmen
fentlichen und einen persönlichen
Persönlicher Nutzerbereich
Bereich aufgeteilt: Im persönlichen Beratungsunternehmen und Tele-
Nutzerbereich finden Sie alle rele- Alle registrierten Benutzer und Be- kommunikationsunternehmen (TKU)
vanten Informationen und Doku- nutzerinnen erhalten einen persön- können sich wie Antragsteller bei der
mente sowie eine Übersicht Ihrer lichen Zugang und einen eigenen Onlineplattform registrieren. Wählen
laufenden Anträge und Verfahren. Nutzerbereich. Hier können Sie nach Sie dazu bei der Registrierung die je-
Dieser Bereich ist nur über eine vor- Aktivierung durch den Projektträger weilige Schaltfläche für die öffentliche
herige Registrierung mit Nutzerkonto Fördermittel beantragen, Markter- Hand, Bieter/Anbieter beziehungs-
zugänglich. kundungs- und Auswahlverfahren weise für Dienstleister aus.
anlegen sowie Mittelanforderungen
Im Öffentlichen Bereich finden Sie Der weitere Ablauf der Registrierung
beantragen.
frei zugänglich eine Übersicht über ist mit der Registrierung der Gebiets-
die laufenden und abgeschlossenen Außerdem können Sie hier in ver- körperschaften identisch.
Verfahren, die veröffentlichten schiedenen Arbeitsbereichen Ihre
Seite 8 | www.atenekom.eu
Registrierung in zwei Schritten
Die Onlineplattform steht Ihnen erst die atene KOM-Signaturplattform Sie so auch im Rahmen des Förder-
nach der Registrierung mit einem FP Sign oder den postalischen Weg programms Dokumente mit Schrift
Nutzerkonto vollumfänglich zur nutzen. Die Verifikation mit FP Sign formerfordernis rechtsgültig digital
Verfügung. ermöglicht einen rein digitalen und unterzeichnen und direkt, einfach
damit schnelleren Prozess. und unverfälscht übermitteln. Das
Legen Sie sich dazu zunächst auf
Versenden der Dokumente auf pos-
www.projekttraeger-breitband.de Für die Nutzung von FP Sign ist eine
talischem Weg ist damit nicht mehr
über R egistrieren Sie sich hier ein einmalige Identifikation über den
notwendig.
Nutzerkonto an. Damit können Sie Webdienst sign-me der Bundes-
sich bereits auf der Onlineplattform druckerei notwendig. Sign-me Eine ausführliche Anleitung zur
einloggen, allerdings nur mit ein- ermöglicht Ihnen, sich per Video- Identifizierung über FP Sign und der
geschränktem Zugriff auf deren er- Ident-Verfahren mit dem Personal- Videoidentifikation finden Sie als Teil
weiterte Funktionen. ausweis beziehungsweise Pass zu des Registrierungsvorgangs und nach
legitimieren und qualifizierte elekt- der Registrierung auf der Onlineplatt-
Um Ihr Nutzerkonto vollständig frei-
ronische Unterschriften abzugeben. form im Menü links oben.
zuschalten, ist im zweiten Schritt eine
Verifikation Ihrer Legitimation not- Mithilfe der digitalen atene KOM-
wendig. Dazu können Sie entweder Signaturplattform FP Sign können
Sie können sich auch offline bei uns identifizieren
Nach Eingabe der Daten wird Ihnen das Formular Datenschutzerklärung und Datenverifizierung
an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Bitte senden Sie das Formular unterschrieben an:
atene KOM GmbH
Invalidenstraße 91
10115 Berlin
Nachdem wir Ihre Angaben kontrolliert haben, aktivieren wir Ihren Zugang und schicken Ihnen
die Zugangsdaten per E-Mail zu.
Nun können Sie die Onlineplattform nutzen.
www.atenekom.eu | Seite 9
Onlineplattform – Einführung
Einmal auf der Onlineplattform registriert und eingeloggt, gelangen Sie über das Dashboard – Mein Arbeits-
bereich zu Ihren Projekten, Fördermittelanträgen, Markterkundungen, dem Fristenkalender und den Auswahl-
verfahren. Ein Klick auf eines Ihrer Projekte ermöglicht Ihnen schnellen Zugriff auf alle wichtigen Projektdetails.
Die Onlineplattform stellt basierend auf dem angegebenen Regionalschlüssel eine interaktive Karte als Vorlage
für Ihr Fördervorhaben bereit. Dieses Webformular können Sie unkompliziert an Ihre Bedürfnisse anpassen.
Seite 10 | www.atenekom.euOnlineplattform – Einführung
Sie können die adressscharfe Liste förderfähiger Adressen durch freihändige oder adressgenaue Markierung
in der Karte ändern.
Ein ausführliches Handbuch unterstützt Sie bei der Nutzung der Onlineplattform. Sie finden es – neben An-
leitungen für die Nutzung der atene KOM-Signaturplattform und der Videoidentifizierung mit sign-me – im
Hilfebereich und während des Registrierungsvorgangs.
Das BMDV hat außerdem einen Leitfaden zur Umsetzung der Gigabitrichtlinie veröffentlicht, um die Antrag-
stellung möglichst einfach, verständlich und transparent zu gestalten. Antragsteller werden mit weiteren Bei-
spielen und Präzisierungen im Förderverfahren unterstützt. Sie finden diesen Leitfaden sowohl im Hilfebereich
der Onlineplattform als auch unter https://www.atenekom-akademie.eu/bundesfoerderung-gigabit/.
Kostenloses Workshopangebot für alle Projektphasen
Um Zuwendungsempfänger, beratende Unternehmen und Telekommunikationsunternehmen optimal bei der Um-
setzung dieses Graue-Flecken-Programms zu unterstützen, hat die atene KOM GmbH ein umfassendes Angebot von
Seminaren entwickelt. Es bereitet Antragsteller, Beratende und TKU bedarfsgerecht auf das Bundesförderprogramm
Gigabit im Fördergebiet vor und begleitet sie in allen Phasen der Umsetzung. Im Rahmen dieses Förderprogramms stellt
das BMDV das Angebot kostenlos zur Verfügung.
Sie finden das aktuelle Workshopprogramm unter https://www.atenekom-akademie.eu/bundesfoerderung-gigabit/.
Die Workshops vermitteln bedarfsgerecht, zielgruppenadäquat und kompakt aktuelles Fachwissen. Passend zu Ihrem
Projektstatus können Sie das entsprechende Workshopangebot wählen und fachlich genau dort ansetzen, wo Sie es
benötigen. Die Kurse vermitteln tiefgreifende Kenntnisse und sofort umsetzbare Trainings in den Bereichen Ausbau,
Förderung und Technologie von Gigabitnetzen. Im Zentrum steht dabei die vollumfängliche Begleitung der individuellen
Projekte und die individuelle Betreuung.
www.atenekom.eu | Seite 115
Erstantragstellung für
Beratungsleistung
Im Bundesförderprogramm Gigabit sind externe Beratungsleistungen förder-
fähig. So finden projektverantwortliche Kommunen Unterstützung bei der Vor-
Antragseinreichung bereitung und Durchführung von Bewilligungsverfahren sowie zum Beispiel
bei antragsrelevanten Fragen zur Mitnutzung vorhandener Infrastrukturen
und deren Ermittlung. Besonders wichtig ist die optimale Ausgestaltung nach-
haltiger Telekommunikationsnetze. Das ist vor allem bei der Vorbereitung der
Bewertung von zukünftigen Angeboten, Anbindungsoptionen für Mobilfunk
oder einer Migrationsstrategie auf Glasfasernetze grundlegend.
Antragsprüfung Im Rahmen der Antragstellung muss die Notwendigkeit der Durchführung von
Beratungsleistungen begründet werden.
Gefördert werden Leistungen externer Beratungsunternehmen, die gemäß der
Richtlinie der Vorbereitung und der Durchführung eines Bewilligungsverfahrens
und/oder der Realisierung eines bewilligten Vorhabens dienen.
Zuwendungsbescheid Qualifizierung der Beratungs Verwendungsnachweisprüfung
unternehmen
Das Ergebnis der Beratungsleistung
Beratungsunternehmen müssen die ist der Bewilligungsbehörde be
Qualität der Beratungsleistung und ziehungsw eise dem Projektträger
die vorhandene Qualifizierung im Be- vorzulegen. Dazu gehört die Stellung-
reich des Zuwendungsrechts oder zu nahme zu (nicht-)erfolgreicher Aus
den Grundlagen des Gigabitausbaus baup rojektf örderung. Nach der
Auswahl des Beratungs-
mithilfe einer Auflistung einschlägiger Endverwendungsn achweisp rüfung
unternehmens
Referenzen und Schulungsnachweise durch den Projektträger erfolgt die
belegen. Zur Erfüllung der Beratungs- anschließende Auszahlung an den
pflicht müssen sie außerdem die Zuwendungsempfänger.
Vorgaben der Besonderen Neben-
bestimmungen Beratung einhalten.
Einreichung der
Referenzunterlagen, Förderhöhe und -quote Verfahrensablauf
Erklärungen des Bera- Die Antragstellung findet
Die Förderquote beträgt 100 Pro-
tungsunternehmens in einem einstufigen
zent. Die Maximalfördersumme
Verfahren statt.
für Gebietskörperschaften liegt bei
50.000 Euro. Sie kann nur einmalig Maßnahmebeginn
Umsetzung der gewährt werden. Für Landkreise liegt Nach Erhalt des Zu-
Beratungsleistung die einmalige Förderung bei maximal wendungsbescheids und
200.000 Euro pro Landkreisprojekt. Abschluss des Auswahl-
verfahrens schließen
Antragstellung durch Landkreise Beratungsunternehmen
und Gebietskörperschaft
Landkreise können die Förderung
einen Vertrag. Als Maß-
von Beratungsleistungen zugunsten
Endverwendungsnach- nahmebeginn zählt die
von Ausbauprojekten einzelner Kom-
weis und Einreichung Vertragsschließung.
munen im jeweiligen Landkreis auch
der Beratungsergeb- Laufzeit
dann beantragen, wenn sie selbst kein
nisse beim Projekträger Die Projektlaufzeit beträgt
eigenes Förderprojekt planen.
atene KOM grundsätzlich 24 Monate.
Seite 12 | www.atenekom.eu6
Erstantragstellung eines
Infrastrukturprojekts
Förderbedingungen
Mithilfe des Bundesförderprogramms Verkehrsknotenpunkte wie Bahn- Ausnahmen
Gigabit sollen in allen unterversorgten höfe, Häfen und Flughäfen sowie
Von der Förderung ausgenommen
Gebieten gigabitfähige Netze errichtet bestimmte kleine und mittelständige
sind Gebiete mit bereits bestehenden
werden, in denen Unternehmen mit mindestens drei
Hybrid-Fiber-Coaxial-(HFC)- und
und weniger als 125 Mitarbeitende,
ͧ nicht allen Endkundinnen und FTTB/FTTH-Glasfasernetzen.
höchstens 25 Millionen Euro Jahres-
-kunden zuverlässig eine Datenrate umsatz, beziehungsweise höchstens Das gilt allerdings nicht für Schulen,
von mindestens 100 Mbit/s im 21,5 Millionen Euro Bilanzsumme. Krankenhäuser und Unternehmen
Download zur Verfügung steht in Gewerbegebieten, die nutzer-
(Aufgreifschwelle), Besondere Beachtung finden außer-
bezogen über weniger als 500 Mbit/s
dem schwer erschließbare Einzel-
im Download verfügen.
ͧ keine Aufrüstung innerhalb eines lagen: Gebäude, die mehr als 400
Jahres nach Meldung im Markter- Meter vom letztmöglichen Anschluss- Weitere Beispiele mit Präzisierungen
kundungsverfahren erfolgt, und punkt entfernt gelegen sind. und Auslegungen des Richtlinien-
textes erhalten Sie im Leitfaden auf
ͧ kein privatwirtschaftliches Unterneh- Der privatwirtschaftliche Ausbau hat
https://atenekom.eu/gigabit-downloads/.
men in den kommenden drei Jahren allerdings Vorrang vor der Förderung.
ein Breitbandnetz errichten wird. Sie findet deswegen nur in Gebieten Allgemein gilt aber: Wurde mit der
statt, in denen ein privatwirtschaft- Ausbaumaßnahme bereits vor der
Besonders im Fokus der Förderung licher Ausbau unrentabel ist und Bescheidung und ohne Zulassung
steht die Erschließung aller sozio- ein Marktversagen festgestellt wird. zum vorzeitigen Maßnahmebeginn
ökonomischen Schwerpunkte. Beides wird durch die Durchführung begonnen, ist das Vorhaben nicht
Damit werden private und öffentli- eines Markterkundungsverfahrens mehr förderfähig.
che Einrichtungen definiert, die die sichergestellt.
gesellschaftliche und wirtschaftliche
Entwicklung maßgeblich prägen und
vorantreiben. Diese sind im Bundes-
förderprogramm Gigabit auch ohne
die Aufgreifschwelle förderfähig. Anhebung der Aufgreifschwelle 2023
Zu diesen sozioökonomischen Gemäß der Gigabitrahmenregelung zur Unterstützung des flächen-
Schwerp unkten gehören Schu- deckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in Grauen Flecken sind ab dem
len, Gebäude lokaler Behörden, 01.01.2023 auch Gebiete förderfähig, in denen Endkundinnen und -kun-
Hochs chulen, Forschungszentren, den weniger als 200 Mbit/s symmetrisch zur Verfügung gestellt werden.
K r a n ke n h
äuser und Stadien,
Förderhöhe und Förderquote
Die Förderquote beträgt grundsätz- Steuerkraftmesszahl bezogen auf Der Bund bezuschusst förderfähige
lich 50 Prozent. Dieser Basisförder- Anwohnende. In der Onlineplattform Infrastrukturprojekte mit bis zu 150
satz wird auf 60 bis 70 Prozent wird der jeweilige Fördersatz bei der Millionen Euro. Die Bagatellgrenze
erhöht, wenn es sich um ein Gebiet Antragstellung automatisch durch liegt bei einer Mindestfördersumme
mit einer geringen Wirtschafts- Eingabe des Gemeindeschlüssels er- von 100.000 Euro beziehungsweise
kraft handelt. Maßgeblich dafür ist rechnet und angezeigt. 10.000 Euro für Neubaugebiete.
die auf Gemeindeebene ermittelte
www.atenekom.eu | Seite 13Erstantragstellung eines Infrastrukturprojekts
Das Förderverfahren der Bundes- Förderantrag angegebenen Datum dann vor, wenn durch Baukoordina
förderung Gigabit ist zweistufig an- der Inbetriebnahme. tion und Synergienutzung wesent-
gelegt: Erst erfolgt die Bescheidung liche Kosten des Breitbandausbaus
in vorläufiger Höhe, dann der Be- Vorzeitiger Maßnahmebeginn (und somit auch staatliche Mittel)
scheid in abschließender Höhe. So eingespart werden könnten und bei
Solange noch kein Vertragsschluss
erhalten Kommunen bereits eine einem späteren Beginn diese Optio-
im Auswahlverfahren erfolgt ist,
Finanzierungszusage, bevor sie das nen verloren gingen.
kann ein Antrag auf vorzeitigen Maß-
Auswahlverfahren des Netzb etrei
nahmebeginn entweder mit dem Ist der Bescheid über die vorläufige
bers und / oder Bauunternehmens
Erstantrag gestellt oder nachträg- Höhe erteilt, ist keine Beantragung
beginnen.
lich beim Projektträger beantragt auf vorzeitigen Maßnahmebeginn
Antragstellung und Verfahrensablauf werden. Im Antrag muss der Bedarf mehr notwendig.
sind im Wirtschaftlichkeitslücken- und eines vorzeitigen Maßnahmebeginns
Betreibermodell bis zur Bescheidung ausreichend dargelegt und die mög- Hinweis
in vorläufiger Höhe gleich. Aller- licherweise enstehenden Nachteile
Wir weisen darauf hin, dass aus der
dings unterscheiden sich die Phasen eines regulären Beginns der Maß-
Zustimmung zum Beginn der vor-
nach Ausstellung des Bescheids in nahmen plausibel erläutert werden.
zeitigen Maßnahme kein Rechts-
abschließender Höhe bei beiden Zuwendungen werden nur dann
anspruch auf eine Förderung des
Modellen. gewährt, wenn die Zweckerfüllung
Vorhabens entsteht. Sollten Sie eine
ohne die Zulassung zum vorzeitigen
Maßnahme ohne die Zustimmung
Bewilligungszeitraum Maßnahmebeginn nicht oder nicht
des Projektträgers beginnen, über-
im notwendigen Umfang erreicht
Der Bewilligungszeitraum beginnt nehmen Sie das Risiko und die Kos-
werden könnte.
mit dem Ausstellungsdatum auf ten der Maßnahme. Die Maßnahme
dem Zuwendungsbescheid in vor- Gründe für einen vorzeitigen Maß- kann dann nicht mehr gefördert
läufiger Höhe und endet mit dem im nahmebeginn liegen insbesondere werden.
Förderablauf
Bundesförderprogramm Graue Flecken Programm
Förderablauf Graue Flecken Programm
Zuwendungs- Durchführung
Auswahlverfahren
Antragstellung → bescheid in
vorläufiger Höhe
→ Markterkundungs-
verfahren
→ durchführen
→
Zuwendungs-
bescheid in
abschließender Höhe
Verwendungs- → Bauphase und →
nachweis Auszahlung
12.09.22
│ © atene KOM GmbH │ www.atenekom.eu │ Alle Rechte vorbehalten. Jegliche Verwertung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Urhebers. 1
Seite 14 | www.atenekom.euErstantragstellung eines Infrastrukturprojekts
Antragstellung bis Bewilligung in vorläufiger Höhe
Die Antragstellung beginnt, indem Hierbei sollten Sie auf den Fokus Kostenschätzung
Sie auf der Onlineplattform das Aus- der Gigabitrichtlinie achten und ins-
Für die Erstantragsstellung ist eine
baugebiet definieren, in dem Sie das besondere die sozioökonomischen
Kostenschätzung erforderlich. Die
geförderte Vorhaben umsetzen wol- Schwerpunkte und schwer erschließ-
Onlineplattform ermittelt dazu auto-
len. Dabei müssen Ausbaugebiete baren Einzellagen miteinbeziehen.
matisch anhand der in der inter-
adressgenau abgegrenzt werden und
aktiven Karte angegebenen Adressen
dürfen ausschließlich förderfähige Ad- GIS-Nebenbestimmungen
einen Kostenschätzwert für den ent-
ressen im Sinne der Gigabitrichtlinie
Die GIS-Nebenbestimmungen (GIS- sprechenden Antrag. Dieser Schätz-
miteinbeziehen.
NBest) definieren die Anforderungen wert kann von Ihnen auf Basis eigener
Das Ausbaugebiet kann auch aus an die Dokumentation von Geo- oder externer Schätzung geändert
mehreren, geografisch voneinander informationsdaten (GIS-Daten) in den werden. Dazu ist eine plausible Be-
getrennten Gebieten bestehen. Für geförderten Ausbaugebieten. Geore- gründung erforderlich.
einen effizienten Ausbau sollten Sie ferenzierte Daten und GIS-Informatio-
Die Eigenmittel, die entweder durch
aber nach Möglichkeit größere Ge- nen werden durch einen Raumbezug
die Kommune oder das Bundesland fi-
biete definieren. Achten Sie darüber zu sogenannten Geobasisdaten be-
nanziert werden, ergeben sich aus der
hinaus bitte stets auf den Ausschluss ziehungsweise Geofachdaten. Sie be-
Gesamtwertschätzung der Förder-
von Doppelförderungen. ziehen sich immer auf eine Position
quote. Auch die Eigenmittel sind im
im geografischen Raum.
System änderbar.
Interaktive Karte
Als Antragsteller werden Sie in
Die Onlineplattform unterstützt Sie mehreren Antragsphasen dazu auf- Einfacher Meilensteinplan
bei der adressgenauen Abgrenzung gefordert, Geodaten in Form von
In der vereinfachten Meilenstein-
mit einer interaktiven Karte. Sie stellt Netzplänen einzureichen. Je nach
planung der Erstantragstellung müs-
automatisch förderfähige Adressen in Antragsphase müssen die GIS-Daten
sen Sie als Antragsteller sogenannte
Ihrem Gebiet gemäß des von Ihnen eine unterschiedliche Detailtiefe auf-
Meilensteine für den Beginn des
angegebenen Regionalschlüssels zur weisen. Zum Beispiel muss in der
Auswahlverfahrens, das Datum des
Verfügung. Antragsstellung adressgenau ersicht-
geplanten Baubeginns sowie die ge-
lich werden, in welchen nachweislich
Diesen Vorschlag können Sie ver- plante Inbetriebnahme angeben.
unter- oder unversorgten Gebieten
wenden, anpassen oder durch einen Mit diesem Enddatum endet der Be-
ein geförderter Ausbau stattfinden
bestehenden Datensatz ersetzen. willigungszeitraum des Bescheids in
soll.
vorläufiger Höhe.
Markterkundungsverfahren
Mit dem Markterkundungsverfahren Dabei unterstützt die Onlineplattform Die abgeschlossene Markte rk un
wird ermittelt, ob voraussichtlich Sie mit einer interaktiven Karte. Diese dung ist die Grundvoraussetzung
innerhalb der nächsten drei Jahre Karte zeigt als Vorlage die unterver- für einen Zuwendungsbescheid in
ein privatwirtschaftlicher Ausbau sorgten bzw. versorgten Adressen abschließender Höhe und darf zum
eines Gigabitnetzes in einem Gebiet in Ihrer Gebietskörperschaft. Jede Zeitpunkt des Auswahlverfahrens
erfolgen wird. Das garantiert den einzelne bekannte Adresse ist mit nicht länger als zwölf Monate
Vorrang des privaten Ausbaus von einem Hinweis zur Versorgung bzw. zurückliegen.
Telekommunikationsinfrastrukturen. Unterversorgung markiert.
Das Verfahren muss über eine Zeit
Auf der Onlineplattform fügen Sie so Die Adressdaten basieren auf den von mindestens acht Wochen auf
eine Markterkundung im jeweiligen Angaben des Bundesamtes für Karto- der Onlineplattform durchgeführt
Projekt hinzu. Die voraussichtlich mit grafie und Geodäsie. Sie können diese werden. Das Ergebnis der Markt-
mindestens 100 Mbit/s versorgten entweder unverändert übernehmen erkundung wird schließlich auf der
Gebiete werden im Anschluss an oder durch selbsterhobene Daten an- Onlineplattform veröffentlicht.
die Markterkundung aus dem vorab passen. Außerdem können Sie einen
definierten Bereich ausgeschlossen. eigenen Netzplan hochladen.
www.atenekom.eu | Seite 15Erstantragstellung eines Infrastrukturprojekts
Auswahlverfahren
Auswahlverfahren zur Auswahl des die Veröffentlichung im europäischen veröffentlicht werden. Bitte berück-
Netzbetreibers oder der Bauunter- Ausschreibungssystem. Sie dient viel- sichtigen Sie dabei für alle Verfahren
nehmen werden – zusammen mit mehr als ergänzende Information zur die beihilferechtlichen Vorgaben und
allen notwendigen Unterlagen und Transparenz und muss im Rahmen die Gigabit-Rahmenregelung sowie
Parameter wie Fristen, Eignungs- der beihilferechtlichen Vorgaben um- die Verpflichtungen des ausgewählten
und Zuschlagskriterien – digital auf gesetzt werden. Anbieters.
der Onlineplattform veröffentlicht.
Nach der Durchführung des Auswahl-
Sie können das Verfahren außerdem Meldung auf der Plattform
verfahrens erfolgt die Bewilligung in
veröffentlichen, kopieren, löschen,
Wie beim Markterkundungsverfahren endgültiger Höhe auf Basis des Ergeb-
anhalten sowie zurückziehen. Die
müssen die Ergebnisse der Auswahl- nisses dieses Verfahrens.
Onlineplattform ersetzt jedoch nicht
verfahren auf der Onlineplattform
die Vorgaben der Bundesländer und
Bewilligung in abschließender Höhe
Für die Ausstellung des Bescheids Projektträgers unter: passive Komponenten, jährlich an-
über die abschließende Höhe der https://atenekom.eu/gigabit-downloads/ fallende Kosten, explizite Sachkosten,
Zuwendung sind mehrere Zwischen- Betriebskosten und Preise der Vor-
Nach Eingang und Prüfung der
schritte notwendig: Führen Sie zu- leistungsprodukte, also den Barwert
Vergabeunterlagen hält die Be-
nächst die Ausschreibung und das der Kosten.
willigungsbehörde in einem Bescheid
Vergabeverfahren (siehe Seite 16)
den endgültigen Netzplan und die Geprüft wird darüber hinaus die Ein-
durch und teilen Sie die Ergebnisse der
endgültige Förderhöhe fest. Die haltung der Nebenbestimmungen aus
Bewilligungsbehörde zur Prüfung mit.
Grundlage dafür ist der im Auswahl- dem Bescheid in vorläufiger Höhe.
Reichen Sie hierfür Eigenerklärungen
verfahren ermittelte Marktpreis. Dazu gehört die Durchführung des
und eine Dokumentation zur Vergabe
Markterkundungsverfahrens, das
beim Projektträger ein. Die Nutzung
Finanzplan zum Zeitpunkt des Auswahlverfahrens
der Eigenerklärungen verringert
nicht länger als zwölf Monate zurück-
den Aufwand – entsprechende Vor- Der Finanzplan umfasst detaillierte
liegen darf.
lagen finden Sie auf der Onlineplatt- Kosten zum Beispiel für Tiefb au
form und im Download-Bereich des arbeiten nach Metern, aktive und
Materialkonzept
Das einheitliche Materialkonzept zur Dimensionierung passiver Infra- Ein ausführliches Materialkonzept
soll den Ausbau einer nachhaltigen struktur und Open Access (Kapitel 7: finden Sie zusammen mit den Vor-
und standardisierten Infrastruktur Begriffserklärung). So müssen zum gaben zur Dimensionierung passiver
sicherstellen. Es bezieht sich dabei Beispiel Leerrohre groß genug für Infrastrukturen im Download-Bereich
grundsätzlich auf Infrastruktur, die mehrere Kabelnetze und darüber hi- unter:
durch Förderung neu entsteht. Es naus für Point-to-Point- und Point-to- https://atenekom.eu/gigabit-downloads/
beinhaltet Mindestvorgaben für die Multipoint-Lösungen sein. Das sichert
Errichtung von Breitbandnetzen, nicht nur einen diskriminierungs
also Größen, Mengen, Farbkodierun freien Zugang für mehrere anbietende
gen, Reservekapazitäten und Aus- Unternehmen, sondern verhindert
führungen. Dazu kommen Vorgaben auch unnötige Straßenbauarbeiten.
Seite 16 | www.atenekom.euErstantragstellung eines Infrastrukturprojekts
Bauphase: Mittelanforderung, Zwischennachweis & Material auf Vorrat
Grundsätzlich: Ausgezahlt wird nach Zusätzlich können Sie einmal pro der Onlineplattform werden Sie
Baufortschritt. Die Bewilligungs- Projekt eine Mittelanforderung für aufgefordert, dazu Rechnungen,
behörde kann Bauüberwachungen Material auf Vorrat stellen. Zahlungsnachweise, Netzpläne, Bild-
und Probemessungen durchführen. dokumentationen und andere Do-
Vereinfachte Mittelanforderung
Antragsteller können tatsächlich ent- kumentationen einzureichen. Nach
standene Planungskosten auch ohne Die Bewilligungsbehörde prüft dabei Prüfung der Unterlagen erfolgt die
Baufortschritt abrechnen, sofern die die Erfüllung der Auflagen aus dem Anweisung an die Bundeskasse und
Zusicherung eines Baustarts innerhalb Zuwendungsbescheid an die Aus- Sie erhalten eine Mitteilung mit dem
von sechs Monaten vorliegt. zahlung und die Einhaltung des Auszahlungsbetrag. Die Zahlung der
Finanzplans. Hierzu müssen Sie keine Bundeskasse erfolgt in der Regel bin-
Mittelanforderungen sind mehrfach Rechnungen, Zahlungsnachweise, nen zwei Wochen.
im Jahr möglich. Aber sie sind an Netzpläne, Bilddokumentationen und
Voraussetzungen gebunden: Zum keinen Zwischennachweis einreichen. Zwischennachweis
Beispiel einen bestandskräftigen Die entsprechenden Unterlagen soll- Einmal jährlich müssen Sie einen
Bescheid und der Nachweis eines ten aber auf Anfrage und spätestens Zwischennachweis vorlegen. Reichen
Baufortschritts, gemessen an den beim Verwendungsnachweis zur Ver- Sie diesen bis zum 30. April nach Ab-
Tiefbauarbeiten. fügung stehen. Eine Prüfung erfolgt lauf eines Haushaltsjahres ein. Der
Mittelanforderung und Material zum Projektabschluss im Rahmen des Zwischennachweis dient dazu, den
auf Vorrat Verwendungsnachweises. Projektfortschritt zu dokumentieren
und nachzuweisen. Anders als bei der
Ihnen stehen zwei Verfahren der Erweiterte Mittelanforderung
Mittelanforderung geht es hier nicht
Mittelanforderung zur Auswahl: Dabei prüft die Bewilligungs- um die Auszahlung der Gelder, son-
Die vereinfachte und die erweiterte behörde, ob die Anforderungen zur dern um eine Darstellung zum Projekt-
Mittelanforderung. Sie können die Art Auszahlung und der Einhaltung des verlauf im vorangegangen Jahr. Eine
des Verfahrens frei wählen und auch Finanzplans aus dem Zuwendungs- postalische Übermittlung der Unter-
zwischen den Verfahren wechseln. bescheid eingehalten werden. In lagen ist dabei nicht erforderlich.
Publizitätsmaßnahmen
Vor und während der Durchführung hinweisen, indem Sie das Logo des Wirtschaftlichkeitslückenmodell sind
Ihres Ausbauprojekts sind Sie gemäß BMDV, einen entsprechenden Hin- die Kosten bereits in der Wirtschaft-
der Besonderen Nebenbestimmungen weis auf den Bund und einen Hinweis lichkeitslückenberechnung durch das
(BNBest, Nr. 5) des Zuwendungs- auf das Förderprogramm verwenden. TKU zu berücksichtigen.
bescheids zu Maßnahmen für die Weitere Anforderungen sind die
Die Logos stehen auf der Online-
Bekanntmachung Ihrer Ausbau- Veröffentlichung einer kurzen Be-
plattform unter Dokumente der
projekte verpflichtet. Diese Maß- schreibung des Ausbauvorhabens
Zuwendungsgeber zum Download.
nahmen dienen unter anderem auf Ihrer Website, ein gut sichtbar
Das Hinweisblatt für Informations-
der Transparenz gegenüber der platziertes Bauschild während des
und Kommunikationsmaßnahmen
Bevölkerung. Vorhabens und die korrekte Be-
unterstützt Sie darüber hinaus mit
schilderung neu entstandener Glas-
Dazu gehört, dass Sie bei allen In- praktischen Beispielen und fördert
faserverteiler und Gebäude.
formations- und Kommunikations- die Transparenz gegenüber den Bür-
maßnahmen im Zusammenhang mit Die entstehenden Ausgaben können ger:innen. Sie finden es unter:
dem Vorhaben auf die Unterstützung beim Betreibermodell als „sonstige https://atenekom.eu/gigabit-downloads/
aus dem Bundesförderprogramm Ausgaben“ abgerechnet werden. Im
Verwendungsnachweis
Sie können den Verwendungsnachweis Außerdem müssen Sie einen Sach- Unterlagen sind zum Beispiel Rechnun-
bis sechs Monate nach Ablauf des Be- bericht einreichen, der darstellt, ob gen der ausbauenden Unternehmen,
willigungszeitraumes einreichen. Er die gesetzten Ziele (insbesondere die Zahlungsnachweise, soweit diese nicht
besteht aus einem zahlenmäßigen Versorgung aller förderfähigen Teil- bereits eingereicht wurden, sowie ein
Nachweis aller Kosten sowie einer nehmenden im Gebiet mit Glasfaser) Netzplan, der abschließend das er-
Übersicht zur Kofinanzierung. erreicht wurden. Weitere notwendige richtete Netz beschreibt.
www.atenekom.eu | Seite 177
Begriffe und Sonderfälle
Open Access Hausnetz verbunden ist, spricht man Die technische Realisierung dieser
hingegen von homes connected). Verpflichtung sowie mögliche Vor-
leistungspreise sind von den Be-
Open Access bedeutet, dass alle Zur technischen Definition von homes
treibern anzugeben. Darüber hinaus
Unternehmen am Markt einen of- passed klärt der Leitfaden auf. Wich-
müssen die Angebote der Betreiber
fenen und diskriminierungsfreien tig ist: Schulen fallen nicht unter diese
im Rahmen des Wirtschaftlichkeits-
Zugang auf die vorhandene Infra- Regelung.
lückenmodells alle zu erwartenden
struktur haben. Im Rahmen des Einnahmen aus der Vermarktung der
Förderprogramms muss das für alle Vorleistungsprodukte enthalten.
mit Fördermitteln errichteten Infra- NGA-Netze
strukturen gewährleistet werden. Bei der Mitnutzung geförderter Infra-
Diese Verpflichtung gilt techno- strukturen sind marktübliche Vor-
Die Leitlinien der EU für die An-
logieunabhängig für alle im Bundes- leistungsprodukte anzurechnen.
wendung der Vorschriften über staat-
programm geförderten Netze – auch liche Beihilfen im Zusammenhang
in den Teilen des Netzes, in denen be- Sonderfall:
mit dem schnellen Gigabitausbau
stehende Infrastruktur genutzt wird. (2013/C 25/01, Randnummer 55ff) Inbetriebnahme
unterscheiden zwischen herkömm-
Die entsprechenden Anforderungen
lichen Netzen der Breitbandgrund-
geförderter Netze
an Open Access können Sie der
Gigabitrahmenregelung unter § 8 versorgung und NGA-Netzen (Next
entnehmen. Diese können Sie auf Generation Access). Falls in einem Gebiet bereits ein Netz
unserer Homepage im Download- nach der vorhergehenden Richtlinie
NGA-Netze bestehen vollständig
bereich der Bundesförderung Giga- gebaut wird oder wurde, darf dort
oder teilweise aus optischen Bau-
bit herunterladen: trotzdem ein neues, im aktuellen
elementen und ermöglichen Breit-
https://atenekom.eu/gigabit- Förderprogramm gefördertes Netz
bandzugangsdienste mit höherer
rahmenregelung/ in Betrieb genommen werden – es
Leistung als bestehende Breitband-
sei denn, die Betreiber des bereits
grundversorgungsnetze, nämlich mit
geförderten Netzes widersprechen
mindestens 30 Mbit/s im Download.
Homes Passed der früheren Inbetriebnahme im
Markterkundungsverfahren. Das gilt
auch dann, wenn dessen Zweckbin
Laut Gigabitrichtlinie ist eine Förde- Vorleistungsprodukte dungsfrist noch nicht abgelaufen ist.
rung ausgeschlossen, wenn in einem Aus Gründen des Investitionsschutzes
Ausbaugebiet bereits ein gigabitfähi- Die Betreiber von geförderten Giga- muss der Antragssteller diesen Be-
ges Netz besteht und lediglich noch bitnetzen sind zur Herstellung eines treiber deshalb bei der Einleitung des
der Teilnehmeranschluss fehlt. Die- offenen und diskriminierungsfreien Markterkundungsverfahrens über das
sen Sachverhalt bezeichnet man als Netzzugangs auf Vorleistungsebene Schutzrecht informieren.
homes passed (wenn eine Glasfaser (Open Access) verpflichtet.
am Hausanschluss mit dem internen
FAQ
Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Breitbandförderung Gigabit finden Sie im FAQ-Bereich
des Projektträgers auf
https://atenekom.eu/gigabit-faq/
Leitfaden
Hilfestellung des BMDV zum Gigabitausbau in der Bundesförderung Gigabit
https://atenekom.eu/gigabit-leitfaden/
Downloads
Richtlinien, Handreichungen, Logos – alle relevanten Dokumente zur aktuellen Richtlinie
https://atenekom.eu/gigabit-downloads/
Seite 18 | www.atenekom.euÜber atene KOM
Die atene KOM GmbH unterstützt als erfahrener Partner den öffentlichen Sektor
bei der Entwicklung und Umsetzung von Projekten in den Bereichen Digitalisie-
rung, Energie, Mobilität, Gesundheit und Bildung.
Wir entwickeln zusammen mit Kommunen, Landkreisen und Unternehmen
die Infrastruktur für die Zukunft. Unser Ziel ist die Stärkung der Regionen: Mit
Partnern in Deutschland und Europa arbeiten wir an Zukunftsprojekten wie der
Digitalisierung des ländlichen Raums. Wir entwickeln smarte Mobilitätskonzepte
für den Nah- und Fernverkehr und intelligente Strategien, um die Energiewende
voranzubringen.
Dabei unterstützen wir unsere Partner mit rund 500 Expertinnen und Experten aus
den Bereichen Verwaltung, IT, Recht, Wirtschaft, Bildung, Kommunikation, Stadt-/
Regionalentwicklung und Geoinformationssysteme mit passgenauen Lösungen
für komplexe Aufgaben.
Wichtig ist uns die Nähe zu unseren Kunden und Kundinnen: Wir sind an acht
Standorten in Deutschland sowie in Brüssel, Kiew und Tirana vor Ort erreichbar.
Die atene KOM ist zertifiziert nach der international anerkannten Norm ISO 9001
für Q
ualitätsmanagement sowie für Informationssicherheitsmanagement
ISO 27001 auf Basis von IT Grundschutz.
Kontakt
atene KOM GmbH
Invalidenstraße 91
10115 Berlin
Tel +49 (0)30 22183-0
info@atenekom.eu
www.atenekom.eu
www.atenekom.eu
Stand: November 2022Sie können auch lesen
